tz (F f 4 t ie it | ( f «S ih
uam Ner a G S E A EL Spi E
[7108] „Phönix“ Actien - Gesellschaft für Bergbau und
Hüttenbetrieb in Laar bei Ruhrort. Nachdem die Auflösung der „Westfälischen Union“, Actien Gesellschaft für Mergoante Eisen- und Draht-Judustrie“/ in Hamm i. W. durch Vereinigung derselben mit dem „Phönix“ Actien Gesellschaft für Bergbau und Hütten- betrieb in Laar bei Ruhrort zur Eintragung in das Handelsregister gelangt ist, fordern wir gemäß Art. 247 Ziff. 5 d. H.-G.-B. die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, si bei uns zu melden. Laar bei Ruhrort, den 23. April 1898, „Phönix“ Actien Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb, Die Direktion. A. Servaes. H. Kamp.
[8803) Rück- und Mitversiherungs- Gesellschaft „„Globus““.
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu unserer ersten ordentlichen Generalversammluug, ftattfindend Montag, decn 23, Mai a. €., Vormittags 1D Uhr, in unserem Sitzungsfaale, Ludwigstraße 25/1 in München, ergebenst einzuladen.
Die Tagesorduung derselben ift:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlust- |
rechnung für das Geschäftsjahr 1897, des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowie der Revisoren.
2) Entlastung des Aufsihtsrathes und: des Vor- standes.
3) Beschlußfaffung über die Verwendung des Neingewinnes.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
5) Neuwahl der Rechnung?revisoren und eines
bezüglichen Stellvertreters.
Eintrittskarten, welhe mit der Vollmacht für eventuelle Vertretung versehen find, sind gemäß § 29 der Statuten innerhalb der beiden Wochen vor der Generalversammlung auf unserem Bureau in Empfang zu nehmen.
München, den 30. April 1898.
Nück- und Mitversficherungs-Gesellschaft
„Globus“, W. Grohnwaldt. Leube.
[8664]
Güter- Transport, Act. Ges.
früher Berliner Spedition, Act. Ges.
In der Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 8. Dezember 1897 ift beschlossen worden, das | Grundkapital durch Ausgabe von Vorzugs-Aktien von bis 1 Million Mark zu erhöhen, welche eine prioritätis(e Jahreédividende von 59/9 und außer- dem die in dem gedachten Beschlusse festgeseßten
lehten ?
Auf Verlangen der Betheiligten werden für deren Rechnung diese zusammengelegten Stamm- Aktien verkauft und wird der Erl88 an die Be- theiligten pro rata vertheilt.
Berlin, den 30. April 1898.
Güter-Trausport, Act. Ges. Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Adolph Ashkinaß, Paul Kröger. Vorsigender.
[8792] Gasbeleuchtungs-Aktienverein zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hiermit zur 41. ordentlichen Generalversammlung, welche am 26. Mai 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Vorzimmer zum Stadtverordneten-Saal hierselb}
stattfindet, ergebenst eingeladen. Das Versammlungslokal wird an gedahtem Tage
N
| schlossen. i ; j Die Legitimation zum Eintritt erfolgt nach § 54 |
w.
E
s
m2
Nechte genießen. Den Inhabern von Stamm-Aktien, welhe Vorzugs-Aktien zeihnen, ist das Recht ein- geräumt, innerhalb der vom Aufsichtsrath festzusetzen-
den Frist auf jede gezeichnete Vorzugs-Aktie über |
1000 Æ ¡wei Stamm-Aktien nebs Dividendenscheinen für etnen Betrag von siebenhundext Mark tin Zahlung zu geben, so daß dieselben also auf jede gezeihnete Borzugs-Aktie nur 300 4 und fünf Prozent Zinsen ! des gezcihneten Betrages vom 1. Januar 1898 bis zur Einzahlung und 1 9/9 Aktien-Stempel, sowie den | Scblußschein-Stempel in baar zu zahlen haben. Der Aussichtérath der Gesellichaft hat nun eine ! lchte Frist bis zum 12. Mai cr. festgeseBt, | innerhalb welher den Aktionären noch gestattet sein j soll, von dem vorstehend erwähnten Rechte Gebrauch zu machen. j Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre, welche | von dem vorgedachten Nechte Gebrau machen wollen, ! hiermit auf, bis zum 12. Mai cr., Abends | 6 Uhr, bei dem Bankhause S. L. Landsberger, ! hier, Französischestr. 29, Vorzugs-Aktien unjerer i Eesellschaft zu zeichnen und dabei für jede zu zeihnende } VBorzugs- Aktie zwei Stamm-Aktien nebst Dividendens ! cheinen vom 1. Januar 1898 und Talons einzu | liefern und außerdem baar 300 M4. nebst 59%, Stüd- zinsen des zu zeihnenden Betrages vom 1. Januar
1898 bis zur_ Einzahlung, sowie den Aktien- und | zur ordentlichen
Schlußschein-Stempel einzuzahlen.
berger Quittung ertheilt. Gegen
Aktien ausgehändigt.
