1899 / 24 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Jan 1899 18:00:01 GMT) scan diff

pro Doppelzentner (feine Eisenwaaren) auf 1590 pro Doppel- zentner erhöht worden. Das ergiebt also bei diefem Titel ver Metall- industrie schon einen Mehrbetrag von über 8 Millionen Mark. Daraus erklärt sih vorzugéweise die Werlhfteigerung von 64 Millionen Mark gegenüber der Minderausfuhr von 2% 000 t. Auch für eine Anzabl anderer Artikel wie Eisenbahnschienen, Blehe, Achsen, grobe Eisenwaaren, feine Eisenwaaren u. \. w. hat man den Einheitspreis erhöht.

Der Herr Abg. Dr. Roesicke ift dann auf eine weiter greifende Frage eingegangen; er hat darauf hingewiesen statiftish ift das ja durhaus rihtig —, daß in dcn ersten neun Monaten des Jahres 1898 weiter liegen die ftatistishen Zusammenstellungen noh nit vor der Uebershuß der Einfuhr über die Ausfuhr 1089 Millionen betragen hat, während 1897 in den ganzen zwölf Monaten des Jahres der Ueberschuß der Einfuhr über die Ausfuhr nur 1078,4 Millionen be- tragen hat. Hauptsä&lich liegt aber die Steigerung in der Getreideeinfuhr, welche 1897 nur 507 Millionen betrug, 1898 Fanuar- September aber 636 Millionen. (Hört! hört!) Darin if aber inbegriffen die außer- ordentli ftarke Maiseinfuhr für Fütterurgs- und Brauzwecke.

Ferner ift die Einfuhr von Materialwaaren von 499 Millionen im Jahre 1897 auf 515 Millionen im Januar-September 1898 ge- stiegen, und die Einfuhr von Baumwolle und Baumwollwaaren von 958 Millionen im Jahre 1897 auf 273 Millionen in den erften 9 Monaten des Jahres. Herr Roisicke hat aber in seinen Aus- führungen selber anerkannt, daß die rein shematishen tedten Zahlen, wenn ich so sagen darf, für den Uebershuß der Einfuhr über die Ausfubr wirth\chaftspolitisch niht beweisend sind, sondern daß es auf die Zablungsbilanz ankommt.

Hierbei ist die Forderung gestellt worden, wir sollten eine Statiftik der Zahlungébilanz aufstellen, um tiefer einzudringen in die Erkenntniß unserer wirthshaftlihen Verbältnifse. Soviel ih weiß, ift in keinem Staate auch nur der Versuch gemacht, cine solche Statistik der Zahlungsbilanz aufzustellen. Meines Erachtens ist fie au vollftändig unausführbar. (Sehr rihtig!) Wie wollen wir fest- ftellen, wie viel dentsck&e Kapitalien im Auslande festgelegt find? (Schr rihtig) Wie wollen wir feststellen, wie viele Forderungen in Form von Staatspapieren deutsche Staats- bürger an das Ausland haben? Bekanntlich giebt die Ein- kommenfteuer-Kommission, wo man diese Zablen vielleiGt hat, ihre Materialien nicht heraus. Wir maten jeßt den erften Ver- such der Feststellung einer Grundlage für eine Art Zablungsbilanz, indem wir das Material bearbeiten, was wir auz der Konvertierung im Reich und in Preußen gewinnen; wir haben Fragebogen auf- geftellt für diejenigen Stellen, die den Umtausch der Papiere be- forgten, mit der Frage, wie viel von den konvertierten Titeln im auéländishen und wie viel im einheimischen Besiß fich befinden. Das wird die erfte zablung8smäßige Grundlage sein, um ungefähr zu sehen: wie vertheilt fich der Besiß an preußishen Staats- und Reichs-Obligationen auf das Ausland und Inland? Es ift aber nur ein Prozentsaß des Kapitals, was in auéländishen Papieren, in aus- ländischen industriellen Unternehmungen angelegt ift. Und diese Zahlen werden wir nie ermitteln. (Sehr ribtig)

Wenn wir deshalb Schlüfse ziehen, wie sich unsere ganze wirth- shaftlichße Entwickelung in den leßten Jahren gestellt hat, so köanen wir das nicht auf Grund der Zahlen der Ein- und Arsfuhrstatistik.

Sehr rihtig!)) Denn dann würden die potentesten Länder, die wir in Europa baben, si eigentlich auf eirem absteigenden Aff befinden, während bekanntlich Länder, die ih einer aktiven Handelsbilanz er- freuen, in der öffentlihen Meinung geringer klassifiziert werden. (Sehr rihtig!)) Ih meine deshalb, man muß, wenn man si ein Bild machen will von der wirths{haftlihen Entwickelung des Landes, niht nur auf diese ftatistishen Zahlen zurückgehen, fondern auch die äußeren Kriterien, die einen Anhalt bieten für den wachsenden Wohlstand des Landes, sorgfältig prüfen. (Sehr rihtig!) Und da, glaube i, kann man sagen. taß bei uns die äuferen Kriterien entshieden darauf bin- deuten, daß wir in den legten Jahren an wirthschaftliher Kraft in Deutschland zugenommen haben (sehr wahr!); ih erinnere an die Sparkafseneinlagen, ax die große Zunahme der Investierung von Kapital in industriellen Anlagen, an die außerordent- lide Zunahme der Produktion und au an die zunehmend beffere Lebenshaltung weiter Kreise des Volkes. (Sehr rihtig!)) Aber ih meine, so lange wir unter den beftehen- den Handelsverträgen leben und leben müssen, so lange wir keinen neuen Zolltarif haben, tragen diese Erörterungen einen etwas afademischen Charakter. (Sehr rihtig!) Wir können jegt nidbts daran ändern, selbs wenn schwadbe Stellen in unseren bandels- politis&en Verbältniffen beständen. Wir then klug, recht eifrig zu ftudieren, wo diese schwa&en Stellen find, uns gründlih vorzubereiten, und dann die Kenntniß, die wir uns jeßt in ftiller Arbeit erwerben, beim Abschluß neuer Handelsverträge au praftisch zu verwertben. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Freiherr von Stumm: Wern die Ausfubr der Eisen- induftrie nicht gestiegen ift, so liegt das daran, daß infolge des steigenden Woblftandes Deutschland jelbs sehr viel mehr Eisen ver- braucht hat als früher. Ich habe früker ein Drittel meiner Produktion erportiert. In diesem Jahre werde ih noch nicht auf ein Sechftel fommen. Mit dem Statiftishen Amt hängt diese Frage aber nichi zusammen, wenn man nit annimmt, daß dieses Amt die Uebelstände beseitigen fann.

