1820 / 67 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 19 Aug 1820 18:00:01 GMT) scan diff

fo lange die Leiche Ihrer K. H. der Herzogin von York Uber der Erde isk. Durch diesen Todesfall wird überhaupt auch in den Prozeß der Königin einiger Aufschub gebracht.

Schweden. Nach der Erklärung des Kommerz: Kollegiums sollen die Balearischen Jnseln, älle Häfen der Mittelländischen See und der südlich - Spänischen Küste von Gibraltar an, bis an die Portugisische Gränze, als der Pest verdächtig, angesehen, und die daher kommen- den Schiffe, eben so, wie die von der, äußer dem Mittelmeere belegnen Barbarischen Küste, West-Jndien und Süd:Amerika ankommenden, gehalten seyn, im Quarantaine-Plág Kanss bei Bothenburg zur weiteren Untersuchung und Behandlung einzulaufen.

_ Rußlánd. Se. Májestät der Kaiser hat durch einen Ukas vom 55 Jul. verordnet, daß der Reichstag im Königreiche Polen zu Warschau am #;5 Septb. er- óöfnet und am x7 Oktb. geschloßén werden soll. Der Ukas schliéßt mit folgender Anrede an die Reichstags: Boten: ¿¿ Der legte Reichstag hat die hohe Stufe seines Berufes zu ersteigéèn gewußt. Folgt dem Bei: spiele der umsihtigen Berathung, welches Euch jene Versammlung hinterläßen hat; seyd, wié sié, nur von Liebe für das Allgemeine beseelt, wie sie von dem Geiste der Einträcht geleitet, und Jhr werdet, wie sie; der Dankbarkeit Eurer Mitbürger gewiß seyn. ““

Unter demselbèn Datum haben Se. Kaiserl. Maj. der Gemahlin des Grosfürsten Könstantin, für Jhre Person und auf Jhré Nachkommen üÜübetgehend , den Titel einer Fürstin v. Lôwicz beizulegen geruhet. Die Herrschäft Löwiéz in der Woiwodshaft Maso: vien ist von Sr. Majestät, dem Grosfürsten Kon - stantin zu freiem Cigenthumé geschenkt worden. (Buonapárte hatte sie früherhin zu einer Dona: tion des Marschals Davóufst gewidmet.)

Der Kaiser ist am 21. Jul. nah Moskau ábgegán- gen, von wo Er si nach Wärschau begeben wird.

_Déstérreihsheè Stäaten. Jhre Kaiserl. Hô: geit die Frau Erzherzogin Marie, Gemahlin des

rzherzoges Palatinus K. K. Hoheit, sind am 31. Jul. glücklich von einer Prinzeßin entbundet worden, die in der Taufe am folgendèn Tagè die Namen Elisabeth Karoline Henriette echalten har.

Baden. Jn der zweiten Kammer ward am s. Aug. durch dén Bericht : Erstattér der Budget - Kom- mißion der Einnahme: Etat vorgetragen. Bei mehren Artikeln wurden Vorschläge zu theils sofört eintreten: den, théils zukünftigen Erspärnißen gemacht. Der Antrag auf eine Kapitaliensteuer ward für unausführ: bar erflärt, und die Mobiliensteuer für se6zt noch um so mehr beseitiget, als “die Besteurung jteriler Ob: jefte nah und nách das Kapital selbst vérzehre.

Der Antrag des Abgeordneten Barion ,, die Bé- soldung der Geistlihen-“ in baarem Gelde zu fixiren ‘‘ fand nur eine beifällige Stimme.

In den folgenden Sigungen ist hauptsächlich dié Gemeindeordnung berathen worden, wobei der Abge- ordnete Winter (von Karlsruhe) auf Aufhebung des bisherigen Unterschiedes zwishen Ort: und Schuß: Bürgern antrug. Durch die Mehrheit ward beschloßen, daß es ferner Ort- Schus - und Ehren - Bürge ge- ben solle, von denen die ersten das volle Recht am Gemeinde: Eigenthume und deßen Verwáltung anzu- sprechen haben; die zroeiten ein solches Recht entwedet

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At die Theilung des Ackerböódéis àm heine, und Über denEinfluß, den das Thei: len des Bodens auf den Acckerbau und äuf

die Staatseinrichtung hat.

