j “Braunkohleuwerk Golpa-Jeßuitß Actien - Gesellschaft zu Halle a/S.
__Zu der am Montag, den 17, Mai dieses res, Nachmittags 4 Uhr, in unseren: Ge- élofale, Große Märkerstraße Nr. 8, 1. Etage,
attfindenden ordentlichen Generalversammlung den wir MERE De Herren Aktionäre höflich|t ein.
_ Tagesordnung : 1) Geschäftsberit über das Ge[äft8jabr 1896/97. 2) Genehmigung des Jahresabschlusses, Fest- stellung und Vertheilung des Gewinns. 3) Ee ung des Vorstandes und des Aufsichts- rathes. 4) Wahl von 5 Aufsichtsraths-Mitgliedern. 5) Aenderung der §§ 19, 24, 36 des Statuts. __ Wegen Tbeilnahme an der Versammiung ver- weisen wir auf § 28 des Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien bet der Spar- & Vorschuß-Bank zu Halle a. S., R Taae 4, oder auf unserem Fomtor, Große Märkerstraße Nr. 81, zu hinterlegen n
Halle a. Saale, den 24. April 1897. Der Auffichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorfivender.
[6908] E W. Actiengesellschaft für Fabrication
von Leim u. Düngmitteln, Reutlingen. Ordeutliche Generalversammlung. Dieselbe findet Mittwoch, den 19. Mai dds, Js., Vormittags Uk Uhr, im Bureau der Gesellschaft statt. Tagesordnung : Erstattung des Rechenschaftsberichts. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Reutlingen, 24. April 1897. Der Vorfitzende des Auffichtsrathes:
e A. Harter. 172820]
Oeffentlihe Aufforderung.
Die Aktie Nr. 78S der Stolberger Volksbauk
u Stolberg E, lautend auf meinen ver- storbenen Ehemann Jos. Heimbüchel, Bäckermeister n Eschweiler, ist verloren gegangen. :
Der unbekannte Jnhaber wtrd hiermit aufgefordert, die bez. Aktie bei der Direktion der Stolberger Volksbauk abzugeben, oder etwaige Rechte auf die- elbe geltend zu machen, andernfalls Mortifikation eantragt werden wird.
Eschweiler, den 20. Februar 1897.
Wwe. Jof. Heimbüchel.
[6957]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, deu 12. Mai er., Nach- mittags 4 Uhr, im oberen Saale des Zentralhofes hier stattfindenden Generalversammlung ein- geladen.
Tagesorduung :
1) Geschäftsberiht pro 1896.
2) Bericht der Revisoren.
3) Festseßung der Dividende und Tantiòmen. 5 Beschlußfassung über Grtheilung der Decharge. 5) Grsakßwahl für die ausscheidenden Mitglieder
des Aufsichtsraths.
6) Antrag auf Erhöhung des Aktien-Kapitals.
pu Theilnahme an der Generalversammlung sind nah § 29 der Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien bis spätestens S. Mai cr., Abends 6 Uhr, in unserm Ge- \chäftslokal, Altersteinweg Nr. 1, mit einem doppelten, nach Nummern geordneten Verzeichniß, sowie die Vollmachten ihrer Vertreter hinterlegt haben.
Münster i. Westf., den 24. April 1897,
Der Auffichtsrath des
„W
älischen Vankvereins“.
i Havixbeck -Hartmann, Vorsitzender.
[6953] Außerordentline Generalversammlung
der Aktionure der Zucker -Liquidations- Casse zu Magdeburg.
Nachdem in der auf heute berufenen außerordent- lihen Generalversammlung nit, wie dies ftatuten- gemäß erforderli ist, mindestens die Hälfte des Grundkapitals vertreten war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer
weiten gußerordeutlichen Generalversamm- ung am Sounabend, den 15. Mai 1897, Nachmittags 4 Uhr, im unteren Saale der Börse hierselbft, Alte Markt Nr. 5, behufs Beschlußfaffung über den für heute auf die Tagesorduung gestellten Anirag des Auf- sitsraths und Vorstandes ergebenft ein.
Dieser Autrag lautet:
Den am 12. Dezember 1490 bereits abgeänderten 8 2 des Statuts nunmehr, wie folgt, zu fassen:
„Die Gesellschaft hat den Zweck die Erfüllung von Termingeshäften in Zulker dadurch, daß sie den anderen Kontrahenten gegenüber als Gegenkontrahentin auftritt, gegen einen Einschuß, welher als Regel #4 1.— pro Sack betragen soll, zu Gardnliecen doch steht es dem Vorstande in Gemein nh mit dem MAufsichtsrathe zu, unter gewissen Umständen eine Ermäßigung oder Ms eintreten zu lassen.
