1829 / 178 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

töônnen? Hat die Regierung nicht bereits Alles: und mehr ür sie gethan, als man ihr billiger Weise zumuthen kann? Le bewohne selbst eine bedeutende Manufaktur - Stadt, wo- der Handel, eben so wie an anderen Orten, leidet. Gl Juen! sind unsere Fabrikanten, weit entfernt, sich darüber zu beschweren, daß Franfreih dem Auslande offen steht, vielmehr die ersten, welche neue Absaß - Punkte für sich verlangen, und wenn sie schen, daß unsere Zens sich ver- mindert, so messen sie die Schuld davon hauptsächlich unserm Zoll - Tarif bei. Nichts würde : nachtheiliger für uns seyn, als wenn wir. die Glaser Bande, die uns noch an einige

Europäische Staaten knüpfen, gänzlich- zerreißen wollten. Jch-

stimme für die Tagesordnung.// Herr Thil meinte, er könne

uicht recht begreifen, welchen Nachtheil es. für das Land haben

würde, wenn man. in einem. Augenblicke, wo die Regierung

sh mit einem neuen Zoll- Tarife beschäftige, die gedachten

le, Herr von. Saint-Cricq widerseßte sich dieser Ueberweisung zwar nicht, . erflärte aber zugleich, daß- die Regierung die verschiedenen: Interessen gleihmäßig wahrnehmen müsse, und daß sie: daher

Bittschriften dem Handels - Minister zustelle.

einen Handelszweig nicht vor dem andern begünstigen dürfe. Der Vicomte von Tracy stimmte für die Tagesord- nung; er bèemerfte, daß das Publikum selbst die Hol- ländische Leinewand der Französischen vorziehe, -weil jene besser und billiger als diese sey; es gebe sonach füúr die Französischen Fabrikanten ein leihtes Mittel, die Holländischen zu verdrängen, wenn sie nämlich eben so gut “arbeiteten und eben so wohlfeil verkauften als diese. Herr Cabanon hielt eine völlige Umschmelzung des Zoll - Tarifs für dringend nothwendig. Die Herren Aas und Humblot-Conté hoben die Nachtheile des Prohibitiv- Systems hervor. Der neu ernannte Deputirte, Graf von Murat (Dept. des Nordens), welcher bei diéser Gelegenheit zum erstenmale die Rednerbühne bestieg, ließ sich in eine aus- führlihe Untersuchung der Beschwerden der“ Bittsteller ein ; er suchte den Grund, warum die Französischen Manufaktu- ren mit den ausländischen die Concurrenz nicht bestehen könn- ten, zum Theil in dem hohen Preise der Steinkohlen , die bei ihrem Eingange aus Belgien einen Zokl von 35 Centi- men für das Hectoliter zu entrichten haben. Er verlangte fonah eine Ermäßigung dieses Zolles. Als Betrveis, wie wenig das Geseß vom 28. April 1816, wodurch das jeßige Prohibitiv - System eingeführt worden ist, zur Ausführung omme, führte der Redner an, daß die Assecuranz- Prämie für eingeschmuggelte Waaren allmählig von 36 auf 10 pCe. gefallen sey. Der Handels-Minister bestritt die Richtig- keit dieser Angabe; wäre dieselbe indessen gegründet, meinte er, so hâtte der vorige Redner um so - weniger das Prohibitiv - System vertheidigen sollen, und man müßte in diesem Falle eine völlige Handels-Freiheit einführen. Die gedachten Bittschriften wurden hierauf den Ministern des Handels und der Finanzen, so wie der Commission zur Prú- fung des -Zoll-Tarifs zugestellt, Der Schulhalter .Ray- naud zu Paris beklagte sich, daß man ihm im Jahre 1821 seinen Erlaubnißschein zur Haltung einer Elementarschule des- halb entzogen habe, weil er Protestant sey; er verlangte da- her eine Entschädigung. Dieser leßtere Antrag war Schuld daran, daß die Commission für die Tagesordnung stimmte, obgleich sie übrigens niht in Abrede stellte, daß es bis zum Jahre 1828 den Schulhaltern gestattet worden Ip Kinder von verschiedenen Religionen aufzunehmen. Hr. Salverte stimmte für die Ueberweisung der Eingabe an den Minister des öffentlichen Unterrichts. Nirgends, meinteex, bestehe ein Gesek, wonach es einem protestantischen Schulhalter nicht erlaubt sey, ka- tholische Zöglinge aufzunehmen ; ein solches Geses würdeauch der Charte zuwiderlaufen, und man könnte alsdann mit gleichem Rechte die Frage aufwerfen, ob es einem katholischen Schul- lehrer gestattet sey, protestantische Kinder zu unterrichten. Der Minister des öffentlichen Unterrichts räumte ein, daß es nach der Verordnung vom 29. Jan. 1816 einem protestantischen Schulhalter nicht verboten gewesen sey, katho- lische Zöglinge aufzunehmen und eben so umgekehrt ; nihts- destoweniger theile die gedachte Verordnung die Elementar- Schulen in protestantische und katholische, wovon jene von Protestanten, diese von Katholiken gehalten werden sollten, mit der Erlaubniß jedoch, Kinder, ohne Unterschied der Re- ligion, anzunehmen; Raynaud sey nun ader als fatholischer Schulhalter autorisirt worden; er habe sonach seine eigentliche Religion-verläugnet und die Behörde, so wie die Aeltern, die ihm ihre Kinder anvertraut, getäuscht. Als nach dieser Erklärung úber die von der Commission in Antrag gebrachte Tages-Ordnung abgestimmt roard, wurde dieselbe gleihwohl verworfen, und die Eingabe des Raynaud dem Minister des öffentlichen Un- terrichts zugestellt. Der Marquis Huzault de Saint-

