mit Zugrundelegung der Thalerrechnung errichtet oder bestätigt | Herzog von Nassau ist gestern früh nah Schloß Biberih f Kaiserlihe Verordnung, welche die Verordnung vom Die Pforte könne nicht gestatten, daß der Uebertritt zu einem | von dem Gouverneur von Guerrero, meldend, daß die föderirten | äußerten jene Rücksichten aber nur in den Ländern, welche find, so hat die Auseinandersezungsbehörde vor der Uebersen- | abgereist. - 13. Mai 1873 außer Kraft seht, vermöge deren die National=- anderen Glaubensbekenntniß von der Ableistung der Militärdienst- | Truppen in Arroyos mehrere Mordthaten begangen haben. Unter | unter der Herrschaft des Code de procédure civile stehen, bis dung solcher Rezesse an die Rentenbank, beziehentlich an die — Wegen erfolgten Ablebens Ihrer Königlichen Hoheit der | bank ermächtigt wurde, statutenmäßig Wechsel zu eskomptiren pflicht befreie, fie werde in \solhem Falle aber die Ausübung der | ihren Opfern befinden ih zwei Kommissäre. Der Minister Mejia | in neuester Zeit die bayerishe und selbst die württembergische Domänenverwaltungsbehörde, die Umrechnung der in dem ta- Gräfin Maria Immaculata Louise von Bardi, Prin- | oder Effekten zu beleihen, ohne an den dur die Statuten Dienstpfliht durch Stellvertreter gestatten. hat den Kommandanten in Chilpancingo angewiesen, ih mit | Gesetzgebung sich den in dem gedachten Ländergebiete herrschen- bellarishen Theile der Rezesse nachgewiesenen Geldbeträge in | zessin beider Sizilien, wird am Königlichen Hofe eine Trauer | der Bank festgesezten Betrag gebunden zu sein. ußland und Polen. St. Petersburg, 11. Oktober allen verfügbaren Truppen nah Dos Arroyos zu begeben. den Grundsäßen anschlossen.

Reichsmark und Markpfennigen bewirken und die Resultate die- | auf eine Woche, vom 12. bis mit 18. d. M., angelegt. Nizderlande. Haag, 12. Oktober. W. T. B.) In Dur das Geseh ist bestimmt, daß bei den L andschaftsve Li Montevideo, 12. Oktober. (W. T. B.) Nah hier ein- Nah der Gerichtsverfassung Frankreichs erkannten die

ser Umrechnung in die Rezesse in geeigneter Weise nachtragen __ Jn der Sélußfigung der Ersten Kammer am 9. d. M. | der Sihung der Zweiten Kammer wurde heute von ben sammlungen ein Drittheil der Mitglieder zur Stimmfähig- gegangenen Nachrihten aus Buenos - Ayres hat General | Friedensrihter in Sachen bis 50 Franken, die Erstinstanz-

zu lassen. Einer nohmaligen Vollziehung derartiger Rezesse | erstattete zunähst Kammerherr v. Erdmannsdorff Bericht über | Deputirten van Eck und Bredius ein Antrag, betreffend die keit erforderlih ist. „Bei der Gleichgültigkeit — \{reibt die See e E über die Aufständischen übernommen und | gerichte und die Handelsgerichte in Sahen bis zu 1000 Franken

oder einer nahträglihen ausdrücklichen Genehmigung der bewirk- | pie Resultate des Vereinigungsverfahrens bezüglich der Steuer- Errichtung eines allgemeinen internationalen Shieds- St. Pet. Ztg.“ — die in vielen Gegenden unseres Reichs hin- in welchem er erklärt, daß er niht nah | in erster und lebter Instanz, Im Jahre 1838 wurde die

ten Umrechnung und Nahtrag durch die Betheiligten bedarf es | yorlagen. Sämmtliche Differenzen, die sich auf die Geseze 65 ingebracht dessen Berathung bei Gelegenheit der : Ti der Allgemeininteressen herrs{t, erschien diese billige An- der Regierungsgewalt ftrebe und fich nah glücklich beendetem | erftere Summe auf 100 Franken, die leßtere Summe hinsicht- nicht, da materielle Aenderungen der rezeßmäßigen Festsezungen begiehen, find eigen worben, und ‘zwar Ra Lie T ichtinste Le lsa, des mat wi lerie der Ats An- cel bisweilen als S {were Last, T daß fich, pie ié Siege ins Privatleben zurückzichen werde. Bon den hiefigen | li der Erstinstanzgerichte auf 1500 Franken erhöht. Jn dem dadurch nicht herbeigeführt werden. Differenz, den Abzug des Fünftheils bei der Besteuerung der | gelegenheiten erledigt werden soll. R. W.“ erfährt, einige Landschaftsversammlungen mit dem nhängern Mitre's werden Waffen angekauft und Truppen ge- neuesten projet de révision foll di: erstere Summe 200 Franken

