1884 / 299 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Der Abg. Hartwig erklärte, es sei behauptet, die Er- regung von Unzufriedenheit sei mit sozialistischer Anschauung perbunden. Es komme auf die Qualität der Unzufriedenheit an, Sie gleihe dem Gift, das, in kleinen Dosen genommen, heilsam wirke, bei großen Dosen aber cefährlih sei. Diese lehtere Art sei die Kurmethode der Sozialdemokraten. Es , ferner behauptet, er (Redner) sei nur in der Form arbeiterfreundlih, in der Sache kapitalistish gesinnt. Er habe aber do an den Bundesrath das Ersuchen gerichtet, sogar seine Weihnachtsferien abzukürzen, um die Vorlage zu erledigen, das solle auch nur formal arbeiterfreundlih sein ? Tann könne er es den Sozialdemokraten überhaupt nit ret mahen. Der Abg. Grillenberger thue genau so, als wenn jon ihm und dem Abg. Kayser allein die Anregung hervor- egangen sei, aber erst der Abg. Struckmann habe einen wirk- men Hebel eingeseßt. Warum habe derx Abg. Grillenberger denn jiát beantragt, das zu Unrecht gezahlte Eintritts- und Kranken- jisengeld zurüczuzahlen ? Wenn er (Redner) einen solchen Antrag selen würden, dann würde der Abg. Grillenberger auch sagen,

ine Arbeitersreundlichkeit sei nur formal. Man sollte glauben,

it M h die Sozialdemokratie allein die Arbeiterfreundliteit in an M frbpaht genommen habe; auch auf der rechten Seite habe tfelie jan einen lebhaften Sinn für die Arbeiter, seine Partei sei 1 bej her bescheiden „genug, nur folche Maßnahmen vorzuschlagen, e je zu verwirklichen seien. Die Sozialdemokratie aber wirke nie der Arzt, der das Gift pfunoweise verschreibe.

Der Abg. Bebel bemerkte, wenn im Hause Seitens aller

\ teien ein Wettrennen stattfinde, um dem armen Mann, ra zonmntlih dem Arbeiter zu helfen, so frèue er sich nuc t V dal, wenn der Abg. Hartwig zu denen gehöre*, die in

hijmSinne thätig sein wollten. Der Abg. Hartwig könne j bse als seine (des Redners) Partei wirken, da sie, wenn anin Vergleich zu früheren Zeiten stark, doch nur in der Minderheit ci, während die Partei des Abg, Hartwig zisanmen mit dem Centrum, das ja in diesen Fragen nt den Konservativen zusammengehe, die Mehrheit habe. Fedenfalls habe seine Partei das Verdienst, die Bewegung in hie Arbeitermassen getragen zu haben, seine Partei habe die Mbeiter veranlaßt, cinmal ihre Lage ins Auge zu fassen. Muddem das wirksam gewesen sei, versuche die Rechte es au hrerseits mit der Arbeiterfreundlichkeit. Der Abg. Hartwig sige, die Sozialdemokratie \{üre die Unzufriedenheit, sie gebe das Gist pfundweise. Sei denn der Abg. Hartwig etwa “her Arzt, das zu entscheiden ? Ex sei überzeugt, wenn man den “Fresdener Stadtrath fragen wollte, wer das Gist psundweise gebe, "dann würde man wohl den Abg. Hartwig nennen. Der Abg. ‘Hartwig .nide ihm beifällig zu, damit habe derselbe seine eigenen rgumente gegen die Sozialdemokraten widerlegt. Der Abg. Hartwig frageferner, warum seine (des Redners) Partei nicht den Antrag gestellt habe, daß das zu Unrecht gezahlte Krankengeld Murücgezahlt werde. Bei der Stimmung, die bei der Mehrheit ilhen Anträgen gegenüber herrsche, sei seine Partei ge- lungen, sih möglichst zu beschränken, wolle ‘seine Partei qnd welhe Anträge dur{bringen. Es würde übrigens der nächsten Zeit ein Geseßentwurf von seiner Partei raht werden, der sich streng auf dem Boden bigen Gesellshafteoronung bewege, und der den Herren muthe, auf sozialistishe Utopien einzugehen. Er werde Wirkung sehen, die dadurch ausgeübt werde. Er müsse “T Mmals behaupten, baß der Abg. Hartwig seine erste Rede # Turi vie {weite abgeschwächt habe. Seine (des Redners) V, 1 Veguos, daß der Abg. Hartwig von den Arbeitgebern beiwilußt ü, entsprehe auch wohl den Thatsachen, da derselbe wohl hauptsächlich in den Kreisen derx Arbeitgeber e Er halte daher seine Behauptung vollständig aufredìt, Ar Referent der Kommission, Abg. Gebhard erklärte, C 4 von beiden Vorrednern sei darauf hingewiesen worden , ob es T uit zwemäßig sei, in das vorliegende Geseß eine Bestim- Fg Jung einzufügen, wonach. die zu viel gezahlten Krankengelder Jun Arbeitern zurückgézahlt werden sollten. Er mbchte davor Minen, dem dur einen formellen Antrag Ausdruck zu geben. an sei im Reichstage nicht in der Lage, die Thatsache genau prüfen. Man wisse ja nit, ob nit {hon viele Kranken- in, denen man durch Zurüczahlung der Gelder helfen Mlle, eingegangen seien. Es würde dadur nux das ganze seh gefährdet werden. E Darauf wurde das Geseg in dritter Lesung nah den Be- silissen zweiter Lesung angenommen. Die Resolution der Abgg. Grillenberaer und Kayser: Den Herrn Reichskanzler aufzufordern, beim Bundesrath die aquégabe von Normativbeftimmungen für Statuten eingeschrie- tr Hülfskassen, welche den Vorschriften des Krankenversicherungs- Veseßes ent\prechen, zu beantragen, Me die Kommission abzulehnen beantragt. Das Haus beschloß demgemäß. Es folgten Wahlprüfungen. y / le She Abgg. Mayer (12, Wüttemberg), Löwe k Vetlin), von Sczaniecki (2. Marienwerder), Graf von

