Abhaltung des Schlußtermins aufge-

Eon. : i as Amtsgericht Coldiy, 8. Mai 1933.

Diepholz. [9895] Beschluß. Das Nachlaßkonkursver- ahren über das Vermögen des Ma- chinenfabrikanten Heinrich Borchers in arnstorf wird nach erfolgter Ab-

haltung des Schlußtermins hierdurch

aufgehoben. :

Amtsgericht Diepholz, 5. Mai 1933.

Dresden. [9896] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Manß, Richter & Kunb in Niedersed- lib, die ebenda die Fabrikation von Schokoladen und Zuckerwaren betrieben hat, wird nah Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, den 8. Mai 1933.

Duisburg. [9897] Bekanntmachung.

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Proff & Co,, Mehlgroßhandlunag, Duisburg, und ihrer alleinigen Fnhaber Theodor Proff sen. und Theodor Proff jun. in Duis- burg, Weseler Str. 81, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der erteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Prüfung der nachträglih angemel- deten Forderungen Schlußtermin auf den 13. Juni 1933, 10 Uhr, Saal 85, Königsplay 1, anberaumt. Fn diesem Termin sollen die Gläubiger auch über die Festsebung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausshusses ge- hört werden und über die nicht verwert- baren Vermögensstücke beschließen.

Duisburg, den 5. Mai 19383.

Das Amtsgericht.

Elsterwerda. [9898]

Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen der handelsgerichtlih einge- tragenen Firma Louis Zimmermann, Löwendrogerie, Elsterwerda, Fnhaber Drogist Louis Zimmermann, ebenda, Bahnhofstraße 9, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor- schlags zu einem Zwanasvergleich Ver- aleihstermin auf den 2. Juni 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Elsterwerda, Zimmer Nr. 13, anbe- raumt. Der Vevgleihsvorshlag ist auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.

Elsterwerda, den 5. Mai 1933.

Das Amtsgericht. Frankfurt, Main. [9899] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns es Kanthal, Frankfurt am Main, Moselstraße 31, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Frankfurt am Main, den 3. Mai 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 43. Frankfurt, Main. {9909]

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bauunternehmers 7Fohann Lorenz in Oberhöchstadt i. Taunus, Stuhlberastraße 4, wird nah Abhaltung des Schlußtermins und Schlußvertei- lung aufgehoben. Nachtragsverteilung ist vorbehalten. ;

Frankfurt am Main, den 3. Mai 1933.

Amtsgericht. Abteilung 42.

Gumbinnen. [9901] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Max Kuhr in Gum- binnen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Gumbinnen, den 29. April 1933. Das Amtsgericht. Gumbinnen. i [9902] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gebr. Roßbacher in Gumbinnen, Jnhaber May Roßbacher in Gumbianen, wird: nä èrfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben. Gumbinnen, den 29. April 1933. Das Amtsgericht.

Jena. [9903] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen dex Firma Wilhelm Treptow Nahf. Hugo Heht & Söhne K.-G., Fnh. Hugo und Richard Hecht, Wein- großhandlung in Jena, is mangels asse eingestellt worden. Jena, den 4. Mai 1933. Geschäftsstelle des Thür. Amts- gerichts 9 c.

Lötzen, Konkursverfahren. [9904] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma S.- Engel in Wid- minnen, Fnhaber Benno Engel, wivd nah ersolgter Abhaltung des Schlußter- mins hierdurch aufgehoben, Lößen, den 29. April 1938. Das Amtsgericht,

Marienwerder, Westpr. [9905] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Julius Selbiger in Marienwerder wivd nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. mtsgeriht Marienwerder, den 5. Mai 19383,

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 11, Mai 1933. S, 4,

Konkursverfahren über das Vermogen des Kaufmanns Hans Wirth in Helm- brechts, Bahnhofstraße 8, als durch Schlußverteilu ndet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

