1873 / 266 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Nov 1873 18:00:01 GMT) scan diff

2 Justiz-Ministerium. Der Gerichts-Aktuar Paul Schmidt is als Kuratorial-

e S4 L dot.

“Sekretär bei der Universität in Berlin angestellt worden.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei.

4 . lin, 11. November. Die Hofjagd in der Se L uáe Se. Majestät der Kaiser und König nit theilnehmen, wird am 14. d. M. abgehalten _werden, Me Dié Hohe Iagdgesellshaft wird nah den bisherigen Dispositionen am E n den 13. November, Nachmittags 1 Uhr, vom Bahnhof der Berlin - Lehrter Eisenbahn mittelst Extrazuges ab- reisen. Die Ankunftin Bevensen erfolgt um 4Uhr 45 Minuten, worauf die Weiterfahrt nach der Göhrde zu Wagen angetreten wird. Abends gegen 6} Uhr gedenkt die Hohe JIagdgesellshaft im Jagdsclosse einzutreffen. Am 14. November, Morgens 8 Uhr, is die Ab- fahrt zur Jagd in Ausficht geno: men, welche bis 4¿ Uhr dauert, worauf die Rückkehr nah dem Schlosse erfolgt. Um 5 Uhr wird von der Göhrde zu Wagen nach Bevensen aufgebrochen, wo Abends 7 Uhr der Extrazug bestiegen wird. Die Rückkehr nah

Berlin erfolgt um 11 Uhr Abends.

Se, Hoheit der Herzog Wilhelm von Metcklen- burg hat Sich vorgestern Nachmittag von Sr. Majestät dem Kaiser und den Mitgliedern der Königlichen Familie wieder verabschiedet und ist Abends nah Cassel zurückgekehrt.

Sr. Majestät dem Kaiser und König find aus Anlaß der Antwort an Se. Heiligkeit den Papst weitere Dank- und Zustimmu ngs-Adressen zugegangen : von den versammelten Abgeordneten des Herzogthums Braun- \chweig, von den Bürgervereinen zu Brau n\chweig und Wolfenbüttel, sowie von der Bürgerschaft zu S Öp- penstedt und Schöningen; von 285 Bürgern zu Alten- burg, von dem altkatholishen Vereine zu Karlsruhe, von 71 weiteren Einwohnern der Stadt Mühlheim a. d. Ruhr, von 136 Einwohnern der Bürgermeisterei Hardenberg (Neviges) Kreis Mettmann, von 82 Bürgern der Stadt-Dül- ken, Regierungsbezirk Düsseldorf, von 220 evangelischen und katholishen Einwohnern von Gelsenkirhen in Westfalen, von 133 Wahlmännern der Stadt Dortmund, von 613 Wahl- männern aus den Kreisen Dortmund und Boh um, von 140 Wahlmännern des Kreises Harburg, von 99 Wahlmännern des XXI. Wahlbezirks der Provinz Hannover (Mohringen), von 62 Bewohnern der Stadt Dannenberg, Provinz Han- nover, von 148 Bewohnern von Delig\ch und Umgegend, von den Mitgliedern des alten und neuen Kreistages des Kreises Déutsch-Crone, von 311 Bewohnern von Altwasser bei Waldenburg und 124 Bewohnern der Stadt Myslowiß in

Ober-Schlesien.

Des Kaisers und Königs Majestät haben zu ge- nehmigen geruht, daß das in Celle zu errichtende Thaer- Denkmal auf dem zum dortigen Königlichen Schlosse gehörigen Plaße aufgestellt, und diesem Plage die Bezeichnung „Kaiser- plaß“ gegeben werde. Zugleih Haben Se. Majestät zu den Kosten des Denkmals die Summe von 1300 Thlrn. bewilligt.

Der Ausschuß des Bundesraths für Elsaß-Lothrin- gen, sowie die vereinigten Aus\{hü}sse für Justizwesen und für Elsaß-Lothringen hielten heute Sizungen.

Das Bundes-Amt für das Heimathwesen hat bezügli des von den Armenverbänden zu erstattenden Portos folgende Entscheidung getroffen: In erster Instanz if Kläger mit scinem Anspruche auf Erstattung der Portoauslagen, welche ihm in der Unterstüßungs-Angelegenheit des domizillosen N. _N. theils durch die Korrespondenz mit der Landarmen-Direktion zu Posen, theils durch Briefwechsel mit anderen Behörden neben den bereits erstatteten 4 Sgr. erwachsen sind, aus dem Grunde abgewiesen worden, weil Auslagen, welche eine Partei zur Ver- folgung und Sicherung ihres Rechts vor Einleitung des eigent- lihen Prozesses gemacht habe, weder nah allgemeinen Rechts- grundsäßen, no nah den positiven Bestimmungen des Aus- führungsgeseßes vom 8. Wärz 1871 erstattbar seien. Diese An- ficht ber1ht auf einer irrigen Geseßesauslegung, welche das Bundesamt in mehrfachen Entscheidungen reprobirt hat. Zu den baaren Auslagen des Verfahrens im Sinne des §8. 56 leg. cit. gehören niht blos die in dem Prozeßverfahren felbst, sondern auch die in dem vorausgehenden Verfahren dur die geseßlich vorgeshriebene Anmeldung des Ersazanspruches (§8. 94 des Reichsgeseßes vom 6. Juni 1870), wie überhaupt durch die nah Maßgabe des §8. 34 cit. unvermeidliche Korrespondenz entstan- denen Portoauslagen. Wenn der erfte Rihter diese Auslagen von der Erstattung aus\chließt, weil fie behufs Verfolgung und

Sicherung des klägerischen Rechts aufgewendet worden sind, so

übersicht er, daß in dem gleichen Interesse au die Auslagen |

im Prozesse aufgewendet werden.

