1920 / 262 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Nov 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Westfalen, Negietun Münster 1440, Minden 320, Arns8- Sn Bie (egi E * Mhaubcbas BÂ0 Ie s r BOlg aw]en, 5 2 n I S1 E E Es D In der Gesamtzahl von 70750 find die Beamten der staatlichen Ortspolizeiverwaltungen mi Die Differenz bis zur Zahl von 85000 entfällt auf die uniformierten Polizeibeamten der Gemeinden. Außer diesen 85 000 uniformierten Polizeibeamten sind in Preußen 9100 Landjäger (Gendarmen) vorhanden. ,

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Mit großer Mehrheit haben sich, wie „W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, i E LACTIELIEE T e bon R he gegen die Fortsezung des Ausstands ausgespro Die Arbeit ist deshalb Tie wieder auten n worden. Die Angestellten der Eisenbahn Gent—Ter- neuzen find in den Ausstand getreten; sie verlangen Lobn- erhöhung. Die Cisenbahndirektion erflärt, sie könne sie nit bewilligen, da die belgischen Staatseisenbahnen ein Jahresdefizit von 350 Millionen Franken aufwiesen.

Kunst und Wissenschaft.

In s{werer Zeit wird in Leipzig ein Institut errichtet, das wobl verdient, in weiten Kreisen bekannt und unterstüßt zu werden: das vNeichswirtschaftsmuseum“ (Institut für deutshe Volks- wirtshaft). Seite Grundlage bildet das Deutsche Kriegswirtschafts- museum, das 1917 mit Unterstüßung des Deutschen Landwirtschafts- rais, des Industrie- und Handelstags und des Gewerbe- und Hand- werfskammertags gegründet wurde. Mit Hilfe der noch während des Krieges geschaffenen großen Sammlungen sowie derjenigen, die auf Ver- anlassung der Neichsregierung überwiesen wurden, wird nunmehr von den zuständigen Wissenschaftlern und Wirtschaftlern ein Museum aufgebaut, das in der Lage sein soll, ein Bild der deutschen Volkswirtschaft in ibren Hauptzweigen und von den Veränderungen, die durch die Kriegswirtschaft notwendig waren, zu geben. Der Besucher soll Aufs{chluß erbalten über die Nokbstoffe, ihre Herkunft und ihre Verarbeitung; er soll er- kennen, was aus Deutschland stammt und inwiefern wir vom Aus- lande abbängig sind. Die Schwierigkeiten der Einfuhr, des Trans- portes und die Notwendigkeit der Bevorzugung deutschen Materials sollen gezeigt werden. In enger Zusammenarbeit mit den Forschungs- instituten aller Wirtschaftszweige werden die Ergebnisse der Forschung, fobald sie für die Praxis verwendbar sind, im Reichswirtschaftsmuseum

dargestellt werden. Verkehrswesen.

Mit Wirkung vom 1. Januar 1921 werden die Fahrpreise auf derStadt- und Ningbahn in Berlin laut ,W. T. B.“ in der Weise erh öt, daß die erste und zweite Zone des jeßigen Tarifs fortfallen. Die jeßigen Sätze der dritten Zone 50 Î in der 3, 70 9 in der 2. Klasse werden künftig als Einheits- tarife bestchen. In gleiher Weise werden Monatskarten künftig nur noG zu dem Einheitssake von 13,70 A in der dritten und 1950 4 in der zweiten Klasse (den jeßi en Preisen der dritten Zone) ausgegeben. Im Vorortver ebr müssen die Mindestfahrpreise mit den künftigen Einheitssäßen auf der Stadt- und Ringbahn gleichgehalten eten. Vom 1. Januar 1921 fallen deshalb auch hier die unter 50 bezw. 70 § liegenden Einzelfahrkarten sowie die Monatskarten, die weniger als 13,70 bezw. 19,50 G fosten, fort. Im übrigen bleiben auf den Vorortbahnen die über den genannten Mindestsäßen liegenden Preise unberührt, so daß Einzelreisen anf Entfernungen von über 9 km und Reisen auf Meonatskarten über 7 km nit verteuert werden.

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Wie die „Correspondenz Hoffmann“ erfährt, wird nunmehr mit den Bauarbeiten an den Strecken des Main-Donou- kÉanals am Main und an der Donau begonnen werden. Schon in allernähster Zeit werden zwei Staustufen zwischen Kneßgau und Bamberg in Angriff genommen; die Grunderwerbsverhandlungen sind eingeleitet. Die Vergebung der Arbeiten soll so gefördert werden, daß der Bauketrieb in größerem Umfang erfolgen kann. Auch bei Würzburg und Aschaffenburg \ind Vorarbeiten im Gange; an der Donau sind bei Deggendorf die Niederwasserregulierungen auf den Bersuchsstrecken hon eingeleitet.

Theater uud Musik.

Im Opernhause findet morgen, Freitag, Abends 74 Ubr, das IIL Symphoniekonzert der Kapelle der Staatsoper statt. Das Mittagskonzert hierzu beginnt um 12 Uhr an demselben Tage. Dirigent ist Wilhelm Furtwä vA ler.

Im Schauspielhause sind für morgen 4Die Journalisten“ mit Dagny Servaes als Adelheid Nuneck und Anton Edthofer als Bolz angeseßt. Anfang 7 Uhr. Die Karten für die aus- gefallenen orstellungen Nr. 199 bis 203 werden bis Sonnabend, den 20. November, Mittags 1 Uhr, an der Tageskasse des Schauspielhauses zurückgenommen.

Im Thaliatheater sind in der Erstaufführung der Operette „Botschafterin Leni“ morgen, Freitag, außer dem Gast, Hansi Niese, Josefine Ioseffi, Gerda Busch -Lens, Elli Kreith, Grete Liebreich, Au Alexander, Hermann Blaß, Robert Meyn und Berthold ole L Mas Spielleiter ist Theo Stolzenberg, musikalischer

eiter Dr. Grzyh.

