1830 / 326 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 24 Nov 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Die großen Wahl - Kollegien zu Si. Brieuc (Nord- Eüsten) und “Montpellier (Hérault) haben, an die Stelle der gus der Kammer ausgeschiedenen Grafen Frottier de Bagneux und von Alzon, die Herren Le Provost und Granier zu

Deputirten gewählt. i Der Minister des Jnnern hat vermittelst Rundschrei-

bens die Präfekten aufgcfordert, ihm schleunigst die in ih- xem Departement vorhancene ungefähren Anzahl der 29 Fahr alten Bürger, welche 200 Fr. und darüber an diref- ren Steuern bezahlen, anzugeben. Man glaubt daher, daß im neuen Wahl-Geseße 200 Fr. als das Minimum des Wahl: Census bestimmt werden sollen. Jm Departement der obern Garonne haben sih ungefähr Z400 Bürger ergeben, die die- sen Census zahlen, so daß die Anzahl der Wähler in diesem Departement um 1600 vermehrt werden würoe.

Der neue Minister des dentlichen Unterrichts , A 14 Merilhou,- hat scit dem Antritte seines Amts noch nicht den Vorsis im Königl. Universiräts - Rath geführt. Dem Ver- nehmen nach is er mit einer neuen Organijation diejes Kolle- giums beschäftigt. i

Aus Toulon vom 10. Nov. schreibt man : ¡Die Mehr- zahl der Schifse, die an der Expedition nah Asfrifa Theil genommen habeu , sind bereits abgetafelt; man ist jeßt mit der Abtakelung des „„Conquerant'/, der ¡„Couronne'‘, der „¿Amphitrite// u. A. beschäftigt. Das als Korvette bema- stete platte Fahrzeug „„Luxor‘/ ist jeßt vollständig ausgerüstet und wird im Beginn des nächsten Frühjahrs unter Beglei- tung eines Dampsschisses nach „Aegypten segeln, um einen der unter dem Namen „Nadeln der Kleopatra‘‘ bekannten Obelisken und zwei andere Obelisken aus dem Palaste von Luxor iu Ober - Aegypten zu holen und nach Paris zu brin- gen ;-zu derselben Zeit wird die Brigg „„Alerte//, vom Fre- gatten-Capitain Salvy befehligt, die Südsee durchforschen, und die Korvette „la Dordogne‘/ eine Reise um die Welt unternehmen. Auf der hiesigen Rhede liegen zwei Russische Linienschiffe, eine Holländische Fregatte mit der Flagge eines Contre - Admirals und zwei Korvetten derjelben Nation.

Aus den Listen der Expeditions - Armee erhellt, daß im Suli d. J. aus Algier 1225 Kranfe und Verwundete und 22 Gesunde, im August 2211 Kranke und Verwundete und 91 Gesunde, im September 1249 Kranke und Verwundete und 293 Gesunde, im Oftober 200 Kranke und Verwundete und 2789 Gesunde, im November 3889 Gesunde, im Gan- zen also bis zum 8. Nov. 12,969 Mann nach Frankreich zu-

rückgefommen sind. Fügt man zu diesen 1000 in Mahon |.

und Algier befindlihe Verwundere und 4000 im Feldzuge Gebliebene hinzu, so ergiebt sich, daß die Afrikanische Armee auf den Bestand von 15,000 Mann reduzirt ist. e

Das von Horaz Vernet, als Direktor der Bu Maler-Akademie in Rom , eingesandte Abschiedsge\uch oll vom Könige nicht angenommen worden seyn und dieser Künstler den Befehl erhalten, an der Spiße jener Anstalt zu bleiben. Die Kandidaten für die beiden durch den Tod des Gra- fen Segur und Hrn. Fourrier erledigten Stellen in der Fran- zösischen Akademie sind, außer Hrn, Keratry, die Herren Vic- tor Cousin, Benjamin Constant, Viennet und Tissot.

Herr Alexander Duval, Mitglied der Französischen Afa- demie, ist statt des Herrn Satnt- Martin zum Konservator der Bibliothek des Zeughauses ernannt und als solcher mit der ganzen die Verwaltung dieser Anftalt betreffenden Kor- respondenz beauftragt worden.

