1830 / 303 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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gelbewahrer, Herr Courvoisier zu Ende des vorigen Jahres eine Königl. Verordnung, wonach die gedahten 179,865 Fr. auf die Patent -Gebúühren- Kasse angewieseu und die An- spruchsberechtizten ausgezahlr wurden. Nach Auseinander- sekung dieses Sachverhältnisses , bemerkt nun Herr Dupont in seinem Eingangs erwähnten Berichte, das Geseß vom Jahre 1828 bestimme ausdrücklih, daß der Etat der Ein- nahme und Ausgabe bei der Patent - Gebühren - Kasse fünftig alljährlich den Kammern vorgelegt werden olle; unter diesen Umständen könne er unmöglih unter den Ausgaben eine Summe aufführen, die niht nur nicht fraft eines Geseßes, sondern vielmehr einem feierli- chen Beschlusse beider Kammern zum Troke erfolgr sey; er ‘ersuche daher den König daß er ihn ermächtige, die ge- dachte Summe nur mir der ausdrücklichen Bemerkung in Rechnung zu stellen, daß die Verausgabung derselben geselß- widrig gewesen sei. „Auf solche Weije//, schließt der Mini- ster seinen Bericht „wird die Regierung Ewr. Majestät den Berwvoeis führen, daß, wenn sie auch die von der gefallenen Dynastie, veranlaßte gesezwidrige Verfügung über die öffent- lichen Gelder nit wieder gut machen kann, sie mindestens nie eine Gelegenheit vorübergehen lassen wird, um Handlun- gen, die dem Geseße feierlich zuwiderlaufen, zu tadeln.// Der König hat den betreffenden Antrag genehmigt.

Nachstehende in den Departements erfolgte Wahlen sind

gestern hicr- bekannt geworden: 7)

Straßburg, Herr B: Constant; *

Chartres, der Advokat Herr Jsambert (statt des Herrn Busson);

Bayonne, Hetr Laffitte; *

Chinon, Herr Girod (v. Ain); *

Clermont, der Marschall Gérard; *

Vervins, der General Sebastiani; *

Brest, Herr Dauñnouz; *

Châteaulin, Herr Blaque-Belair (statt des Grafen Conen de St. Luc);

Morlaix, Herr Kerverne (statt des Herrn von Kérou- vriou) ;

Arpaájon, Herr Bérard; *

Hazebrouck, der Maire dieser Stadt, Herr Warein

L (statt des Grafen von Murat);

Lille, Herr Barrois-Firnot (statt des Herrn Lemesre- Duvubrule) ;

Les Andelys, Herr Bignon; *

Lisi eux, Herr Guizot; *“

La-Tour-du-Pin, der Maire von Lyon, Herr Prunelle (statt des Marquis von Cordoue);

Eee E Galoz (statt des Grafen von Lur-Sa- uces).

Man spricht mehr ‘als je von einer Veränderung des Ministeriums. „Es scheint gewiß‘/, äußert die Gazette de France, „daß diese Veränderung noh vor dem 3. Novem- ber erfolgen, und daß Herr Laffitte zum Präsidenten des Minister-Raths ernannt werden wird.“ Der Constitu- tionnel spricht sich folgendermaaßen aus: „Eine große Mo- dification des Ministeriums wird von Jedermann für unum- gänglih nöôthig gehalten. Doch steht hierüber noch nichts . fest. An der That ist der zu fassende Beschluß von der größten Wichtigkeit. Gleichzeitig mit dem Ministerium muß auch das System verändert werden. Männer zu ernennen, die zu- gleich volfsthümlih und tüchtig sind , dies ist die zu lôsende Aufgabe. Uns deucht, man thäte hierbei am besten, wenn man sih von der öffentlichen Meinung leiten ließe, denn cs fvummt vor Allem darauf an, die Gemüther zu beruhigen und Vertrauen zu erwecken. Ueber einige Na- men scheint man schon einig geworden zu sein; die der Hrn. Dupont und Laffitte werden vor allen Andern genannt. So