Das Bundesamt hat weiter folgende Grundsätze ausgespro- | hen: Der Uebergang der Fürsorgepfliht für die Ehefrau auf

den zur Unterstüßung des Ehemannes verpflichteten Armenver-

band wird dadurch nicht gehindert, daß für die Frau öffentliche |

Fürsorge vor der Ehe hat eintreten müssen und über den ZBeit- punkt der Eheschließung hinaus fortdauert. der Eheschließung an theilt die Ehefrau, vorhandenen, unselbständigen Kinder folgen, niht blos den Unterstühungswohnsiß, sondern auch die Domizillofigkeit (Land- armen-Eigenschaft) des Ehemannes. So erkannt in Sachen Harriehausen wider den Landarmenverband der Provinz Han-

nover am 9. Juni 1873.

Im Einverständniß mit dem Fíïnanz-Minister oll in | i : auszuübende ontrole darüber, ob die vom Auslande unter Band ein- |

von“ den Postanstalten

ben die gehenden fsteuerpflichtigen Zeitungen von den Inter-

enten bei der Steuerbehörde versicuert worden \ind, in der | 1%. cines jeden Mo- |

éise erfolgen, daß die Postanstalten am nats von denjenigen Personen, welche ihnen als regelmäßige Empfänger einer unter Band eingehenden ausländischen steuerpflichtigen Zeitung bekannt find, fi die betreffen- den Steuerquittungen vorzeigen la}en. * Wenn die Interessenten die Vorzeigung der Quittung verweigern, oder eine folthe nicht vorzuzeigen vermögen, fo ift zwar die Aushändigung der be-

treffenden Zeitungs-Nummern nicht zu beanstanden, jedo der | : | stiegen.

Steuerbehörde von dem Sachverhälinisse Mittheilung zu machen,

Vom Zeitpunkte | welcher ihre \chon |

Auf die nicht regelmäßig im Abonnementswege, fondern nur hin und wieder, in einzelnen Nummern, eingehenden Zeitungen wird die Kontrole nicht ausgedehnt,

Se. Durchlaucht der Fürst Wilhelm zu Wied ist nah Görliß abgereist.

Der Kaiserlich russishe Reichskanzler, Für st Gortscha- koff, weer die Sommermonate zum Kurgebrauch in südlichen Bädern zubrachte, ist auf der Rücreise nah Sit. Petersburg gestern früh hier eingetroffen und im russishen Palais abgestiegen.

Der italienishe Gesandte, Graf La unay, hat sih am Freitag zu einem längeren Aufenthalt nah Nizza begeben.

Der Königl:ch großbritannishe Gesandte am Kaiserlich russishen Hofe, Lord Loftus, ist aus der Krim hier ein- getroffen.

Der General - Major und Commandeur der 3. Garde- Kavallerie-Brigade, Freiherr von Loë, ist von feiner Urlaubs- reise hierher zurückgekehrt.

Der leßte diesjährige Herbst -Ersaß für das Garde- Corps traf heute aus den Bezirken des X., XI, und XV. Armee- Corps in der Stärke von circa 1400 Rekruten hier ein; diesel- ben wurden in der üblihen Weise einquartiert und gelangen morgen zu Vertheilung.

S. M. Kanonenboot „Delphin“ if vorgestern wegen Ostnordost-Sturmes in Lewestoft eingelaufen. An Bord Alles wohl.

Bayern. München, 9, November. Der König hat sich heute Abend 5 Uhr mittels Extrazuges nah Staltah be- geben, um noch einige Tage auf dem Linderhofe zuzubringen. Das Königliche Hoflager wird übermorgen nah Hohenshwangau verlegt.

Die Ankunft der Königin-Mutter in hiesiger Re- sidenz wurde auf morgen Abend verschoben. :

Morgen Vormittag 10 Uhr tritt der Finanzaus}\chuß der Kammer der Abgeordneten zur 1. Sißung zusammen.

Das Budget für die 12. Finanz-Periode 1874 bis 79 ist heute im Drucke erschienen und enthält 60 Druckbogen oder 477 Seiten. Die Staais-Einnahmen und Staats Ausgabe ließen, wie der „Korr. v. u. f. D,“ meldet, ab mit 120,878,899 Fl, Unter den Staats-Ausgaben figuriren : Die Staats\huld (für je 1 Jahr) mit 16,052,260 Fl., der Etat des Königlichen Hauses und des Hofes mit 3,159,024 Fl., Staatsrath 69,858 Fl., Land- tagsversammlung 2c. 221,730 Fl, Staats-Ministerium des Kö- uniglichen Hauses und des Aeußern 406,145 Fl., Justiz 6,575,018 Fl., Inneres 10,200,652 Fl., Kultus 9,543,714 Fl., Finanzen 1,334,646 Fl., Militär 20,172,110 Fl., Pensionen für Wittwen und Waisen 875,000 Fl., für Reihszwecke 8,602,820 Fl., Reichs- reservefond 291,554 Fl. Den in pragmatisher Eigenschaft angestellten Staatsdienern mit Aus\{chluß der Staats-Minister und des Perfonales der Gesandtschaften sollen vom 1. Jag- nuar 1874 an befondere Zuschüsse als „örtliche Zulagen“ (Servis) gewährt werden. Von dieser örtlihen Zulage werden z als Wohnungsgeldzushuß und { als Servis im engeren Sinne ge- währt,

Da die Vereinigung der Central-Forstlehranstalt in Aschaffenburg entweder mit der Universität Würzburg oder jener in München unzweifelhaft in Aussicht steht, so wird ge nannte Lehranstalt mit ihren Lehrkräften alsdann zum König- lichen Ministerium für Kirhen- und Schulangelegenheiten re}sor- tiren. Bisher war dieselbe bekanntlih dem Finanz-Ministerium unterstellt.

Der

Sachsen. Dresden, 10. November. Prinz Gustav von Wasa is gestern Vormittag von Darmstadt hier eingetroffen und in der Königlihen Villa zu Strehlen abge- treten.

