Hannovers: \ Actien-Gesellschast. | Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden « hierdurch zu einer außerordentlichen General- versammlung auf Montag, deu 16, Oktober d. J., Vormittags A1} Uhr, nah unserem Ge- \chästähause in Limmer ergebenst eingeladen, Tagesordnung : Abänderung des Statuts, mit Geltung vom 1. Januar 1900 ab, : S146 7/8, 10/14, 16147, 18, 19, 20, 21824, 26, 27, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 41,42, 43, 44. Die Aenderungen find theils durch das neue Han- delsgeseßbuh veranlaßt, theils verbessernder Art. Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben nach § 26 unsercs Statuts ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichniß spätestens einen Tag vor dem Versammlungstage bei dem Vorstande der Gesellschaft, oder bei den Bankhäusern Bernhard Caspar, S. Kat und B. Maguus in Haunover vorzuzeigen und eine Legitimationskarte zum Eintritt in die Versammlung entgegenzunehmen. Der Wortlaut der Abänderunges des Statuts kann ia unserem Geschäftshause und bei den vor- benannten Bankhäusern vom 1. Oktober d. J. ab in Empfang genommen werden. Haunover, der 25. September 1899, Der Auffichtsrath. Der Vorftand. BernhardCaspar. W. Breul. Georg Heise.
[42259] Zuckerfabrik Körbisdorf. Bet der heute stattgehabten Ausloosung unserer Prioritäts-Obligationen wurden gezogen : Nr. 33 u. 50 à 3000 X . . = 4 6000,—. Nr. 64 104 122 u. 178 à 1500 Á = „ 6000,—. Nr. 222 247 269 306 310 365 4C0 435 468 u. 520 à 6800 A .= „ 6000,—
1, April 1900 an
bei dem Halleschen Bank - Verein von Kulisch, Kämpf & Co., Halle a. S., bei der Deutschen Genofsenschaftöbank von Soergel, Parrisius & Co., Berlin, bei der Oldenburgischen Spar- 11. Leihbank
i. Oldenburg i. Gr., bei den Herren Meyer «& Co. in Leipzig
und bei der Gesellshaftskgfse hier eingelöst werden. Körbiédorf, den 20. September 1899, Zuckerfabrik Körbisdorf. R. Thiele. W. Kuntze.
(42230) Königsberg-(Cranzer Eisenbahu - Gesellschaft.
Bilauz am 23, März 1899. Activa. Bahnanlage inkl. Ausrüstung. . . M 1503 918,57 Werthpapiere der Gesellshast . . „ 35 893,90 Kautionspapiere 11 907,02 Guthaben beim Bankhause einfckl. Zinsforderung und Baarbestand . „ 52 261,06 Sa, M 1 903 950,595 Passiva. Aktienkapital Erneuerungsfonds . Extra-Neservefonds , Bilanzreservefonds (in der Bahn- anlage) s Nebenerneuerungsfonts Dispositionsfonds Unterstüßungsfonds Kautionen dex Beamten und Fracht- interefsenten E Dividendenfonds der Vorjahre . Betriebsübershuß f. 1898/99, welcher sich vertheilt auf: Tauttème V h. 9 249,35 Eisenbahnsteuer. . „y 11 716,29 Dividende . . . . # 115 360,— Bilanz-Reservefonds Rücklage 1898/93 , 5 768,— Vortrag a.1899/1900 , 13 173,05 A e 10D 266,00
Sa. A 19083 980,55 Gewinn- und Verluftrehnung für 1898/99,
Debet, Betcicbe-Ausgabe. . « « « «- e e e 6 136 859,19 20 326,18
Rücklagen A Betriebs-U-berschuß . « „-. « « « - y 155 266,65 Ca 6 312 159 09
Credit.
Vortrag aus dem Vorjahre . .. A 8872,60 Betriebs-Ginnahme . . „*, „ « » « » 298 294,89 Zinseinnahme abzügli®) Kursverlust . , 5284,53 Ga. M. öle 452,02
Königsberg, den 20. Juli 1899.
/ Die Direktion der
Königsberg - Crauzer Eisenbahn - Gesellschast.
Castner. Bernstein. Genehmigt in der Generalversammlung am
9, September 1899,
M6 1 442 000,— 186 678,83 19 024,52
53 642,40 22 865,79 12 051,79
343,55
11 907,02 200,—
[42231]
Bekanutmacung.
Die Dividende für das Rechnungsjahr 1898/99 ist dur die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellshaft auf 8 Prozent festgeseßt worden, Der Pert Minister der üffertlihen Arbeiten hat
diese Festseßung genehmigt. Die Dividende gelargt hiernach mit 49 Me pro Uftie zur Auszahlung und kann bei unserer Hauptkasse hierfelb#, Stein- damm 8, I, sowie bei der Deutschen Genossen- schaftêbank vou Soergel, Parrifius «& Co. in Berlin W., Charlottenstraße 35a., abgehoben werden. Königsberg, den 22. September 1899. Die Dircktion
der Königsberg -Cranzer Eisenbahu-Gesellschaft.
che Gummi-Kamm-Compagnie
1) Betriebs - Ausgaben 2) Rüdlagen:
3) Betriebsgewinn
1) Nebaitrag aus dem Vorjahre . . … . 9) Betricbs-Einnahmen (aus\{l. der Gin-
3) Zinsen abzüglich 100,80 4 Kursverlust
42234]
Bachrach in Cassel, Dahnbos- Strale Nr. 22, ‘unterm 23. Mai 1893 ausgefertigte Police Nr. 112 330 liber (4 25 000,— ist dém Herrn Versicherten abhanden gekommen.
