1921 / 263 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Nov 1921 18:00:01 GMT) scan diff

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Autgektomwen ind äu getomrmeu fino Mithin Zm WMeichs- / : Tagen auf den Umladestationen die Wagen nicht gestellt werden Das Jahr 1921 hatte an ordentlihen Ausgaben 48!/, Milliarden. f Stunde die Reden durchliest, vie damals Erzberger zur Begrün-

NRechnunasjahr 1921 | haushaltäplan fonnten, insgesamt aber sind im Bezirk Stettin die Kleinbahnen Dazu kommen an neuen Ausgaben ohne die Besoldungserhöhungen | dung seiner Vorlagen gehalten hat. Der Finanzminister, der sein 4 vom 1. April : vom 1. April geen einidl. Nachtrag mit Leerwagen Ther hen Eni versorgt worden. | 10 Milliarden, das sind a s 581/, Milliareoa, a exe | Handwerk verstehe, sollte der beste Sozialisiczungsminister sein

Bezeichnu ng der Einnahme im Monat : im Monat | F Ne{nungsjahr 1920 ist die Einnahme Bemerkungen Ende Oktober ist 7 agenanforderung Ur Kartoffeln im Bezirk ordentlihen Einnahmen betragen 442 Milliarden, dazu treten an | es düre kein bequemes Rentnerdafsein mehr geben, Gerechtigkeit L 1921 bis Ende f __ 1920 bis Ende iêgelamt PürdaëRecnungs- Stettin bereits star gti gegangéèn. neuen Einnahmen aus neuen Steuern 17 Milliarden, in Summa | müsse im Steuerwesen herrschen. Fa, wer steht heute noch zu September 1924 September 1921 | September 1920| ck btember 1920| F mebr weniger jahr 1921 : Eine arlos des 9. Dr. Rosenfeld M. Soz.) vom | 61 Milliarden gegenüber einer Ausgabe von 59 Milliarden Mark. | solhen Reden, die damals sogar auf Reichskosten in besonderer : i: Ä an (Spalte 4 und 6) } peransclagt gu? 95. Oktober Inüp t an den j ans an, daß der am 27. Oktober 1921 | Allein die Freude wird uns genommen, wenn wir hören, daß der | Broschüre verbreitet worden sind? Jch glaube, heute steht nic

u R E M M M 4 vor dem Reichsgericht angese E n zur Hauptverhandlung n | außerordentliche Voranschlag Ausgaben in Höhe von 50 Milliarden | einmal mehr die Sozialdemokratie dazu. Die __ Parteien, die j j der Strafsache O obn u L A Jagolw, pgeitwein und } enthält. Dazu kommen die Ausgaben für die Beamtenbesoldungs- | damals Führer der Koalition “gg sind, sind von allen

2 3 4 5 6 7 8 : Schiele wieder auge oven “biw Y du aüpft aran insgesamt erhöhungen, denen wir alle uns nit entziehen können und wollen, | diesen Grundsäßen abgerückt und sind beinahe rechts nah 26 formulierte Ansragen, auf wessen Antrag, ‘mit welcher Begrün- | in einer Höhe ja wer vermag sie zu \chäzen, so daß wir hon | uns hin iaten. (Heiterkeit.) Wir Haben den ganzen

i j lgt ist, wer sie angeordnet hat, weld ; ; : : F - L E 52 T. dung die Ang L ihsjustizminister ex. | Wieder vor einem Fehlbetrag stehen, der a f etwa 30 bis 40 Mil- | Aufbau der Vorlagen bekämpft und auch die Steuersäße. n ck rreichSantvalt und der Reichsjust L E u LEGYE Yen, us etiva S s N i s Neichs-Post- und Telegraphenverwaltung . . 649 652677 | 3228075 495 316 793 885 | 1727942 122 1500 133 373 | 621730500 Stellung der Obe T éin wetter E init aran tster eltts liarden Mark si beziffert. Für 1922 rechnet der Minister mit | Nun hat gestern der Kollege Dietrich au auf die 60% Einkommen- = ¿i genommen 4 u : A laufenden Einnahmen in Höhe von 97,7 Milliarden Mark egenüber | steuer hingewiesen. Jh habe den Eindrutck, daß dies mehr der Geift Summe 11 für sich. | | A ch i und ob ‘fia die Verscleppungama nee rere Did MERs 69 Milliarden Ausgaben, so daß sih hiex ein Uebershuß von | war, der in der demokratischen Partei jeßt laut wird, während das Darunter: PVoskgebübren E 384 530096 | 1902266 714 213 1634680 | 1059 687 706 842 979 008 J 3 789 600 000 | Be e Reichsrec leinia beid daß sämtliche Richter e, 7907, Milliarden Mark ergibt. Der außerordentliche Haushalt für | Fleis etwas weniger laut ist. Der Mann, der damals im wesent- Telegraphengebübren : 83 522 451 387 669 607 32 804 405 169 575 086 218 094 521 578 250 000 usw, 90. ts, die in diesen Hochverratsprozessen zu tscheid 1922 soll au Ausgaben enthalten, die auf Anleihe zu nehmen | lichen die demokratische En geführt oder verführt hat, hat CernspreGgebühren E S 90 169611 635 102 541} 47780683 | * ‘377 174542 257 927 999 122 Ee : Reiber he tionater Gesinnüng sind, und. wie O ReiGsregie: bus, A Fandelt si dabei um Pivcaie Me SiPuOhn mes anes gesproc T Bau a Arts . Die Aae CEIIO s at Ert è 69 350 109 174416552 | * 2234 962 96 341 535 118 07ò 017 83 100 000 für die endlihe Durhführung der Hochverrats ost. ürde allerdings nur bedeuten, daß diese äge aus Í ¿p Je0ugertien Anschauungen etwas nahgeholfen. S rung für die endliche ¡rung ver rratsprozesse gegen“ | Zér Tasche des Reiches in die andere fließen. Es bleibt alles | Ueberaus bezeichnend ist, daß heute unter den neuen Gehaltssäßen VTT, N die Kappisten zu sorgen gedenkt. ; l in allem zweifellos auch für 1922 kein Uebershuß. Werden wir | für die Beamten überall steht „Nettogehalt.“ Die Geldentwertung Neich8-Eisenbahnverwaltung: Seh Dr 2 j Ee E e ‘ber Gee pees Zerniins nun aus diesem Zustand überhaupt bera deo E Es ist shwer, | trifft heute selbst denjenigen, der Millionen hat. Die Steuern Perfonen- und Gepäverkehr. . N s 606 068 000 | 3268 290 000 409 914 000 | 2325 967 000 | +4- 942 323 000 f 5 300 000 000 b Mun a örden. Am 11. Ottober wurde er festgenommen, uus | darauf eine Antwort zu geben. Aber wenn wir überhaupt aus | dürfen nit so H p sein, daß sie dem Mann zum Defraudieren Güterverkehr . s e N 1 884 255 000 | 9 469 842 000 902 500 000 119) 5 181 696 000 | 4 4288 146 000 | 21 500 000 000 10) Unfex Zugrunde"equng Berkin; 9, fo E erei chsanwalt suchte nunmehr das Verfahren gegen ibn dem Elend eraus wollen, dann müssen „Zunächst einige Voraus- dee d zum BVerschieben ins Ausland in der einung, in Not- Sonstige Betriebseinnahmen. 109 077000 | 433 697 000 55 845 000 (19) 251 759000 | 4+ 151938000 | 804000000 gaben des Vorjahrs, D u beshleunigen, daß L An gegen v, Jagoly und Gesu Tis aud did oblenttiige Geer N ‘daß “in sparen die eine Wirt UNebivge ReTOGR, n/y die si ider 10 enheim auch gegen Dr. iele verhandelt werden fonnte. s i; E L Z f P ;

