Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 15 vom 18, Januar 1935. S. 2
Bekanntmachung. -
Jch habe auf Grund der Verordnung des Reichs- prâäsidenten zum Schuß von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten aus- ländischen Druckschrift im Juland bis auf weiteres verboten:
„Justizmord an Catilina, Vorbilder für Hitlers Sturz“ (Paris, Frankreich).
is M5 is Berlin, den 16. Fanuarc 1935.
Der Reichs- und Preußishe Minister des Fnnern. J ALDälU ege.
Bekanntmachung.
Jch habe auf Grund der Verordnung des Reichs- präsidenten zum Schuß von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten aus- ländischen Druefschrift im Junland bis auf weiteres verboten:
„Nieuve Tyd“ (Amsterdam, Holland).
Berlin, den 16. Fanuar 1935. Dex Reichs- und Preußische Minister des Jnnern. V-A DAlU t e.
Bekanntmachung.
Fh Habe auf Grund der Verordnung des Reichs- prösidenten zum Schuz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten aus- ländischen Druckschrift im Fuland bis 31. Fanuar 1935 ver- boten: :
„Berlingske Tidende“ (Kopenhagen, Dänemark).
Berlin, den 16. Fanuarx 1935. Der Reichs- und Preußische Minister des Jnnern. S At Dat eas
Bekanntmachung.
Der Herr. Reichswirtschaftsminister hat am 7. Fanuar 1935, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 7 vom 9. 1. 1935, die Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Nichteisenmetalle erlassen.
Auf Vrund der Ziffer 4 dieser Anordnung werden mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers die Fachgruppen gemäß der Einteilung des Statistishen Warenverzeichnisses wie folgt abgegrenzt:
Fachgruppe Metallerzeugende Jndustrie, Berlin W 35, Matthäikirchstraße 4.
Fn diese Fachgruppe gehören alle Unternehmer und Unterneh- mungen, die in einem Hütten-, Raffinier- bzw. Schmelzbetrieb folgende NE-Metalle, auch Edelmetalle, und ihre Legierungen her- stellen:
Nr. des Sta- tistischen Waretnver- zeihnisses: S aus 769 a 1 Feingold, legiertes Gold. aus 769a Platin, Jridium, Osmium, Ruthenium.
772 a 1 Feinsilber.
844a Aluminium.
850 Blei.
855 a Zink.
860 Zinn.
864 Nickel.
869 A 1 Kupfer.
869 A 3 Messing, Aich-, Sterro-, Delta-, Duranametall, Messing- 4
Palladium, Rhodium,
shlaglot, Tombak. 869 A 4 Bronze und anderé Kupferlegierungen. 869 A 5 Antimon (Spießglanz). 869 A 6 Chrom; dazu Beryllium, Kobalt, Tantal, Magnesium, die in dem Statistischen Warenverzeichnis nicht nament- - lich aufgeführt find.
Fachgruppe Metallhalbzeug-Jndustrie, Berlin W 35, Matthäitirchstraße 4. In diese Fachgruppe gehören alle Unternehmer und Unterneh- mungen, die folgende Erzeugnisse herstellen: Nr. des Sta- tistischen Warenver- S zeichnisses: Aluminium und Aluminiumlegierungen. geschmiedet, gewalzt, gepreßt oder gezogen in Stangen, Blechen, Tafeln oder dergl. 846 runder Draht. 847 geplätterter, geformter (fassonierter) Draht. 849 Röhren und Blattaluminium, soweit es sich nicht um ausgesprochene Folien handelt, also die Bleche unter 0,25 bis 0,1 mm, ferner blanke Seile, auch Stahlseile.
aus 845
Blei und Bleilegierungen.
Blei, gewalzt (Blech), auch gerollt (Rollblei), roh, abge-
\chliffen, gefirnißt, lackiert, poliert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen; Fensterblei.
Draht.
Bleiröhren.
Blattblei, soweit es sich nicht um ausgesprochene Folien handelt, also die Bleche unter 0,25 bis etwa 0,1 mm.
Zink und Zinklegierungen. Zink, gestreckt, gewalzt (Bleche) roh. abgeschliffen, gefirnißt, lackiert, poliert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen. Draht. Zinn und Zinnlegierungen.
Zinn, gewalzt (Blech). Draht.
Röhren. Blattzinn, soweit es sich niht um ausgesprochene Folien handelt, also die Blehe unter 0,25 bis etwa
0,1 mm.
Nickel und Nickellegierungen.
Niel, geschmiedet oder gewalzt in Stangen oder Blech; Schmiedestüccke, unbearbeitet,
Draht.
Röhren, V Näpfchen.
