1874 / 232 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 03 Oct 1874 18:00:01 GMT) scan diff

I «E c E I T IAS i TE E R E A M nr B TME C L I C 1E Sey Dre qn E LRRIO

Aen A B e

Goldmünzen: 866,582,780 Mark 20-Markstüe, 206,801,340 Mak 16-Markstüte; an Silbermünzen; 2526,965 Mark 1-Markstücke, 7,591,663 Mark Pf. 90-Pfennigstüke; an Nickelmünzen: 83,792,792 Mark Pf. 10 - Pfennigstücke, 597,043 Mark 10 Pf. 5 - Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 980,872 Mark 49 Pf. 2-Pfennigstücke, 417,437 Mark 98 Pf. 1 - Pfennigstücke. Gesammtausprägung: an Goldmünzen : 1,073,384,120 Mark; an Silbermünzen: 22,918,628 Mark Pf.; an Nickelmünzen: 4,389,835 Mark 10 Pf. ; an Kupfer- münzen 1,398,310 Mark 47 Pf.

Für die Publikation der Statuten derjenigen Kate- gorien von. preußischen A ktiengesell\shaften, für welche au nach dem Erscheinen des Gesehes vom 11. Juni 1870° noh eine landesherrlihe Genehmigung erforderlich if (Eisenbahnen, Konzession zur Ausgabe von Inhaberpapieren u. \. w.), bildete bis zum Beginn des Iahres 1872 die Sees ein ge- meinsames Publikations-Organ, und wurden dieselben dem ent- sprechend ebenfalls in dem „Königlich Preußischen Staats-An- zeiger“ publizirt.

Durch das Gesez vom 10. April 1872, betreffend die Be- fanntmahung landesherrlicher Erlaffe durch die Amtsblätter, wurde bestimmt, daß die in §. 1 des Gesetzes bezeichneten lan- desherrlihen Erlasse und die dur dieselben genehmigten und bestätigten Urkunden nur durch die Regierungs-Amtsblätter pu- blizirt werden sollen. Es sind dies:

1) die Verleihung des Expropriationsrechts ;

9) die Verleihung des Rechts zur Entnahme von Chaussee- und Wegebau- und Unterhaltungs-Materialien ;

3) die Verleihung des Rechts zur Erhebung von Chaussee- und Wegegeld ;

4) die Statuten der Deichverbände und der Genossenschaf- ten zu Meliorationen dur Entwässerung und Bewässerung;

5) die Ertheilung von Konzessionen zum Bau und Betriebe von Eisenbahnen, sowie die Statuten der Unternehmen;

6) die Reglements für die öffentlihen und Privat-Feuer- societäten ;

7) die Reglements für die landwirthschaftlihen Kredit- vereine und ähnliche Kreditinstitute ;

8) die Einrihtung des Landarmen- und Korrigenden- wesens ;

b 9) die Privilegien zur Ausgabe von Papieren auf den In- aber.

Wenn dadur in der Gesez-Sammlung und im „Königlich Preußischen Staats-Anzeiger“ der bisherige gesehlihe gemein- same Publikations-Mittelpunkt für die Privilegien zur Emission von Inhaber-Papieren, von Konzessionen zu Eisenbahnen U. \. w. fortfiel, so stellte fich innerhalb der betheiligten Kreise bald das Bedürfniß einer centralisirten Publikation auf diesem Theil des kommerziellen und industriellen Gebiets heraus.

Auf den von mehreren Seiten wiederholt ausgesprochenen Wunsh, die Urkunden der bezeichneten Art im Interesse einer umfassenden Publizität neben den Regierungs - Amtsblättern auch durch den „Deutschen Reids- und Königlih Preußischen Staats - Änzeiger“ zu veröffentlichen, haben die Königlichen Ministerien die Anordnung getroffen, daß die von ihnen aus- gehenden, zur Veröffentlihung dur die Amtsblätter bestimmten Erlasse u. \. w. au der Redaktion des „Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers“ zur Publikation zugehen. Demgemäß wird der authentische Wortlaut jener Er- lasse u. \. w. regelmäßig durh den „Deutschen Reihs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger“ veröffentlicht.

Da diese Einrichtung von dem betheiligten Publikum mit großem Beifall aufgenommen und der Wunsch laut geworden ist, in gleiher Weise auch die sämmtlichen Nat räge der Al R Lte lit hg F Ey [0 Yar Der Handels- Minister bestimmt, daß künftig auch alle jene Nachträge voll- ständig durch den „Deutshen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger“ veröffentlicht werden sollen, diese Nat nah einer Allerbiisten Ordre vom 27. Mai 1872

ahträge nur noh theilwei Ö äti Unie g ch theilweis der Allerhöhsten Bestätigung

Es ist wiederholt vorgekommen, daf Lehrer auf den Wortlaut ihrer Berufungsurkunden den Anspruch ibi in der Reihenfolge der Lehrer der betreffenden Anstalt immer eine bestimmte Stelle einzunehmen. Dadurch kann, wie die Erfah- rung gezeigt hat, die wahlberehtigte Behörde bei einer Vermeh- rung der Lehrerzahl verhindert werden, in der Beseßung der Stellen das Interesse der Anstalt ausreichend zu berücksihtigen. Der Minister der geistlihen Angelegenheiten hat deshalb bestimmt, daß hinfort in den Vokationen für Lehrer an Königlichen Anstalten keine bestimmte Stelle bezeihnet, sondern außer dem Betrage des Einkommens- nur angegeben wird, daß der Be- treffende als Oberlehrer, ordentlicher Lehrer, Hülfslehrer, tehnischer oder Elementarlehrer berufen wird, um auf solhe Weise den An- spruch des Lehrers auf den in der bezeihneten Lehrerkategorie liegen- den Rang und die ihm zugesicherte Gehaltskompetenz zu beschränken. Daß bei denjenigen Vokationen, welhe von den Königlichen Provinzial -Schulkollegien zu bestätigen find, nah demselben Arunaas verfahren werde, soll den Schulpatronaten empfohlen

