1883 / 102 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 May 1883 18:00:01 GMT) scan diff

G s

4

Graf von Matushka, ein Hoh auf Se. Majestät den

J - hôhslens 15/4 bes vorbezeichneten | nkfommens. Bei jeder nsion werden über- scizeßende Markbrühe auf volle Mark abgerundet. 1, Zu §. 39 Me ward besch‘ofsen: Die Anrehnung en aftiven Militärdienstes, welcher nicht in die stän- Dienstzeit fällt, kann von dem Verwaltungsaus\{husse werden, und zwar niht nur bei künftigen Neu-

lungen, sondern auch in Bezug auf die bereits früher angestellten kommunalständishen Beamten. Gleiches gilt in insicht auf die Anrehnung der im aktiven Staatsdienste im aftiven Reichsdienste zugebraGtien Zeit. Wei-

jr ist der Verwaltung2auss{chuß ermächtigt, die Dienst- 4 der dermalen im fkommunalständishen Dienste be- ihen Landes - Bauinspektoren unter Zugrundelegung für die Baubeamten des Preußischen Staatsdienstes gegen-

g geltenden Vorschristen zu regeln. Ill. Hinsihtlih der im Amte befindlichen Oberbeamten, nämlich des Landes- ors und der demselben zugeordneten oberen ständischen junten sowie hinsihtlih der auf Grund des Geseßes vom De 1875 aus dem Staatsdienste übernommenen Chaussee: eher und Chausseewärter wurde beschlossen, daß bei Berech: - jung des Pensionsbetrags für dieselben die Vorschriften des F. 35 des Regulativs über die Dienstverhältnisse der kom- munalständishen Beamten, wie sie nach obigem Beschlusse finfltig lauten sollen, ebenfalls Anwendung zu finden haben. Die Anträge der Gemeinden Diez und Limburg auf heranziehung der Rechtsanwälte zu den Kommunalsteuern ogurden auf den Bericht der Eingaben- Kommission für uch den Beshluß vom 26. April erledigt erklärt. durch den allgemeinen Bericht der Finanzkommission über den Etat werden als erledigt betrahtet: 1) das Gesuch des Kuratorii der Bergshule zu Dillenburg ui Unterstüßung, Y des Gesuch des Gemeinderaths zu Weilburg um eine fsolhe ie de Landwirthschaftsshule dajelbst, 3) das Gesuch des

Ganeindarelhs zu Jdstein um eine solche sür die dor- tige Baugewerksschule. Sodann wurde beschlossen :

1) den allgemeinen kommunalständischen Etat, wie er von dem

Verwaltungsaus\{hu}se vorgeschlagen ist, zu genehmigen, 2) die vorgelegten Etats der einzelnen Fonds und Jnstitute zu ge- nehmigen mit der Modifikation, daß der in dem Etat des Central:Waisenfonds Kap. XIl. Tit. 3 büdgetirte Zu- chuß von 50000 F zur Verstärkung .des Kapital- sicds nicht aus den Uebershüsen dexr Sparkasse, sondern aus denen der Kreditbank zu entnehmen ist. Als leßter Gogenstand der Tagesordnung wurde auf den An- trag der Finanzkommission beschlossen: 1. den Rest der Landesbank- Ueberschüsse mit 135 904 46 53 F folgendermaßen zu verwenden: 1) für den Central-Waisenfonds zur Verstärkung des Kapital- stocks 50 000 M, 2) für den Baufonds ber Korrigendenanstalt zu Hadamar behufs Ausbaues der alten Klostergebäude 12 000 6, 3) für den Jrrenhaus-Baufonds 24 904 M 53 Z, 4) zur Zahlung der der Anstalt für Epileptische bei Bielefeld zu den Bauunkosien bewilligten Subvention 2000 H, 5) Zushuß zu dem Gemeindewegebau 47 000 4, zusammen 135 904,53 M;

meinsamen Berathungen zwishen dem Landtage und der Regierung das Wohl des Landes aufs Neue hiermit die Höchste Vollmacht 2c.