. Warmpreßteile und Blattniel, soweit es sich nicht um
ausgesprochene Folien- handelt, aljo die Bleche unter 0,25 bis etwa 1 mos
zur Herstellung von Metallwaren geeigüete uns- edle Metalle und Metallegierungen unedler Metalle, das sind: Antimon, Veryllium, Chrom, Kadmium, Kobalt, Magne ium,:Man- gan, Molybdoäân, Tantal, Titanu, anadium, Wolfram. Nr. des Sta- tistishen Warenver- geichnisses: i 870a Stangen, Bleche, Schalen u. a. Formstüde, geschmiedet oder gewälzt aus Kupfer. i Stangen, Bleche, Schalen und andere Formstücke, ge- \chmiedet oder gewalzt: aus Messing, Tombak oder anderen unter die Nr. 869 A 4—869 A ‘6 fallenden unedlen Metallen oder Metallegierungen. Draht aus Kupfer. Î Draht aus anderen Metallen oder Metallegierungen der Nr. 869 A 3—A 6, i Blanke Seile. . Walzen aus Kupser oder Kupferlegierungen, auch solche aus Eisen mit ciner mehr als 5 mm starken Haut aus Kupfer oder Kupferlegierungen, zur Zurichtung (Appretur) von Gespinstwaren oder zum Dru, ein- ichließlich der mi: ihnen in fester Verbindung stehenden Maschinen und Maschinenteile, au gestochen, gra- viert oder geäßt. ; 877c/d Grobe Röhren, einschließlih der Muffen- und Flan- \chenröhren, sowie Röhrenverbindungs- und Röhren- formstüce, gegossen, gelötet, gewalzt, gezogen, ge- preßt, gefalzt, genietet oder geschweißt, au gebogen,
870b
aus 87la aus 871b
aus 873 874 a
Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadur unter andere Nummern fallen:
aus Kupfer,
aus Messing. i A
Warmpreßteile und Blattkupfer, soweit es sih nicht um ausgesprochene Folien handelt, also die Bleche unter 0,25 bis etwa 0,1 mm. ;
Tombakrohre, Warmpreßteile aus Messing und Tombak, sowie Blattmessing und Blattmetall aus Tombak, so- weit es sich nicht um ausgesprochene Folien handelt, also die Bleche unter 0,25 bis etwa 01mm.
Röhren aus Kupfer, Tombak oder Messing, soweit hier einbegriffen, z. B. vernielte. j
Röhren aus anderen Kupferlegierungen als Messing oder Tombak und anderen Metallen der Tarif-Nrn, 869 A 4—869 A 6 sowie Blattmetall, soweit es sich niht um ausgesprochene Folien handelt, also die Bleche unter 0,25 bis etwa 0,1 mm,
Edelmetalle.
Legiertes Gold, gehämmert oder gewalzt, auch in Form von Ble oder Draht.
Legiertes - Platin oder legierte Platinmetalle, ge- hämmert oder gewalzt, auch in Form von. Blech oder Draht. j ;
773 Legiertes Silber, gehämmert oder gewalzt, auch în Form von Blech; Tegiertes oder unlégiertes Silber, vergoldet oder auf mechanishem Wege mit Gold belegt. E
774 Draht, auch legiert. E A i
Die betreffenden Unternehmer und Unte nehmungen (natürliche
und juristische Personen) melden sich bis zum 15. Februar 1935
bei derjenigen Fachgruppe, in deren Bereich sie gehören.
877c 877d aus 878a
aus 878b
aus 879 aus 890b
7T70a 7TT0b
fommenden Unternehmer und Unternehmungen berêits dem-Metall- hüttenverband, Berlin, oder dem Zénttalverband- der deutschen Metall-Walzwerks- und Hütten-Fndustrie E. V., Berlin, angehören. Berlin W 35, den 15. Fanuar 1935. Matthäikirchstraße 4. Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Nichteisenmtétalle. O Fe L i
E L A Preußen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 7 der Verordnung des Herrn Reichs- präsidenten zum Schute des deutschen“ Volkes vöm 4. Februar 1933 habe ih folgende Bücher in Preußen wegen Gefährdung von Sitte und Anstand beshlagnahmt: :
1, „Die Geschichte einex Marie“ von “André Baillon,
Herz-Verlag, Wien-Leipzig. -- 2. „Aus der Art geshlagen“ von A. Scharrer, Verlag der Bücherkceis G. m. b. H., Berlin SW 61.
Berlin, den 12, Fanuar 19835.
Der Polizeipräsident in Berlin — Landeskriminalpolizeiamt. Deutsche HZentralpolizeistelle zur Bekämpfung unzüchtigeL Bilder, Schriften und Fnserate in Berlin.
J. A.: Dr. Lü dde.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 des Geseves über die Einziehung Fs Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichs- gesezbl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Gesetze über die Einziehung staais- und volksfeindlichen Vermögens vom 16. Zuli 1933 (Reichsgesebbl. 1 S. 479) und der Preußischen Ausführungsverordnung hierzu vom 831. Mai 1933 (Geseß- samml. S. 207) werden die nachstehend bezeihneten Sachen und Rechte unter Bestätigung der polizeilichen Beschlag- nahme zugunsten des Landes Preußen, vertreten durch den Regierungspräsidenten in Schleswig, eingezogen:
Gegenstand: 10 Saalfahcräder.