Nah einer Ober-Tribunals-Entscheidung v 16. September cr. ist die Aneignung eden Me nein selbs wenn fie in der Absicht erfolgt, ein vermeintliches Forde- rungsrecht auf dasselbe zu verwirklihen und einem Rechts- streite aus dem Wege zu gehen, eine rech1swidrige und ist als Diebstahl zu erahten. Der Geschäftsführer K. aus B. nahm dem Gastwirth S. eine Banknote von 25 Thlr. weg welche Summe er demselben als Angeld auf einen abgeslo}se- nen Kaufvertrag gegeben. Des Diebstahls angeklagt, machte der Angeklagte den Einwand, daß er den Vertrag mit S. wegen Betrugs für aufgehoben erahtet und sich seines Angeldes wieder bemächtigt habe, um sich der Nothwendigkeit der Anstellung eines Prozesses zu entheben. Nichtsdestoweniger wurde er in allen Instanzen verurtheilt. „Der Angeklagte, bemerkt das Ober- Tribunal in seinem Erkenntniß konnte den Verkäufer, wenn fich derselbe zur Aufhebung des Vertrages nicht gutwillig verstand, zur Rückzahlung des Geldes nur dann anhalten wenn er einen geseßlichen Grund zur Anfehtun des Vertrages nachzuweisen vermohte und auf Grund deffsen die richterliche Entscheidung erwirkte, daß er zum Rücktritt von dem Vertrage und zur. Zurückforderung des gezahlten Angeldes be- rechtigt sei. Wenn er, um fi der Nothwendigkeit dieses Nach- weises und der Anstellung eines Prozesses zu entheben, fich das gezahlte Angeld aus dem Vermögen des Verkäufers ohne Wei- teres wieder zueignete, so konnte dies für rechtswidrig erachtet werden, und da in dem angefohtenen Urtheile ausdrüdcklih fest- gestellt ift, daß er fich bei Wegnahme der Banknote der Rechts- widrigkeit seiner Handlungsweise, insbesondere der Wegnahme

fremden Eigenthums, „und daß er nur dur einen Prozeß auf gesezmäßige Weise das gezahlte Angeld wieder erlangen konnte, bewußt gewesen sei, fo konnte auch angenommen werden, daß er mit der Absicht rechswidriger Zueignung gehandelt habe.“

Das hiesige Königliche Pol izeipräf idium hat folgende Bekanntmachung erlassen:

„Die Meldungen: a. der Geburt eines Kindes; b. der Taufe eines Kindes bezüglich der Eintragung der Namen desselben ‘in die Civilstandsregister; c. der Schließung einer Ehe; d. des Todes eines Menschen, sind in denjenigen Fällen, welche sfich vom 1. d: M. an ereignen, niht- mehr an das Polizcirevier-Bureau zu erstatten. An Stelle dieser Meldungen find die in dem Geseße vom 9. März d. J: über die Beurkundung des Personenstandes und die Form der Eheschließung vorgeschriebenen Anzeigen an die Standesbeamten zu machen. Die Pflicht zur Erstattung sämmtlicher übrigen in den Polizeivero:dnungen vom 6. Juni 1867 und vom 10. Juni d. F. vorgeschriebenen Mel- dungen besteht auch nah dem 1. d. M. unverändert fort. Auch bleibt die Ertheilung der Beerdigungsscheine in bisheriger Weise bei den Polizeirevier-Bureans nachzusuchen.“

Die 13 Publikationskästen für die Standes- amts-Bezirke in Berlin sind am Donnerstag im Rathhause angebraht worden, und zwar an den Wänden des Hauptdurh- ganges von der Spandauer- nah der Jüdenstraße. Die ein- zelnen Aufgebote find in denselben auf Karten in dem Format der Postkarten verzeichnet. Der Geschäftsgang if derartig, daß die Standesbeamten diese Karten täglih Nachmittags 3 Uhr an das Centralbureau fenden, wo sie von einem Sekretär und einem Magistratsdiener ausgehängt werden. Diejenigen Karten, welhe 14 Tage lang ausgehangen haben, werden dann jeden Morgen an die einzelnen Standesämter zurückaeliefert.

An dem vor einigen Jahren gegründeten evangt- lishen Shullehrer-Seminar zu Königsberg i. Pr. fönnen Kandidaten des evangelishen Predigtamtes fortan eben- falls den scchêwöchentlihen Seminarkursus absolviren. Der Be- ginn dieses pädagogischen Kursus ist auf Mitte Oktober jeden Jahres, und die Zahl der gleichzeitig Theilnehmenden auf hôchftens vier festgeseßt. L

Der 111. Theil des Verzeichnisses der Leuchtfeuer aller Meere, herausgegeben - von dem Hydrographischen Bu- reau der Kaiserlihen Admiralität, ist soeben im Verlage der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Deer) in Berlin erschienen. Derselbe enthält: Tit. 9: Indischer Ocean. Tit. 10: Ostindisher Archipel. Tit. 11: Nördlich Stiller Dcean. Tit. 12: Südlih Stiller Ocean. Diese Zusammenstellung ist den besten vorhandenen Quellen entnommen, wobei den offiziel- len Angaben der Vorzug gegeben wurde, wenn die Angaben niht übereinstimmend waren. Die Leuchtfeuer sind nah den Meeren und den Küsten in derselben Aufeinanderfolge geordnet, wie sie in Nr. 1 der „Nachrihhten für Seefahrer“ pro 1873 unter „Karten-Titel“/ veröffentlicht worden is. Mit diesem drit- ten Theil it das Werk vollständig.

„W. T. B.“ aus Bern unter dem 2. Oktober Mittags meldet, nunmehr definitiv festgestellt. Der Vertrag foll am 1. Juli 1875 in Kraft treten, spätestens 3 Monate vorher durch die betrefsen- den Regierungen ratifizirt werden. s

Der Chef-Präsident der Ober-Rechnungskammer von Stünzner is von seiner Urlaubsreise nah Potsdam zurück- gekehrt.