Der gegenwärtige Inhaber gedachter Police wird hiermit aufgefordert, ich iunerhalb sechs Mouateu bei uns zu melden, widrigenfalls die verlorene Me für kraftlos erklärt und an deren Stelle dem
aen eine neue- Ausfertigung ertheilt werden wird. Ne
Berlin, den 21. September 1899.
Victoria zu Berlin,
Allgemeine Verficherungs-Actien-Gesellschaft, O. Gerstenberg.
[41732] Beklanutmachung. Bei der heute in Gegenwart eines Königl. Notars stattgehabten Verloosung sind von den Theil- Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft die
Nummern: i Ltt. A. 265 und 267 à A 1000,—, gezogen worden. Die Rüekzahlung dieser Beträge erfolgt vom L. April 1900 gb gegen Ein- reihung der Stücke und der noch nit fällig ge- wesenen Zinsshetne und Talons bei den Bank- häusern: Hallescher Bankverein v. Kulish, Kämpf
« Co., Halle a. S.,
H. F. Lehmannu, Halle a. S., Reinhold Steckner, Halle a. S., sowie bei der Kasse unserer Gesellschaft. Die verloosten Stücke treten mit dem 1. April
1900 außer Verzinsung Halle a. S., am 19. September 1899. Sabrik landwirthschaftlicher Maschinen F. Zimmermaun «& Co. A.-G. H: Schimpff. W. Jordan.
[41382] Chemische Fabrik zu Heinrih8hall, Aktien-Gesellschaft. Die am L. Oktober a. C. mit A 6,— pro Stüd un 20,— ,y è fälligen Zinsscheine unserer 4/6 Anleihe werden vom Verfalltage ab an unserer Kasse allhier, auc) in Coburg bei der Coburg - Gothaischen Eredvitgesellschaft, in Gera bei Herrn E. F. Blaufuf, in Bayreuth bei Herrn Friedrich Feustel, in Berlin bei der Bauk für Haudel und Fndustrie eingelöst. Heinrich8hall, den 18. September 18399. Chemische Fabrik zu Heinrichs8ha!l, Aktien-Gesellschaft. Die Betriebs- Direktion, Reinh. Schneider. Heydorn.
[411701] Dahme-Ucfro’er Eisenbahn-Gesellschaft.
A. Bilanz am 31. März 1899,
Activa. 1) Bahnanlage einschl. Ausrüstung . 9) Werth der Oberbau-Materialien des Erneuerungsfonds O 3) 68 809 M 349% Konsols zum Kurswerth 4) Kautions-Effekten der Beamten 2c. 5) Baar- und Guthaben beim Bank- BAUE e E E SE
M S 744 2582 1984/4:
69 2816 3 076
40 2565 __898 896 P asSÌiva.
1) Aktien-Kapital je Stamm- und
Stamm-Prioritäts-Aktien i 9) Vorschuß zur Erwetterung der Bahnanlage j 3) Spezial-Neserv2-Fond8 , „ .… . 4) Erneuerungs-Fonds (einschließlich 198443 A Neservematerialien) . 5) Neben-Grneuerungs-Fonds (in der Bahnanlage) 6) Diépositions-Fonds (in der Bahn- anlage) 7) Bilanz - Reserve - Fonds Bahnanlage) . - 8) Nicht abgehobene Dividende 9) Kaution der Beamten 2c. 10) Betriebsgewinn Davon entfallen auf: a. Eisenbahnsteuer . . M6 b. 49/9 Dividente f. die Prioritäts - Stamm- fktien . 5 c. 309/90 Dividende für die Stamm-Aktien ,y d Bilanz - Reserve- Fonds o. Vortrag auf neue Mebiund Le
700 000
20 295 6 395/91
76 6588 5 200 11 018 7743 1140
3 076 27 3328|
(in der
628,21
14 006,— 10 500,— 1 225,— 975,09
858 856188 B. Getvoinn- und Verlust-Rechnung.
Debet. M. 1 (ausshließl. der Ausgaben für den Erneuer.-Fonds) .
41 295
a. in den Erneuer.-Fonds, . . . . | 0492/18 b. in den Spezial-Neserve-Fonds , 744/26 c. in den Neben-Erneuerungs-Fonds 400|— 27 328/30
75 260/20
Credit. 1861/01
71 874/39 1 524/80
75 260/20
nahmen für d. Ecneuer.-Fonds) .
Dahme, den 25. Juli 1899. Die Direktion der Dahme-Uero’ecr Rug 17° Pr baldi von Schell. Klehmet. Revidiert:
Caftner. Bernstein.
Gerhardt,
[ Aufgebot, Die von uns auf das Leben des Kaufmanns Wolf
(421153) Gutehoffnungshütte, Aktienverein sür Bergbau und Hütten-
betrieb.
Die Herren Aktionäre der Aktiengattung Lätt. B. unseres Vereins werden hierdurch zu ciner besondereu Hauptversammlung, die Montag, den 16, Oktober 1899, Nachmittags 37 Uhr, in dem großen Saale der Gesellschaft „Verein“ statt- findet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Nerhandlung und Beschlußfassung über den An» trag, wona auf das Aktienkapital Litt, A, beginnend mit dem Geschäftsjahre 1898/99, die Vertheilung einer höheren Dividende als wte die in § 23 unter Nr. 7 der Saßungen auf 5 9/9 beshränkte Dividende zulässig fein foll.
Unter Bezugnahme auf § 20 der Saßungen be- merken wir, daß die Hinterlegung von Aktien behufs Ausübung des Stimmrechis bei einem Ausffsichts- rathsmitglied, bei einem Notar oder bei dem Vorstaud unseres Vereins geschehen kann.