Bisheriger Eigentümer: Arbeiter - Rad- fahrerbund „Solidarität“ Büdelsdorf.
Beschlagnahmebehörde: Ortspolizeibehörde in Büdelsdorf.
Schleswig, den 12. Fanuar 1935,
| Der De T eros räsident. J. A.: Palme.
Irichtamtliches.
Deutsches Reich.
Alle deutshen Firmen, welche infolge dex Pfund- und Dollar-Entwertung im - Nu agg Ga Schaden erlitten und das diesbezuglihe Rundschreiben des Rußland-Aus- \husses der Deutsch Tgb.-Nr. 128/R nicht erhalten haben, werden ‘auf behördliche
Kupfer und Kupferlegierungen sowie andere
weder laciert noch poliert oder vernickelt, auch in-
Die- Anrktklbung ist“ ‘nit erforderlich, wenu (die în Betracht“ |°
und „Höhe des , Schadens an den Rußland-Ausshuß der Deutschen Wirtschaft, Berlin W 35, Ticpizufer 56, zu richten, Berlin, den 16. Januar 1935. : | Rußland-Ausshuß der Deutschen Wirtschaft,
Druckfehler-Berichtigung.
Jn der in Ne. 4 vom 5. -Fanuar 1935 veröffentlichten Bekannt-
machung dex ‘Handelsvertretung der UdSSR. in Deutschland ist
ein Druckfehlex unterlaufen. Fu. der 3, Zeile des Textes muß es statt "e 118 vom 26. April 1934“ richtig „Nr. 172 vom 26. Juli 1934“ heißen. :
A S
Monat8ausweis
über die Einnahmen und Ausgaben des Reichs im Monat November 1934 des Rechnungsjahres 1934. (Beträge in Millionen Reichsmark.)
A. Ordentlicher Haushalt. 1. Am Schlusse des Nehnungsjahres 1923 war re{Gnung8- mäßig ein Fehlbetrag vorhanden von» - » + .-- iervon waren noch nit ausgegeben, sondern in der S been von Ausgaberesten bei übertragbaren Haushalts- mitteln zur Verwendung im Rechnungsjahre 1934 zu- rückgestellt
2.110,0
C D 0A Q E AELET 313,3
p C
Der Istfehlbetrag betrug Ende 1933 — 1/796,7 9. § 2 des Gesetzes über Schuldentilgung und Kredit- ermächtigungen vom 12. Mai 1932 (Retchsgeseßbl. L S. 191) findet im Rechnungsjahr 1934 keine Anwendung.
Fst-CEinnahme oder Fst-Ausgabes
Sahres\oll
2 V
(Rechnung
foll) der Vorjahrêreste
im No- vember]. 1934
ahres bis
Darunter Soll jeit Beginn des Nechnungsf einst. Oftober 1934
I. Einnaÿmen.
1. Steuern, Zölle u. Abgaben Davon ab: Länderanteil .
Bleibt Reichsanteil 1b, Pan ens von Steuer- UT|C)eInen «- e eo eo. 1 9. Aus Anleihe « «o 5 34,5 3, Aus Vermögensbeständen des Reichs (Verzinsung und Vexkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Neichsbahn- Gefellshaft, Auslösung vön ‘Sondervermögen usw.) - - 42,5 , Ablieferungen der Post und : “derNetichsdruckeret « « «[ 14,31: . Anteil des Reichs am Rein- : gewinn der Reichsbank. . i 2 E N . Beitrag. der Deutschen-] -- fu t fs BOs NReichsbahn-Gesellshaft zu f ( DisiL # den NReparationszahlungen 5,9
. Sonstige Verwaltungs- j “einnahmen « « « «oa 41,8 609,9
Einnahmen insgesamt «-
IT. Ausgaben. Steuerübérweisungen an | die Länder, soweit sie niht bei der Einnahme abgeseßt And aud L os ; E lten NLLR me ngettellten (aus]|chl. NuHe- E. 467,5) 79,0 546,5 . Kriegsbeschädigtenrenten, Ber)orgung u. Nuhegelder | 1280,0 723,2| 103,0 826,2 . Snnêëre Kriegslasten - f. -354,7| 185,4| 12,4 197,8 . Aeußere Kriegslasten . . 140,0 85,1) 11,91 97,0 . Erwerb von Vorzugsaktien 104,0 62,4| 20,8] 83,2
der Dresdner Bank . i . Sozialversicherung . _520,8 | 307,1| 43,9 351,0 O E T8 14,8
647,615 326,9 172,911 302,2
475 44 024,6
— 4,5|-290,2 994,2
350,3 140,0| 20,0} 160,0
749,7
“A N Go
[YS O
en Wirtschaft vom - 16. Fanuar 1935" | Veranlassung ersucht, unverzüglich kurze Mitteilung über Art
|
|
, Arbeitsbeschaffung . ò 401,8 999 3| 54,0| 283,3 Anleihéablösung . + - 2500| . | 207/6| 23,8| 231,3 14, Sächliche Ausgaben der ge-