t p ; e 9 5 G 4 4 C: : _ | worben; auh haben dieselben drei Dampfer für Mitre gekauft. | betragen. Ju Belgien find die Summen bereits jeßt höhere; — Nah ‘einer Entscheidung des Ober-Tribunals vom 23. | Kaufleute, Fabrikanten, Händler, Bäcker Fleischer und Aktien- Gesuch an das Ministercomité gewandt hatten, statt eines Drit- 2 o as E t O e D eits JeBl YOoHere; September cr. kann aus der Stellung eines Strafantra- gesellschaften, anlangt, durch Nachgeben der Deputation der Ersten | Der So A IS Miri a Lee orer. tels nur ein Fünftel der Stimmberehtigten zur Stimmfähigkeit E E Ra é En LAE tun L Res Be M Ds sollen die Friedensgerihte ges an sfich eine pers önlihe Betheiligung des Antrag- | Kammer, wogegen die jenseitige Deputation in den Abzug der 3. N uber der Stadt Birmiñialnnn einen Besuch abstatten der Versammlung zu verlangen. Das Gesuch ist, wie wir der- Sisarinenstak L viér Fei bee Aus T 2 da Getechtes ist Cc Gt zu E A A Dae ans Me stellers bei der Sache (wie die §8. 57 der Kriminal-Ordnung direkten Staatsfteuer beizder Berehnung des steuerpflihtigen Ein- ‘ — Die Königin hat Herrn Edward Sm T Two od, elben neLe A E o abgesagen, es zwar, weil die nit bekannt. — Zum Präsid enten L n §Saraguay ist | leßter nan ciseiden: Na der E Give und 148 Ip 1 A E Sa DNG Ie and eine G | fommens g Gier bet der Wall, der Si (egungs: } Boberiga anal, auf ben Rate Mi Msn d e e er eil dee Versammlung als e a Drittheil ent- | Baptifta Gill gewählt worden. ordnung it die Berufung gegen die Uctheile der Einzelger Hte : ) ; ? 4 : : L enedig ernannt. ; “ ; 5 5 : e ; ur eine Beschwerdesumme von ulden, gegen die Urtheile der Sache als Richter mitzuwirken, nit hergeleitet werden. kommissionen einen hervorragenden Einfluß zu gewähren. — Der französische Botschafter am hiesigen Hofe, Graf schieden werden zu können, weil es ferner überhaupt wünschens Asien. Ein Telegramm aus Singapore vom I Hi M. der Bezirks- pi Sandéls: E vi, eint Boi fee d l Anzahl der Stimmberechtigt ldet, daß die b S Charybd Z geri ch shwerdes _— Der Art. 27 des von dem internationalen Postkongreß Sämmtliche Vereinigungsvorschläge fanden die einstimmige Ge- | Jgrnac, hatte vorgestern eine Unterredung mit dem Earl von werth ist, daß eine möglichst große Anzahl der Stimm erechtigten | meldet, daß die britishen Schiffe „Charybdis', „Hart“, | von 300 Gulden bedingt. Näh der württembergischen Civil- festgestellten Reglements für die Ausführung des Unionsver- Q E EE a eann gee eren Derby im Ausdärtigen Amt zum Vortheil der wi N degr Uees R O vas abi 3 O het sud, Sie Ai A N S Ostküfte prozeßordnung beträgt die e Tfinníne ‘100 A 100 : n ; : “_| war, daß das ereinigunasverfahren über die beiderseitigen“ Be- p 24 / wungen werden, und weil das Ministercomitè nit g:auvt, a ahin zurückgefehrt find. Sir Andre arke, der Gouverneur, h; 9 p N n e T t über das internationale Postbureau | \ch[üsse über die Chemni Gürtelbahn ein Resultat s: gehabt | \odt ge v NoeN L der S pem s Tagen Lis jezt vom Geseh erforderte Minimum wirkliche praktische hat die drohenden Schwierigkeiten zwischen Banda und Pahanz t E je r p fih um Endurtheile der Dber-Amts- So 245 Ober-Postverwaltung der schweizerischen Eidgenofsenschaft' habe, und die Kammer den Verkauf des Kammerguts Wiesen- Q gesas wurde, - ist heute nah längerem Kranken ager ge- Schwierigkeiten na fich gezogen hätte.“ und dem Maharad\cha von Johore ge\lihtet. geri ‘s 2 n reiôsgerichte handelt. E E tar erwaltung der s{weizerischen Eidgenoffensha storben. — Die „M. Z.* erhält die Mittheilung, daß das Ministe- — Der „Times“ wird aus Calcutta, 9. ds., gemeldet: erartige Vorschristen sind vom Standpunkte einer höhe-

¿ct tr di ati : ; “| burg gut geheißen hatte, erstattete Präsident v. Criegern einen — ; ; : } | i ; ( ; , Mh L u U, i ee A Bureaus bezeichnet d n Burena tritt il ausführlihen Bericht über die Verordnung, die Einführung der Cir as uitas bee ha E ie | rium*des Innern, in Anbetracht der Angaben über eine unge- | Der Maharain von Deypur ist gestorben. Jung Bahadur ift heren Ansprüchen entsprechenden Rechtspflege nur als rein will- r . l - - -=

L s QULTeA l ia ; 2 : [ ; ; ; ; fürlihe zu bezeichnen, weil fie jeder inneren Rechtfertigung unftion, sobald die Ratifikationen des Vertrages ausget t se Organisationsgeseze in den Shönburgischen Rezeß- ; e i; L Z * L heure Zahl von in den Revisionslisten ausgelassenen Juden und | in Calcutta eingetroffen. i 0 L A O

Sbes y E E D E E R onnt E les betcefend, Der on lei E vf p itekt, (A TERE Gne l) 0A A empaliBer Marine- úm eine mögliche Regelmäßigkeit in der Einberufung der Juden — Aus Bombay wird gemeldet, daß die auf Kosten des E Die igt y welche für us E die A 2) Die gemeinschaftlihen Kosten des internationalen Bureaus | interimistishes Borgehen der Staatsregierung den Rezeßherr- hâfen_ Ta M E Poren. e og S NFS ala Ha- zur Dien stpficht zu erreichen, bei der im Reihhsrath nieder- | Nizam nah Hyderabad erbaute Eisenbahn am 8. d. M. förm- S Ee d Bos Inf e eel, prt fs dem Werthe follen jährlih die Summe von 75,000 Frs. nicht übersteigen, niht | \chaftsbefigern gegenüber geboten und L A taten daß die ge- s aa s vi werden. on Frankrei - werden fie gesezten besonderen Wehrpflichts - Kommission ein Gutachten | lih eröffnet wurde. e reit- oder Beschwerdegegenstandes nichts zu thun. Auch

inbegriffen die Spezialkosten, zu welchen, die periodishen Einberu- | ¿roffene Anordnung ihrem Inhalte nah als \sachentsprehend an- geben. darüber eingereiht habe, daß die Rekrutenbehörden denjenigen — Aus Hongkong wird unterm 3. d. M. telegraphisch wird die Prinzipwidrigkeit der Vorschriften nicht dadur ge- fungen des Postkongresses Autaß geben ‘werden. Mit Zustimmung ng : : : Lp — Der Kirchen-Kongreß in Brighton hat gestern ; f ; ; L : : K 2 a i ” | mindert, daß für die von der Berufung ausgeschlossenen Rechts- zusehen, und endlich, daß die Staatsregierung insoweit, als siezu der | feinen Abschluß gefunden. Der nächstjährige Kongreß wird in Juden, welche einberufen find, und ihr Alter dur kein Qoëu gemeldet, daß in Folge des verhängnißvollen Orkans das Im- | Freitigkeiten ganz oder theilweise ein laxeres Grstinstanzverfah-

ia» le nitt Parole us I beshlossenen Anordnung der ftändischen Genehmigung bedurfte, ge- ment belegen können, ohne Ausnahme das Alter nah ihrem | portgeschäft stockt.