Diejenigen Stamm-Aktien, welche bei Zeichnung ! von Vorzugs-Aktien bis zum 12. Mai cr. nit in ! Zahlung gegeben werden, werden in der Weise zu- | fammengelegt, daß je vier Stamm-Aktien à 1000 A | in eine Stamm-Aktie à 1000 ( zusammengelegt ! werden.
Gleiczecitia fordern wir diejeniges Aktionäre, welche innerhalb der Frist bis zum 12, Mai cr. von dem Rechte, ihre Stamm-Aktien bei Zeichnung von Vorzugs-Aktien in Zahlung zu geben, keinen Gebrauch machen, hiermit auf, ihre Stamm: Aktien nebst Dividendenscheinen vom 1. Januar 1898
und Talons zum Zweck der Herabsehung bis | dex Wildunger Mineralquellen Actien-
zum 18, Mai cr., Abends 6 Uhr, ebenfalls ; bei dem Bankhause S. L. Laudsberger, hier, ; Französischestr. 29, eiuzurcihen. Bon je vier ein- ; gereihten Aktien werden drei Stück zurückbehalten, während je eine mit dem Vermerk zurückgegeben wird, daß diese nunmehr als Stamm-Aktie über 1000 M gilt.
Für diejenigen Stamm-Aktien, welhe zum Zweck ! der Herabseßung bis zum 18. Mai cr. nit eingereiht werden, fertigt diè_ Gesellshaft neue Stamm-Aktien aus und zwar immer für je vier Stück eine neue Stamm-Aktie über 1000 A und verkauft dieselben dur einen Gerihtsvollzieher für Nehnung der ge- dachten Aktionäre. Den Erlös verwahrt die Gesell- {aft und hält ihn zur Verfügung für die betreffen- den Aktieninhaber.
Wenn der Aktienkbesig eines Aktionärs an Stamm- Aftien nit durch vier theilbar ift, oder wenn ein Aktionär weniger als vier Stamm-Aktien besißt, so werden die im Besiß mehrerer Aktionäre befindlichen Stamm-Alïtien in der Weise zusammengelegt, daß von je vier eingelieferten Stamm-Aktien drei zurück- behalten und vernichtet werden, während die vierte, mit dem Vermerke verfeken, daß diese Aktie nun- mehr als Stamm-Aktie über 1000 (6 gilt, zur Ver- fügung der Besitzer gehalten wird.
i vorgelegt werden. | rehnung, nebst dem mit den Bemerkungen des Auf-
| werden vom 9. Mai d. J. ab in der Geschäftsstelle
| dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter
4 ( inzuzc : 1 10. Juni, Vormittags L107 Uhr, im neuen
Ueber die geleistete Einlieferung der Aktien, resp. | Kurhause zu Bad Wildungen einzufinden und sich Einzahlung, wird von dem Bankhause S. L. Lands- | vom 23. Mai anfangend dur Hinterlegung eri ) n Aushändigung | ihrer Aktien entweder bis zum 7, Juni in dieser Quittung werden na handelëgerihtliher Ein- | Arolsen beim Verwaltungsrath, oder bis zum tragung der stattgefundenen Erhöhung die Vorzugs8- | 9, Juni einschließlich im Geschäftszimmer der { Inspektion zu Bad Wildungen zu legitimieren
miar e T r
um 74 Uhr geöffnet und um 4 Uhr ge-
des Statuts. Gegenftäude der TageSLorduung: 1) Geschäftsberiht pro 1897, Bericht des Auf- sichtsrathes und Decharge-Ertheilung an das j Direktorium. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber- {chufses. 3) Beschlußfassung über die Bereins. 4) Wahl eines Liquidators. 5) Ermächtigung des Liquidators zum freihändigen Verkauf der Gasanstalt. 6) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. Druckexemplare des Geschäftoberichtes können in unserm Bureau in der Gasanfstalt in Gmpfang ge- nommen werden. Großenhain, am 27. April 1898, Das Direktorium des Gasbeleuchtungs- Afktienvereins. Herrmann, Vors.
Liquidation des
[8794] i: / Chemische Fabrik Buckau. Die Herren Aktionäre werden zu der am
Diceustag, deu 24. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Börsenhause hierselbst stattfindenden 29. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tage®sorduung : 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- rathes. 2) Feststellung des Jahresabschlusses und der Gewinn- und Verlustrechnung. 3) S des Vorstandes und des Aufsicht8- rathes. 4) Wahl von Aufsichtsrathêmitgliedern. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm- recht ausüben wollen, ersuchen wir, ihre Aktien unter
Ueberreichung eines Nummernverzeihnisses spätestens
zwei Tage vor der Generalversammlung bei
uns oder bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, vorzulegen. —
An Stelle der Aktien kann auh eine Bescheinigung
der Reichsbank über die Hinterlegung der Aktien
Der Abschluß mit der Gewinn- und Verlust-
sihtsrathes versehenen Berichte des Vorstandes der Gesellshaft zur Einsichtnahme der Herren
Aktionäre auéliegen und können daselbst, sowie bei
den Linden 33, in Druckausfertigung in Empfang genommen werden. Magdeburg, den 30. April 1898. Der Vorstand. H. Schlüter. Rosenbaum.
7017 i Ya 7 (879) Bad Wildungen.