Präsident Graf von Balleftrem: Wenn damit meine Ge- \chäftsführung fritisiert sein soll, so muß i bemerken, daß ich den Redner nicht unterbrehen kann, wenn der Zusammenhang mit dem Gtat irgendwie vorhanden ist. Ich habe in den Worten des Redners eine Kritik der Thätigkeit des Statistishen Amts erblickt.

Abg. Freiherr von Stumm: Ih habe eine Kritik nah keiner

Seite bîn üben wollen.

Akg. Dr. Paasche (nl.): Herr Roesidke fortert vom Statistischen Amt etwas Unmögliches. Befsere Angaben über die wirthschaftlichen Verbältnifje können wir kaum erhalten. Das Statiftishe Jahrbuch berihtet nur über die Neidéverbältnifse. Man muß auch die statisti- {hen Veröffentlihungen der Einzelstaaten berücksihtigen. Es steht nicht so shlimm, daß das arme deutsche Volk von Jahr zu Jahr ärmer wird. Den Mittelstand wollen wir auch unterstüyen.

_Abg. Dr. Roesidcke- Kaiserslautern: Unsere Einfuhr ift wesentli größer geworden. Wenn ih mehr kaufe, als ih Geld habe, dann mache ih Bankerott. J bin auch für die Stärkung des inländischen Markte, damit er die Produkte der Industrie aufnimmt. An den

deléverträgen können wir nihts ändern. Mir wollen nur für die ommende Zeit vorbereiten und gerade deshalb talte ih mi für be- rehtigt, darauf hinzuweisen, daß die Verhältnifse nicht so find, èaß wir große Siegeéfanfaren anftimmen können.

/ uf eine Anfrage des Aba. Werner (Reformp.), betreffend die vorgesehene Vermehrurg der Gehälter der Bureaubeamten um 28 900 M, wofür feine Begründung gegeben sei, antwortet der

Staatssekretär des Jnnern, Staats- von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! J glaube, diese Forderung begründet sih von selbs, wenn es auch niht in den Erläuterungen zum Etat stände, daß bei der jeßigen Entwickelung unserer Handels3- ftatistik und den umfangreihen Arbeiten, die wir auf zoll- ftatistishem Gebiete im Statistishen Amt herftellen , man eine Anzahl geübter Zolltehniker dort garnicht entbehren fkann. Es handelt si niht nur darum, Zahlen zusammenzustellen, sondern auch Zahlen mit tehnishem Verständniß zusammen- zustellen, auch in den Kreisen der Bureaubeamten, und dazu sind Männer nothwendig, die den Zolltarif mit all seinen Feinheiten kennen, und zwar aus dem praktischen Abfertigungsdienst. Das war der Grund, warum wir im Statistischen Amt eine Anzahl zolliehnisch vorgebildeter Beamten eingestellt haben, die nach der Auffassung des Direktors des Amts garnicht länger zu entbehren find.

Was ferner die Assistenten im Statistishen Amt betrifft, mit denen wir uns hier so häufig beschäftigt haben, fo habe ich mi meines Erinnerns nit ablehnend gegen das verhalten, was der Herr Vorredner befürwortete, sondern nur eine nohmalige Erwägung in Avssiht gestellt, und bei dieser Erwägung bin ih an das äußerste Maß dessen gegangen, was man nah etatsmäßigen Grundsäßen und den Grundsäßen der Billigkeit diefen Beamten gewähren konnte. Ein Mehreres, meine Herren, werden wir siherlih nit mehr ge- währen.

Wenn schließlich 28 000 A im Etat hier gefordert sind ohne spezielle Begründung, so bitte i gefälligst, einfach rechnurgsmäßig si davon zu überzeugen, daß das die Summe ist, die nah dem gegen- wärtigen Stand des Beamtenpersonals im Statistishen ¿Amt bei diesem Titel erforderlich ift. Es handelt fi niht um neue Beamte, außer den sechs zellstatistishen Beamten, deren Bedarf ja eingehend begründet ist, sondern der jeßige Stand des Besfoldungs®- Etats, einschließlich der Einstellung von sechs zolltehnishen Beamten, erfordert einen Mehrbetrag von 28 000 Æ

Auf eine nohmalige Anfrage des Abg. Werner erwidert der

Staatssckretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

J kann dem Herrn Vorredner versichern, daß die Absicht, eine Anzahl zolltehniich gebildeter Beamter im Statiftishen Amt zu be- schäftigen, längst bestanden hat, ebe die bekannte Preßdebatte, die der Herr Vorredrner die Güte hatte anzudeuten, ins Leben gerufen wurde. Im übrigen bemerke ih, daß es sih bei den Assistenten des Statistishen Amts ja niht um Ansprüche etatsmäßiger Beamten bandelt, weil die betreffenden Beamten s{hou vor 1889 im Amt beshäftigt waren, aber 1889 die Stellen erst etatsmäßige ge- worden sind, mithin eine etatsmäßige Wartezeit für si? nit statt baben konnte. Wir haben indeß jeßt nach mehrmaliger Durchforshung des gesammten Materials die denibar billigaste Auf- fafsung zur Geltung gebraht. Daraus folgt aber nit und ift auhch nicht ausführbar, für fcühere Jahre den Beamten Gehalt nach- zuzahlen; das würde allen bitherigen Traditionen auf diesem Gekiete widersprehen und auch jedenfalls die lebhafteste Anfe{tung seitens des Herrn Scaysekretärs erfahren. Es bandelt sich auch nicht um einen Rechtzanspruch, der befriedigt is, sondern um eine von jet ab eintretende billigere, weitgehendere Auslegung.