Mithin Mehrausgabe 206,7| 61,2| 267,9 ‘œnstandsezungs- und Ergänzungsarbeiten an Gebäuden" usw. auf Rechnungsjahr 1934 angefallen, für die aber Mittel im. Haushalt
Ueberträge aus den Vorjahren. Jahresfoll | Fs-Einnahme
. Kleinrentnerfürsorgë Ï ¡ 4, Fettverbilligung . . E 128,7 83,0 10,11 93,1 362,5 5788| 72,1/1)650,9 . NReichs\chuld: Verzinsung und Tilgung 172,0 132,9 7,11 140,0 12. Schutpolizei . 190,0 128,7 15,91 144,6 13, Freiwill. Arbeitsdienst usw. samten Reichsverwaltüng . |_1739,1| 156,3) 911 197 1/1 1482 Ausgaben insgesamt | 6 771,6| 313/,3/4 296,8 671,114 967,9 Mehreinnahme 6 6 f 1) Einschl. 326,9 Mill. NM Ausgaben für die Förderung von Grund des Geseßes zur Verminderung der Arbeitslosigkeit vom 91. September 1933 — Reichsgeseßbl. T S. 651 —, die erst im 1934 nicht vorgesehen sind. B. Außerordentlicher Haushalt. Bestand am Schlusse des Rechnungsjahres 1933 . .. = 142 oder t-Ausgabs
—_—
im
seit Beginn des Rechnungéjahres bis 2
Darunter Soll (Rechnungs foll) der Vorjahrsreste eins{l. Oktober 1934
I. Einnahmen. Insgesamt
IT. Ausgaben. __ Snsgesamt
“ Mithin Mehrausgabe « « |.
Mehreinnahme «|
( L wird, sei dem pflichtgeniäßen Erméssen
Neiïch8- ‘und Staatsanzeiger Nr. -15-vom 18,- Januar 1935.
Abschluß für das Rechnungssahr 1934. A. Ordentlicher Haushalt.
Die Einnahmen betragen in den Monaten April bis s November 1934 . ... Die Ausgaben betragen in den M November 1934 . .« Ergibt Bestand am Ende des Berihtsmonats (November 1934). „ «e e o o o o 05 Es
B. Außerordentlicher Haushalt.
Die Einnahmen betragen in den Monaten April bis Ae A o a a os b S O
Die Ausgaben: betragen in den Monaten April bis November. 1934 é 08
Ergibt Bestand am Ende des B (November 1934) S S D: D O — 7,8
én diesen Zahlen sind die aus dem Vorjahr übernommenen Feblbeträge usw. nicht enthalten.
1. Die Kassenlage des Reichs. 230 Ras A, Der Kassenfollbèstand betrug am 30. November 1934: in Mill. NM 1. aus der Begebung von RNeichswechseln . . 400 aus der Begebung unverzinsl. Schaßanweisungen 1 708 . aus der Aufnahme kurzfristiger Darlehen . « « 5B . aus der Jnanspruchnahme des Betriebskredits
bei der Reichsbank «e» - . aus dem Bestand des außerordentlichen Haushalts 14 , Bet der Meichshauptkasse / verwaltete fremde Gelder (Verwahrgelder der Branntweinmonopol- verwältung, Neichsdruckerei und anderer Neichs- D t 2 ee Loe o a 10
__ zusammen . . 2.274 Davon ab: Schaßanweisungen, für die ein Gegenwert der Neichshauptkasse nicht zugeflossen ist...» Ergibt einen Kassenjollbestand von
e
2179
B. Dfesèr Betrag ist wie folgt verwendet worden:
1. Zur vorläufigen Deckung des aus dem Vorjahr übernomménèn JIst-Fehlbetrages im ordentlichen Haushalt in Höhe von « « « « - 1 796,7
Dazu die Mehrausgabe gegen- über den Einnahmen des ordent- lien Haushalts für April bis November 1934'= ,« « -
, Zur Deckung der Ausgaben des außerordentlichen Haushalts ‘für April bis November 1934 rd. .
. Für sonstige, noch nicht rechnungs- mäßig gebuchte Auszahlungen (Ge- halts- u. Nentenzählungen für De- zember 1934, Vorschüsse, - Ultimo- bedarf) unter Gegenrehnung der Hintétlégunigen „d Advo ooo 58
r B E M A ei Ce Eu I
zusammen . ¿7 2181
, Der Kassenbestand bei der Neihs- hauptkasse und den Außenkassen beträgt L} s u . o . . s 6 s , s, . . 2 s * s 48
2, Der Stand der schwebenden Schuld - am 30. November 1934 ift besonders veröffentlicht.
267,9 rd. 2065
Verkehrswesen.