yhauß:Cormons (9. Oppeln), Baron von Gustedt (2. Königs- kg), Frhr. von Ube Boinst (3. Posen), Krafft (3. Baden), f nda (6. Magdeburg) wurden nach dem Kommissions- 0ge für gültig erklärt. e

j Bezüglich der Wahl des Abg. Fürsten Nadziwill (10. Wahl- Tosen) hatte die R beantragt:

j Mei en: N Ma. fie Wall des Sen Fürsten Raoziwill auf Antonin für

Ultig zu erklären; ; M b. d Reichskanzler zu ersuchen , die zu den Wahlakten utte und an Bes Sonic Landrathsamt Ostrowo gerichtete

“Meige des Gensd’armen Bubolz d. d. Skalmierzyze, 6. November einer amtlihen Ermittelung zu unterstellen. |

Nr Abg. von Reinbaben hob hervor, er habe nichts gegen iu Antrag der Kommission, möchte aber verhütet wissen, daß A Verfahren des Landraths in Ostrowo nicht in ein s Licht gerathe. Allerdings wenn wahr wäre, was

er Anzeige der Gensd’'armen gesagt E 0 i nit zu billigende Agitation vor, Aber sei, daß in der Anzeige kein Zeuge ge»

i 2; | lasse sei. Komme es nun zur Verhandlung, fo do nichts Besonderes feststellen und in der S t eine neue unnöthige Erregung hervor. Ebenso wer G i rath gedaht haben, wenn derselbe Erhebungen nih eut habe.

die Wahl wurde für gültig erklärt und die Resolution ommen. L „Änsihtlih der Wahl des Abg. Shenck (2. Wahlkreis aden) erklärte sih die Kommission noch nicht E e %, 1eht über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Schenck be-

tien zu fönnen, sie lasse diese Frage vielmehr ausgesebt, 7 lnd beantrage :

“Der Reichstag wolle beschließen: Reichskanzler zu ersuchen,

S darüb bethätigen zu lassen, aus welchen Gründen b fia DIRIN

R i i Prie ers 1 on den betreffenden ändi Behörden bezro. Beamten verboten und bezw, aufgelöt M, id

Und ferner das in Nr. 7 des Protestes gescilderte Vorkommri dur gerihtliche Vernehmung der Betheiligten Wilhelm Thier, Dein ri Neugebauer, aber au des betreffenden Gensd’armen in Lor unter Mittheilung der beim Amtsgerichte Rüdesheim ge- R O 77 UeEA „M Fassen und die sowohl cóugich der Wahlversammlungen, als der Verhaftungen ae en Verhandlungen mitzutheilen. (ofugen gepflogen Das Haus beshloß dem Antrage der Kommission gemäß. Ebenso erklärte sich in Betreff der Wahl des Abg. Dr. Kropatschek (9. Wahlkreis Potsdam) die Kommission nicht in der Lage ein endgültiges Urtheil über die Gültigkeit der Wahl fällen zu können, dieselbe beantragte vielmehr: Der Reichstag wolle beschließen : den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, über die bei der Wahl des Abg. Dr, Kropatschek vorgetommenen Unregelmäßigkeiten Beweis- erhebungen zu veranlassen und die Akten an den Reichstag zurü- gelangen zu lassen. Auch hier wurde dem Antrage der Kommission gemäß i G f ierauf vertagte sich das Haus um 21/3 Uhr auf Donnerstag, dén 8, Januar 1885, 1 Uhr.