Der Königlih bayerischen: Aufschlags-Einnehmerei in Uffenheim, Hauptzollamtsbezirks Würzburg, ist die Funktion einer Uebergangsstelle mit der Besiß zur Ausfertigung und Erei Großherzoglich badischen Steue agen worden. : gen, St. Georgen, Schallftadt und Wolfe lern Hauptamtsbezirk Freiburg is die Befugniß zur Ausstellung von Üebergangsscheinen für Wein, Bier, Branntwein und Weingeist ertheilt worden.

Der Diskont der Preußischen Bank ist heute a 5 Prozent und der Lombardzinsfuß für aaa Effekten auf 6 Prozent erhöht worden.

Der Kaiserlih Deutsche General-Konsul Legations- Freiherr von Rechenberg is hier G ONEN N

Der Kaiserlih Deutshe Legations-Sekretär in Madrid Graf von Radolfnski, ist mit Urlaub hier eingetroffen und hat im Hotel Bartikow Wohnung genommen.

S. M. S. „Hertha“ ift am 1. d. ; A Dienft gestellt. Prt sstta d. M. in Danzig in

Hannover, 2, Oktober. Auf der Tagesordnun

gestrigen Sizung des S rovinz lalaiaiid La hes fand, tis erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweite- rung der Statuten dex Landes-Kreditanftalt zu Han- nover. _Schazrath Müller führte aus, der Entwurf sei aus der Jnitiative der Direktion der Kreditanstalt hervorgegangen. Zwei Erwägungen leiteten sie dabei. Der Entwurf soll die Statuten der Kreditanstalt in Uebereinstimmung bringen mit. dem preußi- {hen Hypothekengeseße und der Grundbuchordnung, und sodann die Gewährung von Darlehen thunlihst erleihtern. Ein inneres Bedürfniß erzeugte das Geseg. Die Geldmittel flossen der Anstalt reicher zu, als sie verwenden konnte, das Ausbleiben der überflüssigen Bestände hat \eine Schwierig- keiten, es droht Zinsenverluft, und die Mittel der Anstalt sind oft zu rechter Zeit nit flüssig. Die Anfialt hatte bei allen Vortheilen, die sie den Gläubigern bietet, mit mancherlei Hemm- nissen zu kämpfen. Diese zu beseitigen, war dringend geboten. Drei Gesichtspunkte sind es, die besonders für den Entwurf \sprehen: ein Mal, daß bei der Beleihung von Grundstücken für welhe Grundbuhblätter der Artikel angelegt sind, nah einer kurzen Frist das Ediktalverfahren wegfällt, sodann, daß Verlei- hungen erleichtert find, namentlih auch an Gemeinden, Körper- Sud ide 'bSBENR gema werden können, endlich, daß

üde beliehen werden können i

e Grundschulden. gegen die Bestellung auch : er Entwurf wurde nah Schluß der Diskussion i

in g 03 A eue einstimmig s t __ Darauf wurden einige Vollmachten geprüft. Stöltin - richtete aus einer Petition des Comité" ein Aue: Denkmal in Hannover. Die Summe, die dafür erfordert werde, der Plaß, auf welchem es steheu solle, das Wie desselben stehe noch nicht fest, aber man habe die Absicht; es würdig und den Forderungen monumentaler Schönheit entsprehend, auszu- führen. Bis jezt seien 8000 bis 10,000 Thaler dafür aufgekommen, der drei bis vierfahe Be:rag werde er- forderlich sein, dem Zweckeritsprehendes - zu \{chafffen. Das Comité ersuhe um einen Beitrag aus ständischen

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Mitteln und dürfe wohl auf allgemeine freudige Aufnahme

Der internationale Postvereinsvertrag ist, wie -

seines Gesuhs Fre 1829 bewilligien die vormaligen hanno- | vershen Stände für- das Materloo-Denkmal 7000 Thlr., zum Beweise, wie die damalige Zeit ihre Gefallenen geehrt und zur Mahnung für künftige Zeiten. Es werde mit dem Denkmal kein lokales Interesse verfolgt; es werde in der Stadt Hannover errihtet werden, aber für die Provinz Hannover. Er beantrage, 3000 Thlr. dafür zu bewilligen. Wird éinstimmig angenommen.

Eine Petition der Kinder-Heilanftalt in Hannover um Unter- stüßung wurde an den Verwaltungsrath verwiesen.

Heute nahm der Landtag den Geseßzentwurf, betreffend die Erweiterung der Statuten der Landes-Kredit- Anftalt zu Han- nover, in zweiter Berathung an. Nur zu F- 6 wurde eine Ab- änderung beschlossen in der Richtung, größere Sicherheit gegen in ihrem Bestand nicht geficherte Gemeinden zu gewinnen.

In der gestrigen Sizung der Landes\unode wurde auf Antrag des Legitimations-Aus\chusses die Aus\chließung des Kaufmanns W eusthoff einstimmig beschlossen und die Debatte über den Geseßentwurf über die kirhliche Trauung fortgeseßt.

Heute wählte die Synode eine aus 7 geistlihen und 7 welt- lichen Mitgliedern bestehende Kommission zur Berathung des Ehegesez- Entwurfs. Darauf wurde die Synode bis Montag, den 12. Oktober, vertagt.

Bayern. München, 1. Oktober. Wie man der „Alg. Ztg." telegraphirt, wird der König morgen von Hohen- \{chwangau. nah Schloß Berg zurückkehren, und am Sonntag Nachmittag dem Oktoberfest auf der Therefienwiese. anwohnen.

Nachdem der Kriegs-Minister, General-Lieutenant Frei- herr .v. Prancckh, gestern aus dem Urlaub, und Staats-Minister v. Lug von seinem Landaufenthalte am Starnberger See zurück- gekehrt find, befinden si jeßt {ämmtliche Minister wieder hier.

Ueber die Gesezentwürfe bezüglih der Reformen der inneren Verwaltung die Distrikts- und die Kreisvertre- tung und die Errichtung eines Verivaltungsgerichtshofs betref- fend mit deren Bexathung man :m Staats-Ministerium des Jnnern seit mehr als Jahresfrist beschäftigt ist, vernimmt der „Corr. v. u. f. D.“, daß dieselben nunmehr so weit gediehen find, daß demnächst ihre definitive Feststellung erfolgen wird.