Was den wiederholten Angriff gegen diese mehrgesorderten 93 000 M betrifft, fo ift bei diesem Titel nur fo verfahren wie bei allen anderen Titeln, diese Mebrforderung ergiebt sih einfach aus dem Stande des Besoldungsdienstalters der Beamten, die in dem Titel aufgeführt sind.

Aba. Roesicke-Dessau (b. k. F.) tritt für die Kanzlei- Sekretäre ein. Diese Beamten bätten nur ein Gehalt von 1809 bis 2700 A auffteigend, während bei den obersten Reichébehörden das Gehalt bis 6803 4 auffsteige.

Auf Antrag des Abg. Dr. Müller-Sagan (fr. Volksp.) wird der betreffende Titel der Budgetkommission überwiesen ; im Meges werden die Ausgaben für das Statistische Amt be- williat.

‘Um 61/, Uhr wird die weitere Bcrathung bis Sonn- abend 1 Uhr vertagt. (Außerdem Etat der Marineverwaltung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

6. Sißung vom 25. Januar 1899.

Die Rede, welche der Minifter des JInnerñ Freiherr von der Necke nah der Begründung der Jnterpellation, betreffend die Ausweisungen dänisher Staats- angehörigen aus Nordshleswig, durh den Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.) gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Verglichen mit dea \{äumenden Wogen der Entrüstung, die noch kis vor wenigen Wehen anläßlich der Aus- weisungen in Nordshleswig in den fortschrittlihen Preßorganen zu fosftatieren waren, haben die Herren Interpellanten, wie mir s{eint, hon sehr viel Waffer in ihren Wein gegofsen. Sie scheinen mir {hon zv der Ueberzeugung gekommen zu sein, daß es sich bier keineswegs um gewaltsame Versuße der Germani- fierung der Nordmak und der Ausrottung des dänischen Elements handelt, sie seinen au gegen die Auêweisungen an sich wenigstens nah dem Wortlaute der Interpellation zu {ließen keine grund- säßlihen Bedenken zu erheben, sie wenden \sich nur gegen eine be- stimmte Art der Ausweisungen. Meine Herren, sehr mit Ret; denn derartige Versuche, wie ih sie bier eben geschildert habe, liegen uns vollständig fern. Es handelt sich hier garniht um große Staats- aktionen, es handelt \sih bier um eine cinfahe Verwaltungsmaßregel, wel®e sich zur Abwehr dänisher Agitation als dringend nothwendig herausgeftellt hatte. Den Zweck dieser Maßnahme und die Veranlaffung tazu bat, wie ih vorweg bemerken muß, der Herr Inte: pellant sehr mißverständlich aufgefaßt. Nichts liegt dem deutshen Wesen ferner, und nichts entspriht weniger den preußischen Traditionen, als eine fanatishe Abstoßung fremder Nationalitäten. Man hat den Deutschen in ihrer Gesammtbeit früher sehr häufig dén entgegengeseßten Vorwurf gema@t (sehr rihtig! rechts), und die preußishe Geschichte bietet so naheliegende Beispiele einer gaftfreundlihen Aufnahme fremder Elemente, daß es eines Beweises in dieser Beziehung durchaus niht bedarf. Es hieße also, von den bewährten preußischen Traditionen abgehen, wollte man andere Bahnen wandeln. Dies jeßt zu thun, liegt jeßt so wenig in der Absicht der preußishen Staatsregierung, wie u allen Zeiten, und sie brauht, was die Pflege des Gaftrehts