Oberhausen L (Rheiulaud), den 22. Sep-
tember 1899. Der Uusfsichtsxath.
[42116] Gutehoffnungshütte, Aktienverein füx LBergbou und Ÿütten-
betrieb. Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden bierdurch zu einer außerordentlicen Haupt: versammlung, die Montag, deu 16. Oktober 1899, Nachmittags 47 Uhr, in dem großen Saale der Gesellschast „Verein“ hier stattfindet, er- gebenst eingeladen. Tagesorduung: Verhandlung und Beschlußfassung über Ah- äaderung der Satzungen unseres Vereins in 8 23 zu 7 und 14 wegen eines Antrages, wonach auf das Aktienkapital Litt. A., be- innend mit dem Ge|c;ästsjahre 1898/99, die ertheilüung etner höheren Dividende als wie die in den Satzungen auf 5 9/6 beschränkte Dividende zulässig fein foll. Unter Bezugnahme auf § 20 der Saßungen be- merken wir, daß die Hinterlegung von Aktien behufs Ausübung des Stimwrechts bei einem Aufsicits- rathsmitglied, bei einem Notar oder bei dem Vorftaud uuseres Vercins geschehen kann. Oberhauseu S (Rheiulaud), den 22. September
1899, Der ÁUussichtsrath.
[42349]
Zuckerfabrik Heilbronn. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung findet am Dienstag, den 10, Oktober ds. Js., Nachmittags L Uhr, im ESigungsfaal der Harmonie, hier, ftatt.
TagesLordnung : 1) Rechenschaftsberict pr. 1898/99 gemäß § U Ziffer 1—4 der Statuten.
2) Aenderung der Statuten. 3) Neuwahlen des Aufsichtsraths. Im Geschäftslokal sind die in § 239 des Reichs- gesetz°3s bezeihneten Vorlagen von heute an ausgelet Heilbronn, 22. September 1899,
Der Auffichtsrath.
Vorsitzender Const. Stieler.
[37944] Harburger Mühleubetrieb, Harburg a. d. Elbe, Wir fordern hiermit die Besißer der Vorzug8- Aktien unserer Gesellsaft unter Hinweis auf § 7 unserer Statuten auf, die Reftzahlung mit "45 °/6 oleih A 750,— pro Vorzugs - Aktie über 6. 1000,— in der Zeit. vom 15. bis 30, Sep- tember d. J. bei der Filiale der Hauuoverfchen Bauk in Harburg zu leisten und dagegen unter Rückgabe der über dle gelcistete erste Einzahlung von 25 9/9 erhaltenen Kassagquiitungen die defizitiven Stücke der Vorzugs-Aktizn in Empfang zu nehmen, Die auf vie etngezahltèn 259% den BVorzugs- Aktionären zukommende 6 °/cige Zinsvergütung vom 1. März bis 30. September d. Is. gelangt mit M S,25 pro Vorzugs-Aktie gleichzeitig bei der Filiale der Haunoversheu Bank in Harburg zur Auszahlung. Der Aussichi9rath. Der Vorstand. G. Lü h männ. E. Scheller.
[42354] s z Märkishe Maschinenbau-Anstall
vormals Kamp & Comp. Wetter a. d. Ruhr. Mit Bezug auf die §§ 6, 7, 13 und 14 des G:- sellihastsftatuts werden die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 28, Oktober b. J.- Nach- mittags L Uhr, im Verwazltungögebäude zu Wetter stattfindenden fiebenundzwanzigsten ordeutlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen. TageSorvuuug:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäfts- berichtes für das Geschäjtsjahr 1898/99 und Genehmigung derselben.
Bericht der Revisoren und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufstchtsrath. Verwendung des Reingewinnes. Neuwabl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Neuwahl der Neuungsrevisoren. Henderung dex Statuten §8 1 bis 18, b:zw. Genchmigung neuer Statuten, Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nux diejenigen ‘ktionäre berechtigt, welhe nah § 6 des Statuts ihre Attien mit einem doppelten, nach Nummern geordneten Verzeichniß bis zum 20. Okf- tober entweder bei dein Vorftaude der Märkischen Maschiuenbau-Austalt zu Wetter a. d. Nuhr oder bei einex der Bankfirmen : Bergisch Märkische Bauk zu Elberfeld, Uibvert Schappach & Comp. zu Berlin hinterlegt haben. Vom 14. Oktober ab steben auch die Geschäfis- berihte bei obigen Anzaeldestellen zur Verfügung der Herren Aktionäre. Wetter a. d. Nuhr, den 25. September 1899, Der Aufsichtsrath. Ewald Ader?, Vorsißender,
W. Frißshe. T. Eisenhauer.
[42358]
„Gardineufabrik Planen j Actiengesellschaft.
tober 1899, Nachmittags ¿4 Uhr, im Th Restaurant, 1. Etage, zu Plauen ti. Bo tl, Calete der Anumeldung 4 Uhr. L ; Schluß 1) Vort s Ge Eng : ortrag des Geschäftsberihts und der Bi pr. 31. August 1899, sowie Entlastung ¿2 Vorstands und Auffichtsraths. es 2) Beschlußfassung über die Verthetlung deg Neingewinns. : 3) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath. 4) Erwerbung eines Hausgrundftücks. 5) Statutenänderungen. Plauen i. V., den 25. September 1899. Gardinensabrik Plauen. ! W. Brunner.
——.
