1828 / 351 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

diesen Gegenstand Betrachtungen an, die sie mit Ta- lent vortragen ; wir wollen ihnen einige Bemerkungen, die wir aus der politischen Ordnung und der Moral schöpfen , entgegen- stellen, denn wir sehen die gedachte Frage als eine allgemeine The- sis an, wörüber Jedermann eine vernünftige , wenn gleich abwei- ende Meinung abgeben könne. Das Petitions-Recht ist ohne Zweifel eines unserer heiligsten politischen Vorrechte; die Tribune muß allen Beschwerden offen stehen. Von einem Punkte Frankreichs zum andern muß jeder Franzose die Befugniß haben, die Ungerechtigkeiten, die er erfährt, öffentlich zu rú- gen; auch fann er Vorschläge zu Verbesserungen in diesem oder jenem Zweige der Staats -Verwältuug machen; er übt in diesen Dingen bloß sein verfassungsmäßiges Recht aus ; soll’ er aber’ aller und’ jeder Verantwortlichkeit für die Worte Úberhoben seyn, die er von der Rednerbühne herab ertönen läßt ? Wenn ein Familienvatex, wenn éin achtbarer Bürger durch verläuwmderische Angaben gekränkt, wenn ein Beamter von der dentlichen Meinung fälschlich angeklagt wird, wenn man That- sachen oder Umstände ersinnt, die seiner Ehre und Nechtlichkeitzu nahe treten, soll da fúr den beleidigten Theil ‘fein -Recurs seyn? So stellen wir die Fragez jeder Ehrenmanun "wird sie sich leicht selbst beantworten. Fern von uns sey die Absicht, das’ Petitions-Recht irgend schmälern zu wollen; aber dieses Recht muß, wie jedes andere, der Verantwortlichkeit unter- liegen; genug schon: ists, daß das Jnteresse der Volksfrei- heiten in dem vorliegenden Falle die Vortraguug der Bitt-

schrift von der Rednerbühne herab verlangt; der Bittsteller -

muß mindestens für - die von. thm angeführten Thatsachen verantwortlich seyn, da. diese die Ehre seiner Mitbürger ge- fährden. fönnen. Man wird vielleicht sagen , daß, wenn die Kammer über eine- solhe Bittschrift zur Tages - Ordnung schreitet, dies schon hiireichende Genugthuung- für den an- gegriffenen Theil sey. Wir: sind nicht dieser Meinung ;-- die pee Gerechtigkeit ist dadurch befriedigt, niht die häus- iche, und diese müssen die Tribunale wahrnehmen. Man beruft sich aüf die Meinung des* Herrn Favärd de- Langlade, der da sagt: ,; „Wer “bei einer höhern Behörde eine Bitt- schrift. einreicht, welche beleidigende Aeußerungen über einen? Dritten enthält, kann dafür Behufs einer Ehrenerklärung nicht gerichtlich: belangt werden, da, wenn er wirkliche oder ungegründete. Mißbräuche bezeichnet, er - sich nur des. Petíi- tions - Rechtes bedient, eines unverleblichen und heili- gen“ Rechtes, ohne “dessen freie Ausübung ‘és zuweilen Unmöglich seyn würde, die Wahrheit zum Thron ge- langen zu lassen. //// Wer sähe nicht, daß Herr Favard Lanolade hier nur von geheimen Petitionen hat sprechen wollen, die, an die Minister oder ändere Agenten der ‘hdhern

Verwaltung gerichtet , keine öffentliche Discussion , feinen |,

Nachhall in der Gesellschaft zur Folge haben? „„„„Aber!‘/!, behauptet man, „„„ihr shränkt sonach das Petitions-Recht ein ; denn welcher Bürger wird noch einen Präfekten oder Maire denunciren wollen, wenn er sich dadurch_ den Gefahren einer gerichtlichen Belangung ausseßt ?//// Von zwei Dingen eins: entweder ist das angeführte Factum falsch, und dann ift es gut, daß die Gérichte darüber entscheiden und eine Ver- Täumduñg. bestrafen; oder es ist gegründet, und dann. fällt die Verläumdung von selbst weg. Das Petitions-Recht wird in beiden Fällen fkeinésweges beschränkt. Eins der oben er- wähnten Blätter will indeß, daß in dem erstern Falle ‘die Kämmer selbst das Urtheil spreche; die Gerichtsbarkeit der Kammer ist aber blöß-politisher Art. Die Kammern sind ein Ausnahme - Tribunal, und wenn sie úber Beleidigungen, die ihnen “selbst zugefügt werden, erkennen können, so. sind sié keinesweges dazu berufen, das von einem Bittsteller einem Dritten zugefügte Unrecht wieder gut zu machen. Gäbe es