gefördert wird, Jh überreiche

E E e e Nah dieser Ministerrede erklärte der Landtags-Präsident,

Landrath Drechsler, die 20. Sißung der laufenden Legislatur- periode für eröffnet. Zu den I Lien Mittheilungen

gehörte die Bekanntgabe der Es sind eingegangen: : i 1) Entwurf eines Geseßes, die rechtlihe Vertretung der Gesammt- heit oder gewisser Klassen der Separationsinteressenten nach abge- \{lossenem Vateincthet eßung8verfahren betreffend; 2) Gesetzentwurf, die Errichtung einer allgemeinen Pfarrkasse und die Mindestbesol- dungen der Geistlichen betreffend; 3) Geseßentwurf, die Ablösung der firblihen Gebühren der Geistlichen und übrigen Kirchendiener betreffend; 4) Gesehentwurf, die Feststellung des Stelleinkommens der Geistlichen und Volks\{ullehrer betreffend; 5) Gesetze entwurf, die Besoldungen der Volks\{ullehrer betreffend; 6) Gesetzentwurf, betreffend die Unterbringung verwahrloster Kinder ; 7) Nachtragsentwurf ‘zu dem Geseße vom 8. April 1850, die Er- chtung einer Landrentenbank betreffend; 8) Geseßentwurf, die Er- richtung einer Landeskreditkasse betreffend ; 9) Entwurf eines Gesetzes, die Beamten-, Wittwen- und Waisenkasse betreffend; 10) Denkschrift, die Erbauung einer Eisenbahn von Gehren nach Großbreitenbah und von Hohenebra na Ebeleben betreffend; 11) Denkschrift, den Staats- haushalts-Etat pro 1884/87 betreffend; 12) Entwurf des Finanz- geseßes für die Finanzperiode 1884/87.

egierungsvorlagen.

Oesterreich - Ungarn, Wien, 2. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser, Prinz Wilhelm von Preußen, Kron- prinz Rudolf und Prinz Leopold sind mit ihrem Jagd- gefolge heute Vormittag aus Neuberg hier wieder einge- troffen. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht die Ernennung des Grafen Hoyos zum Botschafter in Paris.

Pest, 1. Mai. (W. T. B.) Jm Oberhause bemerkte bei der Fortseßung der Berathung der Mittelshul-Vor- lage unter Bezugnahme auf die gesirigen Ausführungen des Minister-Präsidenten Tisza der Neusohler Bischof Jpolyi, die eisilichen Güter seien keine Königlichen Donationen, sondern Fundationen der hohen Geistlichkeit; er glaube, große Besizungen önnten {hon vom Gesichtspunkte der Gleihberehtigung aus nicht ein Maß für kleinere Rechte bilden. Der Redner unterstüßte die Ansicht des Kardinals Haynald betreffs eines besonderen aus Katholifen zu bildenden Auss{hu}es, welher hinsihtlich der Aussicht über die katholishen Schulen maßgebend sein solle. Der Abg. Jpolyi spra sich anerkennend darüber aus, daß der Minisier-:Präsident den Ausspruch Disraelis nur citirt, denselben seinerseits aber nicht acceptirt habe. Hierauf nahm der Kultus-Minister Trefort das Wort.

Großbritannien und Jrland. London, 1. Mai. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses theilte der Premier Gladstone mit, daß die Bill, betreffend die Leibrénten für den Admiral Seym®ur und General Wolseley dahin abgeändert werden solle, daß statt der Leib-

U. die Ueberschüsse der Nafsauishen Sparkasse mit 81 661 M 94 Z dem Reservefonds derselben zu überweisen.

Der Königliche Kommissar schloß hierauf den Landtag fraft der ihm ertheilten Ermächtigung mit folgenden Worten :

Nachdem Sie, geehrte Herren, Ihre Geschäfte in der gewohnten Weise beendet und namentlid aub durch die Aenderung des Pensions- reglements für Ihre Beamten denselben eine neue Wohlthat erwiesen haben, fann ich nur mein Bedauern darüber ausdrücken, daß die einzige Vorlage der Regierung, der Entwurf eines Forstshußzgeseßzes, keine günstige Aufnahme gefunden hat.

