1829 / 2 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Royalisten einzuschüchtern, und die alten Freunde der Mo- narchie zu entmuthigen. Was könnten wir nun aber jeßt Besseres thuu, als unsere Uneinigfkeiten zu vergessen, uns um die rovyalistische Majorität der Kammern zu. versammeln, ' ohne Unterlaß gegen aile diejenigen zu fämpfen, welche das Königthum angreifen,“ unsere gerechte H0ossnung auf die Meisheit des- Königs zu seben, und die Bejorgnisse wegen der Zukunft immer mit dein Bewußtjeyn unjerer Kraft und der Ueberzeugung unsers dauernden Bestehens verbunden seyn zu lassen!‘ G 5 : r

_Der Messager des Chambres fômmt heute a er- mals auf die Frage wegen der mit der Ausübung dés Petitions? rechtes verbundenen Verantwortlichkeit zurück. „„Es ist‘, äußert derselbe, „zum -die Géemäther zu Üüberzeugen--nicht hin- reichend, daß man seinen Gegner als unwissend schilt ; dieses beweist vielmehr nichts als einen schlechten Geschmacck_ und

einen Mangel an jenen höfslichen und parlameuntari]chen Fot: men, welche durch die verfassungsmäßigen Sitten bei uns eîz- geführt worden sind. Statc dein Courrier français Gleiches mic Gleiche zu vergelten, fommen wir däher lieber gleirh zur. Sache. Folgendes ist die Veranlassung zur Disculsiön. Der Maire einer Gemeinde hielt sich durch eine von medre- ren Einwohnern bei den Kaminern eingereichte Bittschrist für verläumdet ; er sührte daher Beschwerde vor Gericht ; und es fragte sich nun, ob dieses in der Sache entscheiden fônne. Der Courrier verncinte die Frage; wir bejahe- ten sie. So liegt die Sache. Unser Gegner stelit unseren, aus der politischen Ordnung und der Moral ges{öpften Grundsäßen das Geseß vom 25. März 1822 eutgegen wo nach es in feinem Falle erlaubt ist, zur Bestätigung verläum- derischer. Thatsachen den Beweis durch Zeugnip vor Gekicht zu führen. Dieser ‘Artikel enthält bloß eine Einschränkung,

aber fkcin fôrmliches Verbot. Das Geseh vom Jahr. 1322.

hat dein Hasse, dem Grölle und den Vorurtheilen" vorbeugeti wollen, welche ein- mündliches und lärmendes Zeugniß gegen dffentliche Beamte herbeiführen konnte. Es verlangt daher schriftliche Beweise. Dadurch aber wird die Vertheidigung der oben erwähnten Einwohner bei einer Klage A läümndung uicht illusorisch; diese Einwohner haden Thatsachen angeführt, welche die Ehre cines Bürgers comprömitctiren. Das Gericht ist vollkommen befugt , Über diese Thatsachen zu‘entscheiden; nur - gestattet man als Rechtfertigung nit eine Art der Beweisführung, wonach - die Partheien selbst als Zeugen auftreten würden. Der Courrier hatte zur Un- terstüßung seines Systems die Meinung des Herrn Favard

de Langlade angeführt. Wir hatten diese Meinung in. dem

Sinne einer geheimen Bittschrift ausgélegt, die, da sie gar keine Oeffentlichkeit hat, auch nicht die Folgen eiuer von der Rednerbühne herab erschallenden Verläurnidung haben fann. Der Courrier erinnert uns aber, daß grade in diesem Falle die gerichrlihe Belangung zulässig [éy, wie solches aus einem

rozesse vom Jahre 1827 hervorgehe. Wäs anders läßt sich aber ieraus schließen, als daß, wenn der Cassationshof die gericht- iche Klage für eine geheime Verläumdung zulässig befunden hat, er sie noch um s#so zulässiger für eine öffentliche be- finden müsse, denn diese gereicht der Ehre und dem guten Rufe noch weit mehr zum Nachtheile als jene. Man be- hauptet, daß die gedachten Einwohner nothwendig condem- nirt werden müßten, da das mündliche Zeugniß ihnen nicht gestattet wäre und sie- sonach nicht die Mittel in Hän- den hâtten, die von ihnen angeführten Thatsachen zu bewei- sen. Giebt es deni aber niht noch andere Beweismittel ? ist denn der sc{chriftlich;e Beweis ganz unmöglich, ist die- ser nicht vielmehr der natürlichste bei selchen Fragen, die si an Denunciationen gegen die Beainten knüpfen? oder will man etwà durch Zeugen beweisen, daß ein Maire die Ge- meinde- Gelder vergeudet habe? is hier nicht der s{rifcliche Beweis der einzige mögliche? noch tausend andere Dinge ließen sich für diese Ansicht anführen, und wir können faum begreifen, wie ein aufgeflärter Kopf den Schluß ziehen konnte, daß in dem vorliegenden “Falle das Gericht die Gemeinde- Einwohner nothwendig “verurtheilen müßte.“/