3) Die im §. 1 bezeichnete Verwaltung überwacht die Ausgaben nöthigt gewesen sei, eine unter den §. 88 der Berfafsungsurkunde Canada. Einem Telegramm aus Toronto zufolge hat 2E MAT : ; ert T3 kehrt für die Zulassung der Berufung, weil damit die Möglich- e Penn Bernd mad Be Ife BacjWe ut | salenie eru M eling de vatalide Genen | dee, Seneai-Gounernu gs cinem Besuche na Ian Miniserium, melt auch die Sam ern Deraara sie t ban wied 'uie Suche von Neuem in etnem Verfahren waltungen mitgetheilt wird. i l i gung zu A Die Kammer sórad diese Genehmigung ohne begeben. die erst kürzlich in die Revisionslisten eingetragenen Juden, welche Zur Begründung p Bes der Civilprozeß- Bt je V E ab A en e 4) Für die Vertheilung der Kosten werden die kontrahirenden | Debatte gegen eine Stimme (v. Schüß) aus. Eine diesen Gegen- _ Frankreih. Paris, 11. Oktober. Der Kriegs- ihre Dienstpfliht abzuleisten haben, gar feine Privilegien hin- r S s s die ien fes ‘Rechtsstreites im Verk ältniß S E Länder und diejenigen, welche später zum Beitritt zur Postunion zu- | stand betreffende Eingabe des Fürsten v. Schönburg ließ man | Minister hat folgendes Cirkularschreiben an die Corps- fiktlih der Familienverhältnisse zuzulassen. (Vgl. Nr. 239 d. Bl.) d Ee Worthe des Streitgegenstandes stehen müßten Blichs F

gelassen werden, in ses Klassen getheilt, welhe nah Verhältniß einer ; P ; ; 7 | b auf fich beruhen. Auf Vortrag der 3. Deputation beschloß hier- Kommandanten gerichtet: a d E | Séiweven nud Norwégen: Chri ftiania, 6. Okio- YI: einer niht gerechtfertigten staatlihen Bevormundung der Par-

gewissen Anzahl Einheïten beizustéuetn aben, als: j s ; : : Gere Bérichèé u

5 au L U E % alle 2% 1 B E Mane Na dtnblii@ aüf Eleicisielluns der Ga aas Bat ew pa der Der eel D eitsihland i An Trbtteot Manövern gesandten ber. Der Entwurf eines Geseßzes über die eherecht-| g§. 12. Die Berufung stimmt dem Grundharakter nah mit der | teien beruhen wenn der Betrag des Streitgegenstandes aber

i 5) Dise :Koeffizienten werden mit der Zahl der Länder jeder Gerihtsbeamten mit denen der Éorialiden hinzuwirken. Nach- Offiziere haben besonders die Ruhe und Mäßigfkeit im Kommando lihen Vermds gensverhältnif se ist jezt von der dazu | römischrehtlichen Appellation überein. Das Berufungsrecht ist nach Hunderten bestimmt werden sol, selbstverständlich garnicht

Klasse multiplizirt, und die Summe des so erhaltenen Ertrages giebt dem noch zum Mitgliede des Staatsgerichtshofs an Stelle des betont; Hand- und Kopfbewegungen treten zuweilen im Kommando ernannten Kommission dem Druck übergeben. Er ist nicht mit | nicht, wie die gemeinrechtliche Befugniß der Appellation, ein Recht Plaß greisen i : j A : i

die Zahl der Einheiten, aus welcher die Totalausgabe zu theilen ist. | Geheimen Hofraths Dr. Albrecht in Leipzig, der die auf ihn ge- an die Stelle der lauten Stimme. Diese heute bei unseren Nachbarn Motiven versehen, enthält aber einzelne Minoritätsmeinungen, | auf Kritik des Verfahrens erster Instanz oder auf Nachprüfung Es sind äußere Gründe, die finanziellen Jnteressen des : / : ' gewöhnliche Handlungsweise bietet den werthvollen Vortheil, die Auf- namentlich Seitens des Storthingsmannes Richter und des | und Berichtigung des unterrichterlichen Urtheils vom Gesichtspunkte Staats, welche zu solchen Vorschrifien geführt haben. Diesen

Der Quotient giebt den Betrag der Einheit der Ausgabe. fallene Wahl abgelehnt hatte, Ober-Appellationsgerihts-Vize- | merksamkeit der Truppen fortwährend wach zu erhalten und ihnen zu- rtheilt, d. h. das dem Unterrichter wird auch Rechnung getragen werden fönnen, aber durch Vor-

6) Die kontrahirenden Länder find für die Vertheilung der Kosten “ - ; j z Professors Aschehoug. : der Frage aus, ob gerecht geu D 1 ‘tragen n i j ) wie folgt klasfifizirt : ; e e a E af ba E ebf A UeiN n e liale Oalialg " De nte N U besoAbes E Die Stadt Christiania soll demnächst einen weiteren vorgelegte Material rihtig gewürdigt sei, vielmehr das Recht riften, denen jede Willkür fremd ist. Wenn die Endurtheile 1. Klasse: Deutschland, Oesterreich - Ungarn, Vereinigte Stäcten In der Abendsizung der Zweiten Kammer un 9. be- | Ihre Aufmerksamkeit auf die so befciedigenden Ergebnisse und ih Bezirk umfassen, und sollen die benachbarten Ortschaften zum | auf Gewährung eines neuen Judizium, auf Erneuerung und | der Amtsgerichte auch ohne Antrag für verläufig vollstreckbar von Amerika, Frankrei, Großbritännien, Jtalien, Rußland, Türkei; : so:chen Fortschritt in unserer Armee ein- Theil in das Weichbild der Stadt hineingezogen werden, \o daß Wiederholung des Rechtsstreits vor einem anderen Richter. g erklären find, wenn ferner die Erklärung der vorläufigen

