1899 / 141 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Jun 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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Chef im Feld-Art. Regt. Nr. 33, kommandiert nah Württemberg, | tang bin - baben sch namentlih die „Hamburger Nachrichten" aus- | keinen Gebrauch machen werden, wenn uns nicht gegenüber À « i 4

¡um Abtheilungs-Kommandeur im Feld-Art. Regt. König Karl | aesprochen; fie meinten, die englischen Staatsmänner könnten. si die Angebot der Meistbegürstigung unsererseits vollkommen ausreidenth E 13 AEN ' Z w ecI1 t c YB ecT Í a c Nr. 13 ernannt. Alber, Major z. D. und Kommandeur des Landw. Köpfe zerbrehen, um Deutschland für den Abschluß eines Handels- gleiwerthige Anerbietungen und Zugeständnisse gemacht werd 4 : : i j i : g D Reutiidams i Wacaites als S M üget, E verira B e rp I D Tition bieten La den, ftsher sollten.“ en A inge d i ¿ ; gi E t N ; ¡

. D. un ezirks: Offizier im Lan ez eonberg, der a gemachten eilungen. müßte man annehmen, dax e verbündeten . | - i j

als Major, verliehen. lle, Hauptm. z. D. und Bezirks-Offizier | Regierungen England mit seinen Kolonien auch în Zukunft als eîne | ‘Alfo wir haben auf Grund dfeser Vollmaht in voller Ueberein zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats -Anzeiger.

im Landw. Bezirk Ulm, ein Patent seines Dienstgrades erhalten. | Einheit behandeln würden. England hat die Zollfreiheit gehabt und stimmung mit dem Reichstage dem England bevorzugenden Canada

leishmann, Streble, Unteroffiziere im Inf. Regt. Kaiser | wird niemals etwas Anderes haben, mit Ausnahme der Finanzzölle. 7 S 19 Sr E ¿ j

ilbelm, König von Preußen Nr. 120, Klewiß, charakteris. Fähnr. | Deshalb ist die Gleichstellung der Kolonien mit England die einzige gegenüber den autonomen Tarif eingeführt, und dem Mutterlande L 141. i e j

im Drag. Regk. Königin Olga Nr. 25, Kinscherf, Unteroff. im Gegenleistung, welche es gewähren fann; sons könnte uns | und den. übrigen Kolonien Englands die Meistbegünstigung- belassen, M . B rlin / Sonnabend, den 17 Juni | 1899.

Tann Da he 0 f d E Befe Seitis Eide AnglaaD gas fein Gegend ir unlers, MeisneaLn t Men Jch frage Sie, meine Herren, würde es wobl zu rechtfertigen gewesen

m rlaubtenstande. 15. Juni. Vie ver... - bieten. England auf seine Kolonien ketne : L i ; L N j af Ie : . ¡ h

mte Hol an der Res. des Gren. Regts. Königin Olga | Ginfluß baben follte, i nit anzunehmen. Das S cler amt wir L E E mee L Weltreich, mit (Séluß- aus der Ersten Beilage.) deu Men R M „eGhzeitig flaltgefünken, Mriultat fich der Regierung ist indeß auf dieses Angebot bisher niht eingegangen. Dem- es hat daher | dem uns so viele handelspolitische, politische, ann sagen, auch wescntliden der Herr. Abg. Deinhard auch zufri-dengeftelit erklärt bat. nächst ist das handelspolitishe Verhältniß entftanden, was jeßt besteht,

L'gnf. R M d. Sd Ruiser #1 A AAAY: ia ju tr id, König h A tine V ti lichen Ei f h Art dies Ib W freundschafilie Beziehungen verbinden in den Zustand eines latent

4. Inf. Regts „Nr. aiser Franz Ioseph von erret, nlg j au en nötbigen wic a en Einfluÿy au ejelben. enn reu aftlice Beziehungen verbinden, n atenten 13 I glaube alo, d gf 6 J d. h. wir räumen der englisck teale und ihren Kolonien, bis

von Ungarn, Hofacker von der Res. des 10. Inf. Regts. Nr. 180, | Canada das Mutterland England begünstigt, so gehören dazu zwel: | Zollkrieges hineingetrieben wären, deshalb, weil eine englische Kolonie so F igkeit Val A Wp füt O ritte Linie erba vat den Beweis für eits R E A t Lose Falie etwa ein Handelsvertrag U Ftände L Ea it Y B sn Recht \ f i die weiße Cobra-Schlange thren Scha nicht gebütet‘ habe. der Meistbegünstigung ein, als wir es für nüglih für unsere eigenen

Wey von der Inf. 1. Aufgebots des andw. Bezirks Ebingen, | Einer, der Begünstigungen gewährt, und Einer, der sie annimmt. L E N j i d das Mutterland um 25/9 begünstigt, eue englishe Kolonie, nach der zugehen. Aber ih bin allerdings der Ansicht, ein solwer autonomer Abg. Dr. Paasche (n1.): Der Entwu in seiner kurzen Be- | Interessen halten

Widmann, Rayher von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks | Wenn England diese Begünstigung niht wollte, würde Canada E h H de in En {ch | wir für 17 Millionen Waaren auésführen, und die iu uns für Tarif muß nicht zu niedrige Säße aufweisen, gerade wenn man cin | gründung könnte zu der Annahme führen, daß die Reichsregierung sich

Stuttgart, Völter von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks | sie nit beschlossen haben, und land wird man A en}: } y Ellwangen, Ehrismann von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. | im Stillen höchsstt verwundezn, “daß man in Deutschland glaubt, | 4 Millionen Waaren einführt ? Jch glaube, ein: solcher Schritt hätte sh Freund von Handelsverträgen ift; denn jeder, mit dem wir verhandeln den Wünschen anderer Regieruncen füge. Weshalb ist es nicht ge- Herr Dr. Habn hat dann auch die Frage des autonomen Zoll- | Iungen, einen Vertrag zum Abschluß zu bringen? “Wo liegen die tarifs gestreift, und hat die Aufftellung dieses Tarifs in Verbindung