betrifs Vergleich Staatswesen zu Aber, meine Herren, so festgefügt der preußishe Staat auch ift, er hat doch einige Grenzbezirke, wo {ih ein Kampf gegen deutsche Sitte, deutshes Wesen, deutsche Arbeit und selbst auch gegen die Integrität des Staats vollzieht (sehr rihtig! rechts), und wo der preußische Staat, wenn er richtig seine Aufgabe erfüllen will, reht- zeitig mit Abwehrmaßregeln einsehen muß, maßvoll aber kraftvoll. (Sehr richtig! rechte.) Hier handelt es fich um einen Schuy der nationalen Interessen gegen antinationale Bestrebungen, und die welt- bürgerlihen Interessen müssen hier zurücktreten gegen die Pflichten der Selbsterhaltung und der Wahrvnz der staatlichen Antorität. (Bravo! rets.) j : Meine Herren, so fteht die Sahe nun auh in Nordshle?wig. Die Ziele, welche die preußische Politik in Schleswig verfolgt, und die Maßnahmen, welche die preußishe,Verwaltung dort getroffen hat, haben in ganz hervorragendem Maße ftets unter dem Zeichen der größten Versöhnlichkeit gestanden. Ich will hier auf die einzelnen Phasen dieser Politik und deren vershiedene Modalitäten, auf die erleihterte Naturalisation, auf die überaus rüdcksihtévolle Behandlung der Optanten nicht näher eingehen. Ich habe mir erlaubt, in einigen Artikeln der „Berliner Correspondenz“ Grundzüge davon mitzutbeilen, und in der Hoffnung, daß diese Artikel dem hohen Haufe vielleicht {hon zugänglich geworden sind, will ich, um die Debatte nit zu sehr mit Einzelheiten zu belasten, mi auf diese Ausführungen be- ziehen. Sicherlih haben diefe Maßnahmen der Königlichen Staats- regierung ihre sehr guten Früchte gezeitigt, und das gilt, wie vielleicht der Herr Kultus-Minister noch näher auszuführen die Güte haben wird, insbesondere auch von der vorhin fo sharf an- gefohtenen Schulverorduung aus dem Jahre 1888. Wir werden, meine Herren, an diesen Maßnahmen im wesentlichen festhalten können, wir werden sie modifizieren, wo si das als erforderli herausftellt ; wir werden sie zu verstärken suhen möglihst au in fkultureller Be- ziehung, und ih hoffe, sie werden auch in Zukunft gute Früchte zeitigen. In einem Punkt aber, au tas muß ih zugeben hat man sh getäusht: man hat die Wirkungen der Erleichterung der Naturalisation und die MaŸt und Intensität der dänischen Agitation untershäßt. (Sehr richtig!) Faktum ist, daß man si in einem Theil der naturalisierten Optanten, also einem Theil unserer jeßigen Landéleute, die eifrigften Agitatoren erzogen hat, die um so gefährlicher sind, als man ihnen niht zu Leibe gehen kann, sfofern fiz, was sie ausgezeihnet verftehen, G den Shlingen des Strafgeseßbuchs zu entziehen wissen. Ih habe vorgestern \hoa dem Herrn Abg. von Strombeck erwidert : ih wäre in der Lage, ihm für diese Behauptung Material zur Verfügung zu stellen; ih habe nicht die Absicht, es hier zu produzieren, bin aber gern bereit, es Herrn von Strombeck aus- zubhändigen für den Fall, daß er es wünscht. Meine Herren, die täuishe Agitation is von Jahr zu Jahr stärker geworden und hat namentlich in den leßten Jahren eine Spra§e geführt, welwe geradezu zum Skandal geworden ift und die deutshe Bevölkerung auf das tiefste verlegt hat. In Ermangelung passender Handhaben in dem Strafgeseßbuch konnte man ibr nicht genügend entgegentreten. Typish für die Art und das Ziel der Agitation ift eine Aeußerung des Redakteurs Hanfssen in Apenrade, des Verlegers des dänischen Blattes „Heimdal“. Der Herr Abg. Hanfsen denn er ift identisch mit diesem Herrn wird nicht leugnen, daß er, und zwar an sehr fompetenter Stelle, geäußert hat: ein Krieg Deutschlands mit Dänemark würde für die Söhne unseres Landes, welhe in der deutschen Armee dienen, ein Unglück sein; aber wenn durch einen Krieg mit Deutschland eine dauernde Vereinigung Nords&bleswigs mit Dänemark berbeigeführt würde, was er allerdings zunächst für unmögli halte, so würde er diefer Lösung der nordshleëwigshen Frage nicht ent- gegentreten.

(Hört! Hört! rets.) Er würde jede Vereinigung Nordshleë#wigs mit Dänemark, welche er als dauernd ansche, für wünschenêwerth balten und zustimmen ;

(hört! bört!) i denn er wünsche niht, daß Nordschleërwig deutshe Sprache, deutsche Gesinnung, deutshe Nationalität erhalte, deutsch werde und deutsch bleibe. Keine Maßregel der deutshen Regierung auf Einführung der dänishen Sprache in Kirhen, Schulen und vor Behörden würde ihm genügend sein und ihn von der Agitation abhalten. Die dauernde Trennung Nordschleswigs von Deutschland sei das Ziel seiner Wünsche. (Hört! hört !)

Nun, meine Herren, wenn ein Abgeordneter, der doch nah der Verfassung der Vertreter des ganzen preußishen Volkes ift, derartige Aeußerungen füc zulässig hält, dann kann man sfi ja allerdings ein Bild davon machen, wie es mit der ziellosen Agitation in Wort und Strift bei solhen Leuten steht, die an derartige Schranken nicht ge- bunden find. (Sehr richtig! rechts.) Die systematische Bearbeitung des Volkes im Sinne der dänischen Bestrebungen vollzieht sih natürli zumeist durh die Pressz, die, wie ih gestehen muß, in äußerst ge- shickier Weise vorgeht und in zahllosen Wendungen tagtäglih den Gedanken an die Wiedervereinigung Schleswigs mit Dänemark wah erhälk und stärkt. Ih will Sie mit langen Zitaten aus der nord- \chleswigshen Prefsz, die mir in großer Zahl zur Verfügung stehen, nicht aufhalten; nur ein Beispiel. Der Artikel, der auch dem „Heimdal“, dem Organ des Herrn Abg. Hanssen, entftammt, bezweckt eine Beeinflussung der- jungen, gerade aus dem Heer ent- lassenen Soldaten. Es wird - Folgendes ausgeführt :

Diesen nämli den gerade entlafseaen jungen Soldaten

läuten in der Regel lockende Stimmen der Kriegervereine entgegen, mitunter au Drohungen. Sind sie aber preußische Soldaten zwei bis drei Jahre gewesen, ohne die rechte Gesinnung zu verlieren, dann lassen sie sich entshieden nicht in das Garn der Kriegervereine fangen, wie süß auch die Locktöône klingen mögen. Die Drohungen können fie leiht nehmen. Der Eid, den fie dem Kaiser geleiftet baben, gilt nur in militärishen Sachen und berührt nicht im geringsten ihre persönliche Freiheit, ihr Stiminreht und ihr Recht, sich ofen an die Seite ¡u shließen, wo Geburt und Gesinnung ibnen ihren Plaß angewiesen haben. Wenn ihre nationalen Pflichten, die Pflichten gegen ihr Vaterland uad ihre Sprache sie rufen, ihre Pfliht zu erfüllen, dann werden \i- dem Rufe folgen. (Hört! hört! rets.) (Séluß in der Vierten Beilage.)