München. Befanntmachung. [9907] Am 6. Mai 1933 wurde das unterm 20. Mai 1930 über das Vermögen der irma „Fabula“ Goldfeder- und Gold- ederhalterfabrikation G. m. b. H. in ünchen, Jägertwirthstr. 15 a, erö U Konkursverfahren als dur Schlu ver- teilung beendet aufgehoben. Amts3geriht München. Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

München. Befanntmachung. [9908] Am 6. Mai 1933 wurde das unterm 30. Wuns 1932 über das Vermögen des R ohann Wein- berger Jnh. der Firma Fohann Wein- berger, Tapeziererei U. Möbelhandlung in München, Aen, 4T, L Hes Konkursverfahren als durch Schlußver- teilung beendet aufgehoben. Amtsgeriht München. Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Naila. : [9909] Das Amtsgericht Naila hat heute das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kurhauspächters Hans Pfalzgraf in Bad Steben mah Abhal- tung des Schlußtermins aufgehoben, Naila, den 8. Mai 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Neustrelitz. ia gs Jn dem Konkursverfahren über da Vermögen des Bauingenieurs Hans Thamke in Neustreliß ist zur Abnahme der Shlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung u berüdsihtigenden orderungen in erbindung mit einem Termin zur Prü- fung der nahträglich angemeldeten For- derungen und einer Gläubigerversamm- lung Schlußtermin auf Dienstag, den 30. ai 1933, vormittags 10% Uhr, bestimmt. Die Vergütung des Verwalters einschließlich der Aus- lagen ist auf 510 RM sestgeseßt, Jn diesem Termin soll das Honorar der Gläubigerausshußmitglieder festgeseßt

werden. Neustreliß, den 2. Mai 1933. Amtsgericht. Abt. 8.

Oberweissbach. [9911] Nachlaßkonkurs Biehl - Meura. Das Konkursverfahren ist nah Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Shlußverteilung aufgehoben worden. Oberweißbach, den 4. Mai 198. Thüringishes Amtsgericht. Geschäftsstelle 1.

Pillkallen. _ [9912]

Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Erich Herr- mann in Pillkallen ist zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen, zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Eintwwen- dungen gegen das Schlußverzeihnis der bei der Verteilung zu bericht enden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger übex die niht verwend- baren Vermögensstücke der Schlußter- min auf Frectas, den 2. Juni 1933, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt.

Pillkallen, den 4. Mai 1983.

Amtsgericht,

Plön. L [9913] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Mühlenbesißers Wilhelm Schmidt in Grebin ist am 3, Mai 19833 mangels Masse eingestellt. } Das Amtsgericht Plön.

Rastenburg, Ostpr. [9914] Das Konkursverfahren über das Ver-

dg i des Kaufmanns Bruno Schulz

in Rastenburg wird nah erfolgter Ab-

haltung des Schlußtermins hierdurh

aufgehoben.

Amtsgeriht Rastenburg, 6. Mai 1933.

Reppen. Beschluß. [9915]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Hans Schleifer in Reppen wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.

eppen, den 6. Mai 19383. Amtsgericht.

Rodenberg. / [9916] Das Konkursverfahren über das Ver- Agen des Kaufmanns Karl Starke in Rodenberg wird, nachdem sämtliche be- teiligten Gläubiger ihre Zustimmung erteilt haben, eingestellt. i Amtsgeriht Rodenberg, 6. Mai 1988,

Sagan. s [9917]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fräuleins Wanda Schirmer in Sagan, Ludwigsplaß 19, ist aufge- hoben, nahdem der Schlußtermin a@b- ror r wovden ist.

mtsgeriht Sagan, den 3, Mai 1988. Solingen.

[9918]

Konkursverfahren. Betr. Besivber von Schuldverschrei- bungen des Siegen-Solinger Guß- stahl - Aktien - Vereins in Solingen.

