Lederwerle vorm. Ph. Jac. Spitharz
Offenbach a/M.
Die ordentliche Generalversammlung vom 21. e bruar d. J. hat beschlofsen, Prioritäts-Aktien bis zum Höchstbetrage von M. 1500 000.—, bezw. 1500 Stück auf den Inhaber lautende Prioritäts- Aktien zu M 1000.— jede, auszugeben, und zwar soll jedem Besißer von Stamm-Aktien das Recht zu- stehen, für je eine Stamm-Aktie eine Prioritäts-Aktie zu zeihnen und zu übernehmen. Die Einzahlun hat bei der Zeichnung in der Weise zu erfolgen, da die Stamm-Aktie zum Kurse von 809% in Zahlung genommen wird, während 20% = M 200.— baar einzuzahlen find. Eine andere Art des Erwerbes der neuen Aktien ist ausgeschlossen. Die Prioritäts- Aktien follen eine Vorzugsdividende von fieben Prozent erhalten und im Liquidationsfalle mit ihrem Nominalbetrage vor den Stamm-Aktien zum Zuge kommen. In dem Falle, daß sämmtliche In- haber der zur “Zeit ausgegebenen 1500 Stück Aktien Prioritäts. Aktien zeichnen, sollen neue bezw.
rioritäts-Aktien niht ausgegeben, vielmehr die ein- gereichten alten Aktien zurückgereiht und die Ein- zahlungen als freiwillige Zuschüsse verbuht werden.
Dieser Beschluß is am 24. Februar d. J. in das Gesellshaft3register des Gr. Amtsgerichts Offenbach a. M. O worden.
Diejenigen Aktionäre, roelhe Prioritäts-Aktien er- werben wollen, werden hierdurch aufgefordert, von heute an bis spätestens zum 22. März d. J. die Stamm-Aktien nebst doppelt ausgefertigtem Zeichnungsscheine entweder bei den Lederwerken vorm. Ph. Jac. Spicharz zu Offenbach a. M. oder bei dem Bankhause Baß & Herz in Frauk- furt a. M. einzureihen und die erforderliche Zu- zablung zu leisten. Zeichnungen, die nah dem 22. März d. Is. einlaufen follten, können laut Generalversammlungsbeschluß keine Berückfichti- gung finden.
Die über die Einreichung und Zuzahlung auszu- stellenden Empfangsbesheinigungen werden nah Fertigstellung der neuen Aktien gegen diese umge- tausht werden.
Die Ing eine denen der Beschluß vom 21. Februar d. J. über die Ausgabe der Prioritäts- Aktien im Wortlaut aufgedruckt ift, können von den oben genannten Stellen bezogen werden.
Offeubach a. M., 24. Februar 1899.
Lederwerke vorm. Ph. Fac. Spicharz.
Die Direktion.
Sadsen. Die Aktionäre der unterzeihneten Bank werden hiermit zu der am 30, März 1899, Nach-
stattsindenden neunundzwanzigfsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung :
das Jahr 1898. 2) Bestimmung der Dividende und des Reserve- fondsbeitrags auf das Jahr 1898, 3) Wahl in den Aufsichtsrath. Leipzig, den 8. März 1899. Der Auffichtsrath der Communal-Bank des Königreichs Sachsen. Alfred Thieme, Vorsißender.
[MGS „Eintracht“
Braunkohlenwerke & BKriketfabriken.
Hiermit beehren wir uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zur diesjährigen
XIL. ordentlichen Generalversammluug auf Donuer®stag, den 6. April 1899, Nach- mittags 5 Uhr, im Bureau der Mitteldeutschen Me Behrenstraße 2 in Berlin, ergebenst ein- zuladen.
j Tagesorduung : Vorlage der Jahresrechnung und des Ge- \chäftsberihts für 1898. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. Mahlen zum Aufsichtsrath. Revisorenwahl. Revifion bezw. Abänderung des Gesammt- Statuts.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf § 27 des Statuts mit dem Be- merken, daß die Ha gens der Aktien bezw. der Depotscheine der Neichsbank darüber späteftens am 30. März bei der
Mitteldeutschen Creditbank in Berlin,
den Herren Becker & Co. in Leipzig,
oder Herrn B. M. Strupp in Meiningen zu erfolzen hat.
Die Jahresrechnung und Geschäftsbericht liegen vom 18. März ab für die Herren Aktionäre bereit.
Berlin, den 11. März 1899.
eeEintracht“‘ Braunkohlenwerke & Briketfabriken. F. Werminghoff.
Di 0. ürener Bank, Düren.
Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat in Ge- mäßheit des § 8 unseres Statuts beschlossen, die mit 25 9/6 eingezahlten Aktien Serie 11 unserer Gesellshaft vollzuzahlen.
Die Aktionäre werden daher aufgefordert,
i bis spätestens am U. April d. J. die fehlenden 750/06 mit 750 #4 pro Aktie unter Einreichung ihrer Interimsscheine bei den nah- verzeihneten Stellen:
an unserer Gesellschaftskafse in Düren,
bei den Herren DelbrüŒ Leo «& Cie., Berlin,
bei der Aachener Disconto - Gesellschaft in
Aachen
einzuzahlen. Die vollgezahlten Aktien Serie II nehmen mit 25% ab 1. Januar d. I. und mit 75 9/6 ab 1. April an der Dividende des laufenden Jahres theil. -
Frühere Einzahlungen find zulässig und werden dieselben vom Tage der Einzahlung ab bis 1. April mit 40/9 verzinst.