Sachsen. Dresden, 2. Oktober. Der König hat den Geheimen Kirchenrath Dr. Ludwig Robert Feller zum Ge- heimen Rathe und stellvertretenden Direktor im Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts ernannt. Der Geheime Kirchen- und Schulrath Dr. Robert Otto Gilbert hat den Cha- rakter cines Geheimen Raths erhalten, der Professor an der po- lytehnishen Schule Geheime Hofrath . Dr. Dsfar Schlöômilch und der Seminardirektor Franz Wilhelm Kockel in Dresden find zu Geheimen Squlräthen ernannt worden. |

Der zum türkischen General-Konsul in Dresden ernannte Hr. Murad Eff endi ist in dieser Eigenschaft anerkannt worden.

Beide Kammern der Ständeversammlung haben heute ihre Sizungen wieder aufgenommen. Der Sizung der Ersten Kammer wohnten die Staats-Minister Frhr. v. Friesen und Dr: v. Gerber bei. Präsident v. Zehmen gedachte zunächst der seit der Vertagung aus der Kammer ausgeschiedenen Mitglieder. Nachdem sodann die Wahlender von den Oberlausißer Groß- grundbesizern an Stelle der Herren Deumer und v. Sahr ge- wählten Herren Graf v. Schall-Riaucour und v. Waßdorff für gültig erklärt worden waren, wurde ohne Diskussion einstimmig den Vorschlägen der Finanzdeputation und den Beschlüssen der Zweiten Kammer gemäß bezüglich des von der Staatsregierung den Ständen über den Staatshaushalt in der Finanzperiode über 1870/71 gegebenen Rechenschaftsberichts beschlossen, denselben als ausreichend, sowie die Belegung und Begründung der finanziellen Vornahmen innerhalb dieser Periode durch die Laiasfügten Uebersihten und Unterlagen genügend gegeben zu erahten, 90 ouß vie Cammer sich als befriedigt erklären könne. Auch dem von der Zweiten Kuauuner bezüglich der Einlieferung von Betriebsübershüfsen, Aufwandsersparnissen 2c. zur Central- kasse gefaßten Beschlusse trat die Kammer bei. In der mor- genden Sißung wird die Berathung der Steuervorlagen ihren Anfang nehmen.

Unter den fehr zahlreihen Eingängen der Regitstrand der Zweiten Kammer befand sih eia Königliches Dan i 1. Oftober 1874, betreffend die Vorlegung der Verordnung über die Einführung der neuen organischen Verwaltungsgeseße in den Schönburgschen Rezeßherrschaften, ferner eine Beschwerde des Raths der Stadt Leipzig über das Königliche Ministerium des Innern, den Bau der dortigen sogenannten Centralbrüdcke betreffend, sowie der vom Präsidenten Dr. Schaffrath bearbeitete Entwurf einer Geschäftsordnung für die Zweite Kammer - nebst Motiven, wel letzteren die Kammer auf Vorschlag des Prä- fidiums (Vize-Präsident Streit) in Vorberathung zu nehmen beshloß. Vor Eintritt in die Tagesordnung ergriff Abg. Körner das Wort zur Geschäftsordnung: Nach Zeitungsnachrichten, denen bis jegt nicht widersprochen worden, seién die bisherigen Kammer- mitglieder Amtshauptmann v. Könneriß und Amtshauptmann v. Einsiedel im Staatsdienst befördert und die bisherigen Kammer- mitglieder Dr. Hahn und v. Zahn inden Staatsdienst eingetreten. Da nun nach S. 71 der Verfafsungsurkunde Abgeordnete der Kammer aufhören Mitglieder derselben zu sein, wenn sie während der Dauer ihrer ständischen Funktion im Staatsdienst angestellt oder befördert werden, so richte er an das Direktorium den Antrag, dasselbe wolle sich ohne Verzug mit der Königlichen Staatsregierung darüber ins Vernehmen segen, welche Bewandtniß es mit der Beförderung resp. Anstellung der gedachten Abgeordneten habe. Präsident Dr. Schaffrath erklärte, diesen Antrag auf die Tages- ordnung der nächsten Sizung bringen zu wollen.

Von den Gegenständen der Tagesordnung isst ein Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Dr. Pfeiffer Volks- und Arbciter-Bibliotheken betreffend, zu erwähnen. | ta y e der Deputation : : an die Königliche Staatsregierung das Ersuchen zu richten in das nächste Budget eine angemessene Sum ü - A Vulkebibliotheten cinzmstellen, E amit den Antrag des Hrn. j i i Petitionen für erledigt zu P R O E 3) Anirag und Petitionen an die Erste Kammer gelangen zu

lassen und dieselbe zum Beitritt zu dem L gen Kammer aufzufordern. ö Beschlusse der Zweiten

wurden genehmigt.

Württemberg. Stuttgart, 2. Oktober. (W. T. B

Dem „Schwäbischen Merkur“ zufolge hat der hiefi x Sendinbes rath das Gesuch der Schüßengilde genehmigt, daß zur Abhal- tung des im nähsten Jahre hier stattfindenden deuts\chen Schühenfestes der unweit der Königlichen Villa bei Berg be- findlihe Pkag bewilligt werde. Der König hat die Benußung der dort gelegenen Kronländereien gestattet, und der Herzog Eugen hat -das ihm angebotene Ehrenpräsidium bei dem

Schütenfeste angenommen.