Bezirks Eßlingen, zu Hauptleuten, Buth von der Res. tes Train- | England babe keinen Einfluß auf seine Kolonien. In England |} im Interesse unseres Gesammthandels kaum rechtfertigen lassen, und Bats Nr. 13, zum Rittm. ; die Bize- eldwebel: Faude vom Landw. f is ein Umswun der Meinungen eingetreten. Früher glaubte | hg j S muß N fügen? Koi Se A R E A ierigfei i S Î i i i d ) zes f | y {l hätte au kaum den Beifall des deutschen Volks gefunden. (Sehr bündniß, so feßt Du Deinen Verkehr mit Deutschland der Gefahr S izt Trnte A A L16 86 feineriei Be: N p bit S uis 0 Un ria E le, E Le s ern, daß diese Fragen innerlich garnicht zusammen ängen. Du

Fe R zum Sai Ls deth n A Ai R Rat: an, ie Ma Sor er A Mae Hagen wabr! links und in der Mitte.) S

r. 123, Sorger vom Landw. Dezir ergentheim, zum Lt. der | würde, jeßk 00 man eutschland für entgegentommn e" i E j 481 aus, unter die Säge eines so wesentli höheren autonomen Tarifs fürhtungen torbanden seien bezügli eines engeren

Ref. des Inf. Regts. König Wilhelm I. Nr. 124, befördert. Die Differenzierung des Zuckers in Ostindien is niht aus eigener Eine andere Frage ist aber, in welchem Umfange wir geneigt sein zu fallen. Meine Herren, wir sind ja, wie Ihnen bekannt, bei M der englishen aal I igs N U Mit Pam ties die Aufstellung der Produktions\tatistik sind die Vorarbeiten für den Ic fürchte, daß diese optimistifche Auffafsung nicht zutreffend ist. In autonomen Zolltarif auch nicht einen Augenblick aufgehalten worden.

Abschiedsbewilligungen: Im aktiven Heere. 15. Juni. | Juitiative Ostindiens erfolgk, sondern auf autdrükliche Anregung | werden, noch in Zukunft von einer derartigen Vollmaht England z Bruckmann, Oberstlt. z. D., von der Stellung als Kommandeur | Englands. Deshalb wird man England nicht weiter nahgeben dürfen, 2E s Arbeit, und ih hoffe bestimmt, daß der erste Entwurf, vorläufig ohne | England sind die alten Freihändler nicht Fand A y N: l ( gegenüber Gebrau zu machen. Fch kann mir denken, daß, wenn ollsäye, im Laufe des Herbstes dem wirthscha tlichen Aus bd g ind die alten Freihändler nit meyr vorhanden. Die eng- | Im übrigen wird die Produktionsftatistik beim Reichsamt des Innern Zollsäß f schaftlich {uß vor: | lischen Freihändlec fehen jeßt in jeder Maßregel, welhe den Exvort | gefertigt, während der neue Zolltarif im Reichs - Schazamt auf-

des Landw. Bezirks Heilbronn mit der Erlaubniß zum Tragen der | man wird Ursprungszeugnisse einführen müssen und einen autonomen t , D

Uniform des Inf. Regts. König Wilbelm 1. Nr. 124 enthoben, | Tarif, an dem hon seit längerer Zeit gearbeitet wird. Man is in | auch andere und größere Kolonien, deren Handel zwischen gelegt werden kann. in anderen Ländern fördert, also z. B. billige Exporttarife, einen

Mühler, Major und Abtheil. Kommandeur im Feld-Art. Regt. | weiten Kreisen des teutshen Volkes der Meinung, daf unsere Re- | ihnen und Deutschland eine shwerwiegende Rolle spielt, ähnlile Wege Der Herr Abg. Graf von Kaniy if auch auf unser Verbältni | Vorstoß gegen den Freihandel, dem gegenüber Netorsionsmaßregeln gestelt wird; er if bereits im Schema aufgestellt, sowie vom getroffen werden müssen. Das sind eigenthümliche Auffassungen von | Reichsamt des Innern, dem preußishen Herrn Finanz-Minister und

König Karl Nr. 13, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, mit } gierung dem Auslande gegenüber niht mit dem nôthigen Nahdruck auf- | ehen sollten wie Canada, wir uns dann au ohne alle Animosität Öftind Pension und seiner bisherigen Uniform, Frhr. v. Krauß, Hauptm. | tritt. Im Reichstag gebt man darüber hinweg, das hat si bei ter E N d zu Ostindien zu sprechen gekommen. Wenn er darauf hingedeutet hat, | Handelspolitik. Die Gefahr der con bet engli Vol h H I ganz rubia kaufmännish die Rechnung aufmahen würden, ob bi paß in neuerer Zeit namentli die Einfuhr von ostindishem Reis | rückt unter olen Umständen ier näher. ingbienübet ‘mite Berbfle olveit nbgesclofsen ‘fein 8 Reb ‘Bit Waf itshaß in

a. D, zuleßt Komp. Chef im Inf. Regt. König Wilhelm 1. Nr. 124, amerikanis@en Interpellation und bei der Samoa- Interpellation gezeigt. nnijd n l

Kleemann. Hauptm. a. D. zulegt Battr. Chef im 2. Feld-Art. | Wir Haben wohl Alle die Ueberzeugung, daß Deutschland noch in unserem Handel mit diesen Kolonien demnächst für uns noch ein nach Deutschland so außerordentli gestiegen fet, so hat er dabei | klar zum Ausdruck gebracht werden, daß wir uns nit alles gefallen | fj e

Regt. Nr. 29 Prinz-Regent Luitpold von Bayern, mit ihrer | voller Kraft dasteht. Aber diese Kraft werden wir nit beweisen | Vortheil bleibt, und ob wir uns . dann nicht eventuell ents{licßen, vielleicht übersehen, daß feit dem Jahre 1897 in unserer Statistik der lassen wollen. Daß wir Canada gegenüber niht gleih mit Kanonen seiner ersten äußeren Anordnung vorgelegt werden fann. Aber thatsächlih gelhossen haben, ift erklärlih; aber wenn fih diese Bestrebungen aufgehalten ist dur die Aufgaben der Produktionsstatistik die Zoll-