Summe [[1 s 2599 400000 | 13171 829 000 | 1 368 at 000 119) 7 759 422 000 | + 5 412 407 000 | 27 604 000 000 D 8 Oliober relchie N e dts anw alt Grünsp a d, de E Verteidiger fer Maina wieder unsere al Ppaxsa leit Play greist, die 0 E G pad int E is Las Me G L

y U , , nißler, den : : 2 ck h / i h : ' 3 Stand der {webenden Schuld am 31. Oktober 1921: / det Angel die Genannten gegen Sicherheitsleistung mit der E “ai oru zu äußerster Spaxsamkeit ausgesprochen werden, | erst voll in Wirksamkeit getreten sein werden und wenn gar die î î i : : i r f: 0 s : A : gute Beispiel der einen Verwaltun auf die andere | Kumulation für 1920 und 1921 stattfinden sollte; auch die neuen 9 Et ri nue man und apwes je (hierunter 9 600 000 000 .# für Uebernahme preußischer Schaßanweisungen aus Anlaß, des Ueber- 917 998 690 300 —: Æ Ungar dee Dberreidisanvalt Le Win vurdtn sh wirke. Es ist do ein geradezu trostloser Zustand daß das Deutsche | Säße der Erbschafts\teuer, die Vermögenszuwacssteuer werden Weitere ZablunagaR Ren au! bas Mei j T S AER SES SOR Q ünktli E M ; Reih eine ganze Reihe von Großbetricben monopolartigen | dann das Urteil in den Arbeiterkreisen ganz erheblich alterieren. d Sicberbelisleiliciere Q S ahanweisunges und Scpuasel orethseln s E S eo iulig ain, d 4 Ci Stain pes p Usassung D aE E 2 Ne nee niGtNulan eon sondere Dis ge iDol! wird dann zux Erkenntnis kommen, daß bei der | i i e L eet Aa ; : a : ie no illiarden-Zuschüsse erfordern, die aus den Taschen der eunergejeßgebung von 1919 und 1920 überspánnte Jdeen ent- S IV . , 233 102 202 437,73 M, 17, Oktober das sichere Geleit unter der Voraussegung erteilt, Steuerzahler genommen werden müssen. (Zuruf des Abg. He lf - | scheidend mit esprochen haben, daß manches e. recht 2 gemeint y e 7 | daß die Angeschuldigten si ungesäumt dem Untersuhungsrichter ferich: Das ist Sozialisierung!) Jn der Reichseisenbahnver- | war aber 2) gulet als ein Stück aus dem Jrrenhause darstellt. Anmerkung: Wegen der Erundsäte für die Aufstellung der Uebersi{t val. die Anmerkung zu der Veröffentlichung der Einnahmen für Januar 1920 in Nr. 36 S. 1251 des Zentralblatts für das Deutse Neid, in Leipzig zur Vernehmung le qn, daß Be aut einem von deem waltung werden noch hèute 0 ents ja zehntausende Arbeiter, | Auch dem St euerzahler muß Rechts\chub werden Wes up Tie vorstebende Veberf:ckt entbält vnter Abscnitt T tas wirkli&e Aufkemmen an direkten E teuern, Verkehrésteuern, Zöllen und Verbraud)ssteuern eins{ließlich der eingezahlten 301; p genen 2 H Ua chtli S Be neyman un E aa Beamte und Angestellte zu viel beschäftigt. “Únd die Verwaltung hat | Gesichtspunkten führ en wir den Kampf gegen die frühore Ste und Steuerstundungen und abzüglic der Ausfubrvergütungen und der noch ausstehenden Stundungen ohne Abzug irgendwelcher Verwaltungsausgaben. Aulbebuns des afbefebls ist nicht e rfolgt 2 grit bin Gd Ler is Jeat Beit gewagt, die igt Ai e zu Siv vas 404g nis M ZEL [here ee itonaminister (ot o a E ; UNg r (6; : y Ee e, eit zu Heit belommen wir wenig ens von der Ei Vere O emeinden damals goldene Berge in Aus iht gestellt; in ; O Auf s A p d o s waltung einen Ae Haribot, wie sih die Zahlen der Arbeiter Wirklichkeit sind Länder wie Gemeinden total verschuldet und in Deutscher Reichstag. der Reichsverfassung begründeten Gesichtspunkte vermehrt Gel- | geteilt. daß es für eine derartige Zusammenkunft der Exkaubui; Va L eie U und der Vorsizende des ereinigten | Und deren Leistung entwidelt haben. Jm Jahre 1913 beschäftigte | s{chwerster Bedrängnis. Die Frage wird auch dahin gestellt ¿ tung verschafft werden mußte, daß die Alsenbabnveewalita als ber Besaßungsbehörde nicht bedürfe. Nach Beginn der Ve; b, it oes dritten Strafsenats hat die Aufhebung angeordnet. | die Eisenbahn im ganzen 740 000 Beamte und Arbeiter, im Jahre | werden müssen, ob man nicht den Ländern und den 142. Sißung vom 8. November 1921, Nachmittags 1 Uhr. ein selbstindiges wirtschaft iches eförderungsunternehmen nicht añstaltung wurden die Anwesenden durch Besaßungstruppen ve e Aufbébüna des Termins hat Erhardt in der Presse behauptet, 1919 aber bereits 1121 000, also 51 % mehr. Gewiß bedingte | Gemeinden wieder mehr Bewegungsfreiheit und Steuer- (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) | berufen - ist, den zuständigen Verwaltungsstellen die Förderung | haftet un nah dem Gefängnis in Krefeld gebracht, wo \ie von Tbe in neuester Zeit seine Bereitwilligkeit, sich zur Ver- | die Einführung des Achtstundentages eine Vermehrung der quellen zur eigenen Ausnußung geben muß, das wird l : } von Wohlfahrtsbestrebungen durch Verbilligung der Eisenbahn- einander getrennt und zum Teil mit anderen Untersuchungs- un) baublung zu stellen, nit erklärt. / Arbeiterzahl, aber doh Bohl zu um 25 %. Es ist uns fortwährend | sie mehr zur parsamfkeit anhalteñ,“ als wenn sie feste Be-