[41953]
In_Gemäßkeit des Anleiheplanes sind in der ay 18, September a. c. stattgesundenen sechsten Augs, loosung unserer 42 °/9 Shuldverschreibungey die folgenden Nummern zur Rückzahlung per 31, Dezember L899 gezogen worden : -
4 69 73 124 133 137 140 167 208 209 217 29 252 260 281 289 294 300 302 310 325 326 339 343 355 393 397 469 475 482 494 510 515 543 5609 563 568 579 9587 988 593 618 624 631 64 653 657 700 717 723 72% 742 767 811 828 833 835 865 908 938 940 941 952 976 978 993 997 1015 1019 1024 1041 1049 1058 1066 1074 1110 1122 1125 1135 1183 1189 1190 1230 1247 120 1255 1266 1274 1275 1290 1341 1346 1351 1438 1446 1457 1458 1467 1475 1489.
Die Verzinsung dieser Sch{uldversGreibungen hört mithin am 31. Dezember 1899 auf und werd?n die Kapitalbeträge gegen Nückzabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zinsleisten vom 31. Dezember a. e. ab von der Allgemeinen Deutschen Credit - Auftalt in Leipzig zurü gezahlt.
Bon den im vorigen Jahre ausgeloosten Schuld verschreibungen find -die Numnern:
364 432 548 797 972, rüdckzablbar am 31. Da zember 1898, noch nicht zur Einlösung vor gezeigt worden.
Diese“Stücke werden von dem genannten Termin ab nit mehr verzinft.
Leipzig, den 20. September 1899.
Kammgarnspinnerei Stöhr & Co, Konmmanditgejellshaft auf Aktien,
7) Erwerbs: und Wirthsthafts: Genoßenschasten.
Keine, u R E]
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[42154] Bekaauntmachung. In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelafssvnen Rechtsanwälte if der Rechtsanwalt Emil Salomou, zu Berlia wohnhaft, heute eingetrager worden. Berlin, den 18. Srptember 1899.
Könitaliches Landgericht I.
Der Präfident: Angern. [42266] Bekauntmachung. n der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zl gelassenen Rechtsanwälte ist der Nechtsanwalt Ir Georg Erbs hierselbst gelös{t worden. Veutheu O.-S., den 22. September 1899, ®
Königliches Landgericht.
9) Bank - Ausweise,
Keine.
19} Verschiedene Bekaunt- d machungen.
Von der Nationalbauk {ür Deutschland, der Berliner Haudel®s-Gesellschaft und der Firma Delbrück Leo & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom, 4% L 050 000 neue vollgezahlte Aktien ber Aktiengesellschaft „Elektrische Straßenbahn Breölau“ zu Breslau Nr. 3151 bis 4200 gleich 1050 Stück zu je 46 1000, welche an der Dividende für das Fahr 1899 nur mit der Hälfte des auf die alten Aktien entfallenden Prozent- jaßes theilnehmen, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen.
Berlin, dea 21. September 1899.
Bulassungssteile an der Börse zu Berlin. Schwar.
[40281]
Sterilisator - Werke Frankfurt a. Main Gesellschaft mit beschräukter Haftung. In der beute stattgehabten Generalversammlun wurde ciuslimmig der Beschluß gefaßt, - die Gesel? haft aufzulösen. Zum Liquidator wurde der cit herige Geschäftsführer Dr. Heinri Becker in Frank-
furt a: M. ernannt.
Frankfurt a. M., den 13. September 1899. Sterilisator-Werke Frankfurt a. M. Gesell- \chaft mit beschränkter Haftung in Liquidation Dr. H, Becker.
[41640] / Als Pfleger des Schlossers Gustav Adolf Blasy
von hier, der 1875 von hier abgemeldet und seitdem
verschollen i}, ersuche ih dicjentigen, welche über
seinen jetzigen Aufenthalt etwas wissen, um gefällige 4 Auskunft.
Ellendt, Justizrath in Königsberg O.-Pr.
Albert Schapp ach.
Gm
Generalversammlung Mittwoch, den 18, Ox
V 226.
Der Inhalt dieser Beilags, in welher die BekanntmaWungen aus den gahcplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei d al Kerlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nadch- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung cines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
la}e. Ron P. 10 730. Korseit- oder Kletiderstab aus
Draht. — J. Proskauer, Leipzig, Färberstr. 12.
12, 6; 99,
4, L. 129183. Spiritvs8gas - Glühlitlampe. — Hermann Lattke, Berlin, Schlegelstr. 3. Zz 29I
5. T. 6395. Tiefbohreinrihtung. — Tief- bauwerkzeugefabrik Nürnberg Heiurich Mayer & Co., Nürnberg-Tullnau. 12. 9. 99.
S, D. 9819, Verfahren zum Feuerfest- und Wasserdihtmachen von Gespinnsten oder Ge- weben ; Zus. z. Pat. 102 314. — Friy Dopp Ssen., Berlin, Eichendorffstr. 20. 12. 5. 99.
S. G. 128983, Verfahren zum Abztieben der Farbe von Textilstoffen, welhe mit künstlichen oder natürlichen organishen Farbstoffen gefärbt sind. — Gronewald & Stommel, Elberfeld. 14 L O8:
8, K. 17304, aehaspelte Garne. Franz Auderieth, Wicn; u. G. Loubier, Berlin, 12/9 90:
8. M. 16 288. Sackausbürstmaschine. — Hugo Müller, Rzemteniewiece b. Exin. 16. 1. 99. 10. K. 17114. Torfverarbeitungsmaschine ; Zus. z. Pat. 104745. — H. Kerriuues, Tilsit, Lindenstr. 5. 4. 10. 98, f
14. J. 5187. Nebenzuleitung des Frischdampfes zum Niederdruckzylinder bet Anfahr- und Wechsel- vorrihtunaen für Verbund - Lokomotiven. — Hermann Jost, Cassel. 31. 1. 99,
14. K. 17196. Ventilsteuerung. — Firma F. X. Komarek, Wien, Quellengasse 99; Nertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 26. 19.98. s
20. B. 23018. Selbstthätig sich spannende Seiterkuppelung für Eisenkahnfahrzeuge. — Conrad Bühler, Eßlingen, Milchstr. 17. 147.98.