Manetvees: Ét - Münchbe [9906] s mtsgericht inhberg hat mit Weshluß vom 6; -Mai :1933 doe

Auf Antrag des Gläubigervertreters Dr. Risse, Solingen, wird gee 83 Abs. 2, § 11, § 14 Abs, 3. des. Reichs-

Gläubigerversammlung der Besißer der SYUDEL R BRgent auf Doùu- nerstag, den 1. Juni 1933, 16 Uhr, Saal 36 des unterzeihneten Gerichts anberaumt mit der Tagesordnung: Er- mächtigung des Gläubigervertreters, Rechte der Gläubiger aufzugeben oder zu beshränken. An dex Abstimmung können nur diejenigen Gläubiger teil- nehmen, welhe ihre Schuldverschrei- bungen spätestens am zweiten Tage vor; der Versammlung bei dem Kontor der Reichshauptbank für Wertpapiere in Berlin SW hinterlegt haben. Das Stimmrecht kann auch durh einen mit schriftliher Vollmacht versehenen Be- vollmächtigten ausgeübt werden, Es wird darauf verwiesen, däß nah der Notverovdnung vom 24. September 1932 — R.-G.-Bl. S. 447 —, falls die im 8 11 Abs. 2 vorgesehene Mehrheit nicht zustande kommt, alsbald eine zweite Versammlung zum Zwecke der erneuten Beschlußfassung berufen werden kann. Dabei können Beschlüsse unter erleih- terten Vorausseßungen gefaßt werden. Solingen, den 9. Mai 1933. Amtsgericht. 1. — 6 N 14/32.

Tangermünde. L [9919] Das Konkursverfahren über das Ver- mögew des Kaufmanns Carl Facob, Tangermünde, wird nah erfolgter Ahb- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Tangermünde, den 4, Mai 1933

Das Amtsgericht.

Ueckermünde. Beschluß. [9920] Jn dem Konkursverfahren über das Nermonen der offenen Handelsgesell- schaft L. Münter in Ueckermünde wivd das Konkursverfahren nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Ueckermünde, den 8. Mai 1933, __ Amtsgericht. Uelzen, Bz. Hann. 9921] *Veschluß. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma J. H. Hartje Nachf Inh. Hermann Wilharm in Uelzen, Hut- und Müßengeschäft, wird nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. : Amtsgericht Uelzen, 4. Mai 1933.

Wangen, Allgäu. (9922] Das Konkursverfahren über das Ver- Hausierhändlerseheleute Franz und Anna Kistler in Wiggen- reute, O.-A. Wangen, wurde durh Be- R vom 8. Mai 1933 mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechen- den Konkursmasse gemäß § 204 Abs. 1

S, 1 K.-O. eingestellt. Amtsgericht Wangen t, Allg.

mögen der

Waren. 2 [9923]

Das- Konkur8verfahren über das Ver-

mögen- des Fischereipächters Otto Rosen-

arten in Waren ist mangels Masse

heute eingestellt,

Waren (Müriß), den 5, Mai 1988, Mecklb.-Schwer. Amtsgericht.

Werdau. : [9924]

Das Konkursverfahren über das Ber- mögen des Kaufmanns Emil Hermann Süßmilh in Werdau, alleinigen Jn- habers ‘der im Handelsregister einge- tragenen Firma. Emil Hermann Süß- milch, Kleinhandel mit Eisenwaren, Haus- und Küchengeräten in Werdau, wird nah Abhaltung des Schlußtermins

aufgehoben. s: Werdau, den 3, Mat 1933..

Wermelskirchen. {9925]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Fa. Wermelskirhener Eisen- gießerei Walter Goebel & Co., Kom- mandit-Ges. in Wermelskirchen, ist am 4, 5. 1933 nah rehtskrästiger Bestäti- gung des Zwangsvergleihs au gehoben worden. Das Amtsgericht in Wermels- firhen. — 3 N 7/29.

Witzenhausen. [9926] Konkursverfahren,

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Maurers Rudol Staub in Gertenbach und des aurers A Staub in Harlesaulen bei

assel wird nach. erfolgter Ab altun des Schlußtermins auf- gehoben. ; 5

ißenhausen, den 24. April 1933. Das Amtsgericht.

Wohlau. Ï [9927]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Waldemar Jüptner in Wohlau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben. ‘ Amtsgeriht Wohlau, 26. April 1933.