ere alte Sparsamkeit

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Auf der Tagesordnung stehen zunähst Anfragen. fahrpreise zu erleihtern. Sie me es vielmehr diesen Stellen Strafgefangenen zusammen untergebracht wurden. Die deute Desprechung mit dein berciS tank R pat T as versprochen worden, die Zahl fit reduzieren, und das ist auh bis zu | träge aus der Reichskasse beziehen Von den gleihen Ge-

wide f Anfrage des Abg. Alb re ch t - Magdeburg (U. Soz.) er- lbe A de HRLEs, M Ne etvritter jeldst bereitzu- | Behörden haben sofort alle Maßnahmen getroffen, um die La: seinen neuesten Znformationen befürchten müsse, daß seine | einem gewissen Malt iNehen, J A Arbei Die Aae ie E Vatout e Aen widert Oberregierungsrat Neißpel: Durch das tämiensystem . fommisslon au # ¡69 Mag N a b ch f an Mt der Verhafteten zu erleihtern und die Einstellung des Verfahren Klienten ihre Absicht, sich dem Gericht zu stellen, ausgegeben hätten. ist uns bestäti t E daß dies lich wäre, und ih bedauere, | von den einzelnen Entwürfen anzunehmen oder zurückzuweisen ist: den Leuna-Werken, das mit dem Reichstarif und dem Bezirk- Vergünstigung befürwortet E i n s Altar p "daß und die Freilassung. der Festqnommenen herbeizuführen. Es sin Vei dieser Sachlage ist die Aufhebung des sicheren Geleitz be» daß man E den Anregungen der Beamten- und Arbeiterschaft | von vornherein kann man feinen von ihnen in Bausch und Bogen werden ‘weder die Arbeits na, L E 1d bie Ge Krankenka en und Versicherungsanstalten, nöfigenfalls unter ge: U M Be A 2 Verhafteten ‘Durden (E antragt und verfügt E ur ate der (6 Fei Mul digen so wenig Gehör schenkt. Es wird uns versichert, daß si in vielen | annehmen oder ablehnen. Jm einzelnen halten wir u. a. mit triebssi Herheit gefährdet. Eine Katastrophe wie in Oppau ist aus- | kingfügiger Beitra Serhöhung, durchgängig in der Lage sein zum Teil - gegen Sicherheitsleistung vorläufig freigelase; I en eeiic tung nicht befannt, sie sollen sich im Auslan Betriebs- und Reparaturwerkstätten dex Eisenbahn die Arbeits- | dem Abg. Herold und mit dem Zentrum die v

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S schlossen, weil das. dort explodierte Erzeugnis oder ähnlihe | Würden, die Mehrkosten zu tragen. Der Reichsverkehrsminister en v. Jagow, v. Wangenheim und Dr. Schiele soll leistung so gehoben hat, daß diese Werkstätten von Privatbetrieben ermittlung für landwirtschaftli ; toffe in den Leuna-Werken niht hergestell

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; -r; ; : : Teilnek - ein Kriegsgericht gestellt, gegen vie 7. De ß die Hauptverhandlung stattfinden. Die Unter- | (cistung : : : : i t An

: în- | habe dem Beschluß der Tarifkommission seine Zustimmun erteilt Teilnehmer lvurden vor ein “t i 7 am (. zember die 9 g / niht übertroffen werden. Arbeitex und Beamte sind leih zu- | der Ertr Zugrundegelegt werden, und bei seiner

dige Arbeitswoche ist für Arbeiten, die nicht unterbro hen weten | Und sei zu seinem Bedauetr "in bin eder Lage, die Wieder: ia g n O worben" 77 M stellung einet absichtlihen Vershleppung des Verfahrens muß ride A A na diesen Musterbetrieben nicht s rietigen Bemessung wird man auch dem Bestreben nah Er- fönnen und au S 5 weitergeführt werden müssen, geseglich | tinführung der Fahrprei3ermäßigung in Aussicht zu stellen. a iL A pra reo Ben De Wies mit Liner. Autttabn gurücgewiesen werden. E : die übrigen Betriebswerkstätten der Eisenbahn umgestaltet? Jch | fassung der Sahwerte am besten Rechnung tragen. Unter allen zulässig. Die ngelegenheit wird von dem preußischen ‘andes: / Auf Anfrage des Abg. Lam b-a ch (D. Nat.), ob die Regie- | 9e Naa : M ren Wesku, is u D ¿e 10900 Mark Geldstrafe de Die Interpellation der Una bhängigen Sozialdemo- ivar zu lange in der Staatsverwaltung und habe gerade dem Eisen- | Umständen aber lehnen wir es ab, der Reichsregierung in dieser minister eingehend untersucht werden. Das Reichsarbeitsmini- | kung bereit sei, auch die dur die Reichsversicherungsanstalt für Suite Wan Linen Teicagberletan ehemaligen Offizier U kraten wegen des Fortbestandes der Orgesh usw. wird in der bahnwesen in seiner Glanzzeit zu nahe gestanden, als daß ich mich | Beziehung eine Ermächtigung zu geben, das können wir unmögli

