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nit abgeneigt, und haben daher befohlen, dieselbe bei der: R-vonon der Bergbaugeleße zu derücksichtigen.
: 21) Der Ancrag auj Erlaß und respettive Wieder- erstaccung der den dorttg-n Steuerpflichtigen bei -Fest- sebung der früher nah Franfen bestimme gewesenen Sceuer-Coatingente auf Preußisches Geld nah dem D1 fü: halten U ¡serer getreuen Siände zu hoc angel]eßten Steuecn fann als degrúndet ntcht anecfannt werden da die fraglihe Re:uktion bereits seit dem Jahre 1815 nach dem wirklichen reinen Werthsverhältniss: der Múz fupe bewirfr, und danach ein Preußischer Thaler gleich 3 Francs 70 Centimen — dem hierunter damals allge mein fúc ricbtig gehaltenen S -ße gemäß — angenom men ist, wonáhst feruer noch, da sih bei eiuer aberma ligen ganz genauen Vergleichung des franzön1chen geqen den Preußtshen Münzfuß etne Adweichung von ecwpa 12 Centimen für deu Tyaler ermittelt hat, der hiecnach sich ergedende D'fferenzbetraa den Steuerpflichtigen be reits seit dem 1. Januar 1823 durch U-berweijung zum Provinzial-Catajtetjovds zu gut gerechnet- wird.
Eden ‘10 Unberündet ist ferner das Verlangen, daß bei diéjer Recuction dér erst später erschien?ne und aus drüûcklih nur zur Feststellung des Courswerths, in wel chem fremde Münzjorten bet den Königl, Kassen anzu neymea, bestimmte Tarif vom 28. Febr. 1816 zur An wendung gebracht werden? jolle, und fáun auc cer Un: ftand, daß in der Rhetnprovinz, w0o- die Berech ung der Steuer uach Franken uoch bis tas Jayr 1816 hinein bestand, dei der später erjolgten Umrechuung jener eben gedachte Tarif vom 28. Febr. 1816 zum Grunde gelegt ; ist, dessen nachträul:che Anwenduug auf die bereits frcú her regulirtei Steuerverhältnisse Westphalens um so weniger motiviren, als hinwiederum die hierbei nur be theiligten ehemals französishen und bergiichen. Landes theile jener leßten Provinz auf. den Grund der eben falls von Seiten des provi1orish-n Civil Gouvernements während der Jahre 1814 und 1815 getrof} nen Anord nungen ein Ansehtilihes an Sreuerzuschlágen weniger entrichtet haben , als die rheinis{hen Districte, und si hierdurch die behauptete Ungleichheit (deren gänzliche Beseitigung vou ‘den Forischritten des Catasters zu er' warten, reichlich ausgleichet. ;
22): Dem Antrage auf. Erlaß der, nach der bestehen- den Vecfassung vou einem Thile der Provinz Westpha- len aufzubringenden, zu den Staatsfassen fließenden Zu lags-Procente zur Gruntsteuer. kann uicht nachgegeben werdeu. Denn das Geleß vom 30. Mai 1820 über die Einrichtung: des Abgaben Wejens bestimmt un §. 3, ‘daß die G:undsteuer in jeder Provinz nah den Grundsägen und Vor|choif(en ferner erhoben werden solle, welche darin zur Zeit des Erlasses desselben zur Anwendung ge | fommen, woraus folgt, daß alles dasjenige, was den Staatsfassen verfassungsmäßig aus deu Gruudsteuer-Er hébungen zufließt, auch ‘ferner für dieselben in Anhpruch genommen werden fan, ohne Berücksichtigung, ob die Sümine unter dem Namen eines Principal Contingencs oder von Zulags- Centimen in den Rollen vorkommt.
