Belfen, zöge der Interalliierte Aus\{Guß es vor, die gesamte innere Lage Rußlands zu untersuchen. Während Tausende des Volks infolge von Lebensmittelmangel stürben, schlage die Noulens-Kommission vor, ftatt Lbens8mittel für die Hungernden Statistiken über Rußland zu sammeln. Tschitscherin vergleiht die Bemühungen der Amerikaner, des Dr. Nansen, der Deutschen und anderer mit der „zynishen und augenscheinlich absihtliheu Vers{levpung durch den Obersten Rat" und nennt die Vorschläge des Noulens-Komitees einen „ungeheuer- lien Hohn auf Kosten von Men1chen, die Hungers sterben“.

i Velgienu.

Der „Temys“ meldet aus Brüssel, daß der französische Boischafter im Namen seiner Regierung dem belgischen Minister des Aeußern erklärt hat, daß seitens Frankreihs das belgishe Prioritätsreht hinsichtlih der Reparationen nicht eine Sekunde zur Diskussion gestellt worden sei. Jaspar erwiderte, er nehme mit Vergnügen von dieser Erklärung der französischen Regierung Kenntnis.

Polen.

Nach einer „Temps“-Meldung aus Warschau is der Finanzminister wegen der Besprehung des Budgets in der Finanzkommission des Reichstags zurückgetreten. Jn den dem Ministerpräsidenten nahestehenden Kreisen erklärte man, daß diese Demission den Rücktritt des ganzen Kabinetts nach fich ziehen werde. Die Führer der verschiedenen parlamenta- rishen Klubs traten zusammen, um die Möglichkeit einer sofortigen Zusammenberufung des Reichstags zu einer außer- ordentlihen Tagung wegen der Besprehung der Finanz- kommission zu prüfen.

: Schweiz

In ihrer gestrigen Vormittagssißung trat die Völker- bundsversammlung in die erste große öffentlihe Be- ratung des Berichts ein, den der Bölkerbundsrat der Ver- sammlung zugestellt hat. Er ist in französischer und englischer Sprache abgesaßt und legt Rechenschaft ab über die Tätigkeit des Nates bei der ersten Versammlung und die Maßnahmen, die er in Ausführung der vorjährigen Versammlungsbeschlüsse ergriffen hat. Damit steht die eigentliche Völkerbundsarbeit im lezten Jahre zur E, Diskussion, nachdem in der Dienstagssitzung die Ueberweisung an eine Kommission fast einstimmig abgelehnt worden war. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet das „W. T. B“:

Branting- Schweden eröffnete die Aussprahße mit einer längeren Nede, die französisch gehalten wurde und eine entschiedene Kritik an dem Bericht des Völkerbundsrats darstellt. Bei aller Anerkennung hielt Branting die Feststellung für notwendig, daß der VBölferbund noch nicht den Wünschen der Weltstimmung Rechnung aetragen habe. Man habe au vielfa - den Eindruck, daß die Beschlüsse nit von ihm, sonderîi von anderer Seite gefaßt worden seien. Mit besonderem Nachdruck forderte Branting, daß die Völker- bundéversammlung das Hauptorgan des Bundes bleiben müsse. Er kriti- sierte eingehend vershiedene Maßnahmen, so auch die Berichterstattung über die Aalandéfrage, und tadelte die Tätigkeit des Völkerbunds- vertreters, von dem er Unparteilichkeit verlangte. — Lord Robert Cecil wies vershiedene Vorwürfe Brantings zurück und nahm vor allem das Sekretariat in Schuß, das er zu seiner Tätigkeit beglüd- wünschte. Er hob bei der Besprechung der Tätigkeit des Nats die geschickte und bewundernswerte Regelung der Danziger Angelegenheit hervor. Nachdem Lord Robert Cecil kurz einige andere vom Völkerbunde gelöste internationale Fagen gestreift hatte, \prach ex die Hoffnung aus, daß die ungemein wichtige ober - -\chlesisché Conn auch “eine ‘gereckchte Löjuïitg finden möge.“ Er {führte dabei aus: Er wolle nihts in der Sache selbst sagen, aber die Hoffnung aussprechen, daß der Völkerbundsrat nicht nur eine völlig gerechte Lösung finden werde, was selbstverständlich sei, sondern eine Lösung, die aller Welt gerecht ersheine. Denn es genüge nicht, daß eine Lösung gerecht sei, sie müsse auch a gee, empfunden werden. Gr beklagte es, daß der polnisch-litauische Konflikt bisher nicht beigelegt worden sei. Er richtete einen Appell an Polen und Litauen, denen man sagen müsse, daß die Fortdauer des Konflikts ein internationaler Skandal sei; er würde den Welifrieden gefährden. Besonders eingehend besprach Cecil die Mandatsfrage. Er sagte, daß die Ent- widlung der unter Mandat gestellten Völker eine heilige Kulturauf- gabe sei. Die Verzögerung, die bisher die befriedigende Regelung der Mandatsfrage erfahren habe, sei nicht Schuld des Völkerbunds rats, fondern die der amerikanischen Regierung. Er erinnerte an den amerifanischen Einspruh gegen eine Lösung, durch die Amerika nicht befriedigt worden sei, an die Antwort des Rates, an das Ausbleiben einer amerifanishen Note an den Rat und an den neuen Schritt des Rates, der bisher ohne Antwort geblieben fei. Allerdinas habe man aus der Presse von dem Eintreffen amerifkanisher Forderungen und Wünsche erfahren, - und er hoffe, daß nicht nur der Nat, foiverit auch die Versammlung von dem be- treffenden Schreiben Kenntnis erhalten werde. Cecil erflärte zum Sw&luß seiner Ausführungen ausdrücklich, daß er nicht Amerika Fritisiere, aber die Verzögerung, die die Mandatsfrage erleide, schade nit nur dem Nate, sondern auch den Arbeiten des Völkerbundes. Der Bölkerbund könne nicht dulden, daß man gerade in Amerika, wo man an der Verzögerung die Schuld trage, jeßt dem Völkerbund den Vorwurf mache, daß die Mandatsausübung nur eine versteckte Annexion sei. Im weiteren Verlauf seiner Rede tritisierte Lord Cecil die bisherige Behandlung der Abrüstungsfrage. Diese sei noch lange nit befriedigend gelöst worden, und das bisherige Ergebnis sei noch keineswegs ermutigend. Die Versammlung müße die Kommission drängen, die Welt könne nicht lange mehr die jeßigen Nüstungéausgaben tragen. Cecil erinnerte an die Schlußfolgerungen der Internationalen Konferenz in es die aus wirtscha{tspolitischen Erwägungen heraus die Abrüstung forderte. Seit dieser Konferenz habe si die Lage weiterhin vershlechtert, so daß mehr denn je der Nuf nach Abrüstung erhoben werden müsse: Mit großer Lebhaftig- Feit fragte Cecil, warum man nicht abrüste, und die Antwort gab er dabin, weil der cine Staat vor dem anderen Staat Angst habe. Der Völkerbund müsse daher mutig auf dem Wege zur Abrüstung fortschreiten, nur dann könne er alle seine Feinde dur sein vollendetes Merk überzeugen. Schließlih verlas der Redner zwei Ent- \chließungen, von denen die erste den Völkerbund dazu beglüd- wünschte, daß er die Oeffentlichkeit zu seinen leßten Sitzungen stärker herangezogen habe, und ihm wünscht, auf diesem Wege mod radikaler fortzusreiten. Die zweite stellt die Vershleppung der Mandats- frage mit Bedauern fest, betont aber aub, daß der Rat daran unschuldig sei, und fordert, daß die Mandatéfrage a und b be- sleunigt werde.