S Darmstadt, Heinri ist gestern Abend zu me

30. September. Der Prinz

hrtägigem Besuche hier ein-

e Zweite Kammer Die Wiederwahl des gg. Weber (Darmfiadt) g und weiter bezügli n erklärt, daß sein präsentationsgehalt nicht s ersten Präfidenten ität wieder-

1. Oktober. (Fr. I.) Heute trat di längerer Pause wieder zusammen.

Abg. Küchler und die Wah und Weber (Offenbah) wur des nach Mainz versezten Abg. Gold Mandat durhch den jeßt bezogenen Re Bei der erneuerten Wahl de Präfident Görz mit großer Major [le des ausgeschiedenen Sekretärs der Wedekind (Darmstadt) bestimmt. Aus\huß wurde Abg. Küchler wie Aus\huß Abg. Weber (Offenb es wurde Abg. K

den für gülti

erloshen sei. wurde der frühere gewählt. . An Ste Greim wurde Abg. v. dergewählt, in den Zum Mitglied des üchler wiederholt gewählt. Berathung des neuen Pensionsgeseß- Civil-Staatsdiener eingetreten und hier- aupisache: mit den vom Aus\{huß und antragten Modifikationen zu den ein- m Ganzen einstimmig ange-

Kirchengesez-Aus\{hu} Sodann wurde in die Entwurfs bezüglih der bei das Gesey in der -H bezw. dem Abg. Buff be zelnen Artikeln und \{chließlich i

IVeimar-Eisenah. Weimar, 1. Oktober. e in ihrer heutigen 4. Sizung einstim- [ten Entwurf einer Adresse an den chtete Abg. Diakonus Förtsch im usses für Petitionen und Be- Petktion, betreffend die am Schlusse seiner Synode wolle b

Sachsen- Die Synode genehmigt mig den bereits mitgethei Hierauf beri Namen der Majorität des Ausf \{chwerden über die demselben Üübergebene Erweiterung des Konfirmandenunterrihts ; Rede übergab ex folgenden Antrag: Die

Großherzog.

der von der Kirchenregierung vorgelegte Entwurf eines erriht betreffend, in folgender Der Konfirmandenunterriht im 1 volles Jahr hindurch, von 3 Stunden ertheilt. An dem-

Kirchengeseßes, den Konfirmandenunt je amendirt werde: Großherzogt Ostern bis Oj selben nimmt Jahrgang der Ostern beginn eigentliche Vorbereitung auf d lich 2—3 Stunden. §. 3. D fönnen je nah lokalen oder pers zelnen Fall von dem Großherzoglichen Kir iedoch nur in Bczug auf Ÿ nem solchen Falle bei der bi unterrichts.

Dagegen brate Abg. Schenk

„Die Synode wolle beschließen, firmandenunterricht betreffend, Der Konficmandenunterriht im bes Jahr hindur ertheilt und zw wöchentlich zwei Stunden, in der lich drei Stunden.“

Die Berathung wurde a

In einer weiteren Plenar Uhr) soll der umfa Landeskirche und die Vorkom fommen; auch sollen dann zwei Ausschüsse ge zur Berichterstattung Über entwurfe, die Ablösung geistlihen Stellen betre über die Geschäftsordnung.

Anhalt. Für den 17. Oktober is der Landtag: zu einer außerordentlihen Session zusammenberufen.

hum wird in Zakünft eir ern, in wöchentlich 2— auch bis sechs Wochen vor Ostern der zu Konfirmirenden Theil. §. t für die Konfirmanden des ie Konfirmation,

zweitfolgende Sechs Wochen vor betreffenden Jahres die in ebenfalls wöchent- ispensationen von dieser Verordnung önlihen Verhältnissen für jeden ein- chenrath ertheilt. werden, ilialgemeinden. Für diese bewendet es in herigen Ordnung des Konfirmanden- den Antrag ein :

daß der Gefeßentwurf, den Kon- folgender Weije amendirt werde Großherzogthum wird eia velles hal-, ar in der Zeit vor Weihnachten in“ Zeit nah Weihnachten in wöch ent-

uf morgen vertagt.

fizung am Sonnabend (früh neun ende Bericht über den Zustand der mniffse in derselben zur Sprache wählt werden, einer die Grundzüge zu einem Geseß- dherrliher Rechte der Kirchen und ffend, der andere zur Berichterstattung

Die Schiff s- e September troy der verringerten e 17,253 Mk. 5 Sch. mehr, die 4 Sh. mehr, die Verkaufs- r, und nur die (bekanntlih in \e 26,529 Mk. 9 Sch. weniger

abgaben ertrugen bis End Zahl der angekommenen Schiff Stempelabgabe 79 Mk. abgabe 7307 Mk. 3 Sch. meh den leßten Zügen liegende) Acci als im vorigen Jahre. Zu Ostern Reihe von Iah gemeinnügßiger ein, und eine an haltende Gewerbeschul an ihre Stelle. Der Senate am 30. v. M. durch die der Gewerbeschule zu Elberfeld, Dr. S Auf die öffentlihe Aufforderung zur welhe mit einem Minimalgehalt das durch Alterszulagen ‘v auf das Maximum von vierzig Kompetenten gem werbeschule vorgesezte Be gebracht und dem Senate präsentirt waren.

WVreme=, 1. Oktober. gestrigen Sizung di endgültig erledigt. erhöht werden sollen, des Senats zu der V höhungen bereits

Der Bau großartigsten Sh das Gymnasium, soll, ift jezt au der Klassenzimmer beläuft fi Gebäude die Wohnungen für Gebäude wird durch Luftheizu1 mer im Sommer ventilirt. Laboratorium, fernex ein gen find hergestellt. Die jezigen Räumen soll zu jeßige Hauptscule, dem neuen Reichspo

Elsaß-Lothringen. Die Kaiserin von Dester hier eingetroffen und wird bi

chsten Iahres geht die seit einer langen ren als Institut der Gesellschaft zur Beförderung Thätigkeit hierselb| bestehende Gewerbeschule dere vom Staat zu gründende und zu unter- e mit wesentlih erweitertem Lehrplan tritt Posten eines Direktors derselben ist vom Wahl des seitherigen - Direktors chönfließ, besegt worden. ng um diese Stelle, von 4090 Ct.-M. dotirt ift, 950 Ct.-M. von 5 zu 5 Iahren 5000 Ct.-M. fteigt, hatten sich über eldet, von denen drei durch die der Ge- hörde auf den engeren Wahlauffaßz

Die Bürgerschaft hat in ihrer der Erhöhung der Beamtengehalte Die Gesammtsumme, um welche die Gehalte beträgt 120,000 Rm. Die Zustimmung orlage ist zweifellos, und werden die Er- für dieses Jahr nachbezahlt. der neuen Haupt\ch ulgebäude Deutschlan die Handels\shule und die im Innern feiner Vollendung nahe. ch auf 80. Außerdem sind in dem die drei Vorsteher hergestellt. Das 1g erwärmt, und werden die Zim- ine Aula und ein physikalisches hurm zu asftronomischen Beobachtun- Uebersiedelung der Schulen aus ihren Neujahr stattfinden, und wird dann die hemalige Eschenhof, abgebrochen, um stgebäude Play zu machen.

