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“lautet:

In der heutigen Handelsregister-Beilage wird Nr. 18 der ZeiGhenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 4. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten gestern dem Gottesdienst im Dome bei und empfingen später den Besu Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Constantin Nicolajewitsh, .den Se. Majestät kurz darauf in der russishen Botschaft erwiderten.

Nachmittags 5 Uhr fand im Königlichen Palais Familien- tafel ftatt, an welcher auch das Gefolge Theil nahm.

Jm Laufe des heutigen Vormittags hörten Se. Majestät die Vorträge der Hofmarschälle, des Polizei-Präsidenten sowie des Geheimen Ober-Regierungs-Raths Anders und empfingen darauf den General - Lieutenant und General - Adjutanten von Werder.

— Den Kammerherrendienst bei Jhrer Majestät der

Kaiserin und Königin hat der Königliche Kammerherr Graf Fürstenberg übernommen.

— Der Shlußbericht über die vorgestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (78.) Sibung des Reichstages, welcher die Staats-Minister Scholz und Bronsart von

_ Stellendorff sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bun-

desraih und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident von Leveßow zunächst die Liste der von dem Reichskanzler für die Etatsberathung ernannten Kom- missare mit, und es wurde sodann die zweite Be: rathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Abän- derung der Gewerbeordnung bei Art. 12 (Strafbestim- mungen) fortgeseßt : Len : u §. 146, welcher nah dem Kommissionsvorschlage autet: Mit Geldstrafe bis zu zweitausend Mark und im Unver- mögensfalle mit Gefängniß bis zu sech8 Monaten werden bestraft:

1) Gewerbetreibende, welche bei der Zahlung des Lohnes oder bei dem Verkaufe von Waaren an die Arbeiter dem §. 115 zu- widerhandeln ;

2) Gewerbetreibende, welde den SS. 135, 136 oder den auf Grund der 88. 139, 139 a. getroffenen Verfügungen zuwider Ar- beiterinnen oder jugendlihen Arbeitern Beschäftigung geben;

3) Gewerbetreibende, welche der Bestimmung in §. 111 ent- gegen die Eintragungen mit einem Merkmale versehen, welches den E des Arbeitsbuches günstig oder nachtheilig zu kennzeichnen ezweckt.

Die Geldstrafen flicßen der im §. 116 bezeibneten Kasse zu. wurde ein Abänderungsantrag des Abg. Dr. Rée angenommen, welcher lautet :

Der Reichstag wolle beschließen: dem §. 146 Absaß 1 als

Ziffer 4 hinzuzufügen: Wer S. 56 Ziffer 6 zuwiderhandelt. Der §. 147 wurde ohne Debatte unverändert genehmigt. ZU S. 148, welcher nah dem Kommisfsionsvorschlage

8. 148.

5) wer dem §. 33b. oder außer den im §. 149 Ziffer 1 vor- gesehenen Fällen den §8. 42a. bis 44a. zuwiderhandelt, oder seine Legitimationskarte (S. 44 a.) oder seinen Wandergewerbeschein (8. 55) cinem Anderen zur Benußung überläßt;

6) wer zum Zweck der Erlangung einer Legitimationskarte, eines Wandergewerbesceines oder der im §. 62 vorgesehenen Erlaubniß in Bezug auf - seine Person, oder die Perfonen, die er mit sich zu führen beabsichtigt, wissentlich unrichtige Angaben- macht;

7) wer ein Gewerbe im Umherziehen ohne den geseßlih erfor- derlichen Wandergewerbeschein, ingleihen wer eines der im H. 59 Ziffer 1 bis 3 bezeichneten Gewerbe ‘der nah §. 59 a. ergangenen Untersagung zuwider betreibt;

7a.) wer dem §8. 56 Absaÿz 1 bis 3, §. 56a, oder §8. 56b. zu- widerhandelt; J

7b.) wer den Vorschriften der §8. 56 c., 60 a,, 60 b. Absaß 2 oder Absaß 2 und 3 zuwiderhandelt ;

7c. wer einer ibm in Gemäßheit des §. 60 Absaßz 1, ): 60b Absatz 1 oder des §8. 604. Absaß 3 in dem Wandergewerbeschein auferlegten Beschränkung zuwiderhandelt ;

7d, wer bei dem Gewerbebetriebe im Umherziehen Kinder unter 14 Jahren zu gewerblichen Peren mit sih führt;