Im Theater in der Königgräßer Straße ist die Erstaufführung von August Strindbergs Schauspiel „Frau Margit“ („Nitter Bengts Gattin“), mit Ludwig Hartau und Kikty Aschenbah in den Hauptrollen, - auf Mittwoh, den 24. November, fe tgeseßt worden. Spielleiter ist Svend Gade.

Mannigfaltiges.

Am 6. und 7. Dezember dieses Jahres findet in Hamburg die erste große öôffentlihe Tagung des Bundes der Aus- landdeutschen statt. Diese Tagung, während deren viele e des Auslanddeutshtums behandelt werden sollen, wird vom

andesverband Nordwestdeutshland des Bundes veranstaltet. Den

Eröffnungsvortrag hat der Reichstagsabgeordnete Walter Da u ch übernommen. Herr Dauch ist der einzige Auslanddeutshe im Reihs- tag; er wird nicht als Parteipolitiker, sondern als Auslanddeutscher sprechen. Sein Thema lautet: Die Bedeutung des Ausland- deutshtums. Als zweiter Referent des ersten Tages wird der Rechts- anwalt DreEinhorn (früher in Paris) über die Sa Nigung der Auslanddeutschen, die Steuergeseßgebung und den tederaufbau sprehen. Das Schlußreferat an diesem Tage hat Herr Heinrich Siemer- Hamburg, Herausgeber der Zeitshrift „Export-Herold“, übernommen. Er wird ein Programm des Weltbundes der Ausland- deutschen entwickeln und auf die Notwendigkeit straffer Organisation der Deutschen im Auslande mit einer Zentrale in Berlin hinweisen. Die Redner des zweiten Kongreßtages werden in Kürze bekanntgegeben. Gewonnen is unter anderm Dr. Walter Lessing (früher in St. eee Eroarlnoan und Jurist, der über das Thema „Auslanddeutshtum Wirtschaftspolitik“ sprechen wird.

Nachdem am 18. September d. É bon der preußischen Staats-

regierung die Verordnung über die Bildung von Studentenschaften erlassen worden ist, hat nunmehr die Vertretung der deutshen Studentenschaft (Hauptgeschäftsstelle Göttingen dem preußischen Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung für die Unterstüßung der Be- strebungen der deutschen Studentenshaft ihren Dank aus-

*

recht erbalten babe und we ten ihr andererseits daraus er- wüdsen ; sie erkenne dabei Ee pier an, der erste Schritt ¿ur Reform der HolisSulen damit begonnen babe, die Studentenschaft als Ganzes dem Otganismus der Hochschule einzugliedern. Die deutshe Studentenshast hoffe, daß mit der neuen Regelung des Studentenrechts niht nur der Hochschule und der Studenten|chaft, E R dem g E ibt Dient erwiesen de an der

erordnung komme n rer Ansi eine er gemeinere politische Bedeutung bei. :

- Die Handelshochschule Berlin veranstaltet in Ver- bindung mit dem Deuts{-argentinischen Handelsverband eine Vor - tragsretibe über Argentinien. Es sollen 9 Vorträge über das Wirtschaftsleben Argentiniens, seine Kultur, das. Deutshtum in Argentinien, über Einwanderung und Foctetg u. a. m. von Sah- kennern gehalten werden. Die allgemein zugänglihßen Vorträge be- innen am Mittwoch, den 24. November 1920, Abends 7 Uhr; an ie sollen sich Aussprachen anschließen. Das Eintrittsgeld beträgt 10 A für die ganze Vortragsreihe oder 2 4 für den einzelnen Abend. Die Eintrittskarten werden gegen Entrichtung des Eintrittsgeldes in der Kasse der Handelshohs{ule, Berlin C 2, Spandauer Straße 1, täglih von 10 bis 2 Ubr und von 5 bis 9 Uhr Abends sowie an den Vortragsabenden vor Beginn der Vorträge ausgegeben.

Am Freitag, dem 26. November, Abends 8 Uhr, findet im großen Sestsaal der Gesellshaft der Freunde in Berlin, Potsdamer traße 9, ein Vortrag des Gouverneurs Sei über „Südwest- at a während des Krieges und uach dem Kriege“ a

Allenstein, 16. November. (W. T. B.) Wie die „Allen- steiner Zeitung“ autbentisch erfährt, wurden in der Nat zum 14. No- vember der deutsche Besitzer Friedel und seine Frau in A bei Soldau das Opfer eines räuberiscchen Üeber-

alls polnischer regulärer Soldaten. Friedel wurde erschossen, die Frau erstochen, die Wohnung ausgeraubt. Die polnischen E, taten bisher feinen S&ritt zur Ermittlung und Bestrafung r Räuber.

Lüneburg, 16. Rovember. (W. T. B.) Wie die Blätter melden, sind dem gestfgen Brande in Artlenburg (siehe Nr. 261 des „N.- u. St.-A.“) vierzehn größere Gebäude, Wohn- bäuser und Scheunen sowie eine große Anzahl Stallungen zum Opfer gefallen. Das Vieh konnte bis auf einige Schweine gerettet werden; dagegen sind viele landwirtschaftliche, Maschinen und be- deutende Ernte- und Nahrungsmittelvorräte vernihtet worden. Der Schaden ist sehr groß.