_wärdig- scheine, und. daß sie sonach für

daß 4, nden habe, j.

Daits zu Blois verlangte eine Sanuns dafür, U ch Gesuche ay

Entfernung der Erde von der Sonne ge "Bittsteller hatte sich bereits mit seinem Afademie der Wissenschaften gewandt, von dieser abe, Antwort erhalten: „„daß sie sich mit dergleichen H gen nicht beschäftigen könne ;‘/ jest erflärte er ih be sein Geheimniß gegen ein National - Geschene Commission von eputirten zu entdecken. Der Bel erstatter bemerkte indeß, die Kammer köôune sich nog, niger als die Afademie mit dergleichen Dingen schäftigen, und stimmte sonach für die Tages-Ordnung, d -wurde-auch-angenommen: Die ganze Angelegenheit erregte y ßes Gelächter. Achtzig Einwohner von Angers, worui 60 Wähler, verlangten die. Abschaffung der beiden Gi Über das- doppelte Votum bei der Deputirten:- Wahl Über die siebenjährige Zusammenstellung. dex Kammer, Berichterstatter (Herr Girod) erklärte im- Namen der Cy mission, daß ihr der Gegenstand einer ernsten“ Untersu, i dée Niederlegung: V Bittschrift auf das Nachweis - Büreau stimme. Diese 5 trag erregte eine lebhafte Sensation in allen Theilen Saales. Hr. v. Maussion widerseßte sich demselben ub stellte einige Betrachtungeu über den Gebrauch oder vielt über den Mißbrauch an, der von dem Petitions-Rechte macht werde. „„Die Beschlüsse der Kammer über die eing gangenen Bittschriften,“/ äußerte er, „sind rein moralischer F, tur ; es giebt deren dreierlei : die Tagesordnung, die Niederleqund auf das Nachweis-Brüeau (in sofern die Bittschrift einige I teresse zu verdienen scheint) und die Ueberweis ung an die betreffen: den Minister. Durch. diesen leßtern Beschluß giebt dit F, mer zu erkennen, daß sie sich des Bittstellers annimmt, i daß sie ihm gerecht zu werden wünscht. Von 450 Petit, nen, die bisher ihre Erledigung“ erhalten haben, ist da größte Theil durch die Tagesördnung beseitigt, ein Vin etwa“ auf das Nachweis - Büreau niedergelegt , und nur ‘ivi geringen Theile die Ehre der Ueberweisung an die Minis zu Theil geworden. Das Nachweis -Büreau könnte n aber füglich die Katakomben der Bittschriften nennen (h lächter); mehr als 2000 Eingaben liegen hier begraben, y| mehrere Monate würden dazu gehören, um sich aus diz Labyrinthe herauszufinden. Jch frage nun, von wel Nußen eine Ueberweisung an dieses Büreagu seyn fann, 4 Bittschriften nehmen einen großen Theil unserer Sißui ein, als ob sie der Hauptgegenstand unsers Mandats i der Sorgfalt der Regierung wären. Unmöglich fann if dem Ersten Besten das Recht zuerkennen, die Kammer vol Gegenständen zu unterhalten, die durchaus nit zu iht Competenz gehören, und ihr dadur eine fostbare Zit rauben. Mindestens sollte man die Petitionen fummarisd behandeln. Was die vorliegende betrifft, so stimnie i fi die Tagesordnung, weil man durch eine Ueberweisung ani Nachweis-Büreau ihr eine Wichtigkeit beilegen würde, h sie gar nicht hat.// Diese Ueberweisung wurde gleich beschlossen. Am Schlusse der Situng kamen noch die Eiu gaben mehrerer Familienväter von Paris und anderer Sti zur Sprache, worin diése eine Aenderung“ in dem crutirungswesen verlangen, und namentlich darauf antragt daß die Contingente künftig nicht mehr in dern Verhältnisse ganzen Bevölkérung, sondern nach Maaßgabe der waffen fähiil Mannschaft jedes Departements erfolge. Die Generale M thieu Dumas und Higonnet ließen sich über den 6 genstand vernehmen. Da indessen nah der Beendigung dl Rede dieses Leßtern nur noch einige dreißig Deputirte il Saale ‘waren, die Sache aber von großer Wichtigkeit if, | ‘rug der Präsident därauf an/ die Fortseßung dér Berathi} bis auf den’ nächstèn Sonnabend auszuseßen. Dieser V {lag wurde einstimmig -angenotimen, und die Sißzung 6 Uhr aufgehoben,