Bayern. München, 17. Dezember. Jhre Majestät die Königin - Mutter trifft morgen Abend von Elbigenalp zum Winterausfenthalt hier ein.

Württemberg. Stuttgart, 17. Dezember. (Allg. Ztg.) Die Zweite Kammer hat nunmehr nach einer fast drei- wöchigen Berathung das Gese, betreffend die Gemeinde- angehörigkeit, oder, wie es nach dem Beschluß der Kammer heißen sol, Geseß, betreffend das Ge meindebürger- ret, erledigt. Eine der wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes ijt, daß dasselbe die Erwerbung des Gemeindebürger- rechts gegen früher ungemein erleihtert. Jeder unbe- scholtene württembergishe Staatsbürger kann für die Folge

gegen Zahlung von 2 A und einer ortéstatuta- risch festzuseßenden Gebühr von 5—2%5 # in jeder württembergischen Gemeinde Bürger werden 24 00EL Van

den Gemeindewahlen theilnehmen darf. Früher mußte das Gemeindebürgerreht in Württemberg mit ‘einer ungleih größeren Summe erkauft werden. Das Necht, an den Ge- meindenußungen theilzunehmen, räumt das. neue Gese dem einfahen Wahlbürger natürlich nicht ein; dazu bedarf es noch eines besonderen Einstandsgeldes. Dur Kammerbesc{hluß wurde sodann als Grundsaß in das Geseß hineingetragen, daß auch Frauen das Bürgerreht, das erblich sein soll, er- werben können. Jm Uebrigen regelt das Geseß die Frage der Gemeindenußungen, Stiftungen, der Frohnpflicht, und be- stimmt, daß das Bürgerreht Schuß gegen Ausweisung aus den Gemeinden gewähxen soll. .

Oesterreich-Ungarn. Wien, 18. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus nahm in Betreff der Petition des Cen tralvereins der Zuckerindustriellen die An- trä ge des Ausschusses an, nah welchen die Negierung den Wünschen der Petenten durch möglich|t beshleunigte Ein- bringung eines bezüglihen Gesehentwurfs thunlichst Rech- nung tragen und eine Enquete über die Krisis der Zulker- industrie vornehmen lassen soll. Das Haus vertagte ih hierauf anläßlich des Weihnachtsfestes. .

Pest, 17. Dezember. (Wien. Ztg.) JImOber hause betonte der Präsident Sennyey in seiner Antrittsrede, daß seine politischen Prinzipien unverändert seien, und daß er für seine Pflicht erachtet habe, der Regierung seine politische Stellung unzweifelhaft darzulegen. Er habe keine politishen Kon- zessionen gemacht, und es seien soldze auch von ihm nicht gefor- dert worden. Er behalte sich vor, bei mit dex Regierung difffferirenden Anschauungen seine Meinung aus der Mitte der Magnaten auszusprechen. Schließlih betonte Sennyey die Wichtigkeit der Oberhausreform.

Großbritannien und Jrland. London, 17, Dezember. (Allg. Corr.) Die Kön igin Üübersiedelte heute mit dem Hofe nah Os O E Insel S um dort, wie all- jährlich, die Weihnachtsfeiertage zu verleben.

N 18. Dezember, Nachmittags. (W. T. V) Die Munizipalität von London hat einen Preis von 5000 Pfd. Sterl. für die Festnahme des Urhebers der Explosion an der London-Bridge auszuseßen be- schlossen. Die heute erfolgte abermalige Besichtigung der Explosionsstelle hat ergeben, daß die Beschädigungen der Grundmauern beträchtlicher sind, als Anfangs angenommen wurde, und daß die in dem Mauerwerk entstandenen Risse andgroß sind. / Bos i Polizeigericht zu Great-Yarmouth hat gestern die von der britischen Regierung veranlaßte Untersuchung gegen die englischen Fischer, welche am 29, Juli d. J. auf der Höhe der holländischen Küste den deutschen Kutter „Diederih“ geplündert hatten, be- gonnen; die Fischer sind der Seeräuberei und des Diebstahls

eklagt. i h 5 Do ver, 18. Dezember, Nachmittags. (W. T. B.) Bei einer von den Zollbeamten vorgenommenen Durchsuchung der gestern vom Kontinent hierher gelangten Waaren wurden in einer Kiste, die nah der Deklaration Gußeisen enthalten sollte, nahe an 200 Pfund Dynamit (\. u.) vorgefunden.