Demnáchst kann es Unsern getreuen Ständen nicht unbefannt sein, daß niht allein die Ausgaben fâr alle diejenigen“ Zwecke, welche nach den“ französischen Einrich: tungen aus dem Betrage der zu feststehenden undo ver äuderlichen Departemental, Ausgaben bestimmten Zulags Centimen bestritten worden, jeßt ganz aus den Scaats-| fassen geleistet werden, sondern daß auch in-den Landes | theilen am lunfen Rheinufer, bei gleiher Grundsteuer: Ve- fassung nach“ den früheren Geleßen und neben den erwähnten Zulags Procenten , noch besondere Beiträge zur Unterhaltung der Landarmenhäuser. von den Regie: ruagsbezirken- aufgebracht werden. |
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1136 Allgemeine Ferner ist die Meinung irrig, : y
steuer, welde ursprünglid ine B. rad : L
Ce L RAEnR ria Staatsfonts ) ï C U ß l \ ch E S Í d 1 Í S 2 2 C l Ü U n 9. :
daß in anderen q, Zuschläge zur Gry lè- ettung gewisser j
zu leistenden Ay gewesen, gar nicht vorfämen, da si mebr für alle Prcvinzen ge chichrlich nachweten | daß ein großer Theil der jeßt unter dem Namen | Grundsteuer auffommenden Abgaben fär beson dere m-ntlich bezeichnete Zwecke verwilligt und ausge schri gen ist durch die ñeuen Gei der Leistungsfähigkeit jèdes Lan g der Srcaatslasten j
erreicht, j Ünden,- umi
wordea ist. Jm U-bri eine gleibmäßige, theiles ent'prehende Vertheilun den größten Theil der Abgabet fehlt es durchaus an Úberzeugenden Gi Behauptun», daß die Provinz Westphalen 1n der Gry steuer gegen die öôstlihen Theile der Monarchie beson üderbürdet sei, für gerechtfertigt zu halten. Auch in did Hinsicht wird durch die fortschreitende Catastrirung zund( eine Ausaleichung für die westlichen Provinzen: s itt f den, und dieser, sobald sle sh úber L deren Grundsteuer Verfassung verschie: stellung der Zulags Prozente vorausgehen z demniß _ob ih für die westitchen Provi eine allgemeine U-berbúrduna in dem Sinne des (| des G'seßes- vom 30. Mai 1820 herausstèlle, auf d Bestimmungen jede Be\hwerde über steuer für jeßt verwiesen werden muß. (Schluß folge.)
I D
Me 282.
Berlin, Sonnabend, den 1sten December 1827.
1 bereits
iideethetle erst Abgereist.
Der Oberst und Flügel - Adjutant en ist, eine Gl
Sr. M'\jestät des Kaisers von Rußland, Fürst Lab as now- Rostowsk i, als Kourier nah Skt. Pecersburg.
Durchgerei sst. Der Kaiserl. Guntasch will, als Köurier von den Haag nah London.
Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.
Bekanntmachung.
Jm Fortgaug der wégen staatswidriger Umtriebe den Königl. Preuß. Staaten und mehreren andern hen Ländern stattgefundenen Untersuchunaen wur-- h einige außzrhalb Deutschland im J ¿hre 1820 in-Be: hung auf die damals in mehreren Theilen Europas tstandenen revolutionairen Auebrüche von Feinden der feutlihen Ruhe gestiftete und nach Deutschland äber- f tragene geheime Veffindungen entdeckc. Zu denselben }- hdrte auch der sogenannte Bund der Jungen, wel e in. seinen Maaßregeln zwar minder gewaltsam, als dere Verbindungenz aber dennoch nicht weniger ge: helih war, weil er, von jenea ausgegangen, die Rich» ng erhalten sollte, die deutshe Jugend nach ihrem utritt in das bürgerliche Lebeu, durch den unbefann- 1 Oberen geleisteten Eidshwur des Gehorsams zu de: { blinden Werkzeugen zu machen und zu Mitgliedern iterer Verbindungen vorzubereiten, Aus der Unter- hung ergab sich, daß in mehreren Staaten Deutsch: ds eine uicht uabedeatende Anzahl junger, theils noch f Universitäten, theils schon in dffentlihen Verhält- en: defiadlicher Männer Theilnedmer jener staatsver- herischen- Verbindung: geworden waren ; in den ver- edenen deutschen Staaten ward deshalb eine gericht: he Untersuchung angeordnet und wider die Schuldi- 1 auf Festungsstrafe erfannt. - Auch in verschiedenen Provinzen onarchie waren“ junge Männer von der angebornen uen Anhänglichkeit an Ködaig uöd Staat abgewichen d Mitglieder dieses Bundes geworden.
Se. Majestät der König geruhete, da die Schuldi- einem gemeinschaftlichen Gerichtsstande. nicht unter- zur Ueotersuchung eine besondere Com- sion zu Côpnick niederzus-ben. und zur Abfassung- des hterlichen Urtels das Plenum des Ober Landesgerichts Breslau zum Gerichtshofe erster, und das des Ober- ndesgerichts zu Naumburg zum Gerichtshofe zweiter stanz zu beftellen. Durch gleichlautendes- Erkenntniß ser beiden Gerichrshöôfe: sind von der zur Untersuchung jogenen 26 Mitgliedern des Bundes der Jungen nach aaßgabe ihrer Schuld : 11 zu 15jähriger, 2 zu 14jäh- jer, 3-zu 13jähriger, 2 zu 12jähriger, 1 zu 1ljähriger, ju 10jähriger, 2 zu 9jähriger, 3 zu S8jähriger und 1 ‘bjähriger Festungsstrafe verurtheilte. Berlin, den 28. November 1827. Die Minister.
sih aber ergeben, Russische Felèjäger
Sr. Petersburg über
¿u hohe Gru
Zeitungs-Nachrichten. Ausland.