Der König hat, wie das „Dr. I.“ mittheilt, vorgestern Mittag folgende Deputationen empfangen: 1) der Städte Chemnitz, Zwickau, Glauchau, Freiberg, Zittau, Baußen, Meißen, Wurzen, Grimma, Kirchberg, Penig, Burgstädt, Geithain, Kd- nigstein, Schandau und Bischofswerda; 2) der sämmtlihen Mi- litär-Vereine des Landes; 3) des Lehrerstandes, vertreten dur 9 Direktoren der Volksschulen der Refidenz; 4) der Handels- und Gewerbekammern des Landes; 5) der Königlihen Gesell- chaft der Wissenschaften zu Leipzig, vertreten dur ihre beiden Klafsen-Sekre:äre; 6) der evangelishen Hof- und Stadt-Geist- lichkeit der Residenz; 7) der israelitishen Religionsgemeinden zu Dresden und Leipzig.

Die Erste Kammer hielt heute Mittag eine Sißung, welcher als Vertreter der Staatsregierung die Staats- Minister v. Nostißz-Wallwiß und Abeken, sowie Geheimer Rath Schmaly beiwohnten. Auf der Tagesordnung befand sih zu- nächst der Bericht der ersten Deputation über die Beschlüsse der Zweiten Kammer, den vom Abgeordneten Dr. Biedermann ein- gebrahten Gejeßentwurf auf sofortige Inkraftsczung von §. 86 der revidirten Städteordnung, sowie die Petition des Raths und der Stadtverordneten zu Chemuiß um alsbaldige Inkraftsezung einzelner Bestimmungen der revidirten Städteordnung betreffend. Die Anträge der Deputation gingen übereinstimmend mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer dahin: e

1) Die Königliche Staatöregicrung zu ermächtigen, doß diesclbe unerwartet dcs Inkrafttretens der Städteordnung für mittlere und kleine Städte vom 24 Ayril 1873, solche die Wahl und Anstellung von Rathsmitgliedern betreffende orts- ftatutarishe Bestimmungen, welche mit den Vorschriften der auf die betreffende Gemeinde feiner Zeit in Anwendung zu bringenden neuen Gemeindeordnung vereinbar sind, auch dann genchmige uud in Wirk- samkeit treten Icfse, wenn fie sonst auf Grund der zur Zeit noch für das Gemeindewcjen geltenden Geseße nicht genehmigt werden könnten; 2) hierdurch die Petition der städtischen Collegien zu Chemnitz und den Antrag des Abgeordneten Dr. Biedermann für erledigt zu erachten.

Der Antrag der Deputation wurde einstimmig angenommen, Die Kammer genehmigte hierauf, wie dies in der Zweiten Kam- mer bereits ges{chchen, ohne Debatte die wegen Abänderung eini- ger Bestimmungen der Taxordnungen für die Advokaten erlassene Verordnung und wählte \{chließlich zu Mitgliedern des Land- tagsaus\s{chu}ses zu Verwaltung der Staats\hulden die Herren Präsident v. Zehmen und Oberbürgermeister Pfotenhauer , zu Stellvertretern die Herren Amts-Hgauptmann v. Egidy und Bürgermeister Löhr.

Von den Städten unter 6000 Einwohnern haben ferner Ernstthal, Hohnstein, Nerhau, Regis und Wolkenstein die Städteordnung für mittlere und kleiné Städte, da- gegen Pegau die revidirte Städteordnung angenommen. Die Zahl der Städte, welche \fich für Annahme der zuerstge- nannten Städteordnung erklärt haben, ist damit quf 64 ge-

furze

revidirten Städteordnung und der |

(W. T. B.) Das „Dresdener Journal® versichert in ausführlicher, historischer d der Sachlage, es sei die einstimmige N aller Mitglieder der Staats- Regierung, daß die vatikanishen Beschlüsse mit dem Unfehlbar- keitsdogma in Sachsen nicht publizirt seien. Sachsen fei der einzige unter den größeren deutshen Staaten, welher die Ver- kündigung des Dogmas direkt verhinderte. Die genehmigte V er- lesung des Fuldaer Hirtenbriefes sei keine Publikation, denn dieser Hirtenbrief enthalte nur die Anschauungen einer in Sachsen mit keiner amtlihen Autorität bekleideten Versammlung, während eine Publikation eine formelle amtliche Verkündigung mit darauf gerichteten disponirenden Worten unter wörtliher Mit- theilung des zu Publizirenden sei. Schließlih mißbilligt das Journal das Gebahren des sächsischen katholischen Kirchenblattes.

Württemberg. Stuttgart, 7. November Nachdem heut in der Zweiten Kammer die Etats der Telegraphen und der Bodenscedampfschiffahrt mit 4200 Fl. und 5200 Bi Ur die beiden Etatsjahre 1873/75) und mit 10,411 Fl. und 18,061 Fl. Reinertrag genehmigt worden waren, gab die Etats- rubrik „Verschiedene Einnahmen bei der Staatskasse unmittelbar“ Anlaß zu längeren Debatten wegen der Art der Berechnung des hier vorkom:enden Gewinnantheils des Staats bei der Noten- bank. Die Regierung berechnete ihn nah dem Modus der Bank mit 10,000 Fl. jährli, die Kammer aber hat im vorigen Jahr einen anderen Modus beschlossen, wonach Reserve und Tantièmen erst nachher abgezogen werden follen und nicht vor der Gewinnberehnung des Staates. Auf den Autrag von Pfeiffer beharrte die Kammer mit 63 gegen 19 Stimmen bei ihrem früheren Beschluß und erhöhte den Gewinnantheil des Staats von 10,000 auf 20,000 Fl. jährlich.

Hessen. Darmstadt, 10. November. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Zweiten Kammer gelangte bei der Bera- thung des Schulgeseßes der von der ersten Kammer verworfene Antrag des Abg. Meß, wonah den Mitgliedern der geistlichen Orden jede Lehrtlhätigkeit an den Lehr- und Erzichungsanstalten untersagt werden soll, mit großer Majorität wiederholt zur An- nahme.

11. November. (W. T. B.) Die früher von der Zweiten Kammer beschlossene Aus\hließung der religiösen Orden von der Lehrthätigkeit ist dahin modifizirt worden, daß die Regierung bis zum Erlaß eines die Ordensfrage- regelnden Ge- seßes in einzelnen Fällen zur Nachsicht befugt sein soll.