4 N : ; : -Minister ik- iß ei . | wünsche, nach und nach einen L Î ; ; i: 1 pot ; ; : j : ft 9. Klasse: Spanien; 3. Klasse: Belgien, Aegypten, Niederlande, Ru- antwortete der Staats-Minister v. Nostiz-Wallwig eine Inter was zu sehes. s kann e der That, ohne der Klarheit und dem die Einwohnerzahl um circa 10- bis 12,000 Menschen ver- | Daß das neue Verfahren mit dem voraufgegangenen Verfahren, olistreckbarkeit bestimmter Endurtheile der Kollegialgerichte

mänien, Schweden; 4. Klasse: Dänemark, Norwegen, Portugal pellation des Abg. Schreck über den Stand der Arbeiten für Nachd J Í 1 : Baß ! Tee en 1 L ¿ L Recht iaiietret t dli der Gläubi Vf G4 bio ; ! ; » : ruck des Kommandos zu haden, eine Tendenz verbessern, die mehrt wird. insbesondere mit dem in diesem erlassenen Ürtheil, welches an- | von * echtswegen einzutreten hat, wenn en ich der Gläubiger, S Das N rale Dice! bind Fü Mee Bttginen und f S n pt E E Val 9. | uns eigenthümlich is, welche nur unserem nationalen Charakter ent- / — Der hiesige Kaufmann C. Chriftophersen ist zum loisiien wird, im clben E E e Pk ist selbst- | sei es gegen, sei es ohne Sicherstellung, verlangen kann, daß allgemeinen Mittheilungen, welche den Ctccatdniatt eie Lis Hierauf erklärte die Kammer den Beitritt zu den 8 nissen | springt und die sich in Ausrufungen kundgiebt, die so lärmend als nur General-Konsul für die Republik Uruguay ernannt. | verständlich, und das Fortwirken gewisser in erster Instanz be- die vorläufige Vollstreckbarkeit der (Endurtheile der Kollegial- e e eier g s: caiiänate: gleicher: Weise : von eder: Bêr- des Vereinigungsverfahrens wegen des Königlichen Dekretes, | irgend möglich sind. Ich beschäftige mih übrigens in diesem Augen- 2 s reits ein etretener Rehtsnachtheile nicht ausgeschlossen gerihte ausgesprochen werde, so ist dadur ein ungemein wirk- L tizcie: die ider? dei intern Dienst, veröffentli Stei t e die Steuerreform betreffend. Die Kammer erledigte hierauf | blie mit den Mitteln, um auf das Nothwendigste die durch unjere ; Dänemark. Kopenhagen, 8. Oktober. General Raas- “M g vie Berufun us ein-No chtsmittel, welches | sames Korrektiv gegen den übermäßigen Gebrauch des Rehts-

8) Jede Nerwaltung stellt dem internationalen Bureau im 1. Se- mehrere Petitionen, worauf der Präsident Dr. Schaffrath die | Ordonnanzen gegenwärtig in Kraft si befindenden Kommandowiedere röff ist, dem „Nyt Aftenbl.“ zufolge, vom Marshall Mac | pie reGliheund die thatiächliche Seite eines Rechtsstreits zum Ge- | mittels der Berufung gegeben und der Gesebgeber dadur der mester jedes Jahres eine vollständige Serie statistischer Aufnahmen, Sizung mit einem Hoh auf Se. Majestät den König, die Ver- holungen zu verringern, welche die Ausübungen des Ober-Komman- Mahon empfangen worden. Von Paris wollte sih dex General Nothwendigkeit überhoben, die zweite Instanz für die Mehrzahl

; i dos, besonders bei der Vereinigung von bedeutenden Truppenkörpern, N ; j j genstande hat, zuläßt, so, ist die erwähnte Konstruktion desselben ; E Lan E E N meiste D ‘iten lionales Bireai Wei D'Mel i Died oll fn; E E es : noch vem machen. Jch bitte Sie, mir Ihr persönlictes Urtheil Ges inter t e Men Mevienag, zu esl E dur das das Verfahren beherrshende Mündlichkeitsprinzip so aller Rechts\treitigkeit abzuschneiden oder do zu shmälern, indem weisung des internationalen Bureaus, das zu diesem Zwecke vo stän- Hessen. Darmstadt, 11. Oktober. Der Prinz Und | einzusenden 2c General de Cissey. g i z i boten, d 3 flärli cheint wenn in | ex ver Berufung eite mehr oder Weniger héschränkte Nichtig- dig vorbereitete Shemas vertheilen wird, unter der Form von Ta- |-dj ; ; I. : einzusenden 2c. ; y _— Der Reservefonds betrug am 1. März 1874 die bestimmt geboten, daß es sehr erklärlich erscheint, „De : ; Jra LÙ O Se e o id, “Dise Aufkahnien ‘vcédhigt! es: Tiridler álige- die Prinzessin Ludwig mit ihren Kindern sind vorgestern _— 12. Oktober. (W. T. B.) Es if nunmehr das Resultat Summe von 55,464,771 Kronen 37 Dere Nah dem Finanz- diesem Punkte die auf mündlicher Prozedur beruhenden feitsbeschwerde oder einen diesem leßten Rechtsmittel nachge- meinen Statistik, welche an sämintliché Verwaltungen vertheilt wird. vom Iagdsczloß Kranichstein wieder in die Stadt in das Neue von 80 Stihwahlen bei den Generalr athswahlen be- eseze für 1874-75 sollte der Fonds 1) 9 397 519 Kronen A Prozeßordnungen im Wesentlichen übereinstimmen. Eine bildeten Rekurs substituirt.