N zu einer endgülitgen Beantwortung der Frage nicht in bena t P Bet a e D Bld Lan gtlgen- nur auf 10.000 Mark Geldstrafe erkannt. Es sind Schritte ein: geshäftsordnungsmäßigen Frist beantwortet werden. E ou TENaNgen nah ener N lei anein L t E, überm delleidt Dere Belleig e T8, tbrgen é » ¿ . S OA 7 . ; : LLE î ; 17 * dio S s onntie. arne aDber dite ganze eamten e : 0 bt E . É de Auf Anfrage des Abg. Koenen (Komm.) wegen- Verbots | Vertreter der Postverwaltung Die Vergünstigung | seleitet, um eine Begnadigung des Urteils herbeizuführen. Tas Paus, sept die allgemeine Aussprache über die Steuer schaft, etwas zu tun, das die Entwilung zur Entstaatlihung | ist, Jn dem Vermögenssteuergeseß müssen auch die sozialen Rück-

einer öffentlihen Volksversammlung in Ro i st- | für -die Berufsgenossenshaften und Versicherungsanstalten ist Auf eine Anfrage des Abg. Mumm (D. Nat.) und Gei vorlagen fort. ; ; N ; : önnte. Defizit in den öffentlihen Betrieben mu sichten ganz anders ausgebaut werden. Der Gedanke der Vero preußen mit dem Thema: oe ie Taae E e heu p seinerzeit auf dringenden Wuns des Reihsamts des. «Innern | nossen erklärt Ministerialdirektor Müller, daß der Reitz. unächst nimmt der Reichswirtschaftsminister Schmidt S Os G O Nen O wohl kaum e mögenszuwassteuer ist ja an si bestehend, aber je mehr wir in

direkte Steuern, gegen Reaktion, für die Einheitsfcont des Pro- | troß der Bedenken der Postverwaltung in der Absicht gewährt regierung allerdings bekannt sei, woher die Mittel für die Broschün das Wort, dessen Rede ächte verspäteten Ein angs des Steno- Narren, ein Unternehmen zu kaufen, das mit Unterbilanz arbeitet. | die Er werringoriing der Mark hineinschliddern, desto mehx ver- ö ten é: i e

letariats“, erwidert ein Vertreter des Reih83ministers | worden, die neuen Einrichtungen der sozialen Geseßgebung mög- | Dr. Adolf Köster „Konnten wir im Herbst 1918 weiterkämbjen' ramms erst in der Nummer d. Bl. im Wortlaute äußersten Linken.) Lachen Sie nit zu früh, Sie | liert er an ‘innerer Berechtigung, es handelt sih, genau gesehen, des Jnnern: Die Anfrage kann noch nit A E TE lihst- zu unterstüßen und ihre Fortentwicklung zu erlelditer, stammen -und daß sie die Verbreitung dieser Schrift billigt. (Lebh, i werden wird. N e r bert L 0E age Ce Q ein- | überhaupt nicht mehr um Zuwachs, sondern um Vermögens8- werden, da das Material noch nicht eingegangen ist. (Hört, Hört! |. Keineswegs aber sollte diese Vergünstigung erweitert ‘werden. Die hört! Hört! «.rechts.)- Abg. Mumm erklärt dazu, . daß dana al Abg. Dr. Be ck.ex - Hessen (D. Vp.): Der Minister hätte besser richtet: Wir alle haben uns gefreut über die frische und lebendige | vLerluste (Lärm links), und auch die Regierung hat ja Jept endlih links) - : : Tel V Bedenken dagegen. haben sich gegen. früher noch- verstärkt. Es wäre erhebliche Beträge, die von dex Gesamtheit der Steuerzahler auf: getan, niht den Versu zu maten, den Staatssekretär Hirsch. von Art, wie der - Kollège Dietrich auf die Unerfüllbarkeit des Ulti- | gelernt, daß bei derx Zuwachss\teuer der Geldentwertung Rechnung Auf Anfrage dex Deutschen Volk3partei erwidert | mit unabsehbaren Berufungen und „Folgerungen zu--cechnen, und | gebracht wurden, für eine bestimmte Tendenzschrift verwendt etwas rein zu waschen, wovon er nicht reinzuwaschen ist. - (Sehr matums hingewiesen hat. Ohne alles zu wiederholen, worauf Herr ragen werden neus Vei der Körperschaftssteuer sind wir an Oberregierun srat Dr. Behrend: Zur Linderung der Not. der | für die Postverwaltung ent tände, ein. sehx großer Einnahmeaus- | worden sind. (Unruhe rechts.) j wahr! rechts.) Jm Auswärtigen Ausschuß hatte der Reihsbank- | Dp. Helfferih schon hingewiesen hat, möchte ih. do. en hin- | !ich einer Erhöhung dèr Säße niht entgegén, wohl aber können Kleinrentner sind hundert Millionen Mark in den Nachtraägsetat | fall. Unter den heutigen érhältnissen wirft sich für die Ver- Eine Anfrage der Kommunisten nimmk auf dfe vot präsident in langen ‘Ausführungen die Unerfüllbarkeit des Ulti- weisen, daß unser Volksvermögen, wie es auch eine amtliche Denk- | Vir iht dazu mitwirken, daß hier vernünftige Maßnahmen zu für 1921 eingestellt als Zuschuß zu den Unterstüßungen der Länder | waltung eher die Frage auf. ob die Beibehaltung der Vergünsti- | preußischen Zollamt 1- in“ Remscheid verfügte Beschlagnahme vot matums nahgewiesen und ausdrücklih hervorgehoben, daß die | rift der Regierung darstellt, heute nur noch auf 150 Goldmilliarden Aen Ant eigen gema Paten, pas n Feet der neuen ny Gemeinden für die Kleinrentner. In steuerlicher Beziehung | gungen für die Berufsgeno senschaften und Versi rungsanstalten | vier Paketen, iwvelche „Pfaffenspiegel“ von Corvin enthielten, 3 Folge der Annahme ein Sinken des Markkurses ins Bodenlose sein | zu s{chäven ist. Darauf liegt álso cine Shuld von 132 Goldmilliarden, ors M A, Ege, ; N u co TBa wird. Die Er- s den Anträgen der Kleinrentner auch in den neuen Besibsteuer- | überhaupt weiterhin noch vertretbar ist. Die Postverwaltung sieht | zuq und fragt, ob die Reichsregierung das Vorgehen des Zollamli Tito, Zur allgemeinen Ueberraschung hat aber Staatssekretär | 1nd dazut kommt die Verschuldung von soundsoviel Hundert Papier- öhung der Umsaßs; euer G IL, d, eife E te c onzentration der Reiches ingendivie vereinbar eriheint, n ver Mnanilage des | Far vorerst on einer Aenderung ab, ist aber außersiande, die geuerbinns auf den nber gefent worden f urd ob Ne dec 4PM 2, Of, Bersucst, den Wagentewels fu sühten, daß das Utti- | Miltiarben. Uit mihten 2lo ate Benoblung er unerer Verpslid | ieser Ertöbing absinter, crigó Vrodl werden wir uns mit en : B x ) . L neuerdings auf den Jndex gesekt worden ist, und ok sie ti j i war i : davon ge- | tungen unser ganzes Volksvermögen hergeben. ch enten Sie auch an | F!je ; 4 e , P y » A Thiel (D. Vp.) egt an wegen erhöhter Unterstüßung | Auf eine Anfrage des Abg. Br u hn (D. Nat.), die eine Er- | die Streibun von der Andexliste anzuordnen. ; Peadan Un Aa A an Belle Bel M ur die Deitiazialten: Mit diesen zusammen müssen wir jährli U E aues ¿Me e Tabak gewiß ne A, „mehr Verzögerung bet der Umer criegShinferbliebenen git egen egung her A TOIETLUN En Mea ere S T Durch den Vertreter der Reichsregierung wiß Folge haben würde Daß diese vorübergehnd sei würde, davon | 414 bis 5 Sen. zahlen, ma 0h Meg Oere der Genu Le E. e gi E reue, e Stund T : x d : En L ' „Or die Negterung erwidern, da erividert, daß diese Fragen zurzeit niht beantwortet werdet var feine R in f das gar nit“ sagen, dear | ergibt das jährlih eine Summe von apiermilliarden. i Des 2c: O l L) Ein Regierungsvertreter erwidert, daß bei der rash | eine Erhöhung der Teuerungszuschüsse für Schwerkrieg3beshädigte | ps 4 Eymt A M P ar eine Rede, und er fonnte das au g 9 it d i W : unser ganzes Vermögen geht ‘drauf, wenn lor empsindlih beeinträhtigt wird. Unter allen Umständen zunehmenden Teuerung die Regierung nur dann A Teue- | und Hinterbliebene beabsichtigt sei daß aber wegen Beschränktheit ale 7 Ermittelunaen seien eingeleitet, tot 5 Lust hätte er si selbst ins Gesicht geshlagen. Zun spr 1 Her QnDeren. ToBen: Sd ild 3 Fi "w [len ink auch unser Ein- | lehnen wir jede Erfassung dex sogenannten Goldwerte sharf ab, rungszushüsse an Kriegsbeshädi iegshi [i , i j U D Gia 0 Not Abg. Bart (Komm.) verlangt Auskunft, wieviel „Schlösser M Reichswirt haftsminister heute davon, daß diese Prophezeiung in | wix unsere ganze Schuld abzahlen wollen, : it | die deutsGe Wirtschaft verträgt es nicht, daß man an die Substan gszuschüss Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene bal der Mittel von einer Ausdehnung dieser Maßnahme auf die Leicht- Parks usw. aus dem Besive der ehemals regierenden Häuser dei Erfüllung R sei, der Markkurs habe sich auch gebessert. | kommen geht restlos drauf. Für jeden, der gewohnt ist, mit eht. ae 2s L A sachliche V Lan R Aus