Mecklenburg. Rosto, 7. November. Der Erb- großherzog von Mecklenburg-Schhwerin, der bei Gele- genheit der Einweihung des neuen Universitätsgebäudes am 28. Januar 1870, als Erster in diesem neuen Gebäude, als Studiren der hiesigen Universität immatrikulirt wurde, ist heute Nachmittag eingetroffen, um seine Studien hier fortzu- seßen. Auf dem Bahnhofe hatten sih die Spitzen der Univer- sität und der fonstigen hiesigen Behörden, sowie das Offizier- Corps zur Begrüßung eingefunden. Se. Königliche Hoheit hat im Großherzoglihen Palais Wohnung genommen.

Strelig, 10. November. Der Herzog Georg von Mecklenburg-Streliß und die Großfürstin Katha- rina, sowie die Fürstlihen Kinder sind, von Baden-Baden kommend, auf Zchloß Remplin eingetroffen, ,um ihren Herbst- aufenthalt daselbst fortzuseßen und im Dezember nah Skt. Petersburg zurückzukehren.

Braunschweig. Braunschweig, 8. November. Die Adresse, welche die Mitglieder der Landesversammlung an Se. Majestät den Kaiser abgesandt haben, lautet:

„Hochmächtigster Kaiser und Herr! Als Frankreich die Ehre Deutschlands anzutasten, unscre Grenzen zu bedrohen wagte, da waren cs Ew. Majestät, die, ganz Deutschland voran an Heldensinn und Tapferkeit, den Anmaßungen des übermüthigen Nacßbars Einhalt ge- boten und an der Spitze der deutschen Heere den Angriff des Feindes siegreich zurückwiesen.

Gegenwärtig bedroht ein nicht minder gefährlicher Feind nicht allein Dentschland, sondern die gesammte Christenheit, und tiefer Feind ist der Icsuitièmus mit seinem Gottespabste, feinem Irrglau- ben, seiner Unduldsamkeit und seiner, Geseß und Recht, ja selbt die staatlihe Gewalt mißachtenden Herrshsuht! Und wiederum findet Deutschland seinen erhabenen Kaiser auf seinea richtigen Posten. Wiederum sind Ew. Majestät der erste Fürst, der dem verderblichen Vordringen des Feindes mit Kraft und Würde entgegentritt. i

So kennzeichnen Ew. Majestät Regierung zwei Thaten, wie sie größer und segensreicher fein Fürst jemals vollbrachte ! Für die crfste That ist Ew. Majestät das geeinigte deutsche Vat rland, für die leßtere aber die gesammte, nah Gewissensfreilzeit und Aufklärung rin- gende Chriftenheit zu namenlosem Danke verpflichtet.

Gestatten Ew, Majestät, daß die Abgeordneten des Herzogthums Braunschweig, zur Erledigung ihrer Landtagsangelegenheiten versam- meli, Ew, Majestät ihre Gefühle der tiefempfundenen Dankbarkeit aus vollftem Herzen aussprechen, und genehmigen Ew. Majestät die Versicherung unserer aufrichtigsten Verehrung und unwandeltaren Treue!

Braunschweig, 4, November 1873. Die versammelten Abgeordneten des Herzogthur1s Braunschweig.

Die Regierung hat die beiden Antheilsummen an der Kriegsentshädigung in Höhe von 723,165 Thlr. erhoben und bei der Haupt-Finanz-Kasse zum Extraordinarium verein- nahmen lassen. Sie machte der Landesversammlung in einer Vorlage hiervon mit dem Bemerken Mittheilung, daß sie über die Verwendung dieser Z Millionen noch keine Vorschläge zu machen habe. Für die einstweilige Rentabilität des Kapitals wird die Herzogliche Leihhaus-Anstalt, bei welcher dasselbe depo- nirt ist, Sorge tragen.

Sachsen - Altenburg. ATte but aq 7 November. Das Herzogliche Ministerium geht dermalen damit um, die neue Königlih sächsishe Gemeindeordnung für mittlere und kleinere Städte auch auf mehrere kleinere Städte des Landes zu übertragen. Namentlich sind d bei die Städte Lucka, Meuselwiß und Goßniß zunächst in das Auge gefaßt. Gelangen, wie zu erwarten steht, die bezüglichen Verhandlungen mit den betreffen- den Kommunen zu einem gedeihlihen Abschluß, #6 wird \ich hieran zualeich muthmaßlih die Einziehung der besondern Ge- rihtsämter anschließen, welche noch jeßt in diesen Städten bestehen.

Sachsen - Coburg - Gotha. Coburg, 7. November. Der Herzog ist gestern von der Herrshast Wallsee wieder hier eingetroffen.

Lübeck, 7. November. Der Senat hat dem Syndikus Dr. Peter Ludwig Elder die nachgesuchte Versezung in den Ruhestand in Genäßheit der Bestimmungen des Gesehes über Pensionirung von Mitgliedern des Senats bewilligt. Nach den Bestimmungen der Verfassung hat die Neuwahl eines Senats- mitgliedes aus dem Gelehrtenstande an Stelle des abgetretenen binnen vier Wochen stattzufinden.

Bremen, 6, Nov mber. Dex hiesige Senat hat gestern vom Hamburger Senat ein Schreiben erhaiten, worin der Ver-

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dienste Johann Smidts um die gemeinsame hansestädtische Frei- heit rühmend gedaht und der Schwesterstadt der Wunsch aus- gesprochen wird, es möge ihr wie bisher niht an Männecn zur Fortführung des von Smidt begonnenen Werkes fehlen. In Erwiderung auf diesen Ausdruck freundnachbarlihèr Gefühle brate gestern beim Festmahl im Künstlerverein Konsul H. H. Meier das Wohl der Schwesterstädte Hamburg und Lübeck aus. Boraufgegangen war in denselben Räumen eine er- hebende Feier, eine Gedächtnißrede vom Bürgermeister O. Gilde- meister mit voraufgehenden und nachfolgenden musikalischen Vor- trägen. Dann begab \ich die versammelte Gesellschaft in die untere Halle des Vereinsgebäudes, wo Pr. Ehmck die Festgabe des historishen Vereins, das Gedenkbuch zu Ehren Smidts mit Beiträgen von O. Gildemeister, Hugo Meyer, Constantin Bulle, W. von Bippen und Smidt felbst (aus dem Nachlaß) überreichte. Beim Festmahl \prah H, Claussen auf Bremens, A. G. Mosle auf Bremerhavens Wohl, und wurde u. A. ein aus dem Jahre 1813 \tammendes hanseatisches Kriegslied von Smidt gemeinschaftlih gesungen. Gleichzeitig fanden Fest- lichkeiten im Gewerbehause und in der Tonhalle statt.