7 e. ein Ausländer, welcher bei dem Gewerbebetriebe im Um- berzichen den in Gemäßheit des §8. 56 d. vom Bundesrath getroffê- ren Bestimmungen zuwiderhandelt

lag ein Antrag Rée vor; dieser lautet:

Der Reichstag wolle beschließen : 4

1) Dem §8. 146 Absatz 1 als Ziffer 4 hinzuzufügen:

. „Wer §. 56 Ziffer 6 zuwiderhandelt,“

2) Im §. 148 Ziffer 7a. statt „§.56 Absaß 1 bis 3* zu seßen:

„S. 46 Absayß 1, Absaß 2 Ziffer 1, 2, 5, 7, 8, 9 oder 10.°

Ferner beantragte der Abg. Dr. Baumbach, die strafrecht- liche Verfolgung des Hausirers, welher ohne vorgängige Erlaubniß sremde Wohnungen, sowie zur Nachtzeit fremde Deer und Geschäfte betritt, nur auf Antrag eintreten zu assen.

Der Abg. Dr. Baumbach wies darauf hin, daß selbst der Hausfriedensbruch nur auf Antrag bestraft werde, der do etwas Schlimmeres sei, als das unbefugte Betreten eines Hauses durch einen Hausirer, und bat mit Rücksicht darauf jeinen Antrag anzunehmen.

Der Abg. Munckel {loß sich dem an, da man auf dem von der Kommission vorgeshlagenen Wege eine Erziehung der Hausirer zur Höflichkeit do kaum erreichen könne.

Der Abg. von Kleist-Revow wandte dagegen ein, daß es sih nicht empfehle, ein öffentlihes Vergehen nur auf Antrag zu verfolgen.

Der Negierungskommissar Geheime Regierungs-Rath L floß sich dem an und warnte noch davor, das der : eordnung ga inzi vergehens hier einzusühr 2 g ganz neue Prinzip des Antragvergehens h

achdem der Abg. Frhr. von Minnigerode gegen die

Bitte ‘ArmoaG herbeigezogene Parallele gesprochen hatte, den Antrag A bas ene Bei der Abstimmung über geordnete anwesend, das Siu Da E räbi n E

Jn Folge dessen wurde vie Siguns A reine

; è gebrochen Uu

neue Sißung auf heute Nachmittag 2 Uhr anberaumt.

— Jn der heutigen (63.) Sigun Î Abgeordneten, welcher der Bie Prie: Hau E Ministeriums, von Puttkamer, der- Minister der geistlichen 2c Angelegenheiten, von Goßler, sowie mehrere Kommissarien beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung der sechste

Bericht der Kommission für das Untervrihtswesen über etitionen. : h Y Die Stadtverordneten von Crefeld beschweren G Abgeordnetenhause über die Verfügung der Königlichen u i: rung zu Düsseldorf vom 26. September 1882, welche anorî e daß sämmtliche zur Zeit in Crefeld noch simultan Da Volksschulen der Jnnenstadt mit Ostern 1883 als TonTe Ine le einzurichten seien. Die Petenten rihten an das Haus die Bitte: „Den Herrn Kultus-Minister zu ersuchen, die e bezeichnete Verfügung der Königlichen Regierung zu Düssel- dorf vom 26. September 1882 wieder aufzuheben. E

Ferner petitionirten unter dem 18. Januar 1883 B h Bürger Crefelds, Matthias und Genossen, bei dem Hause er Abgeordneten um Aufhebung der Verfügungen der König- lichen Regierung zu Düsseldorf vom 24. März und 26. Sep- tember 1882. Die erstgedahte Versügung ordnet die Um- wandlung der drei innenstädtishen paritätischen Schulen 7, 22 und 27 in konfessionelle katholishe zu Ostern 1882 an, und ist bereils durchgesührt. Die Verfügung vom 26, Sep- tember 1882 ist die in ersterwähnter Petition unter Beschwerde gestellte. Die Petenten s{hließen mit der Bitte, daß die in Crefeld zu Recht bestehenden paritätishen Volksschulen er- halten bleiben mötten.