denn aber überdies nicht noch moralische Gesichtspunkte, wor- -

Unter das Petitions-Recht betrachtet zu werden verdiente? Wenn es nothwendig ist, daß gegründete Klageri gehdrt wer- den, so ist es nicht minder nothwendig, daß die Ehre des Bür- i vor jeder leihten und unerwiesenen Beschuldigung ge- chu6t wird. Die Verläumdung ist ein feines Gift, wel- ches’ leiht eindringt, sich aber nicht eben so leicht wieder fortschaffen läßt. Jst ein fleckenloses Lebeu, ein ehrenvoller Charakter einmal angetastet worden, so reicht eine Ehren-Er- Tlärung nicht hin, um die demselben geschlagene Wunde so- fort zu heilen; kann es daßer wohl jemals gefährlich für die öffentliche Freiheit seyn, wenn-man einem beleidigten Bür- ger“ gestattet, von einem unabhängigen und unabseßbaren Richter Genugthuung zu verlangen ?//

Der Courrier frangais macht folgende sieben Prä- laten als solche namhaft, die sich in die Verordnungen vom 16, Juni noch nicht gefügt haben: der Bischof von Ajaccio, M Sébastiani della Porta; der Bischof von Digne, Hr.

iollis; der Bischof von Seez, Herr Faussol; der Bischof

- empfangetr wurden.

von Marseille, Herr Mazenod ; der Bischof von St. Clay, Herr von Chamon ; der Bischof von Nancy, Herr von M bin-Janson7 und der Bischof von Chartres, Herr Clais Montals. Das gedachte Blatt meint, der Ministe geistlichen Angelegenheiten würde sih dazu Glück wüns fönnen, daß er es nur noch mit ciner so fleinen Zahl “l Opponenten zu thun habe, wenn- er dieses Resultat nit Kosten seiner ihm als - Minister des Königs obliegen Pflichten- erlangt hätte, (in sofern man nämlich wissen nj daß die verlangten Erklärungen nicht \{chriftlich und n} unbedingt abgegeben worden wären.) fe | Der Courrier français berichtigt. das Factum; dem Maxquis Maison der Marschallsstab nah More sandt worden sey, dahin, -daß demselben bloß von seiner hebung zur höchsten militairischen Würde. Nachricht geg worden sey, da der Marschallsstab selbst immer uur von Könige in Person zugestellt werde. Die Quotidienne will wissen, daß “der Herzog y Blacas erst zum Monat Mai hieher kommen, und dg Herzog von Aumont mit dem 1. Januar seinen Dieus erster Kammerjunker antreten werde. Der Herzog von Saint, Aignan, Pair von Franfw und Grand von. Spanien, ist .am -19ten d. M. im ß Jahre -seines Lebens hieselbst mit Tode abgegangen. Der- Graß von la Ferronnays, Sohn. des Minis der auswärtigen Angelegenheiten, hat das Kreuz der Ci Legion erhalten. j tas ff 1A D Heërr von Béranger“ hat die geseßliche - zehntägige f verstreichen lassen, ohne: gegen. das wider ihn ergangen theil zu appellirenz er wird also auf 9 Monate ins-( fängniß wandern und 10,000" Fr. erlegen. Der Buch ler Hr. Alex. Baudouin dagegen , welcher zu 6rmonatlh Hast. und einer Geldbuße von 500 Fr. verurtheilt wai} vorgestern Appellation eingelegt. N Aus Toulon meldet man ünterm 15ten d. M. : „Gei

sind: hier ‘ein Oberst und: zwei Oberst-Lieutenants von

hims Armee, welche bisher: auf dem Schiffe. ,„Loiret!| Quarantaine lagen, eingêtroffen; der erste heißt An Bey, der zweite Mustapha “und der ‘dritte ‘Jakobi, Sie kommen aus“ Morea, wo* sle -Koron , * Modoi j Patras -vertheidigten. Die Zollbehörde hatte den trag ihuen. alle ihre Effekten verabfolgen zu lassen ; n}