Pension und der Erlaubniß zum Tragen der bitherigen Uniform, dadur, daß wir immer und immer zurücktreten, sondern dadur, daß | pon dieser Vollmächt der ferneren Meistbegünstigung gegenüber den V g L : : 2 ; eredelungsverkehr, soweit er für inländi R tattfindet, ; ; Alk 5 Í D ets dei L E Hd E r M Interessen în | f ¿theiligten Kolonien - oder au weiteren“ Theilen "dex englishen nicht Veh im E eatbitarbae sondern i Erecieiiiatet Tb ctra Vie abt Mea léialiast U ai Be: E E ae Genaan Don M E Staatssekretär des Innern Staats-Minister Dr Graf Staatsgebiets kein en Gebrauh zu machen. (Sehr gut!) Die eng- gewiesen wird. Diefe Aenderung is ‘gerade bei ungeshältem Reis aründung der Vorlage erklärt haben, daß von? bö! Probifotum geben, daß wir professoral vorgehen. Die Produktionsstatistick hat von Bosadowsky-Wehner: , : lischen Kaufleute sind ja bekannilich sehr nüchterne und kühle Rechner, von erbeblichem Einfluß auf die Zahlen des Spezialhandels, während | Q7 in derselben Weise wie bisher Gebrauch gemaht werden soll. sih als außerordentlich nüßlich erwiesen, sie is unter Betheiligung der Deut Reichs8t pi ; ._ | und ich glaube nicht, daß in England eine Strömung -erheblide Fort- ; L z Ob der Differentialzol auf Zucker eine Verleßung der Meist- | hervorragendsten Praktiker gearbeitet, wird uns sehr nüßlich sein beim eutscher ReichStag. Meine Herren! Der Herr Vorredner hat erklärt daß man in : : der Umfang des Verkehrs längst niht in dem Maße gestiegen ift. | begünsti thält, k i i ä j 94. Si 16. Juni 1899, 1 Uhr Deutschland ein gewisses Gefühl der Entrüstung Sai libet empfinde schritte machen wird, die etwa vahin ginge, ‘andere Staaten zu Im Jahre 1897 hat zwar auch sahlih eine Erhöhung der Einfuhr P rämienhüe er FUoR LULOA A E ha Sctlditit wirti dee S S N Ae Gage ie fe ps . Sihung vom 10. ZUn / : Gunsten des Mutterlandes zu differenzieren oder zu Ungunsten anderer stattgefunden, dieselbe ist aber 1898 bereits wieder zurückgegangen. deutsche Zucker betroffen, weil französisher Zucker nicht zur Ausfuhr wir werieg le PeUedin O Ls p avi: 5

2 Was \cließlich die Interpretation dieses englishen Handels-

5 ; daß wir dem Auslande auf handelépolitishem Gebiet nicht mit dem : 5 en L 1 Auf der Tagesordnung jteht zunächst die erste Berathung des Staaten wesentli erhöht«Hölle einzuführen. (Sehr gut! links.) ¿ 4 fommt. Wenn England felbst den Prämienzuer d lett, f g z 3 g Der Herr Graf von Kaniß hat auch die Zuschlagszölle, welche | würde das schließlich zur Bekämpfung, ber Mien neren s T provisoriums betrifft, so bedaure ih auch heute, Herrn Dr. Oertel

rfs, betreffend die andelsbeziehungen Nachdruck entgegengetreten seien, unsere Forderungen nicht mit der Ì n : Gesehen wur Lee D ers in unserem wirthschaftlichen Interesse Jh glaube, daß diese Politik auch deswegen von dem englischen Indien von fremdem Zuker erheben will, besprochen. Jch will mih | Deutschland immer angekämpft hat. Wenn Ursprungszeugnisse ein- | niht Recht geben zu können; denn in den Motiven heißt es:

iti He. Danach wird der Bundesrat Kraft vertreten hätten, wie solches i | Í j zum britischen Reiche ch h Weltreih nicht befolgt werden wird, weil die Interessen der einzelnen jeßt auf die diffizile Frage niht weiter einlassen, ob es für unsere eführt würden, so wäre das eine wirksame Waffe gegen die von dieser Ermächtigung für das britishe Reih oder für

ermächtigt, dem britischen Reiche und seinen Kolonien und | nothwendig wäre. Der Herr Abgeordnete hat dabei von dem deutschen : / | y 1 /

2 Hi ; ; ; ; ; ani tai 5 - ; lonien des englischen Weltreichs sona ihrer flimatishén und Zukerindustrie und im Interesse der Aufhebung unserer Zuckerprämi ollerböhungen anderer Staaten, namentli gegen die Werthzölle.

auswärtigen Besißungen bis auf weiteres die Meistbegünstigung | Volke gesprochen. Ich habe auch einigermaßen Fühlung mit dem Ko ) g rer Zu@erprämten Ï e l g z0 Theile desselben Gebrauch d k B

Î i L w dlih v d d, da ce R S ; Denn nicht die Höhe der Zölle ist belästigend, sondern die Chika- Lg auch zu machen, wird der Bundesrath geographischen Lage wegen so unendlih verschiedene sin aus ein Vortheil wäre, wenn Gngland dem Beispiel Indiens folgte und ierung, die in den Werthzöllen euthalten: i: \ h nur so weit in der Lage fein, als dort die Meistbegünstigungs-

einzuräumen. deutshen Volke. Es fragt \fich nur, mit welhem Theile des deutschen eise uitiide i i beitliche Zollpolitik vön “diesen: verschied venfalls solche Ausgleichszölle beschließ is ‘ven 206 Dol Abg. Graf von Kani (d. kons.): Im vorigen Jahre wurde ein | Volkes man sclhe Fragen pehandelt. Ich kann Ihnen versichern, e Me eitlide DZoUpott! ón diesen ver]ck(tedenen ebenfalls solche Auzeglei szôlle beschließen wollte, oder ob darin unter Abg. Dr. Hahn (b. k. F.): Aus der Debatte hat ei isses verhält t cine Verschieb Ländergebieten kaum geführt werden kann. Außerdem @ber, was Umständen eine Gefahr für uns läge, im Hinblick auf die Konkurrenz Mikbebagen Der lere Sauibelabeziehüngen L Ee tell ses pee pt e e E cla Ungunsten der Angehörigen

