tragert. 8 18. Die Ge\häfisfütrung des Nieters?efi- den Steintohlen-Syndikats, (Gesellfast

mit beschränkter Hastung, bestimut bel aitlih ber Genebmigung des Neichs- oblenverbandes3, die Verkaursbédingungen, jat jebod) hierbei möglichst die allgttnetten Bor}icbriften zu beachten, mwe!lbe ‘ei

ce

par pg

fammiung der Grubenvertreter hinsiGttih der Güte- uud Serteunbestimmungen als

Ribtscbnur aufste!!t. “Bei Abschlüfien,

an denen mehrere Grußenßesiger beteiligt

ind, het die Geshäftsjuhrung vierteliäht-

li) den Beteiligten den Stand dexr Ab- J

liefecyngein mitzuteilen. G 19.

licuen der Gei

rana AmoR y Peroanes Pt

machen hat. Dic f Tau!3preise geben bie Verkaufsge\ck%äfr ab

è

S 20.

b

rutbenbefitzer Biffer 2 zu bildenden

Q 5 Y a o a als Minvestl'ausyrette.

2) Die Berrechmingsprcife* ind bie jede. Kotlcnfortie der eiuzeluea Grub

besitzer erzielten Durchichnittbpreise

vorangegangenen Ge'chäftätahr.

Daben in diesem al

telacuten Monat8se des bezüglichen Geschäftsjahres

worden find.

Treten im neuen Geschäftsjalre vom

Reichsfohlenverbande genehmigte hobungen oder Ermäßigungen etn,

erhöhen oder crmäßigein ch „von

] gletd

Umfange auh die Verre(rnungövrei! Der Geschäftsführung ‘bleibt ‘es jedoch

alten, bei Fesltetuung der! BVer- Í ngópreise die jemetls fi ‘ergebenden

Durclichnttt8vreise um höchstens 50 „Z

olgenden Monatser'ten ab în

vdrbel rèéchn1un

je Tonne zu untercsch1eiten.“ Sollte die M

genommen werden.

3) Etne fonstige Aernveruna der Vex-

rechnungépreise kann au dann

nommen werden, wenn eine Aenderuz oder Güte odex in den Sorten eine Neu-

regelung erfordern.

4) Den beteiligten Grubenbesttièrn ‘ftebt 20s Necht zu, innerhalb 14 (Tagen! nach durch eingeschriebenen Brief erhaltener Mitteilung threr Verrechnungspreise An- trag auf deren Aenderung beidem Vor- zenden des Autsichtsrates zu: stellen. Ueber den Antrag entscheidet die Ver- jammlung der Grubenvertreter. endgültig.

d 21

G Was das Nieveischiesische Steinkohlen- Syndilat, Gesellshaft mit bes{chränkter Hattung, beirn Vertauf über die Ber- rechnungspreife hinaus tatsählitz erzielt, verbleibt dem liefernden Grubenbesitzer und wird im monatlich am 20. bei der

Begleichung der Rechnung vergütet. 29

L D ‘

Jeder Grubenbesißzer. ift allein. fürdie gute und vorschriftsmäßige Lieferung ‘der von dem Nieder|ch!lesischen Steinkohlen- Syndikar, Gesellsczair ntt: beschränkter Daftunz, angekauften Mengen und Sorten verantwortlich. Er [trägt alle. Kesten allein, die seinerseits durch ‘ Lieferung \@lechter oder ungenügender Beschaffenheit oder durch cin sowtiges Versehen Unsführung der Lieferung - verursacht werden. Dic (Entscheidung darüber, - ob cin foihes Verschulden vorliegt, hat die Geschäftsführung des Nieder]chlesischen Steinfkfoblen-Syndikats, Gesellschaft ut beschränkter Haftung, die n in jedem Falle genan zu unterrichten hat, zu treffen. Eine Berufung hiergegen bet der Ver- iammlung der Grubenvertreter:- ift, inner» haib 14 Tagen zulässig. Dem -berufend Gr»benbesißer steh! das Recht zu, fti felbsi an Ort und. Stelle über: die ,Sach-

lage zu unterrichten. S 23.

Die von den Gruben monatlih zu er- teilenden Îtehnungen über gelieferte Gr- zeugnisse sind feitens des Niederschlesiichen (Stéinfohlen-Svyndifats, Getellschaft mit he-

schränkter Haftung, am 20. deß, der. Liefe- rung folgenden Monats ‘in har zu: be-

gleichen.

Ausbringung der Geschäftskoften. S 24.

Zur Dedckung aller Geschäftskosten und einer etwaigen Unterbilanz des Nieder- ihlesishen Steintohletr-Syndikats, Gescll- chast mit besGranfter Hastung, wird ein verhältnismäßiger Abzug von den Monats- rechnungen über Kohlen, Kots, Briketts, Kohleushlamm und Koksstaub vorge- uommen, dessen Höhe die Verfamutliiug

der Grubenbertreter auf Vorschla Geschäfts!ührung des Niedersclef

Ueberwachung. j

: S 29. 4:

_Der Geschäftsführung des Nieder- shlesischen Steinkohlen-Srndifats, Gefell- {haft mit beshränkter Haftung, stedt die Ueberwachung der Verladung und die Gin- sihtnahme der bezügliwen Geschästéebücher

und Schriftstückè der Beteiligten zu.

GesellsGaft mit besränkter Zaftung, Geschäftsjahr. (s Geschäftsjahr ift der Zeitrant oril cines Jahres bis zum 8

’ Ther PE 21:7) cckt Jahres ‘anzufehen.