N 24.

(Schluß aus der Dritten Beilage.)

Meine Herren, nicht minder lebhaft sind häufig die Agitationen in den vielen Vereinen, die wie ein ganz engmaschiges Ney die Nord- mark umspannen. Es gehört ein vollständiges Studium dazu, um sich in diesem Labyrinth der Vereine zurechtzufinden, und i will viellei@t wird einer der anderen Herren aus dem Hause, der in dieser Sache hier das Wort nimmt, noch nähere Ausführungen mahen mich nur auf eine ganz kurze Schilderung dieser Vereine beschränken, um Ihnen ein oberflächlihes Bild von der Agitation in denselben zu geben. Mit an erster Stelle steht der Wählerverein, dessen Sekretär der Herr Abg. Hanssen ist. Ein Sprah- verein, welcher im Jahre 1881 begründet wurde, bezweckt Bewahrung und möglihfte Ausdehnung der dänisen Sprache in Nords@leswig; er hat in neuerer Zeit ganz Nordshleswig in Kreise eingetheilt, deren im Jahre 1896 106 gezählt wurden, ein jeder mit einer oder mehreren Bibliotheken. In jedem dieser Kreise befinden sich Ver- trauensmänner, denen die Vertheilung der ausf&ließlich in dänisher Sprache und in dänishem Sinne gehaltenen Schriften und Bilter obliegt. Der Verein hatte im Jahre 1895 ungefähr 1600 Mitglieder und hat fih bis 1897 um etwa 70 Mitglieder verstärkt. Im Jahre 1898 hatte er, abgesehen von dem sonstigen Vertriebe von etwa 10 000 Büchern und etwa 3800 Bildern, in vielen Gemeinden an eine große Anzahl von Schülern bis zu 50 pro Gemeinde Bücher und Schriften vertheilt, wofür dänische Aufsäße als Gegen- leistung geliefert werden mußten.

Von besonderer Wichtigkeit ist dann au der Sculverein, der

im Jahre 1892 gegründet ist und für die Unterweisung der Kinder

und der Jugend in der dänishen Sprache werben soll. Er fendet und das i von großer Wichtigkeit für die Beurtheilung und die Bedeutung dieser Agitation die konfirmierte nord\hleëwigshe Jugend aus dänisch gesinnten Familien unmittelbar nach der Konfirmaticn auf dânishe Hoh- und Nahschulen. In welcher Weise der Unterricht auf diesen Schulen betrieben wird, mögen Sie daraus entnehmen, daß dort vornehmlich dänishe Sprache und Geschichte, theilweise sogar besondere Geschichte Jütlands, gelehrt wird. - Charakteristisch ift auch für diese Hochschulen und für das Interesse, welhes man denselben dänisherseits zuwendet, daß sich seit dem Fahre 1892 die Staatsfubvention für dieselben von 6000 Kron. auf 300 000 Kron. gesteigert hat. (Hört, hört!) Der Verein hat bis jeßt * {hon 1024 junge Leute auf die dänishen Schulen gesandt, denen er Freistellen und Stipendien verschafft.

Sehr erheblich, meine Herren, ift auch die Zahl der wirthschaft- lichen Vereine aller Art, von denen sich die landwirthschaftlihen im Fabre 189% zu einem Gesammtverein zusammenges{lofsen haben. Geldinstitute in der Form von Privatsparkafsen 2c. fuchen die dänische Bevölkerung wirth\{aftlich von der übrigen Bevölkerung zu isolieren und durch Begründung finanzieller Abhängigkeit im Wege der Kredit- gewährung politishe Abhängigkeit zu schaffen.

Endlich, meine Herren, spielen die sogenannten Demonftrattons- fahrten eine sehr erheblihe Rolle in dem Programm der Agitation, Von drüben nach Preußen und von Nordshleswig nach Däne- mark find gerade in den leßten Jahren ganz besonders zahl- reiche und zahlreich besuchte Demonstrationsfahrten arrangiert worden, und es ist charakteriftish für diese Fahrten, daß sich dieselben zum theil unter den Augen, zum theil auch unter der Theilnahme dänisher Behörden und Beamten vollziehen.

Zu diesen Agitationsmitteln, meine Herren, der Presse, der Nereine aller Art, der Demonstrationsfahrten if nun in der legten Zeit ein neues Agitationsmittel getreten, und dieses Agitationsmittel hat den Anlaß zu denjenigen Maßnahmen geboten, welche den Gegen- ftand der Interpellation bilden. Es wurde nämlihch in der leßten Zeit eine ganz auffallende Zunahme der dänishen Bevölkérung, und zwar niht an dänischen Familien, sondern an alleinsleßenden Per- sonen wahrgenommen, und eingehende Ermittelungen ergaben, daß dies auf eine seit einizer Zeit befolgte konsequente und zielbewußte Praxis dänish gesinnter, naturalifierter, also deutscher Unterthanen zurückzuführen war, unter vollständiger Boykottierung deutscher Arbeiter und deutshen Gesindes nur noch Personal dänischer Nationalität anzunehmen. (Hört, hört!) Daß diese Engagierung dänischen Per- fonals auf wirthshaftlißze Bedürfnisse zurückzuführen sei, wie in der Presse vermuthet wurde, is eine völlig unerwiesene Behauptung geblieben. Die Behörden nehmen vielmehr an, daß es sih lediglich um eine neue Agitationsart handelt, die darauf abzielt, unter Eliminierung jeden deutschen Elements vollständig ge- \{lofsene dänishe Enklaven zu bilden.

