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E Deutsche Reichstag. 64 Sizung vom 18. März 1898, 12 Uhr.

Veber den Anfang der Sizung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. | N

Die zweite Beraihung des Entwurfs einer Militär- strafgerihtsordnung und eines Einführungsgesegzes zu derselben wird bei Miss E U der Befugniß zur vor-

i ] ndelt, fortgeseßt. iat ane va S teh Kommissionsberathungen ift

egenüber der Regierungsvorlage hervorgehoben worden, daß die Ünter- eder von Verbrechen und Vergehen für die Laien schwierig ist ; aber der Begriff Verbrechen is immer uo leichter zu verstehen als der Begriff der mit Ehrenstrafe bedrohten Vergehen. Bei fleineren Vergehen, bei Sahbesckädigungen, bei leichten Körperverleßungen, bei Zusammenstößen anf der Straße, die vielleicht garnicht beab» tigt waren, kann man nit _jedermann die i; Befugniß ‘Zur ne geben. Dex Offizier würde seine Verhaftung nicht ohne weiteres dulden ; es würden daraus Konflikte entstehen. die wir ver} meiden wollen. Man muß dabei auch an unrubige Zeiten denken. Die Feststellung eines uniformierten Offiziers ist [leichter als die anderer Personen. Ein Fluhtverdaht wird in_ den meisten Fällen nit vorhanden sein, weil der Offizier durch die Flucht seine Stelluyg verlieren würde. Um das Zustandekommen der Vorlage zu fördern, werden wir für die Regierungêvorlage stimmen. E

Abg. Bebel (Soz.) erklärt, daß seine Partei die _traditionelle Chre der Offiziere nit gelten lassen wolle. Redner führt mehrere Beispiele auf, die zur Diskreditierung des Offizierkorps dienen follen, und tritt zum Schluß für die Streichung der Bestimmung ein.

Kriegs-Minister, General-Lieutenant von Goßler: h:

Daß der Herr Abg. Bebel die Ecinnerung an Greignisse wachs rufen würde, die vor 50 Jahren geschehen sind, war mir ja nicht zweifelhaft. Jch theile aber seine Ansicht nit, daß dieses Greigniß glorifiziert werden sollte, i erachte dasselbe vielmehr als eins der traurigsten Blätter in der preußischen Geschichte. (Sehr waßr! rets, Lachen links.)

Wenn er außerdem dem Bürgerthum den Vorwurf machen zu müssen glaubte, es sci tief gesunken, so habe ih auch von diesem eine wesentli bessere Auffassung. :

Der übrige Inhalt seiner Ausführungen brachte meines Erachtens nichts Neues. Es ift für mi wirkli nit leit, immer wieder auf diese Sachen eingehen zu müssen. Der Herr Abg. Bebel kat nun einmal ein bestimmtes Repertoire, das er stets von neuem wieder vor- bringt. (Heiterkeit.) Er hat aud wieder bestritten, daß das Offizier- korps cine besondere Ehre habe. Meine Herren, ein Streit hierüber ist zwedcklos. Ich habe {on vor längercr Zeit und mebrfach aucrkannt, daß jeder Stand seine eigene Ehre baben müsse, Jch betrachte es aber auch nux als eine Folgerung diefes Grundfaßes, wenn ih behaupte, daß auc der Offizieréstand seine besondere Standesehre haben müsse. Da jeder Soldat {wört, ein ehrliebender Soldat zu sein, so muß au der Offizier seine Ehre als solcher haben und bethätigen, sonst leistet er nicht das, was von ibm verlangt wird. Im Krieg und im Frieden wird aber geleistet, was eben die Ehre gebietet, und diese fordert, mehr zu leisten, als der Körper zuweilen verträgt. Dar- auf beruht die Leistungsfähigkeit der Armee, darauf beruhen ihre Er- folge, auf die hinzuweisen wir uns mit Stolz für berechtigt era&ten.

Was die Bemängelungen des Ausdrucks „Königs Nock" angeht, so ist das ein hiftoris@ gewordener Begriff, auf den wir stolz ind. Die Könige von Preußen haben stets den Rock ihrer Armee getragen. Sie haben damit gezeigt, daß sie zu jeder Zeit bereit waren und find, für das Vaterland cinzutreten, und die preußishe Geschichte zeigt un- aweifelhaft, wie nothwendig das gewesen ‘ist. Und weil der Köntg unsern Rcck trägt, sind wir stolz darauf, denselben No tragen zu dürfen, d. h. des Königs RNeock. È

Daß das ganze deutsche Volk in den Jabren 1870/71 #\ch ein unumstrittenes und uneinges{chränktes Berdienst erworben hat, wird

niemand leugnen können. Am allerwenigsten wird das von unserer Seite j geschehen, die toir stolz darauf sind, dieses Volk vor den Feind und

zum Sieg geführt zu haben.

Sind denn aber die verschiedenen Vorwürfe, die dem Junkerthum unter historishen Rückblicken 2c. 2c. gemacht worden sind, ernst zu nehmen? Jch muß dies entschieden verneinen. Wenn ter Abg, Bebel die Güte haben würde, die Geschichte der Jahre 1866 und 1807 zu studieren, so würde er fich überzeugen, daß unsere damalige Nieders- lage auf ganz anderen Verhältnissen beruhte. Ih möchte glauben, daß, wenn Herr Bebel mit seinen Shaaren Napoleon L. gegenüber- gestanden hätte, dann würde er vielleicht noch cine ganz andere Nieder- lage erlitten haben. (Heiterkeit.) Derartige Anschauungen, wie er sie hier vorträgt, treffen eben gegenüber der Wirklichkeit nicht zu.