Ziegenhals. Beschluß. [9928] Das nach Verwerfung des in dem Vergleichstermin vom 17. Dezember 1932 angenommenen Vergleihs er- öffnete onkursverfahren über das ermögen des I a Con- rad S ol in Ziegenhals ist auf seinen Antrag eingestellt, nachdem sämtliche beteiligten Gläubiger ihre Ny zu der Aufhebung erteilt haben. Ziegenhals, den 6. Mai 1933. Amtsgericht,

ierdurch

Berlin, (9929] Ueber das Vermögen der offenen

‘am 30.

* Abwendung des Konkurses

C 2, Molkenmarkt 9—10, ist am 8. Maî 1933, 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zux Abwendung des Konkurses eröfsnet worden — 152 V. N. 8. 33 —. BVer- trauensperson: Bücherrevisor Albert Lüders in Berlin-Charlottenburg, Schloßstraße 58. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag am 7. Juni 1933, 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht Berlin-Mitte in Berlin- Charlottenburg, Tegeler Weg 17—20, Zimmer Nr. 29, Erdgeschoß. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und den Ermitt- lungsergebnissen ist auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder-

gelegt. : Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt, 158,

Frankenberg, Sachsen. [9930] Karl. Rudolf Paul in Frankenberg als allei- nigen Jnhabers der im Handelsregister eingetragenen Firma Karl R. Paul, Roßhaavstoffweberei und Färberei in Frankenberg, Mühlenstraße, wird heute, am 8. Mai 1933, vormittags 10 Uhr, das gerichtlihe Vergleichsverfahren er-

öffnet, Vertrauensperson Herr Diplom-

kaufmann Dr. Hermann Esentwein in

Chemnib, Bretgaässe 1. Vergleihstermin

Mai 1933, vormittags 9 Uhr.

Die Unterlagen liegen auf der Ge-

shäfts\telle zur Einsicht der Beteilig-

(00 mtsgeriht; Frankendera, S mt8sgeriht Frankenberg, Sa., elt 8. Mai 1938.

Frankfurt, Main. [9931] Vergleichsverfahren. Veber

das Vermögen dex Firma Obsbvévwertunäsindustrie Frankfurt a. M. Karl Rüth, JFnhaber Witwe Emma Rüth und deren: Kinder Karl, Louise, Friy und Ludwig 1n ungeteilter Erbengemeinshaft des verstorbenen Karl Rüth in Frankfurt a. M., Große Gallusstraße 10, ist am 4, Mai 1933, 11 Uhr, das- Vergleichsverfahren zur eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Walde- mar Eberhard in Frankfurt am Main, Stiftstraße 35—37, ist zur Vertrauens- rjon ernannt. Termin zur Verhand- ung über den Vergleich8vorschlag ist auf Dienstag, den 3 Mai 1933, 1154 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt am Main, Staurkestraße 3, [I. Stock, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Dex Antrag auf Eröffnung des Ver- E nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt am Main, 4. Mai 193, Die Gelatine ns Amtsgerichts.

[9932]

Mannheim. / irma

Ueber das Vermögen der Gögl & Comp., Fnhaber Nathan lo, Mannheim, P. 7. 28, Großhandel in Futternof en. wurde heute nachmittag 3 Uhr das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson ist der Geschäftsführer des Gläubigershuyes e. V., Mannheim, Kaxl Lemcke in Mannheim. Vergleichs- termin ist am Dienstag, den 6. Juni 1933, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, 11. Stock, Zimmer Nr. 216, Saal VI. Mannheim, den 4. Mai 1983. Amtsgericht. B.-GB. 7

Radolfzell, {9933]

Ueber das Vermögen des Hermann Mock, Autoreparaturwerkstätte in Ra- dolfzell, wurde heute, mittags 12 Vhr, das Vergleichsverfahren n Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson ist Rechtsanwalt Bohl in Singen a. H. Vergleichstermin ist am Mittwoch, den 31. Mai 1933, vor- mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Radolfzell, I…. Stock, Zimmer Nr. 36. Radolfzell; den 8. Mai 1933. Amts-

gericht.