Die Herren Aktionäre der Wildunger Mineral- quellen Actien-Gesellschaft werden ersucht, fi Generalversammlung am
und den Geschäftisberi(t in Empfang zu nehmen. Tagesordnung :
1) Bericht über den Stand und den Fortgang der Verwaltung; Bericht der Revisoren über die Rechnung für 1897 und die Inventarien ;
3) Feststellung der Dividende für 1897 und Beschlußfassung über Verwendung des Ueber- {usses ;
4) Wahl der Revisoren.
Arolsen, am 30. April 1898.
Der Verwaltungsrath
Gesellschaft.
Varnhagen.
[8027]
Deutsche Versicherungs- Gesellschaft in Bremen. Generalversammlung Freitag, den 20, Mai 1898, Nachmittags 4 Uhr, Börsen-Nebengebäude, Zimmer Nr. 16. Tagesordnuug :
Geschäftsteriht und Rechnungsablage. Wahl von zwei Mitgliedern der Nevisions- Kommission. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes, Bremen, den 28. April 1898. Der Vorstand. George Albrecht, Vorsiger. Einlaßkarten zur Generalversammlung laut 8 21 fönnen am 17, und 18, Mai ira Geschäfts- lokal, Börsen - Nebengebäude Nr. 18, in Empfang
[8707] :
Sechste ordentliche Generalversammlung der Actien-Gesellschast Gambrinus Hamburg am Sonnabend, den 21. Mai 1898, Nachmittags 3 Uhr,
im Bureau der Herren Dr. C. M. Josephson und Dr. Otto Elkan, Hamburg, Neuerwall 14 I1L. Tagesordnung :
1) Vorlage der Jahresabrehnung und der Bilanz, Geschäftsbericht per 1897/98 sowie Decharge- ertheilung. S
2) Aufsichtsrathswahlen.
Die Stimmkarten snd gegen Vorzeigung und Abstempelung der Aktien in Emvfang zu nehmen vom 183. bis 20, Mai 1898 inkl. in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren E. Th. Gabory und N. H. Martin, Schauenburgerstr. 61.
Der Vorftand.
[8806] Vorschuß- und Creditverein zu Ortenberg. Actien-Gesellschaft.
Einladung zu der Dienstag, den 17, Mai 1898, Nachm. 3 Uhr, im Sasthause zur Post stattfindenden ordentlichen Geueralversamm: : lung der Aktionäre.
i Tage®orduung : 1) Bericht über die Lage des. Geschäfts und über die Resultate des verflossenen Jahres. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ge- winnvertheilung, sowie über die Ertheilung der Decharge. 3) Ergänzungswabl für die aussheidenden Mit- glieder des Aufsichtsraths. Ortenberg, den 30. April 1898. Der Vorftaud. I. Hilß. Kraft. G. Bechthold.
[8805] A. G. Dampf-Ziegelei Heilbronn- Nedckargartah.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 31. Mai d. J., Vormittags 117 Uhr, Paulinenstraße 16, zu Heilbronn ftatt- findenden auftecordentlichen Generalversamm- lung höflichst eingeladen.
Tagesorduung:
Genehmigung von Grundstückskäufen, Bau- ausführungen und Einrichtungen (Art. 213 f. des Handelsge|eßbuches.
Heilbroun, den 2. Mai 1898.
Der Vorfitzende des Auffichtsraths: Ndolf Schmidt.
[8799]
Einladung Mittwoch, den 18, %. (Kon 12 Uhr, im Banklokale der Herren Bernyv.—L¿je & Co. in Bremen, Domshof Nr. 29.
TageS8orduung : 1) Gntgegennahme des Jahresberihts und des Rechnungsabsclufses.
2) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
u Neuwahl in den Aufsichtsrath.
Aktionäre, welhe an der Versammlung theil- nehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis Dienstag, ven 17, Mai cr., D den Herren Beruhd. Loose & Co. zu hinter- egen.
Bremen, den 1. Mat 1898.
Bremer Drofschkengesellschaft. __ Der Vorftand. Balke. W. Rode.
[8308] Mannheimer Dampfschleppschissfahrts-Gesellschast.
In der heutigen Generalversammlung wurde für das Geschäftsjahr 1897 die Auszahlung einer Divi- dende von 4 60,— per Stück für die alten Aktien Nr. 1 bis 2700 und M 30 per Stück für die jungen Aktien Nr. 2701 bis 3600 bes{lossen.
Nach dem RNefultat der Wahlhandlung wurden:
1) die periodish zum Austritt bestimmt gewesenen Mitglieder des Aufsichtêraths Herren Kommerzien-Rath Carl Ladenburg und Kommerzien-Rath Victor Lenel, 2) in die Revifionskommission die Herren A. Imhoff, Ernst Lämmert und Conrad Renner wiedergewählt. Wir bringen dies zur Kenntniß der Aktionäre mit dem Anfügen, daß die Dividende bei den Herren _H. L. Hohenemser «& Söhne hier oder be! den Herren T. H. Ladenburg «& Söhne hier von heute ab in Empfang genommen werden kann.