Der National schreibt aus Bayonne vom 11. No- vember: „„Der hiesige Unter- Präfekt hat den Spanischen Flächtlingen Billets zur Abréise von hier, die er auf morgen fest- gesest hat, ins Haus geschickt. Die Mitglieder der hiesigen

panischen Junta haben wiederholt diejelbe Aufforderung erhalten, es scheint aber, daß sie es auf die Anwendung der bewaffneten Gewalt ankommen. lassen wollen. Heute ist eine Deputation der hiesigen Stadt nach Paris abgegangen, um

errn Laffitte zu seiner Ernennung zum Präsidenten des Minister-Raths- Glück zu wünschen.“

“Die Tuilerieen werden binnen furzem als fúnftiger Wohnsiß des Königs in Stand geselzt seyn. Der Herzog von Orleans wird das Palais-Royal beroohnen.

General Saldanha is vorgestern hier angekommen. _ Die Raths - Kammer des Königl. Gerichtshofes hat die in der Nacht vom 18. auf den 19. Oft. in Folge der Unru- hen im Palais-Royal und in Vincennes verhafteten Personen vor den Assisenhof verwiesen, um von diesem zuchtpolizeilich gerichtet zu ‘werden ; sie sind der von feinem Erfolg begleitet gewesenen Aufreizung zu Vergehen angeklagt.

An der oe Börse wurde eine télegraphische Depe- sche des Präfeften des Departements des Nordens ae chla- gen, des Inhalts, daß Hr. Bresson, Secretair der Franz

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Botschaft in London, wieder von Brüssel nah London abge- reist, und der Waffenstillstand, mit dem linken Schelde-User als Gränze, von den Betlgiern- angenommen worden sey.

Großbritanien und Frland.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 15. Nov. Lord Durham überreichte die Bitt- \christ eines Londoner Kirchspiels wider die neue Polizei, ge- gen die er selbst anführte, daß bei einer gegen sons vermin- derten nächtlichen Wachsamkeit ihre Unterhaltungs-Kosten viel bedeutender als die der ehemaligen Nachtwache scyen. Die Frage des Lords, ob die Minister gesonnen wären, eine Un- tersuchung des neuen Polizei-Justituts zu veranlassen, wurde vom Grafen von Roßlyn verneint. Der Lord-Kanz- ler brachte darauf die Regentschafts-Frage zur Sprache und machte den Vorschlag, daß die Prinzessin Victoria, falls sie vor ihrem achtzehnten Jahre zur Regierung komme, bis dahin als minderjährig betrachtet und von ihrer Mutter, als Vormúnterin uad Regentin geleitet werden solle, und os ohne andere Kontrolle, als die gewöhnliche, unter der Verantwoktlichkeit der Minister. Der Vorschlag (auf den, so wie auf den ganzen Vortrag des Lord - Kanzlers noch einmal zurückzukommen wir uns vorbehalten) schien all- gemeinen Beifall zu: findén, da kein einziger Opponent sich vernehmen ließ und dagegen der Graf von Eldon erflärte, daß die juristischen Gruudzüge desselben auf das trefflichste- ausgeführt seyen.