__ Dasselbe Blatt sagt mit Bezug auf obigen Artifel der Quotidienne Folgendes: - „In dem Augen- bli, wo die Gazette de France ihre Wuth gegen die Maaß- regeln der Regierung des Königs verdoppelt, und, indem sie ein Gemisch von ungereimten Meinungen und demagogischen Redensarten liefert, ihren ehrenvollen Titel als Royalist be- fleckt, is der Ton der Quotidienne anständiger geworden. Diese Verbesserung ihrer Politik nimmt heute selbst einen feierlicheren Charafter an, welcher sich auch behaupten zu wollen scheint, Der Artifel ist lang, durchdact und voll Salbung, und er scheint die Stimme des weisen Nestor, welcher sinnreiche, mäßige und erprobte Worte spricht. Wir

fisch ist. Es scheint uns, daj eine Rede über die: Verein

man feiner Sache zuwider ist, woran dem größten “Thel

eine Tribune errichtet hüben, ist leicht zu-erkenuen, sie erfo

“Auffaße seine Wütsche und Erwartungen von der nächst

wollen der Quotidienne nicht widersprechen, wenn sie Jedes-ra Prüfungen hervorgegangen. Dié Rednerbühne hat manir zur Veretnigung aufrufr, und wir hören sie gene Tage voll glorreicher Siege gehabt. Ehre sey den sagen, daß das cinige Mal von ihr gebrauchte Wort: di sterblichen Rednern, deren Beredsamkeit Schritt für Schritt Monarchie- ist verloren, weder Französisch noch royaM 7 Artikel der Charte vertheidigte, welche im Schweiße es Angesichts die Gründsteine legte, auf denen wir jelst dlich weiter bauch können! Ehre sey den Namen Röyer- ! : E Pi a llard, Bourdeau, Casimir Perrier, Sebastiani, Hyde de des Landes gelegen ist, keiner Sache, die von denjenigevílle, Chaceaubriand, zumal dem Lekteren, der uns ge- welche man gern scinen Fahnen zugesellen möchte, für dermaaßen zum zweiten Male die Preßfreiheit verliehen Höchste angejehen-wird. Man muß gestehen, daß die Q & tidienne dadurch, daß sie ißre Meinungen und Wünsche nie Constitution; sie haben uns zy Constituttonnellen ge- bestimmt genug ‘ausspricht, jedem ernsthaften Streit aur. Neben den Gejeken haben fie Sitten geschafsen , sie weicht, und wenn man nur Gefühle ausdrückt, so läuft men uns gelehrt, wie. man zugleich ein treuer Unterthan weniger- Gefahr; --die Meinungen Anderer - zu verleseWd ein -muüthiger Bürger seyn kann. Auf- ihren- Ruf hat Es würde uns wenig auftehen, cin freundliches Entgege Freiheit das revolutiouaire Gewand abgelegt. Es ist fernmen aus. ele hochfährende, eite zu erwiedern, und h { damit ewonnen, diefe wichtigen Fragen, welche die erten wir einen Wetth darauf legen, eben so ritterlih zu se\MWhre der Restauration so vielfach bewegten, abgethan und die wie die Quotidienne so. können. wir ihr versichern, de Monarchie so wie die Revolution beseitigt zu haben. So wir den Tag segnen "werden, an ‘dem alle braven Herze diese beiden Todfetnde sich noch drohend gegenüberstanden, ihre alten Feindschaften odér bedauernswerthenCitelkeiteu v die constitutienelle Monarchie unter uns nicht auetkannt; gessen, und nur Ein Volk, Eine Gemeinschaft seyn werde s{chwankte zwischen Despotiömus und Anarchie. Die Wenn sie sagt, man müsse. selnen Zwist vergessen und, seiner zzhlkr zwar in threr Mitte noch einige hartnäckige Hoffnung auf die Weisheit des Thrones gründen, so spriMhzänger dei Grundsäße eities vergangtuen- Zeitalters.“ Aber sie goldene Worte, die mit ihren früheren leidenschaftlicc jedein Jahre wird die Zahl derselben abnehuien; die Ma? Ausdrücken, -die mehr als ein..Mal unfer Erstaunen errität wird nicht mehr von jener Seite ‘ausgehen. Man haben, ín grellem Contrast stehen. Was versteht die Quesd ie reden. lassen, - Die öffentlichen Rechte und das Kd- dienne aber unter jener Vereinigung? Die, welcher thum werden jedes seine besondern Vettheidiger finden; tér 450 Personen kahn eine völlige“ Einheit dex Ansich- herrschen. Es zu Hossen, wäre lächerlich, es wünschen, e cin Unrecht. Es ist der Zeitpunkt da, wo wit uns nie. positiven Angelegenheiten beschäftigen untd Ersparnisse die Stelle schöner Redra seßen sollen." Welcher wefentlichen rbesserungeu bédürfen unsere Strasgescke, Unsere intere | I nt } [erivalcung, unsere Finanzen! Darauf müssen wir jeßr ge- gen oder zu schaffen? Welchen Charakter werden die Deb. Ein \{dner Weg sicht unsérn Deputirten noch offen ; ten derselben gunehmen? Haben wir noch Stürme der Ad die Discussion der Mukicipal Geseße allein wird allem wie sle seit zehn Jahren so häufig waren, zu fürchten, odWWirken der Denkeiuden und alle praktischen Geister in Thä- sind’ wir zu den glücklichen Zeiten der Ruhe und Besonnekeit. seßen. “/ F N ! : heit gekommen, wo der Heftigkeit der Partheien nur- e Der Aviso de la Mediteranée