/ Enoeist sich eine Versammlung als nit

är; Versammlung obne Nücksicht auf die

Hierauf it j: doch ladung ausdrüd!ii jamniluig faßt ißre Beschlüsse in in denen nit in den Saßgungen tivas anderes. bestinunt isi,

13+ Das Zitederhhlefisce Steinkohlen ! llen (Gésellschaft

g f mit beschränkter | ¿Fälten, Daäftung, tft bereit

von cinem ( Liecferungsverttli tungen durch ein von ihm zu vertretended nt nakommt, Ersaß des entsiendcnen Schadens zu verlangen. 2) Außerdem wird gemäß des & AUusführungsbéfstimumiungen 1919 zum Gefeß

mit etnfacber

Verschulden

¡21. Augutt

Die Verkaufspreise und Nochläfse unier-

äfe Maârz ‘1919. mit“ Geldstrc ehmigung deo v icetoblen- l

pro’ Iahr, ] ( Conj. ¿Furstensieiner Gruben widerhandc!!

a. ben Abfatz von Breiunfioffen zum ea Abnebtners MNeichsl’ohßlenvetband ‘gene ferungSöbedingaungen Preis!éitfeßungei Unordnung:

4 , dem die Versammlung der Grubenveztreter hierzu Vorschläge : genehmigten “ Ver-

T Ab ed dee Ó Uu Tur

) 000 Tonnen vro Iahr, oblenbergwert 120090 Tonnen pro Jähr, : Sternkoblen-Berqwerk cons. Ab nit 120000 Tonnen pro Jahr, Wietnfoblenbergwmerk

nf S TEA A tho 1E i T Sdoï o, 11d getroffene ¿E 1) Svorveil In -vtee

Confolidirte 2 000 Tonnen vro- Jbr, e &oblen- und Rotäwerte, Sottes-

it 250 000 Tonnen .vro Ifhr.

Les Ft eloniter-

der. Ausführungsbestinunungen, zitglih gletcher Behundlúng vou Ver- raucbergenoßenidarten- i Wiederver- iBrubenbesiter die Koksöherstellung nehmen, fo hat er die verlangte Erhöhung der Anteilzifer

„vez Anordunngen ‘des Neich loblen- Sinne ‘des Änsführungöbesttmmungen, betresfend den Bezug cincs braudi

der tmindeltent ein 15 Tonnen Brennsto fen ab iBiagylaiz cder ab Stapelplan «abo

claufenen Giesdafta jahr allgemein2 Preisänderangen flattgae- funden, fo gelien als Gruitdlage für die WVerrechnungspreisebiej®itgen Durthsthnitts- erlóte der etnzelnen Sorten, welße von dem der legten allgemeiwen Aenderung ten his zuin Ab!

die bezüglich Kofkskohlen im Ne Icuptoertrages Unteilziffer für Kohle bleiben muß — sechs8 Monate vorber bet dem Niever\chlesishen Stointohlen-Synditet, Gejellscaft mit be- | fellihaft mit beschränkier & {ränkier Haftung, zu beantragen. l

‘Uéber: den ‘Antrag entscheidet der Kofs-

J. der in § S-enthaltentn Vergflißtung, dic ‘dort’ genannten: Brennstosfe dm INederschlelihen Steintohlen-Syndt- iat, Getellschaft mit beschränkter Haf-

_ tung, zur Verfügung zu stellen.

Im Falle! ver Wieverbolung nah voran-

gegangener Befstrafi von ‘brei Jabreúu fann avßer dieser Geld- strafe auf Gefängnis: l fannt werde.

j ivn!ist'' den L führangsbestimimunigen der: Sféntlichkeit Béteiligten! ‘befonvert -betanut ge Berwallungsbcstimmäüungen,, - des wirtschatisminislerinms vder bes Reichs- / : l widerbhandelt, rotrd mit Geldiirate. -geinäß S 119 derx timmungen bié zu 50/000

möglichkeiten.

tedinis@e Möglichkeit der Erzeugung: und die Gefamtlage des betreffenden Bergwerls, andereu Fâllen bat, ‘ob aus ver Bervilligung keine übrigen Anteilziffecn

co

L

und vor Ablauf außerdem zu

S p

GiniGraniung dec erforderli wird. 4) Veber etnen ntrag ift: von dem innerhalb ‘einer Frit von 2 Monaten ‘ na Eingang des Antrages beim Niederschleiisden Steinkoblen-Suvndi- lat, Gesellfschoft mit beshränkter Haftung, zu entsckuriden.

Gegen“ die "(Snisheidung aus\Husses steht dem Antragsteller inner- 14 Tagen . die- Berufung au die 3 “dec Grubenvertreter §28 Ziffer 2 des Hauptvertrages findet entsprechende Änwendung. 9): Bei der Neuaufnahme in die Zahl der .Kols bersiellenden Werke darf die erste Änteilziffer 70 000 Tonnen jür das Jahr nit überschreiten. 6) Die Bestimmungen des Hauptver- trages finden entsprehende Anwendung. Beginn und Erhöhung der Antetlziffer können nur zum 1. April oder 1. Dêtober ahres erfolgen. ci den dem Hmniptvertrage neu beis iretenden Mitglievern entscheidet und Beginn der Anteilziffer der vsnahmevertrag. 8) Die zur Herstellung des Kokses im erforderlichen

8 zu 1 Fahre. er-

Korsausfchuß;

icarftlage indeffen wesentlicze Veränderntg- gegen das Vors- tabr erfahren, fo tann dur Besu der Brnubenvertreter cine allgemein für affe Griabenbesizer gültige Beränderüung des| Satzes von 50 4 je Tonne jeweils - vor-

foblcirates des Koks

Versa:nmlung 'Veänstauvungs {4 t; 89

/ ch De As A f i L Tp wen, Grubenbefizern “steht nah & 78 Wusrührungsbestimmungen

der Koöhlenwirtschaft. vo März 1919 ‘gegen über den Beschlüssen

Grubeunvertreterversammlun der vom “ Niederschlesis@en Steinkohlen- fe mit beshränkter Haftung, getroffenen Maßnahmen inner- halb. 4 Wochen : ein durch Beschwerde an den Neichslohlen- nahsichendean

1) Neue Eigen des S 1, Ziffer 11 1, : Anteilziffern (§8 10, 11, 12 und 13), D g des dem ; {clesischen:, . Steinkohlen - Syndikat, Gesellschaft mit beschräukter Hastung, zustehenden Rechtes betr. Auskunfts- einforderung gemäß §7, Absaß 3.

Beginn und DOUES des Vevtrages.