Auf die einzelnen Fälle mich des näheren einzulassen, habe ih keine Veranlassung. Nur zu dem eincn aus Berlin erwähnten, bei welchem ein Offizier in einen \{chmugzigen Prozeß verwickelt worden sei, möchte ih eine Bemerkung machen : Ueberlassen Sie diesen Offi- zier nur ruhig uns; dafür haben wir unsere Ehrengerichte! Es ift in keiner Weise nothwendig, uns eine Anregung dahin zu geben, Leute, die für unseren Stand sich nit eignen, aus demselben zu entfernen. Ich kann Sie versichern, daß wir gegen sold)e Excedenten in der Armee eine Schonung nit kennen.

Auch die Fälle von Hannover und von Koblenz find erneut wieder angeführt worden. Der in Koklenz is von einem meiner Herren Amisvorgänger, ich glaube, es war der Herr Genecal von Kaltenborn, hier vor Jahren {on auf das ausführlihste behandelt, ja sogar die Akten sind vorgelesen worden, und ist es unbegreiflich, daß der Herr Abg. Bebel aus den damaligen Darlegungen absolut nichts gelernt hat. Denn der Fall liegt natürli ganz anders, als ex ihn heute wieder dargestellt hat.

Was den Fall in Hannover anbelangt, so sind auc heute wieder die Offiziere beschuldigt, die armen eingesperrten Nahtwäcßter in Schuß genommen worden. Meine Herren, auch der Fall licgt ganz anders; ich habe die Akten nit hier. Aber foweit ih mich erinnere, find die Nahtwähter, weil sie sich in ganz empörender Weise be- nommen hatten, bestraft worden; demnächst ist dann die Verordnung von 1855 au in den neuen Provinzen zur Einführung gelangt.

Die weitere Behauptung des Abg. Bebel, daß die Miltärgerihte gegen Offiziere durhweg milde urtheilen, ist eine Behauptung, für die der Beweis absolut nit erbraht werden kann. Im Gegentheil, wir machen die Erfahrung, daß namentlih in der heutigen Zeit die Kriegsgerihte die Offiziere {ärfer beurtheilen wie je zuvor.

Meine Herren, ih komme nun auf den Paragraphen, um den es fi handelt. Die übrigen Reminiscenzen des Herrn Abg. Bebel darf ih wohl übergehen, denn es ist nicht leiht, sie in Zufammenhang mit dem 8§ 172 des Entwurfs zu bringen. ZJch bitte daher, mir zu gestatten, denselben im Ganzen noch einmal zu betraten, Es ist

wenn bereits 1848 pahn (Zentr.) tritt für den Beschluß der Kom-

Herr Munckel ledig- e, so wäre das nicht Straßenkämpfe, eine Geschichts- eben, als der s Geschenk tes freies Geschenk der s Neich im Jahre entshtedenste zurück- anz gute Leute. en, sondern Die Straßen- Herr Munckel die damaligen Str

pfer bringen müssen,

foll nur erfolgen, wenn der inen Namen nit nenn

fa e fih der A Offizier, d r\önlichkeit

pätte das Volk fo große O

ja unzweifelhaft, daß die eigentliche gerihtlihe Maßnahme in dieser 2 Sud gelegt wor

Beziehung die Unterfuhungshaft ist; diese wird vom Gerichts- herrn verfügt, und die einzelnen Bedingungen und Vorausfezungen derselben sind in § 168 der Regierungsvorlage geregelt. Die Kom- die diesen Entwurf ausarbeitete, ständlih auch den Fall ins Auge fassen müssen, daß eine Festnahme nothwendig werden könnte, ehe die Untersuhungshaft verfügt wird. Aus diesem Grunde is der § 172 dem Entwurf eingefügt worden, Es mußten diejenigen Persönlichkeiten und Stellen festgeseßt werden, efugniß zu einer vorläufigen Festnahme zustehen foll, und zwar wurde versucht, dies in Uebereinstimmung mit den früheren preußischen Geseßen zu thun. Man ist auf diejenigen Bestimmungen zunächst zurückgekommen, welche in dem preußischen Geseßz zum Schuße der persönlichen Fretheit vom 12. Februar 1850 enthalten find. Diese n sind fast wörtlih in den Entwurf übertragen mit Ausnahme einer etwas anderen Fassung der einzelnen Perioden. Fn dieses Gesetzes heißt es:

Die vorläufige Ergreifung und. Festnahme einer Person kann ohne rihterlichen Befehl erfolgen,

1) wenn die Person bei

ffiier der Flu l Daß die g wegen Todt\{l. er fo feige ist, zu zu entziehen, giebt d in Verbrechen mit E t aber ein Verb olgt wird, hat der Sta zu versichern. ntrag verfolgbaren Vergehen. ie Kabinetsordre und an die Militär ürger etwas verbieten,

( Putki, we die Flucht entzogen h und si der Feststellung seiner Pe j ß er fein rihtiger Offizier ift. Ob ; gt ist, kann nit jeder wissen. Sowei hen von Staa

ein. mien e Freiherr von Stu

lich die Entstehung der Verfa bedenklih. Aber die hinter ih aus denen die Verfassung entsta fälshung; die Zusage der Ver Straßenkampf entstand. Die Ve preußischen Königs, wie die Rei deutschen Fürsten war. 1848 s{chon mitbegründet sei, den Kämpfern waren Anftifter der Straßenkäwmpfe Polen und Franzosen. kämpfe können also durchaus nich wird es uns nicht übelnehmen, kfämpfe cin Gefühl der tiefster Abg. Beckh: Verfassungen nit. Ich habe das selbft berrshte, und welche Männer in Nedner tritt für den Antra bg. Bebel crklärt, kommen und kein Reichstag

mm (Np.): Wenn ung feiern wollt tehen, fetern die nden sein soll. Das ift assung war längst gef cfassung ist ein freie déverfafsung ein e Auffassung, daß da muß ih auf das

hat nun selbstver-

tswegen ver

oder Verge : erson des Thâäters

Interesse, sich der P nur auf A empfiehlt es sich, den Antra von 1855 rihtete fih nur a Aber hier will was ihm geseblih zusteht.