Karlsrube, 17. November. (W. T. B.) Die Presse- abteilung der badishen Regierung teilt mit: Heute vormittag kurz nah 8 Uhr wurden zwischen Station Blankenloch und Blofstation Lahwald durch Personenzug 737 von einer Arbeiterrotte sieben Streckenarbeiter S zwei andere {wer und zwei leit verlegt. Die Arbeiter wollten dem Güterzug 7034 e und traten in das Gleise des zur gleihen Zeit die Strecke be- fahrenden Perfonenzugs 737. Der die Aufsidt führende Notten- tavrer R sich ebenfalls unter den Getöteten. Eine Untersuhung ist cinge

Auerbach (Vogtkland), 16. November. (W. T. B.) Der Bandenführer Max Hölz, über dessen Aufenthalt seit langer Zeit ein gebeimnisévolles Dunkel s{chwebte, ist gestern abend hier auf- getauht in Begleitung seines Freundes Gödel, mit dem er feinerzeit auch nach Böhmen entwichen war. Er ersien in der ahten Stunde bei dem Sein Fabrikanten Franz Knoll und verlangte von diesem die H abe bon 50 000 .#. Knoll, der die Summe nicht zur

ügung hatte, mußte ihm seine gesamte Barshaft in Höhe von mebreren tausend Mark aushändigen, worauf Hölz mit seinem Be- gleiter in der Dunkelheit verschwand. Seine Identität ist durch mehrere Personen einwandfrei festgestellt.

Cuxhaven, 16. November. (W. T. B.) Der Curxhabener Fishdampfer „Senator Hetdmann“ ist in der Nordsee infolge einer Kesselerplosion gesunken. Die Mannschaft wurde durch den dänischen Schnelldampfer „Midun“ gerettet und nach Christiania. gebracht.

Wien, 16. November. (W. T. B.) Heute veranstalteten der Deutsche Volksrat und die Tiroler Vereine eine Trauerfeier für das verlorene Südtirol, die sih zu einer großen Kundgebung für das Selbstbestimmungsret und die Freiheit der Deutschen Südtirols gestaltete.

Eger, 16. November. (W. T. B.) Zu den Ereignissen

in der Nacht vom Sonnabend zu Sonntag (\. Nr. 260 des „Reichs-

und Staatsanzeig.*, erste Beilage) berihtet die „Prager Abendzeitung“ :

Nachts zogen von der Kaserne etwa 150 bewaffnete Legionäre auf den

Marktplaß, hoben die Statue Kaiser Josefs vom Sockel und be-

sudelten sie. Die Bevölkerung wurde bei der Ankunft der Legionäre

dur Läuten sämtliher Glockten, Trommelwirbel und Hornsignale auf-

geshreckt, fam aber zu spät. Beim Abzug gaben Legionäre Schüsse

ab, ohne jemand zu verlegen. Die Bevölkerung durhzog mit

Fadteln und unter dem Gesang der „Wacht am Rhein“ die Stadt,

riß an sämtlichen Gebäuden und am Bahnhofe die doppelsprachigen

Aufschriften ab und vernichtete sie. Die wieder aufgerihtete Statue

ist den ganzen Sao über von einer vielhundertköpfigen Menschen-

menge umlagert. Am Montag hatten die Unruhen noch ein Nach-

spiel. An der Kreuzung der Seæanz- und Bahnhofsstraße kam es zu

Schießereien zwishen Deutschen und einigen ts{hehischen Soldaten,

an denen auch Offiziere beteiligt gewesen sein sollen. Dabei wurde

eine Person durch einen Revolverschuß {wer verlegt. Durch eine

andgranate wurden eine Person ebenfalls schwer und fünf leiht ver-

eyt. Der Marktplay ist aus Furht vor neuen Angriffen auf das

Denkmal Josefs mit Gendarmerie beseßt. Das Denkmal wurde mit

Eisenbändern an dem Solel befestigt. Die erregte Menge zerstörte

die Einrichtung der tshehishen Schule.

Prag, 17. November. Das Tschecho\lowakische Pressebüro

verbreitet einen Bericht, nah welchem gesiern früh eine Abord-

nung verpundeter Frauen, Kinder und Soldaten in Prag an-

gekommen ist, die angebli bei den ts{echenfeindlihen Kundgebungen

in Eger mißhandelt worden sind. Weiter heißt es in dem Zes

riht: Die Abordnung veranstaltete auf dem Wenzelsplaßze eine

Volksversammlung, in der das Vorgern der Deutschen scharf

verurteilt wurde. Nach Schluß der ‘Versammlung begab si die

inzwishen auf 1500 Personen angewachsene Ee Le

zum deutschen Landestheater und besebßte es. 8

wurde das un Swort ausgegeben, das alte Deutsche Theater sei

vom Vo”lke sclagüabmt. Später kamen in das Theater einige

russishe Legionäre und tschechische Schauspieler

des Nationaltheaters, die zusammen mit der Wache die Ausgänge

des Theaters besegten und die Massen aus demselben hinaus-_ drängten. Die Vertreter der Schauspielershaft erklärten, daß sie das Theater gegen Beschädigung {üßeu würden, und daß das Gebäude für Vas tshedcisde Theater so cue agent werde, bis entsprehender Erjaß geschaffen sei. Auf dem Balkon des Theaters wurde die Staatsflagge gehißt. Von hier jog die Menge auf den Graben und sammelte id, etwa 3000 Personen stark, vor dem Deutschen Hause, drang in dasselbe ein und warf die Statuen hinaus. Die Ermahnungen der Wache hatten keinen Grfolg. Fe liches Einschreiten war unmöglih gemacht. Die Wache wurde {impft und bespieen. Gleichzeitig er- schienen etwa 40 Personen in der Redaktion der deutschen SARs Bohemia“ und erzwangen vom Redakteur des Blattes das Versprechen, day die Zeitung von morgen ab nidt mehr erscheinen werde, worauf sich die Deputation entfernte. In der Nedaktion und Administration des „Prager Tagblattes“

esproTen und dabei hervorgehoben, daß die deutshe Studenten- shafi wisse, welche fie dur das ueue Studenten-

wurde die Einrichtung durcheinandergeworfen. In der Deutschen Lese- und Redehalle wurden die Vereinsbibliothek sowie Schriften

