Fn serate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. das Central-Handelsregister und das die Iuseraten - Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlih

Staats-Anzeiger, Postblatt nimmt an:

Preußischen Staats-Anzeigers :

Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Die pro 1875 im Bereiche der Marine-Station - der Nordsce für S. M. Schiffe und Fahrzeuge 2c. erforderli werdenden Proviant-Artikel, als: „Pöfkel-Rind- und Schweinefleisch, frisches Rind- und Schweinefleish, präservirtes Rind- und Ham- melfleis, Reis, gelbe Erbsen, Bohnen, Weizen- mehl, Backpflaumen, weihes Pflaumenmus, Schneidemus, Essig, Hartbrod, Kaffee, Thee, Zuecker, Butter, Salz, Branntwein, Sauerampfer, trische und präservirte Kartoffeln,“ felln im Wege öffentlicher Submission vergeben werden und ist hierzu Termin auf i Sonnabend, den 5. Dezember, 11 Uhr Bormittags, in unserem Bureau anberaumt. /

Die Bedingungen liegen in unserer Registratur ur Einsicht aus und können au gegen Erstattung wi Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Die abzugebenden verschlossenen Offerten, in welchen ausdrücklich das Einverständniß mit den Lieferungs- Hedingungen zu vermerken bleibt, find mit der Auf- rift zu versehen j Í W " Zubmissions-Offerte für Proviaut-Liefe- rung pro 1875“, E

Den Offerten sind Waarenproben beizufügen. Ausgenommen davon sind jedo Kartoffeln, frisches und Salzfleisch. [5545]

Wilhelmshaven, den 17. November 1874.

Kaiserliche Intendantur . der Marine-Station der Nordsee.

§939] Bekanntmachung.

Es sollen die beim Bau der Batterie Brinkamc- Hof In auf dem Schlickwatt bei Weddewarden, Amts

Steckbriefé und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

u. dergl. . Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. , Verloosung, Amortisation, Zinézahlung u. st. w. von öffentlichen Papieren.

Beffentlicher Anzeiger.

P anserate nehmen an: die autorisirte Annoncen-Expedition

von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, C ane

» Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S.,

Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß-

burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, sowie alle übrigen größeren Aen DAAAG. 5

5. Industrielle Etablissements, Fabriken u.Großhandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen.

8. Familien-Nachrichten.

9. Central - Handels - Register (eins{l. Konkurse). — Erscheint in separater Beilage.

a. Erdarbeiten zur Aufführung der Enveloppe und eines Verbtndungédammes, S

b. Zimmerarbeiten verschiedener provisorischer Unlagen, der Stüßvorrihtung der Enveloppe und des Pfahlrostes eines Siels,

c, Mauerarbeiteun behufs Herstellung der Sand- stein- und. Klinkerdossirung der Enveloppe und eines Siels,

in Submission vergeben werden.

Offerten sind bis Freitag, den 4. Dezember cr.,

Bormittags 11 Uhr, in das Bureau der Fortifi-

kation (Borriesstraße 107) versiegelt und mit der

betreffenden Aufschrift der Lieferung einzureichen.

Lieferungsbedingungen und Skizzen find dasclbst ein-

zusehen, erstere au gegen Erstattung der Kopialien

abschriftlich daselbst zu erhalten. Geestemünde, den 17. November 1874. Königliche Fortifikation.

Fa0eal Bekanntmachung. Das 6. Thüringishe Infanterie-Regiment Nr. 95 beda S o weiße Leibriemen ohne Schloß, 440 braune ’ N A 880 Paar weiße Tornister-Trageriemen, 440 braune Z deren d im Wege der werden Jol. Í Die Liefecnng qu. Stücke hat bis zum 15. Februar 1875 stattzufinden. Stier ut qu. Lieferung find bis zum 15. Dezember cr. an die Bekleidungs-Kommission des Regiments, bei welcher event. auch die Lieferungs- Bedingungen eingeschen werden können, einzureichen. Gotha, den 18. Ae LRTA V. ellt,

w- r Submission vergeben

Dorum, pro 1875 und folgendes Jahr vorkom- menden:

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

[4810]

Aug, F, Dennler,

verfertigte Alpenkräuter-Magenbitter die grösste Berücksichtigung. Es er glücklichen Zusammensetzung ein un-

ist derselbe nicht nur in Folge sein

schätzbares Magenheilmittel, Selters vermischt, als das angene

Dennler’s Magenbitter ersetzt befördernden oder digestiven Liqueur.

Wegen der Titeln achte man genau au Verschlusses.

Carl Götze,

É von 4 bis 200 Stücke spielend, mit Expression,

Mandoline, Trommel, Glockenspiel, Castog-

netten, Himmelsstimmen 2c.

Spieldosen

von 2 bis 16 Stücke spielend, Necessaires, Ÿ Cigarrenständer, Schweizerhäuëhen, Photo- graphicalbums, Schreibzeuge, Handschuhkasten, | Briefbeshwerer, Cigarren-Etuis, Tabaks- und j Zündholzdosen, Arbeitstishe, Flaschen, Bier- gläser, Portemonnaies, Stühle 2c., Alles mit Musik. Stets das Neueste empfiehlt J. H. Heller, Bern. h Preiscourante versende franko. Nur wer diríkt bezieht, erhält Peller's{he Werke. Größtes Lager von Holzschnibereien.