Ich hoffe, daß die steigenden Cinnahmen der Gemeinden aus den Forsten einer künftigen Wiedervorlage dieses Gesezentwurfes eine bessere Stimmung entgegenbringen werden.

Mit diesem Unie habe ih die Ehre, den 15. Kommunal- Landtag im Regierungsbezirk Wiesbaden Namens Sr. Majestät des Königs für geschlossen zu erklären.

Hierauf brachte der Vorsißende des Kommunal-Landtages,

Kaiser und König aus, in welches die Anwesenden be- geistert einftimmten. ¿

Schwarzburg-Sondershausen. 30. April. Heute Vormittag kurz nah 11 Uhr wurde die diesjährige Landtags session eröffnet. Der Staats- Minister Reinhardt übergab die Höchste Vollmacht mit der übliwen Ansprache über die Einberufung und die Landtags- vorlagen, welhe Eröfsnungsrede ihren Hauptpunkten nah

wie 90 S

„_ „Meine Herren! Wenn die Regierung Sr. Dur&blaucht des Fürsten die diesjährige legte Session der laufenden Legislaturperiode früher als sonst einberufen hat, so liegt dies in dem Wunsche der Regierung, zwei langentbehrte und vielersehnte Gisenbahnprojekte zum Abs{luß zu bringen. Die Regierung hat betreffs dieser Pro- jekfte, Hobenebra Gbeleben und Gehren— Großbreitenbah sehr günstige Bedingungen mit dem Unternehmer abgesblofsen, fo günstig, wie sie voraussichtlib in einer ferneren Zeit nicht wieder zu erreihen sein werden, Deshalb is die Entscheidung des Land- tages, wie die Bauten vollzogen werden sollen, baldigst erwünscht Neben der Feststellung des Staatshaushalts-Etats handelt es i dann um den weiteren Ausbau der inneren Verwaltung. großer Befriedigung kann konstatirt werden, daß bei uns eine gute Finanz- lage besteht. Während die Einnahmen möglichst niedrigst bemessen und die Ausgaben in allen Zweigen des Dienstes gestiegen d, balan- cirt der Etat. Wir verdanken diese günstige Finanzlage in unserem inem bodhe zunächst unserem Durchlauchtigsten Fürsten, welcher mit

Sondershausen,

einem hobherzigen Entgegenkommen in der Domänenfrage unseren anzen eine gesunde Grundlage geschaffen hat. Ih will dabei Fes bemerken, daß ich von dem Durchlauchtigsten Herrn zu der Er- âtung bevollmächtigt bin; Höchstderselbe will au zu den Eisen- bahnbauten weitere Zugeständnisse machen, welhe uns über vit sonst {weren Ausgaben leiht hinweghelfen werden, Das zweite an- der günstigen Finanzlage kann wohl die Regierung für

in Anspruch nehmen, welche mit Energie und Festigkeit . an der chung der Landesverwaltung gearbeitet hat. Wenn diese chung dem Lande Kosten erspart, so darf man es wohl für erflären, daß die Beamten für ihre Mehrarbeit einigermaßen

gt werden. Wir bringen Jhnen in den Vorlagen Forderun-

ft für Gehaltszulagen an Geistlihe und Lehrer, Versorgung von ten-Wiitwen und Waisen. Diese Forderungen sind e immer populär und werden niht leiten Herzens ge- , aber das Bedürfniß und Gerechtigkeitsgründe sind Geitn Zumal sollen die hberehtigten Forderungen der silihen und Lehrer fo erfüllt werden, daß die Staatskasse nicht ju sehr belastet wird. Neben den übrigen Vorlagen, welche i für pst unerwähnt lasse, hebe ih als wihtig die Gründung einer Landes- se hervor. Unser Staat erfreut si eines guten Kredits.

renten einmalige Pauschalsummen gezahlt werden. Ferner theilte Gladstone mit, daß die Pfingstferien vom 11. bis zum 21. d. dauern würden. Das Haus nahm sodann mit 157 gegen 105 Stimmen den Antrag Gladstone's auf Prio- rität für die Berathung der Bill über den Parlament s-

eid an.