- Taback wurde: ihnen vorenthalten; inzwischen hat mar iht

versprochèn, daß er ihnen wiedergegeben werden. würde. Gl nach ihrer Ankunft meldeten sie sich bei dem See- Ps urid dem Commandanten,- vom denen slè schr / zuvorfomnl Der -Schiffs-Lieutenant Laroque, wil den „¡¿Loiret‘/ commandirte/ begleitete sie. Abends erscit sie im. Theater, wo Fiorella gegeben wurde. ‘Das 6 schien ihnen zu gefallen, obschon sie bloß Ztaliänisch vil hen. Durch ihren prachtvollen Anzug zogen ste Aller Ay auf sich; Achmet- Bey vorzüglich zeichnete sih durch } brillantene, mit “dergleichen Steénen umgebene- Halb die er guf der Brust trug, aus; seine beiden Gefährten | geh nur einen solchen Halbmond,- aber ihre Kleidung | ebenfalls sehr fostbar. Alle drei werden sich nächstens 1 Marseille begebeu, -wo “sie Nachrichten aus- Alexandrien | warten. wollen. Jhr Zweck ist, diè Französische Sprach erlernen, um, vor ihrer Rückkehr nah Aegypten, ‘die Hu stadt Frankreichs mit Nußen besuchen zu können,“

Der Moniteur enthält neuerdings zwei Briefe júngeren Herrn Champollion aus Safara vom 5ten und

‘den Pyramiden von Gizeh vom 8. October. (Wir beh

uns einé Mittheilung derselben auf morgen vor.) Großbritanien und Frlan d. Londo, 19. Dec. „Man sagt‘/ (heißt es im Globe) Minister sehen bereit, bei der Eröffnung der Session dem Pi ment beträchtlicheEinschränkungen in verschiedenenZweigen! zulegen, und man hält es im Voräus für möglich, daß die Aufl} um eine Million vermindert werden können. Unter den Gil ständen für Einschränkungen: nennt man die Stabs- und!

“auf Halb-Sold stehenden Officiere. Fn Beziehung auf?

stere sind bereits Schreiben an die Lord - Lieutenants der On schaften erlassen- worden; und die an leßtere Officiere teten Circulare, welche publicirt worden sind, jollen auf! Nothwendigkeit von Maaßregeln vorbereiten, durch wel Mehreren, die durch Civil - Anstellungen versorgt sind, ! halbe Sold entzogen werden--wird. Selbst in Îndiet, | man, sollen Einschränkungen gemacht werden. Der Zust der Jndischen Finanzen hat sich “durch den - Birmani} Krieg verschlimmert , und selbst ein. sparsames System längerer Zeit bedürfen, um sie. in den guten Zustand zu! zubringen, in welchem sie sich am Ende der Verwaltung Lords Hastings befanden. Der Herzog von Wellingto"

eine günstigern Lage, um Einschräukungeu durchzuseken, irgend ein Minister seit den leßten funfzig Jahren, denn er ist während dieser Zcit weniger durch Opposition an-

ien. worde und feiner hat auch bei seinen Freunden o"

ig- Widerstand gegen deabsichtigte Einschränkungen zu be- en gchabt y „wiewohl in jedem Departement sich „eine so e Abneigung gegen Ersparnisse, welche dasselbe betreffen, daß cin Minister ' auch bei allem Eifer für dieselben ‘eine geraume Zeit gebrauchen wird, sich die nöthigen ntnisse zu: verschassen, um die ihm stets entgegengestellten dernisse zu Úberwinden. Allein wir hegèn die lebhafteste Fnung, daß der Herzog von Wellington behartlicher und ¿er in diesen Bemühungen seyu werde, als die Administra- des Grafen von Liverpool. 2 Ueber den Umstand ,„- daß eine Reduction in der Armee finden soll, äußert sich die Times in folgender Weise: je National-Miliz hat sich während des lebten. Krieges ehr verändert , daß: sie der Nation nicht mehr: von dem- n Werthe scyn: kann, wie zur Zeit ihrer Entstehung.

welcher. Liebe sprechen Blackstone, Smollett und an-

liberale Schriftsteller des lebten Jahrhunderts von lben, als von det. Kraft des Volks, welche der Freiheit stig, der Tyrannei gefährlich sey. Dies is großentheils ber. Allein da die Miliz eine bloß vertheidigende Macht so- müßte, wenn sie verringert würde, auch die regulaire iee reducirt werden denn es ist fein Grund vorhanden, Macht beizubehalten, welche. dazu dient, unsere Nach- anzugreifen , während die bloßen Mittel zur Vertheidi- g geschmälert - werden. Der Herzog von Wellington ; am besten, welche Macht gespart werden könnte, went h ihn die Gewohnheit: seines Lebens zu größerer Begúün- tig der regulairen Armee stimmen mag. “/