L A

15536] Berlin-Hamburger Eisenbahn. Die Tarifsvorschrift,

likateßwaaren, wenn

auch für alle mit Stationen fremder Bahnen flehenden direkten Verkehre außer Kraft.

Von dem genannten Tage ab unterliegen daher vorbezeichnete Artikel bei der Beförderung als Eilgut

der tarifmäßigen Eilgutfracht.

Berlin und Hamburg, den 11. November 1874.

Die Direktion.

1) Vom 1. Januar 1875 ab wird im Osldeutsch-Rhei- nischen Eisenbahn - Verband

? Der Verkehr zwischen der Sta- 7A tion Lodz einerseits und den T _Stationcn der Niederländischen

Enterlakner

Alpenkräuter-Magenbitter,

Unter den zahllosen Sorten von Bitter verdient der von

sondern er / _0ode hmste und gesundeste Zwischengetränk in

den Cafés, Hôtels, Restaurationen, Bierlokalen ete. eingebürgert.

Nachahmungen unter gleichen oder f die Fabrikmarke der Etiquette und des

Generaldepot in Berlin:

50, alte JSakobsstrasse.

nach welcher für frische Sische aller Art, Seeschalthicre, Flußkrebse und De-

diese Gegenstände als Eilgut in den gewöhnlichen Personenzügen zur Beförderung Xommen, nicht die Eilguttaxe, fondern nur die ein- fache Nermalfraht erhoben wird, tritt mit dem 1. Januar 1875 sowohl für den Lokalverkehr als

Oberst und Regiments-Commandeur.

(M. 3321. Z.)

Apotheker in Interlaken,

hat sich auch, mit Wasser oder

in ausgezeichneter Weise jeden Appetit

ähnlichen

C [S I Se

i ¡ FneA sowie der Rheinischen Bahn andererseits aufgehoben. 2) Mit dem 1. Januar 1875 treten für den Transport von roher Baumwolle in Wagen- ladungen von mindestens 5000 Kilogramm von a un

Bremerhafen dex Hannoverschen Eisenbahn nach der Station Warschau via Uelzen-Stendal an Stelle 99 der bisherigen Frachtsäße neue Frachtsäße in Kraft. Der Frachtsaß beträgt vom genannten Tage ab für | die Streck: Bremen und Warschau 2,18 Mark, Harburg und Warschau 2,15 Mark, Geestemünde und Warschau 2,28 Mark, Bremerhafen und War- sau 2,28 Mark pro 50 Kilogramm. Bromberg, den 10. November 1874. Königliche Dircftiou

Stationen Bremen, Harburg, Geestemünde

| dex Ostbabu, Wer.

[5540]

NhHeinische Eisenbahn.

“ml

Zu s

Stationen der Strecken Bochum-Dortmund

Lefkannt gemacht wird, expedirt werden. Côöin, den 17. November 1874. Die Direktion.

[5546]

bes

2 S s D h

-Mä

B

Bergisch

isenbahn.

gelegt werden.

tassauishen Gütertarife vom 15.No- vember. 1872 ist der provisorishe Nachirag IV. er- \cienen, welcher in unserem Geschäftslokale zum Preise von 3 Sgr. pro Exemplar käuflich zu haben ist. Séndungen von und nah den darin O

un Spceldorf Troisdorf können erst mit dem Tage der Betriebseröffnung derseiben, welhec noch besonders

Vom 1. Januar 1875 ab wird die Tarifbestim- mung über die Beförderung vou Vieh in- Theil- ladungen dahin abgeändert, daß für eine Drittel- ladung 5 und für eine Zweidrittelladung 10 Quadrat- meter der Wagenbodenfläche statt wie bisher 4 resp. 8 Quadratmeter der Frachtberechnung zu Grunde »

Vom 15. d. M. ab tritt zum Spezial-Tarif für den Transport von Holz in Quan-

4 titäten von mindestens 200 S254 Centnern auf einen Fracht- E brief zwischen Stationen Un- garischer Bahnen und Stationen des Mitteldeutschen Eisenbahnverbandes via Oderberg-Breslau-Görlißz- Leipzig-Eisenach vom 1. Oktober cr. ein Nachtrag 1. in Kraft, welcher Abändezungen des Haupt-Tarifes enthält. Der qu. Nachtrag kann bei unseren Güter- Expeditionen in Breslau und Görliß eingeschen werden. Berlin, den 14. November 1874. Königliche Direktion der Niederschlesisch-Märkishen Eisenbahn.

Vom 2. November c. ab tritt ein Verband-Tarif für die direkte Beförderung von lebenden Thieren in ganzen Wagenladungen zwischen den Stationen Mo- p renen, Gnesen und Pudewiß der Ober- \chlesishen Eisenbahn einerseits und Station Berlin der Königlichen Ostbahn via Posen-Kreuz-Cüstrin andererseits in Kraft. Bromberg, den 15. November 1874. Königliche Direktion der Ostbahn. Wex.

[5548] Bekanutmachung.

