1829 / 107 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

J

einer Abschrift des Protocolls ersah ih, daß dies der Grund ewesen sey, auf welchen das Kriegsgericht Lin Urtheil gefällt Babe und weiß ih auch, daß es die höchste Bestätigung er- hielt, als es Sr. Maj. hier vorgelegt wurde. (Hört!) Wenn außer diesem noch ein anderer Fall der Art irgendwo vorge- fommen seyn soll, #0 kann ich darauf bloß sagen, daß mir nichts davon bekannt sey.‘/ Als Lord F arnham darauf fragte, ob der Marquis von Hastings, während er Gouver- neur von Malta war, den Gebrauch nicht abgeschafft , der den protestantischen Kriegern die peinliche Pflicht auferlege, cine katholische Ceremonie zu unterstüßen, antwortete der Herzog von Wellington, daß der erwähnte Gebrauch seit- dem cine Abänderung erlitten habe. Als darauf zur Be- rathung über die einzelnen Paragraphen übergegangen wurde, machte Lord Kenyon zu der Klausel, we che den fatholi- schen Parlaments - Mitgliedern den Eid vorschreibt , das Amendement , daß ein Pair, der fatholischer Priester ist, fein Recht haben soll, im Oberhause zu-siben. Er führte als Grund an, daß der Eid, welchen ein fatholischer Bischof. bei Antritt seiner Würde in lateinischer Sprache zu leisten habe, mit dem in der Bill vorgeschriebenen Eide in directem Wi- derspruche sey. Graf von Roßlyn widerseßte sich dem aus zweien Gründen; erstlich, weil der bisherige Straf - Codex

gegen die Katholiken diese niemals direct von irgend einer“

Stelle ausgeschlossen habe, es sey immer nur burch eine Seiten-Bestimmung (durch den vorgeschriebenen Eid) gesche- hen; zweitens aber, wenn der Eid der fatholischen Bischöfe wirklich dem in der Bill vorgeschriebenen widersprehend hey, so würde ja ohnedies ein rechtlicher, gewissenhafter Mann beide zusammen nicht leisten. Nach einigen erwiedern- - den Bemerkungen des Lord Kenyon wurde die Klausel, ohne das Amendement desselben , verlesen. Graf von Verulam schlug eine neue Klausel vor, wonach dein Kö- nige nicht freistehen soll, einen neuen fatholishen Pair zu ernennen, wenn nicht drei andere katholische Pairieen etlo- schen find. Diesem widersprach jedoch auch Lord Redes- dale; der Herzog von Wellington aber machte die Furcht lächerlich, die auf der seltsamen Hypothese begründet sey, daß irgend ein König von England das Oberhaus mit fatholi- schen Pairs überschwemmen fönne. Die Klausel, sagte er, sey úbrigens auch. aus constirutionnellem Grunde zu verwer- fen, weil sie den Königlichen Prärogativen Eintrag thue. Graf von Verulam sah sich darauf veranlaßt, sein Amen- dement zurü zu nehmen. Lord Farnham trug darauf an, daß, in Gemäßheit der Schottischen Unions - Acte., fein katholischer, repräsentirender Pair für Schottland zugelassen werden soll, oder vielmehr, daß, in Bezug auf die cchotti- schen Pairs, der frühere Eid in Kraft bleibe. Er führte als Grund an, dag in Schottland die katholischen Pairs nicht ‘so wie in England, durch den vorgeschriebenen Eid, sondern durch ein eigenes Statut bisher ausgeschlossen waren. Graf von Roseberry bestritt das Amendement, und wiederholte die schon früher vom Lord-Kanzler vorgebrachten Gründe da- für, daß die vorliegende Bill keine Verleßung der Schotti- schen Untions-Acte sey. Er führte ferner an, daß außer den 40 Schottischen Mitgliedern des Unterhauses, die (unter 45) für die Bill gestimmt Ta auch im Oberhause von 16 Schot- tischen Pairs 12 dafür waren. Von denjenigen Lords, die außer der Schottischen Pairie auch die Britische besißen, ftimmten 30 für die Maaßregel und nur 5 dagegen ; von denjenigen Lords aber, die zwar feine Schottische Pairie, aber bedeutende Güter in Schottland besißen, stimmten 19 da-