19, Dezember. (W. T. B.) Nah weiteren Er- mittelungen scheint der Fnhalt der von der Polizei gestern in Dover beshlagnahmten Kiste niht Dynamit, sondern Pulver, welhes zur Sprengung von Minen angewandt wird, gewesen zu sein. Valle» BS

ankreíih. Paris, 17. Dezember. (Köln. Ztg.

Die S teberläge Bismarcks“ beschäftigt die Pariser Blätter noch fortwährend und um so mehr, als man auf den Rücktritt des Reichskanzlers hofft. Dabei ist zu beachten, daß die Pariser Blätter ihrer geringen Achtung vor ihren deutschen „Mitarbeitern an der Zerstörung des Deutschen Reichs“ kein Hehl haben. Die „République Française

z. B. äußert: „Bismarcks Niederlage kann uns freuen, uns Franzosen, denen er so s{hlimm mitgespielt hat; doch wenn wir seine Landsleute wären, würden wir darüber empört sein.“ Jn der Pariser deutschen Kolonie ist in der That die Entrüstung über Eugen Richter und

ehr groß.

O D leinber. (W. T. B.) Jn der heutigen Vormittagssißzung der Deputirtenkammer rief Lan-

(Allg. Ztg.)

juinais von derx Rechten einen fall dadurch hervor, daß erx, unter A auf die gestern beschlossene Stimmenthaltung der eten, die Linke be- \uldigte, ein Budget von 3 Milliarden ‘zu votiren, ohne daß die geseßmäßige Anzahl Stimmender vorhanden sei. Hierauf wurde die Budgetberathung fortgeseßt. Man glaubt, daß die Berathung morgen beendet werden wird; doch ist es zweifelhaft, ob der Senat das Budget vor dem 31. d, M. wird votiren können. Delafosse beabsichtigt, heute oder morgen eine Fnterpellation über die Unter- handlungen mit Egypten einzubringen, doch wird die- selbe voraussihtlich „auf einen Monat vertagt werden und erst in der Januar-Session zur Berathung kommen. 18, Dezember, Abends. (W. T. B) Jn ihrer Nach- mittagssigung hat die Deputirtenkammer das Budget des tinanz-Ministeriums genehmigt. Die Finanzkommission des Senats berieth heute das Budget des Kultus-Ministeriums und hat die von der Kammer gestrichenen Kreditforderungen wieder- hergestellt.

Numánien,. Bukarest, 18. Dezember, (W. T. B.) Das „Amtsblatt“ publizirt das Geseß wegen Einbe- rufung eines Rekruten - Kontingents von 12000 Mann. Der gewesene bosnische Erzpriester Pelagic, welcher seit 2 Jahren in Turnu Severinu wohnte und eine lebhafte Correspondenz mit Slavenführern des Auslandes unterhielt, is von der rumänischen Regierung plößlih ausgewiesen worden,

Amerika. Washington, 18, Dezember. Der zwischen den Vereinigten Staaten und über den Nicaragua- Kanal abgeschlossene Vertrag ist dem Senat im Wortlaut mitgetheilt und gebdruckt worden. Der Präsident Arthur weist in einem Begleitshreiben auf die großen Vortheile hin, die der ganzen Welt aus dem Kanal-Unternehmen erwüchjsen. Jn dem Schreiben wird ver- sichert, daß die Vereinigten Staaten weder eine Gebietserweis- terung, noch au eine politische Kontrole außerhalb ihrer jeßigen Grenzen wünschten, Die beiden Regierungen hätten ein Projekt ausgearbeitet, welches das einzige Mittel zur Aus- führung eines Werkes sei, dus unentbehrlih erscheine; sie hätten den Kanal gleichzeitig auch zur Benußung für alle Nationen unter gleichen Bedingungen bestimmt. Der Kanal könne dur M IBAN der Vereinigten Staaten besser und billiger hergestellt werden als auf irgend eine andere Weise,

(Allg. Corr.) Die internationale Ausstellung in New-Orleans wurde am 16. unter großen Feierlich- keiten eröffnet. Der Präsident Arthur seßte vermittelft eines telegraphischen Drahts bie Maschinerie der Ausstellung vom Weißen Hause aus in Bewegung. Auch hielt der Präsident eine Ansprache, die nah New-Orleans telegra- phirt wurde. Am Schluß derselben erklärte er die Ausstellung für geöffnet. Der Präsident war zur Zeit dieses ungewöhn- lihen Vorganges im Weißen Hause von den fremden Ge- sandten, den Mitgliedern des Kabinets, Delegirten des Kon- gresses und anderen Personen von Auszeihnung umgeben,

Afrika. Egypten. Kairo, 17. Dezember, (A. C.) Der Spezialcorrespondent des „Daily Telegraph“ meldet: Der Khedive hat heute auf das Verlangen der diploma- tishen Agenten Deutschlands und Rußlands um Zu- lassung zur Schuldentilgungskasse geantwortet. Er gab ihnen die Zusicherung, daß ihrem Gesuch gewil[l- fahrt werden würde, sobald die Finanzfrage geregelt ist.