Für die hiesigen Scbulanstzlten soll cin zweiter geprüfter Zeichenlehrer mit einem Jahrgehalt von 500 Thlr. angestellt werden. Geeignete Be- werber wollen ihre Zeugnisse binnen 14 Tagen uns einsenden.

Mühlhausen i. Th, den 4, November 1874. than, D Meaistrat. :

Kür Ostern 1875 werden für die höhere Schule zu Wupp erfeld-Barmen zwei Lehrer gesucht : 1) ein tüchtiger Zeichneulehrer, der außerdem in Mathematik und Naturgeschichte oder im Französishen in den mittleren Klassen unterrichten kann. Gehalt 800 Thlr. und Gelegen- heit zu gutem Nebenverdienst.

9) ein evangelisher Elementarlchrer, der die

Faonltas;¡in Mathematik und Naturgeschichte oder im Französischen für Mittelschulen besißt. Gehalt 700 Thlr. Meldungen baldigst an -

{ 5547] Rector Dr. Burmester.

Preussische Bergwerkg- und MHütten- Actien-Gesellschafl

(Prussian Mining and Iron Works Company).

(renecral-Versammlung,

Die diesjährige ordentliche General-Ve:sammlung in Gemässheit des §. 26 unseres Statuts

am Samstag, den 12, Dezbr, d. J, Nachmittags 4 Uhr,

a unserem Gesellschafislokale, Steinstrasse 136. blierseclhat, statt, wozu die Herren Actionaire ergebenst eingeladen werden.

Tages-Ordnung: Bericht des Vorstandes über die Operationen in dem abgelaufenen Geschästsjahr (bis

30. Juni d. J.), über deren Resultate und über die Lage des Geschäftsz im Allgemeinen.

Neuwahl yon vier Mitgliedern des Aufsichtsraths.- Verloosung von 73 Nammern der Partial-Obligationen I. Emission, sowie von 100 Num- mern der Partial-Obligationen II, Emission, welche laut Amortisationsplan am 1, Juli 1875

al pari eingelöst werden, Beschlussfassung über die Verwendung eines Theiles“ des Reservefonds, Beschlussfassung über Creirung von drei Millionen Thalern Stamm-Actien und deren

theilweisen Verwendung zom Austausch gegen noch auezugebende Prioritäts-Obligationen

der letzten Emission. j : Unter Hixweisung auf .§. 25 nunseres Statuts werden die Herren Actionaire, welche ihre

Stimmberechtigung ausüben wollen, ergebenst ersucht, ihre Actien wenigstens acht Tage vor der

General-Versammlung g j in unserm Bureau hierselbst event,

in Berlin bei der Berliner Handels-(e- gellschaft,

Hamburg bei der Norddeutschen Bank, Bremen bei Herren H, H, Meier & (0, „ London, Dublin und Cork bei der

National-Bank, gegen eine Fescheinigung zu deponiren und während der General-Versammlung deponirt zu lassen, sowie im Falle dér Stellvertretung die Vollmacht spätestens 24 Stunden vor der Genezial-Verzammlung dem Vorstande zur Prüfung in unserem Bureau hier vorzuzeigen. Düsseldorf, den -18. November 1874.

[5544]

findet

)

Der Vorstand.

Rheinischer Nktienvercin für Zuckerfabrikation in Colu.

Zu deram S8, Dezember d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserm Centralbureau, Holzmarkt 37/43, stattfindenden ordentlichen Geucralver-

sammlung werden die Aktionäre hierdurch eingeladen mit dem Bemerken, daß die in dem §. 28 unseres Statuts vorgesehenen Gegenstände zur Verhandlung kommen werden,

Cöln, den 18. November 1874. ¿ s Die Direktion.

Deutsche Lebeus-, Pensious- und Renten-Versicheruugs- 15532) Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam.

In Gemäßheit der Bestimmung des §. 37 unseres Statuts bringen wir hiermit zur allgemein en Kenntniß, daß in der außerordentlichen General-Versaminlung am 11. November d. I. die Zahl der Kuratoren um zwei vermehrt und von der gedachten Versammlung die Herren

: Rechnungsrath Carl Matthiolius in Potsdam ut.d

Kaufmann Iulius Lange in Spandau _ zu Mitgliedecn des Kuratoriums auf die Dauer von 6 Jahren gewählt find.

Potsdam, den 16. November 1874.

Das Kuratorium. E. Boissier,

[5549]

Elberfeld, den 13. November 1874. Königliche Eisenbahn - Direltiou.

Vorsißender. (A, 703 11)

Beilage zum Deutschen Neichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats - Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. November

Nr. 272.

Central - Handels - Register für das Deutsswe

Handelsgerichtlihe Bekanntmachungen. Central-Handelsregister für das Deutsche Reich.