Desterreich-Ungarn. Wien, 10. November. (W. T. B.) Nachdem im Beginne der heutigen Sißung des Abgeordneten- hauses die neu eingetretenen Mitglieder das Gelöbniß auf die Berfassung abgeleistet hatten und der in der leßten Session vom Ausschusse ausgearbeitete Entwurf der Geschäftsordnung provi- forish angenommen worden war, \chritt das Haus zur Vor- nahme der Präfidentenwahl. Von 286 Stimmen, welhe in namentliher Abstimmung abgegeben wurden, fielen 205 auf Rechbauer. Derselbe nahm die auf ihn gefallene Wahl an und sprach in einer längeren Antrittsrede dem Hause seinen Dank aus. Rechbauer hob darin hervor, daß das gegenwärtige Parlament zum ersten Male seit den ephemecren Erschéi- nungen des Jahres 1848 aus freier Volkswahl hervor- gegangen sei, berührte darauf die, besonders in Be- zug auf die wirth\haftlihe Krisis und auf die Regelung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche noh zu löfenden ftaat- lichen Aufgaben, und gab der Hoffnung Ausdoruck, daß das vom Kaiser in der Thronrede bezeichnete Ziel der Einigung aller Völ- ker Desterreichhs zu einem mächtigen Rechts- und Freiheits\taate erreiht werde. Rechbauer chloß sciae Rede mit einem dreimali- gen Hoch auf den Kaiser, in welches das Haus enthusiastisch einstimmte. Sodann erfolgte die Wahl des Vize-Präsidenten. Gewählt wurden Bidulich mit 202 von 270 und Pillerstorff mit 169 von 253 abgegebenen Stimmen. Nach der Vornahme der Wahl der beiden Ordner und der zwölf Schriftführer nahm das Yaus darauf noch einen Antrag von Herbst an, die Thronrede dur eine Adresse zu beantworten. Die nächste Sitzung findet morgen statt,

11. November. (W. T. B.) Heute ist im Abgeord- netenhause ein Geschentwurf eingebraht, welcher die Regie- rung ermächtigt, eive Silberanleihe bis zum Betrage von 80 Millionen Gulden aufzuaehmen, von der Nationalbank gegen Hinterlegung des Silberbetrages Banknoten bis zum gleichen Belaufe zu entnehmen und, so lange eine vortheilhafte Aus- führung dieser Kreditoperation unmögli is, die nöthigen Be- träge durch die \{webende, aus den Darlehnseingängen zu tilgende Schuld aufzubringen, Ein Theilbetrag foll zur Förderung des Baues von Eisenbahnen verwandt werden, deren Herstellung zu sichern, die Regierung gesetzlich ermächtigt ist. Außerdem enthält der Geseßentwurf die näheren Bestimmungen für die Errichtung von Vorschußkassen, welhe für die Dauer des dringendsten Bedürfnisses, wo es erforderlich ift, eingerichtet werden sollen und dazu bestimmt find, den Kreditbedürfnifsen des Handels und des Gewerbebe riebes durch Vorschüsse gegen Sicherheit abzuhefen. E

Schweiz. Bern 6. November. Die von der Kommis- fion beantragte Fassung des Artikel 20 der Bundesver- fassungsrevision lautet:

Art. 20a. Die Geseßgebung über das Heceiuwesen is Sache des Bundes, Die Ausführung der bezüglichen Geseße in den Kantonen geichieht innerhalb der durch die Bundesgeselzgebung festzuseßenden Gr nzen und unker Aufficht des Bundes durch die fantonalen Behör- den. Hierauf bezügliche fantonale Geseße und Verordnungen unter- Uegen der Genehmigung des Bundesrathes. Der geszmmte Militär- unterriht und ebenso die Bewaffnung is Sache des Bundes Die Beschaffung der Bikleidung und Ausrüstung der Trupyen bleibt den Fantonalen Berwaltungébel\drden überlassen : die daherigen Koften werden jedoh den Kantoncn vom Bunde nah einer von ihm aufge- itellten Norm vergütet.

Art, 20b, Die taktischen Einheite! werden in Truppen der gleichen Kautone gebildet, Die Zusammenseßung dic ser Truppenkörp«r, die Futsorge für die Erhaltung ihres Bestandes und die Ernennung ihrer Offiziere ist unter Beachtung der durch den Bund aufzustellenden “allgemeinen Vorschriften Sache der Kautone “Der Unterricht der Infanterie sell, soweit thunlich, in denjenigen Kantonen stattfinden, denen die betreffenden Truppen angehören. : i

Art. 20e, Der Bund hat das Recht, die in den Kantonen vor- handenen Waffenpläße und die zu militärischen Zwecken bestimmten Gebäude sammt Zubehör gegen billige Entschädigung zur Benußung oder als Eigenthum zu übernehmen. Die Normen für die daherige Entschädigung werden durch die Bundesgeselzgebung geregelt.