des Vereîns aus den Fenstern geworfen, wa8 von Der «n- gesammelten Menge jubelnd begrüßt ‘wurde. Ebenso wurden in der Turnhalle die Einrichtung und die Schriften des Ver- eins aus den Fenstern geworfen. Dabei waren einige Soldaten anwesend. Auch im Handwerkerverein und in der Schlaraffia wurden die Vereinseinrihtungen herausgeschleudert, ebenso in der Druerei der „Tribüne“. Studentenheim wurde dur encrgise Ein- greifen der das Eindringen verhindert. Um 6 Ühr Abends umstellte eine etwa zweitausendköpfige Menge, darunter auch Legionäre, das neue Deutsche Theater und Ca E E: Gleichzeitig wurden Karten zu einer ischen E Die verkaufte Braui" im Deutschen Landestheater “vertaust. Heute wiederholten sich E SITAPEn LU N Ag EARngEN. Größere Gruppen durchzogen die inneren Stadtteile und entfernten bei verschiedenen Geschäften die Firmentafeln. Nah Mitteilungen der Prager Lokalkorrespondenz kam es vor dem Parlament zu einem Zusammenstoß zwishen der Volksmenge und berittener Polizei. Die Menge drang in das Stiegenbaus des Parlaments ein. eNarodny Listy“ zufolge erklärte der Ministerpräsident in der heutigen Konferenz der Obmänner des Senats, daß über das Schicksal des Deutschen Landestheaters Verhand- lungen s{webten. Die Shulbeh örde ordnete eine Revision der deutschben Shulräume zur Beseitigung aller an Defier- reich und die Habsburger erinnernden Bilder an. Aus der Volks- menge gui R A ornuog u : Ée E S ee orderung na eitigung der österreichi ndenken and=- Pee entsandt. Dort wurde ihr eine Prüfung der vorgebrachten Be- schwerden zugesagt. rag, 17. November. (W. T. B.) In Pilsen kam es aus Anlaß der Egerer Ereignisse zuKundgebungen Die Menge drang in die Druckerei des „Pilsener Tagbatts8" ein und mate das Erscheinen der Ausgabe für den 18. November unmöglich. rünn drangen etwa 100 ts{echische Studenten in die dortige

B S e Technische poviquie; doch‘ gelang es der Polizei, die Ord-

nung wiederherzustellen.

Amsterdam, 16. November. (W. T. B.) Bei einem Zu- sammenstoß des Rotterdamer und des Utrethter Zuges in der Nähe von Breukelen wurde eine Person getôtet, zwei wurden {wer und mehrere leiht verlegt. Die Stredg. ist

gesperrt. Amsterdam, 17. November. (W. T. B) Wie ans Aberystwith gemeldet wird, wurde der ausrangierte leichte Kreuzer „Amethvyst“ in der Naht zum Dienstag während eines heftigen Sturmes von seinen Schleppern losgeriîsen und eine Strecke von 25 englishen Meilen fortgetrieben. Er eriet in der Cardiganbuht auf Grund. In Firth of Forth fi einer der ausgelieferten deutschen Zerstörer los strandete ebenfalls. ¡

Palermo, 17. November. (W. T. B.) Infolge eines heftigen W irbelsturms sind gestern Teile derStadtüber- schwemmt worden. In Baghèria, Misilmeri und anderen Orten wurden mehrere Häufer zerstört und auf den Feldern großer Schaden angerihtet. In Misilmeri wurden bisher elf Leichen geborgen. Ja Palermo mangelt es an Trinkwasser.

Nr. 90 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“ mit Nachrichten der Neichs- und Staatsbehörden, herausgegeben int preußishen Finanzministerium, vom 10. November 1 at fol: genden Inhalt: Amtliches: Erlaß vom 22. Oktober 1920, betr. die anderweite Festseßung des für eine Dienstwohnung anzurehnend. Betrages. Nichtamtliches: Peter Josef Krahe, ein Meister der Stadtbaukunst. Vermischtes: Feier des fünfzigjährigen Bestehens des Technischen Hochschule Aachen. Verleihung der Würde eines Doktor-Ingenieurs ehrenhalber. Wettbewerb für Entwürfe zum Wiederaufbau und zu Erweiterungsbauten des v. Sohlernshen Hofes in Eltville. Bautätigkeit in bayerishen Städten. Verdeutshung von Multiplikator. Bücherschau.

Aeronautishes Observatoriun. Lindenberg, Kr. Beeskow. 16. November 1920. Drachenaufstieg von 5+ a bis 62 a.

Relative Wind Temperatur Seudtig- Geschwind, oben | unten t Nichtung R

Sechöhbe | Luftdruck

m mm

122 747,8 9,0 93 SSW 7

500 715 9, 78 WSW 16

1020 670 T 90 WSW 18

2470 560 1,8 | 100 j WzS 24 Negen,

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

I

Theater. (Unter den Linden.) Freitag: Mittags 12 Uhr: Symphonie-Mittags-Konzert. (Vortragsfolge wie am Abend.) Abends 77 Uhr: LIT1x. Symphonie-Konzert der Kapelle der Staats-Oper.

Sonnabend: Madame Butterfly. Anfang 7 Uhr.

pielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag : 210. Dauer- bezugsvorstellung. Die Journalisten. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: König Richard der Dritte, Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Hedwig Kügler mit Hrn. Dr. med. Otto SWoen- garth (Breskau). S

Gestorben: Hr. Hauptscriftleiter Hermann BaGßmann (Char- lottenburg). Hr. Geheimer Schulrat, Professor Dr. Emanuel Altmann (Brieg). Hr. Geheimer Bergrat Carl Besser O O. S.). Hr. Kommerzienrat Heinrich Goeters Rheydt). Hr. Präsident der Oberpostdirektion Victor Fredeu- hagen (Schwerin i. M.). Hr. Dr. phil. h. c. Dr.-Ing.

h. Janaß Stroof (Frankfurt a. M.). Hr. Victor Thyssen (Aachen).