Kriegs-Minifter, General-Lieutenant von Goßler:

Dem Herrn Vorredner habe ih zunächs#t nur gemäßigten Ton seiner Rede. anders geschlossen. Lesung vorbehält, für die Regierungsyorlage stimmen.

Ich muß nur ein Mißverständniß aufklären. Ich habe a gesagt, daß ein Offizier, ‘der flieht belangt und wahrscheinlich aus der Armee entfernt wird. daneben für das font in Frage kommend gerichili) bestraft werden muß, versteht ih ) Uebrigens möchte ih glauben, daß der Herr Vorre Argumente felbst unterstüßt hat, indem er sih auf das Sobbe und Pußki, das, wie ih glaube, in mein 60er Jahre fällt, bezogen hat. Da seitd Art vorgekommen i} — denn der Herr auf ihn hier hinzuweisen — Darlegungen, die ih gemacht habe, doch wohl richtig find. ri@tig! rets.)

Abg. von Puttkamer (d. Tons.): venußt, ua: den Offizierstand in den at bisher nit die Uebun n Einzelnen beurtheilt. 14 , und ih hoffe, ‘daß Herr Bebel diese Uek nit auf Grund folcher Bek hen find, Geseße macht. gemacht, aber Wenn Herr Bebel an den ih ihn darin nicht ftôren ; aß das preußishe Junkerthum an i, fo muß i thm widerspreche1 ausländishem Gisinde angestiftet worden, führt hat. Die vom Könige lä blutigen Ausshreitun der MNea?tion gefolgt. preußishen Juxkern / : ist der einzige Fall einer Nied Spiße der preußischen H

g Beckh anzunehmen. n die Polizeibeamten

welchen die L man einem Staatsb sind keine Patriot geschichtlich feftgestellt, zu danken für d t gerechtfertigt werden. z ¡Le en Ich hätte nur an seiner Stelle eine Abstimmung für die dritte zunächst heute

wenn wir über 1 Scham ew Freie Geschenke Die französisdhe

Bestimmunge der deutschen Fürften waren die Nevolution bat sie herbei weiß, welhe Begeisterung der damaligen Bewe g der Freisinnigen ein. ohne den 18. März Ein foziald enfmal der Märzrevolution Von dem Gesindel auf den Barrikaden ¡u red Präsident Freiherr v on L g. Bebel: yâtte man der Kämp Präsident Freih allgemein von Ge Abg. Bebel

Wenn er sih st so müßte er, meiner Meinung na,

gung ftanden.

wäre kein Reich ge- {es Blatt bringe das Reichstag8gebäude. en sei eine Infamie. Nedner zur Ordnung. gestrebt wurde, erreicht 0 nit bedurft.

Derr von Puttkamer hat nit

uä 7 z, AFfkaro Ha G + 7 Y usübung einer strafbaren Handlung , selbstverständliG ehbreng gleich nach derselben betroffen oder verfolgt wird. e Vergehen noch Trieg8s ganz von felbst.

l der Thäter flieht oder der Srund zu der Besorgniß vor- sonst nicht festzustellen fein

Zu ol ruft den Wenn dae, was 1848 au fe des Jahres 187

Wenn in dem Falle des § 6 Flucht dringend verdächtig ift liegt, daß die Identität der Perso werde, so ist jede Privatycrson ermächtigt, den Thäter zu er-

dner meine Beispiel von Jugendzeit, in die em kein weiterer Fall dieser Vorredner würde do nit fo glaube i,

err von Buol: findel gesprochen. erklärt, er nehme nt gesagt, zumal man sih auf historische Qui sreibeit und die anderen Dinge v Folge der Nevolution. jo hâtte man 1870 nit aebraudt. hen und das Volk verrat nt Freiherr von Buol Abg. Bebel: Das rottete Staatssystem, geführt habe. (Präsident érreiherr v o bemerken, daß das, was er j (Redner) habe Bogen angreifen wollen. Annahme aus, geiragen werde.

chts ¡urück von dem, was erx Daß die Preß- das set die rechen erfüllt worden, er König damals sein

tellen berufe.

er]proheu worden seie ls das Versp Aber weil d

Das ift der Vorgang, der in der preußisGen Geseßsammlung vorhanden ift.

Die Handhabung dieses Sefehßes führte nun dur mehrfache Vebergriffe gegen Offiziere zu Mißständen, die die späteren Ver- ordnungen, die nach diesem Gese ergangen sind, zur Folge hatten. Und zwar handelte es sch bierbei um zwei Verordnungen. Die eine, | die ja allgemein bekannt ift, ist die Instruktion für di vorzunehmenden Berhaftungen und vorläufigen nstruktion sammt vom 27. Juli 1850, ift also 29, Januar 1881

versäumt haben,

Wort gebro Ï i Rebner zur Ordnung, berantwortli für das ver- age im Jahre 1806 hberbei- n Buol: Jh muß dem Redner t zu § 172 gehört.) Er 1 Bausch und gebe ja au ven der 1s Nock mit Unehre nur ein Fall vorkomme, eit angewendet wer Streichung des dritten

2 Gelegenheit

herabzuseßen. einen Stand nah er nit für anständig ung nit ändern wi fle hiêr aus- 71 nit alles

vollbringen. t hat, so will o weit gegangen ist zu be- der Revolution von 1848 i. Die Nevolution ist von } unfer treues Volk ver- gst beshlossenen Reformen sind dur die d es ist eine Periode * eere, die nicht von

Iunkertbum fet

Augen des Volkes : welches die Ntederl

g geherrsht, daß man

Das wurde bish E j eßt ausgeführt hat, ni

sihtlih der von thnen ganze Offizierkorps in

Festnahmen. unmittelbar na ticsem Gese erlassen un neu aufgelegt worden, Wachen find nit befugt, aus eigener A

und ohne von einem böberen Militärvorgeseßten den Befehl dazu erhalten zu baben, einen 1) ein Dffizier sich augenscheinlich cines Verbrechens im allgemeinen ahe shuldig mat, 2) ein Offizier fih außer Bivilkleidern, befände und si

durhaus nicht das Dié Regierungsvorlage daß es Fälle gebe, wo des Könt

Und wenn in fünf Fahren ihn die Nechtsgleichh Redner fordert die

ver leidenshaftlihen Rede des nung aufgeben, daß die Sozial- Y muß danach annehmen, ne Revolution zu machen Fälshung meiner jem Gesindel gesprochen, Die Revolution von 1848 Frankceih batte e Es bedurfte zenderes Zeugniß konnte