„Ju einem Morgenublatte‘/, sagt der Globe, „findet das Gerücht oder die Vermuthung, daß nach. der Abdan- } des Lord: Atglesea, welche man“ dster als wahrscheinlich

estellt hat , fein Lord - Lieutenant sür laud wieder er-

it werden- sollte, soudern daß die Jusel in ähnlicher Art Schottland verwaltet werden würde. Die- Maaßregel, Lord-Lieutenant abzuschaffen, ist mehrfach von Politikern

rwägung gezogen worden, einmal hat sogar das Parla-

t darüber debattirt. Juden leßten zehn .bis zwölf Fah- ist viel geschehen, um deu Anschein einer Trennung zwi- j. der Verwaltung Jrlands und Großbritaniens zu ent- en. Zuerst consolidirten sich die Schaßkammern , - die hräânfungen des Haudels- Verkehrs fielen fort. det jebigen Lage Jrlands rathsam seyn würde, das Amt 5 Lord-Lieutenant gufzuheben, mag - zweifelhaft seyn, aber würde es sehr. zur Beruhigung Jrlands. beitragen, n die anscheinende Trennung zwischen den Regierungen [Großbritanien und jenem Königreiche aufgehoben würde. 1 die Geseße aufgehört haben, einen. Unterschied zwischen bürgerlichen Rechten der Katholiken und Protestanten jachen, so ist es zunächst nothwendig, alle: Partheien zu zeugen, daß die Regierung sie mit gleichem Auge be- te, Diese Ueberzeugung würde dadurch am vollfkommen- bewirkt werden, wenn alle - Befehle der ausführenden alt direct von Personen ausgingen , die weit über dem usse drtlicher Mißhelligkeiten fedeu, Niémaüd hat grô- «Würde gezeigt; als der Marquis von Anglejeaz es ist betrúubend, zu bemerken, welche niedrige Spe- tionen darauf begründet werden, daß er eine Unterredung orn, O’Connell gehabt, oder einen Besuch vom Grafen von isfillen empfangen habe. “Alles dies ist mit dem Glau- unverträglich welcher verbreitet werden sollte, daß Jr- ) denselben unbeugsamen und unpartheiëishen Rechtönor- wie England unterworfen sey. Die Geseße Englands fast dieselben, wie die Jrlands, während sie mit denen ottlands wenig Aehnlichkeit haben. Die Trennung der terungen Englands und - Jrlands- läßt sich durch nichts fertigen und, trägt nur dazu bei, die gänzliche Vereini- \ beider zu verhindern, welche für die Juteressen dersel- so wünschenswerth ist.// i le mehrerwähnte Entlassung des Hrn. D'Gorman hon giebt den Katholiken, besonders Hrn. O’ Connell, An- zur Klage, den orangistischen Blättern dagegen Stoff zur de. Die leßteren verlangeu, daß auch die Lords Roß- e und Killeen eben so wie Hr. Mahon behandelt werden

tet, damit „die Berns ihren Charakter wieder erhalte.‘ n

Times is über diese Anforderung der genannten Jour- auf das heftigste entrüstet. „,Lord Killeen ,‘/ sagt sie, éin über alle Vorwüúrfe- erhabener und durch Mäßigung ezeichneter Edelmann. Der einzige Tadel, welcher ihn en kann, ist der, daß er scinen Widerwillen gegen manche,

Y die sogenannten Anführer der Katholiken verursachte

Ob es

_ stelle aufzusagen.

Thorheit der leßteren, nicht dfentlich ausgesprochen hat. Die Regierung kennt solche Männer wie Lord Killeen zu gut, um sie mit den hiruverbrannten Demagogen der Association zu vermengen. Dasselbe läßt sich über den liberalen protestan- tischen Edelmann, Lord Roßmore, sagen. Er hatte die Voll- zieher der Geseße wegen einiger vorgekommeuen Unbilligkeiten getadelt. Diese Aufrichtigkeit hatte die Richter der Graf- schaft Monaghen so aufgebracht, daß sie den Lord-Lieutenant und den Lord-Canzler Harl bescheiden ersuchten, einen Mann von seinem Posten zu entfernen, welcher es wagen könnte, so unangenehme Wahrheiten über den in Jrland herrschenr- den Partheigeist zu äußern. Se. Excollenz ertheilten indessen dein Lord Leveson Gowek den Befehl, sie zu benachrichtigen, daß, wenn sie sich gravirt fühlten , der gesezlihe Weg ihnen offen stehe.‘