digs)st zur Au3zahlun bringen könnte, wenn sie ih in den Grenzen | fkriegsbesch&h; i 2 L „- LENT ) Ja i: x 7 Aw ; ; ; der Mittel hiclton, p der Reichstag fün dio a a 9sbeshädigten abgesehen werden müsse. Reiche und den Löndern zugefallen, wie sie bisher vertwendt Ja, auf wie lange denn? Es wird behauptet, für zwei bis- drei | Zahlen zu rechnen, mit dem nüchternsten Beweismaterial, ist es en eintreten, müssen wir von der Regierun eine Erklärung

rhöhung der Teue- Die sozialdemokrati j i ; u i ; : i auptet, 1 A : : ; a rungszulagen der Beamten ust. bewilligt habe. Aus den vom e De So iaiversceae En pie Dice eiten für ‘dis orden sind und ob sie in Zukunft für soziale Zwecke zur Ler Tage; ich kann das nicht in der Geschwindigkeit nahprüfen, aber | also absolut gewiß, daß vallier ber Mei Qa L N Nun Len, ob das alles ist, was die Steuerzahler erwartet. Ziveitens Reichstag bewilligten Mitteln habe die Regierung. 580 Millionen daß d i ; diate Entw rf eines Gesetzes füguna gestollt- werden ollen. „E für eine längere Zeit wagt es auch der Reihswirtshaftsminister | kommt das berühmte Fettpolster der Devisen. Ez ha g p0 ' | müssen wir zahlenmäßiges Material haben, was er nah der a die Verbesserung der Lage der Kriegsopfer verwendet. Bei | übt, Notstandsmaßnahmen für die Rextne der J validenv rsiche Oberregiernnqsrat Dr. Behren b : Die Verfügung er di nit zu behaupten, Die Besserung war ja auch nur verschwindend | sondern die Reserve der Neichsbank mußte herangezogen werden, Verabschiedung der A aen an Belastung zu erwarten hat, er Veschränktheit dexr Mittel konnten. wenn einigermaßen wirk- | rung bereits dem cid8tage zugegan ist Ra E e- | aenannten Schlösser usw. steht auss{ließlih den Ländern zu, Nt gering. Die Ankäufe zu machen, war die verfluhte Pflicht und | um weitere Devisen zu be‘haffen, und was dabei erxausgekommen damit wir prüfen können, bis zu welchem Grade die Belastung [um geholfen werden sollte, nur die wirklich Notleidenden, das heißt Geseventwurf für die Nentene mode al Unfallversige verz Reth hat auf die Verwendung keinen Einfluß. Schuldigkeit dex Regierung, die selbstverständlich „dié Konjunktur | ist, haben wix gesehen, daß nens Due E a Set OR0e des einzelnen Steuerzahlers noch erträglih ift. Unser Grund- ie Schwerbeschädigten und die Hinterbliebenen, berüsihtigt größter Besclleunicuns dem Reichstage zugehen soll. Auf die ergänzende Anfrage des Atq. Bart, ob das Reth ausnuhen mußte, sonst hätte sie sih mit ihren Pflichten in Wider- | stürzt ist, A O zu A aa O ia, L A gedantke muß sein: keine Schädigung ber deutschen Wirtschaft, tverden. Die erhandlungen über Aufbesserung dieser Teuerungs- Eine Anfrage der Deutschen Volkspartei beshwert | 28 niht für nötig gehalten hat, auf Grund der Anfrage sih mi spruch geseßt. Das Wort von dem Fettpolstèr bleibt an dem nisse L E t ehr gearbeitet werden. Nun wird | Sanierung der Reihhsfinanzen bis zur äußersten Belastungsgrenze! zusQüsse Perron mit User ene cbntiguig ait Sue gestyrt si über die Ausfuhr beträchtlicher Mengen von Kartoffeln ausg | den Ländern in Verbindung zut seßen, erwidert der Kom- Staatssekretär Dr. Hirsch hängen. (Sehr tona! Hs, S Saur Hincepidle ae guf e d bie Sidi E N Sire (Beifall rechts, E C vit besdilouniar voacben R übrt mbraReae e ablen As dem beseßten Gebiet nah Frankrei, Belgien und Dänemark, be« m ¡[air Diese Zusapanfrage gibt keine Veranlassung, die 2 rashend war gestern, daß der Re pre Der TER el BireE: | Bemuie hat sih in trauriger Uebereinstimmung mit Briand be- hat G e Lg U, So me es O 2E LOEE