für und nicht ein einziger dagegen. Alles dies sey also ein |

Beweis , -daß die Bewohner Schottlands die Bill nicht als einen Eingriff in die Unions - Acte ansehen. Nachdem noch mehrete Lords ihre Bemerkungen darüber abgegeben hatten, wurde das Amendement in Frage gestellt, und ohne Abstim- mung verworfen. Lord Kenyon wollte zu den Aemtern, von welchen- die Katholiken ausgeschlossen seyen , auch noch diè übrigen Minister / Stellen hinzugefügt wissen. Lord Hölland aber erwiederte, die Aemter, welche man als Aus- nahmen in deé Bill bezeichnet, seyen nicht aus politischen Gründen dazu erwählt worden, sondern weil sie, ihrer Na- tur nah, an der firhlichen Suprematie der Kröne Theil nehmen, namentlih sey dies mit dem Lord - Kanzler der Fall. Wenn der edle Lord übrigens darüber ängstlich sey, daß cin Katholik Premier - Minister werden möchte, Fo gebe er (Lord Holland) ‘zu bedenken, daß das Gesebß eigentlich gar feinen Premier-Minister, als solchen, - anerkenne. Das Wort séy aus dem Französischen entlehnt, habe jedoch durchaus feinen einheimischen Rechts - Titel. Sollte aber cinmal der einslußreichhte Minister zufällig ein Katholik seyn, so würde er, dey Bül gemäß, alles Kirchen -Patronat Anderen über- lassen müssen. Der edle Lord (Kenyon) scheine zu ‘glau-

ben, daß der / Lord- Kanzler gewöhnlih nur ein ment des Premier - Ministers sey und jedem Wink, ben Folge leiste; wenn jedoch der edle und gelehrt, (Eldon) noch hier wäre (der Lord hatte sich nämlich

einen Anfall vom Zipperlein bekam, fkurz vorher aid

D: M

s * _ Die Sißung des Oberhauses vom 9. April wutde

Hause entfernt), so würde er ihm unbezweifelt sagen {¡FMmit eröffnet; daß Lord Clancarty ankündigte, er werde daß der Lord-Kanzler, welhe Würde jener edle Und Y t E Met {on mehrmals in Anregung - gebrachten Ver-

Lord 25 Jahre lang bekleidet habe, -dem Premier eben so oft hinderlich sey, als er ihn unterstüße. ( ‘und Gelächter.) Der Erzbischof von Canterbui terstüßte das Amendement des Lord Kenyon und zwar| sächlih- aus dem Grunde, weil ein katholischer Colon nister dem Junteresse der protestantischen Kirche in d, lonieen sehr vielen Schaden zufügen könne. Graf Bat| widerlegte dies dadurch, daß auch der Colonial-Minisy bald er ein Katholik sey, dem Könige keinen auf di

stantische Kirche Bezug habenden Rath ertheilen dürf Bischof von London war jedoh der Meinung, dj

bloß der Colonial - Minister, sondern auch der Prâshy Handels-Kammer kein Katholif seyn dürfe; denn wm}

beiden Staats-Aerntern hinge das Wohl der prote Kirche in der östlichen und westlichen Hemisphäre h] würde sogar die Bestimmung dahin ausdehnen, daß lonial-Gouverneurs Protestanten seyn müssen; denn dil

in den Colonieen befände sich noch in ihrer Kindhei bedúrfe der fräftigen Unterstübung von Seiten der | den. Auf die weiteren Entgegnungen verschiedene!

nahm Lord Kenyon sein Amendement einstweilen | mit dein Vorbehalt, es bei- Abstattung des Bericht die Bill wieder vorzubringen. Ueber den Paragu welcher den katholischen Bischöfen verbietet, diejenigen die in der protestantischen Kirche gebräuchlich sind, ay men, erhoben sich viele Debatten. Einige Lords behay es sey lächerlich, dies auch für eine Sicherheit ausg wollen; Andere machten den Einwaud, wie man z, fatholischen Bischof von Dublin oder Kildare jt wolle; einen Titel, den ihm seine Glaubensgenossti seit langer Zeit geben, nun mit einem Male abj| Nach einigen erwiedernden Bemerkungen des Herzo Wéllington wurde indessen auch dieser Paragraph,

viele andere, ohne Abänderung angenommen. A Paragraph in Bezug auf die Jesuiten vorkam, sagte | v. Malmes bur y, daß er nicht im Stande sey, sich «va ten Begriff von einem Jesuiten zu machen ; er bitre doeh edlen und gelehrten Lord auf dem Wollsak,. daß er

seyn möge, - ihm ein wenig Unterricht darin zu ert denn er sey in verschiedenen Ländern gewesen, h nirgends beinerkt , daß die Jesuiten an einem best