Nach § 9 des Statuts sind die säumigen Aktio- näre zur Zahlung von 5 9/0 Verzugszinsen und 10 9/0 Konventionalstrafe — innerhalb einer nicht unter 4 Wotben zu bestimmenden Frist zu entrihten — durch Bekanntmachung des Vorstandes aufzufordern, aber der Vorstand auch berechtigt, die säumigen Aktionäre nach Aufforderung mit dreimonatlicher Frist ihrer Anrechte aus der Zeichnung und den früher geleifteten Einzahlungen für verlustig zu erklären.
Der Vorftand.
[83650]
Bergbauv- und Schiffahrts-Actiengesellschaft vormals Gebr. Kannengiefier zu Ruhrort. Nachtrag zur Tagesordnung für die auf den 21. März d. J. berufene Generalversammlung.
Die Vorschläge zur Aenderung der Statuten be- treffen insbesondere : SS 3 und 4, betr, Dividendenscheine und Talons, 8 6, betr. Wahl, Tantième und Vertretun zs- _ befugniß des Vorstands, 8 8, betr. Wahlperiode und Aus\{cheidungsturnus des Aufsicvtsraths, § 11, betr. Tantième des Aufsichtsraths, S 13, betr. Ankündigung der Tagesordnung der Generalversammlung, 8 14, betr. Hinterlegung der Aktien, è 15, betr. Bevollmächtigte und Vollmachten, S 18, betr. Generalversammlungsprotokolle, 8 19, betr, Abstimmung in der Generalver- fammlung, S 20, betr. Befugnisse der Generalversammlung und Erfordernisse der Beschlußfaffung, 8 21, betr. Bilanz, Gewinn- und Verlust- rechnung und Gei\chäftsbericht, 8 22, betr. Berechnung der Tantièmen und Dividenden, 8 23, betr. Verjährung der Dividenden, ferner als Uebergangsbestimmung @rmächtigung des Aufsichtsraths zur Vornahme redaktioneller Aende- rungen. Ruhrort, den 11. März 1899. Der Vorstand.
(83644) Vereinslager.
Einladung zur XRVL. ordentlichen General- versammlung auf Donnerstag, den 30. März 1899, Nachmittags 5 Uhr, in der Jacobihalle ¿zu Bremen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz
und Gewinn- und Verlust-Konto.
2) Beschlußfassung hierüber und Ertheilung der
Decharge.
3) Ersayzwahl zum Aufsichtsrath.
4) Aenderung des Statuts unter Berücksichtigung der Bestimmungen des ab 1900 gültigen neuen Handelsgesezbuches.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung theil zu nehmen wünschen, haben ihre Aktien bis zum 29. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, in unserm Geschäftslokal, Museumstr. 1, zu hinterlegen und dagegen die Einlaßkarten in Empfang zu nehmen.
Bremen, den 10. März 1899.
Vereinslager. Der Auffichtsrath. D. Hollstein. Karl Hagemeister.
[83582] i;
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, zur ordentlichen Generalversammlung im Bureau unserer Gesellschaft, Schiffbauerdamm Nr. 21, auf Mittwoch, den 5. April cr., Vor- mittags 10 Uhr, ganz ergebenst einzuladen.
pg ai :
1) Stan der Bilanz und des Geschäftsberichts, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge.
2) Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Diejenigen Aktionäre, die sich an dieser General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeichniß derselben spä- testens drei Werktage vor dem Tage der Ver- sammlung an unserer Kasse zu deponieren.
Berlin, den 11. März 1899. Actien-Gesellschaft ps Kohlensäure-Judustrie.
3aum.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- i Genossenschaften.
Zu der Dienstag, deu 11. April 1899, Nachmittags 54 Uhr, zu Frankfurt a. M., gr. Bcckenhbeimerstraße 15 I, stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung werden die Genoffen hiermit eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage der Liquidationsbilanz und der Bilänz pro 31. Dezember 1898 nebst Geschäfts- und Nevisionsbericht und Nichtigsprehung derselben ;
2) Entlastung der Liquidatoren und des Auf- sihtsraths;
3) Neuwabl für ein verstorbenes Mitglied des Auf- sichtsraths und zwei ausscheidende Mitglieder ;
4) Beschlußfassung über die Verwerthung des Inventars;
5) Beschlußfassung über die Verwahrung der Bücher und Schriften der Genofsenschaft nah Beendigung der Liquidation.
Frankfurt a. M., den 11. März 1899, Fraukfurter Spar- «& Leihbank eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
Die Liquidatoren : Dr. Thiele. Dr. Thebesius.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[83542] _ Bekanntmachung.
Fn die Liste der bei dem Kammergeriht zuge- lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 127 eingetragen der Rechtsanwalt Eduard Hermann Albert Georg Meyerhoff hier, Königin-Augustastraße 45 II.