Nach einer fast unverständlichen Rede des Führers der persischen Delegation wurde die Sißung auf heute vertagt.

_— Nach Meldungen in der Presse traten Benes, Hymans, JFshii und Wellington Koo für den Antrag Noblemaire gegen Ännahme des argentinischen Vorschlags ein. er argentinishe Antrag auf Abänderung des Pakts wurde chließlih mit 29 gegen 4 Stimmen verworfen. |

— In dem Bericht, den Viviani in der Abrüstungs- und Blocadeïommission im Namen der gemischten Kommission für Abrüstung erstattete, wurde das Ergebnis der von der Versammlung angeordneten Umfrage bei den Völker- bundsstaaten zur Beschränkung der Heeresausgaben noch

einmal behandelt. ; NViviani erklärte, dáß die Mehrzahl der Antworten dem Wunsche der Versammlung cutsprecen habe. Er erwähnte noch einige andere

Nachrichten “über Abrüstungsfragen. Viviani wies auch auf die Not- wendigkeit öffentliher Beratungen hin, die die beste Propaganda seien. Der Ausschuß beschloß nach Abstimmung über den Bericht, den Völkerbund zu ersuchen, sch sobald wie möglih mit bem Bericht über die Abrüstungsfragen zu beschäftigen.

— Der in . Genf tagende Kongreß für das Völker- recht nahm nach Meldung des „W. T. B.“ eine Enschließung an, in der die Regierungen, Parlamente und der Völkerbund zugunsten einer allgemeinen Amnestie für die Kriegs- gefangenen angerufen werden, die wegen Gluversuhs, Gehorsamsverweigerung usw. sich in festländischen und kolonialen Gefängnissen befinden. Nach der Amnestie sollen die Kriegs- gefangenen sofort in ihre E abbefördert werden. Des weiteren nahm der Kongreß eine Entschließung Ur die Un- abhängigkeit Montenegros und seine Aufnahme in den Völker- bund an.

Griechenlaud.

Der Heeresberiht vom 6. September lautet: Kleine S und Kavalleriegefehte auf dem linken griechischen ? lügel.

Amerika.

Aus Washington wird gemeldet, das Staat sdepartement habe amilih bei der französischen Neg ierung angefragt, wie diese eine amtliche Note bezüglich der Anerkennung des deutsh-amerikanishen Friedensvertrages aufnehmen würde.

Asien.

„Morning Post“ meldet aus Schanghai, daß die Truppen (er Provinz Szetshuan die Stadt Jtschang ein- genommen und geplündert haben. Ausländische Kanonenboote haben Truppen zum Schuß der Ausländer gelandet. Zwischen“ Hunan und Hupe ist ein Waffenstillstand unterzeichnet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reparationsausfchuß des vorläufigen Reichs- wirtschaftsrats hält heute und morgen Sigzungen ab.

Der. vom Wohnungsausschuß des Reichstags zur Men der Vorschläge über die klinfti L Organisation des ietwohnungswesens und eschaffung der Mittel zum Wohnungsbau eingeseßte, aus Neichstags- mitgliedern und Sachverständigen bestehende Unteraus Guß hat seine Arbeiten vorläufig beendet. Die Mehrheit beschloß, dem Aus\huß zu empfehlen, daß der Vorschlag des Stadtrats ofmann- Leipzig Über die Begründung von Wohnungsgenossenschaften zur Ver- waltung der vorhandenen Wohnungen des gewerbsmäßigen Hausbesißes näher geprüft werden soll. Weitergehende Vorschläge des Allgemeinen deutshen Gewerkschaftsbundes fanden wegen praktisher Bedenken feine Mehrheit. Die Beratungen über die Organisation der Bau- stoffbewirtschaftung sollen demnächst fortgeseßt werden. Zur Auf- bringung der Mittel für die weitere Finanzierung der Baukätigkeit foll dem Aus\{uß eine Erhöhung der Wohnungsabgabe unter der Vorausseßung vorgeschlagen werden, daß gleichzeitig geprüft wird, inwieweit auch aus der Baustoffproduktion Mittel für diesen Zweck flüssig gemacht werden können.

Statistik? nud Volkswirtschaft. _ Axrbeit8fireitigfeiten. d Die Spruhkammer für die städtischGen Arbekter und Angestellten fällte hiesigen Blättern zufolge gestern nach- mittag nachstehenden Schieds \pruch: „Auf sämtliche- nah dem 6. Lohntarif zu zahlenden Löhne, und zwar: a) auf die Löhne der erwadsenen männlihen Arbeiter is eine Erhöhung von 1 A4 und b) auf die Löhne der Arbeiterinnen, Jugendlihen und mindererwerbsfähigen Arbeiter eine Erhöhun von 80 für die Stunde zu zahlen. Dementsprechend sind auch die Ge- ¿lter für die nit ständig Angestellten zu erhöhen. Diese Erhöhung gilt ab 1. September d. J. Der Tarif ist erstmalig .am 1. No- vember zum 1. Dezember d. J. kündbar. Jm übrigen bleiben die Bestimmungen des 6. Lohntarifs in Kraft." — Heute abend werden die Funktionäre der \tädtisben Arbeiter und Angestellten in einer Ver- sammlung zu diesem Schiedsspruch Stellung nehmen und einen Beschluß über Annahme oder Ablehnung fällen. Sollte der Schieds- \pruch in der vorliegenden Form zur Geltung kommen, würde er einen Mehraufwand von 120 bis 125 Millionen Mark jährli für die Kassen der Stadt bedeuten.