Abzeichen. zu erkennen feyen. Lord Tenterden amn daß Verbannung nicht als Strafe angeseßt seyt denn was man unter Verbannung verstehe, das sey 1 Grundsätzen des Englischen Rechts nicht vereinbar. diése Aeußerung des rechtsgelehrten Lord Tenter? der Lord - Kanzler seine Verwunderung zu erken ] wies nah, daß sowohl unter der Regierung Eli als erst vor 7 Jahren durch eine Parlaments - Ad Verbannung aus dem Lande als etwas Geseßliches sprochen wurde. Dem Grafen Malmesbury antwor Lord-Kanzler, daß, um einen Jesuiten vor Gericht j führen, man in Jrland nur das Zeugniß der fat) Bischöfe zu fordern brauche, denn diese. müßten vol! Ordensgeistlichen, der sih in ihrer Diözese befinde, niß haben. Lord Holland freute sich, daß eine

Gerichts-Autorität, wie Lord Tenterden, die Ves ebenfalls für etwas Ungeseßliches erkläre; er habe sel

er, ein ähnliches Amendement machen. wollen, ser anderen Freunden davon zurücfkgehalten worden.

terden bestritt auch die Widerlegung des Lord-Kanzlet! er sagte, die Verbannung sey noch nicht ein einziges Mali! lihe Ausübung gebracht worden; worauf Lord Hi bemerkte, in Schottland gebe es cin Gesel, das eine thäter nah England verbanne. (Gelächter.) Die 9 wurde darauf ohne das Amendement de angenommen; cben so wurden dann a ragraphen der Bill genehmigt. Da fe genommen worden war, so wurde, auf die Lord Wellington, der Bericht úber die Bill sog! gestattet. Lord Kenyon erneuerte aber seine zwei [0 bis dahin vershobenen Amendements; Frage gestellt und förmlich verworfen. Lord Wellington wurde die dritt Freitag (den 10. April) festgestellt. Das Haus vertas

um 115 Uhr Nachts.

n und in einem l ¿ dem Gefängniß entlassen rourde, nächstens oinen Antrag

falls, ohne daß es zur A Ficht über die Bill wurde - alsdann abgestattet, und be- ossen, daß die dritte Lesung am nächsten Tage (den 10.

s Lord Tenl uch alle úbrig! in Amende Bemerfti

fie wurden ll Auf den Ant e Lesung der Bi

ftung eines Herrn Eneas Macdonell, der in Jrland, wäh-

d der Verwaltung des Marquis von Anglesea, festgenom- Shr angegriffenen Gesundheits - Zustande

Vorlegung der darauf Bezug habenden Papiere machen.

nsonst suchte man dem Lord vorzustellen, daß jeßt die Zeit

fostbar und die katholische Frage zu dringend sey, als daß Privat-Angelegenheit der Art nicht noh verschoben wer- éónnte. Er bestand auf seinem Vorsaße und sagte, daß j augenblicklih ausführen würde, wenn der edle Mar- (v. Anglesea) jelzt zugegen wäre; dabei beharrte er auch dann (als der Herzog v. We [lington erklärte, er werde in feinem ¿zu der Vorlegung der fraglichen Papiere seine Zustimmung n, Bittschriften für und wider die Katholiken wurden nun wieder eingereiht. Auf den Antrag des Herzogs v. lington verwandelte sich das Haus in einen Ausschuß zur vágung der Jrländischen Wahlbeschränkungs-Bill. Nach-

h mehrere Lords, und namentlich der Marquis von Clan-

arde, ihre Meinung dagegen abgegeben hatten, sagte der

rzog von Wellington: ¡Der edle Marquis is der

inung, daß die Leute, welche man Freisassen nennt, durch die liegende Bill “in ihren wohlbegründeten Rechten beeinträch- werden; indessen hat doch der edle Marquis, der mit