meldet aus Toulon, kleiner Spielraum gelassen ist, der mit jedem Tage noch ger wird? Wird die Majorität sich durch die verstellte Furpitain uad zwei Secretairs am Bord, im Begriff jey, und die Unglücks - Weissagungen derer, die sie besiegt hch Malta abzuüsegelu, wo sie sich, wie es heißt, mit den schwankeud machen lassen? Wird sle dulden, daß durch i)/i Borschaftern vereinigen wteden, welche am leßteren Orte Reihen die Jntriguen dèx Cotterieen sich einen Weg ba neu, ‘welche im Unglück deinüthig und kriehend, aber unv, der sie in dem Lazareth voa Neapel“ unterworfen seyn söhnlich und rachsüchtig sind, wenn “sie jemals wieder ¡Wrden. Ñ Macht gelangen sollten? Jn diéser Beziehung sind wir 1 besorgt; von so hartem Falle erhebt man sich uicht. so: schn wieder. Es würde längerer Zeit als eines Jahres bedür könne aus guter Quelle versichern , daß die Herren Geor- um uns s2chs Jahre vergessen zu machen, in denen mau «M Moore, Will. Holmes Und Karl Boyton mit dem offen oder insgeheim unterdrückte, unsere theuersten RelFerzog von Wetlington auf dem Landsiß des Herzogs unter dem Vorwande des Royalismus verleßte, und jesuissßn Buckingham zusammentreffen sollen, wo ‘der Sohn sche Manoeuvres durch die Religion rechtfertigen wollte. Mr. Gnaden, der Marquis voa Chandos, seinen edleu, ist; als hâtte Herr. von Villèke erst gestern die Nationanischen Sästén die Honneurs machen soll. Das ge- Garde aufgehoben, die freie Presse zum Schweigen gebraMnnte Blatt ergeht sich sodann mit einiger Bitterfkeic gegen und den Sturz unserer constitutionnellen Einrichtungen v -drei genannten Herru, welche, wie es sagt, den Anfich- bereitet. Sein Bild is gegenwärtig, diesmal schübend ü des Herzogs Über die Jrländischen Angelegenheiten bei- heilbringend, indem sein Anblick die Majorität der Natisänmen wärden. fester an einander fnüpft; er sißt dort, auf der Minis Jn der Times lesen wir: „„Je mehr sich die Parlaments- Bauk, von der die Wähler Fraùükreihs ihn mit GeMitung nähert, um so thätiger werden die Bemühungen der entfernen mußten u. st. w.// „„¿Die Kraft der Kamm Mcholiken, ihre Forderungen bei der geselgebenden- Macht heit es weiterhin, „wird in dem Charakter ihrer Debatirchzusezen. Daher steht zu erwarten, daß man von Ver- bestehen. Mit der Erörterung der Principien sind wir /sänmlungen und Vorbereitungen zu Pecitionen in ganz Jr- bald fertig. Zehn Jahre lang sind wir beschäftigt gewe[Wd und- vielleicht auch in England hören wird. Die Fr- der constitutionnellen Monarchie eine feste Grundlage zu dischen Katholiken hielten leßteir Dienstag eine zaÿlreiche ben. Der Text der Charte ließ den- entgegengeseßteWrsammlung in Dublin, in der Lord “Killeen redend auf- Theorieen freien Spielraum. Die ‘Charte bestimmt die Ft, wobei er seiner gewöhnlichen gemäßigten Politië folgte. heit der Presse, und dennoch wollte man leßtere mit Man beschloß, die Katholifen foliten keine Emancipation anu- Censur in Uebereinstimmung bringen. Die Charte gewmnen, in deren Gewmnäßheit die Regierung sh durch Erneue- Glaubensfreiheit, und man fragte sich erustlih, ob es "Mz von Bischöfen oder durck Anweisung des Gehalts für möglich sey, die Dogmen der katholischen Religion in StaF Geistlichen in die“ Angelegenheiten der Kirche mischen Gesese umzuwandeln. Die Charte verlangt VergessenMute, Es ziemt sich ader nicht. för- einen Unterthanen, des Vergangenen, und dennoch traten die Erinnerungen agen, er wolle ein Geseß „„ „nicht annehmen‘ und roir, all’ ihrer Bitterkeit und_ Heftigkeit auf den Kampf Mohl Protestanten, müssen die Einschaltung folcher Bedin- Man mußte glauben, die Constitution müsse- erst gemgen in einer auf Erleichterung abzweckenden Bill miß- wetden, und das unsterbliche Denkmal der Weisheit des MMzen, sofern dieselben für „„Sicherheits-Maaßregeln// gehaäl- storbenen Königs habe alles "unentschieden gelassen. M werden. Wenn Sicherheits-Magaßregeln n a ch der Eman- beschäftigte sch mehr mit den Principien als. mit ation nothwenig sind, so können wir weder auf unfer Angelegenheiten, - man hatte feine Zeit, Fragen Fo, noch auf die Besoldung der Priester vertrauen; dage- positivem Juteresse zu entscheiden. Bevor man aber i, unseres Dafürhaltens, chne eins von beidrn, Reise antritt, muß man wissen, welchen Weg 1M bloße Emancipation als cin wahrer Talisman zu be- nehmen will, Gewiß diese Zeit ist nicht verloren gewesWMchten,// jene Diseussionen über Principien sind nicht fruchtlos Vor Kurzem fand das. {21 früher angekündigte Gast- blieben. Wie unsere Fürsten , so ist die Charte siegreich Ml der Freunde der büirgerlich.n und religidsen Freiheit zu