Die Kommission beantragte :

Das Ee der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Ueber die Petition der Stadtverordneten von Crefeld, de Greiff und Genossen, II. 382 zur Tagesordnung überzugehen,

nofsen, 11. 630, dur diesen Beschluß für erledigt zu erklären, 3) die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, von dem in der Verfügung vom 16. Juni 1876 ausgesprobenen Grundsaß, daß: „die Genehmigung zu paritätischen Sguleinrichtungen nicht versagt werden solle, wenn da, wo die Schulunterhaltungé- pfliht der bürgerlichen Gemeinde obliegt, Seitens der Gemeindebehörden ein dahingehender Antrag gestellt werde“ in Zukunft Abstand nehmen zu wollen. Hierzu lag folgender Abänderungsantrag der Abgg. Seyf- fardt (Crefeld) und Genossen vor: : Das Haus der Abgeordneten wolle beschlicßen: ; Die Petitionen der Stadtverordneten von Creseld, de Greiff und Genossen, und der 3274 Bürger Crefelds, Matthias und Ge- nossen, II. Nr. 382 und 630 (Nr. 179 der Drudcksachen) der König- lien Staatéregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Nachdem der Referent Abg. von Zißewiß den Antrag der Kommission unter Erörterung der bis 1875 zurücktgehenden Vorgeschihte der Crefelder Simultanschulsrage begründet hatte, führte der Abg. Seyffardt (Crefeld) in Motivirung des von ihm gestellten Amendements aus, daß es sich hier um die Frage handele, ob die Regierung berechtigt sei, ein bestehendes Simultanshulwesen ohne Weiteres aufzuheben. Er könne si bezüglih des Werthes der Simultanschule auf die vom Abg. Seyffarth (Liegnitz) bei der Etatsberathung ge- haltene Rede beziehen; die Abgg. Windthorst und Strosser, die demselben geantwortet, hätten vermuthlich noch nie eine Simultanschule gesehen und ihre Einrihtungen und Resultate noch niht beobachtet. Jn der Auslösungsverfügung der Königlichen Regierung zu Düsseldorf seien keine Gründe angegeben: was dieselbe veranlaßt habe, sei ganz

unklar. Der Kultus - Minister solle den Regierungs- Präsidenten von Hagemeister aufgefordert haben, eine vollendete Thatsache zu schaffen. Die Entsimultanisirung der Crefelder Schulen sei ohne Zweifel aus politishen Gründen erfolgt. Dié Erregung dek Crefeldèr Bürgerschaft sei eine künstliche, nur durch die hestige Agitation hervorgerufene und genährte. Von weiten Kreisen der Bevölkerung werde die Objektivität des Kultus-Ministers s{hmerzlih vermißt. Alle Parteien, auch diejenigen, welhe den Simultanshulen nicht geneigt wären, hätten Uisache, die an türkishe Zustände erinnernde Ministeromnipotenz nit zu verstärken.

Der Abg. Strofser bemerkte dem Vorredner, daß er sehr wohl die Einrichtung der Simultanschule kenne, aber gerade die Crefelder Simultanschulen hätten seine Sympathien nicht erwerben können. Der Kultus-Minister habe jo lange als irgend möglich über die von der einen Partei geschaffenen Schulen schüßend die Hand gehalten, und sie erst jeßt widersirebend aufgeben müssen. Dafür werfe man demselben jet türkische Willkür vor. Die deutshe Schule sei ein lebendi- ger Leib, der von der Memel bis über den Rhein reiche, wie derselbe erhalten werden solle, darüber könne nur die Cen- tralinstanz, nicht eine spezielle Stadtbehörde entscheiden. Er bitte, die Kommissionsbeschlüsse anzunehmen.

Der Abg. Dr. Löwe (Bochum) wies darauf hin, daß in der Verfassung nicht die konfessionelle Schule, sondern nur der konfessionelle Religionsunterriht gewährleistet werde. An dem in Rede stehenden Vorgang bedauere er namentlich die darin zu Tage tretende Mißachtung der einen Behörde durch eine andere. Er beïlage es aufrichtig, daß man in den tonfessionellen Schulen den polemischen Charakter der einen Konfession gegen eine andere mehr als nöthig hervorhebe. Hier sei eine häufige Anwendung disciplinarisher Maßregeln sehr wünschenswerth. Die auch bekämpfte Vereinigung beider Geschlehter in den Schulen habe do pädagogish manche Vorzüge. Er warne davor, aufGrund vonPetitionen dieSache als von der ganzenBevölkerung ausgehend zu betrachten, und über die Köpfe der städtischen Verwaltung anders zu ordnen. So lange der Kultus-Minister ein so großes Gewicht für die Entscheidung solcher Fragen auf die Stimmen der altprotestantishen orthodoxen Partei lege, werde er {werlich bei der katholishen Partei ein Ent- gegenkommen finden.