Paris, 22. Juni. Vorgestern nach der Messe bel ligten Se. Maj. Jhrem Botschafter in der Schweiz *), Of fen von Rayneval, ‘und dém ehemaligen Englischen Botsch} ter in Konstantinopel, Herrn Stratford-Canning, in Bezgll tung des Lord Stuart, Privat-Audienzen. (Hr, Stratford Canning ist in der Nacht vom Wsten auf den 21fen nah London abgereist.)

Gestern Morgen um 8 Uhr ist der König zur Stall gekommen, um der Srohnleichnams-Prozession beizuwohnen.

Der Moniteur enthält Folgendes: „Mehrere Jout nale haben nah Briefen aus Havre wiederholt, daß die B10

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___*) Die in Nr. 172. dex Staats-Zeitung nach dem Conslifi- tionnel gegebene Nachricht, daß der Herzog von Rauzan sich L Sranzöstscher Botschafter nach der Schweiz begeben werde, schei!

soñach ungegründet zu seyn.

„ische Régierüng, dét ‘Dköhuügen Englähds" tra verpflichtet det

¡üfen als Ent ¡enos-Aykes/9n zahlen fi Die si ¡But “lamátiónénEig

y bitteren

| | gebetid, diésém die Suite vón 11 Millióten igiing füx bie während dor Blökäbe svi nglischen Handelsschisfen-gemachten Prisen e: Nachricht. ist mindestens voreilig; Briefe enos:Aÿres, doren'Authenticität nicht in Zroeifelgézogen glands, noch ‘nichts béschlossen war! Das J our n ai des Déb ats äußert sich, ‘auf (aj der Be A des Neapdolitaners Galotti, in / Ausdrücken gegen die Königlich Sicilianische ierung. Am Schlusse seines diesfälligen Aufsaßes s das gedachte. Blatt: „Die Sache liegt jeßt

¡gen Worten so: Galotti. ist todt ; für ihn ist Alles ‘vor- at so fúr uns: wir müssen : wissen, woran wir uns halten haben. War der Mann ein Räuber und Mörder, (7 es behauptet hat? Gut, so beweiset es; wir haben (un nichts mehr zu sagen. War er aber blos wegn po- her Vergehüngen condemnitt, so habt Jhr uns hinter- zèn, als Jhr ihn reclamirtet ; so habt Jhr uns beleidigt, ‘Jhr ihn dem Beile preis gabt. Wir wiederholen es r: Erklärt Euch! Das Französische Ministerium muß jen, daß man nicht ungestraft seinen Scherz mit ihm treibt ; muß zeigen, daß Frankreich niht jenen Comödien- Vätern

icht, die sich durch die Lügen eines Sbrigani täuschen

in.“ . 4 em Journal des Königreichs beider Sicilien 7 it zufölge, war die von Bastia fommende Brigg 7 Kalabrese‘/ am Morgen desselben Tages auf der Rhede Neapel vor Anker gegangon. Auf dieser Brigg befan- sh Galotti und sein Unglücksgefährte. Dieselbe Zei- ; beobachtet in ihren Nummern vom 3ten und ten über heiden Neapolitaner tiefes Stillschweigen. Im Blatte