land sehr genau bekannt ist, uns in. derselben Rede auch ählt, daß jene Freisassen sehr oft nar im Besiße von Unter- achtungen sind, daß sie vielfach mit der Bezahlung des ‘Pacht- des in Rückstand sind, und daß es ihren Grundherren eine hte Sache sey, sie vom Gute wegzujagen, und ihrer wohlbegrün- en Rechte zu berauben. lb !) Auf diese Weise känn ja jeder

herr das thun, was selbst dem Parlamente nicht zuste- oll, Jch habe also nicht nôthig, den edlen Marquis

widerlegen, da er selbst es schon am Besten gethan hat.“ |. | Bezug auf die assistirenden Grafschafts-Anwalde gab der rzog die Versicherung, daß man bei der ihnen zu über- genden Registrirung der Freisassen_ solche Veranstaltun-

treffen werde, daß sie feinen Mißbrauch von der ihnen

liehenen Géwalt machen können. Der Herzog v. R i ch- nd schlug zwei Amendements vor; das erste, wonach die- igen Freisassen, die vor der Erlassung des vorliegenden (dees ein hona fide 40 Sh. Freigut besessen, von der g der Bill nicht getroffen werden sollen, wurde e

stimmung verworfen ; das zweite Amendement,

hes diejenigen Freisassen, die cin 40 Sh. Gut als aches Lehn besißen, zu Ausnahmen von der Bill vor-

g, wurde mit 66 gegen 12 Stimmen beseitigt. Andere , von Lord Tia rn bau S Amendernents wurden stimmung kam, verworfen. Der

il) stattfinden soll. Das Haus vertagte sih um 107 Uhr. Jm Unterhause fiel während der leßten drei Tage us nichts vor, was von besondereim Jnteresse für das \and wäre. Lord Tullamore überreichte cine Bitt- ift der Directoren der Jrländischen Königlichen Kanal- stanle: Es geht daraus hervor, daß von Dublin zwei âle, wovon der eine der Große ‘und der andere der iglihe Kanal genannt wird, ausgehen. Beids Kanäle en parallel neben einander her, und zwar auf einer Strecke 30 Miles; dies gereicht jedoch beiden zum großen htheile und der Königl. Kanal hat in der leßten Zett t mehr als 1 pCt. Zinsen vom Kapital abgeworfen. Nun aber die Regierung dem ihr gehörigen großen Kaual noch n Neben-Arm beigeben, der die Distanz zwischen beiden ilen noch verfkleinern soll. -Hierdurch würden die Be- r des Königl. Kanals noch mehr benachtheiligt werden ; wenden sih daher an das Parlament und bitten um Ab- e. Lord Tullamore erklärte, daß, wenn die Regierung den Gegenstand der Bittschrift nicht von selbst eingehen de, er nächstens einen Antrag in Bezug darauf machen e. Auf Antrag des Herrn Lennard wurde ein Co- é zur Untersuchung aller bestehenden Geseke und Vor- iten, in Bezug auf Erfindungs-Patente, ernannt. Auf uchen des Herrn V. Fißgerald verschob Herr Fryler en. Antrag zur Untersuchung der Frage über den Seiden- del auf Montag den 13. April.

l 4 G4

My r Allgemeinen Préußishen Staats-Zeitung Nr. 107.

London, 10. April. Lord Kenyon hatte die Absicht, an Se. Maj. in Windsor die Orange-Bittschrift, welche Anfangs des vo- rigen Monats in seiner Wohnung beschlossen worden, im Laufe der vorigen Woche zu überreichen ; es ward ihm indessen er- öffnet , daß Se. Majestät künftig alle Jhnen gewidmeten Bittschriften durch den Staats - Secretair empfangen wür- den. - Diesem zufolge ist auch der Herzog von Newcastle nicht, wie er es früher wollte, nah Windfor gefahren. Wie es heißt, war der König über die siegende Majorität- im Oberhause sehr erfreut. Se. Majestät genießen fortdauernd des hôchsten Wohlseyns, sind aber der rauhen Witterung we- gen noch nicht im Stande gewesen, Jhre Lieblings-Spazier- fahrten zu machen. Man erwartet den König nach Ostern in London, wo Se. Majestät, wie es Ben zwei Levér's gt und die Oper sowohl als das Schauspiel besuchen werden.