21. August

Gesellschaft Beanstandungsrecht Angelegen»

bedarsemengen im Sinne f Rahrnen der Anteilziffer Koksfohlen fallen unter §4 und Ziffer © des Hauptvertzages, unter- liegen a!s® nicht der allgemeinen Syndikats- umlage (8 24). / 9) Ieder Srubenbefiyer ist nach Mafß- gabe seiner Anteilziffer am Gesamtabsaß und nah Maßgabe der von ihm anze- meldeten Sorten und Mengen zux Liefe- rung verpflichtet, i mindestens .vlerwöchiger Frist bei der Ge- j Niederschlesischen Stei. loblen-Syndikats, Gesellichaft mit beshränkter Haftung, eine Verminderung feiner Anteilziffer beantragt hat. Anirage hat! die Geschäftsführung Folge

I i j / r. veränderter Form tritt dieser Bertrag am 1. Oktober 1919. in Kraft und: gilt bis zum 31. März 19 Uebergangsöbestimmungen.

B b S 30.

1) Den Grubenbesißzern ift, gestattet, 9 Monate vor Ablauf des selbständig für die Zeit nah Ablauf des Vertrages zu! verkaufen.

Das erste Geschäftsjahr / nah den SaBzungen | in vorliegender . abgeänderten Form joll sih au! die Zeit vom. 1. Qko tober 1919 bis 31. März 1920’ erstreX&en, Aenderungen. diefer,Saßungen sind nach erfolgter Genebmigung durch den Reichs- hen Reichsanzeiger be-

In vorliegende

{chäftstübrung

Derartige Abmeldungen Herabsegzung der Anteilziffer zur Folge, wenn. fe uicht duch Betriebs\törungen oder Betriecbsschwierigkeiten veranlaßt find. i Abmeldungen aus bereits - eingegangenen - Liererungsverpflih- tungen unabwendbarc Kosien, so fallen diese: dem betreffenden Grubenbesitzer zur Last, sofern nicht die Lieferungsunmöglich- keit durch plößliche Betriebsstörungeu be- dingt ist, die der Ge1häftstührung unyer- ¿züglich mitzuteilen s Hat: cin Grubenbesißer mährend cines Geschäftsjahres dic der Anteilziffer ent- sprewende Menge in. Koks nicht erzeugt, ß cine größere Justandsezung der vorübergehende Bètriebsftörung oder BetricbssMwierigkeit vorliegt, fo ver- ringert ic 'séine Antertlziffer um die Hälfic des Nückstandes. _ Ueber Streitfragen aus j entscheidet zunähjst_ vie Versammiung der berstellenden * Kots herstellenden GBrubenvertreter. P „Gegen deren Gnticheidung besteht be- „Ja ‘dea Versammlungen, übrt jedes züglich der Höhe dec Änteilziffer tnnerhalb Kots Herstélleude vertretcne Vètiglico für 5 Tagen Berufung an die Versammlung je volle 1000 Teonuen: jeiner festgestellten der Grubenvertreter. Anteilziffer in Koks je eine Slimme. | Die Versatumlingei. werden: vou dem Vorsitzenden. des Aufsiczusrats d V schleftschen Steinkoblen-Syndikats, Ge}ell- schaft mit beschränkter Haftung, over tn feinem: Auftrage von. dex Geihaftsführung ußerdem. ift eine Veriamm- lung der.Gruhenvertreter firnnen 14 Tagen anzubérairiien, , weni dies von mindestens s der. Gesamftstimnmeénzaßl ritt bei der Geschäftsführung des Syudikats . be- antragt. wirb odex, wenn eine. Vetfamrn- lung beshlußunfähkig. war:

fobhlenrat im Dent l'anutzumacon.

je ) 6 G Anlage 4. der Koks herstellen-

We

rstellenden Werke gelten neben. den allgemeinen Bestimmungen des auptvertrages * folgende / besondere Be- immungen: l) Soweit

Sonudervertrag v l ¿BER Für die Koks. he

in diefer Anlage von: dea. Versammlungeu- dex Sruhbenvertreter und ibren Ent)cheidungen gesprochen Ausnahme, von gifier 4: Abiag. Ziffer 9 Abfatz 6, ‘ist damit steis nar die Ber sammlung G.rubenbefißer zu: verstehen.

diefer Ziffer 9

§28 Ziffer 2 des Hauvtvertrages findet entspredWende Anwendung.

10) In gletdier Weite, wie es gemäß Z 14 des Hauvipertrages für Kohlen vor- gesehen ilt, tann aut Antrag der Gesc(;äfi8- es Niederilesifchen Steirkehlen- Svpúdikats, Gefellichaft mit besHränkter berbältnismäßtge ringetung fämtliher Antetiziffern in Koks _Versammkiung “ der Gritbenpertreter

2141 ung ischen (Steinkohlen-Synditats, Gesellshaft mit be- fchränkter Haftung, uad) Bedarf feststellt. l

Í einberufen.

Perstélenden

11) Die vach den vorstehenden Be-

Soudervertrag dex Briketts her- stellenden Werke.

Yez

itimmungen ::

in feinem Auftrage von der Ges

vertreter.

Maßgabe ibrer Anteilzisfer teil.

95 000 To. vro Jahr,

Grube mit 80 000 To. pro Fahr.

beschränkter Haftung, zu beantragen.

¿iffern erforderlich wird.

Haftung, zu enischeiden.

Ziffer 2, des Hauptvertrages findet ent- {vredende Anw endung. 2) Bei der Neuaufnahme in die Zahl der Briketts herstellenden Werke dar} die erste Anteilziffer 40000 Tonnen für das Jahr nicht uberschreiten.

eines Jahres erfolgen.

7) Bei den dem Hauptvertrage neu beî- tretenden Briketts herstellenden Mitgliedern entscheidet über öhe und Beginn der Antcilziffer der Aufnahmevertrag.

8) Die zur Herstellung der Briketts ira

Nahmen der Anteiuziffer erforderlichen

Koblen fallen unter § 4 Ziffer 12 und

Ziffer 5 des Hauptyertrages, unterliegen al}o nit ‘der allgemeinen Syndikats- unilage (§ 24).

9; Jeder Grubenbesiger ist na Maß-

gabe seiner Anteilziffer am Gesamtabfaßz und nach Maßgabe der von ibm ange- meldeten Sorten und Mengen zur Liese-

rung verpflichtet, falls er nit ntt minde- stens vierwöchiger Frist bei ver Geshäit8-

führung des Niederschlesiichen Steinkohlen- Syndikats, Gesellschast mit beschränkter

Ry e

Haltung, eine Verminderung feiner An-

tetlziffer beantragt hat. Diesem Antrage hat die Geschäftsführung Folge ¿u geben.