Berlin, den 8. März 1899.
Der Präsident des Kammergerichts.
[83226] \ s Communal-Bank des Königreihs
mittags 5 Uhr, im Lokale der Bank, Brühl 75/77,
1) Gescäftsberidt und Rechnungéabschluß für
[83543] E Hall.
Der Rechtsanwalt Max Dä jer in Langenbur ist unter Beibehaltung seines Wohnsißes daselb als Rechtsanwalt bei dem hiesigen Landgericht zuge- lassen und in die Liste der Rehtsanwälte eingetragen worden. . .
Den 9. März 1899.
K. Württ. Landgericht. Präsident Schoder.
9) Bank- Ausweise.
Keine. C E T8
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [83478]
Von der Königlichen General-Direction der Seehaudlungs-Societöt hier ist der Antrag ge- tellt worden,
nom. 4 40 000 000 32 °/9 Hamburgische amortisable Staats-Anleihe vom Jahre 1899 zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulafseu. Ï Berlin, den 9. Värz 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[83532] Bekanntmahung.
Von dem Bankhause A. L. Ansbacher zu fri bag a. M. ist|st bei uns der Antrag auf
ulassuna von /6 10 000 000.— 32 9/6 Pfand- briefe Serie V, (45 000 000.— 33 °/6 Pfand- briefe Serie VIL, (6 5 000 000.,— 40/9 vor dem Jahre 1909 unkündbare und unverloosbare Pfandbriefe Serie VIL, (« 1 000 000.— Aktien Nr. 1—1000 ter Bayerischen Boden- credit-Austalt in Würzburg zum Handel und E än der hiesigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 10. März 1899.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zun Frankfurt a. M.
[83531] Bekanutmachung. Die Pfälzische Bank in Mannheim hat den Antrag eingereicht : (1 §00 000,— Aktien der Aktien-Gesell- schaft für Seil-Judustrie, vormals Ferdi- nand Wolff, Mannheim, zum Handel und zur Notiz an der Maun- heimer Börse zuzulassen. j Mauuheim, den 10. März 1899.
Die Zulassungsstelle für Werthpapiere.
[83649] Neue Berliner Schnelldampfer -Geselschaft G. m. b. H.
Die 11. ordentliche Generalversammlung unserer Gefellshaft fiadet stati am Donnerstag, den 23. März 1899, Vormittags 10 Uhr, im Bureau dec Gesellschaft, Kroaprinzen-Ufer
Nr. 24, pt. Tagesorduung :
1) Vorlegung des Ge|\chäftsberihts, der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Kontos, sowie Ertbeilun der Decharge.
2) Beschlußfassung über Berwendung des Rein- gewinns.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath.
4) Antrag der G:s\{äftsführer auf Vermehrung des Gesellschaftsfapitals.
Berlin, 13. März 1899. Neue Berliner Schuelldampfer-Gesellshaft G. m. b. H, G. Dufayel. Fr. Mrinkowsky.
Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesel!shaft zu einer Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. April, um 12 Uhr, in / ftsräume der Gesellshaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Die Hinterlegung der Antheile, für welche ein Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder bei dem Bankhause S. Bleichröder in Beclin,
oder
bei der Filiale der Deutschecu Bank in Samburg, oder
bei der Firma L. Hirsch & Co., Warnfort Court, Throgmorton Street in London
zu geshzhen. Tagesorduung :
1) Vorlage dec Bilanz mit der Gewinn- und Berlustrehnung für das abgelaufene Gescbäfts- jahr 1898, sowie - der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte.
(Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäfts- Ee der ried zur Ansicht der Antheilinhaber auslUegen.
2) Beschlußfassung über die S E Ents- lastung an das Direktorium und die Revisoren.
3) Q der Revisoren für das Geschäftsjahr
Berlin, den 9. März 1899.
Der Vorsitzende des Direktoriums : M. v. Brandt.
[83576]
: Zu der statutenmäßigen ordentlichen General- versammlung am Mittwoch, den 29. März d. J.- Vormittags 11 Ugr, laden wir die Mit- glieder nach der Wohnuug des Herrn Emil Mialos, Unter den Linden 12, hiermit ein.
Berlin, den 11. März 1899.
Der Vorstand der Volks-Kaffee- und Speisc-Hallen-Gesellschaft.
[83633] Société de Régie des Revenus
afectés au Service de la dette publique
Hellénique,
In Gemäßheit der Artikel 26 und 27 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur Generalver- sammiung für Montag, den 10. April- 1899, 3 Uhr Nachmittags, im Gesellshaftsgebäude, Nue de l’Université, Atdzen, eingeladen.