Sie Le ihr Grundkapital nur in deutshen Staats- bezw. Kommunalpapieren und Steuer-Anerkenntnifsen anzulegen und wird ihre sonftigen eigenen, sowie die ihr zur Verfügung gestellten Gelder in mündelsihheren Papieren anlegen oder als Darlehn auf solche Pa- piere verwenden. Bis zum Betrage von höchstens einer Million Mark darf auch effektiver Zucker von thr belehnt werden.“
Wir bemerken, daß diese Generalversammlung
nah § 22 des Statuts unbedingt beshlußfähig ist. _“Eintritts- und Stimmkarten für die Herren ‘Aktionäre werden gegen Vorzeigung der Aktien unter - Einreichung cines arithmetish geordneten Nummern- verzeihnisses vom 12. Mai a. e. ab in unserem Geschäftslokale hier, Gueridestraße 8, sowie in amburg bei der Commerz- und Disconto- ank in Hamburg ausgegeben, wo auch von heute an der Wortlaut der Abänderung des § 2 ausliegt und in (Empfang genommen werden kann.
Taue en 23 April 1897, Zucker - Liquidations - Casse zu Magdeburg.
Der Au E: e
Actiengesellschaft
“Loge Leopold zur Treue in Karlsruhe.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der am A, deu 10. Mai, Abends ¿9 Uhr, in unserm Lokal anberaumten Geueralversamm- lung ein. ‘ Tagesordnung :
1) Aenderung der Statuten.
2) Wahl ves Aufsichtsraths.
3) Wahl des Vorftands.
4) Bauveränderung und Beschaffung der Mittel. Karlsruhe, den 24. April 1897.
Der Auffichtsrath.
[6955] Ordentliche Generalversammlung der
Sprengstoff A. G. Carbonit
Hamburg
am Donnerstag, den 209. Mai 1897, Nach- mittags 3 Uhr, im Nobelshof in Hamburg, Bei dem Zippelhause Nr. 18, part. links. Tagesorduung : 1) Vorlegung der Bilanz und Festseßung der Dividende pro 1896. 2) Neuwahl eines ausscheidenden Aufsichtsraths- mitgliedes. Die Eintritts- und Stimmkarten werden in der Woche vom 11.—18. Mai d. I. gegen- Vorzeigung der Aktien bei dem Notar Herrn Dr. Bartels, Hamburg, Gr. Bäckerstraße Nr. 13, während der Tages\stunden von 9—12 Uhr entgegengenommen. Hamburg, den 24, April 1897, Der Vorftand. C. E. Bielen.
(6805) Spar & Borschußverein zu Shloßvippah A. G.
Vilanz am 31U. Dezember 1896. Activa. P assîva.
# S 50 510/50 148 196|—
39 138/06
M. 116 066 94 5759 3 409
Kontokorrent
essionen
páreinlagen — |—- B aufSpareinlagen 1 385/05] Zinsen aufZessionen und
Ohpothelen 14] Zinsen aufKontokorrent —| Hypotheken 411 Ütensilten nach 109/4 Ab- shreibung
1./12
TTHENTABHGE Neservefond
Gewinnvortrag v. 1895 Neingewinn pro 1896. 4 206/65
19] Sa. Sa. 273 295/19
Gewinn- und Verlust-Konto am 31. Dezember 1896. Einnahme. Ausgabe.
4M S
1494
51 000
2 078/95 463/01
b 7 080 Zinsen auf Wesel, Zessionen und Hypotheken . . ..
4 902 Zinsen auf Kontokorrent
15 Üebérschreibungêgebühren
53 Verläge und Marken 14/80] Für ücher — |— -1 Zinsen auf Spareinlagen . 3115/47 Berwaltungskosten .. , , 1 1817/04 Abschreibung aufs Juventar . 3771 Wechselmarken 32/20 Reservefond 482/40 4 Reingewinn pro 1896 . 4 206/65
12 065 Sa. Sa. 112 06571 Schloßvippach, den 30. Januar 1897. Spar- und Pete zu Schloßvippach
Der Borftand.
O. Caspar. C. Schmidt. Herm. Georgi. Die Revisoren :
Fr. Dedckert. E. Deckert.
237424
(6332] Neue Dampfschiffs Actien-Gesellschaft Rosto. Bilanz pr. 31. Dezember 1896. Activa.
D. „H. von Witt", Buhwerth . . . #4 150 000.— Werthpapiere, Bestand 24 390,—
13 402.50
Martin Petersen A 187 79250
Aktienkapital, 250 Stück à 46 600.-— M 150 000,— Reservefond Kessel-Grneuerungsfond Kapt. C. Wegner . . Gewinn- und Berlust-Konto : Vortrag M Gewinn aus den Fracht- fahrten 7562.20 Zinsen auf Werthpapiere und Guthaben . . . , 1024.30 , davon : um Reservefonds . . , , ividende A 32.— pro Aktie i Vortrag aufs Neue. . ,
Roftock, 10. März 1897. Der Vorftaud. Martin Petersen.
8 601.20
450.—
8000,-— 151.20
A. 187 792.50
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genoffenschaften.
