1882 / 13 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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i 13.

Berlin, Montag,

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dition: 8W. Wilhelmstr. Nr. 32.

deu 16. Januar, Abends.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Pastor Niemeyer zu Groß-Schwülper, Amts Gif- horn, dem Postdirektor a. D. Knyrim zu Fotipet a. M. und dem Posidirektor a. D. Kümlau zu T den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Landrath Grafen von Königsdorss zu Rummelsburg den Rothen Adler-Orden vierter Klasse am Bande der Rettungs-Medaille; dem Post: meister a. D. Bräuer zu Breslau, früher zu Habelschwerdt, dem Posimeister a. D. Möller jn Teavenbade, dem Wall- meister Koe zu Thorn, dem ictsveollzieher Kleber zu Düsseldorf und dem Kreizrabbiner und ijraelitischen Lehrer Goldmann zu Eschwege den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; dem Gerigzlädiener Staupenpfuhl zu Liedenwerda das Allgemeine ; sowie dem Ge- meindevorsleher Chudalla zu browka, im Kreise und dem Margies und dem Ge-

Sergeanten freiten Pawlig, Beide im LEprenßästhen Pionier-Ba- taillon Nr. 1, die am Bande zu verleihen.

Se. Majestät der König haden Allergnädigst geruht: dem Staats-Minister Dr. Lucius, sowie dem Ober- Landesgerichts-Präsidenten, Winklihen Geheimen Ober-Zustiz- Rath Dr. Heim soeth zu Cöln die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Ordens-Jnsignien ertheilen, und zwar Ersterem: des Großkreuzes Herzoglich -ernestinishen Haus-Ordens, Legterem: des E

Geoßtomiharfreules des Grokdenogl.s aldenburgigen Haus

Deutsches Reich.

Berlin, den 14. Januar 1882.

Se. Majestät der Kaiser haden dem zum außerordentlichen Gesandten und Mi- nister Sr. Majestät des Königs der Nieder- lande Can L SERTIEE ¡oa der Hoeven heute um 12 Mittags in erhöchstihrem figen Palais tine Audienz zu ertheilen und aus desen

das S Souveräns en ht, dur T der gedachten Eigenschaft bei Aller- óchsidenselden beglaubigt wird. Als Vertreter des Auswär-

tigen Amts wohnte der Audienz der Botschafter Graf von Hagtfeldt bei. j: i:

Unmitteldar nah der Audienz wurde dem Gesandten die Ehre des Empfanges bei Jhrer Majestät der Kaiserin zu Theil.

Se. Majestät der Kaiser haden im Namen des Reiches an Stelle des auf seinen Antrag aus dem Konsulats- bisherigen Konsul Bluhm den Kaufmann Adolph Holscher in Verakruz zum Konsul daselbst zu er- nennen, und

_ den Kausmann Joergen H. Nielsen zum Konsul in Hiörring zu ernennen geruht.

erri

Dem Konsular-Agenten der Vereinigten Staaten D E eei Céarerin Bert Part Mectitr mburg, aul Moeller,

ist das E ta bes Reiches ertheilt n.

Bekanntmachung. a S e fe Ur era die in-Niederra - derrad-Griesheim sür den Güterverkehr eröffnet werden.

Berlin, den 15. x 1882. Jn Vertretung des denten des Reichs-Eisendahnamts:

Kraefft.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haden Allergnädigst geruht:

Allerhöchstihren Korre Sekretär Geheimen Hof» m Bork jum Schahmeifier es Hohen Ordens vom zu ernennen.

ahe stät der König P g e e y J Verwalt beamten der s u

Barlin, Regierungs Nsefio: Pa ulKuhnow zum Regierungs- «mennen.

Berlin, den 16. Januar 1882.

Jhre Mutter von Mecklendurg-

Abend hier eingetrofsen un stiegen.