Die Verkbandlungen zwischen der Direktion der Berliner Hoch- und Ae Cr NL mit ihren Angestellten haben, wie biesige Blätter melden, nicht zu einer Einigung geführt. Die Vertreter des Pexsonals teilten in einer um Mitter- naht auf dem Gleiëdreirck abgehaltenen Versammlung der Hoch- hahner die Zugeständnisse der Direktion mit und nahmen dann eine Abstimmung vor, die mit großer Mehrheit eine Ablehnung der neuen Lohnsäte ergab. Von einigen kommunistischen Sprechern wurde die sofortige Niederlegung der Arbeit propagiert, do einigte sich die Versammlung s{ließlich darauf, möglichst umgehend den S@Mlichtungsausshuß Groß Berlin zur Fällung eines Sciedsspruches anzurufen.

7 On Den Betrieben der Berliner Filmindustrie ist der „Berl. Börfen-Ztg.“ zufolge gestern morgen ein Ausstand ausgebrochen; entsprehend der starken "Mehr- heit für die Arbeitsniederlegung bei einer am Mittwoch erfolgten Ürabstimmung ist der Ausstand ziemlich allgemein. Lediglich von dem kaufmännishen Personal ist der Parole nicht im vollen Umfange Folge geleistet werden. Die Arbeitgeberverbände der Film- industrie haben an die Ausftändigen ein Schreiben gerichtet, in dem sie die Wiederaufnahme der Arbeit vor der Einleitung neuer Ver- handlungen verlangen. Diese Forderung wurde in einer gestern mittag abgehaltenen Ste ect oe einstimmig von den Ausftändigen abgelehnt. Ueber die Haltung der Angestellten der Licht- L LEN sollten erst heute ent\eidende Beschlüsse gefaßt erden.

Aus Essen wird dem „M. T. B.“ gemeldet: Zu der Ge- halts8bewegung imBergbau teilte der Afabund mit, daß das Angebot der Arbeitgeber auf Erhöhung der Gehälter um 16 vH und des Kindergeldes um 50 „4 von den Verbänden der kaufmännischen Angestellten im Ruhrbergbau als unzureichend angesehen wird.

Alle im B res rauas Sped ga gewa tbn Schwer- und eug ence beschäftigten Kutscher und Arbeiter baben, wie „W. T. B.* meldet, bes{chlossen, heute, Freitag, in den Ausstand zu treten.

In Wien hat der VIIl. Juternationale Buch- druckerkongreß, wie die „Arbeiterzeitung“ meldet, mit 20 gegen 2 Stimmen eine Entschließung gefaßt, in der es heißt: „Der VIIL. Internationale Buchdruckerkongreß stellt sich in UPeberein- stimmung mit’ den E ‘aller Lndèr auf den Boden der Amsterdamer Gewerkschaftsinternationale. - Demgemäß fönnen der Buchdrucker-Internationale nur folche Organisationen an- gehören oder beitreten, die auf dem gleihen Boden stehen.“

Nach einer Meldung des „New York Herald" marschieren 800 ausständige Grubenarbeiter von Illinois auf Elizabethtown und Rosiclare; die Bürgerschaft rüstet sich, ibnen entgegenzutreten,

_—

bereits behandelte Fragen, wie die der gegenwärtigen Kontrolle der |

Nachweisung der Rohsolleinnahme an Neichsstempelabgabe für Gesell- \schaftsverträge und für Wertpapiere.

5 n R U Juni Mr, 1921 Arlt 1920

18 18 1921 ] guni 1921 | Suni 1920 M : M M4

ran ——

Gegenstand der Besteuerung

I. Gesellschaftsverträge und tnländishe nah dem bisherigen Geseßz' versteuerte Aktienun Zwischenscheine

IT. Ausländische Aktien und Zwischenscheine . VerzinsliheSchuld- verschreibungen sowie Nentenverschreibun- en, sofern sie auf den Snhaber lauten oder sofern sie entweder dur Indossament übertragbar oder in Teilabschnitten aus-

gefertigt und mit

BinssGeinen oder

Nentenscheinen ver- sehen sind, die nicht auf den Namen lauten oder die durch In- dossament übertrag- barsind, und Zwischen- \cheine: N

. inländisher Gemein- den, Gemeindever- bände und Gemeinde- kfreditanstalten, in- ländisher Körper- schaften ländlicher oder städtisherGrund- besißer oder inländi- {er Grundkredit- undHypothekenbanken oder inländischer Schiffspfandbrief- oder Schiffsbelet- hungsbanken oder in- lndischerSiedelungs- esellschaften oder in- ändischer Eisenbahn- gesellschaften, sofern diese Papiere mit staatlicher Genehmis- gung ausgegeben sind

. anderer inländischer Schuldner

. ausländischerStaaten, Gemeinden oder Ge- meindeverbände und Etsenbahngefell- schaften .....,-

VI. anderer ausländisher

Schuldner...

VIT. Bergwerksanteils

{heine und Ein- gelungen auf solche |

142044546 321 940

96 344 325 62 047

3 508 910 12710 986

1 648 476 15 932 667:

936 178 6 580 447

406 146 33 590

304 368

94 631 N 29 988

2 574/90

580 503 861 724

160468348

i 382 362/36) 768 948

VIT. Genußscheine .. 1 b 044 040|—| 5628 030

| zusammen |[109446597|/651306560960 Berlin, den 8. September 1921.

Statistishes Reichsamt. q S ea E

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungse maßregeln.

Dem Reichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Maul und Sue nte vom Viehhof in Mü nchen am 7, Sep- tember 1921 gemeldet worden.

Kunst und Wissenschaft.