[6952] Generalversammlung, der Genossenschaft vereinigter Bauhaudtwwerks- meister Eingetragene Genossenschaft mit be- \chräukter Haftpflicht am Dienstag, den 4. Mai 1897, Abends 8 Uhr, Berlin, Karlstraße 27, im Restaurant Holläufer. Tagesordnung : 1) Wabl des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
a Genebmigung der Jahresrehnung. 4) Berit über die gerihtlihe Nevision. 5) Aufnahme neuer Mitglieder. 6) Verschiedenes. Postamt Plögteusee, den 26. April 1897. Der Vorftand. Oscar Peucker. Julius Kuhnert.
ers Vilanz
der Geuofsenschaft vereinigter Bauhaudwerks-
meister, GRSe Lene Genossenschaft mit be-
{ränkter Haftpflicht zu Charlottenburg vom 31, März 1896,
Activa. 1) Kassenbestand . ., . 6 160,88 5 Bo 189 E S E A
« 2597,63 3) Verlust 1595/96 , . « 146,46 6 2904,97 P assiva.
1) Mitgliederguthaben
Im Laufe des Geschäftsjahres 1895/96 sind weder Genossen. ausgeschieden, noch neu eingetreten. Am Schlusse! -des Geschäftsjahres betrug die Zahl der Genofjen 7 und die Haftsumme derselben zusammen 46 3500. Im Laufe des Geschäftsjahres haben |ich die Mitgliederguthaben um #4 16,68 vermindert, während die Haftsumme dieselbe geblieben ist, wie am Schlusse. des Vorjahres. SEEPI den 1. Dezember 1896. er Vorftand /
Genoffenschaft vereinigter Bauhandwerks- meifter, eingetragene Genossenschaft mit be-
\schräukter Haftpflicht. Osear Peudker. I. Kuhnert.
8) Niederlassung 2c. von Nechtsauwälten.
[6800] Bekauntmsochung. An Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Fustiz- Raths Westermann zu Mülheim a. d. Ruhr ift der Rechtsanwalt JustizeRath Dr. Michels in Duis- burg zum Mitgliede des Vorstandes der An- waltskammer hierselbft gewählt worden. Hamm, den 21. April 1897. Königliches Ober-Landesgericht.
[6798]
Der Rechtsanwalt Dr. Grelling is auf seinen
Antrag in der hiefigen Rechtsanwaltsliste heute
gelöst worden.
Charlottenburg, den 20. April 1897. Königliches Amtsgericht.
[6799] VBekauntmachuug. In der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassenen Nehtsanwalte ift die Ein- agung des Nechtsanwalts Hesse hier heute gelöscht worden. Eilenburg, den 20. April 1897. Königliches Amtsgericht.
9) Bank- Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekann machungen. [5993]
Offene Bürgermeisierstelle.
Die Stelle des Ersten Vürgermeisters hiesiger Stadt (circa 50 000 S if infolge M des derzeitigen Inhabers neu zu
eseßen. Das pensionsfähige Gehalt derselben i — vorbehalilih der Genehmigung des Bezirks-Aus\chu}es — auf 9000 4, das niht pensionsberehtigte Woh- nungsgeld auf 1200 festgeseßt. — Für die Wahr- nehmung von mit dex städtis{en Verwaltung im Zusammenhang stehenden Geschäften (Standesamt, \tädtishe Sparkasse 2c.) werden besondere Entschädi- gungen nit gewährt.
Zur Uebernahme anderweiter Aemter und Geschäfte ist die Genehmigung der- städtishen Behörden erforderli.
Bewerber, welche das Regierungs- oder Gerichts- Affsessor-Examen abgelegt haben und mehrjährige Thätigkeit in einer größeren Kommunalverwaltung nahrwoeisen können, wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf und Zeugnifsen bis zum 20, Mai d. Js. an den Unterzeichneten einreichen.
Königshütte O..S., den 17. April 1897,
Der PLEOIRELLETR E RENEEE obe.
[6816] Bekanntmachung. i
Die ordentliche Jahresversammlung der Ge
fellshafter der Humanitas, Gesellshaft mit be-
schränkter Haftuvg, findet am 15. Mai 1897,
Nachmittags S5} Uhr, in Freiburg i. B. mit
folgender Tagesorduung statt:
1) Abänderung der §87, 9 und 12 des Gesell-
\haft8ver trages.
2) Mt uunaslegung gemäß § 11 des G. Ver- rages.
3) Wahl eines zweiten Geschäftsführers.
4) Regelung der Geschäftsführung gemäß § 9
des G. Vertrags.
ben Gesellschafttwedck erforderlihen Geräth-
en. Freiburg i. B., 25. April 1897.
Humanitas, Gesellschaft M I FLONNEE Haftung.
i ahlke, Oberst-Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
[6956] Bekanutmachung.
Gemäß § 13 unseres unterm 21. September 1895
vom Königlih Preußishen Ministerium für Handel
und Gewerbe genchmigten Statuts haben wir eine aufterordentlicze Generalversammlung zum
Dienstag, deu L. Juni 1897, Abeuds 7} Uhr,
anberaumt.
Die Generalversammlung, zu welcher wir unsere
Versicherten hierdurch einladen, fintet ftatt in Berlin,
Änhaltstraße 14 (Restaurant „zum Askanier“).
TageSorduung :
1) Bericht der Prüfung8abordnung.
2) Beschlußfassung über den Bericht für das erste Geschäftejahr und Dechargierung des früheren Aufsichtsrathes. i
3) Beschlußfassung über die hinsfihtlih des Nach- \chusses eingelaufenen Proteste.