Korti, 16, Dezember. (A. C.) Lord olseley kam heute mit dem Oberst Sir Charles Wilson und dem Stabe hier an. Das erste Feldhospital unter der Obhut des Ober-Arztes L'Estrange ist gleichfalls hier angelangt. Die Nuggars brauchen 5 Tage zur Reise von Debbeh nah Korti, da sie wegen konträrer Winde vom Lande aus mit Schlepptauen buzsirt werden müssen.

hestigen Zwischen-

(W. T. B.) Nicaragua

Zeitungsf\timmen.

Die „Pos“ schreibt:

Es ist der Neichstagsmajorität vom Montag, welche dem Fürsten Biêmarck die Mittel für die zweite Direktorstelle verweigerte, gelun- gen, einen Sturm des Unwillens heraufzubeschwören, dessen Grollen in einigen Volksversammlungen cine tiefgehende Aufregung bekundet. Die „Rheinish-Westfälische Zeitung“ meldet, daß in einer vorgestern Abend in Essen abgehaltenen zahlrei besuchten Versamm- lung von Bürgern der Stadt Essen gegen den Reichstagsbeschluß vom Montag Protest erhoben und die Absendung einer Adresse

an den Reichskanzler beschlossen wurde, in welcher die Bürger ihre Entrüstung und ihren Schmerz über die Ablehnung der neuen Direktorstelle im Auswärtigen Amt ausdrücken

und erklären, in der Verweigerung der geforderten Arbeitshülfe etne Nüdisichtslosigkeit gegen den Leiter unserer auswärtigen Politik zu sehen, Dem Reichskanzler, dem Ehrenbürger der Stadt Essen, wird die fernere aufrichtige Verehrung und das unershütterliche Vertrauen der Bürgerschaft Esens kundgegeben.

Ia Haynau ist, wie wir der „Haynauer la M ent- nehmen, an das Präsidium des Reichttages folgende Petition in Um- lauf gefeßt worden: )

„Die Majorität des hohen Reichâtages hat die mit Rüdksicht auf die Steigerung der Gescäfte des Auswärtigen Amtes im Etat für 1885/87 Wardelebrtie 2. Direktorstelle abgelehnt, S der Herr Reichskanzler Fürst von Bismark für die unbedingte Nothwendigkeit dieser Stelle und für die Bewilligung der Kosten für dieselbe mit vollem Nachdruck eingetreten ist. H

Durch eine derartige, die Thätigkeit des Auswärtigen Amtes be- hindernde Obstruktionspolitik Seitens der Majorität des hohen Reichs- tages halten wir das Interesse unseres Vaterlandes {wer gefährdet, das Ansehen des Deutschen Neiches dem Auélaude gegenüber h.rab- geseßt und sind wir in Folge dessen gezwungen, an den hohen Reichs- tag die gehorsame Bitte zu richtea:

die am 15, Dezember abgelehnte Position der zweiten Direktorstele im Auëwärtigen Amt bet der dritten Lesung des Etats wieder herstellen zu wollen.“ Zustimmungsadressen hat der Reichskanzler ferner aus Biele- feld, Schorndorf, Mannheim und Lübeck erhalten. Die Resolution, welche in leßterer Stadt in einer zahlrei besuchten Ver- sammlung des dortigen Reichsvereins beschlossen hat, lautet nah der «Lübecker Zeitung“: i: e «Der Reichsverein erachtet es im gegenwärtigen Augenblick für seine Pflicht, seine Ueberzeugung dahin auszusprechen, daß die von der Reichsregierung verfolgte, au Besserung der sozialen Zustände, in Gemäßheit der Kaiserlichen E SOSO und nicht minder auf die Hebung des Handels, der Industrie und Schiffahrt, E von Kolonien und Her- tellung neuer Postdampferlinien, h Teridtite iun Politik das Wohl des Deutschen Reiches zu fördern im höchsten Grade geeignet ist und die Unter-

stüßung aller Freunde des Vaterlandes mit Recht beansprucht, und beschließt,