20. B. 23042. Zugdeckungseinrihtung. — Attilio Beer, Venedig; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfürt a. M. 18. 7. 98.
20. H. 21344, Weiche oder Krevzung für Eisenbahngleise. — Jules Hendrix u. Ferdinand Radelet, Brüssel; Vertr.: C. #chlert u, G, Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14, 12. 98.
20. H. 21 822. Fançvorrihtung für entgleiste Stromabnehmer elektrisher Motorwagen mit oberirdisher Stromzuleitung. — Ludwig Huber, Aachen, Augustastr. 79. 11.3. 99.
»0, M. 16 29082. Fahrstraßenhebelsperre. — Ma- schineufabrik Bruchsal, Actien-Gesellschaft, vorm. Schnabel & Henuing, Brucsal. E179: 9D,
20. R. 12 775. Selbstthätig wirkende Zugseil» fleimnme für Seilbahnen. — Roeffemaun & Kühuemann, Berlin, Gartenstr. 21. 14. 1. 99.
20. Et. 53S22. Stromzuführungsetnrihtung für eleftrishe Bahnen mit mechanishem Theilleiter- betrieb. — Carl Friedrich Philipp Stendebach, Leipzig, Plagwigerstr. 45. 22. 1. 98.
21. A. 6430. O:cillierender Elektricitätszähler. — Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, 2, 12, 97.
21. H. 22382. Phasenmesser; Zus. z. Pat. 96039. — Hartmann & Braun, Frankfurt a. M. Bockénheim. 7. 7. 99.
21. K. 17 514, Verfahren zum Zusammensehßen von Strcomwendern für elektrishe Maschinen. — Friß Kaeferle, Hannover, Jacobiitr. L: 99;
22. L 11 917. Verfahren zur Allylierung von DiaUylrhodaminenr. — Farbwerke vorm. E Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 27D, 99.
22, K. 17 850. Verfahren zur Darstellung gehlorter Rosinduline. — Dr. Friß Kehrmanu, Genf, Schweiz, Ecole de Chimie; Vertre. : Dr. Water Karsten u. Bernard Müller-Tromp, Berlin, Junkerstr. 18. 14. 3. 99.
22, W. 14 164. Verfahren zur Herstellung eines Lackes für Wachätuch, Fußböden u. dgl. — James Robert Wood, Glasgow, 51 Mont- gomerie Street ; Vertr. : E. W. Hcpfkins, Berlin, An der Stattbabn 24. 22. 6. 98.
22, W., 14 739. Verfahren zur Herstellung einer Grundmasse für säurefrete Schuhwichse. — Dr. Ludwig Weinstein, Dziediß, Desterr. Schles. ; Vertr : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky Berlin, Luisenstr. 25. 4. 1. 99.
22. W., 15098, Verfahren zur Herstellung von Erdfarb-n. — O. Wenktzky, Frankfurt a. M., 28 Gschenheimeranlage. 17. 4. 99.
23. A. 5921, Verfahren zum MNetinigen von Oelen. — AKtiebolaget Göüteborgs Oljerasffineri, Göôteborg, Shweden ; Vertr. : 2 Gee u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
98
26, K, 16 311, Acelylenapparat mit gemein- samem Abschluß des Carbidbehälters und des Entwiklers. — Nudolf Kühn, Norschach, Schweiz; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 12. 3, 98.
Spülvorrihtung für auf- — Heinrih Krifßemanek u. Bertr.: C. Fehlert Dorotheenstr. 32.
zum Deutschen Reichs-Anz
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
E —————— ——
nd, erscheint au
fann dur alle Post - Anstalten, für tôn Preußischen Staats-
die Rechte aus Artikel 3 und 4 des UVeberein-
fommens zwi}hen dem Deutschen Reiche und der
Schweiz vom 13, April 1892 auf Grund des
Schweizer Patentes 16285 (Anmeldung vom
5. März 1898) in Anspruch.
Klafse. j
30. F, 11 654. Verfahren zur Haltbarmachung
von Acroleïnlöjunaen. — Dr. G. Fuchs, Stol-
bera 2, Rheinl. 27. 2. 99.
22. B. 24 1514, Verfahren zur Herstellung von
Belagpkatten u. dgl. aus Glas bder ähnlichem
Material. — Joseph Fortuny y Banus,
Bazcelona, Spanien; Vertr.: F. C. Glaser u.
L, Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 1, 99.
3S. S. 12 032. Verfahren zum Verzieren von
Hohlglas dur farbige Glaspulver o. dal. ; Zus.
z. Anm. S. 11 938. — Paul Theodor Sievert,
Dreôden. 22. 12. 98.
32. S. 12275, Verfahren zur Herstellung von
Glashohblförpern; Zus. 4. Anm. S. 11938. —
Paul T Sievert, Dresden, Eisenstudkstr. 43.
6:3: 99;
33. M. 15 807. Haartrockner. — Moosdorf
«& Hochhäusler, Berlin. 17. 9. 98,
34. 6G. 13 50L, Einrichtung zum Heben der
Auzzichplaiten von Tischen, Pulten und ähn-
lichen Möbeln in die Höhe der festen Tischplatte.