\auptungen hin, toie Die Offiziere haben 1870/ ffiztere fann nicts Jubiläumstag von 1848 erinne aber wenn er st

ben Heißt es: eine Armee ohne

tvollkon:menhet:

Absatzes des § 172,

Abg. von Puttkamer: ebel muß man wohl die Hoff demokratie eine Reformpartci wird. ß i geeigaueten Augenblick eine ne hat si einer Ich habe von aus[ [k verführt hat.

Vffizier festzunehmen, huld gewesen se

oder gegen die Uniform, d. h. in der Wache widerschte, in welchem Falle er vehandelt wird.

Die andere Vero betreffend „Bestimmungen Polizei bei ihrem Einschreiten gegen Offiziere, Unteroffiziere und meine der Armee”. Diese daticrt vom 15. November 1855 und be- stimmt in Bezuc hierauf Folgendes :

„Nur wenn ein Offizier ich und feinen aß er ein Verbrechen begeht, und zur Aufrechterhaltung der : d Sicherheit der Person Gefahr im Verzuge ; Recht, auch gegen Offiziere | t eine Arretierung vor- vofern es nicht mögli sein sollte, diese dur einen

N42 ç s Eo Sit Loui, @ Militärvorgesegten oder eine Militärwache zu bewirken.

gen unterbrohen worden, un

1806 wurden auch andere i urden, von Napoleon ges] lage, während die Jun

den Anordnungen

wie jede Zivilperfon

daß er in jedem Herr Bebel schuldig gemacht. welches unser brayves Bo Deu!she Reich nicht gei\chaffen.

an der Uneinigkeit Deutschlands.

r sih an der errungen baben. führungen über aller Anfeindungen wird es ffizierstande im Volke zu ver-

eere font immer Lorbeeren

16+ 4 SNFotont ist, ist diejenige, Preuß! ne immer Lori Decth Tann man nah seinen gestrigen

âltnisse der exel'utiven

tung, die auch bereits ziti Mit € U Moolina Kae L Lil Derr zur Regelung der Ver die Ehre niht mehr verhandeln.

nit gelingen, die Achtung vor dem O

demnach erst dem JIunker- Königthum jonft wären wir

der Kämpfe

T , Cx D 71 H f . ister eine Ver- Junkerthum gehabt hat ;

daß die Nes

Gröber (Zentr.): Wenn der Kriegs - Mi tellte, würde ‘das \ch{ließlid dabin führen f vertrauen zu den Offizieren ankäme, fle vorgeschlagen hat. rhaftung eines Offiziers nit Abgrenzunç Es ift ebenso oder ob ein Offizial- stimmung, daß ein

trauensfrage

gierung, wenn nit einmal das hâtte vorsch]l Es giebt Vergek

hier vor dem Volke HochaWtung vor dem Herr Bebel hat Ich will keinen Stein auf diese Obrigkeit von Gottes Gnaden nit verdenken, wenn wir au welche dem Nufe des Königs gefol Wenn ähnliche Zustände kommen f n fertiz werden, als da: arge Verirrung, die dem preu- nur geschadet hat. keruhen auf dem Vorgehen der

Ich will die Diskussion nit unsern Dank auszusprechen

it vergessen

es bloß auf d breittritt und

bekundet, so =tarzgefallenen verberrlidt. l, die die Waffen gegen die

Sen R E Ad {ließlich doch seine jen, wegen P aT At rut rfe das eine eigenthümlihe Methode. erfolgen soll; es handelt sich nur um die Anträge in thren Unterscheid festzustellen, of oder Antragsdelikt vorlieg hrenrühriges Vergehen vorliegen muß, wenn mann verhaftet werden foll. antrag stimmen.

bg. Mundckel (fr. Bolksp.): Es [ Borschrift dem Änfehen des O ner folie Fälle vorkommen, desto leichter

öffentlichen Orduung un ift, so haben bie Polizeibeamten itcn und nöthig:

Ie Male Leute werfe: Er wird es uns aber len gedenken, gegangen sind. fie noh besser

ungen fehr fubtil. echen oder ein Bergehen, Las Beste ist die B

direkt einzushre raven Solda siegreich vor mit der Nevolutto volution von 1848 war eine ßisWen Volke nichts geholfen, sondern i gefolgt sind,

Kommissions-

Desti Veshalb werden wir für deu er Bestimmungen. Veshalb werden wir f

2 in Vebcreinstimmung mit den preußischen pcrsönlichen Freiheit gebra@t hatte, war es ¡raphen einen dritten Absatz en Rehnung trug, die inzwishen auf Grund

andelt fih dorum, ob durch genützt wird. werden die Offiziere

[fiziecstandes deutschen Fürsten. Abg. Dr. Krop

vorübergehen lassen,

fügen, welcher |

at \check (d. kons.) :

erforderli, dem Parc ohne PDecrrn B ebel

Bestimmung vorkommen Die ganze Vorschrift ist entbehrlich; die ( Der Kriegs-Vlinifter nannte

erfüllte Rede noch nie Parlaments, daß eine en werden konnte. fes sprechen.

Ich habe eine folie von Haß entspriht nicht der Würde des nach 1870 noch bier gebalt f cin lautes Wort des Bekenntni seiner Rede, Der Armee, die danken wir die Siege von 1 schen, daß die neue Militär- für die Armee und das Offiz vorübergeht.

Abg. Bebel erklärt, unterstellt, die er leumdung bezeichnen.