Der Aufsichtsrath der diesseitigen Gesellschaft
besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern, den
Herren :
Dr. Carl Diffené, Paul Giulini, Louts Hirsch, Ludwig Hohenemser, Kommerzien-Rath Karl Ladenburg Kommerzien-Rath Bictor Lenel, Kommerzien-Rath Herm. S{rader.
Mannheim, den 28. April 1898.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [7760]
Frankfurter Spar- & Leihbank e. G. m. b. H,
Zu der Dienstag, den 17. Mai 1898, Nach- mittags 6 Uhr, zu Frankfurt a. M., gr. Bocken- beimerstraße 15T, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Genossen hiermit eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage der Jahreërehnung pro 1897 nebst
GSeschäfts- und Revisionsberiht und Nichtig- sprehung der Bilanz und Gewinn- und Berlustre{nung pro 1897. Entlastung des Vorstandes und Aufsihts- rathes. Beschlußfassung über die Höhe der auf- zuwendenden Anleihen und Spareinlagen sowie über die Höhe der zu gewährenden Kredite. Neuwahl für zwei statutenmäßig ausscheidende sowie für ein ausgeshiedenes Mitglied des Aufsichtsrathes.
5) Beschlußfassung über die Liquidation.
Fravkfurt a. M., den 29. April 1898. Gad, Vorsißender des Aufsichtsrathes.
S) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[8759] Bekanntmachung.
Zur NRechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten
Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die
Rechtsanrealtsliste cingetragen :
Dr. jur. Carl Detmar Stahlknecht in Bremen.
Bremerhaven, den 28. April 1898.
Der Vorsitzende der Kammer für Handelésachen : Seibert.
[8758] Bekauntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelaffenen Rechtsanwalte is heute der Nectsanwalt Dr. Hermann Ollmann hierselbst eingetragen worden. Greifêwald, den 27. April 1898.
Königliches Landgericht.
(8757)
K, Württ. Amtsgericht Künzelsau. Nachdem Rechtsanwalt Glock in Künzelsau seine Zulassung beim Amtsgericht Künzelsau aufgegeben hat, ift er heute in der Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gestrichen worden.
Den 29. April 1898. Ziegler, A.-R.,
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- i machungen.
Von dem A. Schaaffhausen’schen vercin hier ift der Antrag gcstellt worden, « 350000 neue Akticn der Näh- maschinenfabrik und Eisengießerei Actien- Gesellschaft vorm. H. Koch «& Co. in Bielefeld Nr. 1001 bis 1350 gleich 350 Stück zu je M 1000, dividendenbereckchtigt vom 1. Januar 1898 ab, zum Börsenhandel an der hicsigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 29. April 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Landau.
Vank-
[8776] Bekanutmachuug.
Die Bayer. Hypotheken- & Wechselbauk in München hat bei uns den Antrag gestellt, ihre gemäß Generalversammlungs-Beshluß vom 7. März ds. Is. emittierten
5000 Stück vollgezahlte Aktien im Betrage von 4.5 000 000.,— Nr. 45 001 bis 50 000 zum Handel an hiesiger Börse zuzulaffen.
München, den 29. April 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[8777] Bekanntmachung. Die Bayer. Vereinsbank in München hat bei uns den Antraa gestellk, « 5 000 000,— 40%/ Schuldverschrei- bungen der Aktienbrauerei zum Löwen- bräu in München zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 29. April 1898. Die Bulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[8808] Bekanntmachung.
Die ordentliche Jahresversammlung der Ge-
sellshaft mit beschränkter Haftung Humanitas findet
am 21, Mai 1898, Nachmittags 54 Uhr, in
Freiburg i. B., Erwinstraße 3, statt.
Tagesorduung: Nechnungslegung.
Freiburg i. B., den 30. April 1898.
Humanitas, Gesellschaft A beschränkter Haftung.
Stellvertreter des dienftaussihtsführenden Amtsrichters.
ahlke, Oberst-Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
[8786]
Carl Winter's Universitätsbuhhandlung, Heidelberg.
KSveben erschien :
genommen werden.
Hegels Leben, Werke und Lehre.
von Kuno Fischer. (Geschichte der neuern Philosophie, Inbiläumsausgabe VIII. Band.) 1. Lieferung
Dieser längst erwartete Kand erscheint auf Wunsch zunächst in Liefernu; 2, Die Küuufer der 1. £fg. verpflichten sich zur Abnahme des ganzen Bandes,
brosch, 3 4 60 S.
e Ss aer - Asien
”
Mein-Bef#” +
M 103.
Sicbente
Beilage
Berlin, Montag, den 2. Mai
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
89
A
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
it auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Register für das Deutsche Reich. (r. 1034)
“Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Negistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurje, sowie die Tacis- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erschei
Central-Handels-Ÿ
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Bezugspreis beträgt L 50 HZ§ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druczeile §0 4.
————
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103 A., 103B., 103C. und 103D. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gezen unbefugte Benußung aeschükßt.
Klafse. j
4, K. 15674, Vorrichtung zur Zuführung des Brennstoffs bei Dampflampen. — David Kempe, Nacka b. Stockbholm; Vertr. : Richard Lüders, Görliy. 25. 9. 97.