4) Ernennung der g aoehmng welde die Aufgabe haben foll, den nächsten Nech-
enderung des Statuts,
nungsab\{luß zu prüfen. 5) Event. Anträge auf Berlin, den 23, April 1897, „Gerniania“‘, Erste Fahrrad - Versicherungs- Gesellschaft
zu Berlin,
Der Auffichtsrath. Dr. Felix Lewy, Vorsitzender.
[6739] Lebensversiherungs-Gesellshaft zu Leipzig.
Der Verwaltungsrath der Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Herren : Eee Den Dr. E. Hagen, Vorfitzender, Kommerzien-Rath Franz Wagner, Stellvertreter des Vorfitzenden, Justiz-Rath Julius William Erythropel, Geh. Legations-Rath Dr. William Göhring, Geh. Regierungs-Rath Dr. O. H. Grüner, Banquier Friedri Jay (Ficma Becker & Co.), Kommerzien-Rath August Kummer, General-Konsul Albert de Liagre, allerseits in Leipzig. In Gemäßheit der Bestimmung in § 15 des Statuts wird dies hiermit öffentlih bekannt gemat. Leipzig, am 22. April 1897, Der Verwaltungsrath der Lebensversicherungs - Gesellschaft zu Leipzig. Dr. Hagen, Vorsißender.
c0es0) Preußische Central- Bodencredit-Actiengesellschaft.
Status am 31. März 1897, Activa. Aa enan (inkl.Giro-Gut- aben bei der Reichsbank) . 4 Wechsel-Bestand S Anlage in Lombard-Darlehns- G Laufende Nehnung mit Bank- häusern (gem. Art. 2 sub 8 E S e Anlage iu Hypotheken-Dar- lehnsgeshäften. Anlage in Kommunal-Dar- a I N eie / s nlage in Werthpapieren (ge- mh Art.
2 gub 8 des C E Grundstücks-Konto a. Geschäftslokal (Unter den Binden 8) U Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten- M #6 1 800 000
abzüglich Hypotheken , 1000000 , b. Sonstiger Grundbesi (Art. 3 al. 1 des Statuts) , 935 691. 13. Verschiedene Aktiva . . . ., 6 598 773. 39. M 537 435 063, 0%,
Passiva,. Eingezahltes Aktien - Kapital A 25 198 800. Emittierte kündbare Zentral- Paten 3 000. Emittierte 59% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . 2 550. Emittierte 4} 9% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . 4 700. 112 639 400. 339 344 900, 46 635 600.
1 233 754. 88. 368 301, 28,
2372 577.
1 151 418. 468 108 161. 52 062 063.
3 103 722.
1 400 000,
800 000. —.
Emittierte 4% unkündbare D U v Emittierte 3} 9/ unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . Emittierte 3F 9/0 Kommunal- Dill N Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkehrs) . ‘ R Aa R Melle Vottitas «aao Zentral Pfandbrief- und Kom- munal - Obligationenzinsen- Konto (noch nicht abgehobene
Sine 3 é Verschiedene Passiva . . . y 4 468 127. 76. M 937 435 063. 09.
Berlin, den 31. März 1897.
268 063. 4 194 765. 201 00%.
97. 50,
4474 150, —.
5) Ertheilung der Genehmigun um Erwerb einer Liegenshaft und zur Beschaffung der für
Die Direktiou.
[6860]
Deutsch
Mithin mehr im L. Quartale 1897 , nahme im Quartale « « Das
Vorsitzender: vertr. Vorsigender: Reldaret, Voegt.
2) Statutenveränderung.
F L am Schlufi des Quartals . , u
e Continental-Gas-Gesellschaft.
/ Betriecebs-Resultate des x. Quartals 1897. Die Anstalten der Gesellschaft produzierten. . . „ « +
m gleihen Quartale des Vorjahres. „ «¿+6 13 664 796 Age s t ——————57 06s chw.
14 418 §59 ebm.
J + * *
452 151. 5 916.
. A .
Dessau, den 22. April 1897. ; irektorium der Deutschen Continental-Gas-Gesellschaft. von Oechelhaeuser.
M 97.
Der Inhalt dieser Beilage,
zum Deutschen Reichs-Anz
Vierte Beilage
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Eentral-Handels-Registe
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Berlin auch “dur
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
oft - Anstalten, für eußishen Staats-
Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente,
latt unter dem Titel
Das Central Bezugspreis beträgt
eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, deu 26. April
in welhex die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenscha}ts-
897.
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif-- und-
für das Deutsche Reih. a. 574)
Handels - Register für das Deutsche Neich erscheint in der Regel tägli. — L 50 A für bas Vierteljahr. c mo
— Einzelne Nummern kosten 20
Infértionsyreis för den Raum einer Druckzeile 80 4. Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 97A4., 97B., 97C. und 97D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Verfahren zur Darstellung von Fabrit Grünau
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na@- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der s ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge]chUßt.
Klasse.
3. W. 12547. Korsett. — Frl. Pauline Winker, Dresden-A., Morißstr. 1b. 25. 1. 97.
4, E. 4975. Borrihtung zum elektrischen Anzünden des Dochtes von Oellampen mit zen- traler Luftzuführuna. Empire SeIls Ligtiting Oil Lamp ©Co., Sersey City, New-Jersey, V. St. A.; Vertc.: Richard Lüders, Görliß. 26. 5. 96.