Verantwortlicher S&riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Bg Q Ine den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle cchnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutsben Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin, Wilhelmstraße 32.

(Fünf Beilagen (einf{ließlih Börsenbeilage)

und Erste, Zweite, Dritte, Vierte und Fünfte Zentral-Handelsregister-Beilage sowie Nummernverzeichnis gezogener Pfandbriefe ver Bayerischeu Hypotheken- und Wechsel-Bauk iu Müncheu-

Erste Beilage

zum Deutschen ReichS8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

ITr. 262. Nichtamtliches.

(Forisebung aus dem Hauptblatt.) Preußishe- Landesversammlung.

175. Sizung vom 15. November 1920, Nachtrag.

Die Rede, die bei der Aussprache über den Haus - haltsplan der Handels- und Gewerbevers= waltung für 1920 in Erwiderung auf Ausführungen der Abgg. Dr. Kalle (D. V.) und Christange (U. Soz. r.) der Minister für Handel und erbe Fischb e dck gehalten hat, hatte E enden Wortlaut:

Méimster für Handel und Gewerbe Fischbeck: Meine Damen und Herren! Was zunädst die gestellten Anträge anlangt, fo wünscht der Herrn Abgeordnete Haberland, da die Staatsregierung sih binsibtlih der Gewerbe- und Kauf- mannsgerihte dafür einseßzen möchte, daß die Frauen das aktive und passive Wahlrecht bekommen, und daß die Grenze für den“ jährlihen Arbeitsverdienst in diesem Ge- seß auf 30 000 Mark heraufgeseßt wird. Dieser [eßte Wunsch ist bereits überholt; denn es ist ihm dur eine Verordnung der Reichsregierung, die die Zustimmung des Reichsrats und des Aus- schusses des Reichstags gefunden hat, bereits Rechnung getragen.

In bezug auf die Frage des aktiven und passiven Wahlrechts der Frauen will ich dem Herrn Antragsteller persönlih durchaus darin beistimmen, daß eine solhe Lösung der Gerechtigkeit entspridt. Es war aber niht mögli, diese Frage in der Verordnung mit zu lôsen, weil die Verordnung sich in dem Rahmen der Usbergangs8wirtshaft hält und man eine solhe prinzipielle Frage wie die, ob die Frauen das aftive und passive Wahlrecht haben sollen, natürlih nit unter diesen Gesichts- punkt bringen kann. Es ist aber ein Gefeßentwurf über die Kauf- manns- und Gewerbegerihte „in Vorbereitung, und bei dieser Ge- legenheit wird die Frage weiter erörtert werden. Natürlich fann sie niht ganz isoliert für sich betrahtet werden; denn mit ihr im Zusammenhang steht eine andere große Frage, nämlich die Frage der Zulassung der Frau zum Richteramt überhaupt. Im Zusammen- hang mit dieser leßien Frage wird auch diese Frage wegen der Zulassung zum Gewerbegeriht erledigt werden müssen. (Zuruf bei den U. Soz.: Was sagt die Verfassung dazu?) Ich sagte ja \{on, i bin durchaus der Meinung, daß diese Forderung der Gerechtigkeit entspriht. (Zuruf bei den U. Soz.)

Was die Anträge zur Gewerbesteuer anlangt, so wünscen die Herren Abgeordneten Menzel (Stettin) und Genossen, daß un- berzüglih ein Geseßentwurf vorgelegt werden möchte, in dem zum Auêsdruck kommt, daß die Zuschläge zur Gewerbesteuer eine angemessene Höbe nit überschreiten dürfen. Jch bin mit den Herren Antragstellern der Véeinung, daß sich auf diesem Gebiete mancherlei Unzuträglihkeiten herausgestellt haben, und daß tatsäch- kh in einer Reibe von Gemeinden Gewerbesteuern auferlegt worden find, die sowohl in ihrer Höhe wie aub nach der Art, wie sie Tonstruiert find, eine außerordentliche Last für das Gewerbe bedeuten. Aber wenn man durch einen Geseßentwurf diese Frage regeln will, fo ist es ganz selbstverständlih, daß man nicht diesen einen Punkt für sih allein erörtern fann, sondern daß damit die ganze Frage der Gewerbesteuer und mit ihr die Frage der Kommunalsteuern über- haupt auf die Tagesordnung gestellt wird; denn man wird selbst- verständlich, wenn man den Gemeinden hier Einnahmequecllen nimmt, dafür Ersaß bieten müssen, weil ja im übrigen die Steuerquellen für sie genau so wie für den Staat dur die neue Reichssteuergeseßgebung in hohem Maße beschränkt sind. Ob es aber noch möglich sein wird, in dieser Legislaturperiode eine so wihtige Frage wie die Frage der Gewerbesteuer und der kommunalen Besteuerung überhaupt zu erledigen, möchte ih fehr bezweifeln. Wenn die Herren verlangen, daß unverzüglih ein solher Geseßentwurf vorgelegt werden soll, fo möchte ih darauf erwidern: Wir sind uns doch darüber einig, daß wir die Verfassung, den Gé&t und die wihtigen dringenden Vorlagen, die sonst noch vorhanden sind, erledigen und dann sobald wie möglich an die Neuwahlen herangehen müssen. Es würde aber eine erheb- lihe Herausschiebung der Wahlen bedeuten, wenn wir noch ein solhes Werk verabshieden wollten. Jh glaube, man wird in- zwishen den Weg gehen können, den die Herren Abgeordneten Schmedding und Genossen in ihrem Antrage zeigen. Sie ver- longen, daß die Aufsichtsbehörden angewiesen werden sollen, die Genehmigung zu neuen Zuschlägen zur Gewerbesteuer nit zu er» teilen, wenn sie eine angemessene Höhe überschreiten, insbesondere, wenn sie den Fortbestand der Gewerbe zu stören geeignet sind. Auf das lehtere wird der Nachdruck zu legen sein. Was „angemessene Höhe" ist, kann allerdings verschieden beurteilt werden. Aber die Frage, ob der Fortbestand der Gewerbe eiwa in Zweifel gestellt ist, hängt doch mit dem Interesse der Gemeinden sehr zusammen, und wenn eine Gemeinde in der Beziehung zu hohe Gewerbesteuern erhebt und den Fortbestand der betreffenden Gewerbe in Frage stellt, wirkt das am leßten Ende auf sie selbst zurück; sie wird da- dur geschädigt, daß die betreffenden Gewerbe sich aus der Gemeinde fortziehen oder zugrunde gehen.