_viel ist gewiß, daß man si" von der Nothwendigkeit über-

zeugt hat, das Ministerium aus Männern von der linken Seite zu ergänzen : ob von der äußer sten Linken, steht noch zu erwarten.“ Im Temps liest man über denselben Gegen- stand: „Die ministeriellen Unterhandlungen dauern fort, wer- den indessen erst, wenn der Zte November vor der Thär ist, mit Lebhaftigkeit betrieben werden. Indessen scheint man schon jeßt darüber mit sch einig zu sein, daß 4 der gegen- wärtigen Minister beibehalten werden müssen; ein zweiter Punéft, der, wie wir glauben , fest steht, ist, daß man nur Mitglieder beider Kammern in das Conseil berufen wird. Aach sieht man endlich ein, daß ein Ministerium, wenn es von Dauér sein soll, nicht blos einen Verein von Männern, sondern auch einen Verein von Grundsägen repräsentiren

4) Die mit einem * bezeichneten Deputirten gehbrten bereits der jeßigen Kammer an, und find wieder gewählt worden.

músse. Im Jahre 1818 {lug der Herzog von Richelieu Ludwig XVIII. sieben ehrenwerthe Männer zur Bildung ei- nes Ministeriums vor. Der König unterzeichnete, und der Herzog versammelte seine neuen Kollegen: ¿, „Meine Her- ren‘ ‘/ sagte er ihnen, „, „wir haben uns vor allen Dingen mit einer Verändernng des Wahl-Geseßes zu beschäftigen.‘/ // Auf diese Worte stand gleih ein Jeder auf und griff nach seinem Hute. Man wußte gax nicht, weshalb man eigent- lich gekommen war : das Ministerium dauerte zwei Stunden. Um etne solche Séene nicht zn erneuern, muß man heutiges Tages vorher wissen, was man will. Eine Aenderung in dem bisherigen Systeine wird dem Handelsstande mehr from- men, als eine Unterstüßung von 30 Millionen. Wir selbst, die wir eine Modification des Ministeriums inmitten eines Volks- Aufstandes bekämpften, wünschen sie jeßt, nachdem die Ruhe wiederhergestellt worden, auf das sehnlichste herbei.“ Der National sagt: „Es ‘leidet keinen Zweifel, “daß die jekigen Minister ihre Existenz nur noch fristen, weil es so schwer hält, Andere an “deren Stelle zu ernennen. Daß das Ministerium nichts verabsäumt habe, um seine Unverträglichkeit mit Frankreich von 1830 zu be- funden, darüber ist nur eine Stimme. Die Vorwürfe, die man ihm macht, môgen nun gerecht sein, oder nicht, so bleibt es deshalb nicht minder wahr, daß es weder der stationären, noch der vorwärts shreitenden Partei Vertrauen einflößt. Wir sind nicht gut genug unterrichtet, um mit Bestimmt- heit behaupten zu fônnen, daß die Minister schon in wenigen Tagen abtreten werden, doch ist es mehr als wahrscheinlich, daß eine Veränderung nohch vor dem 3. Nov. statt finden wird. Die Schwierigkeit besteht darin, Männer zu finden, die die Revolution fortscen, und doch zugleich Meister der- selben. bleiben. Es würde uns s{chwer werden, dergleichen Männer namhafc zu machen; wir kennen keineu Einzigen, von dessen Unfehlbarkeit wir im voraus Überzeugt wä- ren. Unter diesen Umständen bleibt nichts anders übrig, als so lange zu versuchen, bis man zulekt auf Männer trifft, die gleichzeitig die Kammern, die National-Garde und die angesehensten öffentlichen Blätter für sich haben. Mögen \\{ch dergleichen recht bald vorfinden.// Das Jour- nal du Commerce bemerkt: „Man spricht heute mir größ- rer Zuversicht als je von einer Veränderung der Mitglieder und des Systems des Kabinets. Herr Laffitte ist, wie es heißt, zum Finanz - Minister und zugleih zum Präsidenten des Minister - Rathes, Herr Odillon-Barrot zum Minister des Junern, General Lamarque zum Kriegs - Minister und Herr Mérilhou zum Minister des öffentlichen Unterrichts er- nannt. Die úbrigen Minister würden ihre Departements behalten, und die Minister ohne Portefeuille wieder abge- schaft werden. Man’ versichert, daß die betreffenden Königl. Verordnungen im morgenden Blatte des Moniteurs erjchei- nen werden.‘