Meine Herren, gegenüber dieser besonders in den leßten Jakren gesteigerten Agitation, gegenüber der immer größer werdenden Be- uncuhigung der deutshen Bevölkerung mußten die kompetenten Behörden auf eine Verschärfung der KAbwehrmaßregeln be- dacht sein, und es is dann nah eingehenden Erwägungen, zu welchen die Lokalbeamten, in erster Linie die Landräthe, zugezogen find, im Herbst vorigen Jahres neben anderen Maßnahmen, die hier zunächst nicht interessieren, beshlossen worden, in besonders s{chweren, gravierenden Fällen dänischer Agitation durch Inländer das bei diesen in Dienst ftehende Gesinde, Lehrlinge, Gehilfen und Arbeiter auszuweisen. Man sah dies als das einzig wirk- sameMittel an, um der dänischen Agitation gerade auf diesem Gebiet entgegenzutreten, und man wünschte allerdings, bei dieser Gelegenheit au den dänishgefinnten Agitatoren deutsher Nationalität eine ernste Mahnung zuzurufen. Auf Grund dieser Beschlüsse sind bis jeßt in Nordshleswig 142 Personen aus diesen Kategorien ausgewiesen worden.

JFch gebe ja zu, daß diefe Maßregeln gegenüber den Dienstboten u. \. w., die sich individuell nicht lästig gemacht haben (hört! hört !) ein Theil hat sich übrigens ebenfalls .an Agitationen betheiligt eine gewisse Härte enthalten, der Regel nach weift man nur solche Fremde aus, welche {si in politischer, polizeilicher oder wirthschaftlicher Hinsicht individuell lästig gemacht haben. Aber, meine Herren, es giebt davon

Vierte B Zila ge zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 27. Januar

doH sehr bemerkenswerthe Ausnahmen. Ih erinnere daran, daß die

ganze Politik, die wir im Jahre 1885 gegen die Ueberfluthung dur polnische Elemente eingeshlagen haben, Tediglih darauf beruhte, daß derartige Elemente objektiv lästig waren. Auch die Maßnahmen, welche die amerikanishe Regierung feiner Zeit gegen die Paupers er- griffen hat, beruhen genau auf denselben Erwägungen, denn die Paupers, die voa den Amerikanecn abgewiesen werden, haten ih individuell nah keiner Weise lästig gemaht. Es besteht nur die Be- fürhtung, daß sie möglihenfalls lästig werden können. Derartige Ausnahmen von der Regel sind geboten in Fällen, in denen sch die wohlerwogene Rüdsiht auf das eigene nationale Interesse stärker erweist, als die auch von uns voll gewürdigte Pflicht der internationalen Gastfreundshaft. (Sehr rihtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Die Staatsregierung konnte, und zwar auch vom Standpunkt einer politisheaz Gegenafktion, in dieser Maßregel, welche von dem Herrn Ober-Präsidenten von Köller ergriffen worden ist, nur eine legitime Abwehrmaßregel erblicken. Nun muß ih auch sagen, meine Herren, daß diese so viel und so oft beklagten Härten gegenüber der Kategorie der Dienftboten u. j. w. doch sehr übertrieben sind. Es sind meistens ledige Leute, die von der Grenze herüber und von uns über die Grenze wechseln, die lediglich ihr Bündel zu s{nüren nöthig baben, wenn sie den Dienst verlassen und sehr leiht wieder einen anderen Dienst finden. Wir haben auch die- jenigen Leute, welche na zugeftellier Ausweisungsordre das Land nicht verlassen haben, sondern \sich im Lande einen anderen Dienst gesucht

fällt, in keiner Weise behelligt. Von den eben gedahten 142 Perfonen haben etwa ein Drittel das Land nit verlassen und haben nur den Dienst gewechselt. Wir beabsichtigen auch nicht, in anders zu verfahren, sodaß also diefe gegen das Dienftpersonal er- griffene Maßregel nit den Charakter einer Landesverweisung, sondern

wie ich annehme, dazu beitragen, diejenigen Herren, welche in der Maßregel eine besonders große beklagenswerthe Härte erblicken, zu be- ruhigen.

des Herrn Abg. Barth fowohl im Jnlande wie im Auslande eine so überaus ungünstige sein soll, ift nah meiner Kenntniß der Verhältnisse gerade eine umgekehrte. (Sehr richtig! rechts.) Mir sind persönlich eine große Zahl von Schreiben zugegangen, welhe diese Maßregeln als nöthig, nüßglich und ganz besonders dankens8- werth hinstellen, und ich glaube,

können Sie entnehmen, daß die Beurtheilung der Maßregeln eine immer günstigere wird. (Zustimmung rechts und bei den National-

uns bei Ergreifung dieser Maßregel in dem Erfolg vollständig ver- rechnet, sie bedeute ledigli einen S{lag ins Wasser, oder die Sache herzustellen, nur die Unzufriedenkeit {ürten, so bin ich auch darüber vollständig beruhigt. Die über die Wirksamkeit der Maßregeln zugegangen sind, lauten ganz