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gung am Besteu das klare Gestäudiïtz enthalten hätte, di

dert nur zwei große politische, Principien: -das Königthu und die dentlichen Freiheiten. “/ E Das Journal des Débats spricht in einèm lang

Séßung der Kammern aus. Es fragt: „Welche Justituti nen ilt die Sibung von 1829 bérufen, untèr uns zu befe

Großbritanien und Jrland: London, 23. Dec. Die Dubliner Abend-VBofst sagt:

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O P T E S R 2 fi V E T t i ia U E Ú é S r Es * “O E 0 M P R

Die Fürsorge eines großmüthigen Königs “gab unck-

ß eine Französische Brigg mit einem Conful, einem Schiffs-

Auarantainezeit abhalteu wollen, welche kürzer üt, “als }'

Maidstone unter dem Vorsiké des Grafen von'Datnkley statt. Ueber seinem Siße hing eine Fahne mét der Jüschrift: „Kä- tholische Emazicipation.// Nach den- gewöhnliche Toästs sprach Graf Darnley ‘gegén die Etrichtintg von Braun- schweig - Clubs und besoriders ‘gegen die, welche einen solchen in Kent errichtet haben." „Der atigébliche Triumph der VButi- Katholiken zu Penenden/Heäth““, sagte er, „habe sein Ende èrreicht. Die liberale Parthet \cy im ganzen Lande als dic stärkere erschienen; die“ liberale Petition ans Parlament fey- schon von Hunderten utiterzeichßnec worden, Tausende mehr würden se noch unterzéihnen. Er {lage als Toast -die Sache der bürgerlichen “und religiösen Freizcic in der ganzen Welt vor. Späterhit brachte er auch bie Gesundheit des Marquis von Auglesea aus. Fu âhnlichêr Art äußerten ih zu Gunsten der Katholikei? und gegen die Braunschwcig- Clubs die Lords Torrington, Clifton und Teynham und dite Herren Barring und Shee. Die T imee, nachdem sle sich mit großer Heftigkeit über Millführ beklagt, womit Lord Charles und Lord Bathur{| ißre Aemter (ersterer auf dem Cap) ver2altet haben, meldet díe Wiedereinrichtung“ der Sd - Afrikanischen -Handels- Zeitung, welche von Lörd Charles zweimal unterdrückt worden war. Die erste Nummer dieses Blattes liefert einen Bericht von den vetfchiedenen Schicksalen, die es zu erdulden gehabt, und díe Times theilt daraus Folgendes mit: „Die SÜd- Afrifanishe Zeitung,“ sagt - sie, „wurde im Januar 1824 durch die Herren Greig und FairBain gestiftet: Sie cuthiele bloß Verhandlungen“ ober Nachrichten“ über Gegen- stände des Dis und ‘des Ackerbaues der Colohie, oder fc lieferte solché Auszüge äus airgesehenen Zeitschri“ c und Bil: chern, welche für cin Volk, ‘das ‘glelch arm an Mitteln“ litéck rárischer Belehrung als an denen der Unterhaltung wak, interessant ‘oder belehrend seyn mußten. Sie hatte die Ver- pslichtung, sich nicht t politische Angelegenheiten dex Cölo- nie zu- mischen, noch die Regieruz des Lord Charles zu fri- “tiftren, und sie beobachtete diese “Hedingung schr gewissenhaft. Doch als sie bis zur 18ten