ähnlicher Antrag ohne erhebliche Debaîte angenom Die damals ge- | daß ih tagtäglih über Fragen des industriellen Zollshußzes mit Inter- ;

pn De nd Sie, LO „feine Schwierigkeiten ergehen hie Kolonien essenten verhandle. Eine Interefsentengruppe, die vorübergehend viel- speziell das Verhältniß zu Deutschland betrifft, werden die englischen des Kolonialzuckers. Ich will auch nit untersuchen, ob bei der E D E lane crusgrelio T rage gin N er Err Meine Herren, was heißt denn das? Das heißt do Sti: ‘vdu Englands immer mehr wirthschastlihe und politische Selbständigkeit | leicht dur Zollmaßregeln eines anderen Staates geschädigt ift, Kolonien es si sehr wobl“ überlegen, daß die Einfuhr englischer indischen Regierung bei der Erhebung dieser Ausgleichszölle der Gedanke | nthält ja Stoff für 90 E Seit, Tia für die Ln dieser Ermächtigung gegenüber dem britischen Reiche oder Theilen des- anstreben. Das Streben O größerer pg Unabbängigkeit | möchte sofort, daß man à tout prix einen Zollkrieg anfinge. (Sehr Kolonialprodukte nah Deutschland eine viel umfangreichere und größere mitbestimmend gewefen ist, englischen Kolonialzucker aus Mauritius | keine erheblihe Bedeutung. England will 00 den Markt seiner Kolo- | selben werden wir nur Gebrauch machen, so lange niht in dem sucht man auszugleihen dur das Bestre ist, wie die Ausfuhr deutscher Fabrikate nah den englishen Kolonien, und aus Westindien zu begünstigen gegenüber dem europäischen Rüben- | nien fibern, seinen Export nah anderen Ländern autdehnen, ebenso | briti(hen Reih oder Theilen desselben eine Verschiebung der

größere wirthschaftlihe Abhängigkeit zu brintjèn De E ese P:8iWlig): Mine. halhe Giante später kommt ein anderer Industrieller, | ß also die Bilanz zu Gunsten der Kolonien steht, und daß det, dec Y in seiner Heimath erhält. Auch die F Nmerifa setnen einheimischen Markt. Darauf müss cht n / i 1 _ l : ele ¡ ; : L q: E also die Bilanz zu Gunsten der Kolonten net, und daß, wenn ucker, der Prämien in seiner Heimath er ält. die öchte merika seinen einhetmt}chen Lcartk. arauf müssen wir uns einrichten. ä S A j Î L d sagt: Wenn uns diese oder jene Maßregel des Auslandes jetzt d D a u rage m | l L Meistb stigungsverhält t wachsenden politisben Selbständigkeit müssen wir rechnen, als mit | 1 | : Ÿ j ie ei f ¡tik i j j ; ; ; -; Die „Hamburger Nachrichten“ haben daher in einem Artikel, der w l cistbegünstigungsverhältnisse eintritt. Es i nur {n etnem au ein bishen geniert, wir werden uns {on einrichten, nur des- die Kolonien eine derartige Zollpolitik “in Zukunft führen und wir ih hier niht vertiefen, ob in der Erhebung von Ausgleichszöllen no S Fürsten Bismarck zuzuschreiben ist, mit Recht fel, dex Fe Theil des britischen Reichs, in Canada, eine Verschiebung

einer feststehenden Thatsache. Jede Kolonie hat ihren eigenen Zoll- : p MEE Y tarif mit zum theil recht hohen Zollsäßen für die von uns ein- } wegen um Gottes willen feine Zollkonflikte! (Sehr rihtig!) Also infolgedessen t dd unserer Vollmacht der Meistbegünstigung feinen gegenüber den Ländern, welche Prämien gewähren, eine Verletzung der | wiesen, daß ein Handelsvertrag mit England nah dem Ausscheiden der des Meistbegünstigungsverhältnifses eingetreten und diesem Theil Gebrauch weiter machen follten, der Schaden ganz unzweifelhaft auf Meistbegünstigung liegt oder nicht. Die Frage ift bekanntlich streitig, | Kolonien gar feinen Inhalt mehr haben würde. Wenn die englishen | haben wir die Meistbegünstigung unsererseits auch nit weiter ein-

geführten Waaren. Besonders Canada hat ih bestrebt, die deutsche | ¿s kommt immer darauf an, mit welchem Theil des deutschen Volkes E T eifnia L a EGIL Gs A l f i Kolonien gar keinen Inba t z j eiten der Kolonien sein würde (sehr richtig! links); denn elnen [edr und wenn wir au auf Grund dieser Vollmacht, von der ih annehme, olonien Deutschland \chlecht behandeln, fo E S ee, BEe geräumt. In der Presse war der Text so zitiert es mag das ein

Eirfuhr fernzuhalten; es haben Verhandlungen mit den Vereinigten ; i; : U eo N = si , | und mit welchen interessierten Parteien man verhandelt; eine ruhige 4 y M : j ¡ 1 l Staaten von Amerika stattgefunden vertr: Nen ob die Gesammtverhältnifse großen Theil der Produkte, welhe wir ‘aus den englishen Kolonien daß sie uns vom Reichstag weiter ertheilt werden wird, Indien die E e endolles e alio losen, Der Wortlaut | Druckfehler oder sonst ein Versehen gewesen sein —:

vertrag zu \chließen. Es wird ein Handelevertrag mit England, der | und verständige Regierung muß abwägen, i t : 2 j M b die Kolonien ohne weiteres mit in si ließt, nicht | zu einem anderen Staat derartig sind, taß man das Risiko eingehen bekommen, N wir auch anderweit, von anderen Ländern beziehen. Meistbegünstigung belassen sollten, [o werden wir damit die Frage | der Begründung bestimmt eigentli, daß, wenn nur in irgend einer für das britische Reih oder für dessen Theile Gebrauch (Sehr richtig! links.) prinzipiell in keiner Weise festlegen wollen, sondern | englischen Kolonie eine shlechtere Behandlung - deutscher Angehörigen zu machen.