9) Mit Hülfe der ihm zur Disposition gestellten Dokumente | Palais gezogen. Der Prinz Christian von Schleswig- | kannt, es wurden 40 Konservative und 40 Republikaner von Guthaben im Auslande in Veranlassung der Ablösung des | andere Frage ist es jedo, ob es sich für ein auf dem redigirt bas internationale Bureau ein besonderes Journal in deut- | Holstein und dessen Gemahlin Prinzessin Helene von Groß- | den verschiedenen Sattirungen gewählt. Sund- und Beltzolles, 2) 200,000 Kronen durch Rückkauf on | Mündlichkeitsprinzip beruhendes Verfahren legislativ recht- icher,’ englischer und französischer Sprache. britannien und Irland mit den beiden Prinzen Christian und _— Der „Moniteur“ bespricht die Zurückberufung des » e: n; 5. | fertigt, die thatsächlihe Seite cines Rechtsstreits einer wieder- : ;

10) Die Nummern. dieses Journals, sowie alle vom internationa- | Albert sind heute auf der Rückreise von Schlesien nah England „Orénocque“ von Civitavecchia und betont, daß diese Maß- N ie Arias “t En M L irte od T holten Würdigung durch einen höheren Richter zu unterwerfen, e Kunst, Wissenschaft und Literatur. len Bureau veröffentlichten Dokumente werden unter die Verwaltungen | zu einem fünftägigen Besuch bei ihren Geschwistern im Neuen | regel bei der dermaligen Lage der internationalen Beziehungen nuar 1864, zuscießen. E Reservefonds wird somit am | folgeweise die Berufung in der Gestalt eines neuen Judiziumn Das 5. und 6. Heft (Juli — September). de. „Alt preußi-

der Union nach der in §. 4 erwähnten Zahl der beisteuernden Einhei- | Palais angekommen Frankreichs ganz unerläßlich gewesen sei. Die Erwägungen, die i ist seit einer Rei hren für | \chen Monatsschrift“, herausgegeben von Rudolf Reicke und ter vertheilt. Exemplare und Dokumente, wel Fe “ooerlangt: Wér» s g len. i i ; rankreihs ganz une ih g i, E gungen, 1. April 1875 die Summe von 40,237,251 Kronen 92 Oere zu gestatten. Diese Frage ist seit einer cihe von Jahren für ) R aben fil 3 C ég h en O E f Reicke n den, find nah Kostenpreis zu bezahlen. Verlangen dieser Art müssen Die zweite Lesung der in der Zweiten Kammer durch: | die Regierung zu dieser Maßregel genöthigt hätten, seien dem i: repräsentiren. ' das Strafverfahren lebhaft und eingehend erörtert worden. Der A 8 ba N U i S. L eal btmEiBe,

u günstiger Zeit gestellt werden. berathenen fünf Kirchengeseße wird voraus\ihtlih am 13. d. | Papste mitgetheilt, und das Gewicht derselben sei von dem leß- K L ; ._ | Gedanke, daß die Berufung in dieser Gestalt mit einem münd- x

4 11) Das internationale Bureau muß zu jeder Zeit den Unions- | stattfinden. Die Zusammenstellung der von der Regierungs- | teren nit verkannt worden. Ein französisches, aber in fran- gelegte E at nes a A Anki lichen Strafverfahren unvereinbar sei, hat fich nit allein in Le s Bi Sea G S, O Lol ide Aelielii Dan

mitgliedern zu Gebote stehen, um ihnen auf Anfragen, betreffend den vorlage abweichenden Beschlüsse ist bereits gedruckt, und gestern zösischen Gewässern ftationirtes Schiff werde fortfahren, zur Dis- Jeder, Inländer oder Ausländer, auf eine industrielle Erfin- der Theorie, sondern au in der Gesekgebung immer weitere | tiscana ein Beitrag zur Geschichte dec Schulen in Danzig, von Dr

internationalen Dienst, die ihnen nothwendigen besonderen Aufschlüsse Nachmittag hielt der für die Berathung der Kirchengesehe beson- | position des Papstes zu stehen. Alle diejenigen, die die Erhal- F dung ein für 15 Jahre gültiges Patent gegen Erlegung von Bahn gebrochen und ift für die deutsche Strafprozeßordnung | E. D. 'Schnaase (Fortseßung und Schluß). — I. Kritiken und R--

zu ertheilen us d f Ì U j i ders ernannte Aus\huß mit den Vertretern der tung des europäischen Friedens gewünscht und die ein Gefühl 90 Kronen für jede der beiden ersten, 40 für jede der nächsten adoptirt. ferate: Topographische Karte vom preußischen Staate, östliher Theil,

vie Beistim N A sä en Derwaumaen Be S QUE Srage POOe Regierung eine hierauf zielende Sihung. Im All- | hätten für die Pflichten und für die Ansprüche, die die Inter- und 60 für jede der lehten 5 Iahre ‘erhalten kann; das Patent Die Frage, ob nicht dieser Gedanke wie seine Begründung | von F. Hoppe. Dr. M. Töpyen, Akten der Ständetage ODit- und g g erlangt, vorgelegt hat, | gemeinen hat sich das Plenum mit den von seinem | essen Frankreihs gebieterish bedingten, würden die Entschließung und das dadurch erworbene Recht kann übertragen werden und | für das Civilprozeßverfahren eine völlig gleihe Berechtigung Westpreußens, von M. P. Karl Herquet, Kristan von Mülhau}en,

werden diejenigen, welche ihre Antwort nicht innerhalb vier Monaten | “9, s\ch ch1 Beschlü überall einverstand = ; billi F E ; Ott Bischof von Samlaud, von M. P. Dr. Fc. J. Neumann Die eingeschickt haben, als zustimmend betrachtet. us\chuß vorgeschlagenen Beschlüssen überall einverstanden | der franzöfischen Regiecs Gn L Da An, i : auf Erben übergehen. Das Patent muß neue industrielle Pro- | \0e, wie für das Strafverfahren, hat der preußische Justiz- | Sutsche Fabrikgeseßgebung 2c. und Zur Ref ‘U E Sbrikacseb- 13) Die Verwaltung des Landes, in welhem der näste Post- erklärt, und nur in vereinzelten Punkten hiervon abweichend potirk. — 13. Oktober. (W. T. B.) Das „Journal officiel" ent- dukte, neue Geräthschaften, neues Verfahren oder Wiederholungen Ministerialentwurf von 1871 einer eingehenden Prüfung uner- Mia Rar ge e s L Cie “ereins f Bana