Dublin, 1. Mai. (W. T. B.) - Jn dem Prozeß wegen des Phönixparkmor des hat die Jury gegen den fünsten Angeklagten, den Kutscher Fiß Harris, das Verdift

auf Nichtshuldig gesprochen.

Fraukreih. Paris, 1. Mai. (W. T. B.) Auf der Tage3ordnung der heutigen Sißung des Senats siand die Interpellation des Herzogs von Broglie über die deuts - österreihis - italienishe Tripel- allianz. Der Minister des Auswärtigen, Challemel- Lacour, erklärte in der Beantwortung derselben: er verstehe nicht, wie man Fragen über ein Faktum aufwerfen könne, das nohch P LNR Dunkel umgeben sei... Er, der Redner, könnte, wie dies Gladstone gethan habe, sich auf die in Rom und Pest abgegebenen Erklärungen beziehen, aber die in Rom und Pest gemahten Ausführungen seien nit identish, und dann seien auch die Kom- mentare über dieselben sehr verschieden. Challemel-Lacour bestritt nicht, daß eine Annäherung der drei Mächte statt- gefunden habe, fand aber in dieser Thatsache nihts Neues, auch werde durch dieselbe kein neues Element in die europäische Po- litik hineingetragen. Der Minister glaubt an die Aufrichtigkeit der Worte Mancini's und Tisza’s, welche erklärten, daß fein aggressiver Gedanke gegen Frankreich dem Bündniß zu Grunde liege. Kein Staatsmann könne daran denken, daß Frankrei aus dem europäischen Konzert 4CeOnE werden könne ; Nie- mand könne ferner glauben, daß, wenn ein Angriff gegen Frankreich von irgend einer Seite beabsihtigt wäre, ein solher leiht sein würde; deshalb theile die Regie- rung die Befürchtungen Broglie's nicht. SAaE) Der Minister sprach sein Bedauern darüber aus, daß er nichts weiter über die Tripelallianz wisse, glaubt aber, daß Nichts die Beziehungen Frankreihs zu den Mächten oder die bisherige Haltung Frankreichs ändern werde. „Wir werden uns der Nothwendigkeit fügen; wir werden fein Bündniß suchen, sondern nur darnach trachten,

en in guten Beziehungen zu allen Mächten zu leben.

ir wien mit allen in gutem Einvernehmen zu bleiben, soweit dies mit unserer Würde verträglih ist. Wir werden fortdauernd die Rechte Anderer achten, ohne die unsrigen auszugeben. Frankreih muß vorsichtig sein, denn ein besiegies Land, welches sich erholt und defsen Lage es dazu zwingt, eine beträhtlihe Streitmacht zur Defensive zu unter- halten, kann sich niht darüber wundern, der Eifersucht aus- geseht zu sein. Hoffentlih werden sih, Dank unserer Klug und Loyalität, die Dispositionen des Auslandes ändern. - Willen müssen wir aufmerksam sein, und wir find es au.“ Der

inister konstatirte, daß das Land keineswegs beunruhigt und die Fe Interpellation daher ia sei. Ec glaube, das gute Recht und die gesunde Vernunst zählten auch als etwas und dienen au als Vertheidigung. Broglie er- klärte hierauf: die Antwort Challemels habe ihn nicht befrie- digt, und er könne kein Vertrauen zu einer Regierung haben, welche seit dem Jahre 1878 eine shlechte Politik und schlechte Lein getrieben habe. Die Jnterpellation war damit erledigt.

Regierung erachtet es für ihre Pflicht, diesen Vortheil d ¿ leidenden Grundb itgeni E Ttator N50 Jtalien. Rom, 1. Mai, Abends. (W. T. “B.) anzielle Schwier gfeiten ‘nd Smlteril E taceaeune, is Yoctenetr, welcher die Unterhandlungen zwischen Rußland iso, viele und ernfte Vorlagen, welche den Landtag diesmal | Und dem Vatikan führte, hat sich heute vom Papst verab- i

en werden; wir hoffen, daß der Landtag sein bisheriges

Entgegenkommen auch jeßt wieder bethätigen werde und in den ge-

p schiedet, um si zu den Krönungsfeierlihkeiten nah Moskau zu begeben,

Türkei, Konstantinopel, 1. Mai. (W. T. B.) Server Pascha ist definitiv zum Vertreter des Sultans bei den Krönungsfeierlihkeiten in Moskau designirt.