Jch bin durchaus bereit, mit den Ministern des Innern und der Finanzen in Verbindung zu treten und gemeinsam mit ihnen in diesem Sinne auf die Aufsichtsbehörden einzuwirken. Jm übrigen glaube i, daß es mögli sein wird, auf die Gemeindebehörden au in der Weise einzuwirken, daß sie sich in Zukunft, sobald sie neue Steuerordnungen erlassen, mit den Wirtschaftêvertretungen, insbesondere den Handelê- kammern, in Verbindung seßen und mit diesen gemeinschaftlih über- legen, ob auch die geplanten Steuerordnungen ihrer Art nah für das Gewerbe erträglih sind. :

Es sind in der Beziehung namentli erhebliche Klagen laut ge- worden, daß jeßt manche Gemeinden dazu übergegangen sind, eine reine Kopffteuer einzuführen, indem die Steuer nah der Zahl der in den Betrieben Beschäftigten aufgebaut ist, wodurch vielfach eine außer- ordentlich ungerechte Belastung für die betreffenden Gewerbe entsteht. Aug in diesem Sinne zu wirken, bin ih sehr gern bereit.

Berlin, Donner34ag, den 18. November-

1920

Der Herr Abgeordnete Haberland hat sch dann mit der Frage der gewerbs8mäßigen Stellenvermittlung be- schäftigt. Jch kann in der Beziehung mitteilen, daß hierüber ein Reichsgeseß ausgearbeitet ist, das augenblicklich kommifsarisher Be- ratung unterliegt. Jh glaube dana, daß hier zeitgemäße Reformen demnächst Plaß greifen werden.

Wenn sh Herr Haberland weiter darüber beklagte, daß der Fonds für die Zwede der Berufsberatung und ähnlider Wohl- fahrtseinrihtungen im jeßigen Etat gekürzt sei, so beruht, diese Auf- fassung auf einem Jrrtum. Allerdings ist der Fonds bier gekürzt, aber um deswillen, wil die Angelegenheiten der gemeinnüßigen Rechtsauskunftsstellen von meinem Ministerium abgelöst und dem Wohlfahrtsministerium übertragen sind. Die Summen, die früher in diesem Betrage für die Rechtsauskunftsstellen steckten, sind jekt lo8gelöst und ersheinen im Etat des Woblfahrtsministeriums wieder. Eine Kürzung hat hier also nidt Plaß gegriffen.

Dann hat Herr Haberland Wünsche hinsihtlib des Eich- wesens vorgebraht. Wir wissen im Handelsministerium, daß ih mancherlei Reformen auf diesem Gebiete dur{führen lassen können, sind auch {on in Erörterungen darüber eingetreten. Vor längerer Zeit habe ich auf Ende des Monats eine Konferenz der Eichamts- direkioren einberufen, um eine Reibe folder Fragen prüfen zu lassen und eventuell auf Grund der Prüfungen eine Besserung des Cichwesens durchzuführen.

Der Herr Abgeordnete Dr. Kalle bat beute, ä@bnlih wie der Herr Abgeordnete Dr. Leidig im Ausschuß, an mih den Wunsch gerichtet, ich möchte mit den wirtschaftlichen Verbänden, den Fach - verbänden, in lebhaftere Verbindung treten und ihre ÎIn- teressenwahrnehmen. J wiederhole bier, daß i dazu gern bereit bin; aber die Sache liegt doH so, daß dabei die Initiative zu einem wesentlihen Teil von den Verbänden ausgehen muß. Herr Dr. Kalle hat ja son selbst darauf hingewiesen, woran es liegt, daß die wirtschaftlichen Verbände bei uns in Preußen vielfach nur eine lose Fühlung mit dem Ministerium, dem die Fürsorge für Handel und Gewerbe obliegt, unterhalten. Die Verbände haben größtenteils ihren Siß in Berlin, und wenn sie Wünsche auf wirtischaftlibem Gebiete haben die Wirtshaftsangelegenbeiten werden in leßter Instanz vom Ne i ch entshieden —, dann gehen die Herren gewöhnli direkt zum Reich; das hält sie allerdings nit davon ab, daß sie, wenn ihre Wünsche nit erfüllt sind, hinterher darüber ungehalten sind, daß der preußische Handelsminister sie nicht genügend vertreten bat. Wenn wir nit unterrichtet sind von dem, was die Herren erstreben, können wir ihre Interessen natürli auch nicht wahrnehmen.

Herr Dr. Kalle hat vorhin darauf hingewiesen, daß ihm Be - \chwerden aus einzelnen Industrien zugegangen seien, denen die Ginfuhr von Nobstoffen nicht gestattet worden sei, obwohl die daraus Ferzustellenden Waren lediglih zum Export bestimmt gewesen wären. Ich kann ihm versihern, daß mir auch da eine Beschwerde der be- treffenden Kreise nit zugegangen ist. Hätten sich die betreffenden Herren an mi gewandt, ich würde gern ihre Wünsche wahrgenommen Faben, weil ih allerdings der Meinung bin, daß in einem solchen Fall der Jndustrie nah Möglichkeit entgegengefommen werden muß.

