1820 / 37 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 06 May 1820 18:00:01 GMT) scan diff

Sit O E O E - Tr É F - é E M d 2 L 2 T E E C ce A e E C E Ze

nahmen geben: in der Regel aber muß man einer In: dustrie, die nicht auf eigenen Füßen stehen kann, die sich nur durch kostbare Aufopferungen zu erhalten weiß, lieber entsagen, statt sie auf einen ihr frem- den Boden zu verpflanzen. Namentlich gilt dieses von Fabriken. Kann eine Fabrik die Konkurrenz des Auslandes unter der Begünfiigung eines Einfuhrzol-: les von höchstens 20 Procent nicht ertragen, so muß man sié fallen laßen. Sie wird durch das Opfer, das sie erfodert, und durch den Verlust, den dieses Opfer andecn National - Producenten von Seiten des cifer- süchtigen, in anderen Artikeln eine Vergeliung Uben- den Auslandes verursacht, viel zu theuer bezahlt.‘

Herr Vastereche geht noch tiefer in die Sache ein , behält sih aber seine speciellen Bemerkungen bei der Disfußion über die einzelnen Artikel vor, und trägt nur an, daß der nach sciner Darstellung sehr fehlerhafte Tarif révidirt werden möge. Er hält den Tarif, den die konstiituiren®e Versammlung im Jahre 1790 festsehte, für den angemeßensten.

Herr von Brigode spra in entgegengeseßtem Sinne. Er verlangte strengere Bestrafung der Schleich- Händler, eine genauere Aufsicht auf die Voliziehung des Verbotes der Einfuhr des Englischen Baumwollen: Garnes, ein gänzliches Verbot der Einfuhr des O stin: dischen Nanking, worüber er sih noch eine Modisika- tion vorzuschlagen vorbehielt, und die Anlage von Mu- sterfabrifen, nach der Analogie der Muster: Landwir1h- schaften !!

Es sprachen noch mehr Redner über diesen Vegen- stand, mit deßen specieller Erörterung tie Kammer noch beschäftiget ist. Die Grundsäße des Herrn Ba- stere che wurden verworfen, indem die Mehrheit, be- herrscht von dem Geiste der Fabrikanten, entschieden für das Prohibitiv:System und für die héchsten Zoll: Sáäze abstimmte. So werden die fremden Tücher und Cachemirs , welche der Geseß-Entwurf mit einem Ein- gangzoll von 20 Procent belegen wollte, nach idem Vorschlage des Ausschußes ganz, verboten; in gleicher Art die Nankings, in sofern sie nicht auf Franzöfischen Schiffen eingeführt werden. (Wir werden im näch-

sten Stücke dieser Zeitung hierauf zurükommen, da

der Gegenstand um so mehr Jntereße gewährt, als er wahrscheinlich auch näch slens von den Englischen Geseggebern erörtert werden wird. S. dew Artikel aus Großbritannien.) | Jun der Sitzung der Kammer der Abgeordneten vom 26. April. ward die in diesen Tagen viel besprochene Bittschrift des Herrn Madier von Montjau, Rathes am Gerichtshofe zu Nismes, vorgetragen. In Mismes ( sagt diese Bittschrift) folgte, wie in ganz Frankreich, auf die Kenntnis der beklagenswerthen Fres velthac tiefer Schmerz. Am 17. Fedruar langte die traurige Nachricht an. Am 18. traf ein Umlaufschrei- ben von einem leitenden Ausschuße zu Paris, be¡eichnet mit Nr. 54 ein, welches unter anderem Fols gendes enthielt : „Seyd weder überrascht noch erschrof- Len, obgleich das Attentat vom 15. den Sturz des Günst- linges nicht herbeigeführt hat; verfahrt so, als ob er hon gestürzt sey, wir werden ihn herunterreißen, wenn man ihn nicht entfernen will. Judes organisirt Euch ; Nachrichten, Befehle und Geld sollen Euch richt feh- len.‘ Während der zwei folgenden Tage ertönte der Ruf, der an anderen Orten der Ausdruck der Liebe und Treue ist, zu Nismes aber das Signal zu blutis gen Thaten war. Man sah Partheizeichen, und vers nahm an. öffentlichen Orten die heftigsten Drohungen. Unter Nr. 35. ging ein zweiter Umlauf ein. Dieser zeigte die Entfernung des Herzoges Decazes an, und empfiehlt die größte Ruhe, um sich dem neuen Ministerium nicht feindselig zu erweisen. Herr von Montjau will Gewißheit haben, daß ein solcher Um- lauf auh in die anderen Departements ergangen sey; er ist bereit, den Namen ihres Verfaßers gerichtlich anzugeben. Um die Wiederholung der Greuelscenen imGard:- Departement zu verhüten, hält er die Ent- wassnung der Bürgergarde und eine Verstärkung der Besaßung von Nismes erfoderlich, und verlangt, daß

die Untersuchungen gegen Trouphemy (der nicht zum Tode verurtheilt worden ) und gegen Trestail- lon erneuert werden. : :