10. November. (W. T. B.) Die Spezialdelegation Des Berner Regierungsraths für den Berner Jura hat eine Vorstellung an den Bundesrath gerichtet und darin ausgeführt, daß die Reklamation der ultramontanen Mitglieder der Bundesversammlung gegen die Seitens der Regierung im Berner Jura getroffenen Maßregeln als unzulässig zu betraten sei, und den Bundesrath aufgefordert, demgemäß seine Ent- scheidung zu treffen. |

__ Niederlande. Haag, 4. November. Der König hat eine dreiwöchentlihe Hoftrauer aus Anlaß des Hinfcheidens des Königs Johann von Sachsen angeordnet. N

___ Aus allen Theilen der Niederlande laufen Berichte von fest- licher Begehung des silbernenJIubiläums derStaatsgrund- gescß-Revision am gestrigen Tage ein. Es war dieses National- fest von \{chönster Herbstwitterung begünstigt. In Amsterdam, von wo die Anregung zu demselben ausgegangen war, ging die Feier in würdiger Weise von statten. Das Meeting im Parke wurde in dessen großem Saale abgehalten; eine dihtgedrängte Ver- fammlung füllte den weiten Raum; aus vielen Orten des Lan- des waren _politishe und kommerzielle Notabilitäten zur Theil- nahme an dieser patriotischen Kundgebung gekommen; das Mi- nisterium war dur die Herren de Vries, Geertsema und van Delden vertreten; auch der Präsident der Zweiten Kammer und viele Mitglieder beider Kammern der Generalstaaten waren er- schienen. Professor Vissering hielt die Festrede.

__— Dex GesepentwuLf für Regelung des nieder- ländishen Münzwesens bestimmt, daß die Grundlage des niederländischen Münzsystems das Gold mit dem Gulden, in 100 Cènt getheilt und im Werthe von 0,60561 Gramm fein

der Regel aus

Gold, als Rechnungseinheit dienen foll. Geprägt folle1 goldene Zehn- und Fänf-Guldenstüke; silberne Thellincamea; (pasmunten) von einem und ¿wei Gulden, von 95, 10 und 5 Cent, bronzene von 21/,, 1 und 1/2 Cent ; goldene Handelsmün- zen, namlich der Dukat und der Doppeldukat. Den Privaten oll es gestattet sein, Soldmünzen in der Reichômünzstätte prägen zu lassen. Niemand soll verpflichtet sein, für mehr als 20 Gul- den in Ein- und Zweiguldenstücken, füx mehr als 5 Gulden in anderen silbernen Münzen und für mehr als 50 Cent in bron- zenen Münzen anzunehmen. Die Reichskafsen \ollen Theilungs- munzen bis zu jedem Betrage annehmen. Durch Königlichen Beschluß kann für bestimmte fremde Münzsorten ein Cours fest- gestellt werden, zu welchem fie in zu bezeihnenden Grenzgemein- den von dem Reiche angenommen werden, Das Geseh soll spätestens am 1. Mai 1874 in Anwendung kommen. f 10. November. (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat heute mit 49 gegen 5 Stimmen das A usgabe-Budget für Niederländish-Osfstindien angenommen und den ge- sammten darin in Aussicht genommenen Neu-Organisationen ihre Genehmigung ertheilt.

Großbritannien und Friíaud. London, 8, November Der Prinz von Wales ist von seinem Besuche bei dem Maharad\shah Dhuleep Sing nah Saydringham zurückgekehrt um dort am 9, d, M. seinen Geburtstag zu feiern. |

Der Radschah von Saramak und Dessen Gemahlin find in London angekommen.

_ Frankreich. Paris, 9, November. Heute fand in allen Kirchen Frankreichs Gottesdienst für die Arbeiten der National[- Versammlung statt. Den Gottesdienst in der Versailler Schloßkapelle für die Deputirten leitete der Bischof von Ver- sailles. Ungefähr 250 Deputirte hatten sih eingefunden. Unter Denselben befanden fich Buffet, der Präsident der Nationalver- sammlung, und alle übrigen Mitglieder des Vorstandes. Mar- hall Mac Mahon und die Minister waren ebenfalls anwesend. Truppen versahen den Dienst in und vor der Kirche. Der Haupt- gotlesdienst fand in der Notre Dame-Kirche statt. Ulle Behörden von Paris, General Ladmirault, Gouverneur von Paris, mit seinem Generalstab an der Spiye hatten \ich dort cingcfunden. Die Garnison von Paris war dur die Deputationen, die cin jedes Regiment gesandt hatte, vertreten. Im Innern der Kirche bildete cine Abtheilung derx republikanischen Garde (Pariser Stadtwache) das Spalier. Der Feierlichteit stand der Grzbischof von Paris, Msgr. Guibert, vor. Alle Kasernen wurden am 7. d. M. vom General Ba- taille inspizirt. Ebenso wurden die nördlichen Bastionen, somit Montmartre et la Villette, einer Musterung unterzogen. Zwei andere Generale besihtigten die Bastionen des Faubourg St. Antoine. Das Ministerium hat an alle Lyceen und Initituts ein Schre:ben gesendet, worin die militärischen Exerzitien anem- pfohlen werden. / Versailles, 10. November. von Broglie und Leon Say haben heute Morgen eine Besprechung gehabt. Nach den Resultaten ihrer Unterredung dürfte das Ministerium im Amte verbleiben. Das linke Centrum wird seine Interpellation über die Nichteinbecrufung der Wahl- follegien zur Vornahme der Ersaßwahlen für die Nationalver- fammlung aufrecht erhalten, das Ministerium indessen noch vor nächsten Donnecstag (an welchem die Beantwortung der Inter- pellation geschehen follte) die Vertagung derselben in der Natio-

(W. T. B.) Der Herzog

dauern der spanishen Regierung über die Vorgänge in Kuba ausgesprochen. Die Depesche, welche anordnéte, die Gre- kution gegen den General Ryan und die übrige Mannschaft des Flibustier-Fahrzeuges „Virginius“ aufzuschieben, sei zu spät in Kuba eingetroffen, Die spanische Regierung erklärt, in gutem Glauben gehandelt zu haben. Staatssekretär Fish sucht jetzt das Urtheil gegen die übrigen Gefangenen fo lange aufzuschie- ben, bis die Legalität der Gefangennahme festgestellt ist, Eine amerikanische Fregatte ist nah St. Iago geschickt.