Auf Anfrage dex Abg. Frau Zies (U. Soz.) über Kündi- autet ae T As Ras A 1 ein T D o), Dari ani Aba Gie fragt an, ob die Reich3reaterung beri den Vecirangtet A let Baan dor fellvêrtretenden funden, der auh sagte, wenn das Deutsche Neih nicht mehr be- S ¡fal des Sitscbett Volkes gleichgültig it Sa us Rücsichi gungen von Angestellten bei mehreren Berliner Fernsprehämtern In den heiden fien Ret Df die Unobede N E (Be ist, angesichts der in Aussicht stehenden iveltetin GUAEUA der Sinanzminister: Wirth sahlih und persönlih scharf angriff und zahlen kann, werden wir in die Privatwirtschaft hineinsteigew Es auf das deutsche Volk auch aus dessen Notlage seiner deu tse und beim Postsheckamt erwidert Geheimer Oberpostrat fehl des interalliierten Exekutivaus\{ f 2 f Tie v An ee Portosäbe auch den Kankenkassen für formularmäßige Post diesen Steuergeseben Opposition ankündigte. Diese Rede hat wohl gibt keinen Ausdrvck, der scharf genug ist, das Vorgehen eines Ab- nationalen Volkspartei Vorteile zu verschaffen ust, Jn einem S Ÿneid 5 x ; „Beim : Postschecfamt und mehreren Fernsprec- nachdem die Behörde rich Eb De La a E ote R L sendungen die ermäßigte Drusen tal uva g E au bei seinen Parteigenossen einiaes Kopfshütteln Q Nie On O E A E, A lee jüngst Ee Buch hat ein Freiburger Profcssor den Abg. antlern int erltn f intfolae eendigqun Lu 2 : 13 4 , s : S p E ? s j : 2 . 2 r ; ; t 8 gt. z en; : L ; : : Ö des Personals und Rückgangs des Verkehrs eine aróßere Anzahl O ie Tun g M gaattartoffeln handelte. In dér Triword, bos ider B L L us A l Menoflen\Mafter U B D A D O 0 ‘Beaxenossa die Soctale Abg Bre L n «Fran ruft: Schamlose Verleumdung! und wird R T Teutfne Ain nog anf elt ier dna ee e Erklärung von Posthelferinnen entbehrlich geworden. Davon sind mehrere ebten Gebe ubt 68, daß die Ausfuhr von Kartoffeln aus dem Main anb. oen nanen Lt fRo Maia. Fa ‘0 Minorratie 1E A E Mqu s iterkeit.) Herr | vom Präsidenten zur Ordnung gerufen.) Fh tviederhole, es gibt l, muß do diese Zaßlu sunfähigkeit béwiesen sein. We Ehefrauen. deren Männern erwerbsfähig find, und einzelne Helfe- befeßten Gebiet nach dem uslande grundsäßlich niht genehmiat |. Drudtsachenverkehr eine Gebührenvergünstiqung eingeräumt, M demokratie in dey Koalition sein könne, , (He erkeit.) Me do Ausbrud. dar [arf genug isl. das. Venholitir=aincs Ats: soll, E bra d ung x ahigket a ie a ein. 7 L nsen Borden Dunenen bat her Heerofimin er V f | dos fitetailrte agte! Ene t tei fee! Verb Jat | Sunfenfosien f eine hme, Verp rofe Erman U vir ofen feinen Anlaß, in ju sfber, Denn Here Gerold abet | orduelen du edndmotten, ter in beser Wert van der Trivlin | f, lo Deuts gland 0 vit begonnen hat setne L

/ / Her : e o ; s i terte Zussubramt in Ems auf Anweisung der französi- ) ren und würde für den Postetat so große Einnahn: E wir haben keinen nlaß, ihn zu s{hüßen. Derr L l \ E 2 : 1, MEE) NES e Es E ; : N State E Klnbilunton, Laue aufheben sen und belgischen ritglieder des interalliierten UntnvczsEuNes m und CUtfierdem so unakl\sehbare Beeuinacan gan 4 dem Finanzminister ebenso Erfolg aas wié ras, Meer n F L L eo U a Left R gs Aas P “Rede 1 Ga B, R