St. Petersbutg, 21, November. von der Armee in Georgien vom 28. Ofto sind unsre Truppen in Tauris, der Resi maßlichen Thron. Erben Persiens,
. Alaïax Khan, Schwiegersohn und f des Schah, war beauftrxgt gewesen, Als indeß unsre Trupp anrücktèn, sah er fich von den Sarb« dadurch genöthigt, bie Flucht zu ergreifen. von allen Séiten erfolgten schnellen Vorgehen unserer jedoch nicht mehr entkommen ; ex vex- m Hause in der Vorstadt, ‘entdeckt und mußte sih den ihm nachseben ergeben. . Unter den Gefangenen befin? Khan von Talyche. Man fand in Tauris 31 Kanonen, Falconets;, 1016 Flinten; 10250 Kugeln, Gegenständen der Artillerie, etwa 6000 Tschetwerts Wai- zen und Gerste, Kriegs, Muvéition und Vorräthe aller Art,
Kaum hatte der General Paskewitsch die Nachriche der Einnaÿme von. Tauris erhalten, als auch ein Bote mit einem Schreiben des Abbas Mir worin leßter:x erflärte,
Vermischte Nachrichten. gierung des Königreichs Polen ist, ein der dortigen Regierungs - Commiss
der Einkünfte und des Schaßes vom 17. October d, d zufolge, bestimmt worden.
daß nicht nur’ die von dieser Behörde über anerkan Forderungen der Domainen - Pächter ausgefertiz Scasb6-Assecuranzen, sondern auch die von jeGigen Central Liquidations-Commiision zu Wars über andere von thr “festgestellte Privat - Forderun; an ‘das ehemalige Herzogthum Warschau bereits | theilten ‘oder noch zu ertheilenden Certificatey den- Jnhabern solcher Scheine bei Entrichtung til ftändtger öffentlicher Abgaben, Pächte, Domaine fálle, Strafgelcer und Defecte, in so weit diefe Ri stäude aus der Zeit vor und während der Existenj l Herzogthums Wai schau, reihs Polen bis zuw leßten December 1821 hmihi ren, in Zahlung gegeben werden fönnen; eine Mi regel, die den Jahabern solcher Scheine ein bestini tes Feld ihtien Anwendung zu verschaffen- öffnet.
Nachrichten br zufolge, denz des muth- eingerückt,
Von der Re Bekanntmachung
erster Minister diesen Pla6 zu vers en gegen denselben jen verlassen, und Bei dem
theidigen.
Reiterei fonnte er steckte sich in eine
ward daselbst den Cosäcken
et sih auch Kelb-Hass
9 Mörser, 2 eine Menge von
so wie des jeßigen Ki ‘der Preußischen
za bei ihm eintraf, er sei mit Vollmachten des Schah versehen und wolle selbst den Frieden unter- handeln. j
Der Ort der Verhandlungen sollte sofort bestimme werden. : j
Am 283. befand sich General Paskewitsch in Er beabsichtigte, den Tag darauf mit seiner Avantgarde nah Tauris zu marschieren und alle seine Truppen échelonweise nachfolgen zu lassen.
Se. Maj. der Kaiser haben dem Englischen Vice- Admiral Codrington den St. Georgs6-Orden 2ter Klasse und dem Französischen Contre - Admiral von Rigny den St. Alexander : Newsfy - Orden verliehen. Graf Hayden ist zum-Viee Aemiral und Ritter des. St. Geor dens dritter Klose ernannt worden.
isen waren,
Königliche Schauspiele, | Freitag, 30. November. ¡-Klèin Rothkäppchen,“ Feen“ Oper in- 3 Abtheiluns mir Tanz ; nach ‘dem Franz: des Théxulon, ‘von verl nigl, Schau)ptielerin F. Kriefeberg. Musik von Bopyeltll
Sonnabend, 1, Dezember, Jw Sehauspielhüh ¿Die falsche Prima Donna,“ Posse mit Gefang i Abcheilungen, nah Adolph Bäuerle, bearbeitet von} Musik von Jgnaß Schuster. - feld, vom K. K. prioilègirten Theater dea Schauspieler Frdöylih, als Gastrolle.
Im Scauspielhai
v. Voß. (Hr. Blut an der V
T: | enw Or es Junern und der S
Polizei.
(gez.) Graf v. Dancfelman, tj) v, Schuckmann. E P
Paris, 23. Novbr. Gestern Abend sînd- in- der
Gedrut bei Feister und Eisersdorff.
Redacteur Joh Hauptstadt dieselben Maaßregeln von Seiten-der Behör-