Amerika. Ottawa, 7. November. Das neue Mi- nisterium is wie folgt gebildet worden: Herr Matenzie, Pre- mier- und Minister für öffentliche Arbeiten; Herr Cartwright, Finanz-Minister; Herr D. A. Macdonald, General-Postmeister ; Senator Christin, Staats-Minister ohne Portefeuille; Herr Do- rion, Justiz-Minister; Senator Letellier, Minister der Einwande- rung; Herr Fournier, Minister der direkten Steuern : Herr Coffin, General-Steuereinnehmer; Herr Roß, Präsident des Conseils; Herr Albert Smith, Minister der Marine und Fischereien; Herr Bursen, Minister der Zölle; Herr Laird (von der Prinz Edward Insel), Minister des Innern. Der Posten des Ministers der Miliz bleibt unbesezt. Das Parlament ift vertagt worden und wird wahrscheinlich vor Februar nicht wieder zusammentreten.

_ Asien. Kalkutta, 7. November. Eine Resolution des Vizekönigs über die Lage von Bengalen ist veröffentlicht worden. Er erklärt, daß er niht Willêns sei, den Getreide- handel durch ein Verbot der Ausfuhr oder dürch Regelung des Preises, zu beeinträchtigen, da er glaubt, daß die Energie und der Unternehmungsgeist der Händler dem Mangel in verschie- denen Distrikten begegnen wird. Der Vizekönig verfügt reihliche Hülfsbauten, wo immer die Bevölkerung Beschäfti- gung gebrauchen dürfte, und leistet für die Arbeit im Allge- meinen in Nahrungsmitteln und Getreide Zahlung. Zu diesem Behufe fauft die Regierung hinreichende Zufuhren an, den Han- oe 10 wenig als möglih beeinträhtigend. Die Regierungen von Madras und Burenah find ersucht ivorden, dur die Agentur des Handels allmähliche Getreideeinkäufe vorzunehmen, Der Bizetönig ermächtigt zur Suspension der Straßenzölle in den nothleidenden Distrikten, im Falle der Nothstand heftig werden sollte. Die Regierung hilft thätig an der Bildung von Hülfs= Komites. j

_ Yerrn Forsyths Mission fam am 14. Oktober in der Nähe von Chahdura an und wurde von den Beamten des

Srpedition gegen die aus 1200 Seroÿßs und dem 32. und

talifks gastfreundlich empfangen. Die

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usses von Affam besteht c Þ 44 : 2. Regiment.

Das „oursbuch der utshen Reichs-Posftverwal- tung, Noven ver, L Abth ellung, enthaltend die Eisenbahn- Verbindungen in Deutichland und der öfterreichisch-ungarifchen Monarchie LEn H beftelzenden _Rundreise-Touren nit Angabe der Billetvre im iróbureau des Kaiserlichen General-Post- ¡lichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v.

umfaßt die bis zum 1. November

i Tage eintretenden Aenderungen in

Ferner Abtheilung 11, Novem-

die bedeutenderen Eisenbahnreuten in

nd Oesterreich, ferner Postverbincungen

den Landern, Dæenupfschiff-Course:

pas, Tarif für Couriers

belle, Zufammen-

/ lung,

"5 d + ritcht

A 1 14, Dei

nalversammlung beantragen. Das rechte Centrum hat fich mit dem Changarniershen Antrage, betreffend die Verlängerung der Gewalten Mac Mahons, einverstanden erklärt, will ber den Titel eines „Präsidenten der Republik“ ausdrücklih in die Vor- lage aufgenommen wissen. Die Linke bereitet einen Gegenantrag vor, welcher eine Konstitution der Republik enthält. i - Die Fünfzehner-Kommission für den Antrag Changarnier hat mit 13 gegen 2 Stimmen die Verlängerung der Gewalten des gegenwärtigen Präsidenten im Prinzip an- genommen und anerkannt, daß die Nationalversammlung das Recht habe, die Amtsdauer des Chefs der Erekutivgerwalt über ihre eigene Dauer hinaus zu verlängern. ; f

Das linke Centrum hat sich heute Abend verfam- melt und, dem Vernehmen nach, beshlofsen, seine Zustimmung zu der vom Ministerium beabsichtigten Vertagung der Inter- pellation über die Nichteinberufung der Wahlkollegien von den näheren Modalitäten abhängig zu machen, unter welchen der Verzog von Broglie den Aufschub der Beantwortung der Inter- pellation in der Nationalversammlung beantragen wird, Die Linke beabsichtigt, wie es heißt, die Interpellation wieder aufzu- nehmen, falls das linke Centrum sih mit der Vertagung cin- verstanden erklären follte. E

Mehrere der Rechten angehörige Deputirte wollen, wie

verlautet, den Antrag einbringen, daß der zur Borberathung | des Antrages Changarnier niedergescßten Kommission eine be- stimmte Frist für die A bfassung ihres Berichtes geseßt werde.

Spanien. Madrid, 10. November. (T, B): Die Nachrichten über das Treffen zwischen den Regierungstruppen und den Carlisten vom 7. bei Miranda lauten noch immer sehr widersprehend. Während die Regierung eine zweite Depesche vom General Moriones aus Arcos erhalten haben 1ill, na welcher derselbe die Carlisten nah vierstündigem Gefechte ge- s{chlagen, aus ihren starken Positionen vertrieben und ihnen, un er verhältnißmäßig geringen eigenen Verlusten, eine Kanone, vierzehn Munitionswagen und viele Gefangene abgenommen hätte, shreiben fih die Carlisten ihrerseits ebenfalls den Sieg zu. Nach den neuerdinzs von ihnen veröffentlichten Berichten über das Treffen wollen die Carlisten in einer Stärke von 8000 Mann mit 4 Kanonen unter Ollo und Elio die von 18,000 Mann mit 28 Kanonen beseßten Stellungen der Regierungstruppen bei Arcos genommen und keine erheblihen Verluste gehabt haben. Don Carlos und dessen Gemahlin sowie dessen Bruder Prinz Alphons von Bourbon, follen bei dem Gefechte persönlich gegen- wärtig gewesen fein.