Tagesorduung : 1) Bericht des Aufsichtsraths und der Revisoren. 2) Vorlage und Prüfung der Bilanz. 3) Wahl dreier Reviforen für das Jahr 1899 _ (laut Artikel 33 der Statuten). Diejenigen Herren Aktionäre, welhe mindestens einen Besiy von 30 Aktien aufweisen und der Ver- fammlung beiwohnen oder sih bei derselben ver- treten lassen wollen, müssen laut Artikel 31 der Statuten ihre Aktien oder die Vollmachten bei der Gesellschast selbst in Athen spätestens 5 Tage voc dem für die Generalversammlung feft- geseßten Tage oder spätestens T0 Tage vor diesem Datum in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschlauös und bei Herrn S. Bleich- Ï röder, ia Konstantinopel: bei der Société Ottomane . de Change et de Valeurs, in Paris : bei der Société Ottomane de Change et de Valeurs, 23 rue Taitbout, in London: bei kder Société Ottomane de Change et de Valeunrs, 19 Great Winchester Street, hinterlegen. Athen, den 27/11. März 1899, Der Vorsitzende des Auffichtsraths:
G. Athénogènes,
id Dresdner
Anzeiger.
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl. Hauptfsteueramtes, der Königl.
Polizei - Direktion und des Rathes zu Dresden,
sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderathes
zu Blasewitß. Der „Dresdner Anzeiger““, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in feinem 169. Fabrgange im Wrlage des unterzeihneten Königl. Sâchs. Adreß-Comptoirs erscheint, umfaßt in seinem politishen Theile täglich eine Zusammen tellung der bedeutendsten thatsählihen egeben- heiten der Tagespolitik, aufflärende politishe Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver-
handlungen des Sächsischen Landtags, _ als auch
des Deutschen Reichstags. Der unterhaltende
Theil des „Dresdner Anzeigers“ verfolgt die Tagesneuigfkeiten Dresdens, des ganzen Köni reichs Sachsen, fowie der a Peaenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Versamm-
lungen, vermischte Nachri
ten, größere Romane, Erzählungen u. f. w. und enthält eine besondere, dem
Theater, der Kunst und Wissenschaft gewidmete Abtheilung. :
; Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter anderem täglih die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichhte des Königl. Meteorologishen Instituts zu
emnit, sowie die vollständige, sorgfältig geordnete Gewinnliste aller Klassen der
önigl. Sächs.
Landeslotterie bereite am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“ über die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß- und Abendkurse der hervor- ragendsten Vörsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschast gewidmeten Abtheilung werthvolle Nachrichten
für den Geschäftsmann.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, darunter die amtlihen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats- und der Stadtshuldscheine, die sämmtlichen bei der Königl. Polizei-Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden, sowie allgemeine, nah feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der 99 500 Stück umfassenden Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zunehmenden Beachtung.
Die Einrückungsgebühr für die
sech8mal gespaltene etitzeile beziffert sihch mit
15 Pfenuig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung - „Eingesandt““ mit 60 Pfennig berehnet wird (nur an den Sonn- und Feiertagen folgenden Werktagen 20 und 80 4). Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger" beträgt bei den Postanstalten innerhalb des Deutschen Reihe 3 Mark 75 Pfennig für das Vierteljahr, 2 Mark 50 Pfennig für den zweiten und dritten Monar im Vierteljahre, 1 Mark 25 R für den dritten Vèonat im Vierteljahre,
zu welhea Beträgen in Oesterreih noch der Stempelzus i ? talten Ftaliens, Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen
Ungarn nehmen auch sämmtliche Postan
lag tritt. Außer in Deutschland und Oesterreich-
ä Länder innerhalb des WBeltwostvereins Bullen auf den „Dresdner Anzeiger“ laut Zeitungs - Preis-
liste entgegen.
Zu dem am 1. April 1899 beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenft einladend, bitten wir, Be- Pn auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirfen, und bemerken, daß die Ver- endung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit den ersten Eil- und Frühzügen erfolgt.
Dresden, 10. März 1899.
Königl. Sächs. Adreß-Comptoir. Hauptgeschästsftelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18, part. u. I. weiggeschäftsftelle: Neustadt, Hauptstraße 3, I.
Kaoko-Land- und Minen-Gesellschoft.
zum Deutschen Reich
N 62
in die Bek S elediahunger der deutsGen Gisenbahnen enthalten
Central-Handels3-Regist
kann dur alle Post - und Königlich Preuß
Fahrplan-Bekänntmachungen der
Das Central - Handels - Register für das Deu che Rei Berlin auch dur die Königlihe Expedition des Deuts Reichs-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benugung aeschükt.
Klafse. 1 i j
4. R. 12 318. Stromführung bei elektrishen o Sig de cur an Lampén für flüssige Brenn-
offe. — Reform - Petroleum - Dele tctug, G. m. b. S., Berlin, Taubenstr. 36. 24. 12. 97.
6. . 9596. Pneumatische Malztrommel ohne Außenrohre. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinftr. 3. 19. 2. 98.
S. F. 11 243, Verfahren zur Herstellung von Wellen-Filzplatten zur Dahdeckung und Isolierung. — Filzfabrik Adlershof, Aktien -Gesell- schaft, Adlersbof b. Berlin. 11. 10. 98.
S, F. 11 402. Verfahren zur Herstellung von MWellen-Zeugplatten zur Dachdeckung und Iso- lierung; Zus. 3. Anm. F. 11 243. — Filzfabrik Adlershof, Aktien-Gesellschaft, Adlershof b. Berlin. 9. 12. 98.
Ss. S. 20058. Neuerung im Verfahren zum ärben mit Vidalschwarz oder ähnlichen s{hwarz- ärbenden {chwefelhaltigen organischen Farbstoffen.