Derartige Abmeldungen haben eine

Ô säninlitngen find deschlußähig, wenn dret slimmungen ‘zu 9 und 10 aus der Foks-

Qa ul zu Uefernden und von diefem abzuneßnenden

12) Der Koksaués{uß; besieht aus vier | cit dur plößlihe Betriehsits ordentlichen Mitglievern und einein Gr- f dingt ist, die der Geschäftsführung unver- laßimnitglied, die alliäheclid von der erften ( nmenmeÿrheit ver anwesenden Gruten- | Bersaminlung der Grubenpectreter auf! Hat ein Grubenbefiger t die Dauer bis zux ersten Versamutilung | Geichäftsj hres die der )} Die Koks herste!lenden Werke nehmen | des nächsten Geschäfts1ahres gewählt | sprechende Menge in Briketts nicht er- am Ge!amtabfaz in Koks nach Maßgabe | werden. Die Bestimmungen des & 2 j ; | Ánteilziffer teil. ie Anteilziffern

Fur die Briketts hersteUeadea Werke ten neben den allgemeinen Bestimmungen | des Hauptvertrages folgende betonderc Be

_

Haftung, oder

ite. bet fübrung einberufen. . Außerdem it eine ausz, welcher in denjetigen Füllen, in | Versammlung ver Grubenzertreter binnen denen es fih um die Neuaufnabtne in die ¿ aht der Robsbersiteller haudelt, nur die | mindestens '/; der Gesamtstimmenzahl {cheiftlidd bei der Geschärtstübrung des Syndikats beantragt wurd. Die Ver- tammlungen find besdlufßtähig, wenn drci Biertel aller Stimmen vertreten sin». (Srweist sich eine Versammlung als nicßt

14 Tagen anzubecaumen, wenn dies voi

beschlußfähig, lo ist die uun anberaumte Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl G af iti hs rZ h ver vertretenen Stimmen beshlußjähig. Hierauf ift jevech in der fyäleren Gin- ladung auvdrücklich hinzuweisen. Die Ber- jammlung faßt ihre Beschlüße in allen Zl (l (E A S Gallen, in denen nit in dea Saßunagen étwas anderes besitmmt ist, mit einfacher Stimmenmehrheit der anrocseuden Gruben-

2) Die Briketis bersiellenden Werke nehmen am E in Britetts nach e

Die Anteilzisfern werben festgeseßt für : Cons. Fürstensteiner Gruben des ¿Fürsten von Pleß Hans Heinri V. mit

Gewertshaft Gonsolidirte Wenceslazt3

3): Beansyrucht ein Grubenbesißer eine Erhöhung dieser Auteilz:ffer oder will ein Grubenbesißzer die Brifcttherstellung auf- nehmen, jo hat er die verlangte Erböbung der Anteilziffer — die bezüglich der dazu erforderlichen Kohlen im Rahmen der im & 9 des Hauptvertrages geordneten Anteil- aiffec für Kohle bleiben muß — ses Monate vorher bei dem Niederfchlesischen Steinfkohlen-Spndikat, Gesellschaft mit

Über den Antrag entscheidet dec Brikett- auëslduß, der in denjenigen Fällen, in denen cs sih um die Neuaufnaÿhme in die Zahl der Briketthersteller handelt, nur die tehnishe Möglichkeit der Erzeugung und die Gesamtlage des betreffenden Berg- werts, in allen anderen Fällen außerdem au prüfen hat, ob aus dcr Bewilligung feine Einschränkung der übrigen Anteil-

l) über . einen Antrag ist von dem Britettausshuß innerhalb iner Frist von ¿wei Monaten nach Eingana des An- trages beim NiederschlesisWßen Stcintohlen- Syndikat, Gesellschaft mit beschräakter

Gegen die Entscheidung. des Brikett- ausschusses steht dem Antragsteller inner- balb 5 Tagen die Berufung an die Ver- sammlung der Grubenvertreter zu. Z 28,

6) Die Bestemmungen des Hauptver- trages finden entsprehende Anwendung. Beginn und Erhöhung der Anteilziffer können nur zum 1. April oder 1. Oktober

; Viertel aller Stimmen vertreien find. ? herstellung aussckeidenden Kohleumengen ? wenn fie nicßt dur Betricbsitörunzen ¿ Gr sich ei fallen wieder unter die nah den Bestim- | oder Betriebsschwierigkeiten verauaßt 1nd. a vom beschlußfähig, so ist die nun anberaumte | mungen des Hauvbtoertrages an das Îteder-| Erwachien durch Abmeld1ngen aus Zabl| fblesise Steinkohlen-Syndikat, Gefell- | bereits eingegavagenen Lieferungsveryfltch- vertretenen Stimmen beschlußfäbig. | haft mit beshränkter Hattung, 1 H in der späteren Ein- [1 hinzuweisen. Die Ver- | Kobken.

tungen unabwendbare Koften, jo fallen diefe dem betreffenden Grubenöbesitzer zur Last, fo'ern nihi die Lieferungsunimöglid}- rungen ‘bé

züglich mitzuteilen find.

E

v «4 AA p TITEND. CLES

sateilziffer ent-

z ï des zeugt, ohne daß eine größere Justand- S Hauptverträges findea entsprehende An- | feßung der Anlage, vorüber N verden feftgeseizt füc : | wêndung.

(Slücfhilfs E

fnung mit 251 000 Tonnen

sitórungy oder Betrtebssc

vorliegt, so verringert Mi

T Voik +47

NBNulage W. ! ziffer um die Häufte des Nückitandes.

Veber Streitfragen aus diejer Ziffer- 9 en1scidet zunächst die Verfaramiung LcL Briketts herstelenden Grubenvertreter.

Gegen deren Enscherung besteki- be züglich der Höhe der Anteilziffer innerhalt

Tagen Berufung an die Versammlung

“2

D Änlage von den] der Grubenvertre:er.