und er glaube auf Grund von Aussagen von Kreiseinwohnern hinzu- fügen zu können, wie noch nie seit der Zeit der Vereinigung von Sthleswig-Holstein mit der Krone Preußen. (Hört! hört ! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Also, meine Herren, ih glaube, wir müssen mindestens abwarten. Fh habe die Ueberzeugung, die Maßregel war eine sehr heilsame, und wir müssen dem Herrn Ober-Präsidenten von Köller sehx dankbar sein, daß er sich dazu entschlossen hat, einmal Ernst zu machen. (Sehr rihtig! und Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Demgemäß gebe ich namens der Königlihen Staatsregierung gern die Erklärung ab, daß sie die von dem Herrn Ober-Präsidenten der Provinz Schleswig-Holstein ergriffenen, in der Interpellation näher angegebenen Maßregeln vollkommen billigt. (Bravo! rechts.) Hier- durch erledigt sich auch die Beantwortung des übrigen Theils der Interpellation. Hinzufügen möchte ih noch, daß der Ober-Präfident ähnlihe Maßnahmen, wie in der Futerpellation gesagt wird, niht getroffen hat. Von ihm stammen also nit, wie der Herr Justiz- Minister bereits ausgeführt hat, Anordnungen bezügli der Entziehung des Erziehungsrechts, von ihm stammen auch nicht Androhungen, welche Ausweisungen in Aussicht stellen für den Fall, daß Kinder von den dänishen Hochschulen nicht zurückgezogen würden. Derartige Maß- nahmen würden mit den im Herbst vorigen Jahres getroffenen Ver- abredungen nicht im Einklang stehen.

Meine Herren, über die sehr bedauernswerthe Haltung der Presse und die nit minder beklagenswerthe Haltung einiger Geschäftsleute hat der Herr Vize-Präsident des Staats-Ministeriums sich vor einigen Tagen in so markanter und zutreffender Weise geäußert, daß ih diesen Aeußerungen meinerseits nihts binzuzufügen habe. Ich habe nur den Wuns, daß sich die Presse diesen Vorgang zur Warnung dienen lassen möge. (Sehr gut! rechts )

Aufrichtig freuen würde ich mi, wenn auch diejenigen Herren, welche bisher noch difsentieren, der Auffassung der Königlichen Staats- regierung beitreten würden. Es handelt stch hier nit, wie ih noh ausdrüdcklih konstatieren möchte gegenüber den Ausführungen des Herrn Abg. Barth, um kleinliche, übereilte Akte der Verfolgung, sondern um sehr reiflich und wohlerwogene Maßnahmen zur Niederhaltung der dänischen Agitation und zur Erhaltung des Deutschthums in der Nordmark. (Bravo! rechts.) Meine Herren, in diesen Bestrebungen die Königliche Staatsregierung zu unterstühen, ist meines Erachtens Ehrenpflicht des preußischen Landtages. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

haben bei Herrschaften, denen eine gravierende Agitation nicht zur Last ?

Zukunft ?

mehr den einer Dienststellensverweisung trägt. Dieser Umstand wird, ! werden konnten; außerdem wurden gegen Hypotheken auf Arbeiter-

j i ß ite Sti! ; Die Beurtheilung der Maßregeln, die nah der Schilderung : einshließlich des Werthes des Verwaltungsgebäudes in Braunschweig

| und des Albrehtshauses bei Stiege. | übernommene Krankenfürsorge erstreckte. ch im Vorjahre auf | 978 versicherungépflihtige Personen, und zwar auf 216 Männer und

ih werde niGt der i

Ginzige sein, der [ole Zeugnlite elangen hat. AUE Ier BERUG | 978 Fälle von Heilverfahren sind 63 073 #4 oder für jeden Erkrankten ira

| Dur(schnitt 227,90 (A an Kosten zur Verwendung gekommen. In ; : : E | St. Andreasberg betrugen die Durhschnittskosten 3,86 #4 und in der liberalen.) Wenn der Herr Abg. Barth weiter“ meint, wir hätten ; ; Tag. Im legteren befinden sch gegenwärtig 17 Kranke, sodaß auch

Berichte, die mir

anders. Einer der hauptbetheiligten Landräthe beri@tet : es sei eine ganz wesentlihe Abnahme der Agitationen zu konstatieren ; es sei eine j Ruhe, ein Friede in seinem Kreise eingetreten, wie noch nie während f seiner Amtszeit (hört! hört! rechts und bei den Nationalliberalen),

japanischen und

1899.

Statistik und Volkswirthschaft.

Deutschlands Roheisenprodufktion.

Nach den statistishen Ermittelungen des Vereins dene Eisen- und Stablindustrieller belief sich die Robeisen- produftion des Deutschen Reichs (eins{l Luxemburgs) im Monat Dezember 1898 auf 662338 t; darunter Puddelroheisen und Spiegeleisen 140 592 t, Bessenerroheisen 48 259 t, Thomasroheisen 356 535 t, Gießereirobeisen 116 952 t. Die Produktion im November 1898 betrug 638662 6, im Dezember 1897 615 455 t. Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1898 wurden produziert 7 402717 & gegen 6 889 067 & im gleihen Zeitraum des Vorjahres.

Arbeiterversiherung.

Bei der Invaliditäts- und Altersversiherungsanftalt Braunschweig sind im Jahre 1898 im Ganzen 942 Renten-Anträge eingegangen. Davon sind 646 Invalidenrenten und 217 Altersrenten zur Zablung angewiesen; die übrigen Anträge find theils wegen Nichterfüllung der Wartezeit, theils wegen niht dauernder Erwerb®- unfäbhigkeit nah den geseglihen Bestimmungen abgelehnt. Anträge auf Erstattung der Hälfte des Werthes der verwandten Beitrags- marken wurden von weitlihen Versicherten, welhe fich verbeirdtbet haben, in 1300 und von den Hinterbliebenen verstorbener Personen in 318 Fällen geftellt (§8 30 und 31 des Invaliditäts - Gesetzes). Das Schiedsgericht für den Bezirk der Versicherungsanstalt Braun- {weig bat in 68 Berufungs\sachen Entscheidungen abgegeben, welhe in 41 Fällen auf Zurückweisung des Anspruchs und in 27- Fällen auf Zusprehung der Renten lauteten. Der Vorstand erließ im Vorjahre 978 Strafverfügungen im Betrage von 1—10 # wegen nicht rehtzeitiger oder ungenügender Verwendung der Beitcag2marken. Die Einnabmen der Veisiherungsanstalt betrugen im Jahre 1898 aus dem ŒErlôs verkaufter Beitrag8marken 1110 443 #, an Zinsen 210629 #4, die Ausgaben für Renten und Beitragsrückerstattungen 280 009 A, für Heilverfahren 63 073 M, für Beitragseinziehung, Kontrole, Verwaltung 2c. 90 953 M (wovon ca. 42000 #4 auf die Koften der Beitragseinzichung entfallen), sodaß ca. 752000 A in Werthpapieren angelegt