Schönebeck, Elbe. [9984]

Ueber das Vermögen des Bäcer- meisters Erih Scholz în _Schönebeck (Elbe) ist heute, am 3. Maiî 1933, um 16 Uhr, das Vergleihsverfahren er- öffnet. Termin zur Verhandlun über den Vergleihsvorshlag ist auf den 30. Mai 1933, 9 Uhr, vor dem unter- eihneten Gericht, Zimmer 34, be- timmt. Vertrauensperson ist der Steuerberater Hans Hillger in Calbe a. S. Der Antrag auf róssnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis. der weiteren Ermittlun- en sind aufder Selchaltoltente zur Ein- ht der Beteiligten nie ergeregt.

Schönebeck, (Elbe), den 3. Mai 1933. Das; Amtsgericht.

Ri

Bad Aibling. -- (9935] Bekauntmachung.

Am 4. Mai 1933 wurde das am 8. April 1933 eröffnete Berge ee fahren über das. Vermögen der Land- wirtseheleute Georg und Katharina Hengstberger in Wiechs ausge oben, nachdem der Vergleih gerichtlich be- stätigt wurde.

Bad Aibling, den 8. Mai 1933.

Amtsgericht ns,

Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Breslau. Das Vergleihsverfahren über das

* geseyes vom 4.12. 1899. erneut eine

ibelégelellhaft Wolpert & Bendix, P. Sitten in, Derlil

in. Berlin

Porrbo e er offenen Handels| haft Gebr. Wieruszowski,

Zur Abwendung des Konkurses über | ‘das Vermögen des Kaufmanns

[9936]

Breslau,

Matthiasstraße 147/149 (Großhandel mit Metallen, Blechen und sanitären Wasserleitungsartikeln), - Gese ja tert die vie “ars Viktor und Mor ies euLows i, beide in Breslau, ijt nach Bestätigung des angenommenen Vers gleihs durch Beschluß von heute aufs gehoben worden. (42 V. N. 53/32.) reslau, den 19. April 1933, Amtsgericht.

Ebersbach, Sachsen, (9937] Das Vergleich8verfahren zur Abwenz dung des Konkurses über das Vermögen des Gasthofspächters Karl Reinhold po in Ebersbach, Sä., Hauptstraße 95, ist infolge der Bestätigung des im Verz “gleihstermine vom 3. Mai 1938 Age nommenen Vergleihs durch Beschluß

Amtsgericht Gbersbach, Sa.,

den 8. Mai 1933. Gelsenkirchen, Beschluss. [9938] Das Vergleich8verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Wort- mann, Pelzwaren, Gelsenkirchen, Hoch- straße 10, ist heute infolge Bestätigung des Vergleichs. aufgehoben.

Gelsenkirchen, den 29. April 1933, as Amtsgericht.

Pr. ___ [9939] M über das anns Gustav

r., Alter

Königsber Das Vergleich Vermögen des Kau

Kein in Königsberg, Garten 54 (Eisenwaren, Haus- und Küchengeräte), ist nah. Bestätigung des angenommenen Vergleichs ausgehoben worden. : /

Amtsgericht Königsberg, Pr., 2. 5. 1933.

Münster, Westf. ___ [9940] Das Venrgleichsverfahren über das Vermögen der Firma Carl Langen- cheid Nachf., Münster i. W., Hörster- abe 5 (Sattler-, Polster- und Wagen- au ano nag und hres alleinigen Jnhabers Kaufmann Wilhelm Wolff in Münster wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 4. Mai 1933 angenommene Vergleich gerictli@ bestätigt worden ist. ünster i. W., den 5. Mai 1933, Das Amtsgericht.