Küinftig keine Auszahlungen mehr auf Post- reiseschecks aus Registerguthaben im Saargebiet. Der Reichspostminister hat entsprehend der Anordnung des
Reichsbankdirektoriums für den Bankreisesheckverkehr aus Re- gisterguthaben au -für. den -Postreisesheckverkehr bestimmt, daß die Postanstalten an Bewohner des Saargebiets Auszahlungen auf Postreiseshecks aus Registerguthaben nux noch bis Ende Januar leisten dürfen. Reisesheckhefte aus Registerguthaben werden für Saarländer nicht mehr ausgestellt.
Handelsteil. Devisenbewirtschaftung.
Treuhänderkonto Niederlande.
“Nach Abschnitt -T-des RE. 175/34 können die holländischen Gläubiger ihre alten Forderungen bei der niederländishen Regie-
rung anmelden, sofern der Gegenwert auf ein „Treuhänderkontso -
Niederlande“ bei der Deutschen Verrehnungskasse eingezahlt ist. Der Schlußsaß des genannten Abschnittes besagt, daß „durch die Zahlung dex deutshe Schuldner noch nicht von seinen Vevbind- lihkeiten befreit wird“, Sind die Beträge bereits bei einer in- ländlihen Devisenbank auf ein Jnkassokonto oder ein gesperrtes Zwischenkonto eingezahlt, so übernimmt“ diese bür die Woiter-
leitung der Beträge nah Weisung des. ausländischen“ Gläubigers -
keinesfalls ein zusäßliches. Risiko. Eine Nachzahlungspflicht der kontoführenden Bank wird unter keinen Umständen begründet. Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat dies mit Schrei- bên vom 10. Januar 1935 — Dev.-B. 718/35 — wie folgt be-
" stätigt: „Dex Schlußsaß“ von. Runderlaß 175/34, T, “ist dahin zu
verstehen, daß die Zahlung auf das Treuhänderkonto Niederlande als solhe niht als Erfüllung gilt: Die Frage, ob dex Schuldner niht hon vorher durch Einzahlung auf ein Konto nah 1115 — 8 Ri. von seiner Schuld befreit worden ist, wird hierdurch nicht berührt. Da die Verbindlichkeit der kontoführenden Devisenbank dem niederländishen Gläubiger - gegenüber wohl in jedem Falle in Reihsmaxrk besteht, ist nah Einzahlung des Reichsmarkbetra- ges in. das Treuhänderkonto Nkederlande eine Verpflichtung zur Zahlung von Kuxsverlusten ausgeschlossen.
Sondermarkkonten für ausländishe Banken.
Das Reichsbank-Diréektorium hatte in einem Schreëïben vom 8, November 1934 zum Ausdvuck gebracht, daß die Zahlungen aus den bei deutshen Devisenbanken für ausländische Banken entstehenden Sondexrmark“-Konten nux in den einzelnen Verträgen mit den aus- ländischen Notenbanken festgelegten Zwetten dienen dürfen. Die Veitgllieder des Centvralverbandes des Deutschen Bank- und Ban- fiergewerbes haben entsprechend dieser Stellungnahme bei Anwei- sungen odex Schecks zu Lasten dieser Sondermarkkonten darauf bestanden, daß ein Nachweis dafür erbracht, wird, daß die Zahlung den erwähnten Zwecken entspricht. Die Reichsbank hat in einem Schreiben vom 3; Januar 1935 dies noch dahin erläutert, daß es Pflicht der kontoführenden Devisenbank ist, eint Kontrolle in dieser Richbung auszuüben; in welcher Form diese Prüfung durh- der einzelnen
evisenbank überlassen. Die Reichsbank legt jedoch ‘großes Gewicht davauf, daß dur diese Kontrolle der Zahlungsverktehr zu Lasten dexr Sondermarkkonten nicht leidet. Die Devisenbanken sollen viel- mehr die beauftragten Zahlungen sogleich ausführen, sofern nicht die Zahlung ganz augenscheinlih den erwähnten Verwendungs- zwecken zuwiderläuft, Stellt sih bei der dann erforderlichenfalls anschließenden Prüfung heraus, daß die Anweisung der ausländi- schen Sondermarkkonteninhaberin nah dem Fnhalt der Verträae nit hätte gegeben werden dürfen, so soll darüber an die Reichsbank Meldung erstattet werden. Das betreffende Schreiben vom 7. Fa- nuar 1935 — Il a 34 085 — hat folgenden Wortlaut:
„Úntex Bezugnahme auf unser Schrejben vom 8. November 1934 = Nr. Il a 26 285 — und den Bericht: „Sonderkonten für aus- ländishe Banken“ in Jhvrem Rundschreiben Nr. 125 machen wir darauf aufmerksam, daß verschiedene deutsche Devisenbanken die Einlösung von Schecks auf derartige Sonderkonten verweigern, wenn ihnen niht dur éntsprehende Unterlagen oder eine eides\tattliche Erklärung ein lücenloser Nachweis erbvacht wivd, daß der Ziehung ein Export nach dem betreffenden Lande zugrunde liegt. Die Nicht- einlösung von Schecks aus diesem Grunde kann jedoch leicht zu Beschwerden der ausländischen Notembanken führem, die in derartigen Maßnahmenm eine Erschwerung bei der Verwertung ihrer Guthaben auf den Sondexkonten erblicken können. Wir bitten Sie daher, Jhre Mitgliedsbanken in Fhrer nächsten Mitteilung aufzufordern, die Rückgabe an n gedeckter Schecks wah Möglichkeit zu. ver- meiden bzw. auf solche. Fälle zu beschränken, bei denen ein Miß- li der Konten offensichtlih ist. Eine Prüfung kanu erforder- lihenfalls nahträglich. vorgenommen werden. Sodann etwa fest- gestellte Ünregelmäßigleiten müßten zu unserer Kenntnis. gebvacht
werden, damit wir das Nötige bei der: ausländishen Notenbank
pevanlasjen könnten,“
o, Zinszahlung an Ausländer.