Kongreß zusammenkommt, bereitet mit. Hülfe des internationalen Bu- Morgen Nachmittag tritt der Geseßgebungs-Aus\chuß zu- | hält die amtliche Mittheilung, daß der „Orénocque* nah älterer Erfindungen betreffen, welche nit mehr ausführbar sind; | °Zen. Er gelangt zu dem Ergebnisse, daß die Frage in Be- Roi : : Dr obi U eti reaus die Arbéiten des Kongresses vor. sammen, um über das neu vorgelegte Geseß, die polizeiliche Toulon zurübeordert worden sei. Das gedachte Shiff, das dagegen r A e L S fc Aae Gia tre} der Endurtheile der mit Einzelrichtern besegten Amts- e Sie, v L E Un L vilnelie H Der Direktor des) internationalen Bureaus wohnt den | Aufgüge über Buzhge n oige Vers ferner über den Ge- | seit 1870 in Civitavecchia stationirt gewesen, have de 1 Perei wae nur in dec Veränderung von Form und Maß bestehen. | gerichte zu verneur, Ban rücsichtlih der in erster Instanz | von Dr. M. Perlbach. Universitäts-Chronik 1874. Lyceum Hosianum Situngen 2 Md L N ins Theil an seinen Verhand- setentwurf über die unfreiwillige Versezung von Kollegial- | mung gehabt, zur Verfügung des Papstes für den Fall bereit Das Patent wird ohne vorherige Untersuhung unter Verant- erlassenen Endurtheile der Landgerichte, sowie der Endurtheile | in Braunsberg 1874 Sculschriften 1872/74. Altpreußishe Biblio- A é stattet übe Taae Geschäftsfüh L Ubt er Richtern in den Ruhestand, weiter über den Dumontschen An- } zu stehen, daß derselbe, Frankreihs Wünschen zuwider, den wortlihkeit des Antragstellers ertheilt, und ift die Erfindung im | der Handelsgerichte zu bejahen sei. Der Entwurf der Reichs- | graphie 1873 (Nachirag und Fortsezung). Nachrichten. An die cher allen Uricadmitoliedern mirgethetlt R E ericht, wel- | rag auf einen entsprechenden Zusay zur Stüdte- und Land- | Entschluß fassen sollte, Italien zu verlassen. Die Abberufung Auslande patentirt, kann der Erfinder oder dessen Bevollmäch- civilprozeßkommission von 1872 if diesem Vorgange gefolgt. Freunde Herders, Nachricht und Bitte von Dr. B. Suphan, Anzeige. 16) Die offizielle Sprache des internationalen Bureaus ist die gemeinde-Ordnung wegen Ausschlusses der Mitgliedschaft des | des „Orénocque“ bedeute keinen Wechsel in den Gefühlen tigter das Patent nur für die entsprechende Dauer der auslän- Beide Entwürfe schließen gegen die erstinstanzlichen Endurtheile — Am 18. Oktober d. J. werden es 100 Jahre, daß zu Langen- französische. höchstbesteüerten Grundbesizers im Gemeinderath, endli über | der Ergebenheit und Fürsorge , die von Seiten Frankreichs dischen Patente erhalten. Besondere Nebenpatente können \o- der Landgerichte und der Handelsgerichte die Berufung aus; sie | dorf bei Weißenfels Amadeus Gottfcied Adolf Müllner, der i i ; den Gesehentwurf wegen Aufhebung der vom römischen Recht | dem Papste gegenüber gehegt würden. Ein anderes Schiff c E ; ewähren ftatt derselben ein (regelmäßig) auf die rechtliche Dichter der „Schuld“, geboren wurde. In Weißenfels, wo er am

— Der Geheime Ober-Iustizrath Deneke, vortragender | ü j 4 ; é wohl dem Besitzer des Hauptpatents, als auch Anderen ertheilt gewähren f (regelmäßig) auf ) 829 das Haus, welches Müllner b ; Mini S ke, vortragender | überkommenen sog. „Einrede des niht gezahlten Geldes“ gegen- | sei dem Papste zur Verfügung gestellt worden, dasselbe ; E lt | Beurtheilung des Rechtsstreits beschränktes Rechtsmittel, eine 11. Juni 1829 starb, zeigt man noch das Haus, welches Müllner bo- Rath im Iustiz-Ministerîum, is am 9. d. M. in Göttingen | über Schuldschei d Quitt berat Alle di E i s ; : werden; aber das Nebenpatent berehtigt nicht an und für : S ; : E wohnte; ebenso ist noch das Herrenhaus in Langendorf vorhanden, in

ed ' B er e [BaneT un “A “E on gr hen. gf E sei in einem französishen Hafen des Mittelmeeres bereit fch zur- Benußung des Hauptpatents oder umgekehrt. freigestaltete revisio in jure._ Die Garantien gegen eine mög- | welchem der Dichter geboren wurde.

egenstände kommen voraussihtlih hon in den naten gen | gestellt und halte ih jederzeit des Rufs gewärtig, der Die Beschreibung, welche der Antragsteller an das liche Gefährdung der Parteiinteressen durch die Abschneidung — Nachdem die Albrecht Dürer-Hausfstiftung in Nürn-