Auf den Bericht vom 21. auf Ged Js. genehmige Ih ‘hier-

Königlihe Hoheit die Großherzogin - werin vin Seateiend

im Königlichen Stlosse abge-

dur, daß der Zinsfuß der d des Privilegiums vom 10. April 1872 Seitens des Kreises aberg in Gemäßheit des Privi- legiums vom 20. April 1874 im änften Betrage von 150 000 M

ausgegebenen Kreisanle it dieselben sich noch im Um- laufe befinden, zu Folge des Kre luffes des genanuten Kreises vom 12. September d. Is. ron auf vier Prozent herabgeseßt werde, mit der aßgabe, die noch niht ausgeloosten

Anleihescheine den ben unter Jnnehaltung der

in den Anleihescheinen immt! nonatlichea Frist für den Yan 7 kündigen sind die heine dem Kreitausscusse des

reises Wartenberg nit di ron demselben festzusezenden Termine Abstempelung a ozent eingereiht werden. Alle sonstigen Bestimmungen des vom 10. April 1872 und

t Grund desselben a Anleihescheine bleiben un- Berlin, den 28. Dezember 1881. Wilhelm. vou Puttkamer.

An den Minister des Innern und dèn Finanz-Minister.

Bitter.

ligen, Unterriht8- und

Ministerium der M ngelegenheiten.

Medizina

Gymnasium Grauen S t E SE D lagalt iK ccncywigt werten, En

Ministerium des Jnnern.

Seitens des Ministers des Jnyern und des Ministers für Landwirthichast, Domänen und Forsten ist dem Pächter des dem Domkapitel zu Brandenburg gehörigen Rittergutes Môgzow, Erich Sander, der Charakter als Königlicher Ober-Amtmann beigelegt worden.

Nichtamiliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 16. Januar. Se. Melenat

L E eses und hôcien bex Boig: Qs Ciris. des es un en 3 Civil-Kabinets, Wirklichen Gehei Raths von Wilmowski.

Nach einer Ausfahrt empfingen Se. Majestät sodann um 4 Uhr den Botschafter Grafen Haßfeldt zum Vortrage.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte gesiern dem Gottesdienste in der St. Nicolaikirche bei und tesuhte die Großherzogin Mutter von Medcklenburg- Schwerin, Ede Hoheit, im Königlichen Gese.

Das Familien-Diner fand im Königlichen Palais siatt.

Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammerherrn Graf Kleist und Graf Sauerma übernommen.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sih am Sonnabend, 72/, Uhr, zu Wagen nah Spandau, um im dortigen eine Treibjagd abzuhalten, und kehrte Abends gegen 6 TRZEE zurü.

Um 8 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais die Sizung eines Comités des Vereins für häusliche Gesundheitspflege statt.

Geftern wohnte Se. Kaiserliche Hoheit dem Gottesdienst in der Nikolaikirhe bei, nahm Vorträge entgegen und empfing den Staats- und Finanz-Minister Bitter.

Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin statteten Nachmittags Jhrer König- ligen heit der Großherzogin Mutter von Mecklendburg- S n einen Besuch ab und nahmen das Diner bei Jhren

Majestäten ein. , Kaiserl oheit der Kronprinz besuchte Abends die ey Ee, Raiselide Hohe icteri@ ITheaten

Jn der unter dem Vorsiße des Staats-Ministers von am 14. Januar abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurden zunächst die Mittheilung über den Beitah bes Reichs tags vom 15. Dezember v. J., betreffend die ührung einer durchgreifenderen Ermäßigung t Ma S Uedersicht der. nach der assun Reichs Ct dhellenden Bevölkerun ahlen nach der ‘Wihlung vom 1. Dezember 1880, den zuständigen Ausschüssen über- wiesen. Dem Entwurfe eines Ges die Fest- stellung eines durch die Anforderungen für den Grunderwerb des Keichstags-Ge udes nothwendig gewordenen Nachtrags

zum Reichshaushalts-Etat sür das Etatsjahr 1882/83, ertheilte die Versammlung ihre Zustimmung. Auch genehmigte die- selbe die Errichtung gemijchter Privat-Transitlager von Ge- treide ohne amtlichen Mitverschluß in Pillau und in Konstanz. Von den Verhandlungen über die Verifikation der Arbeiten am Gotthard-Tunnel für die Zeit vom 1. Oktober 1880 bis 31, August 1881 nahm die Versammlung Kenntniß.

Gemäß den Anträgen der Ausschüsse wurde ferner die Eingabe eines pensionirten Posischaffners wegen Anrechnung von Gemeindedienstzeit bei Feststellung des Ruhegehalts a rückgewiesen, und eine auf die Allerhöchste Botschaft zur öffnung des Reichstags bezüglihe Privateingabe zu den Akten p Sehließlih wurden verschiedene Eingaben . den

us\{hüssen zur Vordérathung überwiesen.

Die Séhlußberichte über die vorgestrigen Sihungen des Reichstags und beider Häuser des Land=- tags befinden sih in der Ersten Beilage.