Wie die „Ag Stefani“ aus.Nom meldet, hinterlegte der Professor Barricelli bei der Accademia dei Lincei zur Wahrung seiner Prioritätsrehte ein versiegeltes Schriftstück, das einen Bericht über eine von ihm gemachte wissenschaftliche A RIO ENKR L, betreffend die A Gravitation, enthält, Barricéllis Beobachtungen follen in bemerkens8werter Weise von der Gravitationslehre von Newton und Laplace abweihen und die elektrische Natur der allgemeinen Gravitation nachweisen. i

Bei Eröffnung der Tagung der amerikanischen Che- mischen Gesellschaft, an der zahlreiche hervorragende Engländer teilnahmen, wurde nach einer Sum eine Enb- eino angenommen, die im Hinblick auf die bevorstehende Abrüstungskonferenz auf eine ernsthafte Erwägung der Frage einer mhemischen Abrüstung dringt.

N

In der Eröffnungssizung der Jahreszusammenkunft der Brit i L Association, die von mehr als zweitausend Gelehrten besu war, richtete der Vorsißende Sir Edward Thorpes einen scharfen Einspruch gegen die drohende Fortseßung des Gebrauchs giftiger Gase in der Kriegführung, der eine Herabwürdigung der Wissenschaft und eine Verneinung der Zivilisation bedeute. Der Vorsiyende forderte die versammelten Gelehrten auf, ihren Einfluß zur Bé- seitigung dieses Mißbrauchs geltend zu machen.

Literatur.

Die Einkommensteuernovelle, Aenderung des

Geseß zur ( es Einkommensteuergeseßes vom 24. März 1921 mit eingehenden Erläuterungen, dem vollständigen abgeänderten Geseßesterte des G om en Ee genen, Tarifen u)w.

Von Oberregierungsrat Dr. Friedrich Erler (Nudolstadt) und Rechtsanwalt Dr. A Koppe, E der „Deutschen Steuerzeitung"® (Berlin). 2, uslage (16,.—18, Tausend) 244 Seiten. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. Geb. 1440 4. — Diese zweite Auflage des Kommentars zux dritten Novelle zu dem Reichseinklommensteuergesez, dur die das leßtere tiefgreifende Aenderungen erfahren hat, ist ein im wesentlichen unveränderter Neudruck der ersten. Die Verfasser, die {hon das Hauptgeseß vom 29. März 1920 erläutert haben, suchen por« liegenden Grgänzungsbande die Uebersicht über das geltende Recht dadurch zu erleichtern, daß sie den vollsiändigen Text des Cinkommen- steuergeseßes in der Fassung der ersten drei Novellen — noch ohne Berücksichtigung des neuesten Ppulieuergeleses — wiedergeben, dabei die Neuerungen dur Fettdruck hervorheben und fie mit ausführlichen, hauptsächlih die Geseßesmaterialien verwertenden Erläuterungen ver- sehen, deren Brauchbarkeit wie die des Hauptkommentars für die Steuerpflichtigen durch geschickt gewählte praktische Beispiele erhöht wird. Auch der neue Einkommeusteuertarif, die von der Nove

unberührt gebliebene Verordnung über die Abgabe der Steuer-

erklärungen zur Veranlagung der Einkommensteuer vom 1. Febr

Fehr mit dem Ausland) vom 8. Februar 1917 em Inkrafttreten

OML A P

#921,- die Verorbnung üBer die EinreiGung vou Lolulisl-n zum ZuveFe der Veranlagung der Einkommensteuer vom 29. Dezember 1920, d

fommensteuer durch Abzug vom Arbeitslohn für das Necmungsjahr 1921, und die Verordnung über die vorläufige Erhebung der Etn- fommensteuer für das Rechnungsjahr 1921 vom 12. April d. F. sind beigefügt. Gine dem Gesegzestert vorauëgeschickte „Einführung“ enthält eine übersichtliche Zusammenstellung der Neuerungen und einen Ver- Les alten und i g Tarifs, è rgänzungs8band zum Körperschaftssteuer- eseß: 1. Das Seles, über vorläufige Zahlungen auf vie Körper- shafts teuer vom 26. März 1921 nebst Ausführungsbestimmungen und der Vollzugsanweisung, 2. Der Einsluß des Geseßes zur Aenderung des Einkotnmensteuergeseßes vom 24. März 1921 auf das Körperschafts\teuergesez, 3, Die Ausführungsbestimmungen zum Körperschaftssteuergeseß nebst der Verordnung über die erste Ver- anlagung zur Körperschaftssteuer, mit ausführlilhen Erläuterungen, Einleitungen, den “U 49 V und den Mustern für die Steuer- erklärungen von Dr. Richard Rosendorff, Rechtsanwalt und Notar în Berlin. 149 Seiten. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. rung des Einkommensteuergeseßes vom 24. März 1921 hat auch das Körperschaftssteuergesez, das die Cinkommensbesteuerung der Aktien- esellshaften, KommanditgesellschGaften auf Aktien, Bergwerksgesell- \haften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Genossenschaften sowie der sonstigen juristishen Personen des öffentlichen und bürger- lien Rechts, Anstalten, Stiftungen und anderer Zweckvermögen auf eine völlig neue Grundlage gestellt hat, wesentliche Aenderungen er- fahren, weil ein großer Teil der Bestimmungen jenes Gefeßes sinn- gemäß auf die Körperschaftssteuer Anwendung findet. Jn dem vorliegenden Buche wird der Einfluß des Gesetzes zur Aende- rung des Einkommensteuergeseßes auf das Körperschafts\teuer- gese systematisch dargestellt. Ferner werden das Gese über vorläufige Zahlungen auf die Körperschaftssteuer sowie die Aus- führungsbestimmungen zum Körperschaftssteuergefeß nebst der Ver- ordnung über die erste Veranlaqung zur Körperschafts\teuer ausführ- lid unter eingehender Berücksichtigung des Schrifttums und der neuesten Nechtsprehung des Reichsfinanzhofes erläutert. Das Buch Tellt sich als willkommene Ergänzung nicht nur zu dem bereits in dritter Auflage erschienenen Rosendorff\hen Kommentar zum Körper- shaftssteuergeseß, sondern auch zu allen anderen Handausgaben des Geseßes dar.