— Der Legations-Rath Graf zu Limburg=-Styrum ist zur Erledigung. ihm in Folge eines Befehls des Papstes zugehen könnte. Ministerium des Innern einzusenden at, wird in der Berufung suchen beide Entwürfe theils in der Konstruktion b bis ekt nicht erklärt hat, ob sie das Dürer-Haus unter von seinem mehrwöchentlihen Urlaub von Groß-Peterwiß hier Anhalt. Ball dt, 9. Oktob D ift Die gedachten Maßnahmen, deren freie ungehinderte 6 fici geheimgehalten, kann N tiefer t Abschrift aus- des Verfahrens der ersten Instanz —- sie beseitigen niht nur | den Len ischen Kollegien. iten Bedingungen M bdteelimien eingetroffen. nhalt. Ballenstedt, 9. Olover. L Herzog is | Ausführung keinerlei Hindernissen begegnen dürfte, seten dem gehändigt und nah Verlauf von 2 Iahren vom Ministerium die Eventualmaxime, sondern verwerfen auch jede Präklusion | will, so wurde in der Magistratöfißung pom 9. Oftober beschlossen, 8 heute hier eingetroffen. Papste angezeigt worden, derselbe habe mit Vertrauen von den- veröffentlicht werden. Binnen 2 Monate vom Ausstellungs- | mit nachträglichem Vorbringen — theils in einer verstärkten | diese Angelegenheit bis auf Weiteres beruhen zu lassen.

— Der Oberst und Chef des Generalstabes VII. Armee-Corps Bremen, 8. Oktober. Die Bürgerschaft hat fih gestern | selben Kenntniß genommen. Das „Journal officiel“ fügt noŸ datum des Patentes muß der Patentinhaber 3 Mal in der | Beseßung der Erstinstanzgerichte — sie fordern die Mitwirkung _ Die Nrn. 38, 39 u. 40 der Zeitschrift „Kunst und Gewerbe“, von Sghlihting isst mit Urlaub von Münster hier einge- | hend ledigli mit dem Gese über die Rehtsverhält- hinzu, der „Kleber“ sei mit der gedahten Mission beauftragt Berl. Tid.“ angekündigt haben, daß ihm ein Patent auf die | von fünf Richtern bei der Verhandlung und Entscheidung des | Wochenschrift zur Förderung deutscher Kunst-Industrie (8. Jahrgang), tone : nisse der Staatsbeamten beschäftigt. Als Senats-Kom- und habe Vefehl erhalten, |{ch von Toulon nah Korsika ¿u betreffende Erfindung, so wie diese im Patent bezeichnet, mit- Rechtsstreits in erster Inftanz. Diese Vorschläge haben Zu- herausgegeben vom bayerischen Gewerbemuteum zu Nürnberg, redigirt

/ / i ; ; begeben. i Ls “ot ; 5 ¿&+ | stimmung und Widerspruch gefunden. Der Widerspruch war | von Dr. Otto von Sworn, Verlag der Friedr. Korn schen — S. M. S. „Ariadne“ i| am 10. Oktober cr. von missar war Senator Dr. Pauli zugegen. Die erste Verhandlung getheilt worden ift; ein Patentinhaber welcher Ausländer ift, i ; Plymouth aus in See gegangen. | f erhob fich über die Frage, ob Beamte, denen richterliche Geschäfte Spanien. Madrid, 12. Oktober. (W. T. B.) Der ei y / Buchhandlung in Nürnberg, haben folgenden Inhalt Das Bayerische

Stoke-upon-Trent abgehalten werden. äußeren Aussehen bestimmen sollen. Außerdem proponirt das ren stattfindet, vielmehr spricht dieser Umstand gerade umge-