Versaminklungen der Grubenvertreter und| &§ 28 Ziffer 2 des Hauptvertrages finket Fuchs f ihren Entscheidungen gesprochen ist mit | j i Ausnaßme von Ziffer 4, Absaß 2, und oiffer 9, Absatz 6, ist damit stets nur die |§ 14 ves Hauptvertrages für Kohleu vor Berlamulung der Briketts herftellendai | L Ht ein Grubenbesiger eine | Grubenbefißer zu verstehen. Grhößung diefer Auteilziffec oder will ein In den BVeriammlungen führt jedes | auf- f Briketts berstellouve vertretende Mitglicd süc je volle 1000 Tonnen feiner fest- dam} gellellten Auteil;tfer in Briketts je eine hmen der | Stimme. geordneten} Die Versammlungen werden von dem Borsißenden des Aufsictörats des Nieder- schlesishen *Steinfoklen- Syndikats, Ge-

ent)prechende Änwendun,

1» Q P CAR 14A P T D e (0) Sn gleicher Weise. wie es gemä

l gctehen ist, tann auf Antrag dex Ges |afisführung des Niederschlesichen Steitu- foblen-Syr difats, Gesellschaft mit Ve- schränkter Hattung, cine verhä!tniömäfßiae Berctingerung sämtlicher ÄAnteilztffern tu Britetts durch Beschluß der Versamutli! g der Brikel1s herst. lenden Grubenvertreiär erfolgen.

11) ‘Die nach ‘den vorstehenden Be- stiminungen zu 9 und 10 avs der Briketit- herstellung ausfcheidenden Kohlenmengen fallen wiedec unter die nach den Be- stiminungen des Hauptvertrages an das Iiederschlesude Stemnftohlen - Syndikat, Gesellschaft mit beshränkter Haftung, zu liefernden und von diesem abzunehnmenden Kohlen. : 12) Der Brikettaus\{Guß besteht aus zwet ordentlichen Mitglicdein und einen (Frsagrmitglied, die alljährlich von der-Vers- sammlung der Grubenvertreter auf die Dauer bis zur ersten Versammlung des nächsten Geschäftsjahres gewählt werten. Die Bestimmungen des § 2 des Haupt- vertrages finden entsprechende Anwendung. Waldenburg i. Schl. / Niederschlesishes Steinkohlen

Syndikat, Gesellschaft mit be-

schräukter Haftung.

{102864} Die Firma Seslis ck& Co... G. m. b. §., Aac@en, ift aufgelö. Die Giäubiger werden aufgefordert, ck zu melden. Aachen, 13. Januar 1920,

Dex Lig aidatioxz

A Seelis.

(103386) ESaropäiséther Verbaud der Fiascheufabriteu, VesellsÄaft mit beichcräuttee Saftung, Wexlia- Düssel vorf. Dur Bes§luß der Sesellschafter von 23. Dezember 1919 i die Sesellshaft aufge worden. Sie ift am 1. Januar in Liquidation getreten. Die Släæwbigesz der GeseUschaft werden ae ih bei dzr Gesellichaft zu melden. Dae NHeinbof, Januar 1920, nroväisch:r Verband der Wi13schnfabeiteun, V. m. b. §H., i/ Lig. De. Victor W. Storz

105128) Bexanntaadtung.

Die Deutsche Versicheruug8bank, Vesellschaft mit vei chräuktee Haftung, in Verlia it ausge: 0t. Die Giäuviger dee Gesellshaft werden aufgefordert, fi vei ihr zu melden.

Berlia, dea 17. Januar 1920.

Die Liquidatorea vex Deutschen Vei ‘änfter dase ¿k Gesellschaft mit

besch:äufter Hafiung in Liquidations rüders. tesiager Schrüffer.

{10ái60] Durch Beschluß der GesellsFzfter vom 31. Dezember 1919 i} die Aufiösung der Papierfabrik Felall vei Düren G. m. b. H. in Düren beschlossen worden. Der unterzeihnete Liquidator der Gesellshaft fordert hie:mit die Giäu- biger dec Desellshast auf, bet ihm ibre Forderungen bis zum 1. Mäez-d. J. anzumelden. Düxen, den 15. Fanuar 1920

Dex Liquidatoc 1

Gustav NRenker.

¡10356Lj

Meta@öwareusabri? Lä umerspie! Ve- sescchaft mit beschräatiee Hastung,

Lä amexsspiel.

Na@&d-m die S+sellschaft dur Beschluß vom 13. August 1918 aufge1dst wucde und der UnterzeiGuet- zum Liq üdator be- stelit worden ift, werden die @läubiger

hiermit aufgeiordert, id bei dec Sejell- shaft zu melden.

Lämuuvzspie! b. Offenbach a. M., den 14 Fanuar 1920,

Metaliwarcafabri?! Lüzumeezspiel Gz- seat mir beschcänëiteer Hastung.

Walter Véelber, Liquidator.

{106079}

Die unterzeihneten Liquidatoren der

Vaugeie/haf Naush:u G. 122. b.

in Liquidaiioa fordeun hiermit alle

Gläubiger der Gesellichaft auf, ich bei Ver l herseibza z12 melden. Herabsegnng der Anteilziffer zur Folge, j Kôdatg8berg, den 10, Januar 1929,

Carl Kahn, Paul Zanzig.

zun Deutschen Nei | M 22.

Erfte Zeutral-HandélöeegisterBalage Sanzeiger und Preußischen Staalsauzeiger.

Berlin, Dienstag. den 27. Januar

R Aa r.

S R I I I N R R Ii D L S I Ie? f vie S E H E A C I T T E T A ZE E I F C I ¡1 Df A A R E N I I R T e e

Der Juhalt dieser Beilage, in weliher die BVetianntmas) fhafts-, 8, Zeichen-, 9, Musterregister, 109. der Urheberrechtseintraq ín emem besonderen Blatt untec dem Titel

“‘Cntral-§

„m C { © ib s r C ri

Das Zentral Handelsregiiter für bas Deutsche a 1 ; A V

1 clbst r ar ur die Sesœäftesielle des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- | 4,56 4 für das V x Secibstabholer auß durch die Ges@äftsstelle des Reichs- und Sta zeigers, , | b gespaltenen Elihetiäze

ungen über 1, Eintragung po. von Pateutauwälte: srolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Taris-

ic kann dur alle Postanstalten, in Berlin |

traße 32, bezogen werden.