Veredelte Umsaßsteuer. Von L ENS e, h. Karl Friedrich von Siemens, M. d. R. 15 Seiten. Siemens- stadt bei Berlin. — Unter den zur Beratung stehenden neuen Steuer- vlänen befindet sich auch der einer starken Erhöhung der gegenwärtig 14 vH vom Wert betragenden Umsaßsteuer. Gleichzeitig ist be- absi%tigt, die Erhebungsweise der Umsaßsteuer dahin abzuändern, daß der steuerpflihtige Gegenstand künftig niht mehr wie jeßt bei jedem Umsatz, sondern nur einmal, und zwar bei seinem Uebergang an den leßten Verbraucher versteuert werden soll. Damit will man die gegenwär ige, als weren Nachteil empfundene Ungleihmäßigkeit der Besteuerung beseitigen, die darin besteht, daß ein Gegenstand, der vom ersten Her- steller unmittelbar an den leßten Verbraucher übergeht, zurzeit die Umsaßsteuer nur cinmal, ein anderer aber, der bis zu seiner Voll- endung mehrmals den Eigentümer wechselt, diese Steuer mit seinem feweiligen Gesamtwert so oft zu tragen hat, wie der Eigentums8wechsel bis | zum ebergang an den leßten Ver- braudGer stattfinde. Diese niht gerechtfertigte Verschieden- artigkeit der Besteuerung wird vershwinden, wenn künftig die gesamte Steuer nur einmal auf den Endwert des Gegenstands gelegt wird. Das Hält auchG der Verfasser vorliegender Schrift für erstrebenswert. Er erhebt aber Widerspruch da- eaen, daß es auf dem vorgeschlagenen Wege der einmaligen Besteuerin des Uebergangs auf den leßten Verbraucher geschehen soll. Es würde, führt er aus, die gesamte Umsatzsteuer auf den Nerbraucher abgewälzt werden, wenn beim Umsatz an diesen die ganze Steuer erhoben würde. Außerdem würde die Ermittlung des leßten Verbrauchers in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle entweder par nit oder nur in ganz unzulängliher Weise möglich sein und nfolgedessen die Kontrolle durh die Behörde außerordentli er- {wert und damit Steuerhinterziehungen Tür und Tor geöffnet sein. „Eine Erhöhung der Umsaßsteuer wird nur dann für die Steuerpflichtigen erträglich sein und gleidhzeitig dem Staate die erforderlihen Eingänge fichern, wenn zee bestehende Versteuerung jedes einzelnen _Umsaßes bei= ehalten, diese aber so gehandhabt wird, daß bei jedem Umsaß

eines Gegenstandes bezw, bei jeder umsaßsteuerpflihtigen Leistung

nidt der volle im Fakturenwert ausgedrückte Wert (Bruttoumsaß), *

sondern in jedem Fall nur derjenige Teil versteuert wird, um den H der Gesamtwert seit dem leßten vorhergegangenen Gs erhöht hat (Nettoumsaß), so daß tatsächlih jeder Gegenstand un jede Leistung in threm endgültigen Gesamtwert gleichmäßig mit dem allgcineinen Umsahsteuersaß einmal belastet wird. Dies is nur dadurch möglih, daß bei jedem Umsaß von dem im Fakturenbetrag ausgedrückten Gesamtwert, dem Bruttoumsaß, der Vorumsaß abgezogen wird, das ist der Teil des Bruttoumsaßes, der bereits Umsaßsteuer getragen hat. Der d ergebende Restbetrag enthält nur die dur den Steuerpflichtigen voraenommene Werterböhung, den Nettoumsaß, und nur dieser ist umsaßsteuervflichtia.“ Auf diesem Grundgedanken beruht die von dem 1919 ‘verstorbenen Geheimrat Dr. Wilhelm von Siemens seit Jahren vertretene „veredelte Umsaßsteuer“. An der Hand von Beispielen veransGaulicht der Verfasser den Unterschied in der Wirkung der be- stehenden und der „veredelten“ Umsaßsteuer. Die in der Schrift ent- wickelten Grundsäße dürfen im Hinblick auf dié \{webenden Er- örterungen über die Reform und Erhöhung der Umsaßsteuer auf das Interesse weitester Kreise renen. j

Steuerschuldnerschuß. Der Schuß des Steuerpflichtigen und die dem Steuerpflichtigen zustehenden Rechtsbehelfe nah der Reich8abgabenordnung. Von Geheimrat Dr. Kloß, Reichsfinanzrat in München. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. Preis 4 M. — Das Vleine Buch, das \sich unter Beiseitelassung aelehrter Ausführungen an die weitesten Kreise wendet, bezweckt, den Stkeuer- vflihtigen über die Vorschriften der Neichsabgabenordnung, die zu seinem Schutze bei dem Verfahren der Steuerveranlagung bestehen, und über die Necht8mittel, mit denen er sie geltend machen kann, auf- zuflären. Es werden unan gemeinverständlih die Bestimmungen er- örtert, die dazu dienen sollen, ein gewisses Vertrauensverhältnis zwischen Steucr! el ¿de und Steueryflichtigem zu schaffen, dann die Vor ‘riften, die in dem einzelnen! *? teuerverfahren (Steuerprozeß, bear! cnd mit dem Ermittlungs- un !fezungsverfahren, gegebenen- falls sich fortsetcrs in Nelltfmiltelperfahren) dem Steuerpflichtigen Su gegen Unbilligkeiten, Ungerechtigkeiten und Gesekwidrigkeiten gewähren, und \Hließlih die Nechtsbehelfe des Steuerpflichtigen zur Geltendmachung diefer Bestimmungen. j