Zten findet man nur die Erwähnung, daß am Abend or, also unmittelbar nah Anfkunfe der Brigg, Minister- th gehalten worden sey, und der Polizei-Minifter demnächst

dem Könige gearbeitet habe. ; Aus Mad aA vom 15. Mai schreibt man : ¡Heute sind Oberst Bory von Saint - Viacent mit allen seinen Be- ern nach einer Reise von mehr als einem Monate hier- zurücgekehrt; - sie sind jeßt mit den Anstalten zu einer i Sendung ihrer Sammlungen an das Ministerium be- stige. Die Commission wurde von den Bergbewohnern Messenien, Arkadien und Maina auf das freundlichste enommen. Alle Franzosen, die das Jnnere der Insel hen haben, machen davon die reizendste Beschreibung ; ne Thäler, und gut bewässerte Ebenen zwischen waldbe- )senen Bergen. Das Volk’ ist gut, arbeitsam, geistreich, tig, und segnet den König von Frankreich und seine Un- anen. Der Obersk Bory von Saint-Vincent wird, so-

d nach Absendung seiner Berichte und Sammlungen, .

} Sparta nah Argolis gehen; in ersterer Stadt will er wie früher in Messene, einige Tage lang aufhalten.‘ Der Messager des Chambres melder aus Brüssel 18. Juni, daß der geheime Agent Dom Miguel’'s, Vi- te Canellas, diese Stadt zu verlassen im Begriff stehe, r daseibst weder bei. den Ministern noch bei dem diplo- ischen Corps cine gute Aufnahme gefunden habe. I Auf den Bericht des Jnstructions- Richters hat die

hsfainmer entschieden , daß zu einer gerichtlihen Belan-.

g des Verfassers des Gedichtes „der Menscheusohn“/, thélemy, feine Veranlassung vorhanden sey; der Königl. curator hat gegen diese Entscheidung appellirt. Vocgestern wurde auf dem Theater des Variétés eine odie auf Delavigne’'s „Marino Faliero‘/ unter dem Titel: crinos Beliero‘/ aufgeführt; das Stück hat gefallen.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments - Verhandlungen. (Fortsesung der fn abgebrochenen Verhandluigen des Oberhauses.) Graf i Aberdeen fuhr fort: „Der edle Marquis (v. Clan- de) hat auch der Angelegenheiten im Orient gedacht und l gefragt, ob auch die Tractaten von allen Séiten ‘in zug gebracht worden? Bisher wurde es schwer befunden, destchenden Tractaten in Vollzug zu bringen; was aber "ftige Ereignisse betrifft, so fühle ih mi nit verpflich- irgend eine Prophezeiung auszusprehen. Ein Urtheil den Tractat vom 6. Juli habe ih niemals abgegeben, das habe ich immer gesagt, daß wir zu jeder Zeit und „Wit Aufrichtigkeit und Eifer, das Unsrige thun werden, ihn zum Vollzug zu bringen. Wir haben auch bereits

este, was in unserer / blos, um dem Buchstaben, sondern auch, um dem Geiste j cklactats nachzukommen. So wie die Sachen jeßt ste-