wohnhäuser 138000 4 ausgeliehen. Bis Ende 1898 sind zu leßterem Zweck 1019180 als Darlehn ausgegeben und ¿war pro Darlehn 8000 (A im Durcschnittsbetrage. Das Ge- sammtvermögen der Anstalt betrug Ende 1898 ca. 6 817 000 M

Die von dem Vorstand

62 Frauen. Von diesen wurden untergebracht: im Albre&tshause 170, in St. Andreasberg 37, in Oeynhausen 30, in Wildungen 4, in Nauheim 8, in Krankenhäusern 20, in der epileptishen Heilanstalt zu Neinstedt 1, in Kliniken 1, im Clarastift zu Lauterberg 5 Personen; außerdem befanden sch in häusliher Pflege 2 Kranke. Für diese

eigenen Heimstäite „Albrehtshaus" ca. 2,90 F pro Pflegling und

nihtversicherte Lungenkranke, wenn für sie ein Pjslege-

L j sie ei rönnte si auc fo gestalten, daß wir, anstatt die Ruhe im Lande | geld von 2 für den Tag entrihtet wird, Aufnahme

finden können.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen wird der „Köln. Zig.“ geschrieben: Zur Beilegung des Weber - Ausstandes bei der Firma Lejeune u. Vincent in Eupen waren die Fabrikleiter und vier Mitglieder des Arbeiter- Ausschusses am Mittwoch nah Aachen gekommen, um vor dem Ge- werbe-Inspektor zu verhandeln. Die Firma erklärte ih bereit, drei Monate lang für die s{hnelllaufenden Stühle den gleichen Lohn, nämlich 12 - für 1000 Schuß zu bezahlen wie bisher für die alten Stühle. Nah Ablauf dieser Zeit sollen neue Vereinbarungen über die Höhe des Webelohnes und au üker Be- zahlung der Nebenarbeiten getroffen werden 2c. Der Arbeiteraus\chuß

| erklärte, er wolle diese Vorschläge der Webershaft in einer in den

nächsten Tagen stattfindenden Versammlung vorlegen. Inzwischen hat die Tri Lejeune u. Vincent belgishe Weber eingestellt, welche in der Fabrik Beköstigung und Nachtquartier erhalten.

Sn Krefeld hat nah demselben Blatt eine Versammlung von 1300 Sammetwebern die Fortseßung des Ausstandes beschlossen. e Dle erklärte, es seien Unterstüßungsgelder für sechs Wochen gesichert.

Fn Kempen reiten, der „Köln. Zta.“ zufolge, die Weber der Seidenweberei von Schiller, Crous u. Co. wegen Lohnftreites die vicrzehntägige Kündigung ein ; und in Mörs wollen die Arbeiter der Seidenwebe rei Schröder u. Co. die Arbeit niederlegen, wenn sie am Sonnabend keine Lohnerhöhung erhalten.

- Aus Grefrath wird der „Rhein.-Westf. Ztg.“ berihtet: Eine Anzahl Arbeiter der Grube „Grefrath“, welche aus den um- liegenden Ortschaften sind, legten wegen Lohnstreites die Arbeit nieder, weil die fremden, ausländischen Arbeiter mehr Lohn für gleiche Arbeit erhalten follten, wie die einheimischen. i

Aus Zwickau wird der „D. W.“ telegraphiert : Die Berg- arbeiter des hiesigen Reviers richteten folgende Forderungen an die Bergwerksbesißer : Zehnprozentige Lohnerhöhung, ahtstündige Arkeits- zeit, E aftsbäder, Beseitigung der Ueberarbeit und der Sonn- tagsarbeit.

Literatur.

Von aktueller Bedeutung is eine von Justus Perthes in Gotha soeben veranstaltete vortreffliche kartographishe Veröffentli®ung über die chinesische Provinz Schantung mit dem deutschen Pad tge Ri Kiaut|chou sowie dem britishen Pahtgebiet Wei-

atewet. Dieselbe besteht aus einer 118 X 74 cm großen, von dem bekannten Kartographen Dr. Bruno Hassenstein hauptsächlich nah inesishen Quellen entworfenen und im Maßstabe von 1 : 650 000 gezeichneten Karte der Provinz Schantung, geogra» phishen „Vorbemerkungen“ von Hassenstein und fprachliGzen Er- läuterungen chinesisher Worte von dem Oberleutnant a. D. Paul Hoebel (in Umschlag gefaltet, Preis 4 46). Die Karte entspricht allen Anforderungen, die man gegenwärtig an eine kfartographishe Darstellung des jo plöglih in den Vordergrund allfeitigen Interesses getretenen Lanbdstrihes stellen barf, und wird allen denlenigen unentbehrlih sein, für welhe die Kenntniß der deutschen wirt schaft- lihen Interessensphäre in China von Bedeutung ist. Die beigegebenen Vorbemerkungen, welche u. a. was Mittheilungen über die zur Her- tellung der Karte benußten japanischen und chinesischen Quellen wie ber die gesammte frühere Kartographie Rana enthalten, und die spraclichen Erläuterungen chinesisher Worte erhöhen noch wesent- lih den Werth dieser Arbeit. Leßtere bilden eine dankenswerthe