Jun der heutigen (26.) Sißzung des Reichstages, wel{er der Staats-Minister von Boetticher und mehrere mächtigte zum Bundesrath sowie Kommissarien desselben bei- wohnten , trat das Haus zunächst in die erste und eventuell zweite Berathung der zu Berlin am 3. November v. J. unter- zeichneten internationalen Reblauskonvention und der unterm 17. Dezember 1881 in Bern unterzeichneten Zusaßz= erklärung zu jener Konvention, in Verbindung mit dem münd- lichen Bericht der Kommiision für Petitionen. Die Petitions- kommission, in deren Namen der Abg. Dr. Thilenius referirte,

s 1) über die Petitionen, (d auf eine Ablehnung der

internationalen Reblauskonvention vom 3. November 1881 gertchtet find, zue Tagesordnung überzugehen;

2) insoweit sie aber auf Cinführung M im internen Rebverke sind, dem Reichslan zur thunlichsten und baldigsten Berückfichtigung zu überweisen ;

3) die sämmtlich oden angeführten Petitionen hierdurch für erledigt zu erflären.“

Hierzu lag ein C des Abg. Dr. Schulze-Delißsch vor: „Der Reichstag wolle beschließen: i statt Nr. 2 der Anträge der Petitionskommis zu sehen:

2) die Petitionen, insoweit sie auf Einführung strengerer Maß- regeln im internen Rebverkehr gerichtet find,

dem Herrn Reichskangler zu überweisen mit dem Ersuchen um sofortige Ciabringung eines Geseßentwurfs, wonach:

in denjenigen Gegenden des Deutschen Reichs, in denen Wein- bau getrieben wird, der Verkehr mit Reden und irgend welchen Theilen der Rebe, ausschließlich der Trauben, eine Beschränkung în der Art erleidet,

daß ein solcher nur noch innerbalb unmittelbar an einander stoßender Gemeindebezirke stattfindet ;

die Grenzen derjenigen Weinbaubezirke, auf welche diese An- ordnung Anwendung findet, von den betreffenden Landeêrezierungen beme: ns Zuwiderhandlungen unter Strafe ¡u

ellen sind:

unter Weinbau im Sinne des Geseßes die Pflanzung und

fuslinema der Reben zum Zwecke der Weinbereitung verstan- n wird. *

t S@échluß des Blattes nahm der Abg. Ackermann

Jn der heutigen (2.) Sißung des Herrenhauses, welhe vom Präsidenten, von Ratidor, um 2 Uhr 20 ten eröffnet wurde, theilte der leßtere zunächst das Resultat der Konstituirung der Abtheilungen mit. Zu Vor= sitzenden sind gewählt: 1, Abtheilung Graf Moltke, 11, Ab- theilung Pes Otto Kamphausen, 11L. Abtheilung von Kröcher, IV. V. Adtheilung

Abtheilung Graf von Herr von Schuhmann.

Auch die Kommissionen für Petitionen, für die Geschäf!s« ordnung und für Finanzen haben si konstituirt ; erstere hat

. Sulzer, die zweite von Bernuth und leßtere von Schuhmann zum Vor den gew ei

Der Vize-Präsident des Königlichen Staats-Ministeriums hat ein Schreiben über die Personalveränderungen des Hauses a mog welches vom Schriftführer perictn M Präsident wies darauf hin, daß aus dem ben gehe, daß ein nit unerhebliher Theil von Mitgliedern aus, dem Hause ausgeschieden sei. Er bat, deren langjährige Wirksamkeit durch Erheben von den MA ing. anzuer- kennién und das Haus entsprach dieser Au g

Demnächst erfolgte die Vereidigung der noch nicht ver eidigten neu eingetretenen Mitglieder, der Herren Landgraf Alexis von Hessen-Philippsthal- rchfeld und von Koscielski

ate E Sai ernannte die Herren von Shuhmann und

Dr, Sctulze zu Quästoren. (Schluß des Blattes.) In der heutigen (2.) Sißung des Abgeordneten- N Jn heutig

, welcher der Vize-Präsident des Staats- M E Teais der Staats-Minister von Kameke pr pen u theilte der Präsident zunächst mit, daß seit dem dec vorigen Session die Abgg. Anker, f ae und s amg ved M R

von

Zu Vorsigenden und stellvertretenden Vorsißenden der