zu stande fommen, wir müssen damit rechnen, daß wir | kann, die Handelsbeziehungen zu einem solhen Staate {wer zu ARARE : L ertser W E O Lea Provisorium hinf&ll L wir werden di istbegü thatsä ä oder deutscher Waaren eintritt, rovisorium hinfällig wird. Wenn ; ; ir werden diese Meistbegünstigung nur hatsählih so lange einräumen, | an erst sieht, daß Deuts Bib ch nichts mehr bieten läßt, dann Dann mag der Sinn der sein, den Herr Dr. Dertel hereingelegt hat ;

auf die Frage der Ursprungszeugnisse. Bekanntlih wurden die als uns durch die englische Zollpolitik ‘und insbesondere dur die | wird man si hüte x

; Â i i hüten, Deutschland irgendwelhe Schädigungen zuzu- aber nicht nach dem Wortlaut der Vorlage. durch eine Bekanntmahung vom Zuschlag8zölle auf Zueer kein positiver Schaden entsteht. Wir werden | fügen, Man follte deshalb mit Normaltarifen und Werthzöllen vors Jh möte {ließli Herrn Dr. Hahn gegenüber noch bemerken: dabei aus Nüßlichkeitsgründen handeln und nit, indem wir gehen, wie es nothwendig ist. / unsere Stellung auf Grund dieses Handelsprovisoriums ist die daß diese streitige Frage staat srechtlich hierdurh etwa entscheiden. Aba, Broemel (fr. Vag.): Der kriegerishe Ruf, der von dem | wir jedem Theile des britischen Reichs in der Lage sind, die Meist-

E e O L E E TLOE E L T Ee

besondere Verträge mit den Kolonien abschließen. Wir | ftzren oder ganz abzubrehen. Es kommt darauf an: in welchem Die Herren Vorredner sind dann weiter zu sprehen gekommen

müssen unseren autonomen Zolltarif so einrihten, daß si i h | : für die englischen Kolonien der Abschluß eines Handels- Maße is unsere gesammte Industrie, oder welche Gebiete unserer vertrags lohnt. Unsere Handelsstatistik ift nicht ret braudbar für | Industrie find geschädigt, und fann die betheiligte Industrie diesen Ursprungszeugnifse aufgehoben die Vorbereitung, denn etn großer Then A M E S Sqaden tragen oder kann fie ihn nicht tragen? is der Schade ein 95. Juli 1896. Es wurde in dieser Bekanntmachung bestimmt, daß En E es vaglila ps n adishe Einfuhr Zebúdt vorübergehender, oder ift er ein dauernder, und welche Bedeutung hat | diese Ursprungszeugnisse zu erseyen sind it 1 : Bun Lee Gedeiirthe ausgegangen ifft, hat selbst auf der U it 1898 hat Deutschland Kaffee importiert von Ostindien für 3,7, von | die geshädigte Industrie in unferem gesam mten wirthschaftlichen dur behördlihe, event. in beglaubigter Üeberseßung betzubringende Es ist von einem der Herren Redner au die Maßregel der | feinen besonderen Widerhall gefunden. Wie ruhig waren gegenüber begünstigung einzuräumen, welcher einen besonderen Zolltarif hat, daß England und den Nicderlanden für je 9 Millionen, von Franfreih | Leben? Das ist die Grundlage, von ter aus die Regierung die Atteste des Heimathlandes oder in anderer Weise (Vorlegung von englischen Regierung bezüglich der Erhöhung des Zolles auf Flashen- | der Schneidigkeit, welche einen frischen, fröhlihen Zollkrieg mit | wir jedem dieser Theile die Meistbegünstigung entziehen und denselben pi Men E Da E a erst n R Fre handelépolitishen Fragen betraten müß, und von der aus sie sie bisher Stiffspapieren, Fakturen, Frachtbriefen, kaufmännischen Korre- weine und Faßweine kritisiert. Ih glaube, er thut da der deutschen Gan E e Ano Ane e Abn ten Ss und | gutonom behandeln können, sobald dort irgend ein anderes Land oder cndetfiviasee fonds. England bot feine eigentliden Schugzölle, betrachtet hat. Meine Herren, “wir können - uns weder dur \pondenzen u. |. w.). Vertretung Uareht. Das händélspolittiGe Ressort, welches diefe es iy A S len, pt») Vie gn s Tao das Mutterland zu unseren Ungunsten besser behandelt wird, daß wir sondern nur Finanzzölle. Die Regterung will eine Blankovollmacht Zeitung8attifel, noch durch Reden von diesem einzig verständigen Daraus folgt, daß, wenn wir irgend einen Zweifel haben über Frage zu verfolgen hat, ist das Reichsamt e Innern. Wir haben Berechnung. Das canadishe Beispiel wird die anderen englischen | aber au endli in der Lage sind, solchen Theilen des britischen Reichs, haben, das Meistbegünstigungsverbältniß bis auf weiteres aufrecht zu | Standpunkt abbringen lassen! den Ursprung einer Waare, wir selbstverständlih näher nachforsckchen: am 26. April an das Auswärtige Amt unsere Bedenken gegen die von Kolonien nicht verleiten, in ähnliher Weise mit einem selbständigen | welhe uns nicht difffferenziert haben, das Recht der Meistbegünstigung erhalten. R dagegen T u E A E Der Herr Abgeordnete hat dann weiter deduziert ih habe | woher kommt fie 1hatsächlih? Aber wenn wir beispielsweise Canadas der englischen Regierung beabsichtigten Finanzzölle erhoben. Meines Yolltariie ormen: Die Handelsge deren Sachkenntniß zu entziehen, weil unsere allgemeine Bilanz mit dem britischen vertretung bat eine ähnliche Bo 2p g ihrer | wenigstens seine Rede so verstanden —, als hâtten wir hon darin eine E Fot f 7 i Grachtens ist durchaus rechtzeitig von un]erem Botschafter in London | kas rtheil des Herrn Hahn vollständig aufwiegk, erkennen ausdrüd- | Reich sich zu ungünstig stellt Regierung ertheilt. England genießt seit dem 1. August v. I. eines L, y i ' , wegen mit seiner Einfuhr nach Deuts&land von 4000000 di Tie Red H 9 ti elei li an, daß Deutschlanzs Handelspolitik sih aur dem rihtigen Wege zu ungünstig stellt. i Vorzugêtarifs in Canata gegenüber Deutschland. Darauf ift gewisse Shwäche gezeigt, daß wir, nahdem Canada uns differenzierte, troß» | Ursprungszeugnisse eingeführt bätten, fo hätten wir doch Urfprungs- gegen die eng ise Regierung in r vorsichtigen Form, die für eine | befinde. Mit dem autonomen Zolltarife hat Frankreich keine guten Wenn \{ließlich Herr Dr. Hahn gefagt hat, ih bätte die Ver- derartige Erörterung über die interne Gesetzgebung eines anderen | Erfahrungen gemacht. hältnisse zu rosig dargestellt, und siehe nicht zu wissen, daß au