Wir haben bereits wiederholt darauf hinge- wiesen, daß das Central-Handelsregister, indem es die Uebersicht über zahlreihe Registerein- tragungen gewährt und dadurch Vergleihungen über die Praxis der verschiedenen Gerichte er- mögliht, reiches Material für die Fortbildung des Handelsrechts enthält. Der als Autorität auf diesem Gebiet bekannte Hr. Kammergerihts- Rath Keyßner hierselbst hat hierüber in dem neuesten Heft des Bush'shen Archivs (Berlin, Carl Heymanns Verlag) einen Aufsay ver- öffentlicht, den wir seiner Tendenz wegen voll- ständig abdrucken, obwohl wir uns selbstver- ständlich jedes Urtheils in Betreff der ange- regten juristischen Fragen enthalten:

In dem __„Deutshen Reichs- und . Königli Preußischen Staats-Anzeiger“ werden seit einer ibe von Jahren von einer großen Anzahl deutscher Gerichte, die das Handels- und Genossenschafts- register betreffenden Bekanntmachungen veröffent- liht. Seit dem 1. Januar 1874 werden diese Bekanntmachungen nicht mehr mit den übrigen amtlichen Jnsertionen vermischt, sondern in be- sonderen Beilagen wöchentlich zwei bis dreimal zum Abdruck gebracht. Diese Beilagen, für welche ein besonderes Abonnement eröffnet ift, führen den in der Ueberschrift angegebenen Titel. Das Ziel, welches dabei angestrebt wird, geht ersihtlich und auêgesprochener Maßen dahin, sämmtliche handels- gerichtliche Bekanntmachungen zu konzentriren, und heißt es in dem Prospekt, daß durch solche Cen- tralisirung dem Hand«ls- und Gewerbestande, sowie dem betheiligten Publikum die Gelegenheit geboten werde, fih über die Rechtsverhältnisse der verschiede- nen Firmen leiter zu informiren, als dies durch Zusammensuchungen der Bekanntmachungen aus einer groß n Zahl von Lokalblättern geshehen kann. Es wird hier davon abgesehen, diese Frage, welche bei einer Umarbeitung des Handelsgesezbuches in Erwägung zu ziehen sein wird, näher zu erörtern. „Nach jeßiger Lage der Geseßgebung ist die Thä- tigkeit des Registerrichters eine sehr weitgreifende, keineêwegs ist dieselbe auf eine formelle Registrirung und Eintragung beschränkt, sondern er greift mate- riell prüfend ein, und ist dadurch im Stande zu fördern und zu hemmen. Wie weit die Befugnisse des Registerrichters gehen, ist durchaus nicht überall klar; namentlich sind bei den wichtigen Eintragun- gen, betreffend die Aktiengesellschaften und die Kom- manditgesellschaften auf Aktien, die erheblichsten D eelten in der Auffassung zu Tage ge- reten.

Erinnert sei zunächst an die zweifelhafte Stellun des Registerrichters denjenigen Gesellschaften üeaei über, deren Gegenstand des Unternehmens der ftaat- lihen Genehmigung bedarf; ferner an die hier bean- spruchte, dort abgelehnte Befuzniß und Verpflichtung einer Prüfung, ob bei Grundfkapitalserhöh ungen das neue Kapital vollgezeihnet und der Prozentsaß ein- gezahlt fei? *) Namentlich gehört hierber aber auch die Grundkapitalsminderung und wiefern dieselbe durch Erwerb eigener Aktien bewerkstelligt werden kann, Einzelne Registerrihter, und dies ist die rich- tige Auffassung, haben die Grundkapitalsminderung le- diglih als eine Statutenänderung ins Auge gefaßt, als solche eingetragen **), ohne sich, sofern nicht ander-

*) Von Interesse ist Hier folgende Bekannt- machung: (Central-Handelsreg. 1874 Nr 1)

„In das Handelsregister bei dem Königl. Handels- gerichte dahier ist heute auf Anmeldung bei Nr. 1298 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden, daß das gesammte Aktienkapital der Aktiengesellschaft unter der Firma „Elberfelder Disconto- und Wechsler- Bank „mit dem Hauptsiße in Elberfeld und einer Zweigniederlassung in Düsseldorf, nachdem durch notarielle Urkunde vom 18. November 1873 konsta- tirt worden, daß von den bezügli der am 11, März 1873 beschlossenen Erhöhung des Grundkavitals um Eine fernere Million Thaler durch Ausgabe von 9000 Stü à 200 Thaler, nur 1220 Stück Aktien a 200 Thaler bisher wirkli gezeihnet und voll bezahlt worden, gegenwärtig nur 1,244,000 Thaler ausgege- ben in 6220 Stück Aktien à 200 Thaler beträgt.

Elberfeld, den 21, November 1873“

Es ist ein Mittelweg eingeschlagen, der weiter dahin führen muß, daß jede weitere Zeichnung auf die ay fehlenden 4780 Stück mit den darauf geleiste- en Einzahlungen in das Handelsregister eingetragen Werden muß. Weder dem Handelsgeseßbuch, noch der Instruktion betr. die Führung des Handels- register ist hiervon etwas bekannt.

#% " . ;

,) Es fällt hierbei wiederum eine Verschieden- heit zwischen Kommanditge) ellschaften Ale Aktien und Aktiengesellshaft ins Auge. Nah Ark. 176, Ziff 4 des H.-G.-Bs. Prß. Instrct. v. 12. Dez.