Was dann die Wünsche des Herrn Abgeordneten C h ristange anbetrifft hinsihilch der Vergebung von Aufträgen an Kupfer für die Eisenbahn, so bin i selbstverständlich nit in der Lage, diese Dinge im Augenblick zu prüfen. Sie hängen ja auch nit von meinem Ministerium, sondern vom Neichseisenbahn- ministerium ab. Jch bin aber gern bereit, mi zu erfundigen und ibm beim Bergetat eine nähere Auskunft zu geben.

Wenn Herr Christange weiter gefragt hat, ob wir auch weib- lihe Kräfte, hervorgegangen aus dem Arbeiterstande, in der Gewerbeaufsiht beshäftigen, so kann ih diese Frage durchaus bejahen. Unter den 51 Assistentinnen, die wir beschäftigen, ist eine Anzahl früherer Arbeiterinnen, die, tüchtig und intelligent, si zur Stelle der Assistentinnen emporgearbeitet haben und braudbbare Dienste leisten. Die 12 Hilfskräfte aus dem Arbeiterstande, die wir neu anstellen wollen, sind allerdings vorläufig nur männliche. Wir haben uns deêwegen mit den Gewerkschaften in Verbindung ges seßt, die uns diese männlichen Kräfte in Vorschlag gebrat haben.

Von dem Herrn Abgeordneten Wiglow ist sodann die Frage der Unterstüßung der Messen zur Sprache gebraht. Es ist ge- wünscht worden, daß die Staats- und Reichsregierung in \tärkerem Maße als bisher für diese Messen Mittel flüssig mahen möchte. Vor

auh die allgemeine Ueberzeugung der deutshen Industrie und des deutshen Handels —, daß es nit gut sei, das Meßwesen zu zer- sxlittern, daß es ritig sei, die Leipziger Messe zu fördern und auf sie das Interesse zu konzentrieren. Nach dieser allgemeinen Ueberzeugung wird man es verstehen können, wenn Reichs- und Staatsregierung nah dem Krieg, als sih hier und da die Städte rübrten, um Messen zu veranstalten, mit einer gewissen Vorsicht vorgingen und eine gewisse Zurückhaltung übten. Das hat aber nicht etwa dazu geführt, daß man nch den neuen Messen feindlih entgegengestellt hat. Jm Gegenteil, die Staatsregierung hat sowohl Königsberg wie Frankfurt a. Main und Breslau unterstüßt, insbesondere auch durch Hingabe von Geld- mitteln. Wir haben aber im übrigen abgewartet, um die Ergebnisse zu prüfen. Aus den bis jeßt gemahten Erfahrungen habe ich aller- dings den Eindrudck, als ob unter den veränderten Verhältnissen unter der territorialen Umgestaltung des Reiches und der damit verknüpften Aenderung der wirtscaftliben Grenzen, bei dem Bedürfnis, mit den neuen Staatsgebilden Beziehungen anzuknüpfen, weiter angesichts der Notwendigkeit, unsere Industrie zu spezialisieren, der Notwentägkeit, sie mehr auf Qualitätsarbeit umzustellen die Herren Abgeordneten Kalle und Hammer haben ja inébesondere darauf hingewiesen —, daß si durch alles das die Berechtigung für diese neuen Sonderorgani- \ationen auf dem Gebiete des Meßwesens herausgestellt. Die Er- fahrungen, die wir mit den bisherigen drei neuen Messen in Preußen gemacht haben, seinen durhaus günstige zu sein, und W habe die Veberzeugung, daß die Reichsregierüng zu derselben Eckenntnis ges langt ist. Wir sind au bereits in Beratungen mit der Reichse regierung, um darüber ein Einvernehuen herbeizuführen, wie in Zu-

kFunft gemeinshaftlich von Neih und von Staat diese neuen Messen finanziell unterstüßt werden können. Jch glaube, daß wir damit auch den Wünschen entgegenkommen, die in einer von der Demcokratischen Partei eingebrahten Resolution niedergelegt sind.