Serbien. Belgrad, 1. Mai. (W. T. B.) Jn einer heute stattgehabten Versammlung der Liberalen wurde das Programm für die Wahlen zur großen Skupschtina und die Frage wegen der MTINNURMAEUng berathen. Es fand eine lebhafte Debatte statt, doch wurde kein Beschluß gefaßt.

Montenegro. Cettinje, 1. Mai. (W. T. B.) Der Fürst empfing heute den neu ernannten diplomatischen Ver- treter Jtaliens Maccio und spra demselben bei Entgegen- nahme der Kreditive seinen Dank aus für das Jnteresse, welches der König von Jtalien und diz italienishe Re- gierung Montenegro entgegenbringe.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. (W. T. B.) Gestern hielten die Kaiserlichen Majestäten im Winterpalais den Osterempfang ab, zu welchem die höheren Offiziere, abwärts bis zum Regiments-Commandeur, und die ältesten Chargirten der hiesigen Truppentheile befohlen waren. : s

Die „Nowoje Wremja“ meldet folgende Veränderungen im diplomatischen Dienst: Fürst Gortschakoff, Gesandter in Madrid, verläßt diesen Posten; an seine Stelle tritt Graf Bludoff, Gesandter in Brüssel; Baron Frederi&s, Departe- mentsdirektor im auswärtigen Ministerium, geht als Gesandter nah Brüssel. Die Zeitungen melden ferner, daß an Stelle des Kurators des Warschauer Lehrbezirks, Geheimen Raths Apuchtin, der eine andere Bestimmung erhält, der Kurator des Wilnaer Lehrbezirks Sergiewsky treten soll.

Heitungsftimmen.

Die „Deutsche volkswirthschaftlihe Corre- spondenz“ schreibt:

Ein neuer Beweis für das geringe Maß von Theilnahme, welche den Handelskammern, jo wie sie heute sind, niht blos von der Be- völferung überhaupt, sondern sogar von den beitrag8pflihtigen und wablberechtigten Mitgliedern entgegenbracht wird, if durch den Ver- lauf der Ergänzungswabl erbracht worden, welche unlängst in dem Rheingauer Städtchen Rüdesheim für die Handelskammer zu Wies- baden stattgefunden hat :

. Von 216 Wakhlberechtigten waren nur 24 erschienen.

Die näheren Umstände verdienen eine kurze Besprebung, weil dieselben geeignet sind, die Mängel und Schäden des heutigen Handelskammer-Systems nochmals zu beleuchten.

Die Wahl betraf den Rheingau-Distrikt. Ein Distrikt, in dem es sih darum handelt, die Interessen der Rhein-Anwohner in Rüd- siht auf die Strombauten, die ausgedehnten Ueberschwemmungen, des Weinbaues, des Weinhandels, der Land- und Forstwirthschaft, des Bergbaues, der Industrie und des Kleingewerbes zu vertreten.

Zuweilen kollidiren diese Interessen. Von besonderer Bedeutung ift der Umstand, daß die Interessen, wenigstens die Wünsche des oberen Rheingaues mit denen des unteren Gaues (Rüdesheim u. \. w.) in der Frage der Rheinkorrektion {arf kollidiren.

Es widerspriht unter diesen Umständen den Vorausseßungen einer gerechten Vertretung, daß man si bei dieser Wahl nicht dazu

| eon hat, den Kandidaten im oberen Rheingau zu suchen. Rüdesheim war seither {hon dur einen Weinhändler in der Handels- kammer verireten. Da der Neugewählte gleichfalls Weinhändler und gleichfalls aus Rüdesheim ift, so braucht man keine Worte zu ver- lieren, um darzuthun, daß ein anderer Ausgang der Wahl manchen Vorzug besessen hätte.