Ra i A I “Cintro fti ; i isst j illi ür innübiaer Einrich j j i 5 , ix f î ; “1 s{chwer werden, die Er- L è | D GP E t h i 2D ; He lassen und gleichzeitig die Oberpostdirektion Berlin angewiesen, oer Ajetnandfommission die Ausfuhrbewilligung für 300 und | meinnübiger „nrichtungen ergeben, daß auch eine tärkere , irh gehabt habe, so wird es ihm M0 N IAIDE iterkeit.) Man | wenn das Reih niht mehr zahlen könne, müßten die Privatbetriebe | 20 elben Grundéon gestimmt, und die Anbänger ice t Uf Risiht auf ibr Lebentaliee in Las Beamtenbechältata L über: Firma Mond & Co. jn Uodae Doe Hin "Pelcitin Agen “n verwaltung ist dahee leiden in gf T Daher vie d ant Ie Vin Bürdel dn Stcaccssegerttipilción, oui jede | heran. AG will N oten, 2B 1E Bie d M M eann sirophentheori veiden bis cs in e einflußneice_ demotratisIe C T S R 8 met N ; ; ; braucht worden war. Auch der Conseiller des Affaires écono- | zutreten. : : inner? Verbindung, und es tj{ ein Rätsel. welchen Ertrag îf?de | Braun gelegen hat. A0, M raun; j ¡ ie retje Yinein, wie es die gestrige Re 5 Herrn Dietrich-L aden e An faranaAnet “Ae E A8 bort nis a miques (Malmédy) hat ebenfalls in einzelnen Fällen Ausfuhr- Der Wägenniangek in dec Provinz Pommern îft Gegensta dieser Steuern beinen soll. Und diese Steuern allein zu be- | Keine Bestimmung des n o eriraas. P O erkennen ließ. Hinter diejen politischen Parteien steben mächtige Rei”e von Jahren der Verwaltung aute Dienste leisten werden: Der Mieten Tut ebenBmitiel, piuntex gus, Karo eln, erteilt. R der G Wi Schimmelpf ig, Jans ira%ten, ist fals, den» dazu kommen die E in tiAe ote bara e h 10 Gebiets des. Deutschen rote aus Pen e E, Mnressen pee E Hy K 7 E ; E Vit ; er Reihslommissar für die beseßten rheinischen ebiete ist bei | un alkèwitß (D. Nat.): Di irte über d! in d * 1 i Fn westlihen Gemeinden DE „_ WICais L E N y pH wun|enck ,_er|Metner H d haben, aber im Pindlig auf die bevorsebet Mans abgelehnt der interallüerten Nheinlandfommission dahin vorstellig geworden, Mangel an Eisenbahnwagen zur Absuht“ "ver versandlerein 4 S. die GOUT U e én Vai Achzigfache der frieren | Reis für die Reparation in Anspruch zu nehmen. Dazu sollen cheinis-wesäliste Sthiwerindustrie die Besehung dos Ruhrgebiet imtenagchs is N träglich. erklären, daß fie nwetsungen zu erlassen, daß die erwähnten Stellen usfuhr« | Kartoffelmengen bestehen unvermindert fort, vor allen auf de! staatlißen Gewe . Steuerbeträge, die das ‘Anderthalbfa eDIguI) e ; a) s o A N is ngern cde. (Rufe: Pfui! 3, L Grete bli, Eten, wo 20 bewilligungen für ‘Kartoffeln künftig niht mehr erteilen. Daß Nebenverkehtsstrecken “t die pommerschen Kleinbahnen würdet dex Dividenber C Ur N CCIADE 9 1500 Mark für einen | sollten jeßt auch nit die Aktion Me vie Tate U, G Helfferih hat den Keim. zu den jeßigen ungeheuren Lasten gelegt, Dis Nnnal Beamtinnen soll selbst dann stattfinden, wenn | Kartoffeln nah Dänetnark ausgeführt ‘worden sind, hat bisher | an den Ueberganosstatioten Staatsbahnwagen x Umsladunß Arbett ( ind nicht selten, Preußen, SaWsen. üker- | Devisen dem kranken Reih unter die Arme grei E N denn er hat 1915 im Reichstag erklärt, die Lasten des Krieges bis Gel ertei tk \ulwissenschaftlicher und gejundheitliher Hin- | nicht festgestellt werden können. Lur Verhinderung von Ver- | kaum. pestellt. Seit dem 15, Oktober sei infolge Vévou der Klein hauvi le G uk uth Nelneren Bundesstaaten sind wieder | schon bedauerlih Oa, vos ane BRNoR E T mögen die Fee durch die CMtgehnte hleppen, nit wir. Veh ee L s L e N ¡ebun fon t Ï 148 ; / h i è zern und a c N A ä i ört wor ist, über deren Urheber i , j f i Ó i tiren Saveit Mein esleltten Fsordezungen ait pol tine verschärsie Aussubrkontrole anguarente (bereits im April E G N inc u fee E bon Gondebten LUN OUR R A D n O ooo | Meint U e P MaS elei, Eben man V ein e Folgen der Lun thi die Entente an. Wenn Hérr Helsferih . . . . 7 d * E G n 4 t 2 4 T T ( +8 * ck F : 4 a E É: K

Aussicht genommene Helferinnen im Dienste verbleiben, sorten ist eine Verstärkung des Ueberwahungspersonals in Aussicht ge» | verkehr bis ‘in den ult hinein nur s{wach war, so daß il Wenn ivi Fat Reich His Einnahmecuellen erch{licßt, muß au Interesse U aus e Auen Nes Meta ves f will, so E F RLOTIMGUE as sollen, wie diee Lasten ge- jüngere Helferinnen mit Anwartschoft au Uebernahme în das nommen und sind „die Gren stelle angewiesen worden, dem weise im Beretch ‘der deutschen Reichsbahnen über 40 000 gededlt| der \{weron Lane der Länder 1nd Gemeinden Rechnuna aetragen } was nur irgend mögli a N E wo ndierhis Werke t n mildert iver M S Bi E er hat das 2 ertrauen ur Beamtenverhältnis aus ihren Dienststellen herau8gezogen werden. | Ernährungsministerium telegraphisch Anzeige zu erstatten, wenn | und über 48 000 offene Güterwagen unbénußt standen, seßte it werden, (Sehr rihtia! ret.) Wir franen das Finanzministerium, | man mit brutaler Gewalt das Reih z "dio Sli auben, es | mark untergraben und die Kapitalflucht und den Steuerstreik ge-