Abg. Dr. von Bennigsen: Den Ab [ler bürgerlichen Parte Ich fühlte keine garotße S 1 zu betheiligen. wenn Herr Bebel nit ebel meinte, unsere nati

doch lange nit.

thatsächlich Denn sonst würde ja eine jede Privatperson ein größeres n Sicherheitsorganen zustand, besessen haben. hier ganz einfach und logisch Die Bestimmungen, wie Mir ift übrigens kein

io tro : 2 die Streichung folhe Rede Wir können nun aber Ebensowenig

Mannschaften. derjelben ist das Allerannehmbarste. die Ereignisse vor 50 Jahren ein Wir und mit uns eine große Menge einen Tag der Trauer an, aber zugleich als den konstitutionelle Kera in Preußen datiert, unt des Deutschen Neichs zusammen. in Preußen

fei gemacht von Juden, Polen und Franzoser daß ausländishe Elemente die Hände im Spiel muß ih für die Leute, die damals sie haben gekämpft und gestritten für guten Glauben haben sie es jedenf anerkannt worden.

Necht, als bisher den Wachen und de

Meines Erachtens ift gezogen worden. si in jeder Beziehung bewährt. daß von einem Offizier jemals ein Vergehen verübt w dann geflohen wäre oder feinen Namen verleugnet Hätte, Fall ist für mich auch ganz undenkbar; den solchen Offiziers würde ja auß ohne weiteres ez ein folher Offizier ncben der ehrengeridtlihen A ergehens auch nach den Gefctzen strafung findet, brauhe ich wobl niht hervorzuk G ir unsere Ehbrengerichte besißen und weil die Konsequenzen für den Offizier fo weittragende sind, konnte die Erl hier in diesem Geseß im Anschluß an vorgesehen ift.

Meine Herren, ih möchte glauben, Armee Interesse hat, die Vorlage der Die Vorgänge sprechen für dieselbe, und Partei, die auf die E

sehen diesen Tag als 1G, von dem an die » damit hängt die Geburt Ohne eine solche Aenderung der auch feinen Revolution Es is nicht wahr, gehabt haben. gekämpft haben, reklamieren ; eine gute und große Idee. Das i damals au uf folgte, so bedenken Ich habe das s Reichstages das Zeugniß mit Erhebung gedenken.

nod) nicht ein- entgegenzutreten. das niht zur Hauptsache

): Ich stehe dem Offizierstande tere haben die anderen Stände lte man nit bätte den § 172 ganz weg- undurchführbar. j

d kann weniger von 1870/71 zu on der Linken das Ih lasse es mir nicht gelten. Die Stände, trachtet, sind nit die t würden, ob sle führt werden wollen, ffiztere 1870/71 nit ommt auf 75 Mann gefallen als nach nst, das ist ihre Pflicht Wenn jedermann berechtigt zu verhaften, dann würde in einem folhen Fall den ia Tie es e f was N vorbet, er Pflichten auf, deshalb mu Machen S der Immunität ere Vertreter des eo Mee U [ls die heutigen Revolutionäre, jg: Jch kann nicht

1848 ibre Königstreue berote 866 und 1870,

cktrafgerihtöordnu ohne Schaden

fen hat, ver- R Und ih kann nur wün- Fall be? Inn, chwere Prüfung

kein Reich

nservativen hätten ib Das müsse er als

A 8 (A Y ines i auch die Ko A Schicfsal eineo nicht gesagt habe. itichieden scin, burtheilung wegen

g8gerid;tlihe Be-

[l Tennen wir ja ein;igen reaktionären mich an dieser leiden- irde das Wort nicht er- unfer Schweigen verurtheilt le Thâtigkeit datiere von verleugren wollen. ôriht fein, das Revolution aus- durch alle Länder, ein großer Theil

wiederherzuftellen noch {limmer und umwälzungen nit erfolgen en und der neuen Kräfte, die Dinge von mals eine {were Niederlage cht, daß die Tage lung gehabt haben. gewesen. Die Erinnerung, as Parlament in Frankfurt. zu verkennen, wäre eine rt eine Umwälzung. Aber dlage, sondern die aanze [Ge Volk einschließlich Wilhelm, der an der t, mußte damals vor rfon umshwebt ein ergehende peinliche Revolution, Vergangenheit um das Deutsche Reich zu Der große

Fürsten unter g zur Schaffung der dazu provoziert bin,

alls gethan. Wenn eine Reaklion dara Sie: auf diese Reaktion folgte eine andere R Wort genommen, damit von der Tribüne abgelegt wird, daß wir des heutigen Tages

Präsident Freiherr von Buol: Es „ist mir gefallen, einer Hinweisung auf den 18. März darf die zukünftigen Redner nur bitten, werden zu lassen.

Abg. Dr. Förster - Neustettin objektiv gegenüber. besondere Berufsehre. besondere Prärogati laffen sollen.

ten, der einen

als (Segn era Beranlassung,

des verübten L shaftlihen Diskussior griffen baben, eihterung statifinden, die die geltenden Bestimmungen i D

Es würde 1h 1848 die Februar- nartige Bewegung Zweifellos Gleichgewichts

„ ist die Katastrophe

find die Dinge zu verkennen. daß jede Partei, die an ber i

Regierung annehmen kann. ch durch Deutschland. ih wi derhole, €s wird keine rhaltung des Staats und der Armee bedacht ift, wünschen, daß das Ansehen des Offizierskandes sink Erlaß eines neuen Gefeßes den Eindruck ge der Offizieruniform solle zukünftig geringer \ assen Sie die Sache als ein

