S ir Krafffaßrzeuge beteutend erhöht wird, is es aub nah Ser e Tan Gas oba Ausgleich der Wettbewerbémöglicl keiten erforderlich. die teuer auf Kratttahrzeuge, die der gewerbêmäßigen Personenbeförderumg dienen. und- auf Laslkraftwagen auszudebnen, die. her steuenrei waren. Die neuerdings. in. Aufnahme fommenden Kleintxafträder (z. B. Fahrräder mit Hilfemotoren, Kraftroller) sind \uerlih belonders sdonend behandelt. “Bet den z eleftri\ch angetriebenen und die Benzin-

Lastkraftwagen sind die i: : anca E Mami Eine Untersuchung bat gezeigt, daß - bei ¿leichem Eigengewiht im betriebéfertigen Zustante die Transport-

et leftrowagen im Mittel balb so groß ift, wie die E E irrenna was vox ‘allem auf das bobe Gewicht und ie Empfindlichkeit der Affum ulatoren zurückzutühren ist. . Die lektrowagen sollen deshalb nur balb so bech besteuert „werden wie die Benzinfah1zeuge. Die Sieuer)äße stellen nach Angabe Ser Regierung das V'indessinaß deten dar, was das Neich angesichts feines Geldbedacfs aus diem Teile dez Beförderungsverkehrs an Steuern erwarten muß. (Es is versucht worden, die Kraft» fahrzeugfteuer den Beträgem anzunähern, die für die gleichen Transportleistungen auf der N an Beförderungesieuer zu «ablen wären. MRegierungsseltn wurde betont, daß gerade der Automobilverkebr in. sehr großem Umfang die Kosten dec Wege- unterhaltung beeinflußt, und d&ß diese Kosten in leßter Zeit ganz außerordentlih gestiegen sind. Es wird notwendig werden, aus alle Einnabmequellen zurückzug,reifen, die fich für die Auf- bringung der für die Wegeunt{rbaltung erforderlichen Mittel er- öffnen. Deshalb lassen sih die“ Einnahmen gerade aus der Be- fteucrung der Kraftfahrzeuge den Ländern nicht vorenthalten, zu deren Obliegenheiten Wegebau unù Wegeunterhaltung gebören. Der Aus Guß nahm nunmehr den § 1 des Gesczentwuris in der Fassung der Regierung an. Vorbehalten wurde hierbei die Ab- stimmung über einen Antrag des ‘Abg. ‘Dr. Pachnicke (Net) den zweiten Absay des § 1 zu streichen, der bestimmt, daß Probe- und Ueberfüßrungsfahrten nit versteuert werden follen, Hier- fûür wolle der Abg. Dr. Pachnicke_ ( Dem.) einen Paragraphen in den Gesezeniwvurf einfügen, der | bezüg» lich der Besteuerung von Kraftfahrzeugen, die nr , zu Probe- oder Uebungéfabrten dienen, folgende Bestimmungen gibt: “Die Fahrzeuge baben ein Probefabrtel’'ennzeiden zu führen. Steuere iculdner ist derienige, dem das Prokefahrtkennzeiden zugeteilt ist. Die Steuer beträgt 1ür eine Steuerkart@ auf die Dauer eines Jahres für Probefahrifennzcichen, die für Kraltfahrzeuge leder Ait gelten, 1500 .Æ, für Probetahrtfennz-ichen, die: nur für Krafträder gelten, 300 Æ, auf die Dauer von fed-s Monaten zwei Drittel, auf die Dauer von zwei Monaten ein Viertel det Jahreësteuer. Probefahrt- Lennzciden, die amtlich anerkanuten acbverständigen zur Ver- wendung bei der teœunisden Prüfung van Kraftfahrzeugen gugeteilt werden, sind bon der Steuer betreit. Der Meichéminisier der Finanzen ist ermächtigt, nähere Bestimmungen zur Ausführung dieser Vor-

sGriften zu erlassen. E L Zu S2 itellie Abg. Sh iele (D. Nai.) den Anirag, daß ven der Steuer Kleinkrafträder befreit sein soilen, ebenso wie Kraft- rabrzeuge, die ausslicßlih die Beförderung (Fortbewegung) von Lasten und Geräten und zur-Arbeitsslatie und - dent Antriebe dieser Geräte dienen. Die Abfiimmung über den vprstehenden Antrag wurde zunächst ausgeseßt, O die 88 2 und 3 wurden in der Faßung der Negierung vom Auéschuß angenommen. i i:

“ Gekeimer Negiérungsrat Dr. Hoffmann führte aus: Die Besteuerung der Krattiabrzeuge, die gegenüber dem Pferdefuhrwerk erbeblid größeren Afktionsradius haben, muß zweckmäßtg von Reichs. wegen - für das ganze Reichégebiet einbeitlih geregelt werden. Ee besondere erfordert dies die Nüctficht auf !leimere Länder mit starkem Automobiïdurcdgangévertehr, die aus der Bosteuerung der in ibnen bebeimateten Fahrzeuge alein nit genügend) Beiträge zur Wege- unterbaîtung erzielen könnten, wäbrend ter im § 17 des Entwurfs vorgesehene Verteilungsfchlüsjel dies ermögliden würde. Im Gegen- saß zur Besteuerung der Kraftfahrzeuge muß die Besteuerung der sonstigen Fab1zeuge den Lndem überlassen bleiben; es genügt in dieser Hinsicht die Aufstellung gewisser Grundsäße dur die im Neichérat gegebene - Vertretung: der- Länder. Bezüglich der Höhe tér Steuer wurde von sozialdemokratscher Seite bemängelt, daß die Steuer}abße- Tür Personenkráftiragen

bei dem jeßigen Stande der Geldentwertung zu gering feien. Abg. Dr. Pachnicke -(Dem.) trat dietem „ Standpunkte be, Eine Kraftwagensteuer von 3000 Æ bis 40009 „6

pro Jahr stände wirkli in gar keinem Verhältris zu den enormen Ansaffungë- und Unterbaltungskosten eines Perionenautomobils. Ein Regierungsvertreter führte demgpgenüber an, daß man die Automobilsteuer nicht zu schr exbBhen dürfe, da die Verbreitung und die Zunahme der Verwendung von Kraftwagen in Deuts(land im Verhältnis zu - anderen Ländern nicht fehr aroß fei. Für Deutschland gab der Redner folgende Statistik Ses Kraftfahrzeugbestandes am 1. Juki 1921 bekannt: rund 30000 Krafträder, rund 600.0 Perscnentyaftwagen, rund 30 000 Lastlraftwagen ; Zunahme bei den Kiaftfahrrädern um 30 vH, bei den Personenkraftwagen um 13 vH, bei den Laßikrattwa en um 237 vH gegenüber dem 1. Januar 1914. Wan müfse also au daran Senken, diele an sch nidt sehr starke Entwicktlung möalhst zu schonen.

Aus der Mitte des Aus\chusses wurde darauf autmersam gemacht, daß auch ‘bei den Vorbesprehungen zu dem Gesezentwurf niht nur die Arbeitgeber der Automobilindustrie, sondern auch die Arbeit- aebiner fi aus Gründen der Erkaktung und Forteutwidlung der Industrie dagegen auégesprodten bätten, die Steuer noch weiter zu erbôben. Demgegenüber ertiärte Abg. Peine (Swz.), daß das Urteil der WBetriebsrôte der Arbeiterschaft in der Automobil- intuslrie in nicht veranlaffen fönne, von tem Antrage ver Mehbrheitssozialdemokraten auf Erhöhung der Steversäße für Personenautomobile zurück-

zutreten. Die gescäststüchtigen Unternehmer verständen es im allgemeinen sehr gut, die Vertreter der Arbeiter da-

durd, daß fie ihnen eine tufolge der Steuergeseßgebung eintretende Arbeit3)osiakeit mit allen S(hrecken und Grausen an die Wand malen, sh gefügig zu maden, und benuten fo die eincebüdhterten Arbeiter zum Schuhe gegen eine -vollfemmen \ gerechte Beftcuerung. Redner fei übe1zcuat, daß infolge dieier Steuer weter die Industrie (Befabr laufe, noch irgendein Chauffeur entlassen zu weiden brauche. Det A us Guß beschloß sodann, die sogenannten Kleinkrafträder pon ieder Steuér zu befreien. Sorfstige Krasträter sollen nah den Beiblüfen des Aus!ckGusses folgentermaßen versieuert werden :

/ b 19 Perbestarien ee 6

über 1,5 bis 3 L e Le O E über 3 bis 3,5 I a le O 20M über 3/9 bis 4 w ® e . . . . . . . 6 275 M,

über 4 x e 300 MÆ.