— F, Gensch, Berlin, Gleim|\tr. 8. 6. 6. 99,
34. M. 16 605, Wendegetriebe für Wäsche-
rollen u. dgl. — Hugo Hermann Meyer, Riga,
Nußl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin, Lindenstr. 80. 5. 4. 99.
24. U. 1415. Streubühse. — Ernst Urbau,
Dresden-A, Schloßstr. 18. 13. 2. 99.
34. U. 1458. Streubüchse; Zus. z. Anm. U.
1415. — Ernst Urban, Oresden-A., Schloß-
straße 18. 1. 6. 99.
35. P. 10 609, Sicherheitsapparat zum Ver-
hindern des Aufseßens der Fördershale mit un-
zulässiger Geschwindigkeit. — Anton Padour,
Bruch, Böhmen; Veitr.: O. Krüger u. H. Hei-
mann, Berlin, Dorotheenstr. 31. 24. 4. 99.
35. Sch. 14672, Vorrichtung zum felbst-
thätigen Regulicren von Fördermaschinen, Aufzugs-
maschinen u. dgl. — W. Schwarzenauer,
Spandau, Scchürstc. 2. 19. 4. 99.
35. W. 15 027. Fangvorrihtung für Förder-
förbe. — J. M. Wetcke, Duisburg-Hochfeld,
Hüttenstr. 137. 27. 3. 99.
36, H. 22011. Gaæbadeofen. — Gustav
Horn, Braunschweig. 22. 4. 99
36. K. 17 306. Herd- und Ofenmäntel aus
Eisenplatten mit einem Ueberzug von Kunsistein-
masse. — Mathias Kogler u. Gustav Kabas,
Salzburg; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin,
Luisenstr. 27-28. 21. 11. 98. _
36. K. 17 960. Gasofen. — L. Kessel, Düssel- dorf, Sternstr. 38. 8. 4, 99.
3%. K, 18 079. Verfahren zur Befestigung von Stucktheilen an massiven Decken oder Wänden. — A. Kleefeld, Berlin, Gipsstr. 11. 8. 5. 99.
40. M. 14 130, Verfahren zur kontinuierlihen Zinkgewinnung aus gerösteten zinkhaltigen Erzen. — Dr. Bernhard Mohr, Hampstead; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 29. 5. 97.
42. B. 22 938, Verfahren zum Anzeigen von Explosionsgefahren in Bergwerken. — Eduard Bing, Riga, Nußl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 30. 6. 98,
42, H. 21 562. Galileishes Fernrohr. — G. Humbert, Paris; Vertr : Dr. W. Hauß- fnect u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112 b. 93,1, 99
42, E. 64283, Zirkel mit Feineinstelluna. — Oskar Eyrich, Nürnberg, Keslerstr. 43. 15. 5. 99,
42. O. 3054, Elektrisher Dampfzuflußregler für Sterilisicrungs - Apparate. — A. Orling, C. G. G. Braunerhjelm u. C. Th. Lander- gren, Stockholm; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 30. 12. 98.
42. R. 13 261. Entfernungsmesser..— Heinrich Rose, Darmstadt, Rheinstr. 28. 26. 6. 99.
45. D. 9886, Säestock. — Hans Dorner, Amberg. 7. 6. 99.
45. E. 6394. Fliegenfalle. — J. Elley,
Samenauffangvorrihtung für
Gravenstein. 24. 4. 99
45. G, 13 310. f j Iren Rae, — Gustav Goetze, Lügen.
Ld 9
45. K. 18218, Maschine zum Füttern von Fishbrut und Fischen. — Gustay Kroeber, München, Beetbovenstr. 3. 10. 6. 9.
45. M. 16 341, Zerstäuber für pulverförmige Stoffe. — Otto Mayr, Untermais b. Meran, Tirol ; Vertr.: Ludwig König u. Albert Kell- mann, Berlin, Oderbergerstr. 54. 28. 1. 99.
45. Sch. 14544. Vorrichtung zum Füttern von Pferden. — Gerhard Wilhelm Schmidt u. Fohann Balensiefer, Mitteldorf b. Neunkirchen, Bez. Köln. 7. 3. 99. j
46. B. 24165, Etxplosionskraftmaschine mit umlaufendem Kolben und zwei Schiebern. — Paul Blanc, Paris; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27—28 29. 1. 99,
46, R. 12187. Explosionskraftmashine mit zwei ineinander gleitenden und in entgegengeseßter Nichtung sich bewegenden Kolben. — Walter Rowbotham, London; Vertr. : O. Krueger u. H. Hetmann, Berlin, Dorotheenstr. 31. 6. 6, 98.
4%, B. 23452, Frei drehbare Deckhülse für Triebwellen. — I. Bunimowitsch, Frank-
den 25. September
andel8-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (r. 2264)
Sia E
eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
2899.
Zebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Das Central - Handels - Register für das De Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis beträgt L #4 50
für das Viertelja
x. — Einzelne Nummern kosten 20 -Z. —
Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 S.
Perm Düsseldorf, Graf - Adolfstr. 5.
Klafse.
47. L, 13249. Bremse; Zus. z. Pat. 104 866.
— Carl Leibnitz, Leipzig -Volkmarsdorf, Berg-
straße 30 24. 5, 99.
4%. L, 13 274. Zahnradgetriebe. — Wladimir
von Lemlenin Isgoy, 77 Westbourne Grove,
Bayz3water, Engl.; Vertr.: Dr. W. Häberlein
u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. 7. 31. 5. 99.