Ebenso wie die Offiz Für des. Königs Nock sol bdersut hat, wie in Italien nachdrücklicher eingetreten. onnen ohne den Zusammen {es Geseß. Aber wenn man weil das Königthum von da t, nit militärish, so folgt d einen Einfluß auf die politis ßvoll und ftôörend sind diese fortgebaut haben, Bewegung von 1848 Von der Zeit an datie Berlin sind die Grun welhe damals das d Der spätere Kaise g gestanden ha Seine Pe nd eine vorüb ismarck, der s{ärfste Geg ewogen, die ganze rubmvolle afür einzusetze

den deutschen war nothwendi

ve beanspruchen. Alle anderen Vorschläge \ind Freiherr von Lan geneigt sein, die Verdienste des V verkleinern als wir. Recht, zwischen

t und raan keim winnen könnte, der Schuß ein wie bisher. ertrauensfrage für das Scheukt man dem Offizier-Korps der ertrauen, daß es si standesgemäß und den d benehmen wird, dann können Sie, glaube ih, den die Regierung Jhnen vorlegt, unverändert

gen (d. Tonf.): Nieman sturz der alt

olkes um die Erfolge damals ‘vers Aber wer giebt denn den Herren v e araus noch ni

che Entwicke

meine Herren, f Offizier-Korps der Armee auf. deutschen Armee das V Gesetzen entsprechen diesen Paragraphen,

Volk und Offizieren zu scheiden! als Angehöriger des deutschen 2 err Bebel als nicht zu Die Soldaten von den Iunkern oder von den es lieber beim Alten bleiben ihre Schuldigkeit gethan? B ein Offizier; es sind aber vie diesem Berhältni und Schuldigkei sein foll, cinen

auch ein Gefreite Offizier verhaf Die Uniform le einen Borzug

m Volk gehörig be würden, wenn Sozialdemokraten

wf der wir weiter “le Bedeutung der istorishe Thorheit. die Kämpfe in Bewegung, n ergriffen hatte.

Pibe der nationalen Entwi verführten Berlinern

\{lechteften.

ei der Jufanterie k rmal foviel Offiziere

rbrechen, meine Herren, so wird er ) | edo kein Verdie

t sich ganz von selbs. Von Schonung s8genofsen kann keine Rede sein !

Interesse des Sie die Bestimmungen dieses Regierungen sie Ihnen vorgelegt

Begeht ein Offizier ein demgemäß behandelt, das versteh gegen einen solhen Stande

Also ich bitte Ste nochmals, meine Herren, im Eindrucks auch auf die Armee, nehmen Paragraphen an, wie die verbündeten haben. (Bravo ! rets.)

zmann (fr. Volksp.): nnehme, muß ih die nur die Annahme der das Interesse der Armee von Puttkamer hat dur seine nüt. Denn nah seinen und Militär besteh denken anders als Herr

ß. Das ist j t als Führer des Volks.

Offizter in gewissen Fällen C r oder ein gemeiner Soldat entämpfe si ten können. t dem g e Achtung genießen. dem Vorrecht en sind die Offiziere- b Ein Theil der

aifer Wilhelm b 8 Hohenzollern d troß der Eifersu men worden is von gs Wilhelm, : Gs thut mir leid, ssion hat mit dem § en Geshichtsauffassungen, d hässigkeit, wie wir sie in aben, hier vorgetragen

ampf, der

Bei der Sonderstellung, die ih Frage leidenshaftslos behandeln. des Antrages Beckh-Munckel haus nit {ädigt. Herr e der Sache mehr geschadet en würde eine tiefe Kluft r so liegt die von Puttkamer.

In unruhigen Zeit Abgeordneten. ings andere Leute, a r die Schaffung einer Marine ein. [üdstage das Deutsche Reich aeschaffen haben. Deutsche Reich war anderer Ansicht.

Bismarck, Roon oder

zur Vorlage ei 1848 waren allerd

sie traten au fü einsehen, daß die Derjenige, der in ers Kaiser Wilhelm der Kaiser Wilhelm einen

8 die ganze Disku in einer fol in etner folchen einem deutschen

eshafffen hat, sind, mußte ih

ozu bätte der oltke gebrauht, wozu

er Linie das

Sache nicht.

ie Offiziere vertheidigen,

Präsident Freiberr von Buol: Jch habe den Vorre? ner nicht

unterbrehen wollen, weil ér provoziert war. Ich muß aber die anderen Redner bitten, bei der Sache zu bleiben.

Abg. Freiherr von Stumm: Herr Bebel behauptete, daß ihm

niemals eine Unrihtigkeit in seinen Behauptungen untergelaufen sei.

ch verweise ihn nur auf den Fall von Strombeck, den er vorgetragen

ftegft Die betreffenden Sewährsmäuner sind wegen Verleumdung be- ra j

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Eine größere

Niederlage als heute hat Herr Bebel selten erlitten, obwohl der heutige Tag {on dur den rothen Kranz auf dem Plat des Herrn Liebkneht gefeiert wird. Gegenüber der Rede des Herrn Bebel muß man den § 172 genau prüfen, damit nicht die Möglichkeit geschaffen wird, in aufgeregten Zeiten die Offiziere anzutasten. Herr Bebel bätte das Buch über Jena vom Freiherrn von der Golß lesen sollen, welches beweist, daß nit das Junkerthum den Zusammenbruch 1806 verschuldet hat. Das ausländishe Gesindel heßte die Berliner auf die Barrikaden und verkroh sich nachher. Die Juden sind stolz darauf, an der Revolution theilgenommen zu haben, (Nedner verliest die Namen der Juden, welche damals betheiligt gewesen sind.) Daß die Polen ebenfalls betheiligt gewesen find, ift bekanut.

Abg. Bebel erklärt, er sei mit der Ab t gekommen, die b ,

Debatte zu provozieren, und wenn es möglich wäre, fo würde er den Gang noch einmal machen. Wenn einmal unruhige revolutionäre Zeiten kommen follten, dann würde cine folie Bestimmung au nicht schüßen. Für folhe Zeiten würden die Geseße übechaupt nicht gemacht. Herr von Bennigsen habe über 1848 fo viel Nichtiges gesagt, daß er mit ihm vielfa einverstanden sei. Wenn er aber den 18. März bei Seite iebe, so vergesse er, was im Februar und März in verschie- denen deutshen Städten geschehen sei. Was folgte, sei die nothwendige Folge dieser Ereignisse gewesen. Er (Redner) habe einen Aufruf gelesen, der zum Widerstand aufforderte, und den auch der Aby. Hammacher unters{rieben habe. Daß an der Spige der revolutionären Bewegung auch Juden gestanden hâtten, sei begreiflich, denn die Juden feien damals unterdrückt gewesen. Herr von Liebermann habe niht nachweisen fönnen, daß diese Juden nicht in Deutschland geboren wären.