l a4, (Förtse6ung.) z

Das Bisherige betuift das Theilèn des Bodens, iù- sofern es Einfluß auf das Gewerbe des Aerbaues at. Es scheint, daß nachdem es ein Jahrtausend indurcch gut, gegangen, ohne daß das Theilen durch ckerbau:Geseze beschränkt wörden, man es füglich dás nächste Jahthundert, auch noch so fortgehen laßen

könne, ohne es durch. Gesehe zu beschränken,

gar nicht oder nux untex örtlichen Beschränkungen! und Bedingungen; die dritten endlich sollen blos ih:| rer staatsrehtlichen Verhältniße wegen einer Ge: meinde zugetheilt seyn, ohne Berechtigung auf beson: dere Gemeinde -: Anstalten. Bei der gleichfalls streiti: | gen Frage über die Befugnis zur Ertheilung des Bürgerrechtes, ward gegen den Antrag des Abgeord: néten Winter (der solches nur von der Annahme der Gemeinde, mit Vorbehalt des Rekurses án die Regierung, aâàbhängig machen wollte) für die Beibe: haltung des dreifachen Erwerbtitels, durch Geburkt, Annahme der Gemeinde, Bewilligung des Staates, beschloßen.

Die zweite Kammer ist dem Antrage der ersken áuf Verminderung der Beschränkungen der Stubdir: Sreiheit beigetreten, so toie sie den Antrag in Bezug auf den Hausirhandel angenommen hat.

Das Hofgericht zu Manheim hat den über den De| puticten Winter verhängten polizeilichen Arrest auf: | gehoben. Er is bereits in Karlsruhe eingetroffen.

Der Geheime Hofrath Zachariä ist von der Uni: versität Heidelberg, statt des Herrn Thibaut, ders seine Entilaßung gegeben, für die erste Kammer ge:| wählt worden. i

Hanover. Déèér Hofrath Falk ist nach Mayn}f âbgereiset; um an die Stelle des zurückfehrenden Herrn f v. Baar bei der Kommißion der teutschen Bundes: Staaten einzutreten.

Dex am 12. August gefeierte Geburtstag des Ks: nigéès ist für Hanover boppelt merkwürdig, weil an diesem Tage im Jahre 1714 Georg 1. als Nachfol: ger der Königin Anna in London ausgerufen wurde,

Bäámberg. Das hertlive Denkmal unserer äl: teren Landesgeschichte, die Babenburg, ist dur die éhrenvolle Aufopferung des Ritters v. Grasenstein, der ihr zugedachten Zerstörung entrißen, und der Stadt zum unveräußerliheu Eigenthume üÜberwiésen worden, Thurm und Schloß werden erhalten, und die Umge: bungen, bisher lauter Schutthaufen, in angenehme | Spaziergänge verwandelt. Y

: Lan 0 _ Frankfurt án der Oder. Unsre abgehaltene Margarethen: Meße hat die diesmalige Erwartung úver- troffen. Obwok die größeren Rußishea und Polni- schen Einkäufer fast gänzlich ausgeblieben, fand den: nock@ durch eine große Zahl inländis@er und fremder Einkäufér ein lebhafter Verkehr stait, so daß die Meße für die Verkäufer eben so zu den beßeren gerechnet | wetden muß, als sie auch für die Sraatsfaße einen höheren Ertrag án Verbrauchsteuer gewährt hát als eine dér vorhergegangenen seit Cinführung des Zo!l: und Verbrauchsteuer : Geseses, woraus man unverkennbar sieht, daß die darauf gegründete Meß:Einricztung sh | mehr und mehr im Vekètrauen des Publikums befe- stigt. Auch inländischen Fabriëaten hat es nicht an Absag gefehlt, Tuche: guter Qualität wurden beträcht: lich gekauft, besonders hatten die Gubener Fabri: | kanten, deren Tuche sich durch. innere und äußerèé Büte | vortheilhaft auszeihneten, gleih in den ersten Tagen der Meße ihren Vorrath abgeseßt. Schlesische Lein: F wänd von guter Qualität fand ceichliken Ubsaß. Von Enáländern war eia Baumwollenzeug auf den Markt gebracht, dem sie dié Fotm und Zeiten der Leinwand f gegeben hatten. Wolle hat zu mittleren Preisen einen | beßeren Markt gefunden, als zu Berlin Und Landsberg.

__ Da wo durch irgènd eine Veränlaßung eine große Dichrigkeit der Bevölkerung entsteht, da wird sich der Bo: den theilen; und diesem wird nichts widerstehen können, da selbsi die Ult -Sächsischen Höfe dem Christeuthume und dém Stifte Eßen nicht widerstehen konnten, un- Scodier des festen Bâues der Alt-Germanischen Hof: erfaßung. Geistliche Stifter werden zwar nicht meéhr gebaut ; allein wenn in irgend eine Gegend ein mechánisches Genie kommt, das einen neuen Jundu- sttie:Zweig hervorruft, so wie jener Bauer im Jura, | der Vater der Uhrenfaäbtriken in Locle und Lachaud | de fond, ‘sd müßen die da héruimliegenden Bauerhöfe