Unterhaus. Sißkung vom 15. Nov. Die Fort- se6ung der Distussion über die Civil - Liste, die sich heute an der Tagesordnung befand, hatte eine Niederlage für die Mí- nister zur Folge, die um so empfindlicher ward, als sie bei Gelegenheit der ersten wichtigen Abstimmung erfolgte, welche in dem neuen Parlamente stattfand. Sir Henry Parnell hatte befannilih angekündigt y daß, wiewohl sich bereits Sir Rob. Peel auf das Ee gegen -cinen Ausschuß zur Untersuchung der Civil-Liste erklärt, ein solcher Aus)]chuß von. ihm als Amendement in Vorschlag gebracht werden würde. In der heutigen Sibung erläuterte er seinen Vorschlag, in- dem er hauptsächlich anführte , daß die Erflárungen , die der Kanzler der Schaßkammer über den Gegenstand abgegeben, allzuverwirrt und unverständlich seyen, als: daß nicht ein Aus- {uß , der sih und dem Hause einen flareren Aufschluß dar- úber verschaffte, aôthig wäre. „Jh zweifle“, sagte der Red- ner, „ob irgend Jemand in ganz England die Vorschläge des Ministers begriffen hat, und wenn er sie selbs begreift, so besibt er dazu wahrscheinlich ein Mittel, das er dem Hausc niht mitgetheilt hat. Wo eigentlich ist das Ersparniß zu finden, von dem uns so viel erzählt wird. Die Zahlen sind so verwirrt, die Posten sounter einander geworfen, die Civil-Liste ist bald nach den einzelnen Ländern (England , Schottland und Jrland) getrennt und bald wieder so fomplizirt, daß ich, beé aller Múhe, die ich mir gegeben habe, um flar zu sehen, das angekündigte Ersparniß von 160,000 Pfd. nicht auffinde t und hôchstens- eines von 27,000 Pfd. herausbringen fan. Jst das wohl ein Ersparniß auf die Civil-Liste, wenn gesagt wird, daß die Appanage von 38,000 Pfd., die der Herzo v. Clarence bisher bezogen, wegfalle? Diese Appanage i ja nie aus der Civil- Liste, sondern immer aus dem fonsoli- dirten Fonds, entrichtet worden. Eben so wenig ist mir ein- leuchtend, wo die 52,000 Pfd., die unter der Rubrik der zur Civil-Liste gehörigen Neben - Ausgaben wegfallen sollen, eigentlich erspart werden, und ich stehe daher auch nicht an, zu betheuern, daß das Haus unmöglich auf dergleichen unbe- stimmte Versicherungen hin eine Summe von 970,000 Pfd. votiren fann. Jch habe durchaus nicht die Absicht , die Kö- nigl. Ausgaben beschränken und dadurch der Würde der Krone zu nahe treten zu wollen ; allein von den verschiedenen Posten der uns vorgelegten Civil - Liste beziehen sih ja nur die ersten auf die Person des Monarchen und belaufen sich zusammen auf 460,000 Pfd., wobei noch immer Vieles ist, was mit der Königl. Würde in gar feiner direkten Beziehung steht. Eine Frage, die mein Gewissen beschwert, ist nun, ob die Re- präsentanten des Landes, die eben erst gewählt worden, nach- dem sie das ihren Lippen [kaum entschwebte Versprechen ab- gegeben, die Interessen des Volkes überall wahrzunehmen, eine so ungeheure Summe Geldes auf unverständliche Erklä- rungen und ohne Untersuchung bewilligen können? Können dies die Volksvertreter bei der so lebendigen Erinnerung an die oft wiederholten und eben erst wieder gethanen Verpoe: chungen einer strengen Oekonomie, die von der ganzen elt vernommen worden sind ? Ja, ich behaupte sogar, daß, wenn

Beilage

29209 Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung ffÆ 326.

S E T E E: PIOUEEE

die Untersuchungen des von mir ia Vorschlag gebrachten Aus- | Hobhouse, er wolle die Frage förmlich in Antrag bringen ; {chusses auc dem Ministerium unangenehm sind, der König Hr. Brougham ae daß diese aas bwobi selbsi doch vollkommen einverstanden damit eyn würde. | unter den gegenwärtigen Umständen sehr natürlich, doch et- (Hôrt, hört !) Unmöglich fann ein neues Parlament sogleich | was zu voreilig gestellt sey. Man schritt nun zu der Ernen- bei seiner ersten Zusammenkunst cine Million Pfd. ohne Wei- | nung des Ausschusses, als dessen Mitglieder Sir H. Parnell ceres hinweg votiren. Jch bin gern bereit, alle Ausgaben des | der Kanzler der Schaßkammer, Sir Rob. Peel, Lord ÁAlthorv, Königl. Hauses mit der größten. Liberalität zu bewilligen ; D Arbuthnot, Lord Morpeth, Hr, Herries, Hr. Hume, nicht so leicht jedo alies Uebrige. Die auf der Civil - Liste | Hr. Franflan® Lewis, Hr. Baring, Lord Palmerston, Herr lastenden Pensionen von 139,000 Pfd. fôdnnen z. B. ciner | Bankes, Herr M. Fißgerald , Sir Edo. Knatchbull , Herr bedeutenden Reduction unterworfen werden; eben so die Gehalte | Ward, Herr Maberly, Sir Charles Grant, Herr Littleton unserer Botschafter und Gesandten zum Belaufe vou 180,000 | Sir John Newport, Hr. H. Drummond, Hr. Palmer Hr. fd.‘ Der Redner machte nun ferner bemerklich, daß Spring Rice und Hr. W. Wynn erwählt wurden.