Herr Abgeordneter Wiglow hat sodann von der Uebers- fremdungsgefahr für unsre Industrie gesprohen. Es ist ja bekannt, wie nah dem Friedens\{lusse vielfah das Ausland, angereizt durch den Umstand, daß hier für wenige Dollars oder Gulden eine ungeheure Menge von Mark erworben werden konnten, \ih unserer deutshen Aktien zu bemäbtigen subte, um so in unser Er- werbs- und Wirtshaftsleben einzudringen und Vorteile davon zu tragen. Demgegenüber rief die gesamte Presse nah der Staats- und Reichsregierung: sie sollten dafür sorgen, daß der Ueberfremdung entgegengetreten würde. Das einzig Ppraktisch wirksame Mittel nun, das auf diesem Gebiete in Vorshlag gebracht wurde, ist die Aus- gabe von Vorzugsaktien, von Aktien, die in den Händen der Verwaltung oder ihr nahestehender Konsortien bleiben und nun, namentilich wenn sie mit mehrfahem Stimmrech{t ausgerüstet sind, dahin wirken, daß nicht die ausländishen Aktienbesiber die deutsdben Interessen durch Majorisierung verlezen können. Das hat in einem erheblihen Maße Plah gegriffen, und wir sind uns vom ersten Augen- blie an der Gefahr bewußt gewesen, die mit ciner solhen Einrihtung verknüpft ist, daß eventuell Mißbraub mit einem solchen mehrfachen Slimmret getrieben werden kann. Wenn aber nun mit einem Male dieselbe Presse, die zuvor nach Mitteln gegen die Ucberfremdung gerufen hatte, die Regierung anruft, fie müßte gegen den Mißbrauch des Mehrslimmrehts der Vorzugsaktien einschreiten, so hat diese Presse bisher verabsäumt, den Nachweis zu erbringen, daß solhe Miß- bräuhe vorgekommen sind. Jch habe bei den Handelskammern des- wegen Umsfrage gehalten, das eingegangene Material ist aber durhaus negativ. Jch kann noh hinzufügen, daß aus den Kreisen der Aktien- beßer, etwaiger Minoritäten, mir bisher keinerlei greifbare Be- sckwerden deêwegen zugegangen sind, daß die Verwaltungen dieses Mittel irgendwie mißbräuhlih ausgenußt bätten. Aber ih werde seltsirerständlih die Frage weiter im Auge behalten und, wenn es sit als notwendig herausstellen sollte, eingreifen. Die Herren Ab- gecrdneten Wiglow und Dr. Kalle haben weiter die Schädigungen be- handelt, die unserem soliden Handel und namentlich den am Ans- landsgesÆast beteiligten Gewerbetreibenden dur die außerordentlichen SSwankungen unserer Valuta erwabsen. Herr Abgeordneter Wiglorw hat gefragt, ob es rihtig sei, daß man zur Sierung des Handeis des Nuéêlandsgeshäfis einen Terminhandel in Devisen einführen wolle. Die Frage ist zu bejaben. Die Vorarbeiten für die Ein- fübrung cincs solchen Terminhandels an der Berliner Börse sind dein Arschluß: nahe und die diesbezügliten Vors{läge werden deunähit der Regierung zur Prüfung und Entscheidung vorgelegt werden. Jh bin mir der Gefahren wohl bewußt, von denen Herr Abgeordneter Wiglow gesprochen hat, die mit der Einrihtung eines Terminhandel®s in Dezisen verbunden sind. Einmal ein außerordentlihes Risiko, bas dure die außerordentlichen Schwankungen der Währungékurje entsteen kann. Wir hoffen aber, durch Einrichtung einer Liqui dationsfkasse, die mit dieser Einrichtung verbunden werden soll, diesen Gefahren entgegenwirken zu können. Sodann wird es nit auébieiben, daß sich unberufene Elemente einzudrängen suchen, die dur zügelloses Treiben die beklagenswerten Schwankungen nach oben und unten noch vermehren können. Aber auh demgegaenüber wird man, wie ih hoffe, Abwehrmittel finden. Wir werden dafür zu sorgen haben, daß insbesondere das Vrivatpublikum von diesem Treiben si fernhâît, das si heute vielfach um fremde Devisen reißt, ganz un- befümmert um den Kurs der auséländishen Zahlungsmittel die Mark hingibt und auf diese Weise dahin mitwirkt, daß ihr Wert immer mehr herabgedrüdt wird.

Einer solben Spekulation muß natürli entgegengetreten werden. Im übrigen glaube ih aber do, daß wir im Interesse unserer În- dustrie handeln, wenn wir dur die Eindeckung am Terminmarkt den Importeur sichern, daß er die fremden Zahlungsmittel für den Tag der Zahlung für einen béstimmten Saß zur Verfügung hat, und ebenso den Erporteur, daß er die Beträge in Mark bei der Lieferung der Ware erhält, die er seiner Kalkulation zu Grunde gelegt hat. Eine solhe Einführung des Deviscnterminhandels wird hoffentlih auch nach einer anderen Richtung für unser Wirtschaftsleben nüßlich scin. Sie wird den Status der Reichsbank, die jeßt in der Devisen»

besorgung eine ganz besondere Stellung einnimmt, erleichtern, und das

dem Krieg haben wir allerdings die Ueberzeugung gehabt das war | wird für unser Wirtschaftsleben nit ohne Bedeutung sein.

Nun, meine Herren, hat Herr Abgeordneter Wiglad des weiteren nach dem Stande der Verhandlungen über die Einrichtuug einer Neihswirtshaftsbank gefragt. Ich muß darauf erwidern, daß das preußisbe Handelsministerium direkt mit dieser Frage seitens des Reichswirtschaftsministeriuums nit befaßt worden ist. Der Herr Reichswirtschaftsminister hat in seiner Rede auf dem Bankiertag gesagt, die Absicht, eine solhe Reichswirtschaftsbank zu begründen, bestehe nit und habe niemals bestanden. Aber aus mancherlei Aeußerungen, die in jüngster Zeit doch von autoritativer Seite ergangen sind, geht hervor, daß man immer noch erwägt, mit Neichshilfe ein Institut zu gründen, aus dem unsere Industrie Kapitalien zugeführt werden können. Es wird davon gesprochen, daß die Gelder der Girozentrale der deutshen Gemeinden, also insbesondere die Gelder der Sparkassen, dann die Ueberschüsse der Kriegsgesell- schaften, auc die Fonds der Arbeitslosenunterstüßung für diesen Zweck nußbar gemadt werden sollen.

Die Frage, ob unsere Industrie niht in genügendem Maße Kredit bekommen Tann, ift viel umstritten, von den einen bejaht, von den andere verneint. Es ist richtig, vielfah sind die Mittel unserer Produzenten, unserer Industriellen in Lägern festgelegl, die heute keinen Absaß finden können. Man hat davon gesprochen, daß ein Käuferstreik ausgebrochen sei. J glaube nicht an dicsen Käuferstreik in dem Sinne, wie man sonst das Wort Streik gebrauht. Jch glaube vielmehr, daß die Ursache darin liegt, daß die Waren zu teuer sind, gemessen an den CEinkommensverhältnissen der Käufer, daß leßtere einfah nit in der Lage sind, die Ware zu kaufen. Da ist die Frage:

¡ ist es richtig, unter solhen Umständen diese teuren Läger bestehen zu