in «

Macht stand, ‘gethan, und zwar |

‘ÿèn, muß ich* mih v riúies Urtheils über das mdg- iche Resultat enithalten. Nur das. M E erlaubt, zu: sà- gen dAY wir uninöglich, guf. die Lage des Túrkischen Reiches blicken. dnnen, ohne zugleich wahrzunehmneri, daß! jede iri bedeutende Veränderung in ‘derselben auf das Gleichgé# politischer Mächt einen unglücklichen Einfluß üben dursté. Der - edle Lord behauptet feriter, daß die neuen Stäateh SW- Ameríka’s* von der K ferung vernachlässigt wordén séyen. Daß Atatchie und Búrgerkrieg dort immer mehr gewvächsen sind, is nicht zu läáugneu, wohl aber,- daß den Müni- stern davon etwas zur Last gelegt werden kann. “Mit den edlen Lords beklage auch ih einen solchen Städ der Dinge, und beklage ihn um so mehr, als unser Handel darunter leidet, aber unbegreiflich E es mir, wie män daraus" einen Gegeristand der Anfkläge für die Minister wmä- chen fann. Der edle Marquis stheint zu wünschen, daß wir dazivischen treten mögen, um die Streitigkciten jener Stag- ten zu schlichten; doch Gott vèrhüte es, daß wir unsern Eíin- fluß jemals mehr, als nöthig ist, unter ihnen geltend machen. Denn die Erfahrung, - die wir von solchen Vérmittelungèn bisher davon getragen haben, ermuntert uns eben nicht däzu, neuerdings als Vermittler aufzutreten. Es ‘is auc n{ht abzusehen, daß diese Staaten binnen Kürzem zu ‘Friedèn und Wohlstand gelatigen werden ; vielmehr wetden sie vörher nöch eine lange Periode von Leiden und Ungemah zu bestehen haben. Alles wás England, dhne scin Interesse und díe Grunudsäbe, nah welchen es immer zu Werke geht, zu- com- promittiren, thun fann, besteht darin, die Ruhe jener Stad ten und das Gedeihen unsers Handels mit denselben, sichérh zu helfen. Jede Arc von -Einschreitung unseretseits wütdè jedoh weder der Staats-Klugheit, noch der unséem Nationäl- Reichthum {huldigen Rückficht angemessen seyn.“/ Schliéß, lich beflagte sich noch der Minister darúber, dáß, wiewohl er bereits beim Beginn der Session erklärt hade, er sey be- reit, alle Anschuldigungen zu widerlegen, der edle Marquis ‘(von Clanricarde) doch erst jeßt, und zwar kurz ‘vor dein Schlusse der Session , ohne daß er ‘eine Anzeige davon gé: macht, plößlich erschienen sey, und ‘ihn in das wéite Feld der ganzen auswärtigen Politif En ¡atv Mtteim izézbgen habe, = Gegen diese Anschuldigung suchte Lord Holland den Mar- quis zu vertheidigen; wenn - sagte er, die Minister so lange Zeit vergehen lassen, ehe sie die Papiere vorlegen, wenn fie selbi dannt noch zögern, nachdem diese im Unterhause durch cine Adresse att den König gefordert würden, so habe der Marquis volles Recht, sich Úber die Zurückhaltung der Minister zu beklagen. Der edle Graf erflärte sich bereit, allen Anklagen zu begegnen, und scheine jede Discussion, die si{ch Über den Gegenftand erhebe, als eine solche Anklage zu betrachten. „Heißt dies aber,// rief er, „das Par- lament auf shickliche Weise behandeln? Fs denn Vertrauen in die Minister eine Sache, die sich so sehr von selbst versteht, dáß jede Verweigerung desselben, oder jeder Versuch, unsere auswärti gen Angelegenheiten zu untersuchen, als eine Anklage gegen die Minister der Krone anzusehen is? Der Lord erinnerte nun darant,/ daf er bereits in der vorigen Session um Aufschluß gebe- ten habe, os thn aber damals die Minister zu beschwichtigen such- ten, indem ste sagten, es. würde dem Fortgange der Unterhandlun- gen hindeclich seyn, wenn man jeßt Papiere vorlegte. Damals habe sich der edle Herzog (von Wellington) das Vertrauen des Gu erbeten und namentlich in Bezug auf Portugal ge-= agt ; daß man Über mehrere Punkte noch unterhandle, utid daß, wenn das Haus den Ministern nur Vertrauen schenke, die Papicré schon zu gehöriger Zeit vorgelegt werden sollten. Dieser bestimmten Versprechungen ungeachtet sey jedoch btsher noch gar nichts geschehett. Unmöglich könne seßt der Stand der Dinge noch so seyn, als er damals war, denn sonst würde der edle Graf (von Aberdeen ) die vorliegenden Papiere nicht gegeben und sich auch nicht bereit. gé- zeigt haben, noch mehrere nöthigenfalls vorzulegen. Auch sey dié Borlegung erst geschehen, nahdem das andere Haus fie ausdrüd=- lich gefordert habe, und zwar bringe der Minister die Papiere, ohne ein einziges Wort zur Erklärung hinzu zu fügen. Nicht be- schweren könne er sich daher úber eine Anklage,“ da cr-in der vo- rigen Session so sehr viel versprochen und in dieser so wenig ge- halten habe. Sowohl beim Béginn als beim Schluß der vori- gen Session scy in der Thron -Rede gesagt worden, daß die Re- ierung drei Dinge im Auge habe: die Pacifikation Griechenlands, die Herstellung freundschaftlicher Verhältnisse zwischen England | und dex Pforte, und zwar auf cinen festbegründeten Fuß, und endlich die Erhaltung der Ruhe Europa's auf der Basis des Frie- dens - Tractates. Wenn man jedoch der damaligen Thron - Rede ihre officielle Würde nehme, so finde man darin nichts als das traurige Bekenntniß cines ungelegenen Sieges (bei Navarin): ge- sagt wird alsdann darín: Wir haben zwar einige Böcke gemacht und find dadurch în eine mißliche Lage verseßt worden; das scha- det aber nichts, wir werden uns schon zu helfen wissen; habt nur Vertrauen zu uns, wir sind bei allen Hdfen Europa's sehr ange- | sehen, wir stnd durch unsere politische Talente allgemein bekannt ; von unseren Vorgängern unterscheiden wir uns auf eine ganz beson- dere Art und werden schon Alles recht und verständig zu machet wissen.

| 7/S0 lautete, fuhr der Redner fort, „hre officielle Sprache, doch