Die Geseugebung gegen die KapitalfluGt, für den pyrafktischen Gebrauch gemeinversländlih erläutert vonFriedri Buro und Dr. Wilhelm Koeppel, Rechtsanwälten in Berlin. 321 Seiten. Jundustrieverlag Spacth u. Linde, Berlin, Geb. 24 M. — Das Gesetz gegen die Kapitalflucht vom 24. De- zember 1920 in der Fassung vom 4. Juli 1921 und die das Geseg ergänzenten Verordnungen, erläutert von Ernst Peiffer, Se- heimem Regierungsrat und Ministerialrat im Neichsfinanzministerium. 146 Seiten. Verlag von Ï. Bensheimer, Mannheim. . Geb. 10 4. — Beide Bücher Bebanbla die Gesetzgebung, welche die Ueber- wacung des Kapitalverkehrs mit dem Auslande — Kapitalflucht im objektiven Sinne — zum Gegenstande hakt, nicht auch die Gesetzgebung gegen die Steuerflucht — Kapitalflucht im subijeftiven Sinne —, die verhindern will, daß durh Vorgänge, die die Person des Steuerpflichtigen angehen, das Steuerinteresse gefährdet wird, z, B. dur Verlegung des Wohnsitzes oder dauernden Aufenthalts nah dem Auélande. Sie en zunächst in längeren Einleitungen einen Veberblick über die Maßnahmen des Geseßgebers gegen dig; Kapitalflucht, die mit dem Erlaß der Devisenordnung (Bekannta@ung über ten Zahlungêver-

begannen und mit

des Gesehes gegen dis Kapital vom 24. De-

ie |

Bekanntmachung vom 30. März 1921, betreffend Erhebung der Ein- |

Geb. 16,50 Æ. — Durch das Gesetz zur Abände--

tenb r 1920 Tren vorläufigen Ab\Gluß fanden. Dieses Geseh sowke die „tebenbeilimmnungen, von denen die den sogen. Depotzwang einführende (ouponeinlôfungéverordnung vom 24. Oktober 1919, die Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saarbecken- gebiet und die Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Ver- äußerung oder Verpfändung ausländischer Wertpapiere, besonderes Interesse beanspruchen, find in beiden Ausgaben eingehend erläutert unter Berücksichtigung der Motive des Gesetgebers, der zur Kapitalflucht- gelebgebung ergangenen Entscheidungen des Reichsfinanzhofs und der Anordnungen der NReichsfinanzverwaltung, die sich bei der prak- tischen Anwendung der Gesetze und Verordnungen gegen die Kapitalflucht als notwendig erwiesen haben. Buro und Koeppel haben ihrem Kommentar einen Abdruck der „Nicht- linien für , die Handhabung der Kapitalfluchtbestimmungen in der Praxis" vorausgeschickt und unter den Nebenbestimmungen au die ergänzenden Vorschriften der Neichsabgabenordnung, z. B. diejenigen über die Aufhebung des Bankgeheimnisses, das Kunden- verzeihnis und das Verbot versleierter Konten und Depots, wieder- gegeben und erläutert. Das Geseg vom 4. Juli 1921, betreffend Abänderung des Geseßes gegen die Kapitalflucht, das dessen Geltungs- dauer bis zum 31. Dezember 1921 verlängerte und den §§ 6 und 9 des Geseßes einige Sätze hinzufügte, sowie die neuesten Abänderungen der Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saarbeckengebiet sind in dem Buche von Buro und Koeppel noch niht berüdsihtigt, während fie in der später abges{lossenen Ausgabe von Peiffer bereits abgedruckt und besprohen werden. Für die Beamten der Finanzämter, für die Banken, Sparkassen und Genofssen- schaften, die täglih vor Fragen aus dem Gebiete der Kapitalflucht- gesezgebung gestellt werden, find beide Bücher wertvolle Wegrveiser. E

Lande und Forstwirtschaft.

_ Die dkesjährige Herbsttagung der Deutschen Land- wirtshaftsgesellschaft wird, wie diese mitteilt, ausnahms- weise außerhalb des Sitzes der Gesellschaft, in der Stadt Weimar, und zwar in den Tagen vom 11. bis 15, Oktober, stattfinden. Die Wahl einer mitteldeutschen Stadt als Tagungsort ist insbesondere aus dem Grunde erfolgt, um in Rücksicht auf die bevorstehende Wanderausstellung in Nürnberg (22. bis 27, Juni 1922) eine engere Fühlung mit den süd- und mitteldeutshen Mitgliedern herbei- zuführen und diesen bequemere Gelegenheit zu geben, bei der Beratung der Schauordnung für diese Wanderausstellung mit- zuwirken. Der O der diesjährigen Herbsttagung weist ungefähr 70 Versammlungen und Sihungen auf. Die Sitzungen der Sonderaus\{chüsse beginnen in Weimar am Dienstag, dem 11. Oktober; es folgen dann die Sißungen der Abteilungs- ausshüsse, während die Versammlungen der Abteilungen am Mitt- woch, dem 12.,, am Donnerstag, dem 13.,, und am Freitag, dem 14. Oktober, stattfinden. Der leßte Tag, Sonnabend, der 15. Oktober, ist dem von 8 Uhr Vormittags an tagenden Gefamtauss{chuß und der auf 11 Uhr Vormittags anberaumten Hauptversammlung vorbehalten. Damit {ließt die gesamte Taguyg am Sonnabendnachmittag. Der ausführliche Sißzungsplan und die Tagesordnungen der Abteilungs- versammlungen werden von der zweiten Septemberwoche ab in den „Mitteilungen der Deutschen Landwirtschaftsgesellshaft“ und in der sonstigen Fachpresse veröffentliht werden.

Verkehrswesen.

Nach der neuen Fernsprehordnung sind. klinftig neben den be- reits bekannten XP-Gesprächen (wo auf Verlangen des Anmeldenden die Person, mit der das Gespräh geführt werden soll, zu einer öffentlichen Sprechstelle herbeigerufen wird) und den V - Gefprächen (Ferngespräche mit Voranmeldung, bei denen der Name der Person, mit der ein Gespräh geführt werden foll, der anzurufenden Teilnehmersprechstele im voraus übermittelt wird) auch fogenannte N - Gespräche zugelassen. Hierbei handelt es sh um Orts- und Ferngesprähe mit Postagenten und mit Inhabern von Hilfsstellen oder den neueinzurichtenden gemeindlichen ffentlichen Sprechstellen, wenn ihr Inhalt in Form kurzer Nach- richten an andere Personen _weitergegeben werden foll. Durch ein N-Gespräh kann auch die Weitergabe einer oder mehrerer Nachrichten an verschiedene Personen verlangt werden. Bei N-Ge- sprächen wird neben der bestimmungsmäßigen Gesprächsgebühr für die Weitergabe der Nachricht eine Gebühr von 2 4 erhoben. Sind Nachrichten an mehrere Personen weiterzugeben, so ist für jede weitere Person ein Zuschlag von 1 (6 zu entrichten.