Canada gegenüber der deutsche Generaltarif in Kraft gesetzt worden, | dem England und seinen Kolonien das Recht der Meistbegünstigung weiter ; d “H Fh die Arte Wa-: die jengnifse fordern müssen für gle Vie Einen auf ‘abge Staates geboten ist, unser Bedenken geltend gemacht, und ih habe Abg. Dr. Oertel-Sahsen (d. kons.): Der angeblich kriegerishe | in weiteren Erwerbsfreisen sich das Gefühl des Unbehagens mit

allein da Ürfprungserzeugnifse nicht gefordert werden, ist diese Maß- | eingeräumt und wir nicht lieber England und seine gesammten Kolonien, | g j 3 j 3 i O2 ags i gi ; | überhaupt aus Canada zu uns kommen können, ganz abgefehen ; : Stn 0 a : ; E es B ie: Ui L es T sie als ein Ganzes betractend, einschließlich Canada, unter den | davon, woher sie thatsählih stammen. Lohnt es ih nun, demgemäß unter dem 19. Mai vom Auswärtigen Amt die Bestätigung UU! bén Tate R Tdaba et E, S SUCtE (b unseren bandespolitishen Verhältnissen geltend machte, L Alaae 10, gefangen, den deutschen Zucker besonders s belasten, ebeuso | autonomen Tarif gestellt bâtten. Diese Darstellung entspricht in keiner | diese außerordentlih belästigende Maßregel der Ursprungszeugnisse hierfür erhalten. Thatsählich ift auch im englischen Parlament dieser | Rufes empfunden; es is nur festgestellt worten, daß wir in Deutfch- hat er etwas ausgesprochen, was nicht zutrifft. Daß in gewissen Er- wie anderen mit Prämien exportierken Zucker. Der Zuschlags- | Weise den thatsählichen Verhältniffen. Als wir im hohen Hause die | für die Provenienzen aus allen ten Ländern, welche gleichartige Zuschlagszoll auf Flashenweine, der zunächst 1F sh. betragen sollte, | land feinen Grund haben, einen Zollkrieg zu fürchten. Amerika, | werbskreisen ein Gefühl des Unbehagens herrscht, ist uns ja in der auf 1 sh. herabgeseßt. England und Rußland haben den Zollkriea viel mehr | Presse und in den Parlamentea so oft vorgetragen und mir selbst von

zoll richtet si nach der Höhe der Zuerprämien. Unser Export nah | Vorlage vom vorigen Jahre sie trägt das Datum tes 21. April | 99 ia i : Aci Erh 25 D ? aaren wie Canada liefern, wegen dieser verbältnißmäßig geringen l H8 i R 9 i : f Ob der Termin der Vollmacht auf ein Jahr befristet wird, oder | L fürhten M T Aber einen Ruf ¿zum Zollkriege habe | mir nahestehenden Personen fo oft mündlich ausgesprochen worden, daß

Ostindien iît leider verbältnifimäßig sebr gering, während wir von dort Paci j : ! Us, i _ 1898 —, betreffend die Fortdauer des englischer Handelsprovisorium®, | canadishen Importe einzuführen ? Stellen Sie sich das vor! Weil ; T Je enZ ot - Qu k ih aus den metinec Freunde niht vernommen. Lande |, E i , „bis auf weiteres", ist für die verbüntetea Regierungen unerhebli®. | winthichaftlihe Interessen kommen bei dieser Vorlage garnicht ih darüber niht einen Augenblick im Zweifel bin. Aufgabe unserer

ber nit unbeträhtlihe Quantitäten Rohstoffe beziehen, Ostindien und P Í ny Australien werden sich wohl nicht bereit finden lassen, dem unfreundlichen | einbrahten, hatte Canada längst fein Zollgesey fertig, in welchem auê- | für 4 000 000 4 Waaren aus Canada eingehen, bätten wir für den h 1 Re Verhalten Canadas Deutschland gegenüber zu folgen. Wir leiden drücklich stand, daß das Mutterland für seine Waaren mit % 9% | Verkehr mit der ganzen Welt Ursprungszeugnisse für die gleichartigen Man [könnte unter anderen Umständen vielleicht folgern, daß eine | in Betracht, sondern lediglich industrielle Interessen, deren Vertretung Handelspolitik foll es sein, bei Abschluß neuer Verträge berechtigten unter dem Mißstand, daß wir unsern Zolltarif gebunken haben, daß wir | gegenüber ter Einsuhr anderer Staaten bevorzugt werten solle, und | Waaren einführen müssen. Wer jemals den Abfertigungsverkehr im Vollmacht „bis auf weiteres“ noch \{ärfer begrenzt ist gegenüber dem aus ung au erzen ede: 7A G E EngriGe FreundsGalt Beschwerden dieser Kreise abzuhelfen. f i / „fti ; ie Meinungen sehr getheilt. (Cs muthet der ierung ni anderen Kontrahenten als eine Vollmacht auf einen bestimmten Zeit- H 8 g O E f Abg. Möller - Duisburg (nl.) erklärt, er {ließe sih den Aus-