Der Bericht-Erstatter, Herr Saulnier, trug 1m Namen des Ausschußes auf Ucbersendung an den Pras- sidenten des Ministeriums an, weil der Regierung dar: an liegen müße, so nell als möglich eine geheime Macht zu entschleiern, die neben oder vielleicht über ihr stehe.

Der Minister des Jnnern, dem Antrage selbs beitcetend, und eine genaue Untersuchung im Namen der Minister versprechend, bemerfte zuglei, daß die mit so vielem Lárm verlangten Vorsichtmaasregeln von der Regierung bereits getroffen wären, obwoi j! den jebigen Zustand des Gard: Deparrements nicht in so schwarzem Lichte sehe. Die Bürgergarde fey schon seit dem 28. Jul. 1818 entwaffnet und an ihre Wiederbewaffnung habe Niemand gedacht. Es sey sehr befremdend, daß der Bitrstelier, selbst eine Ju stiz- Person, auf die erlangte Kenntnis von den Um!auf- Schreiben nicht sofort den E taats: Vrokurator aufgefo- dert have, die Spuren solcher strafbaren Ränke bis zu ihrer Queiüe zu verfolgen.

Der Herr Graf von St. Aulaire bemühte (ich die Besorgniße der Bittschrift zu verstärlen , und die Gefahr für die Prote¡ianten hoh dringend zu schil- dern, wogegen Herr von Chabaud Latour, Abc geordneter des Gard: Depattemenis, selbs ein Prote: stanc , indem er den Absichten und der redlichen Gez: finnung des Verfaßers der Bitischrifr Gerechtigkeit widerfahren ließ und die Wahrheit seiner Erzählungen aus dem Jahre 1815 ebenso befräftigte, wie er die Treue seiner Glaubensgenoßen gegen den Thron und die Dynastie Heinrichs des 1V. bezeugte, blos die Versicherung hinzufügte, daß seit dem Jahre 1817 Ruhe und Ordnung im Gard-Departemenrt geherrscht habe, und daß jet kein Grund vorhanden sey, die Wieoerkehr einer Zeik zu befürchten, deren Andenken zu vertilgen man sich bemühen müße. Man dürfe nicht vergefen, daß, wenn die Schatten der Todten Gerechtigkeit und Rache heischten , die Lebenden des Friedens und der Rude bedärften.

Herr Laine äußerte die Meinung, daß die Bitt- shrist keinen andern Zweck habe, als écffentlicyes Uer- gernis und Lärm zu erregen.

Cs scheint allerdings, als ob die Redlichkeit des Verfaßers der Bittschrift gemiebrzucht worden s). Gábe es einen solchen leitenden äucsgus zu Paris, und hätte dieser dergleiczen Umlauüfschreiten, schon 55 an der Zahl, auch in die anderen Departemenis vers sendet, wie Herr v. Montjau zuversichtlich behaup: tet : so wäre beinah unbegreiflich, daß nichi aucch von andern Seiten her Lärm erregt worden.

Man stimmte einmüthig für die Uebersendung der Bittschrift an den Präsidenten des Miinisleriums.

In der Sißung vom 288. April wurden 5 Bitt- schriften, oder eigentlich Denunciationen wider den Herzog Decazes, vorgetragen. Der Bericht : Er- statter trug auf die Tagesordnung an. Hr. B. E on- stant verlangte, doß die eine, eines Hr. Lejoyau d, an den Justizminister übersendet werde, weil er glaube, daß die nähere Untersuchung dazu führen werde, auch dem verborgenen Ausschuße, von dem in der Bittschrift des Herrn v. Montjau die Rede sey, auf die Spur zu fommen. Dieser Antrag veranlaßte lebhafte Debatten. Die Mitglieder der linken Seite, insonderheit Herr Manuel, suchten über das Daseyn eines solchen un- sichtbaren Ausshußes Beweise zu führen, die der Mir nister der Auswärtigen Angelegenheiten mit Recht erbärmliche Behelfe nannte. Das Haupt-Dokument des Herrn Manuel war ein von Niemand unterzeih- neter Anschlag an eine Mauer zu Marseille, die ec eine Art von Proklamation nannte. Man fand die Sache zu sehr unter der Würde der Kammer und schritt zur Tagesordnung.