ans die Civil Bille Peougo p A S 10, Us durchgegangen sey,„. als der Kanzier der aß-Kammer be- Oberhaus. Sißung vom 16. Nov. achdem meh- hauptet habe; 157 Mitgtieder hâtten vielmehr im Jahre 1820 | rere Bittschriften fbéêreice Abtven wareti, Aa E dagegen gestimmt, weil sie um 4— 500,000 Pfd. grôßer ge- Herzog v. Wellington der Tafel des Hauses und erklärte wesen sey, als die im Jahre 1760 bewilligte Civil-Liste Georgs wie die Times bemerkt mit sehr unvernehmlicher hei- I, Seit dem Jahre 1820 seyen jedoch alle Lebensbedürf- serer Stimme: „Mylords! Jch halte es für meine Pflicht, nisse so sehr im Preije gefallen, daß man sich mindestens ei- Sie zu benachrichtigen, daß ich in Folge dessen, was ala ge- ner Hergbiehung, von 100/000 Pfd. hätte versehen müssen. strigen Abend im anderen Parlamentshause vorgefallen ist, Wäre die Civil-Liste Georgs 1V. nicht jo sehr bedeutend ge- | für reht erachtet habe, heute frúß dem Könige aufzuwarten wesen, so würde dieser Monarch auch, bei den vershwende- | und Sr. Majestät die Resignation eines Amtes einzureichen. rischen Ausgaben , die stattgefunden hatten, nicht ohne Pri- | Se. Majestät haben die Geneigtheit gehabt, dieselbe anzuneh- vatschulden gestorben seyn. Alles, was man dem Vorschiage, | men, und werde ich nur noch jo lange, bis mein Nachfolger daß man. die Ausgaben des Königl. Hauses von den übrigen | ernannt seyn wird, in meiner gegenwärtigen Steliung behar- der Civil-Liste trennen soilte, entgegenge)eßt, habe sich darauf | ren.’ Nachdem er diese Erklärung abgegeben, verließ der beschränke, daß der Gebrauch für die beibehaltene Einrichtung Herzog das Haus. Lord Teynham fand sih dadurch veran- sey. Ein Gebrauch jedoch), der zum Nachtheil des Landes ge- laßt, seinen auf heute sestzesezten Antrag auf eine Untersu- reihe und dem Pariament den Vortheil raube, gewisse Aus- | hung der Noth unter den arbeitenden Klassen um 14 Tage gaben, wie z: B. die Gehalte der Diplomaten, einer jährlichen | auszuseßen. |

Revision zu unterwerfen, sollte lieber abgeschafft werden. Das gegenwärtige System, einen Theil gewisser Ausgaben Unterhaus. Sißung vom 16. Nov. Bereits aus dem einen Fonds und den andern aus einem zweiten | um 11 Uhr waren die Eingänge zur Gallerie von Fremden

Fonds zu bestreiten, habe nur zu Verwirrungen Anlaß geben | angefüllt, welche dic Eröffnung des Hauses, die erst um 1