Für acn indiat A (mit_ Ausnahme der Kraftonmibusse) wurden folgende Steuerfäge beschlossen: tür jede Pferdestärke oder einen Teil davon

ven ten ersten vier Pferdeslärken i aa o 140,4, von den nädsten vier: Pfertestärten .. „« « « «+170 M, von den nächsten vier Pferdestärken. . « «+ - « - 200,

ven den weiteren Pferdeftärken L, 270 M. Bei Kraftomuibussen m.d Lastkrastwagen wurde je nach den Eigen- gewicten des betriebsfertigen Krafttiahrzeugs cin Steuerjaß von 300 bis 2000 Æ vorgeiehen. Clektrische eder mit Dampf angetriebene astfraftwagen sowie Zugmaschinen ohne Güterladeraum sind je nah ibren Eigengewihten von. 150 bis 1000.4 zu versteuern. Der Aus- ichuß nahm dann auch noch die &S§ © bis 16 des Gesetzentwurfs - in der Fassung der Regierungêvorlage an. /

Zu einer eingehenden Debatte kam es bei Bebantlung des § 17, ber eine Neibe von Normativbéstimmungen vorsicbt, nämlich die Neu- einführung von Chaussee- und Wegegeldern für unzulässig erklärt, dageaen aber Beiträge zur Deckbung der Kosien für cine außeroc1deut- lie Abnytung ter Wege (auch sogen Vorduskeislungen) eintüßnuen ‘will, Bei die'em Paragrapkten bat der Reichsrat eine. andere Fassung fe'tlofien alé die Reidéregierung. Der Iieichêrat besckloß nämli®, zafß ¿u tiefen Voraus!eistungen auch die Reichépost Ferangezogán weiden solle, weil sie mit ihren Postkrastwagrn die Wege stark abnuge. Demgegenüber betont oie Reichsregierung,

190 Æ, }

ändïg fret war.

die Post bisßer von Wegeabgaben vollsi i Bt die O E daß die Posi neuerdings mehr m lage betrieb übergegangen sei, und dadurch Straßèu i ete a Mie

* Anspruch nebute, set von ihr genug gesehen, wenn ie !