S, E. 5667. Dämpfvorrihtung für Gewebe. — Esser & Scheider, Reichenberg i. Böhmen ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 11. 97.
S. F. 9832, Maschine zur Herstellung ge- vrägter Wandbekleidungen. — F+ H. Frölich & S6#u, Christiania; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Waanecr, Berlin NW., Schisfbauer- damm 29a. 7. 4, 97.
8. F. 10165. Verfahren zur Herstellung \chwarzer Azofarbstoffe auf der Faser durch Kupvelung von #162-Amidonaphtol oder #1/#2- Diorynaphtalin und ihren Sulfosäuren mit den Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. — Farbeunfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 9. 97.
S. H. 19929, Walze aus gepreßtem Fasfer- material, Papier u. dgl. Stoffen für Kalander, Auéquetshmaschinen u.}.w.— C. G. Haubold Ïr., Chemniß. 10. 2. 98.
x2. C. 65189. Verfahren zur Darstellung von [öslihen Verbindungen von Stärke und Gummi- arten mit Formaldeßyd; Zus. ¿. Pat. 92 259. — Dr. À. Claffen, Aachen, Königl. Technische Hodbshule. 17. 12, 96.
13. M. 14 7245. Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schußringen aus Rohrplatten. W. G. Muyderman, Probolinggo, Java, Niederländ. - Oft - Indien, z. Zt. Haag, Prinsfe- gracht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 12. 97.
14. F. 10294, Gas- oder Dampfturbine mit Flüssigkeitsfüllung. — C. L. P. Flecé Söhne u. F. Voigt, Berlin-Reinikendorf. 830. 10. 97.
14. H. 19468, Steuerung für Dampf- maschinen mit Differentialkolben. — Johan Reinhold Holrmgren, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen-
nate 32, D. 1L 97,
14. Sh. 12635, Steuerung für Dampf- maschinen. — James Edward Schumacher, Koblenz, Wösöllerstr. 13. 26. 5. 97.
14. W. 13 267. Zwangläufige Ventilsteuerung. an Wolff, Siegen i. W., Löhrthor 4. L T0 A
20. Sh. 12 514, Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit zweireihigem Theilleiterbetrieb. — Max Schöning, Berlin, Morißstr. 9. 13. 4. 97.
21. H. 19098, Meßvorrichtung zur Bestim- mung der elektromotorishen Kraft von Strom- fammlern; Zus. z. Pat. 88 649. — Nobert Hopfelt, Berlin, Würzburgstr. 22. 6. 8. 97.
21. M. 14 000, Vorrichtung zur Berhinterung einer falshen Umschalterstelung bei zwei oder mehreren an eine Fernsprehaußenleitung dur Umschalter abhängig von einander angeschlossenen Fern) prechstellen. — W. Multhauf, Frank- furt a. M., Weserstr. 57. 26. 4. 97.
21. W. 13 051, Sthaltung der Regelungs- eleftromaanete für Bogenlampen. — Pr. Th Weil u. Ph. Richter, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.
24, C. 7048. Regelungsvorrichtung für Kohlen- wasserstoffbrenner. — Thomas Clarkson, Grove Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty. of Surrey, Engl. ; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 14. 9. 97.
26. A. 5073. Gasglühlihtbrenner mit nur innerer Luftzuführung. — Richard Adam, Berlin, Göbenstr. 7, u. Franz Braun, Königsberg i. Pr. E L O7
26. B. 21 653, Wasserspeiser für Acetylen- éntwidler, — Peter Bucher, Mannheim N. 4. 18. 18: 11,97.
26. R. 11 511, Zündyorrihtung für Gas- brenner. — Bernhard Rund, Zürich, Schweizer- gasse 11; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 9. 97. :
§0. N. 4317. Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Eiweißpräparates. — Dr. R. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 31. 1. 98.
31. G. 12230. Ummantelte Gußform, Zus. z. Pat. 96 916. — Gerhardi «& Co., Lüdoen- 1heid. 28, 2. 98.
31, M. 14 731, Hydraulish: Formmaschine. — Maschinen- und Armaturenfabrik vorm. H, Breuer «& Co., Höchst a. M. 6. 12. 97.
34. B. 20 728, Eierbecher. — Karl Eduard (gen. Hans) von Berlepsch, München, Find- lingstr. 29, 29, 11.97.
34, H. 19 3x3, Verfahren und Vorrichtung zum Stopfen von Steppdecken. — Valdemar Haunstrup, Kopenhagen, Vesterbrogade 11; Bertr.: A. Schaper, Hamburg. 30. 9. 97.
34. K, 15 875, Selbstthätig s{hließender Ab- ortdeckel. — Lud 4 ‘Fottmaun, Kleinlaufenburg. O L O7 d
34. R. 118 Badewanne.
% Tragbare zusammenlegbare Sébastien Riffaud, 58 Nue
d’Aiguillon, Brest, Dep. Finistère, Frankr. ;
BVertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 2. 98,
Klasse.
38. A. 5399. Daubenbiegemaschine. — Johann Ron i. F. Anthon & Söhne, Flensburg. 13; 9:96.
40. A. 5573, Verfahren zur Gewinnung von Metallen oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des durch Patent Nr. 94 405 gesch"ßten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Dr. H, Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 15. 1. 98.