Der Minister der geisiliGen 2c. Angelegenheiten von Goßler bestriti, daß irgend eine der hier in Rede stehenden Maßnahmen nothwendig unter die Betrahtungsweise der Kirchenpolitik falle. Die Simultanshule könne nit in den Dienst einer politishen Partei gestellt werden. Der Abg, Seyffardt (Crefeld) habe für die Simultan- schulen zweierlei angeführt, die Mishung der Konfessionen im deutshen Staate und die allgemeine Jdee der Versöhnung der religiösen Widersprüche, Aber die konfessionelle Mischung habe nur in sehr geringer Weise zu einer Paritätisirung der Squlen gesührt. Jn den niederrheinishen Gegenden sei ge- rade die konfessionelle Schule in großer Reinheit erhalten worden, Bezüglich des zweiten idealen Punktes sei er ein Realist; werde wirklich das Jdeal der Toleranz durch die Simultanschulen erreicht? Als der Minister Falk 1877 die Pa- ritätisirung der Crefelder Schulen genehmigte, habe er (Redner) dieselbe in mehreren andern Städten verweigert, und ex habe beobachtet, daß in denselben die Entwicklung der Volks- \hulen viel ruhiger, konstanter und friedlicher gewesen, als in Crefeld, Auch habe der Minister Falk entschieden den Stand- punkt perhorrescirt, als ob man aus Prinzip simultanisire. Daß die paritätishen Schulen Crefelds in [legaler Weise zu Stande gekommen seien, erkenne er gern

2) die Petition der 3274 Bürger Crefelds, Matthias und Ges,

an. Aber auf derselben Rechtsbasis ; der Minister Falk bei mln : d „Wilhe Schulen gesianden habe, stehe auc er jeßt. Bevor Regierung eine Aènderung der Schulen in Angriff noh habe, habe si in Crefeld die Ueberzeugung gebildet Mt mit Konfessionalisirung der Volks\hulen der Friede 3 s hergestellt werden würde. Die Düsseldorfer Regierun, L in durchaus selbständiger, auf Kenntniß dex ung hahe beruhender Entschließung die in Frage stehende Aiutsaha erlassen. Nichts hätte selbst bei den Vertheid erfü Simultanschulen größere Verwunderung erregt auern diese Verfügung der Regierung aufgehoben ätte. Dien legung, welche Abg. Löwe (Bochum) dem M M4 de M fassung gegeben habe, könne er nit theilen. Er bem Lr noh, daß er glaube, daß der Gang der t n für Crefeld glüdlichste sei. Es sei immer noch he Li die Staatsregierung das Odium auf sih lade ale V die Crefelder Stadtverordneten-Versammlung ‘by 9 M Werk wieder zerstören müßte. Jn diesem Sinne bitt; Haus, dem Antrage seiner Kommission zuzustimmen et di Der Abg. Dr. Mosler empfahl ebenfalls, die Kommi bes{lüsse anzunehmen. Die Simultanschule führe ps einer christlihen Erziehung, sondern zu religiösem Indi ju tismus. Man - habe in Preußen den fut: aber Niemand habe das Ret, den Els religiöse Erziehung ihres Kindes zu di Die Simultanschulen erzeugten keine Toleranz, sond etn, n O regte Zwistigkeiten und Untuldie eit. Um 2 Uhr wurde die weitere Berathung b; L 7 Uhr vertagt. hung bis Tier

— Der Bevollmächtigte zum. Bundesrath A reußische Geheime Regierungs-Rath von Geldern.g dorf ist in Berlin angekommen und der Senate f und Hansestadt Hamburg Dr. Schroeder voy bir pi

abgereist. Wider

— Der hiesige Königlih rumänis@e |

Liteano, hat Berlin mit Urlaub „Ger seiner Abwesenheit fungirt der Erste t Beldimano als interimistisher Ges

: . Durchlaucht der P Hohenzollexn, Oberst und Comm Dragoner-Regiments, ist von Urlaub al wieder eingetroffen.