61 S8. 65, 71, ift bei den Kommanditgesellschaften auf Aktien „die Zahl“ der Aktien einzutragen, was Belleicht mit Art. 181 d. H.-G.-Bs. zusammenhängt.

ei der Aktiengesellschaft ist die Zahl der Aktien im

andelsregister nicht zu vermerken, Art. 210, Ziff_ 4

rß Instret. v 12: Dei I186L/ 88 75) 9 S G. Registerrihter dem gefolgt, so hat er bei der V, ndkapitalsminderung im Register keinen weitern

ermerk über eine Verringerung ‘der Zahl der Aktien S nehmen. Ist dagegen bei ‘der Aktiengesellschaft sein (Aer Weise, und dies möchte häufig geschehen das (Handelsregister Hänneover Nr. 1971; Wiesb z- en „Nassau Selterser Mineralquellen Ag “; Sie- R Gesschreg. Nr. 141, Dortmund Nr. 238, Duis- i Nr. 209) die Zahl der Aktien eingetragen, \o e bei der Grundfapitalsminderung - diese Zahl E De werden. Das Sachgemäße erscheint, daß au em vom Vorstand zu stellenden Antrag über-

upt die Vormerkung der Aktienzahl im Register

gelöscht wird.

E E Nr. 224, ———

die Art der Ausführung zu kümmern, weil sie weder zur Auslegung noch zur Bewachung des Art. 215, F. 3 des H.-G.-B. bestellt seien. Andcre Register- richter haben dagegen die Beobachtung der Ausfüh- rung in ihrem Geschäftskreis gezogen, und weil sie den Rükerwerb einiger Aktien mißvecständlih **) au bei der Grundkapitals-Reduftion für ausgeschlossen Een L i E V enerawwersammlungäbeschluß rvon Nachri a ie Eint 1 abgelehnt. ga? intragung überhaupt , Dieje und mannigfache andere Verschiedenheiten in den das Handelsregister betreffenden Verhält en kommen dur die handelsgerihtlichen Eintragungen und Bekanntmachungen zu Tage. Keines Beweises bedarf es, mit welchen Unzuträglichkeiten die ver- as Auffassungen der Registerrihter verbun- n sind. E Aus einem Durhblick der vorliegenden N des GCentral-Handelsregisters seien cinige Beiterfune gen über die handelsgerihtlihen Eintragungen anu- gefügt. Nach §. 21 des Genossenschaftsgeseßzes vom 4. Juli 1868 hat eine Beschränkung des Vorstandes, die Genossenschaft zu vertreten gegen Dritte, keine S DG Mag, A gilt namentlich für den all, daß die Vertretung nur für ei i i fatfinden joll g sur eine gewisse Zeit m Widerspruch steht somit, i as ch steht somit, wenn eingetragen

alle zwei Jahre scheiden 2 resp. 3 Mitglieder aus. (Saarbrücken Gen.-Reg. Nr. 25 C - L Odis.-Ri, Nr. 4) eg. Nr. 25 Ceutrl. _ Aus demselben Grunde kaun es im Gen , \chaftsregister keinen Plaß finden, daß die bitte Bell Gang O wieder gewäblt seien. erlin. enolch.-HNg. 14. h Sen,- 4. a ent -Odla Reg. r. L) E us dem F. 21 des Genossenschaftsgeseßes wei sfih auch folgende Eintragung als ingoieves R „Rechtlihhe Wirkung für den Verein hat die Zeich- nung nur daun, wenn sie mindestens von zwei Vor- standsmitgliedern geschehen ist. Bei Schuldverschrei- bungen über aufgenommene Darlehne und bei Ver- oden A der O sämmtlicher drei orstandsmitglieder.“ (Bergen i\{ch.-N Gentel- s 4 o) gen Gessch.-Rg- Nr. 2. it Rückficht auf Art. 231 §. 2 H.-G.-Bs. k au folgende Eintragung nicht e „Die Form, worin der Vorstand seine Willenserklä- rung kund giebt und für die Gesellschaft zeichnet, ist dieselbe, in welcher die öffentlichen Bekanntmachungen erlassen werden. Bei Unterschriften von Wechseln Afkreditiven und kaufmännisben Anweisungen ist außer dieser Unterzeichnung der Firma noch die Unter- E Ge ae U De erforder- i e\.-Reg. Aachen 1359 z ú Ra ne 25 r 99 Ctrl.-Hdls.

Der Kreis derjenigen Bestimmungen, welche ein- , zutragen find, ist ein durchaus M aue ‘Es ; gehört deshalb nicht in das Handelsregister, mit | welcher Frist die Generalversammlungen einzuberufen | seten. (Berlin Ges. Reg. 3654. Charlottenburg Nr. 42 Aachen 1159.); ebensowenig, ein Vermerk dahin: „Zur Erhöhung des Grundkapitals gehört die Ge- nehmigung der Generalversammlung, demgemäß auch den §. 35 Litt. C. des Statuts dahin zu ändern,

daß der betreffende Passus unter Fortlafsung der Worte „über drei Millionen Thaler hinaus" fortan lautet: „c. die Vermehrung des Aktien- kapitals.“ (Ctrl.-Hdl.-R. Nr. 1).