Der Weinhandel is zwar einer der wichtigsten Erwerbszweige im Rheingau; aber er erscheint, wenn man auf die numerische Ver- trauen sieht, als ungebührlich bevorzugt.

Wo bleibt die Vertretung der Land- und Forstwirthschaft? Wer vertritt die wichtigen Interessen des Kleingewerbes ?

__ Im Rheingau wiegt das landwirthschaftlihe Element vor. Die wirthschaftliche Lage der Winzer if eine äußerst bedrängte. Diese fleißigen Leute, welhe Jahr aus Jahr ein unverdrossen ihrer a tf Arbeit obliegen, vermögen heute kaum, ihrea Wohlstand zu erhalten.

Wer vertritt ihre Interessen?

Wann wird die Handelskammer in Wiesbaden Maßregeln vor- schlagen, welche dem deutshen Winzer Hülfe bringen ?

Gin besonderer Vorwurf soll der genannten Handelskammer den- noch nicht gemacht werden. Sie erfüllt die ihr im regelmäßi Verlauf der Geschäfte zufallenden Pflichten vollkommen. Jhr Bei spiel liefert aber einen ueuen Beweis von der dringenden Nothwen- M einer Reform des heutigen Syftems der Handelskammern.

i Gi E d Vertretung des Handels if dem Volke durchaus nicht geholfen. . .

Jn den Berliner Politishen Nahrihten lesen E Die nationale Wirthschaftspolitik bedarf nah den zahllosen A Beweisen, welche seit Einführung des neuen Zolltarifs fär ie gesprochen haben, gewiß einer Rechtfertigung niht mehr. Nichts- destoweniger erscheint es uns sehr am Plate, von Zeit zu Zeit von folchen Publikationen Kenntniß zu nehmen, aus welchen unbestreitbar hervorgeht, E die Segnungen dieser Wirthschaftspolitik nicht allein den Industrie en, sondern vornehmlich auch dem ärmeren ile der Bevölkerung, den arbeitenden neueste Publikation dieser - sen- und Stahl - Industrieller her. Der Verein auch in diesem Jahre über die Lohnverhältnifse und über die finanziellen Refultate der Aktiengesellshaften vor und nah - Wieder- einführung der Eisenzölle eine Enquete veranstaltet. Bis Mitte April waren die Antworten von 325 Eisenhüttenfirmen, Gießereien und Maschienbauanstalten, darunter 107- Aktiengesellschaften aus allen Theilen des Reiches eingegangen. Im Januar 1879 beschäf- tigten diese 325 Werke 153 979 Arbeiter mit 9383 396 4 Monats- lohn, im Januar 1883 dagegen 206 150 Arbeiter mit 14 754 350 A Monatslohn. Demnach waren die Zahl der Arbeiter um 52171 = 33,9 9%, die Gefammtlöhne pro Monat um 5 370954 A = 57,2%

gestiegen. “Sin Januar 1879 verdiente dur{\{nittlich (also mit Einschluß der jüngeren und geringer bezahlten Arbeitskräfte) ein Arbeiter monatli 60,94 A; im Januar 1883 dagegen 7157 A Für die zwölf Monate des Jahres berechnet würde ih ein Mehrverdienst des

Arbeiters von 127,56 #4, und für die 325 Werke, die nur erft t

wenn au sehr ansehnlichen Theil der deutschen Eisenwerke

tiren, eine Steigerung an Lohnzahlungen um die bedeutende

von 64451448 annehmen lafsen.

Dem „Deutschen Handelsarchiv“

Mer i Da H L t G Z 9 E flossen Sabee ‘inaubtese t in ebbasee Tig - besondere ift das Exportge]chäft als ein leg va der tal der Mhsad E Lese mente gefertigten eß, da der ndishe unt feineren Tuche und Kammgareslofe rernadlésfgt und O mehr mittleren und Qual zuwandte. Nach Nordamerika Barer nad Se Kv ihr vas Geatl cs Me [land abgenommen hat. NLEIE M E m

der für Barmen insbesondere wichtig und tiv lagen die großen Stepdlatt, die an Besad enen Abn,