Jnneren mit einer Art Naturnothwendigkeit, und die

{chmelzen. Denn die Gesellshäft bewegt ch in ihrem

beständigen Größen tragen immer den Sieg über die veránderlihen davon. Zu den veränderlichen Größen

gehören aber die Meinungen der Philosophen, die bald \

den Feudaldichtern ergeben sind und bald dem Ver- faßer des Contrat social. Zu den beständigen Größen in der Gesellschaft gehören aber, wie Schiller schon bemerkt hat, der Hunger und die Liebe. Hat eine Ge- neration erst aus Lust geheuräthet, so muß sie nah: her aus Noth arbeiten. Alles Andere findet ch dann von selbst; sowol der Ackerbau als die Jndustrie, was auch die Theoretifer dazu sagen mögen.

Allein beim Theilen des Ackerbodens ist nôch einé zweite Rüsicht, und dieses ist diejenige, so jeßt in Franfreih zur Sprache gekommen. Es ist dieses die politische, welche die Formen der Gesellschaft berü sich: tigt und besonders die der öffentlichen Gesesgebung, oder nah dem jegzigen Sprachgebrauche, die der Verfaßung. i : U ARTA

Man hat gesagt: wein aller Böden Scheidemünzé geworden, wenn die Gesellschaft blos aus fleinen Af- tionairs besteht : so kann sie sih in einem großen Staate keine Regierungsform mit einer öffentlichen Gesezgebung geben, die praftish ausführbar und von Dauer ist. Cine Republif ist in einem großen Staate schon deswegen nicht möglich, eben weil er groß ist. Eine Aristokratie ist niht möglih, wenn man keine großen Grundbesitzer, feine Arisiokraten hat. Und eine Monarchie mit einer öffentlichen Geseßgebung ist wie: der nicht möglih, wenn man keine Aristokratie haf, auf welcher diese sich stüßt. Es bleibt also keine Re- gierungsform übrig, als die Anarchie oder der Militair: Despotismus, und zwischen diesen beiden wird der Staat immer hin : und herschwanken, bis er zu Grunde ge- gangen ist.

Die, welche in Frankreich fo geredet, haben aller: dings gezeigt, daß sie das Wesen und die Natur einer fonstitutionelen Monarchie wohl begrisfen haben, auch sich nicht in leeren aber erhaben -: flingenden Worten Kber das innere Triebwerk des Staates getäuscht, ein Fehler, dem die Jugend vielfach ausgeseßt ist. Denn darin haben sie vollkommen Recht, daß die konstitu- tionelle Monarchie nicht ohne eine starke Aristokratie de: stehen kann. Hierunter ist aber nicht die alte Lehn: Ari- stofratie gemeint, die áus einem Zustande der Gesellschaft und aus einer Kriegs - Einrichtung stammen, die seit 400 Jahren vorüber gegangen; noôch wird hierunter die Aristokratie der Dienstmannschaften (dder Rit: terschaften ) verstandèn, die ebenfalls seit der Erfins dung des Schießpulvers und der neuen Einrichtung

gen äls [der Ackerboden. Die Grundsteuer auf die Gebäude beträgt in diesem Jahre zwischen 80 und 90 Mill. Franken.) b Das Wahlgeschäft ist nach dem neueren Gesetze in zwei Kollegien vertheilt, wovon das der Arrondiße- ments 93,951 Wähler hat und 258 Deputirte sendet. Dann das Kollegium der Departements, so aus 23,485 Wählern besteht (nämlich in jedem Departement ein Viertel von der Liste der Höchstbesteuerten, #0 93,951 Grundeigenthümer enthält, die 300 Fr. bezahlen) wel- che 172 Deputirte in die Kammer der Gemeinden senden. Jn allem also 430. a Bei der Berathung eines Wahlgeseßes is jede Partie unmittelbar intereßirt, so wie jeder Deputirte persönlich, der nun gleih seine Rechnung macht, ob er Hoffnung habe, wieder gewählt zu werden oder nicht Hiedurhch muß nothwendig eine große Heftigkeitr in die Debatten kommen, eben weil das persönliche „Fntkereße unmitcelbär in den Gegenftand verfloten 11; und dieses ist die Ursache, daß so Vieles vorkommt, was nicht zur Sache gehört, und was den Gegenstand nur verwirrt, statt ihn aufzuklären. 4 . Îndes sah man doch so viel aus den sich befäm: pfenden Meinungen, daf das Wahlgeses vom 5. Febr. 1814 besonders den Fehlec hatte, daß es die ¡Rahlen zu abhangig machte von dem Haup?orte des Depar- temenrs. Der Matur der Sache nah, wohnen dier immer die meisten reihen Leute, und also auch die meisten Wähler, und da diese nicht weit zu gehen haben, um ihre Stimme abzugeben, #0 fehlen nur We- nige, indes vom Lande Viele ausblieden. Yit2zu tommte, daß diese Wähler sich leicht einigen, wen tie wählen wollen und wen nicht, eden weil fie nade beisammen wohnen, und stch täglih auf den Kaffeehäusern und in den Gesellschaftèn sehen. Wenn es in Paris lei: tende Komites gegeben, wie die rehte Seite behaup: tete, so können diese gerade auf solche Wähler den meisten Einflus üben, und das städtische Clement wird das vorherrschende in den Wahlen. Denn die Wähler, die einzeln vom Lande fommen, fonnen 1 vorher nicht wohi über cinen Pian einigen, den fie de: folgen wollen, eben weil ste entfernt von einander wohnen, und auf der ganzen Dberfläche Des Déparre: ments zerstreut sind. Sie gerathen daher gewißer: maßen von selbst in die Abhängigkeit der Meinung der Wähler des Hauptortes, da ste dei idrer Ankunfe schón eime völlig ausgebildete Meinung vorfinden. Hiegegen ist nun eigentlich das neue Wahlgesegs ge: ichtet.