Der Moniteur enthält verschiedene königl. Ver- ordnungen über die Militair: Organisation. Die Fn-

speftionen aller Waffengattungen haben eine verän:

derte Einrichtung erhalten. Jährlich wird die Anzahl der nach den Bedürfnißen des Dienstes erfoderlichen Inspektoren aus den dienstthuenden General - Lieute- nants und General - Majers besiimmt. Für dieses Jahr sind 24 Juspeftoren der Jnfanterie, 16 der Kaz vallerie, 4 der Artillerie, 2 des Geniewesens, 6 der Gensd’armerie ernannt. Jn den Militair- Divisionen werden 70 General-Majors angestellt, so daß künftig jeder Kommandant einer Miiitair-Division einen Ge- neral-Major als Sub: Divisions-Kommandanten unter seinen Befehlen hat. | Der Herzog d. Angouleme hat eine Reise durch einige südliche Provinzen angetreten. Er wird Über Dijon, Lyon und Grenoble nach dem Elsas reisen und Éber Mes nach Paris zurückckehren.

Das Gerücht von Unruhen in Lyon is ganz grundlos.

Einige Wahlen der Departements, deren Abgeord- nete in der Kammer nicht vollzählig sind, werden be: reits angezeigt. Das Departement der Unter- Seine hat den bekannten Alexander v. Lameth und das Jséère- Departement den Herrn Camille-Teißère einen Kaufmann gewählt. i

Der Pair von Frankreich, Graf v. Volney, be- kannt durch seine Reisen und Schriften, ist zu Paris D D Er war ein Mitglied der konstituirenden Dersammlung ; roährend der Schreckenzeit ward er verhaftet. Jm Jahre 1795 wanderte er nach Nord- Amerika aus, von wo er jedoch nach kurzem Aufent- halte zurückehrte. Bonaparte ernannte ihm zum Mitgliede des Senates und der König im Jahre 1814 zum Pair. Er war 1755 geboren.

Kours der Renten 735 Fr. 55 Ct.

i Spanien. Der König hat eine Proklamation an die Spanier in Amerika erlaßen, worin er sie, da die Annahme der Konstitution die Lage der Dinge ganz M und ihren früheren Beschwerden abgeholfen

I zur Rückkehr zu ihrer Pflicht und zur Theil- nahme an den Wohlthaten der Verfaßung, durch welche ein ihren ausgesprochenen Grundsäßen gemä: ßes ZDergeas System gegründet sey ermahnt.

Die in Spanien anwesenden Amerikaner haben be- reits gegen die Verfügung, welche nur 30 Mitglieder zu den Cortes aus den Amerikanischen Provinzen zu- sammenruft, eine Bittschrift eingereiht, und diejenige Zahl von Abgeordneten retklamirt, welche die Konsti- tution festgeseßt hat. Es scheint, als ob der Bischof von Mechoacan, Mitglied der provisorischen Jun- ta, und ein geborner Amerikaner, dem eignen Jn- tereße seiner Landsleute nicht geneigt sey.

_ Das Geschwader das nach der Anordnung des vor rigen Seeministers, Salazar, deßen Abgang von allen Freunden des Vaterlandes sehr beklagt wird, nach Amerika abgehn soll, besteht in 2 Fregatten, 1 Korvette und 2 Brigantinen. Der General La - borde ist zum Befehlshaber ernannt. Die Bestim: ias N Beet de D Caracas. :

Der Gesandte der Vereinten Staaten, Herr For- syth, ist nach Paris gereist. h zurlicfgerufen E gereist. Man glaubt, daß er

Inzwischen scheint, daß unsere Regierung die Nord- Amerikanische ersucht habe, * die Sette t der Flo- rida’s bis zur Zusammenkunft der Cortes in ihrer bisherigen Lage zu laßen.

In Valencia und in Alikante haben die Mönche Unruhen zu stiften versucht. Jhre Plane find jedoch vereitelt worden. Was man von ähnlichen Versuchen X Kadix erzählt , ist ungegründet. Der General

rco Aguero ist von der Jsla de Leon zu Madrid angekommen und vom Klub Lorenzini in Triumph E: worden. Die Betriebe des Klvbs haben en Polizei-:Präfekten von Madrid, Rubianes, ent- fernt. Die Mitglieder haben der provisorischen Junta P anderes Subjekt empfohlen, und die Energie, elche die Junta jegt gegen ihn zeigen zu wollen scheint, dürfte eine zu späte Maasregel seyn.