A CIFeR «& Co., Barmen, Bredderstr. 7.
12. B. 21 760. Verfahren zur Darstellung von Paraxanthin aus (8)-Chlorcaffeïn. — C. F-+ Bochringer « Söhne, Waldhof b. Mann- beim. 83. 12. 97.
12. O. 2974. Vorrihtung zur Erzeugung dunkler eleftrisher Entladungen ; Zus. z. Pat. 99684. — Jontkheer Felix Louis Ortt, Haag, Holland; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 9. 98.
12. R. 12 071. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Verbindungen durh Wechsel- strom. — Charles W. Roepper und Joseph William Richards, Betblehem, Staat Penn- \ylvannien, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann,
erlin, Friedrihftr. 64. 26. 4. 98.
13. V. 23 141. Wasserstandszeiger mit aus- ziehbarem Rundschiebervers{chluß. — Albert Bre- wing, Köln a. Rh., Kaiser Friedrih-Ufer. 2. 8. 98.
13. K, 17 041. -Stehender Dampfkessel mit seitlih vorspringenden, an beiden Enden in den Kessel mündenden Umlaufröhren. — Oscar Koppen, Cassel, Grüner Weg 10. 13. 9. 98.
15. M.15 568. Auslegevorrichtung für Zylinder- \{nellprefsen. — Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. 18. 7. 98,
17. R. 10 839. Thonkühlshlange. — Ludwig EYEMENA Krau|hwißz b. Muskau, O. - L.
20. G. 12850. Wagenelektromagnet zur Bremsung, Adhäfionsvermehrung und Steuerung von Apparaten im Bahnkörper ; Zus. z. Pat. 95 843. — Gesellschaft zur Verwerthung elektr. und maguetischer Stromkraft Ad. Wilde «& Co., Hamburg, Hühnerposten 19/20. 26. 10. 98.
20. K. 16875. Steuerung für Luftdruck- bremsen mit Hilfsbremszylinder. — G. Kuorr, Berlin, apeoiCeeEn, 113. 14. 11. 98.
20. L. 12 303. Selbstthätige Signalvorrihtung für eleftrishe Straßenbahnen. — Leipziger elektrische Strafienbahu, Leipzig. 8. 6. 98.
21. F. 11 406. Unmlaufender Stromschließer. — Dr. Rudelf Frauke, Hannover, Theodorstr. 9. 10. 12. 98.
21. H. 20870. Verfahren zur Herstellung elektrisher Widerstände. — Firma W. C. Heraeus, Hanau. 31. 8. 98
21. M. 14 630. Einrichtung zur Herstellung eines Stromschlusses an einer beliebigen, von mehreren Empfängerstellen von einer Geberstelle aus dur über dieselbe Leitung entsandte Strôme verschiedener Stärke. — Georg Möller, Kopen- bagen, Svanegade 10; Vertr. : Ottomar N. Schulz 4 Do Sidentap1, Berlin W., Leipzigerstr. 131.
21. Sch. 14145. Elektromotor. — Heinrich Schüßler, Oldenburg i. Gr. 27. 10. 98.
D2. F. 11 303. Verfahren zur Darstellung von waßserlöslihhen Beizen-Farbstoffen aus Dinitro- anthrahinon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. M. 3. 11. 98.
24. D. 9430. Wietenver Dampferzeuger ; Zuf. z. Pat. 101783. — J. G. A. Donneley, Hamburg, 1. mne, 94. 24. 11. 98.
24. F. 10385. Umsteuerungsventil für Gase mit Wasservers{hluß und umlegbarer Ventil- \hale. — Samuel Forter, Newcastle, Lawrence County, Penns., V. St. A.; Vertr. : ¿F Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 7. 12. 97.
24. M. 14 205. g. — Karl Marek, Wien VI1, Schottenfeldgasse 12; Vertr. : F. C. M & L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
24. R. 12151. Flamm- und Heizrohrkessel. — Robert Reichling, Dortmund. 24. 5. 98.
26. K. 16 729. Verfahren zur Verstärkung des Kopfs von Glühkörpern. — Georg Kohl, Wien VIII, Bennopl. 8; Vertr.: Karl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 5. 1, 98
gen aus den d, erscheint auch in einem besonderen B
er für das Deutsche Reich. (1.624.
walte für Das Central - Handels - Register für das D isen Staats-
97 398. — Hr. Naffauer, BiGttI berg Ratedrits-
felde, Wilhelmstraße 18.
ff 30. F. 10492. Desinfektionsmittel. — Eugòne Fournier, Paris, 42 Bd Bonne N ertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Karl- straße 40. 19. 1. 98. 33. H. 19365. Taschenshirm mit getheilten nah außen umlegbaren Schirmrippen. — H Haegermauu, Berlin 13. 10. 97. . L. 12 35L…L. Lipmaun, Strafßburg i. E., Kronenburger Ring 9.
10 745.
ugo SW, Alte Jacobstr. 109. Büchergestell.