Das Journal du Hâvre, eines der “atgesehensten Französischen Provinzialblätter, stellt auf Anlaß der Pariser Bewegungen folgende Betrachtungen an: „Es is jelzt viel- leicht die Aufgabe Frankreihs, Paris zu retten. Es wäre Verblendung, sich länger die Gefahr zu verhehlen, worin die Aufregung der Hauptstadt das ganze Königreich verseßen kann. Man muß das Uebel in seiner ganzen Ausdehnung voraussehen, und wenn die Vorsichts-Maaßregeln, die man gegen dasselbe trifft, eines Tages unnüß werden sollten, #0 wird uns Niemand die Klugheit, die uns dieselben an die Hand gegeben hat, zum Fehler anrechnen. Die Zeit ist da, einen fräftigen Willen energisch auszusprechen. Die Bitt- schriften sind ein- zu herkömmliches und vielleicht zu schwaches Mittel geworden, als daß es in der Krisis, worin wir über- morgen , ja vielleicht schon morgen geworfen werden können, mit Erfolg anwendbar wäre. Jebt müssen Männer sprechen, und festgesinnte Bürger handeln. Die Pariser National- Garde steht im Begriff, bei dem bevorstehenden Kampfe ein- zuschreiten, und ihre Bajonette zwischen die Partei, die nach Unordnung strebt, und diejenige, welche die Geseßlichkeit will, aufzupflanzen. Warum sollten wir nicht zu den Stufen des Throns, dem wir Beistand schuldig sind, eine Deputation unserer Bürger-Miliz senden, um der Regierung die Dienste unserer Streitkräfte für den Nothfall anzubieten und die Rei- hen der Pariser National-Garde zu verstärken ? Diese Hülfe würde, der Zahl nah betrachtet, freilih sehr geringfügig- aber die moralishe Wirkung derselben würde unberecheubar seyn. ‘Noch ist der Eindruck, den dreihundert von uns abge- schickte Freiwillige selbst bei ihrer verspäteten Ankunft in Pa- ris hervorbrachten, in Erinnerung. Warum sollten wir, die wir die Geseblichkeit gegen die vorige Regierung vertheidigen wollten, nicht jet dieselbe eben so gut gegen -die Angriffe der Ruhe-

stôrer zu shüßen suchen? Könnten unsere Mitbürger nicht

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in diesen Volkshaufen, welche durch so vieles aus der Pro- vinz entlausenes Gesindel- vermehrt woorden, die Schlechtgesinn- ten erkennen , die ünsere friedlihen Städte verlassen haben, um nach der- Hauptstadt zu gehen, wo verdächtige Personen unbekannt und unbestraft bleiben? Welch ein Gewinn wurde es nicht für die Ordnung seyn, wenn ein Mann aus der Provinz den Wortführer eines solchen Haufens blos stellte, indem er ihm scin- früheres Leben vorhielte! Paris hat mit dem Gährungsstof, den es in seineia Jnnern bewahrt , das ôffentliche Vertrauen schon beunruhigt, und würde in der Provinz fast Zweifel über den Sieg unserer Sache erwecken, wenn die Departements sich weniger stark fühlten. Die Hand voll Uebelgesinnter, welche die Hauptstadt in ihrem Schooße birgt , joll sich ja nicht einbilden, daß ein Zusam menziehen ihrer Augenbrauen oder eine drohende Bewegung ihrer Arme ganz Frankreich erschüttern werde. Um aber die Verwegenheit der Unruhestifter zurückzuschrecfen, ist es noth- wendig, daß die Provinz sich als das zeige, was sie bei den Erörterungen unserer wichtigsten Jnteressen seyn joll. Einst gab es eine Bundes - Versammlung, bei welcher alle Srádte durch ihre bewaffneten Bürger vertreten, er|chienen. * Dieser Bund môge am Tage der Gefahr wieder aufwachen, nicht um in den mit Blut getränkten Städten zu wüthen, sondern um die Vollziehung der Gesehe zu verlangen und die Ge- rechrigfeit mir dem Schuße des ganzen Landes zu umgeben. Ueberall verlangt man, daß das Urtheil das Haupt des Schuldigen treffe, aber auch überall will man, daß diejenigen, die dem Lande eine glänzende Genugthuung verschaffen sollen, auf ihren Richterstühlen Liejenige Unabhängigkeit bewahren, ohne welche die Richter nur kaechtische Vollzieher der Rache einer wahnsinnigen Menge seyn würden.“

Der Moniteur enthält Folgendes: ¿Die Uebelwollen- den sind dadurch nicht entmuthigt worden, daß sie ihre Be- múhungen an- der guten Stimmung und dem gefunden Sinne des Volks haben scheitern sehen. Elende, die sih Freunde der Freiheit nennen, um dem Jnteresse der unverjöhnlichsten Feinde derselben um so besser zu diene , haben heute folgende Proclamation in mehreren Stadtvierte!n an)chlagen und ver- theilen lassen: „, „Volk! Dic Kommizsion, die den Auftrag hat, das am den Julitagen gestiftere Unheil wieder gut zu machen, bewilligt dem gnädigen Herrn Erzbischof von Paris, eine Entschädigung von 200,000 Fr. Der arme Mann!