Damit {ließt um 43/, Uhr die Diskussion. S 172 wird unverändert nah den Beschlüssen der Kom-

mission angenommen.

Die Sozialdemokraten beantragen, im Abschnitt

über die Vernehmun g von Zeugen einen neuen 8 179 a ein- zuschalten, der die Verleger, Redakteure, Drucker 2c. von dem Zeugnißzwang befreit.

Der Antrag wird abgelehnt, nahdem Abg. Wurm (Soz.)

ibn vertheidigt, Abg. Gröber (Zentr.) ihn als nit in das Geseß gehörend, wenn auch sonst berechtigt, bekämpft hat.

Ebenso wird ein sozialdemokratischer Antrag be-

züglich der Zeugnißverweigerung der Beamten abgelehnt.

Zum 8 214 hat die Kommission einen Zusaß ge-

macht, wonach der Beschuldigte die Vorladung von Sach- verständigen, die auch bei der Einnahme des Augenscheines öUgezogen werden sollen, verlangen kann.

Abg. von Puttkamer beantragt, die Negierungs-

vorlage dur Streichung des Zusatzes wiederherzustellen.

Der Antrag wird abgelehnt, nahdem Abg. Gröber auf

die gleichartige Vorschrift der bürgerlichen Strafprozeß- ordnung hingewiesen hat.

Um 5 Uhr wird darauf die weitere Berathung bis Sonn-

abend 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag, Haus der Abgeordneten. 50. Sißung vom 18. März 1898. Ueber den Beginn der Sizung ist in der gestrigen

Nummer d. Bl, berichtet worden.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts-

Etats für 1898/99 wird bei dem Etat der Eisenbahn- verwaltung fortgescht.

Nach einem längeren Vortrage des Berichterstatters Abg.

Möller (nl.) über die Verhandlungen der Budgetkommission nimmt das Wort der

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen : Meine Herren ! Ich habe meine Ausführungen mit einem warmen

Dank in doppelter Beziehung zu eröffnen. Warmen Dank dem boben Hause und seinem hochverehrten Herrn Präsidenten, daß sie in freundlicher Rücksichtnahme es mix ermögliht haben, heute den Eisenbahn-Etat hier persönliß vertreten zu fönnen!

Meine Herrer, Sie werden es mir nahempfinden, aß ih mehr denn je das Bedürfniß habe, in diesem Jahre vor dem Landtage der Monarchie Rede und Antwort zu stehen und über alle die Punkte, die das Land im Eisenbahnwesen bewegen, Auskunft und Aufklärung so weit als mögli zu ertbeilen.

Ih habe aber auch warmen Dank auszusprehen dem Herrn

Referenten für das Wohlwollen und dite Anerkennung, die er der Eisenbahnverwaltung und mir perfönlih, und niht minder meinem hochverehrten Amtsvorgänger in feinen Ausführungen hat zu theil werden laffen.

Meine Herren, i möêchte dann in der gewohnten Weise Fhnen

Mittheilvng machen über die finanziellen Ergebnisse der Jahre 1896/97 und 1897/98 und daran weitere Bemerkungen anknüpfen, die ih auf den Etat, der Ibnen jeßt zur Erörterung vorliegt, beziehen.

Meine Herren, im allgemeinen i ja das Vild, welches die

preußishen Staatsbaßnen in wirthschaftliher und finanzieller Be- ziehung bieten, nah wie vor ein günstiges: troßdem die Betriehs- ausgaben in den leßten Jahren und namenilih in dem laufenden Jahre sebr erheblid gewachfen sind, ist doch der Betriebsübershuß stetig ein steigender gewesen und wird voraussichtlich im laufenden Jahre die hödste bisher erreihte Ziffer darstellen:

Meine Herren, die Freude an diesem günstigen Ergebniß wird

aber leider im Lande und am- meisten bei der Eisenbahnverwaltung felbst gedämpft durch die Reihe s{chwerer Unfälle, die mit fehr erheblichen, beklagenswerthen Opfern an Leben und Gesundheit von Reisenden und Bahnbeditensteten verknüpft waren, und durch die mannigfachen Verkehrshemmnisse, von denen die Eisenbahnverwaltung im leßten Herbst und zu Anfang des Winters heimgesubt worden ift.

Die Beantwortung der Frage, welche Ursachen diesen Erscheinungen zu Grunde liegen, ob die- selben auf Mängel in der tehnishen oder administrativen Or- ganisation zurüzuführen sind, oder in Anordnungen der Verwaltung oder darin liegen, daß aus Sparsamkeitsrücksihten etwa Maßregeln unterlafsen worden sind, die zur Sicherheit ünd Negelmäßigkeit des Betriebes nöthig oder doch wünschenswerth waren, zu untersuchen,

ist die ernste Aufgabe, die der Eisenbahnverwaltung aus diesen Er- fcheinungen erwahfen muß. Den Ursachen, welche diesen Erfschei- nungen zu Grunde liegen, sind wir sofort nahgegangen. Es ift eine besondere Kommission dieferhalh niedergeseßt worden, und das