Oberhausen, Rheinl, [9941} t Das Vergleichsverfahren - über das Vermögen der Frau Witwe Georg Kuhlmann, FJnhaberin dec Firmä Georg Kuhlmann, Oberhausen, Markt- straße 30, wird. nach Bestätigung des am 5. Mai 1933 angenommenen Ver- gleihs aufgehoben. / Amtsgericht Tee rad Rhld.,

5. Mai 1933.

Quedlinburg. __ {9942} Das: Vergleihsverfahren zur Ab- wendung: des Konkurses der Firmä Autohaus. Blohmann G. m. b. H. in Quedlinburg ist nah Bestätigung des Vergleichs am 6. 5. 1933 E a L Amtsgeriht Quedlinburg, 8. 5. 1933

Sternberg, MeckIb, {9943]

Veschlusß in dem Gee ane fahren über das Vermögen des prakt. Arztes Dr. med. Kemmer in Stern- berg i. Meckl.: 1. Der in dem Ver- gleihstermin vom 6. Mai 1933 ange- nommene Vergleich wird tigung e- E, 2, Jnsfolge der Bestätigung des

e ard wird das Verfahren auf- gehoben.

Sternberg, den 6, Mai 1933. Mecklenburg-Schwerinsches Amtsgericht. Wuppertal-Barmen, [9944

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Mag L macher Werke G. m. b. H, in Wupper- tal-Barmen, Knopf- und Metallwaren- fabrik, ist nah erfolgter gerichtliher Bestätigung des Vergleihs am 3. Mai 1933 aufgehoben worden. Í

Amtsgeriht Wuppertal-Barmen.

Wuppertal-Barmen. 9945] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Schaeffer-Hom- berg G. m. b. H. in Wuppertal-Bar- men, Drucknops- und Metallwaren- E ist nach erfolgter gei Geier Be- tätigung des Vergleihs am s. Mai 1933 ausgehoben worden. : Amtsgeriht Wuppertal-Barmen.

Altena, Westf. [9946] Durch rechtskräftigen Beschluß des Amtsgerichts in Altena vom 28. 3. 1933 ist das Vermittlungsverfähren zur erbeiführung der Schuldenregelung des Rittergutsbesißers Mons von Carlo- A in Altena eingestellt. lténa, Westf., den 8. Mai 19383, Das Amt3gericht.

Hannover.

Jn dem Vermittlun Berber der i der efrau des Kötners Friedri Krone, Dorothea Krone geb. Flohr in

arenberg wird das Versahren emä

16, 27 des Geseyes über landwirl

aftliches Vermittelungsverfahren eint gestellt, da- seitens der Antragstelleril weder die | riftlihe Erklärung der ge* sicherten Gläubiger deren Rechte béein- trähtigt werden, noch die dec M rheit der ungesicherten Gläubiger, daß [it mit dem C en Tia ein verstanden B beigebracht ijt. “Amtsgeriht Hannover, 26. 4, 1988.

(9947| 8verfahren zu G Enn

vom 3. Mai 1933 aufgehoben worden, *

Nulscher Reichsanzeiger ck)

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. monatlich 2,30 K einschließlih 0,48 ZM Bestellgeld; für Selbstabholer bei der monatli.

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JFnhalt des amtlichen Teiles,

Deutsches Reich.

Sinfte Ves D Degen Vom 6. Mai 1933.

‘üunfte Verordnung über Durchschnittswerte für di -

Ausgleichsteuer. Voin 10. M 1938. E

A e A S und Einzelgenehmigungen ür die Wareneinfuhr für “den

„10 Mia a ) Monat Juni 1933. Vom

Zweite Verordnung über den Handel mit i :

e E H mit Papiertapeten. Vom Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung, betreffend Ausgabe der Nummer 49 des g E Teil x

erordnung über eine besondere zollamtlihe Buchführun

Bezirk des Landesfinanzamts Köln. 9 a

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Zeitungsverbots.

Jm ea e ist eine Nachweisung über den Umlauf und die Deckung der Schuldverschreibungen der Boden- und Kommunalkredit- stitute am 31. März 1933 nebst Anmerkungen, ‘eine S | der Boden- und. Kommunalkredit- Schuldverschreibungen, b) Bestand

theken, Kommunakdarleheu unb svusligru Duclehvs

für Ende März 1933 veröffentlicht.

O I

Amtliches.

Deutsches Neich.