Man will ihm ohne Zweifel einen Ersaß für den Verlust

der Dolche und Pulverfässer gewähren, die man in seinem

Palaste vorgefunden hat.//‘/ Es is ungegründet, daß die

gedachte Kommission Herrn von Quelen irgend eine Entschä- digung bewilligt habe. Nicht minder falsch is es, day im erzbischdflihen Palaste Dolche und Pulverfässer gefunden worden seyen. Diese grundlose Behauptung bewcist, was man schon errathen haben wird, daß nämlich die Urheber derselben sich in anderen Reihen befanden ais diejenigen, die sich am 28. Juli jenès Palastes bemächtigten.“' :

Um den sämmtlichen National-Garden des Reichs einen Beweis höchster Zufricdenheit zu geben, haben Se. Majestät einem jeden Hauptorte der Départements und der einzelnen Bezirke eine Fahne bewilligt. :

Der Práfeft des Seine-Departements hat ein Schrei- ben an den General Lafayette erlassen, worin er demselben im Namen der städtischen Behörde für die Mitwirkung der National-Garde zur Aufrechthaltung der Ruhe und Ordnung danft, und ihn zugleih ersucht, diesen Dank den 12 Legio- nen zu erkennen zu geben.

Der Messager des Chambres äußert über die Po- litif Frankreichs in Betreff der Spanischen Flüchrlinge Fol- gendes: „Die Spanische Regierung drang seit vierzehn Ta- gen in wiederholten Noten auf Zerstreuung der Flüchtlinge,

“die sh unbestreitbar zu einem feindseligen Zwecke gegen Spa-

nien an der Gränze organisirten. Sie frug an, ob sie sich mit Frankreich im Friedens - oder im Kriegszustande befinden solle und ob sie durch Anerkennung der neuen Französischen Regierung mit einem feindlichen oder freundschaftlichen oder doch wenigstens neutralen Kabinette in Verbiudung trete. Man wird be- greifen, daß unsere Regierung, bei der von ihr in der Belgi- chen Angelegenheit beobachteten Neutralität, ihrem Prinzipe der Redlichkeit und Nicht - Einmischung nicht treu geblieben syn würde, wenn sie gewissermaßen unter ihren Augen und Auspicien die Bildung eines Heeres zugegeben hätte, das be- {immt war , in die inneren Angelegenheiten Spaniens ein- zugreifen. Wenn die Spanische Regierung mangelhaft ist, so fommt es dem Lande selbst zu, diesen Mängeln abzuhel- Fen, aber Frankreich kann sich nicht in einen Krieg einlassen, der nicht in seinem Juteresse liegt; und die Gerechtigkeit, so wie die staatsrechtlichen Prinzipien, würden uns nur dann

erlauben, unser Gebiet für ein Jnvasions - Corps herzugeben,

wenn Spanien auch seinerseits an unseren Gränzen ein Corps Carlisti\cher Ausgewanderten unterhielte, um den Bürgerkrieg in unseren südlichen Provinzen zu verbreiten. Es ist daher für jeden mit der Politik Vertrauten und Unparteiischen einleuchtend, daß die Unterhaltung und Duldung des Heeres der Spanischen Flüchtlinge mitten unter Französischen Be- bôrden uns zuleßt in Kriegszustand mit einer benachbarten Regierung versebt hâtte, von der wir dazu nicht herausge- fordert worden sind. Da diesen Grundsäßen gemäß den Französischen Gränzbehörden der Befehl ertheilt worden war, die Spanier ins Jnnere zurückzuschickéen, so faßten die Anführer derselben, Valdes, Vigo, Pablo und Gurrea einen Entschluß, der gewagt ist, und. ihre, Sache aufs Spiel seßen kaun, aber der einzige. war, ben sie unter diesen Umständen fassen konn- ten. Sie haben die Französischen Dörfer verlassen, um in die Spanischen Gränz - Dorfschaften einzurücken.‘/