ÎÍn einem ministeriellen Morgenblatte heißt es: „Wie läugneten schon vorgestern die Wahrheit der neulich von O’Connel gemachten Aeußerung, daß die Ministet. die Ab- sicht hätten, cine Bill fürdie Emancipation der Römischen Katholiken in das Parlament zu bringe. Wix läugnen jeßt wiederum die Wahrheit dieser Behauptung auf das allerbestimmteste; es is eine reine Erdichting, welche die fa- tholishen Demagogen nur ersonneu haben, unm thre aufräh- rerischen Absichten zu befördern. Der edle Herzog an der Spite-der Regierung hat nie auch nur einen Augenblick dem Gedanken gezabt, den unverschämten Drohungen der Papisti- schen Partei nachzugeben. Vielmehr hat man Sr. Gnaden die Ueberzeugung aussprechen hören, daß die Ereignisse dex lesten wenigen Monate die Sache der Emancipation aufs bestimmteste festgesteilt haben. Jude dürfen wir aus guter Quelle behaupten, dâß Etwas für Îrland in der folgenden Sißung geschehen wird, Was dies Etwas it, werden die Auswiegler sehr bald erfahren, früher vielleicht, als sie wünschen. // - c

Der von den Dissenters ernannte A1s\{huß zur Ent- werfung ihres au das Parlameñt zu rihtenden Gesuchs üm Aufhebung der Corporations- und Test-Acte, hat sich bei sei- ier Aufldsung zu dem Beschlusse vereinigt, in welchem er seix Verlangen nach der zuküuftigen Aufhebung aller Geseße“aus- spricht, welche mit den. Rechten des Gewissens in Wider» spruch stehen und bürgerliche Untauglichkeit vom religidsen Glauben und vom Gottesdienst abhängig machen. Der Aus- {uß hat wohl gethan, die Gelegenheit zu ergreifen, um die vexrläumderishe Beschuldigung zu widerlegen, däß die Dissen- ters Andern eine Freiheit uicht gestatten wollten, welche sie für sih erlangt habet. | c ;

_ Die Wähler- voin Canterbury haben eine allgemeine Ver- sammlung gehalten, um zu Úberlegen, was dabei zu’ machen ist, daß ihr Parlamentsglicd, Hr. Lushington, von der Re- gierung als Statthalwær nach Madras fortgeschickt, nun schon bex ein Jahr abwesend if, ohne seine -Parlaments- Sie werden vermuthlich mit einer Peti- tion um ein Ausschreiben zu ciner neuen Wahl einfommen.

Fürst Esterhazy ist wenigstens so weit von seinem dop- pelten Beinbruche hergestellt, daß er Montag im Regents- Park cine Spazierfahrt machen konnte.

In den meisten Theilen des Königreiches giebt es jebt Einrichtungen zur Verbesserung und zum Unterricht der er- wachsenen arbeitenden Klassen, unter ihrer eigenen Leitung und auf ihre eigenen Kosten. Die thörihte Beunruhigung über die zu schnelle Verbreitung der Intelligenz, welche jene Anstalten ins Leben rief, is jest vershwunden. Es sind dabei Maaßregeln getroffen, daß diejenigen, welche diese Añ- stalten benußen, ihr Gewerbe oder Handwerk nicht vervach- lässigen können. Capitain Basil Hall, dessen interessante Reijen sehr - bekannt sind, hat die NÜßblichkeit dieser Jnsti- tute in einer zu Dunbar in Schottland gehaltenen Rede hervorgehoben: „Wir glauben, sagt die Times, daß selbs Herr Bankes, dessen Feindseligkeit gegen die Ausbildung der niederen Klassen eben so stark ist, als seine Bewunderung für verfaulte Flecten, seine Besorgnisse über das Fortschreiten der Keuntuisse sinken lassen wird, wenn er des Capitains Bemerkungen liest.‘

Die Times bemerkt Folgend-s :

„Eine beträchtliche Quantität Weizen ist innerhalb der leßten drei Wochen aus Spanien angekommen ; und. von einem Kaufmann der eine sehr ausgebreitete Correspondenz in jenem Lande hat, erfah- ren wir, daß man eine noch größere Zufuhr aus derselben

Gegend erwarten kann. Die Erndte is, wie es scheint, meist in jedem Theil Spaniens sehr einträglih gewejen, und ganz vortresslih eingebraht worden. Die allgemein ange- nommene Meinung über diesen Gegenstand ist, daß Spanten niht'mchr als 100,000 Quarter Weizen uns zusühren fann, wel- ches als der úberflüssige Ertrag der nordischen Provinzen ange-