Verordnung über Zolländerungen, Vom 6. Mai 19383. -

Auf Grund der Verordnung des O zum Schuy der Wirtschaft vom 9. März 1932 ierter Teil (Zoll- änderungen und vorläufige Anwendung ege Wirt- \chaftsabkommen) § 1 Nr. 1 (RGBl. I S. 121, 126) sowie auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten über außer- ordentliche Zollmaßnahmen vom 18. Januar 1932 (RGBl. I S. 27) wird mit Wirkung vom 16. Mai 1933 an verordnet:

Der Zolltarif wird geändert wie folgt:

Jn Tarifnr. 126 (Schmal iw.) ist der golsay 90“ zu ändern in „75“; der Bollfab „75“ des Sbertarifs ist zu streichen.

Berlin, den 6. Mai 1933.

Der Reichsminister der Finanzen.

Graf Shwerin von Krosigk.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: von Rohr.

Fünfte Verordnung

über Durhshnittswerte für die Umsaß- Ausgleichsteuevr.

Vom 10. Mai 1933.

„_ Auf Grund des § 9 Abs. 3 des Umsaßsteuergeseßes vom 30, Januar 1932 (RGBl. I S. 39) in Verbindung mit § 8 Abs. 3 der Ausgleichsteuerordnung ‘vom 30. Fanuar 1932 (RGVl. I S. 49) wird verorduet:

- 8&1,

j Fellsepung der Ausgleichsteuer treten bis auf weiteres an die Stelle des Erwerbspreises oder Wertes die in der anliegenden Liste verzeihneten Durchschnittswerte. Den Durchschnittswerten, die einshließlich der Kosten berehnet sind, ist nur der etwaige Zoll einshließlich Lageraus leich und die etwaige Verbrauchsteuer (aus\hließlich der Ausgleichsteuer) hinzu- zurehnen. Abzüge aller Art sind unzulässig.

… Unter zollpflihtigem Gewicht im Sinne dieser Verordnung ist, soweit niht etwas anderes bestimmt ist, bei zollsreien Waren das Rohgewicht zu verstehen,

Bei der

8 2.

Diese Verordnung tritt am 15. Mai 1933 in Kraft. …_ Mit Virkung vom gleichen Tage tritt die Vierte erordnung i Durchshnittswerte für die Umsaß-Ausgleichsteuer vom f August 1932 (Deutscher Reichsanzeiger Nx. 199 vom 9. August 1932) außer Wirksamkeit.

Berlin, den 10. Mai 1933.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A: Ecn stt.

ergmann 7573,

E “Saar

Anzeigenpreis für den Raum einer fün einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ÆK. Geschäfts\telle Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. nd auf einseiti nsbesondere ist darin druck (einmal unterstrihen) oder dur

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strichen) Vervorgehoven werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

vor dem Ein

Berlin, Freitag, den 12. Mal, abends,

A ———

Zoll- tarif- nummer

4, Liste der Durchschnittswerte (Gültig vom 15, Mai 1933 ab.) Mara wert für 1 aollpflichtiges Gewicht RM

Gegenstand

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Roggen C0 Weizen und Spelz ean

Gerste zur Viehfütterun 2 sicherung . H o. 9 E A Buchweizen . QUIE 6 s ° Mais , « ° Dari S 0 T0 0 Reis, unpoliert Speisebohnen « Speiseerbsen « « Futtererbsen « s Linsen: sortiert, gereinigt e e sooo (4A I e. .. M (Pferde- usw.) Voÿnèn, Cupinen,

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Kümmel „ « » o Kartoffeln, frisch « «

Futterrüben, Möhren, sonstige Feldrüben, fri Küchengewächse, frischt eißkohl , « „« Rotkohl, Wirsingkohl Champignons « s Pfefferlinge « Artischocken « Melonen Rhabarber. Spargel. Tomaten „ Blumenkohl Rosenkohl Zwiebeln . Fenchelkraut Knoblauch Auberginen Bleichsellerie, Brü Bohnen Salat . «« Blätterspinat Erbsen . « - Gurken . « « » Mohrrüben aller Art « Selle eus andere Küchengewächse mit Aus- nahme der Pilze e ooooo.

