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die Wohnung hatten und anzusprehen haben, mit Nücksiht auf den | Zentrum selbst im Kulturkampf anerkannt, es wird au die Macht des f zurück. Nun gekte ih zu, für einen, der weit wohnt, ift andert : F E E Z : s , L L Es B : is „m ‘annt, ; ; i; im großen Konzert mitspielen will, muß auch die größen In- Meine Herren, die Kommission hat zunächst sih sagen müfsen, | nung sei ein Schimpf füc diejenigen, welche sie ausübten, und d

erhöhten Bedarf an Kasernenraum, binausgewiesen worden. Wenn deutshen Gedankens uo erkennen können. Graf Moltke hat davon | Stunde Mittagszeit eine kurze Zeit, wenn man die Zeit find G e badi haben, und ih hosfe, wir werden im Kontrabaß einen | daß der Weg, der im preußischen Abgeordnetenhause durh den be- Landesgefezgebungen, welche sie_noch dete, zee

die fru : Abg. Dr. Soenlank (Soz.): Die Sache des Herrn Stenalein

.

nunmehr das Regiment wieder auf einen Stand von drei Bataillonen | gesprochen, daß wir unjere Stellun 50 Jahre lang vertbeidigen j e; e S oder 1790 Mann reduziert wird, so wird, allerdinas unter Hinzurehnung | müssen. ein noch keine 25 abre verflossen nil wir haben für den Gang nah Hause und nah der Werft notéwendig ift. Aber fráftigen Grundton abgeben, wenn wir mit unseren Kanonen er- | kannten Antrag Wallbrecht betreten war, dech nicht zum Ziele führt. ift von vielen Zeitungen gebraht worden ohne. daß dagegen Kl der Kaserne des vierten Bataillons, aber nach Abzug derjenigen no keine Zeit, müde zu sein. Die Denkschrift von 1873 stammt aus meine Herren, wie der Herr Abgeordnete Legien auh {on sagte, scheinen. Haben wir aber keine Schiffe, dann ist an fernen Küsten | Sie hat auch fast alle anderen Vorschläge, die zur Remedur der | erhoben ist. Das von mir Vorgebrachte ist aktenmäßig trie.

Räume in der Kaserne, die jeßt belegt sind, die aber turchaus | ganz anderen Verhältnissen. Damals mußte die Landmacht verstärkt | es ist von seiten der Ober -Werftdirektion dem Wohlfahrtsaus\ i i ä ; i E 2 2 me d s , ) j : j 3 5 é Bohlfahrtsauss vergessen, daß das Deutscke Reich vor ein paar Jahrzehnten | Uebelstände, die hier unzweifelhaft vorliegen, gemacht sind, als nit Staatssekretär des Reichs- Justizam _Ni ing: unwürdig und \{lecht sind — ih habe mi davon selbst im einzelnen werden. Wir hattén damals au eine Räckendeckang. Damit uns | die Frage vorgelegt worden, ob fie die Mittagszeit um eine S fié großen Kriege die Kraft seiner Einigkeit gezeigt hat. praktikabel bezeihnen müssen. Auf zwei Wegen würde dagegen nah Meine es Ih habe W N E

überzeugt — ein Raumübershuß von 106 Mann herauskommen; | die Zufuhr nicht abgeschnitten wird, müssen wir eine stärkere Flotte 2 v S : Z i E diese 106 Mann balanzieren \ih aber mit den 13 Verbeiratheten, die | als jegt haben. Wir hatten 1873 au noch keine E GBE Stunde verlängert haben, dafür aber naturgemäß am Abend eine balbe (Bravo! rechts.) Meine Herren, das sind die von dem hoseligen | ihrer Ansicht die Möglichkeit gegeben fein, wenn niht zur | daß der Fall, den er hier im Auge hat, dur riterlihen Spruch noch nit untergebracht sind. Nun stellt sih das mit den Opfern und freie Fahrt auf den deutshen Meeren kann unsere Flotte nur dann | Stunde zuseßen wollen. Meine Herren, ih bin nicht in der Lage, Prinzen Friedri Karl im Jahre 1878 — wenn ih mi nit täushe — | Beseitigung, so doch zur Milderung der obwaltenden Mißstände | erledigt ist, und daß das Resultat dieses Richterspruhs wir alle

Ansprüchen der Stadt Weingarten so: Weingarten hat im Jahre | shügen, wenn sie auf die hohe See dem Feinde entgegen- | die Arbeitszeit ganz einseitig zu bestimmen; wir sind da eine E f i [aub thalt beizut i i izeili i ; ; ; y ; : a 9 Da9 ' ul : ? i ; r ga riebenen Worte, die ih nicht glaubte Ihnen vorenthalten zu | beizutragen. Der eine Weg liegt auf reichpolizeilihem Gebiete im | Regierung wie Reichstag, k N L 1868 eine Garnison bekommen. Diese Garnison hat fich allmählih | gehen kann. Zum Su des ausgebreiteten deutschen Handels | bestimmten Regel und Vorschrift unterworfen und ih kann t ie E (Bravo! rets.) Rahmen der Gewerbeordnung. Die Kommission hat zur Erwägung L s sein a S E Es E E

dur die Schwankungen des Etats bis auf die Höhe von 9000 Mann | müssen wir au} mehr chiffe haben, auch wenn wir leine : E E ¿ Lz é L s L erhöht, ohne daß Weingarten weitere Opfer gebraht hat, als die | abenteuerliche olitik treiben wollen. perr Nichter braucht ja Werftarbeiter Ip NUE nux aht Stunden arbeiten lassen, wenn Bei den Ausgaben für eine Kaserne auf Helgoland geftellt, ob es nit rihtig wäre, die Bestimmungen der Gewerbe- | um gegen den Verurtheilten im Widerspruh mit dem Urtheil des oben gesagten 1377 4 Ießt s{hwankt der Etat wieder nah abwärts; vielleiht keine Flotte, weil er mit dem früheren Reichskanzler einver- andere Betriebe zehn Stunden arbeiten. Also, die Arbeitszeit kann gehauptet der ordnung dahin zu erweitern, daß Bauunternehmern, die ihre Un- | Gerichts neue Bes@uldigungen zu erheben.