Italien. Rom, 4. November. Am 10. d. M. wird die mit der Liquidation der Kirchen- und Klostergüter betraute Kommission wieder nachstehende Klöster in Besiß nehmen: das Barnabitenkloster San Carlo di Catinari; das Camaldenser- flosfter San Romnaldo; die Augustinerinnenklöster Santa Martha und S. Ursula; das Benedikterinnenkloster Santa Cecilia.

Vor der Eröffnung des Parlaments steht die Er- | nennung mehrerer Senatoren bevor. Unter den Kandi- daten werden auch mehrere Abgeordnete der Kammer genannt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 6. Novem: | ber. Zwischen Schweden - Norwegen und Oesterreich ist, der „Snällp.“ zufolge, ein Handelstraktat abges{hlof}sen worden. |

Amerika. Washington, 10. November. (W. T. B.) | Der amerikanishe Gesandte in Madrid, General Sickles, hat |

pbenlinien und

Statistische Nachrichten.

November. Während der leßten Tage sind als an

ertrantt gemeldet 8 Perfonen, darunter 6 Todesfälle.

der Epidemie sind im Ganzen als an der Cholera er-

1042 Personen; davon find genesen 317 Personen,

‘ronen, tin der Behandlung verblieben 12 Personen.

Bevölkerung des Großherzogthums Mecklen-

rin betrug nah den „Beiträgen zur Statistik Meclen-

Zroßherzoglich statistischen Bureau zu Schwerin, 7. Band

» 2. Heft Schwerin 1873, Kommission dec Stillerschen Hofs

Buchhandlung" vom 1, Dezember 1871 271,945 männliche und

285,762 weibliche, :ufammen ortsanwolznende Einwohner

[mit dem Rittergut Wolde bei Stavenhagen (89 m, 101 w.,- zul

190 Gimy.) 557,897}. Das weiblihe Ge\chlecht überwiegt mithin

um 13817 der 9 %. Von der Bevölkerung waren unver-

heirafhet 167,297 m., 163,259 w.; verheirathet 96,424 m, 95,872 w. ; verwittwet 7966 m., 25,164 w.; geschieden 258" m., 467 w

Nach der politischer Eintheilung des Greßherzogthums ordnet: fih die Bevölkerung wie folgt: Landesherrlic2s Dorziniunt 201,829; ritterfcch iftliche Besißungen 133,835; Klostergüter 8826: Städte und städtische Güter 213,217, (Wolde 190).

An Haushaltungen von 2 und mehr Perfonen wurden 109 309 gezählt mit 263,581 m. Und 276,938 w. Personen; einzeln lebten 2371 Pei _felbständig. Ju Ax=stälten waren

in 267 Anstalten für Beherbergung 860 m, 120 wi -

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Personen o

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2371 m. und 5552 w. Personen untergebracht:

18 A. für Landeévertheidigung 1898 m, 40 w + 33 A. für Erziehung und Unterricht 375 m., 131 w.; 33 A. für Heilung 629 m., 462 w.: 226 A. für Invaliden 2c. 1245 m, 2283 w.; 90-1: für Gefangene 989 m., 138 w.; außerdem in Schiffen 160 1 ; in Erdhütte 237 m, 97 w. Personen. t E

Dem Beruf na gehörten von den Männern ¿ur Lantwiribsc{aft 142563 Einw. (darunter 13,748 Selbstwirthschaftende) oder 53 Proz der m. Bevölkerung; 61,066 (21 Proz.) zum Berabau und Hütten- wesen, Industrie und Bauwesen; 24,161 (11 Proz.) zu den Dienenden: 9409 zur Arinee und Flotte; 14,897 zu anderen Berufen: 5259 übten reinen Veruf; bei 962 war der Beruf nicht angegeben ; 2589 waren berufélo})e Jnjasser von Anstalten. Jm Ganzen kommen vom mänu= lichen Geschlecht auf 60,336 Selbftändige: 4671 Ditektions- 2c. Pers jonen, 61,311 andere Selbstthäthige, 37,546 Dienende, 105,121 Aua 2960 Berufslose. Vom weiblichen Gesblecbt g böte 17,455 zur Landwirth\chaft (darunter 798 Selbstwirthfchaftend&)z 93,799 zur Industriè 2c.; 16,433 zum Haudel 2.7; 30,274" za den Dienendeu; 1014 zur Armee 2c.; 18,711 zu anderen B.rufen- 11,555 übten ‘feinen Beruf; bei 3689 war der Beruf nicht angegeben: 2876 waren berufslose Insassen von Anstalten. Im Ganzen waren vonx weiblichen Geschleht 13,554 Selbständige, 2532 Dircktions* 2c. Per» fonal, 21,747 andere Selbrhätige, 47,555 Dienende, 196,477 (70 Proz.) Angehörige, 53901 Berufslo}e.

Ver Flächeninhait des Großherzogthums beträgt 236,55 Quadrats meilen (1,330,593 75 Hekt.), es lebten mithin 2362 Einw. auf der Quadratmeile, davon 209,920 oder 38 Proz, in 41 Ortschaften von niehr als 2000 Einw., 347,787 (62 Proz.) in 2502 Orten von 200: und weniger Einw.

Die evangelische Konfession ist fast die ausl cle, ibr ge» hörten 553,302 Einw. an, darunter 550,830 Lutheraner; Römisch« fatholifhe waren nur 1336, andere Cßrijten 98, Juden 2945, Bè» kenner anderer Religionen 1 vorhanden. Bei 25 war die Religion: nicht angegeben.

Städte über 10,000 Einw. find: Zosteck (30,980 Eiñ%:), Schwerin (26,840 Einw.),. Wismar (13,896 Einw.) und Güstrow (10,946 Einw ). i

Die Bevölkerung belief sih ium Jahre 1867 auf 560,668 Einw,

gehö-ige,

in einer Depesche an den Staatsfekretär Fish das lebhafteste Be-

G2

sie hat also bis 1871 um 2961 oder 0,5 Proz. abgenouunen. Die Abs j . :

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