Ergebniß dieser Srmittelungen liegt Jhnen Meine Herren, Schlußsäte

in der Denkschrift

ih fehr, daß einer der Befremten bei der erften Lesung sowohl Veranlassung worin ausgesprohen wird, daß die Eifenb offnung hingtebt, daß die Ausführungen , Beunruhigungen und Vorurtheile zu f mangelnder Kenntniß der Ding worden, daß meinerseits die A

nun bedauere dieser Denkschrift

Saß nämli, tung sih der H {rift dazu bei zerstreuen, welche au ist daraus gesch{lossen daß die Beunruhigung urtheil beruht. fern; habe ih mich unklar Ich habe sinngemäß nur sagen Beunruhigung gelnder Sa(hkenntniß eunrubigung sowohl im der Presse wirklih auf mangelnder Sach- gt wohl kein Zweifel vor, ist ja auch der Budgetkommission anerkannt worden. rung die Zweifel beseitigt zu haben, die in hier im Hause hecvorgetreten find.

ih gestatte mir nun, in der gewohnten Weise zu machen über die finanziellen Ergebnisse der Etats- Etatsjahr 1897/98 (dessen orliegen und dessen Ausgaben sehen werden kêénnen) und

ahnverwal- der Denk- tragen werden

uftafsung herrshe, mangelnder Kenntniß oder Vor- diese Ueberhebung liegt mir völlig fo bedauere

überhaupt auf Meine Herren, ausgedrückt,

Vorurtheile zu beseitigen, welhe eben und daß ein großer Theil diefe Lande wie namentlich in kenntniß beruht vom Herrn Referenten in Ich hoffe, mit dieser Erklä der ersten Lesung des Etats

Meine Herren, Mittheilungen jahre 1896/97

hat, darüber Lie

und über das laufende Einnahmen bereits für 11 Monate v doh jeßt au st

hon einigermaßen über endlih über den Etat des nächsten Jahre

Meine Herren, das abgeschlos f sh noch nit die preuß

ene Jahr 1896/97 begriff in chaft bezüglich der gemäß die ers für Preußen und

isch-bessishe Betriebsgemein chen Ludwigsbahn, vielmehr wurde dem n 1896/97 noch besond

Abkommen Hessishe Ludwigsbahn i Hessen betrieben.

Die Einnahme war in dem E ih nenne runde Zahlen — sehr erheblihen V mithin rund 79 Millionen me nenverkehr mit 17 94 Millionen betheiligt. steigerung sind

tat für 1896/97 veranschlagt zu — 1 020 000 000 A und hat info erkehrs\teigerung rund 10997 Millionen betragen, hr, als verans{chlagt. An dem Mehr Millionen, der Güterverkehr mit Gegenüber dieser erheblichen veranschlagt auf 580 Millionen,

Der Betriebs-

Einnahme- die Betriebsausgaben, um 15 Millionen, auf 5951 koeffizient — es ist das zwar i Geselle geworden, aber ih mu für das Jahr 1896/97 beziffer Jahre 1895/96 auf noch auf 59,68 9/0.

Der Ueberschuß der Betrtebseinnahmen über stellte fich 1896/97 auf 504 Millionen; 440 Millionen mehr 64 Million i ch nun ebenfalls ret günstig an. sichtigen, daß mit dem ersten Apri gemeinschaft voll in Kraft getreten ift, u ergebniß daher auh das laufende Jahr 1 Aufklärung geben muß. Soweit fi 11 Monate auf das Ges den verans{lagten Betriebseinnahmen von Einnahme von 1180 Millionen gerechnet tw ein Plus von 70 Millionen, gegen d Plus von 80 Millionen. der Einnahmen voraussihtlichß we verhältnißmäßig noch günstig der im Güterverkehr einen kleinen Au sonenverkehr eine nit unerbeblihe Unsicherheit liegt ja unzweifelhaft dari Verkehre nur annähernd ge\{chäßt werd

Hinsichtlich der Ausgaben trit daß wir bereits die Perio daß wir vielmeh

Millionen gestiegen. n der leßten Zeit ein etwas anrüchiger ß ihn doch hier noGmals vorführen — t fih auf 54,17 °%, währe! im Jahre 1894/95 stellte er fich

der sh im 94,77 9/0 belief;

die Betriebsausgaben das ift gegen den Etat von eGtatsjahr 1897/98 Es ist hier zunächst zu berück- {ch-bessishe Betriebs- nd über deren Betriebs- 897/98 zum ersten Mal nifffsen der ersten n läßt, kann gegenüber 1110 Millionen auf eine gen den Etat auf Vorjahres auf ein Monat wird an diesem Ergebniß nig ändern; ih nehme an, daß er er werden wird als der

en. Das laufend l 1897 dte preußi ch nah den Ergeb ammtergebniß \{ließ

erden, also ge ie Wirklichkeit des

Monat Februar, sfall brate, dagegen im Per- Mehreinnahme. n, daß ein Theil der direkten

Eine gewisse

t fofort die Erscheinung in den de der absoluten Minder- r voravsfihtlich an der der Ausgaben uns befinden, nur 15 Millionen destens 344 Millionen b Dabei muß allerdings nämlich: daß die Mittel zu den und mittleren Beamten «Ministeriums vorgesehen sind, sten unter den Ausgaben der Eif fih die geschGäßte Etats- Bei den Uebers Titel in Betracht, wo sle ge d: Das ift erstens der große Titel „Hilfs- Titel für die Kohlen : zwei Etatstitel, der Verkehrsfteigerung stehen.

- Hilfsbedienstete *

Vordergrund, au8s8gaben überschritten haben, Schwelle einer fortlaufenden Steigerung Die Etatsüberschreitungen, erden sich für 1897/98 auf min Betrag noch erbsöhen.

welhe für 1896/97 betrugen, w wahrscheinlich wird si dieser ein Moment in Anschlag gebraht werden, Gehaltsaufbefserungen der höheren 6,1 Millioren im Etat des Finanz während si die wirklihen Ko verwaltung befinden. übershreitung von 34 auf 28 Millionen. kommen hauptsählid gewisse mäßig immer zu finden sin bedienstete“, zweitens der Zusammenhange Mehrausgaben 12 Millionen 10 Millionen Mark.

Dadurh mindert chreitungen wohnheits-

kleiner Posten

24 Millionen Mark mehr an Steuern ranshlagt war.