4, H. 17 612, Dogtrundbrenner für flüssige Brennstoffe von verschiedenem KohlenstöffFgehalt. — Heinrich Hempel, Berlin SW., Waterloo- Ufer:4. 25.7: 96.
S, K, 14935, Gaufriermascine. Ioh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 26. 2. 97. 10. N. 3962. Liegender Koksofen. — J. W.
Neinhaus, Eschweiler. 18. 1. 97.
11. G, 121295, Sammelmavppe mit umleg- baren Blehbändern; 2. Zus. z. Pat. 84 487. — Ge s Gladitß, Soden b. Salmünster. 0D. D, C.
11. K. 14 888. Papiershneidmaschine mit dreh- barem Schiebetish. — Karl Krause, Leipzig-A. C., Zweinauendorfer str. 59. 15. 2. 97.
11. CSch. 12379, St{riftenordner. — Clara Sch awaller geb. Nichter, Berlin S., Fichte- ttañe 259.27 3:97
12. C. 6416.
Tribenzoylgallusfäure. — Chemische
Grünau Laudshof}f «& Meyer, b. Berlin. 29. 10. 96.
12. D. 7478. Ertraktionsverfahren für Gerb- stoffe. — A. F. Diehl, Weimar: 18. 4. 96. 42, F. 90387, Darstellung aromatischer Aldebyde durch Erhißen der entfprehenden Glyoxylsäuren mit primären aromatishen Aminen. — Fabriques de Produits Chimiques aé Thann
et de Mulhouse, TtThann, Els. 22. 4. 96. 12. F. 9186. Verfahren zur Herstellung von
kfünstlih-m Moschus; Zus. z. Pat. 47 599.
Fabriqgues de Produits Chimiques
de Thann et de Mulheuse, Thann, Elf.
30. 6. 96. }
12, K. 11984, Darstellung von Sulfochloriden des Toluols. — Société chimique des usines du Rhône, act. Gilliara, P. Monnuet & Cartier, Lyon; SVertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theensir. 32. 3. 8. 94 i
12, Sh, 12344, Verfahren zur Darstellung von Borax oder Borsäure. — Schuster &- Wit- helmy, Görliß. 18. 2. 97.
13, A. 4604, Röhrenüberhißer mit nach der Austrittsftelle des Dampfes abnehmendem Durch- messér der Röhren. — Desider Adorján, Buda- pest; Vertr.: Arthur Baermann, Vexlin NW., Luisenstt. 43/44. 11.-1. 96.
13. C. 5907, Vorrichtung zum Vorwärmen und Reinigen von Kesselspeisewasser. — W. Clark u. W. A. Clark, Plumstead, Grfsch. Kent, Engl. Vertr: M. J. Hahlo, . Berlin“ NW., Marille: 8, 18,1295,
13, D. 8059, Einrichtung zur Entwässerung von Dampf in Damwmpfkessein. — Düsse!dorf- Ratinger Nöhrenkessclfabrik vorm. Dürr «&« Co., Natingen. 19. 2. 97.
13, F. 94983, Ueberbiger für Dampf oder Luft Ñ L G Louis Frohberg, Noßwein i. S. U 1106
13, M. 13 467, Ueberhizer mit Einrichtung zur Vermeidung von Temperaturschwankungen des Dampfes. Julius Macmecke, Berlin, Frieden- sträße 24. 4. 12. 96.
13. S. 9957. Nöhrenkessel mit in den Röhren befindlihenWärmespeichern. Société anonyme L’Induftrielle, Paris, 14 Nue de la Victoire; Vertr. : Carl Piepèr, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 10, 12. 96
13. Sch. 11 820. Vorrichtung zur Rückführung des Dampfwassers in den Kessel; 2, Zuf. z. Pat. 83 605. — Paul Schauer, Berlin 8., Prinzen- straße 66. 15. 8. 96.
15, M. 11 966. Verfahren und Apparat zum Aus\ch{ließen von Typen- und Mièatrizenzeilea. — gilbert Marohu, Berlin, Gneisenaustr. 103.
D
15. M. 13109. Steindruckschnellpresse zum Bedrucken von Blechen. — J. G. Mailänder, Cannstatt. 6, 8. 96.
Ly, _W. 12398. Durch Abkühlung wirkendes Filter für das Schmieröl bei Kältemaschinen. — Balduin Weisser, Basel, Schweiz, 48 Clara- straße; Vertr. : August Nohrbach, Max Meyer
2 u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 2, 12. 96.
1, D. 7764. Zufammengeseßte Elektrode, deren den Lichtbogen bildender Theil auswechfel- bar ift. — James Albert Deuther, 114 Purchase Street, Boston, I V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. .G. Loubier, Berlin -NW., Dorc-
Ä theenstr. 32. 21. 9, 96.
L, J. 4116, Elektrishe Stell- und Kontrol-
von Treibmaschinen. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 13. 10. 96.
Klafse.