ibn nit beliebig erhöhen können den Bedürfnissen des Landes angemessen. e (109) E j L i j Unsere meisten Handelsverträge ftammen aus einer Zeit, als die übet- alle Welt wußte bereits, als wir hier über das englis Händels- | Hamburger Freibafen gesehen hat, dem wird es klar fein, was das ; ite | cinen Zollkrieg zu ; wenn wir die Regierung {arf machen wollen, \o | ti8bur 1 Y provisorium verhandelten, daß Canada von diesem Rechie zu Gunsten | hcißt, für jede Waare ein Ursprungézeugniß zu verlangen. Alfo der raum. Aber, meine Herren, das will ich wiederholen und das ist | thun wir es nur, um einen Zollkrieg zu vermeiden und die Stellung führunaen des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky vollständig

trieben proteftionistishen Bestrebungen fich noch nicht gezeigt hatten wie L ; | E TEE, L G : der Grund, warum ich mich zum Wort gemeldet habe daß wir | der Regierung zu stärken. an. Die fremden Nationen, fährt der Redner fort, wissen, daß wir friedfertig sind, aber fie müssen au wissen, daß unsere Geduld einmal

jet. Geben diese Bestrebungen weiter fort, fo werden wir in die Zwangs- | des Mutterlandes Gebrau machen würde (sehr richtig !), und als hier | innere Werth dieser Maßregel bliebe ein fehr problematiscer ; die lage verseyt sein, zwar nicht das Meistbegünstigungsverhältniß zu | der Reichstag diejem Gisey zustimmte, war dem gefammten Hause | Maßregel is ferner sehc belästigend für den Handel, und ih möchte von der Vollmacht der Meistbegünstigung nur so lange und nur in- Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf | lin Ende erreicht. Nicht der Doppeltarif ist So nfreih verbängnifvoll soweit Gebrauh machen werden, als sih uns nit die thatsächlihe | von Posadowsky - Wehner: g-worden, fondern die unsinnig bobe Schutzollpolitik. Wir müssen

kündigen, aber uns mit anderen Waffen den anderen Ländern gegen- : : : über zu versehen, damit der Waarenaustaush gesichert wird. I vollkommen klar, daß, wenn wir von dieser Vollmacht, England weiter | nech hinzufügen: auch von den Ursprungszeugnissen gilt unter Um- Vel ; i j j | und statiftishe Ueberzeugung aufdrängt, daß wir dur Differenzierungen Meine Herren ! Der Herr Abg. Dr. Paasche ist auf die staatsrechtliche | einen autonomen Tarif haben, damit t uns m uu mit einem zu begnügen brauchen , fondern

möchte dringend bitten, daß sobald wie möglich der uns versprohene die Meistbegünstigung einzuräumen, überhaupt Gebrauh machen | ständen das, was von anderen Attesten ilt: das Papier ift manchmal : t M A Pee e unseres Handels seitens irgend eines Theils des englischen Staats- | Frage des Nerhältnisses der Ausgleichszölle zu der Stellung eines prozentualen Kampfzushlagözel! ; y für jeden Artifel einen passenden autonomen Zoll haben. Der

AONE Zolltarif kommt mit so hohen Säßen, daß wir Hie E wollten, wir Canata mit seinen Vorzugszöllen zu Gunsten Englands | fehr geduldig. (Sehr richtig! links.)

aae Gn gr s aue ean Bande uar eze O mit acceptieren müßten. In E Sinne und in dieser Voraus- Der Herr Abg. Graf Kaniß i dann mit einigen Morten auch gebietes wirthschaftlih geschädigt werden. i meistbegünstigten Staats zurückgekommen. Diese Frage ist aus ver- | Konventionaltarif bietet die Grundlage für die Verhandlungen, der

Vorgehen anderer Länder, namentli Franfre:chs. Auch der Ein- segung waren auch bereits die Motive geschrieben; denn es heißt dort | guf unsere gesammte handelspolitifche Situation eingegangen. Die Direktor im Auswärtigen Amt, Wirklicher Geheimer Rath | schiedenen Gründen für mi so wichtig, daß ih bier nohmals unsere | autonome Tarif ist nur ein avis au locteur, daß man einen gelte

führung ron Ursprungezeugnifsen gegenüber solite man sih nit ab- ausdrücklih, wenn ih das vorlesen darf: geäußerten Wünsche, die sih au son zu Anträgen in Bezug auf Me ¿eine Oer ditt Derr Aba, Deine dre Vorwürfe Stellungnahme zu derselben flarlegen will. Ih habe in meinen MTUE Ne h F ene ah une Be Se R deuts h R

E C - e Nees : B y z He L gehen r rwürfe | Jusfüh - ; * uon Mud, ,_| gierung bezeichnet, daß sie den von der weiz erst kurz vorher auf-

lehnend verhalten, Zum Schluß empfehle ih die Annahme der Vor „Damit der erforderlihe Zeitraum für die Verhandlungen frei | unsere Handelspolitik verdichtet haben, finden ihren inneren Ursprung eltend gemacht, die ih nach den leßten Andeutungen des Herrn Staats- Ausführungen erklärt, es sei streitig, ob die Erhebung von AuBgleihs d ellfon, außerardentlich Loberi Untokonvi, Tarif 2610 A El ungd- i zôllen verträglih ist mit der Stellung einer meistbegünstigten Nation, | basis anerkannt hat.

lage, vieliciht mit der Aenverutg, daß sie auf einen bestimmten gehalten wird, empfiehlt es ih, den Bundesrath zu ermächtigen, | doch darin, daß gewisse Grwerbsgruppen durch die Handelsverträge, ekretärs mit Stillschweigen übergehen könnte, wenn sie niht auch H d | / in ibren Einzelheiten materiell unbegründet und von dem Herrn | und i habe ferner ausgeführt, daß, wenn wir, obgleich Indien auf Damit schließt die erste Berathung. Die zweite Be-

Termin, bis zum 30. Juli 1900 beihränft wird. a1 d i i Z ; Abg. Dr. Deinbard (nl.) weist tarauf hin, daß die teutschen noch für ein Jahc nach Ablauf des ‘Vertrags vom 30. Mai 1865 | die früher abgeschlossen sind und die im Jahre 1904 ablaufen, nit 4 l ; : é Redner etwas stark generalisiert worden wären. Glei nah Be- | den deutshen Zucker Ausgleihszôölle gelegt hat oder legen wird, | xathung wird an einem der nächsten Tage stattfinden.