Flugpost Hamburg — Magdebura — Leipztg — Dresden. Infolge vielfacher Wünsche der beteiligten Verkehrswelt ist der zur Leipziger Messe eingeführte Flugplan auf der Stredcke Hamburg—Dresden auch nach der Messe bestehen geblieben. Abflug täglich Hamburg 1 N., ab Magdeburg 3,15 N., ab Leipzig 4,30 N., an Dresden 5,15 N. Zurück ab Dresden 12 N., ab Leipzig 1 N., ab Magdeburg 2,30 N., an Hamburg 4,80 N. Dieser Flugplan bietet in beiden Nichtungen bequeme Gelegenheit, Antworten auf morgens empfangene Post noch am selben Tage den Empfängern zu übermitteln. In jedem Falle empfiehlt sih, daß die Auslieferer die Eilbestellung verlangen und vorausbezahlen, um die Abtragung der Sendungen am Flugtag zu sichern.

Bauwesen.

Efne Ausstellung für Kleinwohnungsbau in München. In den Räumen der Residenz in München (Char- lotten- und Allerheiligenflügel) wird die Ortsgruppe Bayern des Bundes deutscher Architekten im Monat September eine Ausstellung von Kleinwohnungsbauten veranstalten. Als Zweck der Ausstellung wird bezeihnet, der 'Laien- und der Fachwelt einen Cinblick in den derzeitigen Stand der sih ras entwickelnden Kleinbautechnik zu ver- schaffen. Die Ausstellung wird bei freiem Eintritt jedermann zu- gänglich sein. Mitglieder des Bundes deutscher Architekten follen während der Besichtigungszeiten dauernd anwesend sein, um Auf- \{chlüsse zu geben und auch Fibraunten zu veranstalten.

Theater und Musik,

Kombdienhaus.

Der dretaktige Schwank „Johnnys Busenfreund“ von Julius Hort und Alexander Engel, der seit vorgestern îm Komödienhause aufgeführt wird, darf wohl noch dem Sommer- spielplan zugerechnet werden, der nur auf leichte Unterhaltung eingestellt ist. „Nur, . daß die Kunst S sei“, ist die Bedingung, unter der die Kritik sich mit solchen Erzeugnissen abfinden kann. Der Kunst der obengenannten Verfasser, die den Stoff ohne Not aus dem Ausland einführten, kann aber Gefälligkeit niht gerade nahgerühmt werden. Die Handlung gleitet in ihrem Verlauf immer tiefer in die Niederungen der Zirkusposse hinab. Immerhin vermag das Spiel zweier so hervorragender Komiker wie Max Pallenberg und Hans Waßmann ftellen- weise starke Heiterkeit zu erweden. Johnny (Waßmann) hat seiner fas etwas zu vershweigen, jein Busenfreund Tully (Pallenberg), ein Vegetarier und Tugendbold, muß ihn herauslügen helfen und tut es mit einex unnachahmlichen Duldermiene und einem Phlegma, die erheiternd wirken. - Zu

_Pallenbergs Ruhe bildet Waßmanns Beweglichkeit einen wirkungs-

vollen Gegensaß. Man bedauert nur, daß die beiden Künstler, die

dur witige. Einfälle aus Eigenem den ziemlich. falzlosen Schwank

würzen, Teine würdigeren Lait zu lösen haben. Unter den In-

habern der übrigen Rollen hat sonst keiner Gelegenheit, fih hervorzutun. P+

Sm Opernhause wird morgen, Sonnabend, „Cosìi fan tutte®, mit den Damen vou Catopol, Heckuann-Bettendorsf, Schwarz und deu Herren Kirchner, Ziegler, Zador, beseyt, unter der musikalischen

Leitung des Generalmusikdirektors Lo Ble, gegeßen. Anfang 74 Uhr. — Die Staatsoper bereitet die Neueinstadierung von Nichard Wagners „Fliegendem Holländer“ in neuer Ausstattung vor. In der ersten Ausführung, die am 17. d. M. stattfindet, wird das Werk zum ersten Mal in seiner ihm ursprünglich vom Dichterkomponisten zugedahten Gestalt als dramatische Ballade in dret Bildern ohne Pausen gebracht werden. In den Chorszenen des dritten Bildes wird der gesamte Chor der Staatsoper die Chöre der Norwegerinnen und norwegischen Matrosen singen während für den Geisterhor des Holländer- \{chiffes in dieser einen Aufführung der Berliner Lehrergesangverein in Stärke von 100 Mitgliedern (Dirigent: Professor Nüdel) feine Mitwirkung zugesagt hat, sodaß diese ganz außergewöhnliche chorische Mittel erfordernde Szene ohne Kürzung 'zu einer vom Meister er- \strebten besonderen flanglißhen Wirkung gebracht werden fann. Musikalischer Leiter ist Dr. Max von Schillings, fzenischer Leiter der Oberspielleiter Karl Holy. Die Bühnenbilder find nach Entwürfen von P. Aravantinos hergestellt.

Im Schauspielhause wird morgen „Peer Gynt" mit Otto Laubinger in der Titelrolle wiederholt. Anfang 7F Uhr.

Die unter Paul Sccheinpflugs Leitung stattfindenden Symphoniekonzerte mit dem Blüthner-Orchester werden im kommenden Winter unter dem Namen „Scheinpflug- Symphonie-Konzerte" in erweiterter Form fortgesezt. Die Konzerte finden im Dauerbezuge statt unter Mitwirkung hervor- ragender Solisten. Außer Aufführungen von Werken der großen Symphoniker, wie Beethoven, Bruckner, Mahler, finden auch eine Anzahl Uraufführungen statt.

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der einstweiligenBerliner Stadtverordnetenversammlung wurde zunächst ein Se Antrag der Stadtv. von Eynern (D. Volksp.) und Genossen angenommen, dahin gehend, den Magistrat zu ersuchen, bei der jeßt Lrfolaciten Neuregelung derZuschüsse für die in den hiesigen Privatschulen angestellten Lehr- personen auch die Schuldiener, die Heizer und das NReinigungs= personal zu berüdcksichtigen. Es folgte eine Anfrage des Stadtv. Dr. Neumann (D, Volksp) und der Stadty. Dove und Genossen (Dem.), betreffend die Geschäftsführung in der Hauptfürsorgestelle für Kriegsbeschädigte und die Beschäftigung des Dr. Nudolph-Franzke. Nah längerer Aussprache, an der “auch der Oberbürgermeister Boeß sich beteiligte, wurde die Angelegenheit auf Antrag des Stadtv. von Eynern einem Ausshuß überwiesen, dem zugleih die Prüfung der Ane in der Kriegsfürsorge übertragen wurde. Auf die öffentliche folgîie eine geheime Sigung.