dafür kann Weingarten nicht dadur entschädiat werden, daß man standen ist: „Je weniger Afrika desto besser ‘“, und weil er den Aus- | ih nit kürzen; ich bin aber durhaus geneigt, wenn die Wüns S ß di beschäftigten Arbeit läßlichfei i i i i g ck : Fen ¡ G ' ” , c“, und weil er ; j he b Abg. Stadthagen (Soz), daß die dort beschäftigten Arbeiter | zuver äßlichfeit durh Manipulationen ter viel beklagten und uns S i E e 5 einen neuen Truppentheil dahinlegt, sonst müßte, wenn der Etat wanderern den Rath gtebt, \ih fo {nell wie mögli in die fremden | Arbeiter dahin gehen, die Mittag8zeit zu verlängern, dem uad, na ibrer politishen Gesinnung gefragt und molestiert worden seicn, | Allen bekannten Art dargethan haben, tie Erlaubniß "en fetieres E E rgend Cv M e L e

manchmal s{wankt, nun wieder eine Dislokation vorgenommen werden. Verhältnisse hineinzufinden. Es ist schade, daß die Anschauung, ; c î i li i iter d Schutz j : ¿ é Weingarten bebält sein Infanterie-Regiment und muß cs ih gefallen | daß die Auswanderer dem Deutschthum erhalten bleiben müssen, nie zugeben und aus anderthalb Stunden zwel zu machen. Daß die und s die Marineverwaliung auf, die Arbeiter dagegen in uß | Setriebe ihres Gewerbes entzogen werden fann. Die Kommission | pag alle seine Behauptungen richtig seien, so kann i ihm darauf lassen, wenn der Etat dieses Regiments einmal berunteraebt. Alles, | früher zum Durchbruch gekommen ist; dann hätte die Kolonialpolitif anderen Arbeiter, die in der Nähe wohnen, das nicht wollen und einen E “Abo. ‘Dr. Hahn (nl.) spricht der Marineverwaltung den Dank hat aber anerkannt, daß mit diesem Mittel doch immer nur in ver- | guch nur erwidern: ih habe keine Veranlassung, das zu thun, erstens,

was fonst in den Eingaben der Gemeinde und au -in der Kommission | nicht so viel Märtyrer erfordert. Hecr von Vollmar meinte, daß | Vortheil darin sehen, daß sie des Abends eine halbe Stunde frü if Bevölk :8 fü isse Anord die | hältnißmäßig beschränktem U Abhil ürd i r di ;7 ; E iat: pg A i j L 2 l Z , , : l de früh füstenfahrenden Bevölkerung aus für gewisse Anordnungen, die | hältnißmäßig e\hränktem Umfang ilfe würde geschafft werden S d das Urtheil des lediat i E R O nein aid f f Sfbecianhiin | Le de Bee i Monat, tf Sas mise gr Si tg, | ad aus feme de M r s M aen mng, alex F Po” imon Kutgalen warden unv et I anl L wan e Eliner fe | 2a ven eule wen cs 16 am cine rsteliber Dennien hand Einrichtungen, wel{che die Stadt Weingarten sh leisten konnte ver- Stärkung der Seemacht kann durchgeführt werten ohne Mehr- Forderungen und Wünschen nachzukommen. Die einmaligen Ausgaben werden unverändert nah dem wirthschaftlichen Uebelstände weitere gefeßgeberische Maßnahmen erbeisht, | dessen Vorkiolien der Kognition und der Kompetenz aa Reich3-Justiz- Nun kamen die Löhne des Artillerie-Depots in Friedrisort. Beschlusse zweiter Lesung genehmigt. allerdings nichts Anderes übrig bleibe, als auf dem Gebiet des Hypo- | verwaltung nit unterliegt.

möge des Aufshwunges, den sie als Garnisonstadt genommen hat. belastung der ärmeren Volksklafsen. Wären wir geihüßt 2: : ; Abg. Gröber (Zentr.) bestreitet, daß die Garnisonverbältnisse in | gewesen gegen die Raubzüge der Gründer und gegen die wet- Die Angaben, welche hier hinsihtlih der Löhne gema@t worden 5 Uhr 10 Minuten wird ein Vertagungsantrag ab- | juefenrechts in gewissem Umfange den Baubandwerkern eine bevor- Was dann die Ausführungen des Herrn Abg. Pëus betrifft, so

incarte ige seien, wi s-Mini : j Börse mit Argentinien u. \. w. ä i T ch8 f ; t i ; i ; f ; tin f R C Ct cegete Posten qu verafien- Die Kommisson feht auf dem Stande | glguto ih winde ex se nit gemadt baben, wenn er die Güte g Frage zu einer volitischen geworden; Herr von Gültlingen ist mit solchen Raub verhindern, wird das Kapital wieder anwachsen. Zu vertheilung im Sommer und Winter verschieden war. Wie auh {on Aba. Dr. Schônlank (Soz.) Beschwerde über einen Vorgang punkt, daß, soweit es \sich um bis dahin unbebaute Grundstücke | habt hätte, dasjenige nahzulefen, was ich in der zweiten Lesung des

staatsrechtlihen Ausführungen gekommen. Wir werden abwarten, ob | einer Belastung der 100000 wohlhabendsten Personen des Reichs bemerkt wurde, dürfen in selhen Werkstättea, in denen mit Munition a f ihts-S C rgang | handelt, es nicht mögli is, Bauhandwerkern, die bei der Be- i e se vorzutragen. Ich hak N E R Nies : i ' Z E e : e: : ; ; ? : s ä ihsgerict und über den Landgerichts-Rath Stenglein in , : Lf eds S Etats die Ehre hatte dem hohen Hause vorzutragen. Ich habe damals e L Mes Reicbdia SUI var als Se De Gisdee Kriegs S fie A ats E E : pg Herren Soernans ny gearbeitet wird, mit Feuerwerkzförpern allec Art, die Abendstunden, him E der troß einer betrügerishen Handlung im Amte ge- bauung derartiger Grundstücke betheiligt sind, ein Vorrecht zu | gusdrücklih anerkannt das Bedüfniß, fogar das dringende Bedürfniß S L ITdea einstini L für die Resolution I Kriegs-Leimtter. fie E ‘vafür iet mi afür SLaN u Se N S in denen bei Lit gearbeitet werden müßte, zur Arbeit niht verwendet plieben sei. E ; : gewähren gegenüber denjenigen älteren Hypothekengläubigern, | zu einer übereinstimmenden Regelung des Strafvollzuges in ganz Die Abstimmung bleibt zweifelhaft; die Zählung ergiebt finden lassen. “Auch die großen industriellen Aktiengesellschaften werden. Die Arbeitszeit ist daher naturgemäß im Winter eine kürzere Staatssekretär des Reichs-Justizamis Dr. Nieberding: | deren Forderungen si in den Grenzen des Baustellenwerths halten. | Deuts{land zu gelangen. Ich habe erklärt , daß die Bundes- die Annahme der Resolution mit 135 gegen 99 Stim Mi, könnten von ihren hohen Dividenden etwas hergeben. Aber als im Sommer, und wenn die Leute nah der Stunde bezahlt werden, Meine Herren! Was den ersten Fall betrifft, den der Herr Vor- Au innerhalb dieser Grenzen, wie es von einzelnen Seiten vor- | regierungen {hon vor längerer Zeit diese Sache in die Hand Für Beschaffung von Feldbahnmaterial sind als He rp end g X ird e h S nats A lassen, | haben que E Winter, troy sogenannter Winterzulagen, weniger Lohn redner hier berührt hat, einen angeblichen Vorgang in einem Straf- geschlagen ift, zum Nachtheil der vorberehtigten Hypothekengläubiger, | genommen haben, und daß gerade gegenwärtig der Bundesrath enfa pfer zu bringen, wenn ihre BerkreTter der ermehrung dec | als im Sommer. Das ist an uns berangetreten, wir Haben die senat des Reichsgerichts, so habe ih zu erklären, daß mir von diesem | zum Vortheil der später eintretenden Bauhandwerker ein Privilegium beschäftigt sei, sich über gewisse Grundzüge des Strasvollzuges zu ver-

erste Rate 912 000 4 gefordert, aber nur 600 000 M be- î Sgi ; ; 5 ;

en E ch Schiffe zustimmen. Gegen die Wehrsteuer würde niemand ctwas ” ; x : é i : 5 5 ;

willigt worden. | E geltend zu machen Rahe, wenn man die ärmeren Klassen davon Wünsche der Arbeiter gebört, und vom 1. April ab werden wir es Vorgange nichts bekannt ist. Würde mir etwas davon be- | zu hafen, würde auch nach Ansicht der Kömmission den Realkredit | {tändigen, die die dringlich wünschenswerthe Einigung wenigstens in Abg. Dr. Bachem (Zentr.) beantragt mit Unterstüßung aller j frei ließe. Das von Windthorst angeregte Fnferatenmonopol würde | 19 einrihten, daß die Löhne in Summa die gleide Höhe erreichen, fannt sein, fo würde ich auch nur sagen können: eine | vollständig ruinieren. Dagegen hält die Kommission es für durh- | denjenigen Punkten alsbald herbeizuführen gestatten, die ohne geseßlihe

Bewillicung auf 762 000 U e e Rg E E R Ea , e Us ier S Wes Neierang mi ren P en eres N: Kritik über die Vorgänge in den Gerichtsfälen scht der | führbar, den Bauhandwerkern für diejenigen Werthbeträge, die über | Fntervention geregelt werden können. Selbstverständli wird dadurch Kuegs-Minister General-Lieutenant von Uet: T nas A tas E s ir be M Mitg : Nun ift mir gesagt worden, die Leute sind mit den Löhnen, die Reichs- Justizverwaltung nit zu; die Gerichte sind auch na dieser | den eigentlichen Baustellenwertb hinausgehen und die begründet | die spätere geseßlihe Regelung nicht ausgeshlossen. Daß wir aber : | fe erhalten, überhaupt niht zufrieden, fie find ihnen zu gering, sie Richtung hin unabhängig. werden dadur, daß auf einem Grundstück Bauten ausgeführt werden, | innerhalb der Reichs - Justizverwaltung in gegenwärtiger Zeit außer

Œ den A i ‘naend befü E ie Be- | wenn wir auh troß dieser Parole gestärkt wieder kommen werden. ¿ i t ) : i : s 4 2b h / Br Ich kann den Antrag nur dringend befürworten Als die De- } Die Regierung sollte sh entschließen zum energishen Schuße der wollen höhere Löhne haben. Ja, ih möhte es ihnen von Herzen Was den zweiten Fall betrifft, meine Herren, so ist mir der | für die darin beruhende Werthsteigerung des Grundstücks ein Vorzugs- | stande sind, an die gesetzgeberishe, ershöpfende Löjung dieser chwierigen

f weiten R R: i N A ; C Ex 2 e eur : demi e E e Uw E E A E, der_ S En) dann | wünschen und auch gönnen. Ich werde, nachdem dies an mich beran- Ober-Landesgerichts-Rath, dessen Namen der Herr Vorredner erwähnte, recht au vor den voreingetragenen und auf diefe Werthbeträge an- | Frage heranzutreten, das wird jeder der Herren im hohen Haufe, die Y S h Ee würde siz den Reichètag bekommen, den si? braucht. getreten ist, der Sache näher treten und werde sehen, ob diefe Ar- nit tefannt. Er braucht mir au nicht bekannt zu sein; denn es gewiesenen Hypothekengläubigern zu gewähren. Sie geht davon aus, | eine billige RüXksicht auf unsere Arbeitsüberlastung nehmen wollen,

aalidf ine Erböhy illiaten Betrags i- Abg. Legien (Soz.): Die Lo ’\che Broschü i - : “t ; ; ; aubi i gewändt, möglichst no elne Erhöhung des bewilligten Betrags herbe! l A e Lorenzen'she Broschüre war nit ge- | heiter den übrigen Arbeitern der Marine gegenüber so benath- handelt sich nicht um einen Nichter aus dem Bereich der Reichs- | daß, wenn si Hypothekengläubiger haben eintragen lassen vor | ohne weiteres anerkennen müssen.