Zu Malaga sind einige der vorzüglichsten Mitglieder

der vormaligen Cortes, als Martinez de la Ro-

sa, Calatrava, Gartia Herreros (jeßiger Ju- stizmiuister) von Afrifa aus der G ei Aer dus

Der Finanzminister Canga Arguelles hat sein Ministerium übernommen. Man mird, um die dein- gendsten Finanzverlegenheiten zu beseitigen, wahrschein: lih zunächst mit der Aufhebung mehrer Klöster vor- gehen. ü

Der König hat die Verordnung der Cort 18. April 1814 Über die Orágnisatión der ce E tional local durch den Drudck verbreiten und neu be- fannt machen laßen. Jeder Bürger von 30 bis 50 Jahren y den das Loos trifft, muß 8 Jahr in dieser Landwehr dienen. Tausend Einwohner stellen 20 Sol- daten, die ihre Officiere der untern Grade, so wie diese lezten die Officiere der h6hern Grade ernennen. Diese Landwehr is eigentlich nur fär den Dienst im Jnneren bestimmt, doch will man ihr die Fertigkeit der Linien- Truppen aneignuen.

Die Vales stehen 37 p. C. (vor der Revolution 20.)

Großbritannien. Nachdem die beiden Häuser be: reits am 21. April zur Berichtignng der En Lait PR t waren , das Unterhaus auch, mit estätigung des Königes, den Hr. Manners Sutz ton einstimmig aufs neue zum Sprecher gewählt hatte geschch am 27. April die feierliche Eröfnung des Parla mentes durch den König mir einer Rede vom Throne, die nach allgemeinen Versicherungen des ÉLönigl. Wohiwol- lens und dem Wunsche gegen das Haus der Gemei nen, daß, wenn gleich der Zustand des Landes die Ver- Dg BE Kriegsmacht nicht gestatte, doch die A nicht vermehrt werden möchten, Folgendes „So tief ih beklage, daß die Nânke und bo - schläge der Unzufriedenen in einigen Gaben U a ner Gewalt und zum Aufstande geführr haben, kann ih doch nur Meine Zufriedenheit mit der schaellen Unterdrückung dieser Versuche, mit der thätigen Wach- samfeit der Dbrigkeiten und mit dem Eifer aller Yiecis ner Unterthanen bezeigen, deren Wirfsamkeit zur Er- haltung des Unsehens der Gesegze in Anspruch genom- men wurde. Die Weisheir und Festigkeit des vorigen Parlamentes und die zweckmäßige Ausführung der Ge- seve haben die Herstellung des öffentlichen Vertrauens in hohem Maaße befördert ; sie haben ven Lehren des Aufruhres uvd des Unglaudens ein Ziel gesebt, die mit behartètlicher Bos3heir ausgestreut , die unwißenden und unbesonnenen Gemüther vergiftet hatten. Jch vertraue dem Parlamente , daß es Meinen Entschlus durch alle in Meine Hand gelegten Mittel die éfent: liche Sicherheit und Ruhe zu erhalten, fortdauernd unterstüßen werde. Wir Alle müßen die Noth beklas gen, die unter einem zahlreithen Theile der arbeiten: den Klaße herrsht; wir müßen angelegentlich der Hin- wegräumung oder Milderung dieser Noth entgegen sehn: aber es ist auch unsere gemeinsame Pflicht, die Rechtlichen, die Friedfertigen, die Fleißigen gegen jene Ränke zu schüßen, welche Bewegungen und Besorg- niße herbeiführen, durch die der- Zeitpunkt abhelfender Maasregeln nur weiter hinausgerückt und die drin- gende Noth unberechenbar vermehrt wird. Jch hoffe, daß die großere Menge der beklagenswerth Verirrten im erwachten Geflhle ihrer Gefahr und der verderb- lichen Künste ihrer Verführer, die betretene Bahn ver- laßen, daß sie aufs neue den Sinn der Rechilichkeit den pflihtmäßigen Gehorsam gegen die Gesetze und die Anhänglichkeit an die Verfaßung lebendig bewei: sen werden, welche unverändert in den Herzen der großen Masse des Volkes vorhanden find, und de: Britischen Nation einen größeren Antheil an der wes ren Freiheit, einen größeren Genuß der Giückseligkeir Raa E CPERO T NEE an irgend einer Nation der h er dem Segen der göttli ; gesichert A a göttlichen Vorsehung, zu- Die in beiden Häusern vorgeschlagenen Dank: dreßen sind einmüthig Cd? dwol die Ss

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Grosvenor, Landsdown und Holland i ) r im Ob und Sir Fr. Burdett im Unter: Hause sich einige Be: