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+ den 22. Mai beschäftigte sich das Unterhaus verabredeter-
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die sie deutlich kennen gelernt haben. Andererseits werden diejenigen Kandidaten , die gegründete Ansprüche geltend zu
machen hatten, gern Denen, die sih bereits verdient gemacht ; haben, nachstehen, und dagegen alle ihre Kräfte aufbieten,
doch folgendermaßen über die Absegbarteit der Richter in England. „Jch kaun nicht in den Vorschlag willigen, daß ein Kriminal - Prozeß gegen den Angeschuldigten eingeleitet werde. Einer Gerichts-Behörde möchte ich. es in feinem Falle
um in solchen Wahl - Kollegien gewählt zu werden, die | überlassen, auf bloß legalem Wege zu entscheiden, ob ein Rich-
bisher zu Gunsten des ministeriellen Kandidaten ge- stimmt hatten. Dieses \chône Einverstöndniß unter den Constitutionnellen is von glückliher Vorbedeutung und muß: ihnen den Sieg zuwenden.“ — Die Gazette de France bemerkt dagegen: „Da der Zweck bei den be- vorstehenden Wahlen darin besteht, die Charte zu vollziehen und das Repräsentativ - System in Kraft zu seßen, so dür- fen Diejenigen nicht wieder gewählt werden, die das Reprä- sentativ-System und die Charte fompromittiren. Die König- liche Prärogative angreifen , heißt die Verfassung in demsel- ben Maaße übertreten, als wenn man andererseits die Vo!fks- Freiheiten verlezen woolite. Die Unécerzeichner der Adresse haben die verfassungsmäßigen Rechte des Königthums, die demselben zustehende Juitiative und den geseßlichen Einfluß, zu dessen Geltendmacdung sie hâtten mitwirken follen, ver-
annt. Sie dürfen daher nicht wieder gewählt. werden, |
denn wenn das Königthum behindert würde, cine Befug- nisse auszuüben, wenn eine der Kammern sich der Reagie- rung bemächtigte, so wäre die Verfassung úber den Haufen gestoßen , so gâbe es kein Gleichgewicht mehr unter den ver- E 7 Bren so hâtte das Repräsentativ-System aufgehört.
Der Kaiserl. Russische Gesandte in Madrid, Herr von
Oubril, ist in der Nacht vom 23fen auf den 24sten hier ein- |
getroffen. i j ie Gazette de Franrxe äußert in ihrem Cours - Be- richte: „An der Börse ging es gestern (2ästen) ruhiger zu. Man hatte behauptet, daß Herr von Villèle ins Ministerium eintreten würde, und dieses Gerücht machte, daß die Fonds sich etwas hoben. Es wurde versichert, daß die Minister sich in jenem Sinne ausgesprochen hätten; gewiß is| es, daß diese Nachricht die Gemüther beruhigt hat.““ : Der Moniteur enthält Folgendes über die Regentschaft Tunis: ¿Ein Tunesischer Kaufmann, an den der Liefergnt der Expeditions-Armee, HerrSellière, sich mit der Frage zewandt hatte, welche Gegenstände für den Bedarf des Heeres er gus der Regentschaft Tunis werde beziehen können, hat darüber folgende ausführlichere Aufschlüsse gegeben: 1) das Gebiec von Tunis kann die inlándischen Getreidearten in großer Masse liefern, und außerdem erbietet sich der Tunesische Kauf- mann, den Mehlbedarf für die Truppen -aus den Ftaliäni- shen und Spanischen Häfen, mit denen er ausgedehnte Verbindungen hat, herbeizuschaffen. 2) Die Regentschaft fann eine große Menge von Bohnen- liefern, die anstatt des e als Futter für die Pferde gebraucht werden fönnen; le sind viel wohlfeiler als der Hafer und \{üßken die Pferde gegen den Wurm, von dem fie unter dem Afri- kanischen Himmel beim Genusse der dortigen Fütterung ofc befallen werden. 3) Die Ochsen sind in Tunis viel wohlfeiler als irgendwo in Franfkreih und können mit Leichrigfkeir längs der Meeresküste bis nach Algier getrieben werden, wodurch män die großeu Kosten der Einschiffung und Ueberfahrt er- sparen würde. Das Tunesische Hornvieh weidet in den an ; die Wüste gränzenden Thälern wild umher, läßt sich aber von den Mauren, welche mit seiner Bewachung beauftragt sind, willig leiten. 4) Auch Pferde für den Dienst der Ka- vallerie und Artillerie kann Tunis stellen und besist außer- dem füv den: Transport des Gepäcks das Kamcel, das Schiff der Wüste, das unter allen Lasktthieren die größten Lasten trägt, die- weitesten Reisen macht und am wenigsten Nah- rung braucht.‘“ |
Großbritanien und Z,rlan d. Parlaments-Verhandlungen. Am Sounäbend
maßen mit der Angelegenheit des Sir J. Barrington, einx Richters der Admiralitäts-Behörde von Jrland, der des Miß- brauches der richterlihen Gewalt beschuldigt worden war. Ein Ausschuß war mit Untersuchung scines Verfahrens beauf- tragt worden, und das Haus sollte in der heutigen Sibung die Munorten dieses Ausschusses, wonach die Beschuldi- gung als erwiesen anzusehen und auf die Absebung des Rich- ters beim Könige anzutragen- sey, in Erwägung ziehen. Als Anwalt des Angeklagten erschien Herr Denman vor der Barre des Hauses und sprach demselben die Competenz in diesem Falle ab. Das Unterhaus, sagte er, sey kein Gerichts-
of und nur einer Jury stehe es zu, das Schuldig über den
geklagten auszusprechen. Sir Robert Wilson uncter-
stüßte diese Meinung. Sir Robert Peel. äußerte sich je-
ter abzufeßzen sey. (Hört, hört!) Wäre ein solches Verfahren sanctionirt, so würde das Geseß, "welches die Unabhängigkeit der Richter erklärt, niht ein Segen , sondern ein Fluch für das Land seyn. Daß Richter, wie sie es au sind, unabhängig von dér Krone seyn müússèn, wird, wie ih vorausseben darf, Niemand wohl in Frage stellen. Soll aber ein Richter die- ses Geseß, das ihm seine Unabhängigkeit sichert, sich fo zu Nube machen können, daß er scine Pflicht gegen das Land ungerügt vernachlässigen darf? Gewiß nicht! Nun, so will ich das Haus uur daran erinnern, daß es, außer dem geseß- lichen Vergehen, auch noch andere Umstände giebt, welche die Absezung cines Richters rechtfertigen würden. Wenn z. B. ein Richter eines groben und anhaltenden moralischen Fehlers sich schuldig machte, so würde dies wohl dem Hause die Befugniß geben, bei der Krone auf die Entfernung eines solchen Jndividuums von der rihterlihen Bank anzutragen ; das Geseß jedoch und der Gerichtshof, der danach verfährt, dürsten noch feinen hinreichenden Grund darin finden, um ein förmliches Urtheil, das diese Wirkung hat, zu fäl- len. Noch mehrere andere Umstände, wie der Aufent- halt eines Richters außerhalb des Königreiches , ferner vorgebliches Unwohlseyn eines Richters , vorgerücktes Al- ter und“ anhaltende Krankheiten, die - cinen Richter zur Vollföhrung seiner amtlichen Funktionen unfähig machen, würden zwar feinen Gerichtsÿof, wohl aber das Unterhaus rechtfertigen, auf seine Abseßung anzutragen. Denn kann es wohl gutgehcißen werden, daß Jemand, der heine Pflich- ten nicht erfüllt, ferner noch seinen Gehalt aus der Sraats- kasse bezieht? Würde es Jhnen wohl, den Hütern des dfe fentlichen Vermögens, anstehen, dies zu dulden? (Hört, hôrt!) Ein Amendement des Sir R. Wilson, wos nach Sir F. Barrington selber vor die Barre des Haut ses geladen werden sollte, um auszusagen, welche Zeugnisse er gegen. die wider ihn vorgebrachten Beschuldigungen aufzu- stellen habe, wurde demnächst, da der Minister sich auch ge- gen eiz ferneres Zeugez-Verhör erklärt hattè, von 56 gegen 4 Stimmen verworfen und die Abfassung einer Adresse an den König, in der um Abseßung des - erwähnten Richteës nachgesucht wird, genehmigt. — Eine sogenannte- Uebertre- tung des parlamentarischen - Privilegiums hatte ais *Jnter- wezzo das Haus unterhalten. Von der Fremden - Gallerie warf nämlich Jemand eine Anzahl gedruckter Traktätlein
herunter , welche über Gegenstände handelten, die früher im
ause erôrtert worden waren. : Eben war er im Begriffe, auch unter seine Mit - Zuschauer dieselben Traftätlein zu verthei- len, ais der Sprecher dem Wappen - Sergeanten befahl, den Ruhestôrer zu ergreifen und herunter zu bringen. Der Fremde sagte, als man ihn festnahm, er habe bloß seine Pflichr- gechan, alles" Andere. sey ihm gleichgültig. Vor die Barre gestellt, fragte ihn der Sprecher nach seinem Na- men. „William Clifford,‘/- antwortete er. Sprecher: „„Keunen Sie dieses Papier?“ Antwort: „Jch kenne es.‘ Sprechek: „Was hat Sie bewogen, sich des Verges- hens [chuldig zu machen, eine Anzahl dieser Papiere in die Versanunlung dieses Hauses herabzuwerfen?“/ Antwort: „Jch habe seit 26 Jahren dem Erfolg der Geseße nachge« spúürt, die das ehrenwerthe Haus erlassen hat, und da habe ich denn gefunden, daß zwischen Jhren Geseßen und Jhren Aeußerungen eine große Verschiedenheit bestehe. Fast ist es einem ehrlichen Manne unmöglich geworden, in diesem Lande uoch durchzufommen.// Nachdem ihm der Sprecher befohz len hatte, sich zu entfernen, wurde auf Sir R. Peels An- trag beschlossen, den Festgenommenen nach dem Gefängnisse des Wappen-Sergeanten bringen zu lasseu, wo er bis zu der auf Montag fesigesesten fernern Eütscheidung bleiben sollte. — Da das Haus au diesem Tage, um nicht etwa die Sonn- tags-Feier zu stören, schr früh schon — um 12 Uhr — zu- sammengefommen war, so kounte es sich auch ungewöhnlich zeitig, nämlich 44 Uhr Nachmittags, vertagen.
— Als Sir Rob. Wilson in der Unterhaus-Size zung vom 24. Mai. (wie gestern erwähnt) auf die Angeles genheiten der neuen Staaten von Amerika abermals zurück-
kam, führte er eine Masse von Dokumenten an, um darzuthun,
daß Mexiko und Columbien nur ays Rücksicht auf Großbri- tanieu und besonders auch auf Herrn- Canning, den sie sehr geachtet, den Angriff auf die Jusel Cuba unterlassen hätten. Er brachte wehrere amtliche Aftenstücte aus - den Staats-
Beilage
: 1139 ; Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung Æ 151.
leien ‘von Mexiko und Bogota “bei , erwähküte' einer Un- Slbrontes des C bischen Generals Michelena mit Herrn Planta (damaligem Unter¿Staats-Secretair) und berief sich auter Andermauch-aufeine Proclamation des Mexikanischen Ge- nerals Santa-Ana, worin derselbe einer bereit gewesetien, jedoch auf Verwendung der Englischen Regierüng untéerbliebenen, Ex- pedition' nach- Cuba- gedachte. — Herr Planta erinmerte sich zwar der eben erwähnten Unterredung, fügte jedoch hinzu, daß von einem Jnterdifte gegen Mexifo und Columbien wäh- rend seiner Anwesenheit im Amte durchaus nicht die- Rede gewesen sey. — Sir Rob, Peel, daraus hindeutend, daß Sir Rob. Wilfon die mitgetheilten Dokümente' von den jeßt in London befindlichen- Gesandten Mexifos und Co- fumbiens erhalten habe, äußerte, daß weder das ehren; werthe Mitglied, noch jene Gefandten, däs wahre Juter- esse der neuen Staaten _ Amerikas im Auge hätten, wenn sie durchaus zu beweisen wünschten , daß England die Verpflichtung habe, gegen Spanien eine Defensiv-Allianz mit- jenen Staaten einzugehen. Niemals ‘habe ein Englischer Mi- nister cine solche Allianz beabsichtigt, welche Auslegung man auch den Mittheilungen des Hexrn Canning geben wolle. Kein öffentlihes Dokument liesere auch nur den geringsten Beweis „ daß dieser Staatsmann die Absichten gehabt, die man ihm unterlege; von den vorgeiegten Aktenstücken trage
kein. einziges auch ‘ nux die Unterschrift Cannings, alle |
seyen sie unoffsiziell und beständen zum Theil aus bloßen Ne- moranden mndlicher Unterredungen, Zwar habe Engiand sowohl als Mord - Amerika Protest eingelegt, da General Santa-Ana in Yucatan 700 Mann versammektt und eine Proclamation erlassen hâtte, um die Sflaven - Bevölkerung
von Cuba zu revoltiren ; niemals jedoch sey wider eine regel- |
mäßige Kriegsführung mit Spanien auch nur das Geringste | zum erston Male verlesen und demnächst ein Ausschuß zur
eingewandt worden, und als es im Jahre 1326 geheißen, daß
Mexiko und Columbien nicht blos die Absicht hätten, Havana j | stern déèreits gemeldet worde.) — Vom Unterhguse wurde
zu ‘blofiren, sondern auch einen Angriff auf Cuba zu unter-
nehmen, habe Hr. Canning, bei Ertheilung feiner Justructio- | | E nes getheilt, die dasselße in Bezug auf -den abzuseßenden Richter
fruhern- Interdifts erwähnt, was doch wohl geschehen seyn j
nade pTts. Fonds (Vergl. Nr. 149 der Staats-Ztg. S. 1121.)
Pwurbevom Marquis von Lausdoavtie ein Aucrag- auf Vor-
‘Teguhg der darauf sich bezkehenden Papiere gemacht, die deë
nen an den Britischen Gesandten, mit. keiner Sylbe eines
würde, wenn ein folches «wirklich erlassen worden wäre.
— Bei seinem in der Dberhaus-Sißung vom 25. Mai gemachten (gestern erwähnten) Antrage -auf die erste Lesung einer Bill, in Gemäßheit der von dem Könige erhal- tenen Botschaft, äußerte sich -der Lord-Kanzler fölgender-
maßen: „„Jch erkenne die hohe Wichtigkeit der -von einem *
edlen Grafen (Grey) gestern ausgegangenen Empfehlung, daß | laubt. Das Haus vertagte fich um 92 Uhr.
wir, bei Ausführung der“ von uns beabsichtigten Maaßregel, nicht“ bloß die gegenwärtigen- Menschen und die gegenwärti- gen Umstände, sondern auch das berütsihtigen müssen , daß wir fein Präcedent geben , welches in bösen Zeiten und von Menschen schlechten Charakters einmal zum Nachtheil fär das allgemeine Beste gemißbraucht werden könnre. Zweierleci
Weisen giebt es, die eigene Handzeichnung Sr. Majestät, |
wénn diese nicht zu erlangen is, vettretèén- zu lassen: Die Eine besteht darin, daß ciñe Person oder mehrere, in der Gegenwart des Königs und auf-seinen ausdrücklichen unmit- telbaren Befehl, den Königlichen Namen “unter)cchreiben, und
eine andere Weise wäre die, däß Eintr oder Mehrere, mit |
einen zu diesem Behufe angefertigten Stempel, ebenfalls in der . Gegenwart des Königs und “auf seinèn ausdrücklichen
unmittelbaren Befehl, ein-. Zeichen, welches die Unterschrift |
‘vertritt, abdrücken. Dergleichen Sternpelungen haben früßzer be- reits stattgefunden und finden fich auf meßreken alten und authen-
tischen Aktenstücken. Das älteste ist ein Patent aus der Negierung
Heinrichs VHL., das sich im Britischen Museum befindet. Es geht daraus hervor, daß- Heinkich VUT, gewißên darin benantten Männern die Vollnïacht ertheilte, von Zeit zu Zeit einen Stempel, der einen Abdruck des Königl. Handzéichens bil- dete, bei Ausfertigung von Geld-Atweisungen- auf den Königl. Schal, zu gebrauchen. Es würde diejé Vollmacht auf eine bestimmte Zeit ertheilt, und zwar niht in Folge eines Un- wohlseyns oder soustiger Verhinderungen des Königs, sondern bloß um die öffentlichen Angelegenheiten mehr zu fördern. Andere auf ähnliche Weisé unterftempelte Verfüguncen Hein-
1 ?
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richs VUI, namentlich ‘auch Pröclaïtiationen u. \. 10. finden
sich edehfalls im Britischen Müseutn.
und in- Bezug auf ‘eine Enipdrung in den östlichen Graf- schaften, die beide des Königs Namen in eine Stempèl
Von Eduard V1. |
giebt es zwei Proclamationen zur Aushebung. von Truppen | zu können, daß der Herzog von Clarence sich ungemein- wohl
lischèn' Königin Maria das Unterhaus einèn Befehl Hein- richs VIII. für ungültig erflärt bátte, weil er F Red Kd- nigl. Handzeichen, sondern einen Stempel trug, den Jemaud darunter geseßkt hatte, der dazu nicht befugt war. „Durch die gegenwärtige Bill‘, fuhr der Redner fort, „chlagen die Minisier vor, daß, von des Königs Handzeichnung be- stätigt, eine Kommission ernannt werde, deren Mitglieder einzel oder zusammen aütorisirt werden , unter solche Doku- mente, die das Königl. Handzeichen erfordern , einen zu die- sem Brhufe angefertigten Steinpel zu drücken. Zur Sicher- heit und um jeden Mißbrauch zu- verhüten, i vorgeschlagen worden , daß die zu Mitgliedern der Souiliton ernannten Männer einen Eid leisten sollen, nur in der Gegenwart und auf unmittelbaren Befehl des Köuigs den Stempel beizu- drucfen. Auch müssen auf jedem Dokumente, das so gestem- pelt werdén soll, die Unterschriften dreier noch näher zu be-
. zeichnicuder Minister sich befinden , die auf der Rückseite des
Dokuments den Jnhalt und den Zweck desselben genau an- gegeben haben, Mau wird dies gewiß ais einen Schuß ge- gen Mißbrauch anerkennen, da es die Verantwortkichkeit der Minister vermehrt. Vollkommen hinreichend würden diese Sicherheiten. schon seyn, inzwischen ist noch die hinzugefüat worden, daß der Stempel selbst sh stets im Gewahrsam ge- wisser hohen Beamten befinden müsse, welche _attestiten , daß die Stempelung in ihrer Gegenwart vollzogen worden sey. Damit es übrigens micht das Ansehen erhalte, als solle da- mit der Königlichen Autorität ein Abbruch geschehen , ist fer- ner bestimmt worden, daß, den Festsezungen der Bill un-
| geachtet, Se. Majestät, wie gewöhnlih und üblich, Ihre
Handzeichnung den Dokumenten beifügen. können und diese diejelbe Kraft haben sollen , als existirte die vorliegende Bill gar nicht.‘ (Daß in Folge: dieser Mittheilungen die Biil
Unter}uchung früherer ähnlichen Fälle ernannt wurde , ist_ge den Lords in einer erbetenen Konferenz die Resolutionen mit-
Sir_ J. Barrington gefaßr hatte. — Jh Bezug auf den
Herzag von Wellington beivilligte, indem er dem Marguis da f „danfte, daß diejer nicht glaube, die Minister hätten irgend etnen IMißorauch hinsichtlich jener Einnahme sich er-
London, 26. Mai. . Der Hèrzog und die Herzogin von Clarence empfingen gestern den Russischen Botschafter auf ihrem Schlosse iù Bushy-Parfk.
Im Hof-Circulare heißt es: „Die Anzahl der Aus- fettigungen u. s. w,, denen die Kdnigl. Unterschrift fehlt, ist sehr groß. Jn Einem Minîiserial - Departement llein war- ten mehrere tausend“ öffentliche Dokumente guf die Hand, Zeichnung des Monarchen.“ G
Dém Morning-Adverttiser zufolge sind" es die Bit- ten der Herzogin von Kent, die allein den Prinzen ‘Leopotd bewogen haben, auf die Souverainetät über Griechenland zu verzichten ; der Cóurter jedoch will wissen, daß der Prinz dutch Depeschen, die er von dem Grafen Capodistrias er-4 halten, zu seinem Entschlusse bestimmt worden jeh. n M _— In Bezug auf die den beiden Parlaments-Hätisern tit- E Botschaft des Königs äußert- die Times: „Was as tin diesem Falle “angetnessen€ Verfahren betrifft, so halcen wir es für gewiß, daß, da vot einer geistigèn-Kiänkheit nicht die Rede ist, vielmehk die intellektuellen Kräfte des Königs alle ungeschwächt sind, die Befuguiß der Unterzeichnung, die durch Parlaments - Äfte zu einstweiliger Vértrètung des. Kö- nigl. Handzeichens béstimtnt werden soll, eitligén Dietiern des Königs unteè amtlicher Vérantwortlichkeit ertheilt werden wird. Wäre von einer geistigen Krankheit die Rede, #0 wüß-
“ten wir“Alle, welche Präcedents dazu vorhanden* sind und
ivelches' der {ickliche Vertreter der Person des: Königs ‘seyn .
- würde; wir wiederholen jedoch, daß im gegenwärtigen Falle
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das Hinderniß ein blos körperliches ist. Mt e Ím Sun heißt es: ¿„Wir haben dié Freude, berichten
' befindet und däß die in gewissen Zirkeln verbreiteten ungün-
trägen und von dem Protettor Soinerfêt contrasignirt sind.‘ —
_Der Lord-Kanzler“ führte noch“ mehrere Bkéispiele ‘und * unter
Aúderen auch cines an, wo unter“ der Regierung - der katlo-
sigen Gerüchte vom Gegentheile durchaus ungegründet sind.“
Die Morning-Chronicle, die ebeufalls den Gerüch- ten von einein Unwohlseyn des Herzogs von Clarence wider: derspricht, fúyce hinzu, das die öfteren Unterredungen, wêlche *