Der Polizeipräsident Berlin hat laut „W. T. B.* an die politischen Parteiorganisationen Groß Berlins ein Schreiben folgenden Wortlauts ge- richtet: Die gegenwärtigen politishen Verhältnisse, die zweifellos auf die Wahlbewegung zur Berliner Stadtverordnetenversamm- lung einwirken werden, haben in Berlin Zustände gezeitigt, die die h) ibe quis gewährleistetee Versammlungs- freiheit bedrohen, ch habe bisher davon «abgesehen, auf Grund der Verordnung der Reichsregierung vom 29, August 1921 besonders einschneidende Maßuahmen zu treffen, die in ihrer Auswirkung {ließli} alle Parteien in ihrer Betätigung behindern würden. Verschiedene Vorkommnisse der legten Zeit zwingen mich jeyt, die angedeuteten Maßnahmen erneut in Erwägung zu ziehen. Bevor ih endgültige Anordnungen erlasse, halte ih es für geboten, die Vertreter aller Parteien zu einer Aus\prach e einzuladen. Bei der politischen Reife der Berliner Bevölkerung und bei der bewährten Leitung der bestehenden Parteiorganisationen hoffe ich von der Aussprache eine Verständigung, die ein behördlihes Gingreifen möglichst vermeiden läßt. Die Besprechung, zu welcher ih die Entsendung eines Ver-: treters erbitte, wird am Montag, den 12. September, Nachmittags ÿ Uhr, im Polizeipräsidium, - am Alexanderplag, im 1. Stockwerk, Zimmer 158, stattfinden. (W. T. B.)

Ein Plakataus\cchreiben erläßt die Arbeits- stelle für deutshe Wirtschaft (Berlin W. 39, Schöne- berger Ufer 36 a). Verlangt wird ein Plakat, das zugleih zu Brief- ver\{chlußmarken und Briefeinlagen verwendet werden fann, mit den Worten: „Kauft deutsche Waren. Schafft deutschen Arbeitern Brot.“ Preéisrichter sind u. a.: Otto Arpke, Bund der O, Fr. Baltrusch, stellvertretender Vorsitzender des Reichswirtschaftsrats; Dr. Hanns Martin Elster für die Arbeits- stelle für A, Wirtschaft; Professor Emil Orlik; Dr. Marx Osborn; Wirklicher Geheimer Nat Dr. von Richter. Als Preise find ausgeschrieben: 4000, 2750, 2000, 1750, 1500 und 1000 Æ. Entwürfe sind bis zum 28. September an die Arbeits\telle einzu- reichen, wo auch die Wettbewerbsbedingungen zu haben sind.

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Königshütte, 8. September. (W. T. B.) Gestern abend egen 9 Uhr umkreisten zwei verdächtig erscheinende Büronän die Unterkunft der Abstimmungspolizei in der hiesigen Schule 11. Ste erkundigten si bei einem Mädchen nah der Stärke der dort stationierten Apo und threr Nationalität. Das Mädchen machte den Vorposten auf die beiden Banditen auf- merksam, und dieser shritt mit Hilfe eines anderen Apobeamten zu ihrer Ps Die Feitgenommenen waren die Polenführer Heinrih Watolla und Peter Borek aus Chorzow. Dem Watolla, der während des Auf- standes polnischer Kompagnieführer gewesen war, wurde bei der Festnahme eine Pistole mit ‘14 Schuß abgenommen. Borek führte eine große selbstangefertigte Dynamitbombe bei fich. Nach dem Benehmen der beiden Polenführer konnte kein Zweifel entstehen, daß sie ein Attentat auf die Apounterkunft vor- hatten. Der Wachthabende ließ die beiden Festgenommenen in das Polizeigefängnis in Königshütte bringen, um sie am folgenden Tage den ÎInteralliterten Behörden vorführen zu lassen. Etwa eine Stunde na der Einlieferung in das Gefängnis erschien jedoch der poln if che Oberhauptmann, dem der Apozug in Chorzow untersteht, und verlangte, angeblih auf Befehl der Interalliierten Kommission, die Herausgabe der beiden Verbreter. Er nahm auch Bombe und Pistole mit sich und fuhr mit den beiden Verbrechern im Auto nach Chorzow. hie wurden sie freigelassen und erhielten von de! Oberleutnant Pistole und Bombe zurü.

Braunschweig, 8. September. (W. T. B.) Zu Aus- \{chreitungen kam es, wie die „Braunschweigische Landeszeitung" berichtet, am Donnerstagabend an verschiedenen Stellen der Stadt aus Anlaß einer vom Verein „Stahlhelm “ einberufenen Monatsversammlung. Kommunistishe Elemente unter der Führung der kommunistischen Landtags- abgeordneten stürmten das Standquartier des „Stahlhelms" und durhsuhten die Räume. Dann zogen fie zum Versammlung2lokal. Dort wurden sämtliche aus der Stadt kommenden Straßenbahnwagen angehalten und auf Stahlhelm- leute durchsucht. Verschiedene Personen wurden s{chwer miß- handelt und verleßt, Einen ehemaligen Leutnant wollte man in die Oker werfen. Es wurde auch. geschossen. Als die Unruhen größeren Umfang anzunehmen drohten, rückte eine Abteilung Polizei an, die mit Johlen und Beschimpfungen empfangen wurde. Es ge= lang ihr O die Menge auseinanderzutreiben, die fich dann in verschiedene Straßen der Stadt verteilte und dort vielfach Unfug verübte. — Das staatliche Presseamt teilt mit: Den unab- lässigen Bemühungen der Staatsanwaltschaft und Polizei ist es nun- mehr gelungen, nahezu restlos Aufklärung ü PEL jene Reihe von Verbrechen zu schaffen, die seit fast einem Jahre die Bevölkerung des Freistaates Braunschweig beunruhigt, Die Ueberfälle von Braunlgge und Vorwohle, der Ueberfall at Hagenring und auf der Bodestraße in Braunschweig und endlich

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