können. Der Redner wies auf Frankreich hin, wo alle Aus- | Uhr erfolgte, geduldig abwarteten. Fünf Minuten nah gaben unter bestimmten Rubriken auf das flarste dargelegt | 1 Uhr waren alle Pläße besebt, und eine zahllose Menge, die werden, und kam endlich auch auf die bereits von Herrn | keinen Plaß gefunden hatte, mußte sich wieder nach Hause Brougham zur Sprache gebrachten Einkünfte des Herzog- | begeben. Um 3 Uhr nahm der Sprecher seinen Präfsidial- thums Lancaster , die ebenfalls der Civil-Liste hätten unterge- Plas ein. Nachdem mehrere Mitglieder den Eid geleistet ordnet werden sollen. Zur Vertheidigung seiner Propo- | hattea und einige Bittschriften überreicht worden waren, wur- sitionen und gegen ‘das in Antrag gebrachte Comité trat der | den, auf den Antrag des Sir H. Parnell, Sir James Kanzler der Schaßkammer auf. Er berief sih auf frü- Graham und Lord Lowther dem gestern ernannten Aus!chusse here Fálle, wo man die Ernennung ähnlicher Ausschüsse für noch hinzugefügt. Die Sherisss von London überreichten an unpassend gehalten, und sogar auf Herrn Tierney, der sih | der Barre des Hauses eine Bittschrift des Lord-Mayors, der geweigert habe, einem „solchen Ausschuß als Mitglied beizutre- | Aldermen und des Gemeinde- Raths von London, in der um ten. Jn der Regel führten dergleichen Untersuchungen auch | Reform des Parlaments nachgesucht wurde. Alderman Wood nicht zum Zwecke, und halte er es im gegenwärtigen Falle als sagte, daß es hauptsächlich die vom Herzog von Weliington Minijter für seine Pflicht, sich dem Vorschlage zu widerseßen. | im Oberhause abgegebene Erklärung sey, die eine Corporation Der Kanzler wiederholte seine frúher bereits gemachten Zahlen- bewogen habe, im Namen der Stadt London ihren Wunsch Angaben und suchte dadurch das Ersparniß der neuen Civil.LiTe | nah einer Reform von neuem auszusprehen. Sir R. Peel im Vergleiche mit der alten mehr ins Licht zu stellen. Er | erhob sich; alle Blicke richteten sich sogleich auf ihn, und die machte ferner auf das Unschickliche aufmerksam, die Ausga- | tiefste Stille herrschte, als der Mipister an den Sprecher des ben des Königl. Hauses von allen úbrigen zu trennen, weil | Hauses folgende Erklärung richtete: „Sir, die hohe und un- es dann leícht im Publikum heißen könnte, der König ge- | geheuchelte Achtung, die ich diesem Hause schuldig bin . ver- brauche diese oder jene große Summe zu persdnlichen Zwek- | anlaßt mich, die erste Gelegenheit wahrzunehmen , um hier fen. Hierdurch werde das Prinzip der Monarchie gekränkt, | dffentlich zu erklären, daß ich, in Folge von dem, was gestern wie es andererseits ‘auch der politischen Macht des Landes | Abend vorfie!, es für meine Pflicht erachtet habe, dem Kô- Eintrag thun könnte, wenn alljährlich die Gehalte der Ge- | nige aufzuwarten und Sr. Majestät die: unterthänigste An- sandten u. s. _w. votirt werden müßten und das Haus etwa | zeige zu machen, daß ih mich nicht länger für befähigt hielte, entscheiden wollte, ob bei diesem oder jenem Hofe Gesandte | die Verwaltung der dentlichen Angelegenheiten, so weit diese si befinden sollen, oder nicht. Diese Befugniß habe die Con- | von mir abhinge, zur Zufriedenheit meiner selbst und zum stitution wohlweislich der Krone überlassen. Nachdem sich | wahren Vortheile des Landes fortzuführen. Se. Majestät darauf noch Hr. Bankes, Lord Althorp, Hr. Wynn | haben die Gnade gehabt, diese meinerseits eingereichte. Resig- nd Hr. Sumner für dié Ernennung einés Ausschusses, | nation huldreich sk anzunehmen, und habe ich daher das Haus Hr. Calcraft und Hr. Herries aber gegen dieselbe aus- | zu benachrichtigen, daß ih die Siegel des Ministeriums des

gesprochen hatten, schritt man zur Abstimmung, und es erga- Innern nur noch so lange behalten werde, bis Se. Maj. in

ben sich fúr das Amendement... .. ... 933 Stimmen | den Stand geseßt worden, meinen Nachfolger im Amte zu

i : dagegen M zem nenne P Dit el e Fall mit allen auderetr

thin Majorität gegen di 9 itgliedern der Regierung. Sie betrachten sich sämmtlich nur ABity Uv | M LNE Minister 29 Stimmen. noch so lange im Besiß ihrer Aemter , bis ihre Nachfolger Von den Oppo itionsbänfken ließ sih, als das Resultat der | ernannt seyn werden.“ Lord Althorp nahm das Wort Abstimmung bekannt wurde, ein lauter Beifall vernehmen, | und machte bemerklich, daß es nah der eben vernommenen und Hr. Hobhause richtete sogleich an den anwesenden Sir | Mittheilung unpassend seyn würde, irgend eine ernste und Rob. Peel, der sich heute úber den zur- Abstimmung gefkom- | wichtige Debatte vorzunehmen. Er hofse daher auch, Herr menen Gegenstand nicht hatte vernehmen lassen, die Frage: | Brougham werde seinen auf heute festgesezten Antrag einer Ist es, nachdem das Haus eine solche Meinung zu erken- Parlaments-Reform vorläufig, da jebt gar feine Verwaltung nen gegeben hat, die Absicht der Minister, auch ferner noch vorhandeu sey, nicht zur Sprache bringen. Hr. Brougham im Amte zu bleiben und die Geschäste der Regierung weiter sagte: „Jch fühle gewiß dieselbe Achtung gegen das Haus, fortzuführen ?// Als darauf feine Antwort erfolgte, sagte Hr. 1 die der sehr ehrenwerthe Staats - Secretair (Sir R. ‘Peel