4%. M. 16 238. Shmiermittelz-rstäuber und
Oelsparer füc Zylinder und Schieber von Loko-
motiven und stationären Dampfmaschinen. —
August Mlitz, Kattowiß O.-Schl. 2. 1. 99.
47. R. 13 082. Feststellyorrihtung für Klaucn-
Pn — Anton Raky, Erkelenz, Rheinl.
28, 4. 99,
49. G. 13099, Drebbankbett. — Firma
A. Glomb, Berlin, Mühlenstr. 1. 24. 1. 99.
49. V. 3472. Verfahren und Vorritung zum
Fassen von durhlochten Diamanten. — Ioseph
Vianney, Trevoux, Ain, Frankreih; Vertr. :
Richard Lüders, Görli. 24. 1. 99.
49. W. 14 996, Federhammer — Leonhard
Walter, Schwabach i. Bayern. 18. 3. 99.
53. M. 15 909, Regelvorrihtung für Wasser-
Sterilisierapparate, — Maiche Limited,
Paris, 368 Rue St. Honoré ; Vertr. : C. Gronert,
Berlin, Luisenstr. 42. 19. 10. 98.
55. G, 13 289. Verfahren zur Herstellung von
bauptsächlich als Tapete dienendem Papier. —
A. & R. Geldmacher, Hoffnungsthal b. Feld-
boferhütte, Reg.-Bez. Köln, u. Firma H. Engel-
hard, Mannheim. 23. 3. 99.
57, B. 23 310, Vorri®&tung zur Regelung der
Oeffnungédauer von Objektivverschlüssen. —
Henry Bate, Wolverhampton, Engl.; Nertr. :
ÀÂ. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78.
3l. 8. 98
57. C. 7866. Lohkamera. — Jules Jacques
Combe, Nanterre, Seine; Vertr.: Ph. v. Hert-
ling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13:
31: 10..:98.
57. F. 11467, Antrieb für Objektivverslüsse
mit zwei nah einander mit veränderlichem Ab-
stand voc dem Objektiv vorbeigeführtén Läng8- s{hiebern. — Fabrik photograp 9. Apparate
„Camera“ G. m. b. H., Stuttgart. 2. 1. 99.
57, K. 18 245. Rolltamera mit Vorrichtung
¡um Wechseln der Bildfläche, Spannen und Aus-
lôsen des Verschlusses durch einen Handgriff ;
Zus. z. Pat. 102 371. — Emil Krouke, Dresden,
Lindenaupl. 1. 15. 6. 99,
68. H. 21 726. Sicherheits\{loß mit quer zur Bewegungsrichtung des Riegels oder der Falle bewcglihen, an Platten sißenden Zuhaltungs- stiften. — Aibert Heller, Veiverode b. Braun- schweig. 24. 2. 99.
70, F. 11558. Gummierungs-Werkzeug, — Eugene Ferdinand Forsman u. Otto Westfelt «& Co., Skeppöbron 30, Stcckholm, Schweden ; Verir.: E. Dalow, Berlir, Marienstr. 17. 30. 1. 99.
70, P. 9608. Freistehende Schulwandtafel mit zwei vershiebbaren hintereinander liegenden Tafely. Carl Peter, Worms a. Rh., Steinstr. 29. 23; 2.98
2, B. 23921, Mechanischer Zeitzün&er. — Carl Burian, Bukarest, Rumänien; Vertr. : Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 26. 15. 12. 98.
72, F. 11 824. Zusammenleabare Scheibe, — Marxtin Falk, Straßburg i. E., Thiergartenstr. 22. 22.4. 99.
74, L. 13 089, Dampfläutewerk mit Vorwärmer. —— Robert Latowski, Breslau, Augustastr. 54. 30. 3. 99.
77, H. 21 103, Schlittshuh mit zwei neben- einander angeordneten, je eine Sohlen- und eine Absaßklammer tragenden Schienen; Zus. z. Pat. 103 291, — Firma F. W. Hens, Remscheid- Hasten. 24. 10. 98.
“7, H. 21 780, Spielzeug-Ningelspiel. — Th. Hildebrand, Gartow. 4. 3. 99.
V7, R. 13118. Spielzeug. — Walter Rowbotham, Parkfield, Engl.; Vertr. : A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichs straße 78. 10. 5.99.
78, M. 16 583, Maschine zum Bedrucken von Zündhölzern auf allen vier Seiten, — Fcank Walton Mead, Hingham, Grfsch. Plymouth, Mass, V. St. A.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin, Karlstc. 40. ‘28. 3. 9.
79, Sch. 13615, Wickelbacken für Zigarren- widel- und Rollmaschinen, Clarence. — B. Schultz, Berlin, Würzburgerstr. 15. 28. 4. 98.
80. J. 5048. Schmaucheinrichtung, insbesondere für Ringöfen. — E. Jeenicke, Dortmund. 4: L, 99,
80. N. 4611. Kalklöshvorrihtung, — Thilo Neukrangtz, Posen, Thiergartenstr, 3. 922, 11. 98.
80. S. 12 233, Vorrichtung an Dadhziegel- und Zementplattenpressen mit rotierendem Form- tisch zum Füllen der Fermen mit NRoh- und Deckmaterial. — Friedrih Sander, Gelsenkirchen. 22.2, 99.
80. S. 12 383. Verfahren nebst Vorrichtung zum Anfeuchten oder Löschen von Zement, Kalk, Gips oder ähnlihèn Stoffen. — Sackeott Wall Roard Company, Caven Point Avenue, Jerscy City, New Jersey, V. Sit. A.; Bertr.: Dr. R. Wiith, S a. M. 13, 4. 99.