— Der kommandirende General des M Ius General der Jnsanterie von Pape, ist zur Sig t Truppen des Corps abgereist. E

— Der General-Lieutenant von Nach tigal, Cum der 13, Division, hat nach Abstattung persönliher Nit Berlin wieder verlassen. i

— S. M. S. „Olga“, 10 Geschüße, Kommanduikm: Kpt. Frhr. von Seckendorff, ist am 2. Mai cr. in Peinnbue eingetroffen. d

— Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentlicht folgend N: rihten über Schiffsbewegungen (das Datum t dn Orte bedeutet Ar kunft daselbst, nah dem Orte Abgang tk S. M. Knbt. „Albatroß“ 8./3. Campana 15./3.—1{ zl Martin Garcia 17./3. — 17./3. Colonia 18./3. #84 Montevideo. — Lebte Nachricht von dort 25. /3. Montevideo.) S. M. S. „Arcona“ 10./4. Kiel V 26./4. Kiel. (Posistation: Kiel.) S, M. S. „Carol@ Sidney. — Lebte Nachricht telegraphish von Auäland vel (Posistation: Aden.) S. M. Knbt. „Cyclop“ 22./2. Alexan — Leßte Nachricht von dort vom 19./4. (Poststation : Alertulta [Egypten].) S. M.S. „Elisabeth“ 11./2. Kobe. (Poststation: stadt.) S. M. Knbt. „Hyäne““ 11./1. Matupi. Verbleibt bik Februar zu Vermessungen in Neu-Britannien x, und gl dann nach Au&land, um Ende April nah Apia zurückukhtn (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Knbt. „Zlts5/1 Hongkong. — Beabsichtigte am 12./3. nach den Paraclish zu gehen. (Postistation: Hongkong.) S. M. S. „Lin 30./1. Valparaiso 26./2. — nach Honolulu. (Pofistin: Hongkong.) S. M. Av. „Loreley“ 28./11. 82 Konsu? nopel. — Leßte Nachriht von dort vom A

Lebte

station: Konstantinopel.) S. M. S. „Mo

- Valparaiso 18./2. — 20./2. Coquimbo. —

rit von dort vom 3./3. (Poststation: Panama) S1 S. „Niobe“ 14./4. Kiel. (Poststation Kiel) S S. „Nymphe“ 7./4. Genua. — Beabsichtigte am 16/2

Malta zu gehen. (Poststation : Malta.) S: M S „Mr 11./3. St. Thomas 29./3. — 3./4. Kingstown (Sf. Ana). (Posistation: Bahia [Brasilien]). S. M. S. „Sh /# Hongkong. — Leßte Nachricht von dort 20./3, (P

Hongkong.) S. M. Knbt. „Wolf“ 16./11. 82 Hut/

— 13./3. Shanghai. (Poststation: Hongkong) *

Jnfanterie: Regiments, marschall Major von Liebenau, Adjutant E von der Lancken und der deutsche General:Konsll hät Pri Mallmann. Um 5 Uhr erschien Se. Kö V nein Wilhelm -in österreihisher Majorsuniforim u dis Rudolf in preußischer Uniform. Leßterer vet, M Diners seine Abreise nah Prag bis 8 Uhr vet ite 0 Wilhelm hatte Mittags den Erzherzögen AbsŸ ti: V macht und darauf mit dem Kronprinzen Rudolf ausêstellung in der Rotunde besucht. dos — Das Abgeordnetenhaus hat heute u wehrgeseß in zweiter Lesung unverändert angen — 3, Mai. (W. T. B.) Der von beiden H Reichsraths votirte Gesezentwurf, betreffend die S e Volksschulgesebe% aiserlihe Sanktion erhalten. j Prag, 3. Mai. (W. T B.) Se. Königlidt C

Oesterreich - Ungarn. Wien, 2 s E Heute Nachmittag fand bei dem deuts elt iglihen Reuß ein Galadiner zu Ehre Lid waren Hoheit des Prinzen Wilhelm f | Jeuseen Oberst-Hofmeister Prinz Hohenlohe, Mi et Gt Graf Kalnoky, Feldzeugmeister Frähttt (ra hunns Pejacsevic, Fürst Windischgräß, Gra) M u d Wilczek, Graf Berhem, Graf von Wed, Wt q, -df

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geshmückten Sandthor-Bahnhofe eingetroffen, Um, des Kronprinzen Rudolf einen u enthalt hierselbst zu nehmen, Begleitet j

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der Prinz Wilhelm von Preußen is heute Abend“ den Klängen der preußischen Nationalhymne auf dent wi

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