Lorbeerblätter, getrocknet « « «e... Mate (Paraguaytee), Apalachentee « « « Champignons, in Salzlake eingelegt oder sonst einfa zubereitet . « « « Weintrauben, frisch (Tafeltrauben) « « » Haselnüsse Q d S A Haselnußkerne « Walnüsse . Walnußkerne Paranüsse Paranußkerne andere Nüsse « (aus 47/49) Andere frisch: Aepfel: unverpadckt verpackt . . Birnen, Quitten: unverpackt « verpadckt. « + » Aprikosen . « « « Psfirsiche d Pflaumen aller Art Kirschen, Weichseln . Erdbeeren . . Himbeeren, Johannisbee beeren Heidelbeeren, Wacholderbeeren-, « «

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Postscheckkonto: Berlin 41821.

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tarif- nummer

Gegenstand

ckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

1933

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Durchschnitts wert für 1 dz zollpflichtiges Gewicht RM

1

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aus 103

getrocknet, gedarrt (auch zerschnitten und geschält): Aepfel E 0139 E Apfelschalen und ausgestoßene Apfel- fkerngehäuse . ., Aprikosen, Pfirsiche Pflaumen aller Art: unverpackt oder nur in Fässern odex Säcken bei mindestens 80 kg _« Rohgewicht «o o o 6 in anderer Verpackung „ « « « - anderes getrocknetes oder gedarrtes D Pflaumen ohne Zuerx eingekocht (Mus) Bananen: frisch: an - Stämmen, in“ Steigen ein- gehend . . . . . . . . . . . De S getrocknet (mit Ansnahme der ge- trockneten Bananen zur Herstellung von Müllereierzeugnissen unter : Zollsicherung) oe a ooo Mandarinén, frisch « « « e « «e... Zitronen, frisch E E E Zedratfrüchte, Pomeranzen, Granaten, Mangopflaumen, Pistazien und ander- eit niht genannte Südfrüchte, frisch „ Feigen: zur Herstellung von Kaffee-Ersah- mitteln unter Zollsicherung « « « andere . « «

Korinthen Rosinen (mit Ausnahme der unter Nr. 53 Ebe o E S Datteln Tralbeuröositén © «o o o o ae Mandeln,’ getrocknet: mit Schake o ooooooo lt Cie R E

Ananas, frisch, auch geshält „« « Johannisbrot (Karobben, Karuben), mit Ausnahme des gemahlenen . . « « -

Kastanien, genießbare (Maronen), auch ausgeshält, gemahlen oder sonst zer-

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Kokosnüsse:

geraspelte Kokosnußkerne, frisch oder GELLOUNCE s s p S S S0

andere . . . . . . . . . . . . .

Kaffee, roh . . . . . . . . . . * e . Kakaobohnen, roh, ungeschält . . . Tee ‘(mit Ausnahme von Tee zur Her- stellung von Tein unter Zollsicherung): in Behältnissen bei einem Gewicht __ von 5 kg oder darunter . . . in anderen Behältnissen. « « « « « Paprika (spanischer Pfeffer): frish (grün) s getrocknet oder in Salzwasser gelegt. Kardamomen . . Sternanis (Badian) Vanille. . Gewürznelken . Ingwer Muskatblüten . Muskatnüsse s Nelkenpfeffer (Piment) Ï Pfeffer, shwarzer, weißer und langer . . Zimt, echter (Kaneel) Himtblüte (Kassiablüte), stengel . Zimtkassia Stuhlrohx (spanisches Rohr), roh, unge- spálten E Aprikosenkerne Karnaubawachs

Korkholz (Rinde der Korkeiche): unbearbeitet, auch in lediglih aus- einandergeschnittenen Platten oder Stücken Cie 4 Zierkorkholz und Mahlkorkholz . „ . Rindvieh zu Schlachtzwecken: Jungrinder im Alter von mehr als 6-Wochen bis zu 114 Jahren . .. Jungrinder im Alter von mehr als

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