Straßburg, 3. Oktober. (W.T. B.) reich ift heute Vormittag 9 Uhr s morgen hier Aufenthalt nehmen.

ule, welche, als cines der ds, drei Staatsschulen :

Vorschule aufnehmen

Wien, 2. Oktober. Der Kaiser 97. September d. I. in Anwendung ber die Reihsvertretung vom 21. Dezember heimen Rath und Großmei Ordens, Bailli

Oesterreich-Ungarn. hat mit Handsh des Grundgeseß¿s Ü 8. 5: den Ge des fouveränen Johanniter - Santa Croce; den Gu

den Hofrath Wilhelm Ritte men Rath und Feldmarsh Freiherrn Kellner vo und Feldzeugmeister im R

reiben vom

sters-Stellvertréter Iohann Freiherrn er Wladimir Grafen Dgzie- r v. Engerth; den Geyei- im Ruhestande Fried- Geheimen Rath

all - Lieutenant n Köllenstein; den uhestande Rudolf Freiherrn v.

bacher ;. den Großindustriellen Franz Ritter v. Schmitt; den Ge- heimen Rath Simon Freiherrn v. Sina; den Kämmerer und Gutsbesizer Victor Grafen v. Widmann - Sedlnigky als Mit- glieder auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsraths berufen. .

Der Herzog Ernst zu Sachsen-Altenburg is am

99. v. M. von Tirol in Salzburg angekommen und nah kurzem Aufenthalte von dort nah Gmunden abgereift.

Der Minister - Präsident Fürst Auersperg und der

Finanz-Minister Freiherr von Pretis sind in Wien eingetroffen.

Der Kaiser hat den 3 Offizieren der Nordpol-

Expedition den Orden der eisernen Krone und sämmtlichen Matrosen, die an der Expedition theilnahmen, das silberne Ver- dienstkreuz mit der Krone verliehen.

Prag, 1. Oktober. Das Gesetz, betreffend die Abänderung

zweier Paragraphe der Gemeindeordnung, .und das Gesetz, betref- fend die Errichtung einer städtischen Sparkasse in Prag, wurden vom Landtage in dritter Lesung angenommen.

Linz, 1. Oktober. Der Minister Lasser hat \sein Mandat

als Landtagsabgeordneter niedergelegt. Ueber die Gesegzent- würfe, betreffend die Sanitätsorganifirung in den Gemeinden und den Shuß des Feldgutes, wurde vom Landtage der Uebergang zur Tagesordnung beschlossen. Der Geseßentwurf über Jagdpahtung durch die Gemeinden wurde in erster und zweiter Lesung angenommen.

Graz, 1. Oftober. Jn nachträgliher Ergänzung der Antwort

auf die betreffende Interpellation erflärte der Statthalter im Landtage, er sei zur Mittheilung ermächtigt, daß die Regierung die Centralkommiffion zur Regulirung der Grundsteuer bald nach dem Zusammentritte des Reichsrathes einberufen werde. Der Landtag beauftragte den Landesaus\chuß, mit der ungarischen Regierung ein Uebereinkommen wegen Uebernahme der aus Steiermark abgeshobenen Zigeuner zu treffen, und beschloß, die diesseitige Regierung um die Vermehrung der Gensd'armen zu ersuhen. Der Landeshauptmann verlas eine Zuschrift der Re- gierung, welche den Landtag auffordert, wegen der bevorstehenden Eröffnung des Reichsrathes seine Arbeiten «thunlihsstt zu be- \chleunigen.

Agram, 1. Oktober. In der heutigen Landtagss\ißung

brachte der Banus Gesehentwürfe über die Organisation der politishen Verwaltung und einen Sanitäts-Gesezentwurf ein.

Pest, 1. Oktober. Die „Pester Correspondenz“ berichtet

über die Reduktionen im Budget des Kommunikations- Ministeriums für 1875, daß das Gesammtersparniß gegen- über dem Iahre 1875 8,600,000 Fl. beträgt, wovon 6,800,000 F. im außerordentlihen Erfordernisse und die übrigen Ersparnisse theils im Ordinarium, theils bei den Staatsbahnen, bei . den legteren namentlih durh Trennung der Maschinenfabriksverwal-

tung von der Bahndirektion und dur wesentliche Vereinfachung der Administration.

Schweiz. Die „N. Zür. Ztg.“ erGält ein Privattele-

gramm aus Genf, 1. Oktober, wona zwischen der Stadt und dem Kanton Genf ein gütlihes Abkommniß über die Braun- \chweigsche Erbschaft zu Stande gekommen is. Die Stadt gewährt dana eine Summe von gleicher Höhe wie diejenige, die fie allgemeinen Wohlthätigkeitsanstalten widmen wollte, und der Staat verzihtet darauf, eine Erbschaftssteuer zu fordern. Die Rechtsfrage bleibt unberührt.