Zerkleinerungsmaschine. — Levi Tracy Suow, 698 Chapel Street, New Haven, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
7. D. 8774, Stufenbahn. — James Mapes Dodge, Clapier, u. Mc. Kean Streets, German- town, City and County Philadelphia, V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 2. 98. A. 5713. Verfahren zur Herstellun aus Fensterrahmen und Lichtrahmen beste Da(hfenstern. — Actien-Gesellschaft für Ver- zinkerei u. Eisenconstruction vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. 2. 4. 98. 37. M. 15084. Dacziegel mit auswe(hsel- barem Ansay zur Stüßung von Ziegeln der Ober- ames Thomas Mason, 9 Hill Street, u. William Hunter Hardy, 31 Mount Ephraim, Tunbridge Wells, Grfsch. Kent, E B. Reichbold u. Ha Nusch,
Lösbare Verbindung für Ge- ftelle u. dgl., mit drei und mehr Streben. — Willy Meyer, Hameln a. W., Wesermühle.
37. Sch. 13398. Vorrihtung zum Verbinden von horizontalen Gitterstäben mit den Gitter- pfosten. — Otto Schultz, Berlin N.,, Schôn- hauser Allee 26. 26. 2. 98.
B. 23 922. Verfahren zur Ausführun
elektrisher Schmelzprozesse, bei denen Kohlensto
an der Umsezung theilnimmt.— Dr. W. Borchers, Aachen, Lousbergstr. 3. 40. B. 24129, Vorrichtung zur elektrolytishen Abscheidung von Metallen, die leichter find, als ihre Elektrolyte. — Hermann Becker „ Paris; Vertr. : O. Lenz, Berlin, Luisenstr. 31b. 20. 1. 99. 42. D. 8334. Nechenlehrmittel. — Reinhold Deckars, Stettin, Preußischestr. 23. 42. D. 9394. Pendelapparat zur Mefsung von Stiffsshwingungen. — Albert Dietrich u. Sieg- fried von Ammou, Charlottenburg. 11. 11. 98. . 10 246, Selbstkassierendes Drehspiel. of. Fendt, München, Steinsdorfstr. 16. 11.40. 97
F. 10 965.
Luisenstr. 24. 37. M. 15 408,
15. 12. 98.
Immerwährender Swalt- nder. — Dr. Friedrich Faßbeuder, Zuckmantel b. Teplitz; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW.,
Selbstthätiger elektrischer Münzeinwurf. — Max Heyder, Saalfeld a. S.
L, 12164. Logarithmische Rechenscheibe. DEVas Berlin SW., Fürbringerstr. 31.
42. R. 12 018. Vorrichtung zur Verhinderung von Längs- und Seitenbewegungen der Waagen- brüdcke an Gleiswaagen. — H. Redecker «& Co.,
Auffahrshienen an Gleis- waagen. — H. Redecker & Co., Bielefeld.
42. S. 10 761. Biegsamer Rechenshieber. — Rudolph Charles Smith, Avenue, Yonkers Westhester County, Staat Ncw York, V. St. A.; Vertr. : u. L. Wlaser, Berlin SW., Lindenstr. §80. 18, 10. 97.
Z. 2730. Winkelspiegelentfernungsmefsser.
— Freiherr von Zedliß und Neukirch, Wies-
kaden, Nheinstr. 89.
S. 11474.
Luisenstr. 27—28. H. 20 337.
42. R. 12739,
Woodworth F. C. Glaser
Sraubznwinde zum Zu- mmenseßen und Auseinandernehmen der in der dsenrihtung trennbaren Theile einer Schleuder- trommel. — Erik Gustav Nicolaus Saleuius, Albano, Schweden; Vertr.: Alexander Specht u. I. D. Petersen, Hamburg. 1. N. 4577. Gasdruckregler. — Alexandrine Niel, geb. Janiot, Paris, 14 Rue Vineuse;
Wilhelm Bindewald, Erfurt.
Meyer u. 17. 10. 98. Schmiervorrihtung Excenter. — Friß Baum, Herne i. W. 8. 11 47. B. 23 850. Pleuelstangenkopf mit Kugel- lager für ungetheilte Kurbelwellen. — Blessing «& Co., Göggingen-Augsburg. 47, H. 21 321,
3. 12. 98. Gelenkkette mit mehrfah mit- einander verbundenen Gliedern. — Phil. Hoevel, Pallien b. Trier, Aachenerstr. 118. 4%. L, 12584, Mehrtheilige Kurbelwelle. — Boris Louytky, Berlin, Friedrichstr. 76. 29. 9.98. H. 18 144, Verfahren, Stahlwaaren aller Art zur Verhinderung der Orydation vor dem lvañischzu überziehen.— Ernst Hammes- ölingen-Foche. 28. 12. 96. H. 20 101, und Gewindestahl- halter. — Heinrid Hohaus, Breslau, Louisen-
Y
Sechste Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
| Berlin, Montag, den 13. März
E: Srua m ae: ‘aa Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und e
unter
1899.
he Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L „# 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. — Insertionspreis für den Raum“ einer Druckzeile 80 4.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 624., 62B., 62C. und 62D. ausgegeben.
in Druckmessern für Feuerwafen zur Verwendung gelangenden Kupferzylindern. — Henry Capel Lofet
olden, Woolwich, Grfsch. Kent, Engl. ; Vertr. : E R Berlin NW., Karlstr. 40.