42. S. 10 686. Apparat zum Bedrucken, Re- gistrieren und Herausgeben von Karten, ins- besondere von Eisenbahn- Fahrkarten, — La Société Universelle des Appareils Contrôleurs, Paris, 6 Rue de Casftellane; Bertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 9. 97.
42, U. 1241. Additions- und Multiplikations- maschine mit einer Reihe sfih zum theil über- deckender, mit entsprehenden Ausf\chnitten ver- fehener Zahblenscheiben. — Dr. Jewrem Ugritschitsch, Charlottenburg, Straße 12a. N. 41, 9 098
45. B. 21690. Nübenspaten mit Vorrich- tungen zum Köpfen und Aushebcn der Rüben. — Otto Bönig, Krefeld. 19. 11. 97.
46. B. 21 878, Flahschieber zur Zuführung des Brennstoffes für Verbrennungskraftmaschinen. — Oswald Bomboru, Stuttgart, Königstr. 58. 268/07
46, S. 11 101. Kraftmaswine für Handbetrieb. — Friedr. Sievers, Jiten b. Lehrte. 12. 2. 98.
49, M. 14 918, Verfahren und Maschine zur Herstellung von NRiemscheiben, Rädern u. dgl. — William Malam, Fairfield b. Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl. ; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW,, Dindersinstr, 3. 27. 1,98
52. K. 15454. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. — C. F. Kulcke, Dresden-A., Albrechtstraße 12. 26.7. 97
53. C. 6945. Umwandlung von Caseïn in Fsocaseïn mittels Erhitens. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Mel 2 T9
54, H. 18947, Maschine zum Verbinden der Bôden und Seitentheile von Schachteln durh Auf- walzen gezahnter Klammerstreifen. — M. Heine- mann, Bielefeld. 5. 7. 97.
55, G. 12189, Vorrichtung zum Trans- portieren der nassen Papier- oder Stoffbahn an Maschinen zum Auftragen von Farbe o. dgl.; Zuf. z. Anm. G. 11 135. — Dr. Adolf Scheufelen, Oberlenningen-Teck, Württ. 10. 2. 98.
63. F. 10 461. Antrieb für Fahrräder mittels Zahnräder. — John Favets, London; Vertr. : Carl Maaß, Berlin W., Potsdamerstr. 89. T 1/98
63. G. 12 003, Hilfs. Handantrieb für Fahr- räder. — Johannes Grimme, Bochum, Baare- iiañe:3. 138.12, 97
63. S. 10 940, Antriebvorrihtung für Fahr- räder mit Umlaufgetriebe und durch die Hinter- radnabe geführter Tretkurbelachfe. Otto Seyffert, Halle a. S. 17. 12. 97.
63. T. 5692, Antrieb mittels \{chwingenden Sites und Tretbebel für Fahrräder u. dgl. — Heinrich Theodor Thiessen, Wandsbeck, Holsten- \traßie 28, Haus 4. 83. 1. 98.
74, H, 19247, Shallweiser mit zwei akustis{hen Empfängern. David Porter Heap, Tompkins- ville; Rihmond County; V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. 9. 97.
76. B. 22232. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kreuzspulen auf zusammen- gerollten Papierstreifen. — Carl Bergmann, Meißen. 1. 3. 98.
80. G. 12095. Einrichtung an horizontalen Kolbenstranapressen, die einzelnen Ziegel]hihten durch Einfall von Bretthen in den een, zu trennen. — H. Grunwald, ortmund, Nordstr. 58. 14. 1. 98.
89, F. 10206. Verfahren und Vorrihtung zum Auskrystallisieren von Nachproduktfüllmassen. — Rudolf Fölsche, Halle a. S., Hagenstr. 5. A. D D
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. N. 10297. Verfahren zur Darstellung von Alumintiumsulfid. Vom 20. 4. 97.
46, A. 5041. Kühlvorrichtung für Explosions- mascinen, welhe zum Betriebe von Fahrzeugen dienen. Vom 4. 11, 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachsteherid bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Sli gen Schutzes gelten als nit eingetreten.
lasse.
21, O, 2680, Einrichtung zur Sirommessung in Stromkreisen von sehr verschiedener Belastung.
Vom 14. 10, 97,
Klasse.
47. M. 13 320, Bom 29. 4. 97. 50, B. 20 321. Vorrichtung zum Neinhalten
von flahen Sieben. Vom 28. 6. 97. 4) Ertheilungen. “Nuf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nacgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt. P.:-N. Nr. 98 062 bis 98 180, Klasse, E 4, 98 069. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbstthätige Zünd- und Löschvorrihtung für Gas- und andere Lichtquellen. —— J. Frof}fard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bois-Rey-
Doppelsiziges Mingventil.
æ
bauerdamm 29a, 20. 5. 97.
S8, 98 092, ben u. \. w. von Gespinnftfasern u. dgl. mittels durh eine Dan1pfstrahlpumpe in Umlauf ge- seßter Flotte. — E. Homberg, Rittershausen. 29. 12. 96.