Vor einigen Tagen hatten der Erzbischof von Dublin und die Bischdfe von Dromore, Clogher und Ferns, “im E von Windsor Audienzen bei Sr. Majestät dem

nige. i

Das Oberhaus, heißt es in der Morning-Chronicle, war seit dem Prozeß der verstorbenen Königin nicht so ge- drängt voll, als bei der Sißung vom Aren. Der Raum um den Thron herum und zunächst der. Barre, wimmelte von Menschen, und den eigentlichen Saal nahmen die Pairs ein. Alle Königlichen Herzoge waren zugegen. Der Herzog von

“Clarence faß auf der Minister-Bank neben Lord Melville ; die Herzoge von Sussex und Gloucester auf der Oppositions-

Bank, und der Herzog von Cumberland auf der untersten Kreuz-Bank, zwischen Lord Eldon und Lord Tenterden. Lord Grey's Antwort auf die Rede des Loëd Ober-Richters zeich- nete sich durch Gründlichkeit aus , und wurde mit der größ-

ten Aufmerksamkeit ‘angehört; als der Graf sich niederseßte,

erschollen von allen Seiten des Hauses laute Beifall-Bezeu- gungen. Auch Lord Plunkett's Rede war vortrefflich, und erhielt allgemeinen Beifall. Dr. Doyle war während der ganzen Verhandlung im Hause gegenwärtig, und schien leb- haften Antheil an selbiger zu. nehmen. Herr Peel befand ih unter den Gliedern des Unterhauses, und war fast den ganzen Tag über anwesend. Der Herzog von Wellington, Lord Grey und mehrere andere Pairs wurden im “Hofe des Pallastes laut vom Volke begrüßt. :

Der Herzog von Newcastle und Graf. von Winchelsea

‘haben- in Bezug auf die beiden Geseß-Vorschläge wegen der

Katholiken Proteste beim Parlament eingelegt; Ersterer- ge- gen die zweite Lesung der katholischen Concessions - Bill und Leßterer gegen die der Jrländischen Wahlbeschränkungs-Bill. Der erste Protést wurde auch- noch von den Lords- Kenyon, Mansfield, Howe, Romney und Malmesbury, so wie von den Herren Brownlow, O'Neil und Bradford (leßtere Drei sind Mitglieder des Unterhauses) unterzeichnet.

Der Courier enthält ein an seine Redaction gerichte- tes Sthreiben des bekannten Herrn John Lawleß, das mit folgenden Worten schließt: „„Der Marquis von Anglesea beherrscht die Herzen und Hände dena und ich verspreche hiermit ihm und dem Herzoge v. Wellington, der die Schlacht von Waterloo in den Schatten gestellt hat, daß ih für meine Person um ihre beiden Fahnen eine halbe Mil- lion Jrländer versammeln will, die der Welt beweisen wer- den, daß für die Sache der Dankbarkeit Irland sein theuerstes Blut vergießen wird.“/

In dem mit dem 5. d. M. geendigten Jahre hat die Staats-Einnahme 575,594 Pfd. mehr, als in dem am 5. April 1828 zu Ende gegangenen Jahre betragen. Das ab- gewichene Vierteljahr lieferte jedoch im Vergleiche mit dem Vierteljahre, welches am 5. ‘April 1828 endigte, cine Min- der-Cinnahme von 546,912 Pfd. Sterl. Die Total-Ein- nahme des leßten Vierteljahres hat 9,489,400 Pfd. betragen.

In Glasgow haben drei Häuser, wiewohl nicht - von großer Bedeutung, fallirt, und ein viertes bedeutenderes hac um Frist gebeten. Jn Manchester scheinen die Geschäfte et- was lebhafter zu seyn, befinden sich aber größtentheils in Händen einiger wenigen unternehmenden Kaufleute; dagegen wird die Lage der dortigen Fabrikherren durch die fortdauernde Uneinigkeit mit ihren Arbeitern immer fkritischer.

Nach Berichten aus Congleton in Cheshire ist die Ge- shäftslosigkeit unter den dortigen Seiden - Fabrikanten und das dadurch veranlaßte Elend so groß, daß nicht weniger als

| L |

"A8 R 13 S5:

E L

E E E O C E I

E a5 OT A BOSEE i DTIET T E I V E Timm O