Auf eine Anfrage des Abg. Bender (Soz.) erividert Geheimrat find die Landes sin zur tier RIO get iverveit L De August ein ständines Steigen des Vedarfs an Güterwagen s: ob etwa init diésen Stenerqelaban bie Steutrrétorm now a ao 1 Nen, Betti e Ce e Ee rve /adriga hars Bit bie Siri 2 Medten S dn die Rees, Morthuejet Oberpostrot Schneider : Die Verhandlungen zwishen den be- | sin le La inanzamier beauftragt worden, eine bes{chleuniate rt ein; gegen Mitte September begann auch der Winterkartoffel dessen ist. ob etwa noh eins qrof» Vorlaae über die Erfassung | gibt in. : Tee über den 2 Mil a QNELS E ; 0B teiligten Reichsministerien über die Frage, ob die Reich3post- achprüfung der auf Grund der ekanntmahung des Reihs- versand în stärkerem Maße. Da im deuts en die Kartoffe Fe C E s i n Steuerzabler | nicht können. |Fhre Zahl ist vershwindend gegenüber den „lle } der Vorgänge im Auswärtigen Ausschuß nicht halten. brauen Mtiboltuna ein Boieles mit wirtschaftlichen Zwecken im Sinne | wirtschaftsministers vom *5. April ‘1921 R Ausfuhr- | ernte Mo! zutn Teil eine Mibérrie e A E sie. in O E A E N Werben soll. | lionen Arbeitsloser in England und 6 bis 7 Millionen in Amerika. | wix uns au niht mehr an solche BVindungen zu halten. Das Urteil

des Betriebsrätegeseßes ist, sind noch nicht zum Abschluß ge- erleihterungen im kleineren „Grenzverkehr vorzunehmen. Schließ- Osten eine qute 21 net ift, d 01 M 4a et Ht die Gat üher den Kovf | Aber au 1n den neutralen Ländern sind die Verhältnisse ähnlich, desHerrn Beler über den srüheren Finanzminister Scholz und lanat. Vor der Stellungen der Ministerien kann keine end- | lih sind die 1 erung ee benton im beseßten Gebiet aufge- toffeln nach ein Deiin nad SAMOS Aber ege weite Streft i reien Bun, R BA AGENOULT leber E E S den | und das alles ist im wesentlihen die Folge davon, daß Deutsch- Gs Fanglame Aufsassungsgabe bestätigt nur das Urteil der

ültige Entscheidung getroffen werden. Auf eine baldige Er- | fordert worden, dem Kartoffelhandel und -transport, insbesondere efahren, Auch 2h | toff? A E e ; frären_ ob | land gezwungen ist, möglichst viel zu billigen Prei'en zu expor- | Oe fentlichkeit. Wirkung der Annahme des Ultimatums auf E B B e Ea EES B Be maun g | Miete 2 Roifur geda lab, Bbrder Vesta pi | MSO otel t B Trtn fe P a Mee R M Mt v | n nett e ER M e C e | deo Barftet fa nid m8? er au je Sa mae ul Eine Anfrage des . Lamba « ICcat,) bezie enten. / alles, um den i i Fhleunigt! He H e vak dal N D inifter3 09 sth wieder | die politis®e Unvernunft, Daß und Hachgier. G U 7 ) §5 ; E : darauf, daß den Migkliédern vou Krankenkassen und Versiherungs- Eine weîtere Anfrage der De u then Vo [kSpatteît | bie vttdn a As nd C ehr e A Hen p Belgten e A IMES v e A E dlblos: A A «omg | sahlihen Verhandlungen über die neuen Steuern müssen wir auch | auf 67,25 und stand bis zum 29. Mai, also drei Wothen Dana, anstalten eine Fahrpreisermäßigung für die Reisen in Sanatorien bezieht sh auf die Verhaftung von Teilnéhmérn an einer Ver- | gesteigerten Verkehr mußte auch fir Getreide Futtermittel Vieh din L E B Ld Mun d z0BTon 21 Tannen. Diefor | mit einigen. Worten Rüschau halten über die bisherigen Steuern. | noch unter diesem Stand, am 29. Mai auf 62,11; erst vom eon und Heime nîcht mehr gewährt wird. sammlung ehemaliger Offiziere des «Infanterie-Regiments Nr. 56 usw. ein gewisser Teil Waaen gestellt werden. Denno% i & Vffufton Ci N O AN das Gi ba î Day Vofgmthodarf in | Wir haben eine Reihe von steuerlihen Maßnahmen der Kooalitions- |- ab stieg der Dollarkurs darüber hinaus fortgeseßt. Also nicht ie Ein Regierungs3vertreter erwidert, daß bei der | in Krefeld durch die Besabungtkehörde. Die Antwort der R e - gelungen. în den Monaten September und Oktober 44 Millionen N anf En A d s nt k In f E s: Nur h _viosf-itt |} parteien bekämpft, niht weil wir der Meinung waren, daß das | Annahme des Ultimatums an sich; sondern die Üblen regeit Prüfung um Aufhebung von Vergünstigungen dem in Artikel 92 gierung stellt fest, daß am 8. Oktober 1921 in Krefeld eine ge- | Zentner Kartoffeln in Wagenladungen abzutransportieren, J BAX Tin arne 11 100N V rij A narf umtersSibenr, | deutsche Volk niht stärker belastet werden dürfe, und daß ni%t toSeinunga dana verschulden den Zusammenbruch M aO sellige Zusammenkunft des völlig unpolitishen Vereins ehemaliger | Bereih der Provinz Pommern sind in diesen beiden Monaît! A 0 wat, dardn Aa ix An?aoben verkan-t | alle möglichen SteuerqueAen herangezogen werden müßten. Unser kurses, Auf die Behauptungen von der finanziellen Mißwirt-

i ck Fiat ie-Regi S 5: E Zt : DeMRYna seiner Bb , i i ; s ialistis Stad rdnetenmehrheit in Berlin ant- *) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden Offiziere des Znfanterie-Regiments 56 stattgefunden hat, Vor der | täglih durchfchnittlich 200- Wagen mehr gestellt worden als i und was daneben sür die Erfûklunq des Ultimatums3 notwendia ist. | Kampf richtete si gegen die steuerliche Unvernunft dieser Geseve ea d de, Mell cinis Da Dircesien e, Gemeinde Berlin

der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. Einberufung hatte die Polizeibehörde in Krefeld auf Anfrage mit- ! Vorjahr. Vereinzelt mas es vorgekommen sein, daß au ginigt" Unser innerex Bedarf läßt sich mt wenigen Zahlen wiedergeben: | Es ist eine ganz lehrreihe Arbeit, wenn man in einer stillen

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