Klasse. f 50. E. 6128. Auslaufvorrihtung für Keller- gänge mit umlaufendem Bodenstein und einer in der Wandung der ruhenden Schüssel befindlichen, durh einen Schieber vershließbaren Auslauf- öffnung. — Arthur Enzmaun, Dresden-Löbtau, Gebliserstr. 17. 24. 10. 98. 50. V. 3295. Verfahren zum Enthäuten von Samen. — Gilbert Vazeille, 72 Rue de Gravel, Levallois-Perret, Seine; Vertr. : Carl ieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, erlin, Hindersinstr. 3. 13. 8, 98. 51. D. 9541. Mundharmonika. — Carl Chr. Dölliug, Klingenthal i. S. 14. 1. 99. 53. C. 7647. Verfahren zur Ueberführung von in Wasser unlöslichen Eiweißkörpern in eine sehr fein vertheilte Form. — Dr. Alexander Classen, Aachen. 30. 6. 98. 53. S. 11808. Shaumdämpfer für Milch- pasteurisierapparate. — Ole Söreusen-Nörlund, Meierei Engbolm Sönder Näraa per Aarslev, Dänemark; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 29, 9. 98. j 55. R. 12 690. PorBg zum selbsttbätigen Ausrücken und Hochziehen der abgelaufenen Pressen an Holz schleifern, deren Pressen dur eine ge“ meinsame Treibkette angespatnt werden. — Wilhelm Rochliz, Cölln-Meißen. 10. 12. 98. 55. Z. D718. Siebzylinder für Zylinderpapier- maschinen. — Leopold Zeyen, NRaguhn i. Anh. 31. 12. 98. 57, C. 7359. Aufwindetrommel für Film- rollen. — Deutsche Mutoskop- u. Biograph- Men tena le m. b. H., Berlin, Taubenstr. 54.
57. G. 12316. Zentrierungsmittel für aus fünf Linsen zusammengekittete DAS — C. P. “c 'iy Sabetading b. Berlin, Rheinstr. 45/46.
63. B. 22 513. Luftventil für Fahrradgummi- O E Bahro, Berlin, Nettelbeckstr. 7/8.
63. K. 15945, Vorrichtung zur Veränderung der Ueberseßung an Fahrrädern mit ausrückbarem, rückfehrendem Räderwerke am Treibrade. — H. Küßner , Lehenih, Kr. Euskirchen. 6. 12, 97.
63. L. 12571. Federnde Fahrrad-Satielstüße. — Louis Lewin, Färbergraben 4, u. Josef Haider, Paulanerpl. 24, München. 23. 9. 98.
65. H. 20792. Dor rung zum Unmstellen von Wassersäulenpropellern. — A. Heel, Koblenz- Lützel, Andernacherstr. 64. 11. 8. 98.
67. W. 14153. Vorrihtung zum Anschleifen der Fase an Gläsern und Linsen. — James West u. Henry Joseph Wilberforce Raphael, London, Engl. ; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 20. 6, 98.
68. B. 22143. Briefkasten mit Vorrichtung zum Entleeren des Inhalts in shubkastenartig unterges{hobene Briefbeutel unter bleibendem Vershluß der Bodenklappe und des Kastens und der Deckelklappe des Beutels. — Ludwig Bauer, Rio de Janeiro, Brasilien; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln. 12. 2. 98.
68. B. 22399, Fallenschloß mit einem auf eleftrishem Wege einrückbaren Verbindungsstücke zwishen Drückernuß und Falle. — Bergner «& Weiser, Pößneck i. Th. 28. 3. 98.
11, N. 12280. Vorrichtung zum Befestigen von neuen Gummizügen an getragenem Schuhb- werk. — Bernhard Reinhard u. Michael Zobus, Oestrih a. Nb. 6. 7. 98.
14, B. 22320. Selbstthätiaer Feuermelder, — Nobert I. Baker, Henry O. Wiseman u. Henry S. Orwinkle, Baltimore, Maryland; Bertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 14. 3. 98.
75. B. 23059.‘ Verfahren zur Darstellung von Schwefel säureanhydrid. — Badische Anilin- undSoda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21.7.98.
75. M. 15477, Verfahren zur gleichzeitigen Reinigung und Anreicherung roher Potaschelaugen auf elektrolytishem Wege. — Dr. Baptist Moog, Raab, Gyöôr; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., ulsenste: 25. 22. 6. 98.
75, V. 3281. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure-Anhydrid unter Benußgung von eisenoxydhaltiger Kontaktsubstanz. — Verein chemischer Fabriken in Mannheim, Mann- heim. 30. 7. 98.
76, H. 21457, Reibband für die Nitschel- werke von Spinxnereimaschinen. — B. von Hareune, Aachen, Gottfriedstr. 9. 7. 1. 99.
77, G. 12643. Greéifeinrihtung für die dur Kabel betriebenen Wagen von Rutschbahnen. — James Alexander Griffiths, Collegeville, Grfich. Montgomery, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 1. 8. 98.
77, M. 15608, Mechanishes Sptelzeug. — &Fohn Cowdery Martin, 45 Comyn. Road, Sohns Hill, New Wandsworth, London, u. William Richard Wynue, 42 Palace Mansions Addison Bridge, Hensington, London; Vertr. : U. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 78. 27. 7. 98.