en Straßenbaukosten beitrage, indem fie fich dem Krastwagen- 1E De Ee. Dies bedeute {on ein weitgehentes uge. ständnis und eine Aufgabe woblerworbener, auf § 16 des Postge o 4 vom 28. Oktober 1871 begründetex Rechte. Darüber hinaus 2 ju den sogenannten Vorautleistungen herangezogen zu werden, Jet e dem Charakter der Post als gemetinnüßtiger Bexkehepansia! unvereinbar. Es Xönnte_ ibr dadurch zum Schaden 1ür Die Allgemeinheit die Ausübung thres Betriebs — in erster Linie fommt der Post, niht der Personenverkehr in Gage unter Umständen in unerträglicher Weiße erichwert neren R Ministerialdirektor Dr. Po pit betonte nodhmals die frü Es 1° klärungen der Regierung, wonah eine Besteuerung der Are rzeuge einheitlih für das ganze Reich nôtig iei, während die Befteuermng der fonstigen Fahrzeuge den Andern überlassen werden könne. s die Erhebung der Steuer den Reichésteuerbehörden übertragen werten solle, komme eine weitere Belastung der Finanzätnter nicht in ass Aba. Dr. Deermann (Bayer. Volksp.) wandte fich gegen die Ieit einführung von Brückengeldern und bat, die Erbebung der biéherigen Megegelter nidt fofort aufzuheben, den Ländern und Len vielmehr zur Aufrechterhaltung ihrer Etats die Weitererhe ung bis zurn 1. April 1924 zu ‘gestatten. Wegen der gropen D der Postkraftwagen für eifenbaßnarme Gegenden dürie ihre Aus- aestaltung niht durch außerordentliche Wegeabgaben, wie T iee NReichératäentwurf vorsehe, geschädigt werden. Bei dem {le ies Zustand der Wege infolge der Ereignisse der leßten Jahre brauchten die Länder, Provinzen und Gemeinden befonders große Mittel zur G1neuerung der Verkehrôwege. Daher stellte Redner den Antrag, den Ländern nit 50, sondern 75 9/5 des Ertrags der Krastfahrzeug- sleuer zuzuweisen. Abg. Schiele (Dnat.) beantragte, daß die Kraftfahrzeuastener vom 831. März 1923 ab nicht mehr erhoben werden solle. În den Ländtern sollten bis zuut 31. Dezember 1922 Fahrzeug- steuergelege zur Erhebung von Steuern erlassen werden, die auê- \hließlih dem Zwede der öffentlih-rehtlihen Wegeunterhaltung dienen. Der Reicharat solle nähere Bestimmungen erlassen über den Tarif, über Befreiung für bestimmte Arten von ahrzeugen, über die sonstigen Grundsäße, die - einer gemeinsamen Regelung bedürfen, sowie über die Anrechnumg gezahlter Kraftfahrzeugsteuern auf Fahr- zeugsteuern. Die Erhebung der Fahrzengsteuern müsse {pätestens am 1. April 1923 beginnen. Bei Inkrafttreten eines Fahrzeugsteuer- esetzes vor dem 1. Avril 1923 folle die Erhebung der Kraftfahrzeug- Meier in dem betrefenten Lande entiprehend früher aufhören. Das Aufkommen aus der Krastfahrzeugsteuer solle zum Zwecke der Wegeunterhaltung auf die Länder zur einen Hälfte nach dem Ver- hâltnis der Gebietsgröße der Länder zur Gebietégröße des Neich8, ¿zur anderen Hälfte nah dem Verhältnis der entsprechenden Be- völkerungszahlen verteilt werden, Mit dem - Inkrafttreten dieses Gesezes solle die Erhebung von. Chaussee- und ähnlichen Wegegeldern von Kraftfahrzeugen für die gewöhnliche Benußung öffentliher Wege, mit Ausnahme solcher für hesondere felbständige Verkeh1sanlagen, unzulässig - werden. Zuläisig sollten Beträae (Vorausleistungen) zur Deckung der Kosten einer außerordentlichen Abnußung der Wege sein ; zu solhen Beiträgen könne auch die Reich3post herangezogen werden. Im - Auéshuß kam au noch zur Sprache, daß eine Doppel- desteuerung der Kraftfahrzeuge in Zukunft ausgeschlossen sein müsse. Nach dem Wortlaut des Gesetzentwurfs bleibe die Möglichkeit einer Doppelbesteuerung insoweit bestehen, als zwar die Neueinführung solcher Sonde1besteuerungen für unzuläisig erklärt werde, jedo die Meitercrhebung der zurzeit \chon bestehenden Sonderabgaben nicht aufgehoben werde. Es spraden noch der Vertreter Braunshweigs, diejer für die Fassung des Neichrats, und der Vertreter Bayerns, der davor warnte, durch allzu plötzliche Aufhebung der Wegegelder die Etats der betreffenden Gemeinten in Unordnung zu bringen. Der Ausschuß seßte die Abstimmung über alle diése Anträge zunächst aus und- vertagte sich auf Donnerstag. Der fozialpolitisGe Ausschuß des vorläufigen Reiths- wirtsch Tér at, der Arbeitéausschuß zur Beratung des Gesc Þ- entwurfs über Mieter|chuß und Mieteinigungëämter, der Arbeits- aussbuß zur Beratung des Hansgehilfengeseyes und dex wasserwirt- schaftliche Ausschuß hielten heute Sihungen.