S8, 98 L572, Vorrichtung zur Herstellung fal- tiger oder baushigec Gewebestüte. —
Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 2. 9. 97. 9. 98 088, Seifenlsfung,
Behälter für Farbe,
u. dgl. —
v
5. 5. 971 a
Acetanilid oder der Acettoluide. — Wm. J-+ Nero- Yo1k; Vertr. : Robert N. Smidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 10. 3, 97
15. 98S 110. pressen. — R. Miehle, Chicago, 1408 Addison Street; Vertr.: Alcrander Peterfen, Hamburg. 6. 1. 97.
17, 98 062, trennter Luft- und Wasserpumpe. — Balke & Co., Bochum i. W. 16. 6. 97.
17, 98S 15S,
A. Mühle u. traße 78% 16, 119 A 20, 98064, Stromzuführungseinrihtung für
betrieb. — Union,
Berlin NW., Dorotheenstr. 43/44. 7. 2. 97. 20. 98 123, Seitenkuppelung für Eisenbahn-
fahrzeuge. —
ftraße 06. 21 C O7
20. 98 L284. Siationéanzeiger mit Reibungs- radantrieb von der Wachenachse aus. — J Frei- kind, Dehbreczen und St. Várnai, S. A. Ujhely ; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
T8 E
20. 98165. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetried unter Zuhilfe- nahme einer Wagenbatterie. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18.12/95.
20. 98 166. Stromzuleitungssystem mit Theil- leiter und Relaisbetrieb für elektrishe Bahnen. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW,, Hindersinstr. 3. 18. 12. 95. ; :
21. 98 101, Wetselklappe für Fern!’pred)- ämter; Zus. z. Pat. 80236. — Siemens «& Halske, Aktien - Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 29. 1. 96. j
21. 98 102, Elektrishe Glühlampe. — Ch. H. Stearn, Zürich, Bahnhofstr. 106; Vertr. : Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 10. 96.
21. 98 103. Einrichtung zum Doppelsprecen. — G. V. Schätle, Frankfurt a. M. 22. 12. 96.
21, 98167, Maschinensystem zur Erzeugung von Gleichstrom gleihbleibender Stärke. — h H. Hicks, 48 Brackenridge Street, Fort Wayne, Indiantia, Th. St. White u. Th. Frianut, 915 Michizan Trust Building, Grand MNapids, Kent, Mich., V. St. A.; Verir.: G. Dedreux, München. 13. 4. 97. L
21, 98 180, Ney zum Sammeln atmosphärischer Elektrizität. — Dr. H. Rudolph, St. Goars- hausen a. Rh. 19. 1. 97. N
22S. 98 071. Masse und deren Herstellung zum Ausfüllen der bei Eisenkonstruktionen si er- aebenden Ecken und Luftsäcke. — Chemische Fabrik Zimmer «& Gottstein, Cidelstedt- Hamburg. 4. 3. 97.
D, 98 072, Verfahren zur Darstellung von alfaliehten grünen Diphenylnaphtylmethanfarb- stoffen. — Joh. Rud. Geigy « Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Joh. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 1. 8. 97.
22. 98 073, Verfahren zir Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure G. des D.R.P. 53 076; 3. Zus. z. Pat. 91 283. — Farbwerke vorm. Meister Lueius L Brüning, Höchst a. M. 21. 9. 97.
22, 98 074, Verfahren zur Darstellung eines braunen betzenfärbenden Farbstoffs aus Gofsypol. — L. P, Marchlewski, Mauchester, E. S.
mond u. Max Wagner, Berlin NW., Sthiff- j Vorrichtung zum Bleichen, Fär- j Barmen- j — Crepet | «& Ratiguier, Lyon, 57 Cours d’Herbouville; | Füllvorrichtung für Pinsel oder } Bürste mit in dem hohblen Griff befindlihem : Wichse | H. Ch. Webb, Birmingham; Vertr. :
E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. j 12. 98 070. Verfahrea zur Darstelluag von f
Mathesou & Co. Ltd., 173 Front Street, |
Auslegevorrihtung für Schnell! f Specht u. J. D. j Einsprit - Kondensator mit ge- | Wärmeaustaushvorrihtung. — |
A. Slucki, Warschau, Chlodnastr. 22; Vertr. : | W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- f
elektrishe Bahnen mit Relais- und Theilleiter- Elektcicitäts - Gesellschaft,
W. Belcher, Springfield, Engl. ; | Vertr. : E. W. Hovkins, Berlin C., Alexander- |
Wilson, Strood, u. E. Steward, London; |
Bertr.: 30. 9. 97. i Klasse.
22, 98 075. Verfahren zur Darstellung von halogensubstituierten Beizenfarbstoffen aus Re- sorcin - Cocruleïnen. — Farbwerke vorm. Melstex Lucius & Brüning, Hö§hst a. M. 16, 10: 97.
22, 98 141. Verfahren zur Darstellung fekun- dârer Disazofarbstosfe aus Aethenyltriamidcnaph- talin. — Farbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy. Mannheim. 23. 4. 97.
24. 98 089, Feuerbrüdcken-Noststab. — O. Thoft, Zwickau: 2.3. 97.