Niaderlande. Haag, 29. September. Nach dem

„Drentsche Courant“ sind über die Herstellung von Verbin- dungen -der niederländischen Nordprovinzen mit Preußen durch Kanalisation Unterhandlungen eingeleitet. Die verschiedenen Interessen von Overijsel und Drente sollen so sehr von einander abweîthen, daß Eine Kanalverbindung nicht genügend sein würde. Kanäle durch das Moorland (d. durch Drente) würden das baldigst praktische Resultat liefern. Die Société générale pour l’exploitation des tourbières, welche die Ausbeutung verschiedener Torfländereien (veenen) zum Zwecke hat, hat sich zur Herstellung von Kanälen erboten. Hr. van Holthe, zu Echten, hat ein Ge- \such um Ausführung eines Planes für Anlage zweier Kanäle eingereiht, welche die Hoogeweensche Fahrt mit den preußischen Kanälen verbinden würden.

Belgien. Brüssel, 29. September. Der König, die

Königin und ihre Kinder find gestern früh nach ihrem Schloß in den Ardennen abgereist, wo die Königliche Familie einen ziemlih langen Aufenthalt zu machen gedenkt.

Großbritannien und Jrland. London, 1. Oktober.

Der Herzog von Edinburgh eröffnete gestern in Liverpool vnter entsprechenden Feierlichkeiten das neue Seemanns-Waisen- haus in der Nähe von Newsham Park, zu dem sein Bater, der verstorbene Prinz Albert, den Grundstein gelegt hatte. Das Institut wurde dur öffentliche Subscription mit einem Kosten- aufwande von 25,000 Lstr. erbaut und beherbergt berèits 200 Matrosenwaisen beiderlei Geschlechts.

Der Premier-Minister Dis raeli hat sich bereit erklärt,

das ihm von der Stadt Aberdeen angebotene Ehrenbürgerreht anzunehmen ; aber er hat noch keinen Tag für die Entgegennahme desselben an Ort und Stelle anberaumen fönnen.

Der Herzog von Leinster starb gestern in Carton-

House, Maynorth, Grafschaft Kildare, im Alter von 83 Iahren. Der Erbe seiner Titel und Würden ist scin Sohn, der Marquis von Kildare, der hon zu Lebzeiten seines Vaters in 1870 ins Haus der Lords berufen wurde.

Der soeben veröffentlihte Bericht des Schagzamtes

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über die Staatseinnahmen während des am 30. Septem- ber beendeten Vierteljahrs liefert einen neuen Beweis dafür, daß der Schaßkanzler in seinem Budget die wahrscheinlichen Ein- künfte übershäßte. Die Einnahmen in dem gedachten Quartal betragen 15,981,594 Lstr. gegen 17,342,439 Lstr. im korrespon-

direnden Quartal des Vorjahres, d. i. eine Abnahme von 1,360,845 Lstr. Der Ertrag der Zölle is von. 5,012,000 Lftr. auf 4,572,000 Lftr. gefallen. Die Einkommensteuer brächte 349,000 Lstr. gegen 457,000 Lstr. in 1873, und verschiedene an- dere Einnahmen betrugen 1,244,594 Lstr. gegen 1,276,439 Lstr. im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Dagegen ist die Einnahme aus der Stempelsteuer um 46,000 Lstr., der Ertrag der Ge- tränkesteuer um 1,044,000 Lstr., sowie der der Grund- und Gebäudesteuer um 55,000 Lftr. gestiegen, während au die Post, die Telepraphen-Verwaltung und die Kronländereien mit ver- mehrten Einkünften figuriren. Der Bericht für das am 30. ult. beendete Iahr weist eine Einnahme von 75,966,219 Lstr. gegen 77,428,999 Lstr. im Vorjahre auf. : i

_— 9 Oktober. (W. T. B.) Ein mit Pulver beladenes Schiff auf dem Regentskanal ift heute Morgen in die Luft geflogen. Die Regentskanal-Brüe ist zerstört, viele der in der Nähe befindlihen Gebäude sind beschädigt, 3 Schiffe find in den Grund gesprengt. Auch eine größere Anzahl von Per- sonen wurden beschädigt und 5 Todte find bis jeyt aus dem Wasser gezogen.

_— 3. Oktober. (W. T. B.) Der spanische Dampfer „Juan“ aus Santander, der am 30. v. Mts. in Sligo in Ir- land angekommen war, ist von einem Offizier der englischen Küstenwahe mit Beschlag belegt worden, weil fich an sei- nem Bord 13 Armstrong-Kanonen befanden, von denen man annimmt, daß fie für die Carlistes bestimmt find. Der Kapitän des Schiffes behauptet, die Kanonen gehörten der Madrider Regierung und seien nach England geschickt worden, um daselbst epa zu werden. Das Schiff ist noch nicht wieder frei- gegeben.

Frankreich. Paris, 1. Oktober. Das „Journal officiel“ veröffentliht heute die von dem Präfidenten der Republik ge- billigten ministeriellen Verordnungen, welche die näheren Be- stimmungen für die Organisation des religiösen Dienstes in der Armee enthalten. Denselben geht folgender Fericht des Kriegs-Ministers an den Präsidenten der Republik voraus : : L Paris, 25. September 1874.

Das Gesch bet:effs der Organisation des religiösen Dienstes in der Landarmee vom 3. Juni d. J. wird in Kraft geseßt werden. (Gs ist also nothwendig, die Besoldungen für die Titular- und Hülfs-Al- moseniers festzuseßen, damit die Kandidaten so schnell als mögli von der Stellung Kenntniß erhalten, die sie haben werden. Nur in Kriegszeiten solleu die Stellen des Ober- und der Corps-Almoseniers beseßt werden. Jch häbe geglaubt, daß sie, was die Besoldungen an- belangt, folgendermaßen gestellt werden fönnten: Der Ober-Almosenier wird 6000 Fr. Besoldung, der Corps-Almosenier 4000 Fr. erhalten. Was den Titular-Almosenier anbelangt, io wird man ihm 2000 Fr. pro Jahr anweisen; er wird außerdem eine Entschädigung für seine Wohnung oder für die Möbel erhalten. Ih habe es auch für nüßlich erahtet, in einem \peziellen Tarif außer den vershtedeaen Entschädigungen, Gratifikationen und Leistungen in Naturerzeugnissen, welche den Titular-Almoseniers hon jeßt bewilligt werden, auch die festzuseßen, welche in den aus dem Kriege entspringenden Ausnahmefällen ‘dem Ober- und den Corps- Almoseniers zukommen müssen. Da die Almoseniere keine Pension erhalten können, so werden ihnen die 2 Proz. auf ihren Sold nicht abgezogen. Was die Hülfs-Almoseniers anbelangt, welche in Friedens- zeiten in den verschiedenen Garnifonen verwandt werden könnten, fo werden sie vo:zugsweife aus der Gemeinde-Geistlichfeit oder unter den Almoseniers gewählt werden, welche bereits in einem Militär-Hospital oder einer Militär-Strafanstalt angestellt sind. Eine spezielle Ent- schädigung von 400 Fr.. pro Jahr scheint mir genügend, um den Hü. fs-Almesenicr zu entschädigen, der dieselbe zugleich mit seiner Civil- oder Militär-Besoldung erhalten kann. Jch habe daher die Ehre, Herr Präsident der Republik, Sie zu bitten, den gegenwärtigen Be- rit und den hinzugefügten Tarif bewilligen zu wollen. Wollen Sie 2c.