Nach §& 15 Abs. 2-Dev.-Vo, bedarf die Einlösung von Zin3- und Gewinnanteilscheinen - zugunsten eines Ausländers der Ge- nehmigung. Die Genehmigung ist gemäß Richtl: 11, 45 Abs. 2 niht erforderlih, wenn “ein. Assidavit vorliegt und der Gegen- wert an die Konversionskässe gezahlt wird. Diesen Fällen sind jene gleichzustèlken, in welhen die Zahlung der Erträgnisse nicht gegen Zins- oder Gewinnänteilsheine, sondern gegen Abstem-
pelung der Wertpapiere odev-zujammen mit, dem Kapitalbetrag
bei dessen Fälligkeit exfolgt. - Hierher gehören u. a. die Obliga- tionen, ‘die bei der Goldumstellung den Betrag von 20 RM nicht erreichten und zwecks=Zinszahlung hîinteélegt “worden sind, ferner: gelosts„Obligationél, deten Fälligkeit niht mit dem Schluß des Kälenderjähres zusammenfällt, sowie Wertpapiere; bei denen die Zinsreihe abgelaufen und aus irgendeinem Grunde nicht er- neuert worden ist. Die: Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat ‘dein Centralverband des Deutschen Bank- und Bankierge- werbes ¿dies mit Bescheid vom 7. Januar 1935. — Dev, A 59763/34 — bestätigt. “Die Möglichkeit, die Erträgnisse, statt sie an die Konyversionskasse abzuführen, auf ein Sperrkonto zu ver- buchen oder zur Verminderung eines Debetsaldos zu benußen Rund- erlaß Nr. 47/1933, I 5 und 6 — Rundschreiben Nx. 62/1933), ist äuch für diese Fälle gégeben. .
ESrlaß der Devisenbewirtschaftungsfstélle liber die Einfuhr von Baumwolle.
Jn einem allgemeinen Erlaß dex Devisenbewirtshaftungs8- stelle vom 9, Januar 1935 — Dev.-B.- 43785/34 — betr. Einfuhr von Baumwolle heißt es: Es“ besteht Veranlassung, “darauf hin- zuweisen, daß sih die Bestimmung des Runderlasses Nu. 57/34, wonach Devisengenehmigungen für die Einfuhr von Baumwolle seinerzeit ausschließlich von der Devisenstelle Weser-Ems zu er- tcilen waren, nicht auf die Genehmigung von privaten Verrech- nungsgeschäften erstreckt. Die Zuständigkeit für die Entscheidung über private Verrechnungsgeschäfte und Gegenseitigkeitsgeschäfte, bei denen Baumwolle eingeführt wird, rihtet sh ebenfalls nah den Vorschriften des Runderlasses Nr. 177/34 DSt, (Nr. 36/34 UeSt, Abschuitt. T), -
Abwicklung von Zahlungen aus dem Waren- verkehr mit der Südafrikanischen Union.
Zwischen Deutschland und der Südafrikanishen Union war durch Notenwechsel vom 31. 12. 1934 ein Abkommen über .die Lieferung von Wolle im Betrage von 30 Mill. RM abgeschlossen worden.