Der Moniteur enthält Folgendes: „Wie man ver- nimmt, ist Mina am 21sten d. M. mit 400 Mann in Vera eingezogen und bis nah Lesaca vorgerút; man fügt hinzu, daß einige Carabiniere zu ihm übergegangen sind, und daß er auf Tolosa marschirt. *) Andrerseits citirt man ein Schrei- ben aus Perpignan vom 2Wsten d. M. des Juhalts: daß ein Haufen Spanischer Constitutionneller auf unser Gebiet zu- rücégeworfen worden sey.““

Hiesige Blätter melden in Privat-Schreiben aus Bayonne vom 19. Oktober: „Der Kapitain Leguia, der aus dem an der Gränze liegenden Dorfe Vera gebürtig is, wurde vom Obersten Valdes dorthin geschickt, um zu jehen, ob er freundschastlichè Aufnahme finden würde; Leguia rwourde aber im Gegentheil mit Kugeln empfangen, und mehrere seiner Leute wurden getödtet oder verwundet; er selbst mußte mit dem Ueberrest seiner Abtheilung sh nach der Französischen Gränze zurückziehen. Dieses Ereigniß, welches zu dem Ge- rüchte von der Niederlage des Obersten Valdes Anlaß gege- ben hatte, hat den General Mina vermocht, noch heute Abend um 10 Uhr mit feinen Truppen nach der Gränze aufzubre- chen. Seine Colonne besteht aus einem ungefähr 4000 Mann starken Bataillon, welches sih das heilige nennt und fask aus lauter Offizieren besteht, die dessenungeachtet die Uniformen von Gemeinen tragen. General Mina hat außer der (gestern erwähaten) Proclamation an die Spanier. auch noch zwei andere, und zwar die eine an feine Truppen , die andere an die Spanische Armee erlassen.‘ (

Das sogenannte constitutionnelle Spanische Comité hier- selb har ein erstes Bülletin dec Befreiungs - Armee bekannt gemacht, welches aber gar keine neuen Details enthält.

Die Kommission des Pairshofes hat gestern den aus Toulouse hierher gebrachten Stráfling Berriè vernommen, und in Folge seiaer Aussagen mehrere Fragen an die Be- hôrden in Bordeaux gerichtet.

Das Journal du Commerce glaubt, daß durch eine nächstens zu erwartende Königl. Verordnung ein Comptoir errichtet werden würde, um Wechsel zu vier pCt. zu dis- fontiren.

Die hiesigen Theater - Directionen haben bei der mit der . Vertheilung der dreißig Millionen beauftragten Kommission eine BDittichrifr eingereiht, worin sie um eine Unterstüßung von 500,000 Fè. nachsuchen. Diese Kommission versammeit sih jeden Abend um 7 Uhr und is seit cinigen Tagen mit der dem Buchhandel und der Buchdruckerei- zu gewährenden Unterstüßung beschäftigt.

Bei der großen gestern stattgefundenen Preisvertheilung in der Afademie der Künste hat ein Deutscher ,' Friedrich Schopin aus Lúbeck, zin Schüler des Baron Legros, den zweiten großen Preis in der Malerei davon getragen.

In Kurzem wird eine Privat-Sammlung von Gemälden unter dem Namen : „Museum Diocletians‘/ dem Publikum geôffnet werden. Der Eincrittspreis ist zehn Fraufken.

Der Messager des Chambres will wissen, am 18ten d. habe ein Stadt-Sergeant nicht weit vom Hose des Palais Royal eine Persdn, welche Geld unter die Handwerksbur- schen austheilte, um sie zum Aufruhr anzureizen, auf der That ertappt; zugleich habe dieselbe ‘Person mit einigen Gast- wirthen unterhandelt, um die Gesellen mit Speise und Trank zu versehen. Mehrere vom Jnstruktions-Richrer vernommene Zeugen sollen diese Aussagen zu Protokoll gegeben haben.

In JFssoudun, wo wegen der hohen Getreidepreise am 19ten d. Unruhen ausgebrochen waren, ist die Ruhe und Ord- nung durch die sofort herbeigeeilten National - Garden des

*©) Fast alle übrigen Pariser Blätter geben die obige Nach- richt, jedoch in bestiminteren Ausdrücken und mit dem Bemerken, daß sic am 22. Okt. Nachmittags mittelst des Telegraphen aus Bayonne nach Paris gemeldet worden sey. :