21. K. 14 513, Verfahren zum Legen von Leitungsdrähten. — Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 10. 96.
22. M. 12978. Verfahren zur Herstellung von Klebstoffen aus Hornsubstanzen mittels Sul- fitzellstoffablaugen; Zuf. z. Pat. 82498. — Dr. A. Mitscherlih, Freiburg i. B. 15. 6. 96.
22, M. 13353, Verfahren zur Herstellung von. Klebstoffen zur Papierleimung. Di A. Mitscherlich, Freiburg i. B. 15. 6. 96.
26, G, 10095. Gas-Zünd- und Löschvor- rihtung. — Joseph Goetz, Berlin, Jerusalemer- straße 8. 14. 10. 95.
26. G. 10473, Elektrish gesteuertes Ventil. — Dr. Paul Guyenot, Paris, Boulevard Poisson- nière 21; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 30. 3. 96.
30. G, 11171, Starrer Katheter mit bieg- E Ae — Dr. Galle, Zillerthal, Schlefien.
30, L, 10384, Wärmeregler für Brutshränke oder Wärmeräume für Säuglinge. — A. Liou, I E F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
30, O. 2581. Geräth für aseptishe Tamponade des Uterus. — Dr. Karl Oetker, Bad Oeyn- hausen. 7. 12. 96.
31. K. 15004. Gießform zur Herstellung von Accumulator-Rippenplatten mit nah außen ver- engten Nuthen; Zus. z. Anm. K. 14698. — F: Kernaul, Schlachtensee b. Berlin, u. Josef Hesse, Fürth i. Bayern. 14. 1. 97.
31. P, 8163, Verfahren zum Gießen von porösem Metall, inóbesondere für Accumulator- platten. — Charles Pollak, Frankfurt a. M.,, Mainzerlandstr. 253. 7. 5. 96.
31. P. 8248, Verfahren zum Gießen von Gitterträgern für eleftrishe Stromsammler. — Federico Pescetto, Turin, Corso Ne Umkbkerto 42; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohslert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 6. 96,
24, D. 7950. Vorrichtung zum Befestigen einer Bohnerbürste o. dgl. am Fuß. —- Jeanne Durel u. Jean Adolphe Drouard, Paris; Vertr.: Rib. Lüders, Görliß. 2. 1. 97.
34. S, 10102. Lösbarer Wand- und Deken- dübel. Samson Gebrüder, Hamburg, Pickhulen 9. 13. 2. 97.
35, L. O 815, Elevator mit Bechergurt und Antriebkette. — G. Luther, Braunschweig. 26. 10. 96.
38. J. 4013, Verfahren zum Färben von Hölzern mittels Theerfarbsteffe. — Gebr. Jung- haus, Schramberg, Württemberg. 24. 6. 96.
42, D. §008, Selbstverkäufer mit pendelndem Waarenschaht. — Deutsche Automaten-Ge- Lian Stollwerck & Co., Köln a. Nh.
42. D. 8009, Münzenprüfer für Selbstver- käufer. — Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerck & Co., Köln a. Rh. 30. 1. 97.
42. F. 9263, Bewegungsmechanismus für Wandelstereoskope. — William Allan Fricd, Hamburg, Evastr. 4. 8. 8. 96.
42. R. 10304. Münzenradgesperre an dem Gasmesserschaltwerk nah Patent Nr. 83 461; Zus. z. Pat. 83 461. — J. B. Rombach, 22 Long Lane, London E. C. ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. 5. 96.
42. Sch. 12019, Brü(kenhebevorrihtung au zusammengeseßten Waagen. — Carl Schene, Darmstadt. Wendelstr. 3. 2. 11. 96.
45. R. 10444. Um die obere Speisewalze drehbarer Preßdeckel für Futterschneidmaschinen. Va P, Rau, Stammheim b. Calwo, Württ. V0 7. 96.
47. J. 4200. Sperrwerk. — Max Jüdel
«& Co., Braunschweig. 6. 1. 97.
47. K 14575. Orucklager mit gleiher An-
pressung der Lagerringe. — Paul Müller, Magde-
burg, Scharnhorststr. 10. 19. 11. 96.
47. P. 8336. Reibräderwechselgetriebe mit einer Stufenscheibe. — Firma Carl Pieper,
Berlin NW, Hindersinstr. 3. 7. 8. 96.
48, H. 17284, Verfahren, Silberbeläge mit
Metallen galvanisch zu überziehen. — Dr. Ludwig
Höpftter, Berlin SW., Anhaltftr. 6. 5. 5. 96.
49. H. 17 701. Drehbarer Werkzeugkranz für Drehbänke.— Moriß Hellinger, Brethaus- Lauter,
Sachsen. 20. 8. 96.
49. J. 4146, Vorrichtung zum Vetbinden von
Rohren mit ihren Verbindungsstücken. — John
George Inshaw, Birmingham; Vertr. : #F.
Haßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 97.
49, Sch. 1 918, Parallel - Shraubsiock mit
Zahnftangenspannung und Keilregulierung. —
An O Berlin, Pallisadenstr. 37.
Sa Aen) Vertr. : A. Schaper, Hamburg.