Weine nicht fo gut wie trie franzöfishen Weine den Tranéeport nah den verschiedenen Gebietstheilen des britischen Reichs die ibnen bis | befriedigt sind. Ich möchte aber au dieser Gruppe der Futerefsenten, G k England ausbielten; sie würden deshalb hauptsählich in Flascen ein- jeßt zustehende Meistbegünstigung weiter zu gewähren. Von dieser | selbst wenn man ihre Wünsche für zum theil durhaus berehtigt arn Bat Ada, E aidEztiarn!! Amt T us bat Indien in Zukunft das Recht eet esa ge R d d, In erster und zweiter Berathung gelangen darduf einräumen sollten, wir das nicht auf einer staatsre{t ien Grundlage noch ohne Debatte diè Uebereinkunft “¡wischen

geführt. die e cen S n Fla eits mte o Ermächtigung für das britische Reich oder für Theile desfe lben | erkennen mölte, do zu bedenken geben, daß sich weder auf dem Gt einen seiner Vertreter , den er nach London entsandt 1 1 T etr U

Besserung eingeführt werden, und deéhalv sei cine Beschränkung der Gebrauch zu ma{hen, wird der Bundesrath nur insoweit in der } biete der Handelsverträge, noch auf dem Gebiete der Meistbegünstiguns bâtte, um die bedrohten Interessen , des deutschen Weinbaus thun, sondern nur aus Nüglichkeitsrücksihten, und _daß wir diese Neiche und der Orientalischen Republik Uruguay,

Vollmacht nothwendig. Lage sein, als dort die Meiftbegünftigungéverhältnisse nicht eine | irgend etwas Wesentliches ändern läßt, so lange wir nicht wieder freit ean, an ten Botschafter zu dem Zwcck zu empfehlen, damit | Nüglichkeitsrücksihten nur so lange werden walten lassen, als wir in | ferner die Vereinbarung zwishen dem Reiche und den ieser Vert:eter an den geeigneten amtlichen Stellen eingeführt werde. | der That aus diesen Ausgleichszöllen keinen Schaden für unsere | Vereinigten Staaten von Brasilien sowie der Geseh-

Abg. von Kardorff (Rp.) erklärt fich mit dem in Aussicht Verschiebung zu Ungunsten der Angehörigen und der Ausfuhr Deuts Hand haben Darin aber muß ih dem Herra Graf i s

9 5 isori inverf 5 , fen Kaniß durbau Dieser empfehlende Erlaß an den deut'chen Bot\chafter ist an demfelben L N

géfteliten Anfrage O Des r 0 iche Gesandte auf die Wichtigteit lands erfahren.“ zustimmen: Die Grundlage für jede kräftige, erfolgreiche Handel®* M Tage telegraphisch erfolgt, und es hat auch die Einführung des Ver- Handelsbeziehungen zu Indien hervorgehen sehen. ; A ur f, betreffend Abänderung und gie zung

der Aenderung des Weinzolles in England aufmerfjam geworden sei, Also es ist {on in den Motiven ftiliftisch ganz klar zum Aus- politik Deutschlands ist ein guter und nit zu niedriger autonomtr treters des Herrn Deinhard durh den Grafen Hayßfeldt an den be- Der Herr Abg. Paasche hat sich gewundert, daß wir uns nicht es Geseßes über die Rechtsverhältn? se. der

der deutsche aber nit. Es wäre ¡weckmäßig, wenn das Au?wärtige | druck gebraht, daß wir das Recht haben sollen, nicht nur dem ge- Tarif. M amtlihén Stellen E S Mater hat e geäußert hätten über unsere Handelsvertrags-Verhandlungen mit | Deutschen Schußgebiete, zur Annahme.

Amt rana As e e Lo ai S S Sngtas sammten englishen Staatsgebiete, sondern au einzelnen Theilen Dan S Mag Di q Mr besten tht, bis L England. Meine Herren, die Situation ift fehr einfach; i glaubte Schluß 4%, Uhr. Nächste Sigung Sonnabend 1 Uhr.

E briée: S ere möglichst genau tatislisch testgestelit T gegenüber von dieser Vollmaht Gébrauh zu machen, und wenn die o auch heute angedeutet hat, feine materielle Eiogabe nit sie hier niht wiederhole, zu müssen, da sich feit meinen früheren (Dritte Lesungen der eben erledigten Vorlagen. Wahlprüfüngen

Abg. Dr. Roeside- Kaiserslautern (b. f. F.) erklärt ih gegen 1 Herren vie Güte haben wollen, meine Rede, die ih darüber gehalten, (S&hluß in der Zweiten Beilage.) Reichs Auwa gen. Amt, attgt unan gur Perons T R im L N Wit l rect de eVD En und Petitionen.)

die Vorlage, wie fie liege, namentli in der gegenwärtigeu Zeit der j t ie f if v itiafei am c nnern übergeben Hatte. on dor a e ritannishe Regierung hat uns etnen Pande svertrag8entwurf vorgelegt;

g 6 zu vergleihen, so werden Sie si unzweifelhaft von der Richtigkeit nah wenigen Tagen an das Auswärtige Amt, und es ist diefer Entwurf erschien uns ‘annehmbar, Wir haben einen Geétia

Schnelilebigkeit, vôsen Hast. 2 ir, fäh | fort, j L s Ï j l

Eee ebe, pre 7 paar D A E ie E E meiner Ausführang überzeugen. Ih habe damals gesagt: alsbald ein Erlaß an den deutschen Botschafter nach London mit der L þ ; le der Herr Abg. Paasche verlangt vielleicht schon wieder rüdwärts. Früher wurde gesagt, wir müßten „Ich hake der Begründung des Entwurfs nichts beizufügen und Ermächtigung ergangen, die deutshen Interessen in den zulässigen vorshlag vorgelegt, den wir, w fu er Hérr 409g. F/ag! gf, Gagland einmal bie Bedinguagen diktieren. Scharf nah dieser Nich- fann nur die Versicherung abgeben, daß wir von diefer Vollmacht Grenzen in- dieser Angelegenheit zu vertreten. Diese Vertretung der für einen einfachen , \{lichten Vertrag hielten. Die englische

A S S S E ME E Aas