einen dänischen Bevollmächtigten für die im Patente ge- überwiegend. Die Gründe, auf welche fich derfelbe ißt, er ewerbemuseum und die Nürnberger Industrie. Von Jakob Falke. Z : obliegen, also auch z. B. der Amtmann in Vegesack, der Amt- | Ober st Trujillo {lug gestern bei Fortuno in Verbindung F nannten Sachen, besonders rücksihtlich der gerichtlihen Ent- scheinen von folhem Gewichte, Hay es geboten ist, e Ee luß) d: München : Kunst s L si an Ja K. Gi Bayern. München, 11. Oktober. Der von Sr. | mann und der Ämtsassessor in Bremerhaven, zur Erhaltung | mit Freiwilligen und Civilisten aus Murcia den Carlistenführer scheidung in streitigen Fällen, anstellen. Wenn eine streitige rufung als Rechtsmittel gegen die Endurtheile aller Erstinstanz- | Schule. — Hamburg: Das Museum für Kunst und Gewerbe. — Majestät dem Kaiser zum Mitgliede des obersten inter- | ihrer Unabhängigkeit auf Lebenszeit angestellt seien. Zwei Mit- | Lozano, wobei 8 Munitionswagen nebst Bespannung erbeutet Sache bei Gericht anhängig gemacht werden soll, so muß es gerichte festzuhalten. - v eie Mettlah: Die Fabriken der Firma Villeroy und Boh. — Riesa: nationalen Gerichtshofes zu Alexandria ernannte bisherige | glieder wollten kein Gewicht auf diese Bürgschaft legen, während | wurden. Die geschlagenen Carlisten sind dieselben, welche kürz- dem Ministerium des_Innern gemeldet werden, wenn es Absicht Die Anforderungen, welche man an den Staak in f etreff Menge der sächsishen Gewerbevereine. —, Drüssek: Kuysigemerblite Kammerpräsident am Kaiserlichen Landgerichte zu Mülhausen, der Senats-Kommissar und mehrere Richter sie vertheidigten. | lich die vielfachen Zerstörungen an den Eisenbahnen vorgenommen des Klägers ist, das Patent als ungültig erklären zu lassen. | der Rechtspflege tellen kann, haben eine durch die Zwecke und | Ausstellung. — Für die Werkstatt : Celluloid. Perfilbermgay ver. Graf v. Marogna (früher Staatsanwalt am Bezirks- |, Die Mehrheit war der Ansicht der Leßteren. Ganz verworfen | hatten. Eingriffe in die Rechte des Patentinhabers werden Gegenstand Bedürfnisse des Staats gegebene Grenze. Vor den realen Ber- Se L Uta N a ee tellun, in Riesa, geriht in München), is, der „Allg. Ztg.“ zufolge, nah mehr- |, wurde : na längerer Grörterung der §. 15, welcher eine. drei- E ; : i des Civilprozesses. Die jeyt geltenden Patente behalten ihre hältnissen des Lebens sinken Jdeale und Theorien, welche in ihrer Ds Bats — nes O Nr Mesldgz: Toîlettes wöhigem Aufenthalt bei feinen Verwandten hierselb|t am | malige Alterszulage von fünf zu fünf Jahren anordnet und dem | Türkei. Aus Konstantinopel wird der „Times“ tele Gültigkeit und werden in jeder Weise nah den bisherigen Regeln Konsequenz zu_ einer unbegrenzten Zahl der Instanzen führen. | Fiegel von Raves und Sußmann in Berlin Ott) — 10. d. M. nah Aegypten abgereist. Graf v. Marogna war im | Senat das Recht einräumt, einen Beamten in eine höhere Alters- graphirt, daß die Pforte beschlossen hat, E E 260,000 beurtheilt; aber ein Patentinhaber kann ein nah den neuen Die Masse der Sachen, deren Erledigung den Gerichten anheimfällt, | Nr. 39; Eine Versuhsstation für Keramik und ‘Bronze-Jadustrie. — Laufe E Woche in Baden-Baden von Sr. Majestät dem | klasse, als die ihm eigentlih zukommende, zu seßen. Zu dem Scheffel Getreide zur Linderung der Hungersnoth in Klein- Regeln ansgesteltes Patent lôsen, dessen Gültigkeitsdauer indeß pes und die Zahl derjenigen, welche, sih dem Dienste der | Berlin: Ausstellung des Berliner Architektenvereins. — Hanau: Deutschen Kaiser zur Abschiedsaudienz empfangen worden. Dienstwohnungs - Paragraphen hatte die juristishe Kommis- asien abzusenden und 11,000 Paar Ochsen zu beschaffen, um damit nicht zunimmt. — Der Gesehvorshlag ist nach dem echtspflege widmen, sinkt. Die Ansprüche der Justizbeamten | Jahresbericht des Kupstindustrievereins für das Vereinsjahr 1873/74. — — 13, Oktober. (W. T. B.) Das freisprehende Erkennt- | sion der Bürgerschaft den Zusay beantragt, daß der Senat | die Dorfbewohner in den Stand zu segen, ihre Felder zu be- F Muster des französischen Patentgeseßes ausgearbeitet. an den Staat wachsen und müssen, weil sie wohlbegründete | Moskau: Spißen-Ausnäherinnen-Gesellshaft. — Für die Werkstatt :

niß des Nürnberger Appellationsgerichts in der Anklagesache ge- |; ermächtigt sein solle; einen Beamten von der Benußung der stellen. Auch i die Schaf- und Ziegensteuer in Angora für : j find, befriedigt werden, wenn nicht die Rechtspflege selbs | Vergoldungen zu reinigen. Bereitung einer guten Stempelfarbe. — gen die Mitglieder der Nürnberger \ozialdemokr atischen {ihm zustehenden Dienstwohnung loszusprechen. Der Antrag einen Zeitraum von 6 Iahren herabgesezt werden. Amerika. (A. A. C.) Aus Mexiko trafen via Havanna | \chweren Schaden leiden soll. Alles drängt zu einer ftarken, | Kleine Nachrichten: Stipendien. Das Monument für König Maxi-

Partei wegen Konträvention gegen das Vereinsgeseß ist vom | wurde abgelehnt. Die- längste Verhandlung rief ließli die — Die „Times“ meldet aus Konstantinopel vom 10. d, folgende Nachrichten vom 15. v. Mts. ein: Im Staate Guerrero | aber einfahen Gerichtsverfassung, in welcher mit einer thun- ia in München Das Mi norten-Produktion Europas. —

iesigen Ober-Appellationsgeriht in dessen heutiger öffentlicher j n äfti “ | die Pforte habe offiziell jedwede Verfolgung von Muselmän- haben zivaizig Soldaten revoltirt und mit einem Civilrichter an | list geringen Zahl von Personen zu operiren ist. ‘ : G S E dos ;

Sibona kassirt arben: its Mee M D L mung Aer N E Sloni E A A ne D flichen is n Î U C R seien, der Spize den Kommandanten der föderirten Truppen ange- Diese Rücksichten haben schon seit langer Zeit in deutschen S I Sriehener Sine de S0 E in Abrede gestellt und dem englischen Botschafter gegenüber er- griffen. Die Aufrührer wurden zurückgeshlagen und zerstreut, und außerdeutschen Ländern \i{h wirksam erwiesen. Die Beru- Papier-Industrie. — Nürnberg: Statüjtische Erhebungen. — Berlin :

Sachsen. Dresden, 10. Oktober. Déx Erbprinz jl klärt, daß die durch den Firman von 1856 den Angehörigen der mit einem Verlust von \echs Todten, zwei Verwundeten und | fung wurde für diejenigen Sachen beseitigt, welche dem Streit- | Ausstellung des Berliner Aritektenvereins. (Sluß.) — Carlsruhe:

von Sahsen-Meiningen ist gestern Abend von Berlin Desterreich-Ungäru. Wien, 13. Oktober. (W. T. B.) | sämmtlichen verschiedenen religiösen Bekenntnisse zugestandenen einem Gefangenen. Die Truppen hatten zwet Todte und \sechs E oder der 2 eschwerdesumme nah einen bestimmten | Die Landes-Gewerbehalle. — Hanau: Jahresbericht des Kunstindustrie-

hier eingetroffen und im Victoria-Hotel abgetreten. — Der Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht in ihrem amtlihen Theil eine Shuygprivilegien auf das Strengste respektirt werden würden. Verwundete. Der Minister Mejia erhielt ferner eîn Telegramm erthbetrag niht erreihen. Eine wirkli bedeutende Wirkung * ereins für das Vereinsjahr 1873/74. (Schluß.) — Für die Werk-