11, 2, Patente, 3. Gebravhémuster, 4, aus dem 4 1 j uns D bctanitmi naten dex Eisenbahnen enthalten sind, erscheiüt ucbst der Warenzeihenbeilags

- f

1920,

L“ 3 TIRZ 242:

Handels-, 5. Güterrehts-, 6, Vereins-, 7. Genofsens

andelsregister für das Deutsche Reich. (r. 224)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich rricheint in dec Regel täglich, — Der Bezug 3preis beirägt

Anzeigenpreis für den Raum einer

4 trl t aft g Micis das Vierteljahr. —— Einzelne Nummern loften 40 Pf. — An ce taum_ f ile 2 4. Außerdem wird au? ven Anzeigenpreis ein Seuerungcszuscchlag von 86 vH. erhoves

Es ——

E

! Lange und Paul Panklaff in Allenstein ' Aufsichtsrat mittels Bekanntmachung im Die Handellsgesellschaft Handelsgesellschaft Aachen. [106221]

Sn das Handelsregister wurde heute bei der „Centrale ves Kärtells der Aus- Eunfteien Vürgeï, Gesellschast mit ; veschräufktcx SDaftung““ Die Proftura / Sammann zu Berlin-Friedenau ist er-

Gesellschaft ift 1

einzeln ermächtigt.

AlLenstiein, den 17. Januar 1920. Das Amtsoericbt.

| Alsleben, Saale.

Sin des Hands!

eingetragen:

egister Abt. B ist bei S verzeichneten Frma:

=r t

Aachen, den 17. Januar 1920, Amtsgericht. 5.

'A Ce : s Handelsregister wurde heute bei WÆWamich“ : Dem Felix Wamch !

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Tichel & Meyhoff, S. heute cingetragen: Durch Beschluß | r Generalvtammung vem 25. Ceu- mber 1919 sind die §8 3, 24 und 26 es Stotnuts albacändert worden. Alsleben a. S., den 12. ch Das Amtsagoricht.

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Lachen cingetrag ( i : ¿u Aachen ist Einzelprotura ertelli, sellschaft Aachen, den 19, Januar 1920. Die d

register À ift Firma --D-. Tulius ‘ mit ihrem Sive in Altdamm und als deren Inhaber der Seilermeister Hermann Julius Wall daselbt einge und ferner, daß dem Betriebsleiter Paul Kaufmann Johannes Altdamm Profura erteilt tft. eig ist Holzwolle-Hobel-

Q ; n unser Handel n das Handelsregister wurde heute die ; chaft „J. F. Mayer“ gu Eupen mit einer : Zweigniederlassung Die Gesellschaft bat am 1, Dezember 1859 begonnen. D wönlich haftende Gefellfhaf Mager, Kaufmann zu Gupen Ghefrau, Margaretha geb, VBalois

Hafter find Ale Mall H € e , / i L d Wall und Sdriftitüke fönnen bei dem unterzei-

neten Amtsgericht eingesehen werden.

Als Geschäfftsg M e l werk und eine Holzwolle - achen, den 19, Januar 1920. 9 2iltdaunn, den 23. Dezem

Das Amtsgericht.

7 L Awmchen. e j I

ndelsregister wurde heute ba Lagerhaus

mim achen einge-

An Derg Sintragungeninda2Ha 1) Fa. „Georg Schöß Malzfabrik Ludwig Greger““ ist geändert in „Ludwig Greger Malz-

der „Spevtlivn8- elsregister. UA?tieugescllsczaft““ : Die Gesamtprokura des « anz Jansen ift

{Amberg)

Aachen, Jean Nyssen F. Fenteyne zu Cöln, n-Nippes, Johann Plenk zu Noden- Bruno Ullrich zu (Coöoln-Nippes und Nicolaus Systermans i Drofura erteilt in der Weise, daß 1cder von l 1 mit einem Mitgliede | inem anderen Pro- |

„Bayerische Vegeiabilien-

deter Kayser zu | Zentrale Fritz (Schwan- dorf) i} erloscben.

Neu eingetragene Firmen: „Vater. Obstverwertungsfabrik Eisenhart“.

Christian Eifen-

GHristian ivandorf. bart, Raufmenn im Schwandorf. Obst und Wr Handel dannt.

4) „Vayerische Vegectabilien Zen- trale Lina Thiem“. Sik: Schwan- Inhaber: Lima

tbnen zusamm begonnen. Persönlich baßtznne Gesell- Borstandes cder mt ren Pro- | Buristen zur Vertretung der Gesellschaft berechtiat 1st. / Aachen, den 19. Januar 1920,

ldfrüchien und

'A Chen.

delsregister wurde heute bet Handelsgesellschaft

Nahen eincetragen:

ten der Kräuter,

1h & Go.“ inm Die Gesellschaft ift ( erige (Sese alleiniger Inhabex der Aachen, den 20, Januar 1920. Amtsgericht. 9.

Handel mit Besen und Kräutern. Amberg, 16. 1. 20.

Carl! Bausch zr. ist Amtsgericht — Registergericht.

Amberg. Eintragungen in da8Handel8register.

1) Nummeßbriger Inkaber der Firma Bahnspediteur““ (Vinberg) is Else N wie inm Ambera. Dem Kaufmann An- dreas Lelbingev in Amberg

Jn das Handelsregister wurde heute die Firma „NuDolf Feder“ zu Machen un! als deren Snhbabher der Kaufmann Nudolf Feder zu Gupen eingetragen. n 20, ZFanuar Amtsgericht. ©

") Aus der offenen Hankdelsgeselschaft

markt i. O. it der Archite#t Albert Venzel im Neumarkt i. O.

after ausaeschicden; demselben ist nun- mehr Prolura erteilt.

3) Neu einaetragene Firma „Georg Stauber“‘. Sik: Amberg. | Geera Stauber, Mechaniker Handel mib

Aachen. als Gesell- Handelsregister wurde Heute 1en Handelsgesellschaft „„Fr. Molineus““ in Aachen eingetragen : Die Geselsdaft ift aufgelost. Die Firma ist Fehrrädern, Nähmaschinen Neparaturwerkstätte

mberg, 19, I. 29. : : Amtsgericht —— MNegistergericht.

17e, Leine. 3 In ur ser «Handelöregister A Nr. 52 ist ute Let der Firma E. Nelsen, Alfeld,

des eingetragen worden: C8 ist eine

ne Handelsgesellschaft zur Fertführu

1 GBes&afis accrür

ann Friedri Folle zu Alfeld ift in

{Sescbäft als persönlich haftender Gesell- | \ckaft, Apenrade.

fckafter eingetreten. Die Gesellschaft hat | nicderlassung:

0m 17. Januar 1920 begonnen. Alfeld, den 20, Januar 1920. Das Amtsgericht.

Aen e,

l unser Handelsregister B . 20 unter Nr. 55 eing die Novrdfles8vigs Vank, Attiengesel-

tes biéheri Kaufs 1 16, f ragen worden Siß der Haupt- ' Tondern. \caftêvertrag ist am 31. Dezember 1919

i Gegenstand des Unternehmens: die Be- |treibung von Bankgeschäften und die Be- verwandten Gesell\aften

[103229] !| teiligung

Allendor?, Werra. | Nbtoilung A

In das \Handélsreg il Ge Str. 11 ift bei der irma J. C. Götze Grundkapital: 300 000 Æ, Januar ' 300 Inhaberaktien zu je 1000 M. Fernere O) oi! : Aktien können gu einem höheren Betrage

¡e Firma ist in J. C. Gbte Witwe, ! als dem Nennwerte ausgegeben werden.

Allendorf

Wittwe it 1229 et agen worden:

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute vie Nrn.

4) Saudelsregisier.

[106221] 2. Januar

bretung der

1) der Hofbesißkcer Hans Winther än Nieholm bei Condern, )der Amtsvorsteher und Hofbesther Sóönn!k Linnet in Kjärgaard,

) der Amtsvorsteher und Domänen- pächter Heinrih Reuter m Noi,

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4) der Kaufmann Peter Sörensen in | 1

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Tondern, 5) der Bankbeamte Waldemar Beyer in Tondern. : Die fünf Gründer haben die sämilichen

Aktien übernommen.

Den Vorstand bilden:

1) Prokurist Nicolaus Asmussen,

2) Kaufmann Johannes Thomsen, de in Tondern, als Direktoren der Ge-

Die Mitglieder des Awfsibtsrats sind:

1) der Amtsvorsteher a. D, und Hos-

desißber Carl Dethlefseu in Hem-

qaarde, j j

NYder Kaufmann Martin Christiansen in Tondern, S

der Kaufmann Ehm Christensen, daselbst.

Die bei der Anmeldumg eingereihten

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Amtsgericht Apeurade.

22 À., 22 B., 22C. un5 22D. ausgegeben.

in Augsburg: Firma erloschen.

G. m. b. S. in Augsburg: Prokura | des Luldavig Burghardt im Augsburg ist

Dcbinmnbdpfle,

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übergzgangen.

2 toal! ci Augsburg Atktien!gesell- 1 Li : schaft s Augsburg: An Fried id Kob | 24) bei Firma Gebrüder Renner in | in Augsburg üt Gesfamiproïura | erteilt, daß er mit einem visten zeickimungs- und verire

das Grundkapital der GeseVicft von bie- , Conrad Lembert ist als Geschäftsführer

Arnswalde. _ [108238] | 2 Jn das Handelsregister Abi. A ust | beute bei der umter N=. 7 eingetragenen | —

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Ginzelfirma: „Emil Seeiugald, Arns8- | er walde“ eingetragen worde, daß der

M “ , P 9 p a 1 5 Dipïiom-Ingcenieur Erich Seewald zu

Arnéwallde «ls personlih baëtender Gesell- sckŒater in | t ei daß die Firma im „Emil Seewald und

in das Geshift eindaetreten und

Sehn“ geändert ift. F Die neue Firma 1 demycächst an dem-

selben Tage unter Nr. 167 des Handels-

ogisters, Abt. A, als die einer offenen andalSaesellscait eingetragen worten. e Gesellschaft hat am 1. Januar 1920

chafter derselben sind Kultartechniker

(Emil Secewald und Divplemingenieur

Erich Seewalld, beide zu Arnswalde, Zur

BVertretuma der Gesellschaft ist ieder der

beiden Gesellschafter ermächtigt.

ArnLwalde, den b, Januar 1920. Das Amtsgericht.

Ariertn. [106237]

In unser Handelsregister Abteilung A it unter Nr. 97 die Firma Alexander Ziehme in Artern und als deren JIn- haber der Kaufmann - und Juwelier Alexander Ziehme in Artern heujte einge- tragen worden,

Ärtern, den 21. Januar 1920.

Das Amtsgericht.

A. In das Handelsregister wurde ecin-

getragen: Am 2. Januar 1920): : 1) Bei Firma Karl Steinbach in Augsburg: Firma erloschen. 2) bei Firma: Valasthoteol § Mo6'H- ren, Weingroßhandlung in Nugsbur;y:

pvotura erteilt. Am 5. Jamar 1920: 3 die Firma Samuel Strauß, Siß Augsburg. Unter dieser Firma betreibt die Faufnonnavitwe Maria Svrauß und

1. Januar 1920 im offener Handeléêgesell-

gelöscht.

sellschaft eingetreten.

Der Vorstand besteht aus min Die Mitalieder des Vor | ; des werden vom Aufsichtsrat ernannt. Der ; ufsicht8rat kann mehr al3 zwei Direk- ! Die von der Gesellschaft |

r Georg Götte, geändert. ( Allendorf a. W., den 6. Januar 1920, : Direktoren. Das Amtsgericht.

[106230] toren ernennen. j ster Nr, 424 trugen ausgehenden Bekannimabunacn erfolgen ange «& Vat: durh Ginrückung kn den Deutsden Netch8 Die Berufung der Generalyers-

Allenstein. ; Sn unser Handolsrvegi A beuti (Fel 1 (önlidh Í f in Aflentein ein, deren persénlih anzeiger. S O ae C ¿gesellschaft hat si igelöst, Di haftende Geselscbafter die Kaufleute Paul sammlung ter Aktionäre erfolgt durch den ! Handiebsgesellshaft hat sich aufgelöst. Die

1 O F V Zeidmung von 18 000 -

Zut 1+ z L T V

— StudL neuer auf den Zv

Aktien zu je 1900 M — einmtausen? e

54 009 000 46 — vicrundfünfzia Millionen S E E : x Mark L und zerfällt in 9000 Stick Af. lagsanfialt Martin Neumayer in

Aug3burg: Firma ist erloschen.