Es is wohl vorgekommen, daß die gesamm- ten Statutenänderungen ihrem Wortlaut nah in das Handelsregister eingetragen und von dort aus bekannt gemacht find, obwohl sie keinen der Punkte des Art. 210 H.-G.-Bs. betrafen. Dies ist nicht entsprechend; es muß dies auf die Bezeichnung e ATENERD erien Paragraphen des Statuts beschränkt

Mit Rücksicht auf Art. 86 H.-G.-Bs. i i Gesellschaften nur eine Beschränbuns in E Betten M Ri (E E nicht das Zustehen

e echts. aarbrüdexn Gef.-§ ÿ Ges-Nx 1242) Gef.-Rg. 120. Cöln

eberraschend ift es, das Fabrikzeihen im Han- delsregister vermerkt und abgebildet ad n lingen Hdls.-Reg. 31. Ctrl.-Hd.-R. Nr. 6.)

Eine große Mannigfaltigkeit ergebt si bei den Eintragungen, betreffend den Uebergang des Firmen- rechts z. B. „mit sämmtlichen Aktiven und Passiven“, „Fortführung für alleinige Rechnung“, «*ortsührung als felbständiges Geschäft“. Auffällig ist auch fol- gende Eintragung: „Der Firmeninhaber Kaufmann Theodor Kleckmeyer zu Münden ist verstorben und wird das Geschäft unter der bisherigen Firma von der Wittwe des Verstorbenen Marie Sophie, geb. Bischoff, von hier, für sich und als gerihtlich be- stellte Vormünderin ihrer Kinder unter perscnlicher Verantwortlichkeit fortgeführt.“ (Handelsrg. Mün- den Fol. 31. Ctrl.-Hdls.-Rg. Nr. 7.)

Da für den größten Theil des Deutschen Reiche bei den das Handelsregister Viteiten S mit der Eatscheidung der Appellationsgerichte der Instanzenzug ershöpft is und nur aus räumlich beshränkten Gebieten die Sache vor das Reichs- Ober- andelsgeriht gelangen fönnen, so ist die sonst so wohlthätige und wichtige Einwirkung dieses Gerichtshofs auf die Rechtêcinheit, für das Handels- register versagt.

Das Centralhandelsregister kann hier helfend eingreifen. Der Registerrichter hat Gelegenheit, aus dem gesammten Gebiet des Reiches die handels- gerihtlihen Eintragungen ihrem Jnhalt und ihrer

*) Z. B. Verminderung der Höhe der einzelne Aktien. y. Hahn, Commentar 4 Aufl. Bd. L S. 675; Keyßn-r, Aktiengesellsch. S. 214, 233.

O) „Keyßner, Aktiengesellshaft, S. 216, 235: v. Kräwel in Buschs Archiv Bd. 29, S. j ner Bd. 30, S.

Nr. 13; Thsöl, Praxis des Handels- G ' rets, Hft. 1 S. 36. H und Wechsel

weitige Eintragungen dadur bedingt werden *), um | Form nach kennen zu lernen,

„Der Vorstand wird auf vier Jahre gewählt;

ï 12; fer- | der Montauindustrie: 67; Deutsch. Handelsbl. 1874, Uchatius; das böhmi

j

N dieselben zu prüf

und danach seine Thätigkeit zu A Ein Aus. …_gleih nach Form und Inhalt kann damit angebahnt werden. Vielleiht könnten auh kurze Besprechun- gen, die Führung des Handelsregisters betreffend in dem Centralhandelsregister Plaß finden. *) |

,*) Vir würden dergleichen Besprechungen bereit- willigst in das Blatt aufnehmen. s E

Den von der ftatistishen Central-Kommission in Wien veröffentlichten Ausweisen über den S tigen Handel Oesterreih-Ungarns im Jahre 1873 entnehmen wir die nachfolgenden Angaben über den Verkehr Oesterreih-Ungarns mit dem deutschen Zollgebiete:

Der Werth des Gesammtverkehrs Oestecreich-Un- garns im Jahre 1873 betrug in der Einfuhr 583,1 Mill. Fl. (zu Lande 501,5 Mill. Fl, zur See 81,6 Mill. Fl.), in der Ausfuhr 423,6 Mill. Fl. (zu Lande 360,4 Mill. Fl., zur See 63,2 Mill. Fl.). An dem Landverkehr nimmt der Verkehr über die Grenzen des deutschen Zollgebi-ts weitaus den überwiegendsten Antheil; er betrug in der Einfuhr 427,8 Mill. Fl., in der Ausfuhr 262,6 Mill. Fl., zusammen also 690,4 Mill. Fl, mithin 804 des Landverkehrs und 68% des Gesammtverkehrs. Ueber die Grenze gegen Sachsen wurde der meiste Verkehr (Einf. 177,2 Mill. Fl., Ausf. 113,8 Mill. Fl.) betrieben; hieran reihen sich Süddeutschland (Einf. 163,3 Mill. Fl, Ausf. 89,4 Mill. Fl.) und Preußen (Einf. 86,5 Mill. Sl., Ausf. 59,4 Mill. Fl.). Unter den Einfuhrarti- keln aus Deutschland find folgende wichtigere hervorzuheben : edle Metalle und Münzen für 345 Mill. Fl. Seidenwaaren für 26,6 Mill. Sl, roher Kaffee für 20,6 Mill. Fl., rohe Baum- wolle für 16,3 Mill. Fl, Steinöl für 15,5 Mill. Fl, Wollenwaaren, mittelfeine für 14,9 Mill. Fl., Kurz- waaren, feinste für 13,6 Mill. Fl, Maschinen aus Eisen, Eisenguß oder Stahl für 12, Mill. Fl, rohes Baumwollengarn für 12,7 Mill. Fl., Mineral- fohlen für 10,4 Mill. sl, Bücher, Karten 2c. für 10,4 Mill. Fl. Flachs für 10,2 Mill. Fl., rohes Kamm- und Streichgarn für 10,1 Mill. Fl., Tabaks- fabrikate für 9,8 Mill, Fl., Rohtabak für 9.3 Mill. Sl, Eisenwaaren, feine für 9,1 Mill. Fl., Mehl für 8,5 Mill. Fl., Baumwollenwaaren, mittelfeine und feine für 8,0 Mill. Fl., rohe Schafwolle für 6,5 Mill. &l,, Eisenwaaren, gemeinste für 6,1 Mill. Fl., Wollenwaaren, gemeine für 5,3 Mill. Fl. Unter den Ausfuhrgegenständen Oesterrei - Ungarns nach Deutschland kommen folgende hauptsächlich in Be- traht: Schafwolle 39,0 Mill. Fl., Kurzwaaren, ge- meine 15,3 Mill. Fl., Oelsämereien 15,1 Mill. Fl, Zuckermehl 14,7 Mill. Fl., edle Metalle und Münzen 14,5 Mill, Fl., * Werkholz gemeines 13,0 Mill. Fl, Glas und Glaswaaren aller Art 10,4 Mill. FL, rohes Leinengarn 9,8 Mill. Fl., Kurzwaaren, feine und feinste 9,1 Mill. Fl., Mineralkohlen 7,8 Mill. Fl., Gerste und Malz 6,5 Mill. Fl., rohe Häute und Felle 6,0 Mill. Fl, Federn 5,9- Leinwand 5,2 Mill. Fl., Bücher 2c. 2,8 Mill. Fl., feine 2,7 Mill. 2,5 Mill. Fl.

Buschs Archiv (Carl Heymanns Verla Berlin 1874), Band 30, Heft e Abhand: lungen. Zur Lehre von den Aktiengesellschaften , von Hrn. Advokatanwalt Adolph Lippold in Mainz. Ueber die Wirkung ein:s fimulirten Jndossaments gegenüber dem Wechselshuldner, von Hrn. Ge- heimen Justiz- und Appellationsgerichts-Nath von Kräwel in H Ist ein von dem Bezogenen auf einen Wechsel ge chriebenes Accept des Inhalts „Angenommen“ mit Hinzufügung seines Vor- und Geschlehtsnamens, sowie des Charakters „Guts- besißer“ für kein solhes, von dem Auésteller der Wechse erklärung seinem Inhalte nah geschriebenes und untrschriebenes Instrument im Sinne der preu- ßischen Prozeßordnung zu achten, über dessen Rich- ligkeit die Vergleichung der Handschriften mit voller g-seßmäßiger Wirkung gegen den angeblichen Aus- steller erfolgen fann? von Hrn. Geheimen Fustiz- und Appellationsgerichts-Rath v. Kräwel in Naum- burg. Sind Staatsbanken verpflichtet, sich in das Handelsregister eintragen zu lassen? anonym. Wider den Bankgesegentwurf, von Hrn. Kreisgerichts-Assessor Dr C. Slevogt in Sondershausen. Handelsgericht- liche Bekanntmachungen, Central-Handelsregister für das Deu!sche Reich, von Hrn. Kammerger ichts-Rath Keyßner in Berlin.

Nr. 46 des „Gewerbeblatts aus Würt- temberg“, herauêgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel (Stuttgart, 15. November), hat folgenden Inhalt: Eine angeb- liche Weinverfälshung. — Die Avhaltung öffent- licher Vorträge in den Gewerbe- und ähnlichen Vereinen. — Ein Hausmittel für Schnupfer. — Stand des Eisenmarktes in England. — Inter- nationale Kunst- und Jndustrie-Ausftellung zu San- tiago in Chile. — Literatur. — Lebens- und Ge- \chäftsregeln. — Ankündigungen.

Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ O De, \chlesischen berg- und hüttenmännischen Vereins“, redigirt von Dr, Ad. Franß zu Beuthen D. S. enthält in Nr. 45 vort 14. Novem- ber d. J.: Amtliches (Bekanntmachungen der König- lichen Regierung zu Oppeln, betreffend Eisen- fozstruftionen bei Bauten; Dampfkesselrevisionen). — Zum deutsch-österreihischen Handels- vertrage e D der Nordbahn für böhmische Kohlen). — Produktion, Handel, Verkehr Bericht aus Oberschlesien. — Verein deutscher

isen- und Stahl-Jndustriellen. — Montanstatistik des Königreichs Sachsen. — Aus Oesterrei: Lage Stahlbronze - Geshüß von / das böhmische Braunkohlevgeschäft.) — Literatur (Deutschlands Posftverkehr). — Anzeigen.