S2. P. 8951. Trockenapparat mit durch Dampf- mäntel geheizten Trögen. — Alonzo Pawling
29. B. 22627. Verfahren zur Entfernung vou Pechzeichen u. dgl. aus Wolle; (Zus. z. Pat.
49, H, 21 324, Verfahren zur Herstellung von
u. Henry Harnischfeger, Milwaukee, Wieconsin,
V. St. A.; Vertr.: Otto Wolf u. Hugo
Dummer, Dresden. 25. 5. 97.
Klafse.
85. K. 16 351. Wasserpfosten; Zus. z. Pat. 100 226. — Henry Max Kunz, 484 Belmont Avenue, Brooklyn, New York, V. St. A. ; Vertr.: Aue DNBANE, Berlin NW., Karlstr. 40.
86. D. 9471. Staftmaschine. — Bernhard Dersen, Viersen, Kanalstr. 4. 12. 12. 98.
86. 3. 2595. Verfahren zur Herstellung von leihmäßig starken Gobelingeweben mittels der Kacquardmaschine. — W. Ziesch, Berlin SO., Bethanienufer 8. 5. 7. 98.
87. M. 15 715. Probennehmer zur Entnahme von Fruchtproben aus verschiedenen Höhenlagen. — Georg Meindl, Berghausen b. Speyer a. Rh., Pfalz. 25. 8. 98.
89. G. 12586. Vorrihtung und Verfahren zum Anmaischen der frishen Schnißel im Diffu- seur. — F. F. Garez, La Neuville-Roy-Dise, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 8, 7. 98.
89. M. 15 967. Vorrihtung zum Reinigen der Robre von Anwärmern für Zuckersaft u. dgl. — Christian Markwort, Uelzen. 1. 11. 98.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher zurückgenommen.
Klasse.
80. L, 11910. Verfahren zur Herstellung von
Magnesiazement. Vom 11. 7. 98. :
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
51. M. 14 537. Anreißveorrihtung für Saiten- instrumente. Vom 59. 12. 98.
26, G. 12791. Vorrihtung für Zwirn-, Doublier- und Spulmaschinen zur Abhebung des Zuführungs-Oberzylinders vom Unterzylinder bei Fadenbruh; Zuf. z. Pat. 100 031. Vom 1. 12. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafse.
11. L, 11616. Papierloher. Vom 3. 3. 98. 89. K. 14682. Desinfektion der NRüben- \{nißel mit Kalk o. dgl. während der Herftellung
in der Schnigelmaschine. Vom 20. 9. 97.
4, Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P.-R. Nr. 103 121 bis 103 250,
Klafse.
3. 103 223. Aus zwei flach aufeinander ges legten Blattfedern bestehender Korsettstab. — B A Ziegler, Cannstatt, Königstr. 14.
*%, 103136. Federnde Ziehflähe für Draht- ziehsheiben, Ziehtrommeln und Zugrollen. — Felten « Guilleaume, Carlêwerk, Mülheim a. Rh. 15. 9. 98,
11. 103137. Vorrihtung zum Ziehen von Linien auf Buchrücken. — R. Lucas u. A. Kotterba, Königshütte, O.-S. 3. 8. 98.
11. 103 202. Fadenheftverfahren. — I. Th. O. Ortloff, Nadebeul b. Dresden. 16. 8. 98.
12. 103146. Verfahren zur Darstellung der Monomethyl- bzw. Monoäthyläther des Homo- brenzkatehins; 2. Zus. z. Pat. 95 339. — Kalle «& Co., Biebrich a. Rh. 30. 3. 98,
12. 103 147, Verfahren zur Darstellung von Acetylleukomethylenblau und -äthylenblau. — Dr. G. Cohn, Berlin, Sebastianstr. 53. 7. 6. 38.
12. 103148, Verfabren zum Erhißen von Aen. — Dr. W. Borchers, Aachen.
13. 103165. Einrichtung für Dampfkessel zur Verhinderung des Mitreißens von Wasser durh den Dampf. — L. Grenthe, Pontoise, Dep. Seine u. Oise, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky n F Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
13, 103221. Mit einem Kolben verbundenes gesteuertes Sicherheitsventil. — E. Lizé, Paris, 48 Nue Turbigo; Vertr. : L: C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 11. 97.
14. 103177. Entlastete Steuerung, — Ch. H. Beadle, Cowes, Engl. ; Vertr.: E. Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 39. 10. 4. 98.
14. 103 178, Steuerung für Dampfmaschinen. — W. Quaas, Meerane i. S. 28, 4. 98. 14. 103179, Dampfmotor. — F. Dürr,
Berlin N W., Alt-Moabit 97. 28. 7. 98. :
15. 103 203. Thypenlinien -Gießmaschine mit elektris) erhißtem Gießrohr. — A. S. Capchart, Bismarck North QOakota, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- ftr. 80. 24. 3. 97.
15, 103 204. Autographishe SWnellpresse für Handbetrieb. — R. Doepke, Dieskau b. Halle
a. S. 10. 3. 98.