Nummer gediehen war, - wärd fe auf Beschl des Lords unterdrät, und der Drucker und Ver- leger, Hr. Greig, wurde ohte weitere Anklage oder Rechtsform aus der Colonie eùtfernt. Der einzig denfbare Grund dieses Verfahrens war, weil. män die Mittheilung cines in dém Gé- ríchtshofe s{chwebenden Prozesses fürchtete, dessen nähere Um- stände der Lord det aligemtinen Kenntniß zu entziehen wünschte. Dg anch. das Eigenthum des Druckers in Beschlag genommen utF versiégelt worden war, appèllirte Hr. Greig in seiner Verban-

| nung nah England an den Lord Bathurft, der, wie sehr er

auchden Statthalter begükistigte, cine so offenbare Ungerechtigkeit nicht übersehen fonnte , wvéshalb ert ten Kläger S Ft

befahl, daß ihm -seine Reisekosten her und zurück erstatret iverden sollten. Anstatt daß Lord Charl-s in Folge dieses factischen Verweises sein Amt. hätte“ niederlegen oder von demselben abzerufen werden sollen, so führen der Statthal-

ter wie der Minister in ihren früherer Untiterdrücküngen ünd Sewaltthätigkeiten fort. Da în den Augen des Stäatthak- ters das Bestehen einer Zeitschrift \elb| anstößig war so wurde die Zeitung , welche im August 1825 wieder eingerich- tet war, im März 18?7 von® Neuem unterdrückt. Der Grund zu dieser zweiten Unterdrückung war nichts als ein Versehen des Colonial-Ministers, der auf. den Bericht sei: tes Freundes, des Sratthaîters, einen Artikel der Londoner Zimes aus der Süd Amerikanischen Zeitung entlehnt glaubte Deshalb mußte der Verleger sih wieder: an das Coloníal-Mi- nisterium wetden, und da er Herrn Huskisson als Míini- ster fand, 10 erhielt er die - Erlanbniß, nach dem Cap zurück- zurehren und seine Zeitschrift wieder zu publiciren, mit dem Bersprechen : ‘daß er vor ähnlichen Gewaltthätigkeiten in dex Colonie ges{chüßzt werden sollte. Zuleßt klagt die Times roch darüber, daß, ungeachtet der wiederholten Versprechun- gen zweter Colonial-Minister, die Preßfreiheit auf dém Cap so ganz und gar unterdrüt sey, und man fönne deshalb fagt sie, vou der Regierung jener Gegend- eben feine gute Meinung hegen, G Sben dieses Blatt berichtet Folgendes: Der Weizen- Preis , welcher vergangene Woche um fast eben so viel stiegen war, fiel gestern um 4 Shilling der Qtitarter. Das beweist aber nichts; denn'in dem Wechsel von Steigen und Fallen kann das leßtere leiht weiter gehen, als das erste Doch is es waßhrscheinlih, daß“ der Weizen - Preis sein arimum erreicht hat, und daß die Uebel, welche ein hoher Weizen- Preis für die niedrigen Stände hervörbringt , dieses Jahr werde abgewendet werden. Die gestern erwähnte Sendung aus Spanien zeugt gleichfalls hicfür;- und die Quantität, welche Spanien uns an Weizen zuführen kann,

bevollmächtigte, sein Blatt wieder zu publiciren, sondern auch

S E E E R E E ETS E N E

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