AngsRhpur g, [105668]

{after mit 1 Kemnianl

Prokura des Leonhard Doeller ist erloschen An Hans Heidenheimer ist ‘nur Einzel-

der Kaufmann Alex Stiel, beide lhier, seit | MAteg8burg: Firma erloschen. cat, das bisber von der. erstgenannten Varia Strauß und ühren Töchtern Fsa- belha und Selma Strauß, Tebtere num ver- ehesichte Stiel, in Grbengemeinschaft unver gleider Fimma dabier geführte Rürsdynerei- geschaft meiter. Die Einzelfirma | sowie die Prokuva des Alex Stiel für duese ist | Mayer |

4) bei Firma Leh & Co. in Augs- burg: Die Firma lautet mun: Max Zech «& Co. An Stelle des austgeschie- denen Gesellschafters Levifon ift de Kauf- mann Fri Böhm in Leutkirch (Wiirbtem- borg) als neuer Gefellschafter im die Ge-

210 000 M auf 260 009 é, m. W. zwei-

9) die C S Qa e Wasch- & Bleichmittel, Huber «&: : L h Mien (ck55 BEENR T, | a7 i (hot ar t cfura erteilt, C 7) O wiurmka s ¿ V Tus d fett V Mana ino die idterigs Ei i Walech'\s{e Ngenttur bisher in Gög- | ra CRETUCIoT T INS f Pirder in MünæXen fdie bither dahier umter gleider. Firma von ibm und dem Kgufmann Otto Huber in Augsburg in eng HERE ge ella nurte Nabrit { fir Wasch und Vlleichmidtal jeis 1, Jas mar 1920 allein woitér, Die offene

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' Firma wurde als Gesells@nftéfirma ne- Brauerei zum Bauerntauz in Aug®-

| burg: Firma erloschen.

144 - DPoitsTuon Porbeanz0tas f soscht G ift eine | Deutschen Neichvanzeiger., 2 H O N; S Dia r! 930 het Firma L f - Bieder=- Die Gründer der Gesellschaft find: ¡ 6) bei Firma Richard Diepold in 21) ber ¿irma Lamfromm S e reie 5 : Augsburg: Nunmehriger Inhaber ijt mann in Augsburg: ejellicaftert

Herbert Lober, Kaufmann in Augsburg. Bernhard Lamfromm ist aus der Gejell-

7 Bei Firma Burkhardt & Schmidt saft ausgetveten; an dessen Stelle ist als

7) bei Firma Burkhardt ch N Geselle c vcirelen D 8) bei Firma Keller &@ Knappich Lamfromm, Kausmann in Augsburg. Am 13. Januar 1920:

22) dis Firma Theodor Pöttinger

Holzhandlung, Siß Augsburg. Unter

loschen. O mat: Ba d 6) Gei Firma Kryftallei8-Fabrik dieser Firma betreibt der E ilhelm Schmidt in Augsburg: : Theodor Pöttinger in Oberau dahier die

n ai 5 M A B einr a C tunmebriger Snhaber üt: Anton blsher tvon ähm unter der Fmma G. F

. a Fa , (x 4 G « f. , N ngcnieur in Augsburg. Die N. Súneyer Nuszholzhandlung en gros riébetriehe bes bisherigen SIn- und en detail geführte Holzhandlung weiler. vogründeten Forderungen und Ver- | Die bisherige Firma Ut inr 0 beiten sind auf den Enrerber nicht | Dernwann Balzer in Auasbura ift Profura erteilt. h

23) bei Firma Hartmann «& Meitiler in Augsburg: -An Karl Hartmann i AugsLanrg ift Einzclprokuva erteilt.

Am 7. Januar 1920: 10) bei Firma Induftriewerke Loh-

derart Langerringen: Gesellschafter Ludwig weiten Profu- Renner ist ausgeschieden; an dessen Stella tungsberedtigt ift als neuer Gesellschafter eingetreten:

| Ferdinand Nenner, Techniker in Langer-

ist. : S

11) be Firma Maschinenfabrik | ringen. _ i y Augsburg - Nürnberg A. G. in! _25) bei Firma Spinnerei Stadtbach, Augsburg: In der Generalversammlung Woh!lfahrtsgesellshaf mit be- vom 16. Dezember 1919 wuntz2 beslossen, shränkter Haftung, in Augs8burg=

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r foBSunodreißta Millionen Mork durH | ausgeschieden.

EIA nee, U Uet L RERA haite | 26) bei Firma Baumwollspinnerci enr zu je 1000 4 — eintausend Mark ant Stadibach Aktiengesellschaft iz quf vierundfünfzig Millionen Mark zu ; E ies r Sina ut hen v Dem 2BOrILandet AUBMEI c

Diese Grunktfavitalsaböbuna ift bur! 27) bei Firma Dresdener Bauk I =causend Filiale Augsburg in Augsburg: An anutender Fav! _Allner und Wdwia Sibersoorn im

Mark Augsburg it flir die Zweigniederlassung

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_— bereits erfolat. § 3 des GesellsMaïts- Augsburg Gesamtprokura derart erteilt, vertvaacs — Grundkapital — wurde auf baß jeder von ihnen berehtiat ist, inm Ge- ( cs Gencralversammung&b:sdlusses mensdhaft mit ciner anderen zur Ver-

D des

vom 16. Dezember 1919 nab Maßgabe tretung dieser Niederlassuna berebtigten

dor eingereichten Urfunde (N. A. B: G. 25) Person oder mit einem anderen Proku-

DAMNA rt eandert.

: riften dief2r Niederlassung die Firma 3 Naa e Mit L 0. ZLAmen Das Grundkapital beträat mun: | tionen

A Ren A i 28) b: Flrma Landsberger Ver-

9000 M und 36 000 Stück Landsberg: An Karl Neumayer im

o ZUA L O M. Von den neuen ; Landsbe7a ist Prokura erteilt. Aktien werden 120 000 Stük zum Kurs | von 120 % und 6000 Stück zune Nenns- | wert begeben.

ui Am 14. Januar 1920:

29) die Firma Ulrich Miehlirg

| Möbeltrans8vort «& Speditions-= Am 7. Januar 1920: geschäft, Sis Augsburg. Inhaber:

12) bei Firma Vernhar®d Schwarz im Ulv«ch Miehlina, Spediteur in Aug3burg.

Augsburg: Nunmnehriger nbaber bst, Möbeltranspovi- und Sveditionsgeschäft. Enrin Goldstein, Kaurmann in Augsburg. | |