— Ergänzend wird davauf hingewiesen, daß die Bezahlung der Wolle über die bei den Hamburger. Filialen folgender Banken eingerihteten Sonderkonten. erfolgt: „Standard Bank of South Africa Ltd.“, „Netherlands Bank of South Africa“, „Barclays Bank Colonial. and Overseas“. Die deutschen JFmporteure süd- afrikanisher Wolle können auf Grund dex von der Ueberwachungs- stelle für Wolle und andere Tierhaare erteilte Einkaufsgenehmi- gungen und Devisenbescheinigungen den Reichsmarkgegenwert des Kaufpreises bei Fälligkeit der Forderung auf diese Konten einzahlen. Die Abdeckung dieser Konten erfolgt durch die Ausfuhx deutscher Waren aller Art. Die südafrikanischen ‘Bezieher können die deut- „schen Warenforderungen wie bisher mit Devisen bezahlen oder durch Einzahlen des Gegentverts bui einer der südafrikanishen Banken be- tei Jm leßteren Fall werden die Hamburger Filialen der üdafrikanishen Banken den deutshen Exporteuren den ent- sprehenden Reichsmarkgegenwert auszahlen, sobald der Nachweis erbracht ist, daß die deutschen Waren in das Gebiet der Südafrikani- hen Union cingeführt wurden. Entsprechende Bescheinigungen, die von der südafrikanischen Zollbehörde ausgegeben werden, dienen zur Erbringung dieses Nachweises. Ueber die genannten Sonder- konten können auch alte Schulden von Fmporteuren südafribani- schen Waren abgcdeckt werden, e die deutschen Fmporteure im Besiy entsprechender Devisengenehmigungen waren und die Bezah- lung nur infolge mangelnder Ano bis zum, 31. 12. 1934 nicht exfolgem konnte. Zur Einzahlung sind jedoch Einzol-
'genehmigungen der zuständigen D:wisenstellen erforderlih. Diese. werden die Dèvisenstellen erteilen, wenn nahgewiesen wird, daß die .
r -
der entsprechettden Schuld zugrunde liegende Einfuhr nach Deutsch- land in Höhe, des. bcantvagten Betvages tatsächlih stattgefunden hat, ohne daß-bisher eine Bezahlung erfolgte,
„gEhildet.
VBerlíner Börse- ani 18, Fanuar. Fest — and zum Teil lebhafter.
Die Entscheidung des Völkerbundes über die endgültige Rück- liederung dex Saar hat an der. heutigen Berliner Börse zu leb- afterem Geschäft und zu anziehenden Kursen geführt, Neben tärferen Kauforders von Publikumsseitè zeigten sih auch ver- hiedentlich Neuengagements der Kulisse, Meldungen aus der Wirtschaft übex gestiegene Eisen- und Rohstahlgerinnung 1934 sowie dié Produktionsziffern aus dem Bergbau regten ebenfalls an. Wenn fih auch ‘nach Erledigung der eingegangenen Kauf- orders auf Seiten der Kulisse vereinzelt Glatistellungen zeigten, so blieb die Grundstimmung doch bis zum- Schluß des Verkehrs cecht freundlich.
Montanwerte waren bis zu 2% gebessert, namentlich. fan- den Mansfeld (plus 2) Jnteresse, daneben- aber- auch Mannes- mann (plus 13), Herpener (plus 124), sowie Hoesch und Ver- einigte Stahl (je plus 1). Kleine Umsätze béêmérkte man in Rheinishe Braunkohlen (plus 17). Fn JG.-Farben (plus 1) war! wiederum das anlagesuhende Públikum. Käufer. Elektro=- werte lagen ruhiger, nur AEG (plus 1) waren verhältnismäßig lebhaft gehandelt. Sonst zeigten sich noch größere. Umsäge in Hapag (plus -1), in Reichsbank (plus 14) und in . Daimler (plus 1). Unter Spezialpapieren fielen Westdeutshe Kaufhof (plus 114), Aschaffenburger Zellstoff (plus 14) und Deutsche Telefon und Kabel (plus 124) auf.
Die feste Grundstimmung übertrug sich auch auf den Kasfa- markt, wo besonders Großbankaktien begehrt waren. Berliner Han=- delsgesellshaft stiegen um 214 %, Deutshe Bank um 2%, Com= merz. Bank und Dresdener Bank um je 14 %. Unter unnotierten Papieren wavren Karstadt stärker begehrt und erzielten einen etwa 214 %igen Gewinn. Am Remtenmarkt hat die Geschäftstätigkeit ebenfalls zugenommen, besonders Altbesiß: (plus 1) waren wieder gefragt, aber au für Schuldbücher (plus s), Dollarbonds (plus 1) sowie für Kommunal- und Stadtarn.leihen hat die Nachfrage zu= genommen: . Tagesgeld war zu 354 bis 4 % reihlich vorhanden. Am internationalen Devisenmarkt waren Dollar und Pfund wieder {chwächer, und zwar ging der Dollar iw Berlin auf 9 499 (2,503) und das Pfund auf 12,1914 (12,204). RM zurück,
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Grüne Woche 1935.
Das deutsche Vauerntum jenseits der Grenzen.