86. E. 5939. Schaftliye aus Flachdraht. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 226 4., 226B. und 226 C. ausgegeben.
Klasse.
86, Sch, 14 836. Vorrichtung zum Festhalten der Nadeln der Jacquardmaschinen bei heraus» genommenem Nadelbrett. — Christian Schettler, Aue i. Erzgeb.,, Bockauerstr. 34. 31. 5. 99. 86. T. 6269, Drehergeshirr. — Constantin Tohang, Krefeld, Oberstr. 119. 10. 2. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- \ucher zurückgenommen.
Klasse. ;
12. C. 7831. Verfahren zur Herstellung von Borsäure aus Boraten und Salmiak. 17. 7. 99. 22, H. 21 029. Verfahren zur Herstellung von gebleihtem Shellad. 23. 5, 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse. j 44. K. 16 986. Mansthettenknopf mit Aermel- halter. 19. 6. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Neis Autlger
an dem angegebenen Tage befannt emachten An-
meldungea ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
Segen Schußes gelten als nicht eingetreten. lasse.
4. H. 18 171. Glühlampe für flüssige Brenn- stoffe. 15. 8. 98.
4, Sh. 13049, Glühlihtlampe für flüssige Brennstoffe. 13. 6. 98.
4) Ertheilungen.
Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt.
P.-R. 106 588 bis 106 850 aus\chl.
Klasse. 106 717.
1. 106 685. Swleuder]eparator. — L. Kleritj, Beigrad, u O. Bilharz, Berlin, Lüßowufer 32; Nertr.: Oscar Bilharz, Berlin, Lüßowufer 32. Vom 11. 11. 98 ab.
1, 106 686. Vorbehardlung trocken auf- ¿zubercitender fulfidisher Erze mit dolomitischer Gangart. — H. Petersen, Lazyhütte, Post Buchaß O.-S. Vom 12. 3. 99 ab.
2. 106 687, Vorrichtung zum Kühlen von Tranéportbändern, insbesondere bei Küchel- mashinen. — O. Herzer, Ilmenau i. Th. Bom 10. 11. 98 ab.
3. 106 588. Büsten- und Kleiderhalter. — F, Nühöomann „ geb. Piel, Braunschweig, Theaterpromenade 5. Vom 8. 2. 99 äb.
3. 106 798. Druckkaopf. — J. V. Wash- burne, 56 Kellogg Street, Waterbury, New Haoen, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller, Berlin, Marienstr. 17. Bom 6. 12. 98 ab.
4. 106 763. Magnetvershluß für Gruben- sicherheitslampen. — E. Altenhoff, Bottrop, Eigen 16, Bez. 5, Zehe Gladbeck 3, Westfalen. Bom 5. 7. 98 ab
S. 106 589. Fäcbevorrihtung für Garne in Spulenform u. dgl.; Zus. z. Yat. 92 659. — B. Thies, Coesfeld i. W. Vom 6. 12. 96 ab.
8. 106 590. Träger zur Behandlung von Gaunsträhnen mit Flüssigkciten, insbesondere zur Behandlung von Baumwollgarn in gespanntem Fuscande mit Alkalien. — J. Schneider,
cdly-Theresienstadt; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlia, Dorotheenstr. 32. Vom 97. 4. 97 ab.
8. 106 59L. Einrichtung zum Trocknen ge: weister Garne. — E. Rouchi, Busto-Arsizio, Italien; Vertr.: F. Haßlacher, Franksurt a. M. Bom 25. 9. 97 ab.
S. 106 592. Waschvorrihtung für den Bezug des Druckfzylinders von Zeugdrucktinashinen. — E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. Vom 17. 10. 97 ab.
S. 106 593. Selbstthätig wirkende Garn- Spannvorrichtung für Maschinen zum Impräg- nieren, Waschen, Spannen und Trocknen von Strähngarn. — A. Römer u. E. Hölken, Barmen. Vom 17. 12. 97 ab.
8, 106 594. Kärbevorrihtung mit dur ein Flügelrad angehobener freifender Flotte. — Th. J. Godt, Kopenhagen; Vertr.: E. Dalhow u. F. v. Keller, Berlin, Marienstr. 17. WVöm Il 122, 97° ab.
S, 106 595. Verfahren zur Herstellung von Hela age — J. Buyten « Söhne,
üsseldorf, Wehrhahnstr. I—11. Vom 3. 3. 98 ab.
8. 106 596. Vorrichtung zum Mercrisieren von Strähngarn. — N. Jftomin, Moskau ; Vertr. : Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. Bom 13, 3. 98 ab. L i
S. 106 597. Copträger für Vorrihtungen zum Impräguieren u. st. w. von Garnen in L form. — M Kochu, Leubniy b. Werdau i. Vom 3. d. 98 ab.
S. 106 598, Vorrichtung zum June gros Bleichen, Färben, Waschen, Spülen, Schleudern und Trocknen von Textilstoffen. — H. Canrp u. F. Hoffmanu, Barmen. Vom 18. 11.98 ab. S, 106 599. Walze für Kalander u. Me
furt a. V. 24. 9. 9
Der Patentsucher nimmt für diefe Anmeldung
8, 47, H. 22247, Ablaßventil. — Josef
C. C. Egelhaaf, Beyingen, Würit. 16, 5. 98.
— C. Westermann, Krefeld, Hülserstr. Vom 19. 1. 99 ab. .
T. D D. Hd... n isl
i Ae Me e m 2 — Bis