t man ißm vorgeworfen, daß es das Wadlge: \{häft in die Hände der großen Gutsdesizer und des alz ten Adels bringe, so hât die Regierung folgende Ueder:

der Heere untergegangen ist. Unter der Aristofratiè wird die frishe lebendige Aristokratie der Poßidenti oder der großen Eigenthümer verständet, diese es sind, die dem Staate seine Stabilität geben, indêm sie die gebórnen Feinde jeglicher Umwälzung, und die gebornen Freunde der erblichen Kröne sind, da diese es ist, die ihnen ihr Besizthum sichert. | Um zu beurtheilèn, ob diese Aristokratie der Meist? Beerbten bei der jezigen Theilung des Ackerbodens von Frankreih noch stark genug sey, um eine Regierungs Form aufrecht zu erhalten bei der eine óffen!lihe Ge: sesgebung ein wesentlicher Bestandtheil ist: #0 müßen wir vorher die Zahlen zusammenstellen, so die Regie» rung bei Gelegenheit der Verhandlungen übers Wahl- Gesetz bekannt gemacht hät, : Bekanntlich wurden bei deim früheren Wahlgefehé vom 5. Febr. 1814 die Patente mitgerechnet, und hie: nach waren in ganz Frankréih in runder Zahl 120,000 Grundeigenthümer, die 300 Fr. Steuer und drliber dezahlten. Ebenfalls waren unker diesen 20,000 M Als bare, die 1000 Fr. Steuer und drüber bezahlten.

Nach dem neuereÒn Wahlgesebe bestehen die Meist: |

Beerbten von Frankreich aus 95,951 Grundeigenthü: mern, #0 300 Fr. Steuern bezahlen, und denen ein Drittel des gesammten unbeweglichen Eigenthumes von Frankreich gehört, (ZU diesem unbeweglichen Ei genthume gehören auch die Gebláude, da diese nach ih

sicht über die Zusammenseßung der Departements:Kolle- gien mitgetheilt, welche, wie son oden angeführt, in 6: dem Departement aus einem Viertel der Höþüdesteuer ten bestehen. Um in einem Departements: Kollegtum Wähler zu seyn, ist nicht hinreitend, daß man 1000 Fr. bezahle, sondern man muß zu diesem Viertel gedó ren. Jh den Departements wo viele groñe Gutsdesider sind, kommen Manche nicht dazu, [0 1000 Ff dezad len, indes in anderen, wo0 nur wenige große Gutsde: siger siad, auch solche hineinkommen, die nur 900, 800, #00 ja nur 400 Fr. bezahlen, y L Folgendes ist das Tableau, das dexr Kommißaie der Regierung, Baron v. Capellen mittdeute? In deu Departemens: Kollegien von Frankreich de» ahlen A Wähler unter 1000 Fre und dis zu 00 derad 6194 zwischen 1000 Fr. und 1500 0617 1500 # 2000, 1410 : p S0DOO 0HOOy 827 0500 JOOOs 8553 der Z000 Fr. L Jn allèm 166061 W ihler der HepartementszKdllegten

6) Ole Zahl 16,6681 stimme nieht mit der vorigen ven 03,483, Wahrscheinlich Uegt de Unterschied Ee, in, das seben Departements nur Lin engis s dae gium bekommen, da die Xngadi dèv Depureten Und 8

vem Rein-Ertrage eine eben s9 hohe Grundskèuer tra:

Ï dad : Jhdeilung n Ddedstbesteuerten zu geringe ist, Um Uns Theilung