“ (Es waren 312 000.4 vesekt worden. I. bi _f eignet, der Sozialdemokratie Abbruch zu thun. Die anständigen ga : R Be i: y : A ß: E zuführen. Es waren 3 6 abgesezt worden. Ich bitte daber, bürgerlichen Blätter haben das au anerkannt. Deshalb ift es auf- | tbeiligt sind, daß ein Ausgleih in der Billigkeit liegt. Dann Justizverwaltung, fondern um ein Mitglied eines Landesgerichts, das | der Bebauung eines Grundstücks mit Forderungen, die über den Abg. Dr. Lütgenau (Soz.) bemängelt die Behandlung der

den Antrag anzunehmen, damit die DurWführung der Maßnahmen, | fallend, daß behauptet wurde, der Staatssekretär der Marin i a C ; i i : i i i ; A : L A D ? Gu ' ; e urde, de Marine babe | werde ih jedenfalls dafür eintreten, daß Abhilfe erfolgt j der Reichê-Justizverwalt sond ter der Landes- | Baustellenwerth hinausgreifen, dies wirthsaftlich nichts Anderes ist li Gefai der St lt zu Mü

G \ -8 (Bone Y.oA s z s t ; c N ; : N ; us Z S: ! ; . iht unter der eichê-Justizverwaltung, sondern un er der £ g / politischen efangenen 1in der rafanstalt Qa) ünster und wendet

welche der Herr Chef des Generalstabes der Armee für unumgänglih | die Broshüre zur Vertheilung bringen lassen. Die Arbeiter der Stließlich war noch im allgemeinen davon die Rede, ob die Dber- Aittung: unter dem Statthalter von Elsaß-Lothringen steht. Mir ist | als eine vorzeitige Beschlagnahme des Werthes der Bauten, die mit | sich gegen den Abg. von Stumm bezüglih der von ihm behaupteten

nothwendig hält, erfolgen kann. Kieler Werft wohnen zum theil in Kiel, ziemlich entfernt von der : : : 2 L : : L s j ; Í E B z “ Sozi j genü Meineid; dat - Werft; sie haben vielfa gebeten, daß die Mittagëpause von l auf Werftdirektionen bezw. ihre vorgesezte Behörde, das Reichs-Marineamt, nur bekannt, daß ein Richter vonColmar wegen vershiedenerVorkommnisse, Hilfe der Bauhandwerker erst später ausgeführt werder, und daß E L E e A A L

Der 2 wird e Im übt i € pas L N : E A ; t G E e S, Ae E : L :

A E ändert fefehnügt Im übrigen wird der 15 Stunden verlfingert _werden möge, damit sie Zeit haben zum die sozialdemokratishen Arbeiter gut oder s{lecht behandelt. Darüber deren ih mi nit näher entsinne, die ja möglicherweise in die Nich Hypothekengläubiger, die in solcher Weise den Werth dessen, was die | gebracht habe, sei cin anarchistishes Blatt.

Es folgt der Etat der Marineverwaltung. S E e A S E Ge R 4 O! eye babe ih mich son bei der zweiten Lesung am Mittwoch ganz deutlich tung schlagen, die der Herr Vorredner erwähnt hat, mögliherweise Bauhandwerker mit ihrer Arbeit und ihrem Material später leisten, Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Rieberding: g V ng der Werften die Gemeinden Ellecbek und | ausgesprochen. Ich habe den Herren gesagt, nach welchen Prinzipien auh nicht — ih kann darüber keine Auskunft geben —, ih sage: mir | vorwegnehmen wollen, eine befondere RückXsicht niht in Anspruch Die Strafanstalt in Münster untersteht der Verwaltung des

S retär de ich3 - Mari Admi - aarden feh int . Die Verlâ mg de ; ; ; ins ird di ü i

sas des Reichs - Marineamts, toutial Holl Meittagspause L N Ne taats E wir arbeiten, und an diesen Prinzipien halten wir fest, Wir forgen, t erinnerlih, daß ein Richter von Colmar zur diéziplinaren Unter- | nehmen können. Wird dieser Gedanke durchgeführt, so wird er aller- | yreußishen Ministeriums des Innern. Die Reichs-Justizverwaltung

Meine Herren! Ih sehe mih genöthigt, auf die Anschuldi- Arbeitszeit, wodurch kein Schaden entstanden wäre, da die Arbeiten meine Herren, vor allen Dingen dafür, daß agitatoris@e Elemente suhung in dem geseßlichen Verfahren gezogen wurde, und daß er in dings ziemlich komplizierter geseßlicher Anordnungen bedürfen : zunächst hat, so lange ein Strafvollzugsgesey von seiten des Reichs nicht

gungen zurückzukommen, welhe von feiten der sozialdemokratischen guf der Werst mali in Necord, Gen T k A A, unter allen Umständen entfernt werden, und ih bin davon überzeugt, der lezten Instanz in Leipzig zu einer mäßigen Strafe verurtheilt | eines nicht gerade einfahen Verfahrens für die Anmeldung und érganden ist, weder die Kompetenz noch irgend eine Veranlassung, si

agen g: j ! ofr ) J ¡es ë Lohn, R An Sl Nez ; ; ; : c 4 StrafvorfetUn dit die j ürdigu i i 3 ita Gier S j L ee U

Partei am Mittwoz gelegentlich der zweiten Berathung des | der ihnen jeßt nach dem 1. Oktober noch etwas verkürzt worden ist; dau A A E us W Mehrheit des Hauses Mul worden ist, ih glaube zur Strafver|eBung. E Han Me ele s a a R A R s as e in die Angelegenheiten dieser Strafanstalt einzumischen. (Sebr rihtig ! meiner Seite babe. Im übrigen sorgen wir dafür, daß unter keinen meine Herren, ist der Fall für mich erledigt; denn es haben die von | betheiligt gewesen sind, dann aber auch umständliher Maßnahmen zur rets.) Der Herr Vorredner wird es unter diesen Umständen be-

Etats gegen die Ober - Werftdirektion in Wilhelméhaven | der Stundenlohn betcägt nur 27 S. Die Staatéwerkstätten folien Z t A z ; : N Musteranstalten fein und müßten eigentli den Privatunternehmern mit Umständen — soweit wir überhaupt in der Lage sind, dahin zu dem Gesetz berufenen Instanzen über das Verschulden und die Ehre Feststellung des realen Baustellenwerths, den das einzelne Grundstü greifen, wenn ih mi) einer Antwort auf seine Frage enthalte.

erhoben worden sind. Sie werden sh derselben erinnern. : E ; ; 2 L : E AA / b E einem befferen Beispiel vorangehen. Redner wendet sich zum S(hluß | wirken — der Frieden auf un]eren Werften durch agitatorisce fe j i ¡ di ite ibm | vor der Bebauung hat. Es würde nöthig sein, ein sachverständiges ; Ï o f Wir haben umgehbende Berichterstattung eingefordert. Dieselbe | gegen die Bestimmungen der Arbeitsordnung über die Kündigungéfrist | gestört werde. Wir wollen A Éniers E e E o dieses Richters i l E s id E A Diéä zu faffen, s den Werth ais V Ee Abg. Freiherr v. Stumm: Ich kann nicht alle sozialdemokratischen liegt nun vor, und es ergiebt \ih, daß dasjenige, was wir und über die vorgeschriebene Arbeitskleidung. gel Abs 2 en, ere eiter reinander in gegenüber festgestell jaben, 1 ur m nl or» /7ga z He i N ndiuce, } ober anarchistischen Blätter lesen. Die Vertheidigung des Meineids vorausgesehen haben, worauf wir s{on hingewiesen haben Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Admiral Holl- Frieden leben und daß sie sich au mit ihrer vorgesezten Behörde auf handen. Wenn der Herr Vorredner die Gelegenheit gleih- | die innerhalb eines Gemeindebezirks für die Bebauung in Frage | ist in mehreren \sozialdemokratishen Blättern zu lesen gewesen.

E einen guten Fuß stellen. Meine Herren, das sind unfere Bedürfniffe, wobl wahrnimmt, um hier Vorwürfe gegen den fraglihen Richter | kommen, nah gleichmäßigen Grundsätzen festzuseßen hat mit der Folge, Abg. Dr. Lütgenau: Gerade die Skellung des Blattes zum

voll eingetroffen ist, daß nämli die Ober-Werftdirektion in der An- mann. : : A Í : L 1 j j j s 44 i : f Meine Herren! Der Herr Vorredner erwartet vershiedene Ant- und wir hoffen, daß wir mit den Regeln und Vorschriften, welche wir vorzubringen, gegen welche ih ihn und diefer felbst sich nicht ver- | daß derjenige Grundstückswertb, der nach der Bebauung die von den M ire, Grund, weshalb es nit mehr als sozialdemokratifh

wendung der Vorschriften den unbotmäßigen und a itatori L A . L s E S x ung rif big gitatoris@en worten von mir auf gestellte Fragen. Zunächst war es ihm erstaunli, | dafür festgelegt haben, auch auskommen. ; theidigen kann, fo muß ih die Ehre des so angegriffenen Mannes Sachverständigen festgestellte Grenze überschreitet, zunächst zu Gunsten Der Etat des Reichs-Justizamts wird genehmigt.

aa I A L SLDe E: daß von seiten der Verwaltung der Torpedowerkstätte die Lorenzen- Abg. Dr. Förster - Neustettin (Reformp.): Der alte Libzrali8mus gegenüber solchen Beschuldigungen entschieden wahren. (Bravo !) der Bauhandwerker wird in Anspru genommen werden können. : \ : bi

ih kann Ihnen augenblidlich nur sagen, daß, weit entfernt davon, daß schen Bücher an die Arbeiter vertheilt worden sind, und daß ihm gefagt war E fo}tenfrenapligtee als der jepige. Daß dicjznigen, welche Abg. Dr. von Cuny (nl.): Es wird von vielen Mitgliedern Meine Herren, cine solche Geseßgebung wicd aber nah Ansicht U N E (Auserbéin E Coula ber s die Ober-Werftdirektion unshuldige, barmlose Arbeiter verfolgt hat, sie sei, diese Vertheilung sei von dem Staatssekretär des Neichs- ih S ausen, "Men “ollte us. Me e ri Ila ehrliche Menshen des Hauses bedauert werden, daß gegen die Ehre eines Richters in | der Kommisfion nur wirksam werden fönnen bei unbebauten Grund- | orlage.) i 9 L

meiner Ansikt nah gröblih ihre Pflicht verleßt haben würde, wenn Marineamts veranlaßt, der diese Bücher den Werkstätten zugeschickt |} betrzchten, die lediglich ihrer Ueberzeugung folgen. Mit der zunehmenden vg N Verte E aje e D S t nb bent stückten, niht auch bei Grundstüen, auf denen nur Umbauten aus- sie nicht in den vorliegenden Fällen mit aller Energie und mit aller habe. Meine Herren, ih kann Sie versichern, im allgemeinen ver- | Handelsmarine muß die Flotte verstärkt und verbessert werden, damit Schub E UA Mee tier tanegen besSttligt: Der Bundesrath hat geführt werden, weil die Ermittelung des früheren Werthes eines ihr zu Gebote stehenden Strafbefugniß eingeschritten wäre. Der An- treibe ih keine Bücher. (Heiter keit.) Aber ih have Fonds zur Ver- E Bann S e etwa durch Fen einfigen S@Wuß die Schiffe au die herrschenden Mißstände anerkannt. Ich erlaube mir die Grundstücks vor dem [egten Bau nur bei bisher unbebauten Grund- Preußischer Landtag. griff ist nah Ausweis di-ser Berichte binfällig. Ja, meine Herren, fügung, aus denen ih den Werften und den Werkstätten verschiedener unter Den E enen Line Sthe: So E Frage, wie weit die Norbereitungen zu einer Gesetvorlage ge- stücken, nicht aber bei \chon bebaut gewesenen Grundstüken sich in Haus der Abgeordneten. Tie Kah ungellagk worden, da. wie 2 Cas dmarifäes Vatobibn Art Mittel übersende, um damit ibre Bibliotheken und Sthriften- | wie g Stiaen foi n na nie Si Li nit deimit ließen, diehen sind. . einem festen gleihmäßigen Verfahren auf gerechte und zuverlässige 58. Sigung vom 97 März 1897

diesen Straftbaten gegenüber eingeshlagen, daß wir rein willkürlich sammlungen zu füllen, die den Arbeitern zur Verfügung [stehen daß ih Sie auffordere, die Kreuzer heute zu bewilligen, sondern Staatssekretär des Reichs - Justizamis Dr. Nieberding: | Weile. wte bewertzenigea I Be Ne C Ai EARA dritt B ba des Ges e 48 rfs betreffend in diesem Falle gehandelt haben. Das trifft in keiner Weise zu. können M Gunsten „oler Bauhandwerker, die unmittelbar mik dem die pur S 0 Richter lter s bat 8 Mbe Aber gestatten Sie mir jeßt (nach links gewendet), Ihnen den Vor- L i Eigenthümer Verträge geschlossen haben, nicht se Gunsten solcher D cites (nl L gemäß seiner Ankündigung iá der ¡weilen wurf zurückzugeben. Meine Herren, Sie haben ein durhaus summari- Lorenzen als besonders geeignet erahten, um es den Arbeitern in die | wirksam eingetreten für die staatsechaltende Tendenz, Ich mus hat mitgetheilt, daß ich in einer der Kommissionen des Reichstages Bauhandwerker, die nur mit Mittelépersonen in Verbindung getreten Lesung folgenden Antcag gestellt:

{es Verfahr:n gegen meine Ober-Werftdirektion eingeshlagen, indem Hânde zu geben, so habe ih gar keine Veranlassung, da einzuschreiten | bestreiten, daß die anständigen Blätter seine Schrift getadelt hätten; erklärt babe, der Bundesrath sei ents{chlossen, auf dem Wege der sind, die also n Ger rechtlichen Beziehung zu dem Gigenthümer Dem § 4 folgenden neuen Absay hinzuzufügen:

Sie, obne sih die Mühe zu geben, Ermittelungen irgend welcher Art (Sehr richtig!) Dies Bu mag man beurtheilen, wie man will’ fie is im Gegentheil gelobt worden. So karmlos if der Mann Gesetzgebung bezüglich des Schutzes der Bauhandwerker vorzugehen. des Grundstücks sh garnicht befunden haben. Und endli, meine “Diejenigen Ober-Landesgerichts-Räthe und Landgerichts-Direk-

7 S L : j 7 T G Garfchieh Gs ; s nit behandelt worden, wie es von sozialdemokratisher Seite dar- j Z ird es weckmäßig sein, in diesem Sinne ein Gesetz zu / s N anzustellen, se angeklagt und sofort verurtheilt haben. Meine Herre das Urtheil wird verschieden ausfallen, je nah dem Standpunkt, den ; / e Pari s : Diese Erklärung habe ih nit abgeben können; denn der Bundesrath | Herren, wird es nur zwé maßig jen, n Seles toren, welche vor oder an dem 1. April 1897 in ihr gegenwärtiges es ee Ihnen wirklich eine fctue Mühe gewesen, {ih “s eti ha - geftellt worden ist. _ AV muh Ae Marineverwaltung gegen die Be i‘ ss J L E hafen, wenn darin lediglih die Ermächtigung gegeben wird, für ein- Amt eingetreten sind, erhalten dasjenige Gehalt, welches der ihnen

man einnimmt. : würfe seitens der Sozialdemokratie in Schuß nehmen, Die Aufgabe hat bis jezt nah dieser Richtung hin Beschluß noh nicht gefaßt. s im Di ichts ä Q wenden, um mi zu ersuchen, daß ih eine Untersuchung anstellen laffe, | . / Herren, die ein Interesse daran haben, daß die Arbeiter den | der Reichsverwaltung gegenüber der Sozialdemokratie ift nicht immer Der Beschluß des Reichstages, der ein geseßliches Einschreiten zum zelne Gemeinden, in denen auf dem Baumarkte Uebelstände hervor- in Dae N aind es As eft N rEinio- A, wie die Dinge gelegen haben. Ich wäre sofort darauf eingegangen, friedlichen Weg beschreiten, finden es [obenswerth. Ih erkläre ganz O ee wie seitens des Staatssekretärs Hollmann. Der Schuß der Bauhandwerker wünschte, liegt zur Zeit noch dem Bundes- | getreten sind, ‘dur befondere Anordnung die Grundsäße des Geseßzes hat, fo lange, bis sie auf Grund ihres Dienstalters im neuen Amt und Sie hätten von mir jede Auskunft erhalten, die Sie ‘von. mir | Men: I: Le O nichts. dagegen, wenn; die Werften und Werk- eeflärt, daß lde, e oNS jür A N era siTabe Batiei rath vor, und der Bundesrath hat sih bis jeyt noch nit darüber | in Wirksamkeit zu seyen. Eine allgemeine, pone Wes s ap in ein mindest gleiches Gehait einrüden.“ verlangten. Ich glaube aber nicht, daß es das rihtige Verfahren ift, stätten allec Art die ihnen zukommenden Gelder dazu verwenden, um thätig ist, l eb ‘Bertvatiing nit bes&äftigt H Fei: mag die {lüssig maten können, weil er zunächst eine gründliche Prüfung der | ganze Land anwendbare Regelung nah dieser Richtung hin würde \fich Nach der Begründung des Antrags dur den Abg. daß Sie eine Werftverwaltung, welche auf dem Boden des Rechts unter andern auch die Lorenzen’ ¡hen Sthriftcn zu kaufen und zu ver- Agitation innerhalb oder außerhalb des Betriebes erfolgen. Frage na allen Richtungen hin wünschte. Nun sind die Uebelstände, nicht leicht schaffen lassen. : Beleites nimmt, wie bereits vorgestern berichtet wurde, das steht, im Reichstage hier in dieser Weise angreifen. theilen. Ich glaube nicht, daß irgend einer von den Arbeitern, der Darauf wird die Diskussion ges{lossen. Die ordentlichen um die es fich hier handelt, zunächst und am meisten im preußischen Nun würde außerdem aber ein solches geseßgeberishes Vorgehen, Wort der O : Atg. Liebermann von Sounenberg (Reformp.): Auch ein arger Gegner dieses Verfahrens ift, gezwungen worden ist, dies Ausgaben werden ohne Debatte erledigt. Staatsgebiet hervorgetreten, und die preußishe Regierung hatte um weil es in das Hypothekenrecht eingreift Und Mm gewissem Um- Justiz-Minister Schönstedt: rbe fange eine Beschränkung der Rechte, die nah dem Bürger- Meine Herren! Ich verkenne in keiner Weise die wohlwollenden

mit Gngelszungen würde ih die Ueberzeugung der Mebrheit nicht Buch in die Hand zu nehmen und im Beisein des betreffenden Zu den einmaligen Ausgaben bemerkt so mehr Veranlassung, sich mit einer gründlichen Prüfung der Frage : A ; : E L e M Ih ¡ill aber doG wentgüens, (sen dos binter der D E (Heiterkeit.) Das glaube ih nicht. Ich bin Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Admiral Holl- } zu befassen, als, nahdem der Reichstag seinerseits hier zu Gunsten lichen E den A o : a Absichten, denen der Antrag des Herrn Abg. Beleites entsprungen ist, Das baben die Redner der Mebrhb:it felbst Zieles Las E vielmehr A erzeugt davon, daß es vollkommen dem freien Willen mann. l A der Banhandwerker beschlossen hatte, auh im preußischen Ab- | für dae Reich ers n Sa p e Ps ' B E e und ih würde unter diesem Gesichtspunkt voa meinem Nessortstand- Erregung im Volke vorhanden sei. Die vox An Sidi dieser Arbeiter anheimgeftelit ist, von dem Inhalt des Buches Kennt- Meine Herren! Geftatten Sie mir, daß ih noh einmal das geordnetenhause die Frage aufgenommen wurde und an die Staats- | das Bürgerliche Gese uh in raft tritt. Do D Ee Ne Zeit | punkt aus ihn nur mit Dankbarkeit begrüßen können, infoweit er nit binter der Mehrheit. Mit Auênahme der foztaldemefkratischen niß zu nehmen oder nicht. Das war der eine Punkt. Wort ergreife für diese Kreuzer, die abgeseßt find. Ich weiß ganz regierung, zum theil mit genau formulierten Vorschlägen, das vorber, also für die dret Jahre, die uns von diesem Zeitpunkte | bezweckt, Unzuträglichkeiten, die ih aus der neuen Gehaltsregelung MWäbler find unter den Wählern der anderen Parteien sehr piele Der zweite Punkt betraf die Kieler Arbeiter, die da eine grofe | gut, daß ich mit meinen Gründen mi ershöpft habe; wenn ih aud Begehren gerichtet wurde, eventuell im Wege der Landesgesetzgebung | trennen, ein Schuß zu Gunsten der Bauhandwerker auf dem Gebiete | für die bereits unter der Herrschaft des bestehenden Systems be- anderer Meinung gewesen, als ihre Vertrcter im Reichstage. Man | Zeitverfäumniß baben, um ihre tägliche Mittagsmahlzeit einzunehmen, | noh viele vorbringen könnte, so bin ich doch ganz sicher, daß i für Preußen die nöthigen Shußmaßnahmen zu treffen. Da, meine | des Bürgerlicheu Rechts geschaffen werden, sollten in einzelnen Landes- | förderten Beamten ergeben, auszugleichen. Aber, meine Herren, ih theilen die Uebelstände fo groß und so dringend sein, daß man diese | glaube do, daß es dem Herrn Abg. Beleites nicht gelungen ist, in

dann würde nur auf dem | der Formulierung seines Antrags die großen Schwierigkeiten, die fich

Me E l sf Da i i :

E o dot M man Be Zon Bs den Mee M rge meiko weil fie fernab von den Wersten wohnen. Ja, meine Herren, das die Anschauung der Mehrkbeit des Hauses niht mehr ändern würde. Herren, hat die preußishe Regierung, niht der Bundesrath, bes i j L

die unsere Väter uné aufgebürdet baben. Man kann doi feinen Strich gebe ih zu; leider ist keine Möglichkeit gegeben, den Arbeitern in Inzwischen ist mir aber die Aeußerung eines sehr hoßen Herrn \hlofien, eine Kommission einzuseßen mit dem Auftrage, die Wege zu drei Jahre nit glaubt abwarten zu können, L auf d en, di

machen! Namentlich haben wir für die Kriegsbauten, wele lange der Umgebung der Werft Wohnftätten zur Verfügung zu stellen. | in die Hände gekommen, die ih Ihnen nicht vorenthalten darf, weil prüfen, auf welchen es möglich fein würde, den sowohl hier im Hause Wege der Landesgesezgebung Abhilfe zu erreichen sein ; insoweit würde einer annehmbaren Regelung der Frage entgegenstellen, zu überwinden.

Zeit in Anspruch nehmen und für ein Menstenalter vorhalten sollen, | Es wäre sehr erfreulih, wenn das der Fall wäre; aber dazu | ich überzeugt bin, daß fie au bei Ihnen eine große Werthschäßung wie im preußischen Landtage verlangten Schuyg zu verwirklichen. also der Reichstag nicht der Ort sein, um die Frage auf ihre praftis®e | Der Antrag geht nah meiner Auffaffung weit hinaus über dasjenige, was der von der Kommission in dankenswerther Weise in die Re-

ju sôrgen. Das heranwahsende Geschlecht, soweit es niht der | habe ich keine Fonds. Andererseits möchte ih aber darauf aufmerksam findet. Diese Aeußerung geht aus von dem hochseligen Prinzen Diese Kommission, zusammengeseßt aus Vertretern aller innerhalb Erledigung zu disfkutieren.

Sozialdemokratie verfallen ift, ist begeistert für eine Zusammenfaf T : : E ; ; ; A 4 ; ; LEN S kt ; der deuts%zn Glemente der ganzen Welt. Gegen L a s machen und das wird mir der Herr Abg. Legien bestätigen, es wird Friedrih Karl, von einem der ersten und bedeutendsten Heerführer der preußishen Verwaltung betheiligten Ressorts und außerdem aus Wie gesagt, meine Herren, die Vorschläge, die ih in ihren Grund- | gierungsvorlage eingefügte § 4 für die Znkunft im Interesse der zügen Ihnen angedeutet habe, haben noch nit der Würdigung des | Richter bezwekt.

Alldeutien Verband muß ih als Mitglied desselben mich wahren. | gerade nach dieser Richtung hin von seiten der Vorgeseßten der Werft- | bei unseren leßten Kriegen. Sie werden mir zugestehen, meine Herrn, Vertretern der betheiligten Reichsressorts, hat ¡ih dem Studium i zuges! heilig chsreff fi chen Staats-Ministeriums und also auch noch nicht der Wür- Meine Herren, ein Hauptübelstand, eine Hauptunzuträglichkeit,

Ich bin ein Flottens{wärmer und bin niemals fo stolz gewesen, ein arbeiter sehr viel gethan; durch den Bauverein wird es ermögli i i i in kö : j i i

: B. : O A:gew@&en, e ; gliht, | daß Aeußerungen dieses Herrn nicht beeinflußt sein können "von Iden der Frage mit großer Hingebung gewidmet, hat wohl alle Vor- preußif : Sd Bi SPH G Hana lei ena ben teren sehr bübshe Wohnungen für die Arbeiter zu bauen, die auch sehr augenbli&lihen Verhältnissen, daß sie ganz frei find von jeder Vor“ schläge, die Bieber gemaht worden sind, auf ihre Brauchbarkeit | digung der übrigen hohen Regierungen unterlegen. JIch kann über | die wir in den früheren Gehaltssystemen zu beklagen hatten, war ja Sloltts. daf die ganze Sache zum Nutzen des Reiches dient. Herr von Voll begehrt werden. Etwa 180 Wohnungen sind bereits vorhanden. eingeñommenheit, und daß sie der Ausdruck sind eines Mannes, der geprüft und gegenwärtig, was ih mit Genugthuung mittheile, ihre | den weiteren Verlauf der Sache zur Zeit nihts sagen, wollte Ihnen | die, daß es danah vorkommen konnte, daß die Beförderung eines en, damit Sie, wie ih hoffe, | rihterlihen Beamten mit einem Gehaltêverlust für ihn verbunden

Wenn nun auf der Kieler Werst oder in der Torpedowerkstatt ih will nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Forderung bald In eivem Punkte, meine Herren, muß ih mir erlauben, zunächst

Tutodri ; Ra Ta x T Fot ; : wiederkommen wird. a E N Friedrichsort die betreffenden leitenden Persönlichkeiten dies Buch von Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Der Arbeiter Lorenzen ist die Ausführungen des geehrten Herrn Vorredners zu berihtigen. Er

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mar hat gemeint: daß Deutschland genug habe an allen militärischen Aber das hat mit dem Reichs-Marineamt nihts zu thun, von uns | über die Wehrkraft des Vaterlandes nahdenkt und ihnen die größte Arbeiten abges{lofen. Ihre Vorschläge werden nunmehr an das aber doch diese Mittheilungen mah i Lasten, solle die Abstimmung beweisen. Ich glaube nicht, daß die | geht es uit aus und nur ein Theil unserer Beamten erwärmt sich sehr | Bedeutung beizumessen gefonnen ift. H preußische E garíeriia iiues müssen, damit dieses sich | daraus die Ueberzeugung gewinnen, daß die Bundesregierungen in der | war. Insoweit es sih darum handeln könnte, ledigli diesen Nach- That mit vollem Ernste lei der Sache sind und alles, was ihrerfeits | theil, der solchen Richtern erwachsen is, nachträglih auszugleichen,

anderen Parteien in diesem Sinne abgestimmt haben. Der alte j für die Sache. Viele Arbeiter sind «L eTHZ ; 7

E : ; E i; gezwungen, von “ der Arbeits\tätte Folgendes möchte ih Ihnen vortragen : darüber {lüssig mache, ob es einfah im Sinne der Vorschläge oder Ï E s

s h i A A en 0e EAN R Ser E "Militär. aus nah Kiel zu gehen und wohnen in entfernteren Theilen der In der künftigen Marine liegt die Zukunft des Reiches, unsere mit gewissen Blan beim Bundesrath für die Sache eintreten geschehen kann, versuchen wollen, um auf dem Boden der Reichs- | würde, glaube ih, eine Schwierigkeit seitens der Königlichen Staats- : hat also eine feste oder der Landesgeseßgebung zu der gewünschten Abhilfe zu gelangen. | regierung an sih nicht erhoben werden. Im vorigen Jahre hat ja

Damals war der Liberalismus noh niht unter die Herrschaft der- Stadt. Ihnen die Ueberfahrt über das Wasser zu erleichtern, politishe Bedeutung. Die Marine muß uns die Stellung festhalten, will. Unter diesen Umständen, meine Herren, t dit a; jenigeh gene e has irie Si gr Sage L haben wir ihnen einen Dampfer zur Verfügung geftellt. Früher die wir, die Landarmee, dem neuen Deutschen Reich geschaffen Stellungnahme der preußischen Regierung oder der übrigen Regierungen (Bravo!) : — Le Gai dn die Königliche Staatsregierung R lad e: in U lichen Gebnden gegen die-S E an eo a oeibes mußten die Leute, wenn fie aus der Wecft kamen, nah dem | haben. Die Friedensgrundlage, die durh das para bollum ge- im Bundesrath noch nicht erfolgen können. Inzwischen nehme ih E al Sol e de R Vi Gurt i elte Hau E gemacht. Aber, meine Herren, der e A f ab idi Zahlen Zfveilen as viel, E lol L Septen bewilligt werden R. zu e Fe n E S das hatte viele Un- hafen ist , würden wir abbröteln, wenn wir ‘niht au e A keinen Anstand, hier dem hohen Hause in großen Zügen mitzu- G ena ¿uh ehrenbafte Männer, die es doch unter politischen S R A M ltefuAa ti rû Arten für die Marine, as malt, auf sieben Jahre vertheilt, jährli zuträglihkeiten, e eigen sie direlt auf der Werft in d Vö igen, ï andel, ilen, iffe i beiten ges : 2 cfiten. Damit sei | diefes Bedursn naus, e i

rtheilt, jährlich ß ff in den lfern zeigen, daß wir die Kraft haben, im Frieden unseren § zu welchen Ergebnissen die Kemmission bet ihren Arbeilen 6 Verurtheilten gebe, das Gefängnßtle® reine solche "Sefüngntßord- Kraft, wie sie grundsäglich seitens der Staatsregierung beijeder allgemeinen

auf den Kopf der Berölkerung nur 14 Die Macht der Idee hat das ' Dampfer urid werden nach Kiel hinübergefahren und auch wieder un‘ere kulturelle Arbeit in den Kolonien wlirdig zu entwiteln. langt ift. auch die Haarschnittsprozedur verbunden. Ei