24. 98 144. Kohlenzerkleinerungsvorrihtun« für Feuerungen. — F. Weidknecht u. Ch. Schoeller, Paris, 1 Bd Macdonald; Vertr.: Otto Sack u. Nob. Sto-ckhardt, Leipzig. - 16. 6. 97.
| 24, 98145. Feuerthür. — St. Mika, Dom- bovár, Ung.; Vertr, : Dr. Ioh. Schanz u. K. E. Degner, Beclin W., Leipzigerstr. 91. 19. 10. 97.
24, 98146. Feuerung. — F. Marcotty, Berlin W., Rleifisir: 25; 23.10 97;
24. 98 147. Squyplatte aus feuerfestenm Stoff für die Rohrwand einer Feuerbüchse. — E. Lorenz, Pilsen, Skretagasse 36; Vertr.: Gottlob JIerie, Mittweida. 31. 10. 97.
25. 98 093. Verfahren zur Herstellung einer glatten Kulierwaare mit in der Längsrichtung verlaufenden, aus glatten Maschen gebildeten Rie, — Firma F. S. Neubert, Stolberg. (7G 07.
25, 98159, Vorrißtung für Rundstrick- maschinen ¿zum Umsteuern der kreisenden Bes wegung des Schloßzylinders in eine s{chwingende und umgekehrt. — H. A. Houseman, Fränk- ford - Philadelphia, Willow Street; Vertr. :
Robert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamer- straße 141. 30: 4,95.
25. 98 160. Fadenführung für Rundfleht- maschinen. — A. V. Groupe, Philadelphia, 134 South Ninth Street; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger , Berlin W., Leipziger- straße 19. 17. 8, 97.
26, 98 076. Verfahren zur Darstellung eines Acetylen-Wasserstoff-Gemisches. — P. Ph. H. Macé, Paris, Rue de la Victoire; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 4. 97.
26. 98077, Ventil für durch Uhrwerk be- thätigte Zünd- und Löschvorrihtungen. — J. Frof}sard, Pruntrut, Shweiz; Vertr. : A. du Bois Neymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 20. 5. 97.
| 26, 98 142, Apparat zur Herstellung von luft-
freiem Acetylen. — R. P. Pictet, Berlin, Neue
Promenade 3. 11. 2. 96.
j 26. 98174, KLcetylenentwickler mit bemessener Carbid- und Wasserzufuhr. — U. Kesseiring, St. Jmier, Schweiz; Vertr. : Richard Lüders, Görliy. 13. 5. 97. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Nechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des Schweizer Patents Nr. 12 964 (An- meldung vom 17. Oktober 1896) in Anspruch.
28, 98 078, Maschine zum Weih- und Ge- \{chmeidigmahen, fowie Glätten von Fellen. — H. CAPIAR Charlottenburg, Schillerstr. 123. 15.6797.
30. 98079. Aldebydlampe mit Vorrichtung zur Beseitigung oder Dämpfung. des Aldehhd- geruches bei zu starker GasentwickÆelung. — E. Fournier , Paris, 42 Bd Bonne - Nouvelle; Bertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- straße 43/44. 30. 3. 97.
30, 98135, Perfkussionsapparat. — Dr. J. L. Baumholz, Kiew, z. Z. Berlin, Karlstr. 17; Vertr. : F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 150. L /96.
30, 98 136. Zange zum Biegen von Verband- \{ienen. — N. Paschen, Defsau. 30. 3. 97. 30. 98 137. Massierapparat. — Dr. K. V. Hällberg, Skilnaden 4, Helsingfors, Finland ; Bertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 18. 5. 97.
30, 98 138, Mund- und Zähnespülvorrihtung. — C. Dörr, Germersheim u. W. Bruch, Berlin SW., Wilhelmstr. 27. 17. 10. 97.
34, 98 090. Sich selbstthätig zusammenlegender Wand - Klappstuhl. — M. Müller u. W. Trinkler, Hamburg. 27. 6 97.
34. 98113. Washmaschine. — H. Lavrahütte. 25. 9. 97.
34, 98114. Vorrihtung zum Tränken von Brennmaterial mit Petroleum u. dgl. — C. N LNs ethal, Gr.-Lichterfelde, Bahnhofstr. 9.
34, 98 115. Nollyorhang mit Vorgelegewelle. — A. Wreschner, Posen, Krämerstr. 10. 26.10, 97:
34, 98 116. Servierbrett. — F. W. Lorenz, Hamburg, Große Bleichen 30. 16. 11. 97. 34, 98148, Als Jalousie benußbarer Roll- vorhang. — A. Ekman, Finspong, Schwed. è Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen,
Hamburg. 24. 8. 97.
25, 98066. Einrichtung an festen Rollen zum Abfangen der gehobenen Last. — R. Bell u. R. Maguire, Gleanae Aismisfield b. Dum- fries bzw. Springburn b. Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. MReichhold & Ferdinand Nuss, Berlin NW., Luisenstr. 24. 29. 5. 97.
Carl Heinri Knoop, Dresden.
May,
r mer prr Qb Amann raten ri nir: U: wis: : i kbe f. drin E E