Der Vize-Präsident des Ministerraths, Kriegs-Minister, General de Cissey. Gebilligt: Der Präsdent der Republik, Marschall de Mac Mahon, Herzog ron Magnta.

Der Tarif sezt die Besoldungen, wie oben angeführt, fest. Die Entschädigungen sind folgende: Ober-Almosenier für Woh- nung jährlih 960 Fr., für Möbel jährlih 300 Fr.; außer- ordentlihe Entschädigung für die „Rassemblements“ 60 Fk., als- Kriegsgefangene für das Gepäckt 800 Fr., für Verlust von Pferden 400 Fr., in Kriegszeiten für getödtete Pferde 400 Fr. Für die Corps-Almoseniers stellen sich die Ziffern folgender- maßen: 720, 240, 60, 600, 400, 400. Beim Beginn eines Feldzuges erhalten der Ober-Almosenier 1200, der Armee-Almo- senier 900 und derx Titular-Almosenier 600 Fr. Gratifikation. In. Kriegszeiten erhalten der Ober-Almosenier drei und der Corps- und der Titular-Almosenier zwei Rationen. Jeder Al- mosenier erhält dann ebenfalls für zwei Pferde Futter. Ferner bekommen in Kriegszeiten der Ober- und die Corps-Almoseniers die für die Stabsoffiziere festgeseßte, und die Titular-Almo- fers die für die Offiziere der unteren Grade bestimmte Kriegs- Futage.

Die Ersazwahlen im Oise-, im Drôme- und im tord-Departement sind auf den 8. November festgeseßt.

_— 9, Oktober. (W. T. B.) Vom Iournal „Monde“ is der kurz gefaßte Auszug einer angeblih zwishen Frankreih und Italien betreffs des päpstlihen Stuhles abgeschlossenen Kon - vention veröffentlicht worden. Die „Agence Havas“ erklärt, däß diese Nachricht jeder Begründung entbehre, und daß von einer Konvention zwischen Frankreih und Italien überhaupt keine Rede sei. Auh das Gerücht, der französishe Gesandte beim päpstlihen Stuhle, de Corcelles, habe den Wunsch ausgesprochen, seines Postens enthoben zu werden, sei unbegründet.

Der Straßenverkauf der Journale „Siécle“ und „X1X. Siècle“ is verboten worden.

Ajaccio, 2. Oktober. (W. T. B.) Heute - ist die Zu- \chrift des Prinzen Louis Napoleon an Franceschini Pietri vom 5. v. M. publizirt worden, in welcher Pietri aufgefordert wird, sich nah Korsika zu begeben und die Kandidatur des Prinzen Karl Bonaparte um einen Siy in dem Generalrathe

zu unterstüßen.

Spanien. Der spanische Gesandte für Belgien, Marquis do Prat, ist, einem Telegramm aus Paris vom 2 Oktober Abends zufolge, nah Madrid berufen worden.

Italien. Rom, 9. Oktober. (W. T. B.) Der deutsche Gesandte von Keudell und der Minister dés Aeußeren, Vis- conti-Venosta, sind heute hierher zurückgekehrt.

Mailand, 2. Oktober. (W. T. B.) Der hiesige Bür- germeister hat heute Thiers besucht, um denselben willkommen zu heißen. Thiers gedachte in seiner Erwiderungsrede der großen Fortschritte, welche Italien gemacht habe, sprach die Hoffe nung aus, daß die sympathishen Beziehungen mit Frankreich, die im Interesse Europas nothwendig seien, fortdauern möchten, und rühmte den Empfang, der ihm beim König geworden. Nach einer längeren Auslafsung über die Verhältnisse in Frank- reih \{chloß Thiers seine Rede mit der Erklärung, die konsér- vative Republik fei die einzige Regierung, welche Frankreichs Wohlfahrt auf die Dauer zu sichern vermöge.

Türkei. Belgrad, 2. Oktober. (W. T. B.) Der Mirtister des Innern Zumic bleibt auf feinem Posten, und tritt überhaupt keine Modifikation in der Zusammenseßung des Ministeriums ein.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 1, Oktober. Wie dem „Reg.-Anz.““aus S\ ewastopol vom 29. September telegraphish gemeldet wird, ist der Kaisewam 28, um 5 Uhr Morgens in Ssewastopol eingetroffen. Um 10 Uhr besuchte Se. Majestät die Kathedrale von Ssewastopol, die Museen und die Kathedrale des heiligen Wladimir und wohnte in leßterer dem Todtenamt für die gefallenen Krieger bei. Um 1 Uhr fand eine Revue der Truppen ftatt, über welhe der Kaiser seine vollkommene Zufriedenheit äußerte. Um 7 Uhr war bei Sr. Majestät Mittagstafel, | zu welchem die obersten Chargen vom Militär und Civil Einladungen erhalten hatten. Am 29. Sep- tember um 4 Uhr Nachmittags traf der Kaiser wiederum wohl-

behaltén in Livadia ein.