52, F. 9472. BVorrihßtung zum selbstthätigen
Ein}chneiden eines Knopflohes auf Knopfloch-
Nähmafchinen; Zuf. z. Pat. 87 069. — Fabrik
für Spezialuähmaschinen A. G, (Patente
Julius Gutmann), Zürich; Vertr.: Ph.
v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW.,
Bernburgerstr. 13. 13. 11. 96.
vorrichtung zur Erreichung bestimmter Stellungen
52, M, 13 386, Gegenhalter für Leder-Näh-
maschinen. — John Henry Maxlow, St. Georges Street, Northampton, Northamptonshire, George Whichelow, Tidal Place, Tanner Street, Ber- mondsey, London, u. Solomon Flatau, Nope- maker Street, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 11. 96,
ae 18 299. Briefumschlag. — Fritz H . S, . Briefumschlag. — Friß Hayn, Schönau b. Ss Di 2:97, ?
54, P. 8479, Borrihtung zur Herstellung viereckiger Böden an flahen Papiers{hläuhen. — Julius Petzold, Aschersleben. 27. 10. 96.
54, S. 10468, Umschlag für Briefe, Waaren- proben u. dal. Francis Van Vost Sleeth, 819 Market Street, u. Llewellyn Frost Haskell, 14 Sansome Street, San Franciéco, Staat California, V. St. A. ; Vertr.: Franz Wirth, 1. Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 9. 3. 97.
58S. C. 6466, Presse mit zwei entgegengeseßt \ih drehenden hohlen Preßwalzen. — Com- mandit-Gescllschaft für Maschineubau- und Eisengießerei, A. Schoenemann & Co., Schöningen, Braunschweig. 24. 11. 96.
58, T. 5248, Hydraulishe Oelpresse mit Vor- T Thomas «& Veithen, Neuß a. Nh.
59, G. 10901. Pumpe mit \{wingendem Kolben und . mit Entleerungsvorrihtung. I. Ph. Grünig, Mainz, Neue Universitäts- straße 2. 30. 9. 96.
63. C. 6260. Antriebvorrichtung für Fahr- räder. — Walter William Curties. Cathedral Square, Christhurch, New Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 21. 7. 96.
683. C. 6668, Bremfje für Trethebel-: Antriebvor- rihtungen. — Walter William Curties, Ca- thedral Square, Christhurh, New Zealand ; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 21. 7. 96,
63. G. 11050, Abnehmbare Lenkstange für Fahrräder. — Frederick Spencer Guy, Bishops- gate Street Within 55/56, London, Engl. ; Vertr. : Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112b. 1. 12. 96.
63. H. 17 977, Bandbremse für Fahrräder. — John Harrinugton aus Claremont, Nyde, West Street, Jnsel Wight, Engl.; Vertr.: Carl MNöstel, Berlin SW,, Friedrichstr. 48. 11. 11. 96.
63. H. 18 088, Gelenkverbindung für die Arme einstellbarer Lenkstangen von Fahrrädern. — John Haughton Darrell, 1181 u. 1183 Broadway, u. John Cxmeron Mc. Lauchlin, 7 Beekmaun Street, Newyork, V. St. A.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 11. 12. 96.
63. M. 13508, Trethebelantrieb mit ver- änderliher Uebersezung für Fahrräder. — Rudolf Meyer, Oelmühle b. Plön. 14. 12. 96.
63. P. 8466. Vorrichtung zur Veränderung der Ueberfeßzung bei Fahrrädern mit einem mit der Tretkurbelwelle verbundenen, in eine Ver- zahnung des Kettenrades eingreifenden Zahnrade. — Diego Pascual-Heruandez, Granada; Vertr. : Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 22; 10,596;
65. W. 12452. Schiffss{hraube mit gewellten
lügeln. — Frederick Wittram, California Street 2319, San Francisco, Calif.; Vertr. :
NW., Schiffbauerdamm 29a. 22. 12. 96.
67. K, 14 836, Abziehvorrihtung für Nasier- messer u. dgl.; Zus. z. Pat. 83738. — Cäârl Kleeberg, Hamburg, bei dem Hühnerposten 27. 30:1; 97
74. S. 9812, Verfahren zur Fernübertragung von Bewegungen. — Siemens « Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 10. 10. 96.
75, S. 9807, Ofen zum Trocknen und Calci- nieren von Bicarbonat. — Société anonyme des Amciennes Salines Domaniales de l’Est, Dieuze, Lothringen. 8. 10. 96.
76. K. 138483, Spulmascine für bauchige
Spulen. — Carl Kerkenberg, Barmen, Krüh-
bushstr. 31a. 30. 3. 96.
80. C. 6134, Vorrichtung zur Herstellung von
Dachziegeln auf Strangpressen. E. Cramer,
Berlin NW., Kruppstr. 6. 12. 5. 96.
82, H. 18 209, Verfahren und Vorrichtung
zum Trocknen dünnflüssiger Massen. — Alphonfe
HSuillard, Paris, 95 Bd. Beaumarchais; Vertr. :
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 1. 97.
85. F. 9441. Kolben-Wassermesser. — William
Miles Fowler, Stamford, Cty of Fairfield,
Conn., B. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.
Nich. Wirth, Frankfurt a. Yè. 2. 11. 96.