Beilage: „Deutscher Arbeiterfreund." Nr. 7.

Hopfen 3,6 Mill. Fl[., , Leder- und Gummiwaaren, Gl, Weizen 2,6 Mill. Fl, Schweine

Mill. Fl., gemeine |

Neich.

Derselbe enthält: „Böhmische Dörfer* in der @

L 16 F r K s

tariffrage. —= Verhandlungen des Deutschen Reita,

tags. — Soziales (Selbsthülfe gegen die Vertheue-

ns f i en iun der Lebensmittel. — nglische Arbeiterbewegung.) — Zur Lei bren-

E S Min ) Zur Leichenverbren

Nr. 47 der „Deutschen tung“, Organ der Handels- zu E O Plauen genden Inhalt : ie deutsche Kriegsmarine Jul. Frühauf. — Handels- und Geweebébahitete Oeffentliche Plenarfißungen der Handelskammer zu Leipzig. — Technik: Die Eiskeller nah System Brainard. (Mit 2 Abbildungen). Spindelstöcke von C. Pfaff. (Mit 2 Abbildungen). Zusammenstellung der Haupt-Eigenthümlichkeiten der verschiedenen Wirk- maschinen. Von G. Willfkomm. Plessy's Chrom- grün. Gußeiserne Röhren mit Cementüberzug. Verfahren „zur Darstellung ‘blauer Farbstoffe — Industrielle Briefe: Manchester: Wochenschau über den englishen Maschinen- und Metallmarkt. Literarishes: v. Hesse: Die Werkzeugmaschinen zur Metall- und Holzbearbeitung. Dr. E. Jacobsen: Chemisch-tehnishes Repertorium. P. Stühlen's Ingenieur-Kalender für 1874. — Techni1che Notizen E e R E Foutteelle Notizen.

1 zen. Perfonalnachri g s ertheilungen. Correspondenz. U, Dauat

Sandels- Regifter.

Altona. Aus dem von den Kaufleuten Cl Friedrih Behrens und Jaco riedri Wilbela Behrens unter der S S __ C. F. Behrens & Sohn

zu Elmshorn betriebenen Geschäft ist am 15. Ok- tober 1874 Der Leßtere ausgeschieden und an dessen Stelle der Kaufmann Johannes Hieronymus Schinkel eingetreten.

Die Firma ist in

i C. F. Behrens & Co. geändert.

Solches ist zufolge Verfügung vo Norci 1874 unterm 17. November 874 bei “Nr s unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden

Altona, den 17. November 1874. /

Königliches Kreisgericht, I. Abtheilung.

Industrie-Zei- und Gewerbekammern und Zittau, hat fol-

Feri Daudelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Berfügung vom 18. November 1874 find am sclbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Jn unser Gesellschaftsregister, woseibst unter Nr 3963 die hiesige Aktiengesellihaft in Firma: ; Berliner Phönix Werkzeug-Maschinea-Fabrik uud Eisengießerei, vormals Ohm & Co, Ma Roon ist eingetragen : er Banquier Theodor Libbert if Vorstande ausgeschieden. E

Jn unser Gesellschaftsregister, woselbst Nr. 4025 die hiesige Aktiengesellschaft a E Pommershe Portland - Cement- und Thon- waarenfabrik „Mercur“ vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Rudolph Rogalski ist aus dem a „le dem Bruno Berliner für die vor i bart GMEN O ist a E 11t deren Löschung in unserem f i N Prokurenregister Nr.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Vè 4789 die hiesige Handelsgesellschaft in Siena: f Born & Ioachim

vermerkt steht, i1t eingetragen: Im Mai 1874 ist eine Zweigniederlassung in Frankenberg im Königreich Sachsen errichtet.

Persönlich hafténder sells i e O Grie Gesellschafter der hierselbst am 14. Nov tber 14 1 cndett

. November ;ründ it-

vejsdaf e ‘ egründeten Kommandit __ (jeßiges Geschäftslokal: Pappel-Allee 112 ist der Kaufmann Paul Schulz A Berlin. /

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9137 eingetragen worden.

In unser Firmenregister is Nr. 8413 die Firma:

und als deren Subit E A i nhaber

Otto Moessen hier der Apotheker August _ (jeßiges Geschäftslokal: Lothringerstraze 58) eingetragen worden,

Berlin, den 18. November 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Beuthen O./S. Bekanntmachung. Die Gesells hafter der zu Kochlowiß unter der

Firma: Kai a et Koburek bestehenden Handelns ellshaft ne 1) dat Kaufmann Carl Kaisig aus Antonien- ütte, 2) der Kaufmann Paul Koßurek zu Kochlowig. 5 D V So! am p Oktober 1874 be: onnen. ie Vertretung derselben steht beiden Gesellschafter G zu. E Dies ist in unser Ge|/ellschaftsregister unter Nr. 178 heut eingetragen worden. Beuthen O./S., den 13. November 1874. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Beuthen O./S. „Die Gesellschafter

Firma:

Bekanntmathung. der zu Kättowiß unter der

Gebrüder Prager e tnben Handelögesellihaft nd: ie Kaufleute Moriß und Adol Kattowiß. : S M