Im Rahmen der Sonderausstellung des Reichsnährstandes auf der „Grünen Woche“ wird eine Schau gezeigt werden, die sich mit- dem deutschen Bauerntum jenseits der Grenzen befaßt. Während auf der „Grünen Woche, 1934“ die Lage des deutschen Bauerntums im Ausland und der- soziologishe Aufbau der aus- landsdeutshen Volksgruppen dargestellt wurde, wird in diesem Jahr das ausländishe Bauerntum .in seiner lebensgeseßlihen Bedeutung für die deutschen Volksgruppen und. in seiner. Auf- gabé als Mittler zwischen Reihsbauerntum und fremdem Bauerntum gezeigt werden. Auf einer großen beleuhteten Tafel sehen wir die deutschen. -Volksgruppen in Europa. Aus Trans= parenten wird das deutshe Bauerntum innerhalb dieser Volks grüppen charakterisiert und seine heutige Lage gezeigt, Wic sehen den soziologishen Aufbau einer Volksgruppe und den Auf- bau threr Wirtschaft. Jmmer ist das Bauerntum die Grundlage. Die Volksgruppe is eine Pyramide, die sich auf dieser Basis aufbaut. Mittelstand und Führershiht ruhen auf dem Bauern- tum. Auch die wirtschaftliche Grundlage wird vom Bauevntum Auf der Getreidebäsis" benen sich die - anderan-: Wiut- \chaftszweige auf. Dieser orgänishe Aufbau ‘ist notwendig, um das Leben einer Volksgruppe zu sihern. An Hand zahlreicher Bèispiele aus dem Baltikum, Siebenbürgen und dem Banat erkennen wir, daß der Bestand der Volksgruppe gefährdet ist, sowie die Grundlage ‘ihrer Existenz, das Bauerntum, zerstört ist.
Einen besonders breiten Raum ‘in dieser Sonderschau des - Reichsnährstandes auf der „Grünen Woche“ nimmt die Dar- stellung des auslandsdeutshen Bauerntums als Mittler zwischen Reichsbauerntum und fremdem Bauerntum ein. Sie steht unter dem Leitwort: „Die Aufgaben des deutshen Bauerntums als Mittler“. Früher bezog Deutschland den größten Teil seiner Rohstoffe aus Uebersee und wurde damit vom Weltmarkt ab- hängig. Jm FJnteresse eines europäishen Binnenmarktes aber muß soweit wie möglich die Rohstoffergänzung aus den éuro- päischen Ländern erfolgen. Das bedingt “eine teilweise Um- stellung der landwirtshaftlihen Erzeugung der europäischen Länder, denen andererseits durch diese Umstellung die Möglich- keit der Hebung ihrer Volkswirtschaft gegeben ist. Dadurch er- wachsen wiederum dex deutschen Fndustrie Möglichkeiten, ihre Produkte in diesen Ländern in verstärktent Maße abseßen zu können. Bei dieser Umstellung innerhalb des europäishen Wirit- shaftsraumes und Einstellung von Anbau und Erzeugung der europäishen Agrarländer auf den deutshen Bedärf kommt dem deutshen Bauerntum jenseits der Grenzen die Aufgabe zu, als Mittler und Beispiel voranzugehen. Einzelne Darstellungen auf der „Grünen Woche“ zeigen uns, inwieweit das deutshe Bauern- tum schon in der Gegenwart als Mittler zwischen der deutschen Volkswirtschaft und der Wirtschaft anderer Ländéèr voran- gegangen ist, z. B. in der Vergrößerung der Anbaufläche, Viel- seitigkeit der Produktionssteigerung „und Futensivierung der Viehwirtschaft. Hier liegen die Aufgaben des auslandsdeutschen Bauerntums, ein Mittlec zu sein zwishen der Volkswirtschaft anderer europäischer Staaten und der Deutschlands. Diese Auf- gabe beruht auf der geschichtlihen Entwicklung des auslands- deutschen Sauetnims. Dex deutsche Bauer wurde von fremden Völkern 'ins Land gerufen, um Neuland zu schaffen oder um den einheimishen Bauern als Beispiel zu dienen. So ist das aus- landsdeutshe Bauerntum auf Grund seiner Geschihte und der Aufgaben, die ihm aus dieser Geschichte gegeben sind, niht als störender Fremdkörper innerhalb des einheimischen Volkes an- zusehen, sondern als Mittel der Verständigung von N ation zu Nation.
R N E A») T s a S e E E E L E L e r Le LFR E S
Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.
Sonnabend, den 19, Fanuar. Staatsoper: Ernannt. Musikalishe Leitung: Blech. Beginne 20 Uhr. Schauspielhaus: Das Glas Wasser.
| i Lustspiel von Scribe. Beginn; 20 Uhr. :
Jn dex Giordano-Bruno-Tvagödie . von- E. G. - Kolbenheyer „Heroische Leidenschaften“, der: nächsten Erstaufführung des Staatl. Schauspielhauses am 22, Januar, sind. neben den bereits mit- eteilten Haubtdarstellern in wichtigen Rollen: beshäftigt: . Bern- dard Minetti, Walter Fxanck, Claus Clausen, „Albert . Florath, Hellmuth Bergmann, Hansjoachim Büttner, Jochen Hauer, Wolf Tru, Waltex Werner. E C