86. K. 14398. Schüzßenfänger für mechanische
Webstühle. — Carl Kirchof, Grottau i. Böhmen ;
Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 15. 9. 96.
86. P. 8506. Elektrischer Kettenfadenwächter.
— Friedrich Pick, Wien, Börenpl. 15; Vertr. :
N. Deißler, J. Maemeckte üu. Fr. Deißler,
Berlin C., Alexanderstr. 38. 9. 11. 96.
89. D. 6770. .Krystallifierverfahren für Zucker
und Salze. — Theodor Droft i. F. Drost &
E W., Hildebrand-Pcivatstr. 10.
2) Zurücktziehungen. Die in Nr. 92 des Neichs-Anzeigers vom 20. 4. 97
in An 45 bekannt gemachte Patentanmeldung von Hachenburg & C9, — H. 16 823 — wird mit dem
A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin
Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß dit Anmeldung noch nicht eingesehen worden ist.
Die in Nr. 92 des Reichs-Anzeigérs vom 20. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung D. 7944, KI. 55, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen,
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
\sucher zurückgenommen.
Klasse.
m Lo 111, Naß-Dekatiermaschine. Vom
12, F. 9331, Verfahren zur Darstellung der 4-Dimethylamidoderivate von 1-p- Tolyl-, 1-p- Aethoryphenyl- und 1-0- Tolyl-2-äthyl- 3 - me- thyl -5-pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Vom 28. 12. 96. y
12. F. 9350, Verfahren zur Darstellung von 1-p-Aethoryphenyl- und 1-0 - Tolyl - 2, 3- dimethyl - 4 - dimethylamido-%-pyrazolon; Zus. ¿- Anm. F. 8951. Vom 14. 12. 96.
72, P. 8556. Artillerie - Sprenggeshoß mit Brandladung. Vom 15. 4. 97,
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
T LIEN Gardinen-Spannvorrihtung. Vorn
26, M. 10 684, ODruckregler für Gasbrenner. Vom 28. 1. 97.
42. F. 9114. Doppelfernglas, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. Vom 5. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstroeiligen Schußes gelten als" nicht einge-
treten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen s O Schutzes gelten als nit eingetreten.
lasse.
22. K. 12738. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Vom 6. 1. 96.
37, H, 16 790, Betondecke. Vom 6. 7. 96.
45. G. 10001. Lagerung und Antrieb für pendelnd an Kreuzgelenken aufgehängte Schleuder- trommeln. Vom 29. 6. 96.
50, B, 19 526, Bewegliche Siebbespannung.. Bom 29. 10. 96.
59. B, 18 889, ODrudtgas - Flüssigkeitsheber.. Vom 283. 4. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände is der Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter. nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
V. N. Nr, 92 572 bis 92 G81, Klafse.
L, 92632. Verfahren zur Verarbeitung von Koblenshlamm. — C. Haarmann, Friedrich8- thal b. Saarbrücken. Vom 14. 11. 96 ab.
3, 92681. Verschluß für Kleidungéöstücke. — H. Vüfßtgen u. C. Bier, Bonn a. Rh. Vom 6. 9. 96 ab.
4. 92649. Kerzenhalter. — F. W. Steinen- bößmer, Jserlohn. Vom 18. 6. 95 ab.
7. 92580, Mehrfahe Drahtziehmaschine. — C. Harmaunn, Shwerte, u. Th. Geck, Altena i. W. Vom 22. 1. 96 ab. :
7, 92 6383, Führungsrohr für (Draht-) Walz- werke. — J. Hayward, 123 Loveley Lane, Warrington, Grfsch. Lancaster, Enal.; Vertr. :
Deißler, Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 16. 2. 96 ab.
S, 92585, Verfahren zur Herstellung von Materialien. für Treibriemen, S(uhsoblen u. dgl. aus mit Celluloid imprägnierten Stofflagen. — The Publishing Advertisíng and Trading Syndicate, Limited, Sondon, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damin 29a. Vom 9. 7. 96 ab.
8, 92659, Färbevorrihtung für Garn in Spulenforin u. dgl. — B. Thies, Oberlangén- bielau. Vom 15. 4. 94 ab.
8, 92660, Trotenvorrihtung für konish ge- webte Bänder und Lißen. — O. Aeckersberg, Barmen, Meckelstr. 56. Vom 11. 11. 96 ab.
12. 92586. Vorrichtung zum Mischen gas- förmiger Körper. — G. I. J. Caton, Château du Cormier, Corme Ecluse, Charente Inférieure, Frankr. ; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 283. 11. 95 ab. 12. 92587, Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen aus Carbiden ; ufs % Pat. 88 363. — Dr. N. Caro, Berlin NW., oonstr. 1, u. Dr. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr.. 80. Vom 1. 12. 95 ab. 12. 92588, Verfahren zur Darstellung acid lierter 7-Oxypiperidin- und acidylierter n-Alky 7-oryviperidincarbonsäuren:— ChemischeFabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 176/171. Vom 6. 3. 96 ab. N 12. 92 589. Bextehens zur R IETAnE, ta Acydil - y - oxypiperidin- und Acidyl-n-alfyl-7- at. 90245.
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