Unter Hinweis darauf, daß in unzähligen Zuschriften fort- geseßt ersd ütternde Klagen über unerträgliche Folgen des be- stehenden Ehescheidungsrechts zum Ausdru kämen, hatten unterm 7. November d. J. die Reichstagsabgeordneten Frau Dr. Lüders, Erkelenz, Vahr (Frankfurt), TLME Wie- land, Kershbaum, Weiß und Frau Dr. Bäumer an die Reichs- regierung die Anfrage gerichtet, ob und wann sie einen Ge- seßentwurf zur Abänderung des Ehescheidungs- rechts vorzulegen gedenke. Darauf hat der Reichs minister der Justiz die folgende, dem Reichstag übermittelie Ant- wort erteilt:

„Auh dem Reichsjustizministeriuum sind in immer wachsender Zahl Eingaben und Beschwerden zugegangen, die sich_ mit der ¿Frage der Umgestaltung des Ebescheidungêrehts befassen. Die Wünsche bewegen fih im wesentlichen in der Richtung, daß die Scheidung innerlich - zerrütteter Ehen au dann zugelassen werde, wenn die Zertüttung nit auf ein s{weres Verschulden eines Ehegatten zurüczuführen ift, Das Reichsjustizministerium verkennt nicht, daß “die Vorsgrift des § 1568 des Bürgerlilhen Gefeubus, das aus dem Gesichtspunkt der tunlihsien . Aufrechterhaltung der Ebe auf dem Standpunkt des Vershuldungsprinzips steht, in vielen Fällen Härten und Un- zuträglihkeiten zeigt. Wie bereits bei Beantwortung einer früheren Anfrage in der 128. eni des Reichstags — Stenogravhischer Bericht S. 42055 — von dem Regierungevertreter mitgeteilt ift, find im Neichéjustizminifterium bereits jeit längerer Zeit Erwägungen darúber im Gange, inwieweit die genannte Voischrist einer Abände- rung bedarf. Ein diesbezüglicer enen wird zurzeit im Reicbsjustizminisierium vorbereitet. Eine Entschlußfassung der Neichs3- regierung über dessen Grundgedanken ist noch nicht etfolgt.“

Gesundheitêwesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- mas; regeln.

Dem Reiches ae ist der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche vom Schlachtviebhof in Dresde-n am 29. November 1921 sowie das Er1löschen der Maul- und Klauenseuche vom Schlachtviehhof in Nürnberg am 28, No- vember 1921 gemeldet worden.

Theater und Musik.

Kammerspiele des Deutschen Theaters.

Hugo von Heim annsthals dreiafktiges Lust)piel „Der Sc{wierige“, dessen Erstaufführung gestern im Kammeispiel- hause stattfand, war ursprünglih für das Wiener Burgtheater be- stimmt. Die Gründe, warum. tas Stück von dort zurückgezogen wurde, sind zwar nicht bekannt, aber wer die gestrige Berliner Aut- führung fah, wird sie uns{chwer erkennen. Die Handlung spielt in Kreilen des eue anes Hochatels, angeblich nach dem Kriege. Indessen spiegelt sich darin das unbekümmerte Wiener Phäaftentum der Vorkriegézeit reider, und fpräche nicht ver Held des- Lustspiels, der Graf Vühl, hin und wieder vom Sc{ütengraben, fo würde es dem Zuschauer faum zum Bewußtsein kommen, daß Welikrieg und Revolution inzwischen das einst {o frohe Antliß Wiens voll- kommen verändert haben. Da werden elegante Gefellscharten gegeben,

bei denen leichte, mit sehr piel französi|hen Redensarten durdseute

î aht wird, i Are gen pest GLheprojefte erörtert, als wäre nichts ge!chehen,

als wären die ai 108 uicht bis in thre Grundpfeiler erichüttert und zer

zwo enschen heben fi in ihrem Ernst von pet O ia dem schon die Rede war, und Kouitesse müfsen naf1 i i l wi

Charaktere ficht ihnen hindernd im Wege. Der Gra!, der eini N Leben führte wie die andern, ist im Schützen raben, wie er versichert, nahdenklih geworden; er ist ernst und \{weigfam, daruur

A em | é be cifgefiélit, daß er die Komtesse Helene heiraten wolle. Kein geringerer als der Graf, Merbung zu befürworten. loyal zu entledigen, aber aus daß er Helene E Scienes

i in der Seele Helene L S bier Talien Unnohbarkeit es nicht über sich gewinnt, es dem

fen zu zeigen. i j i er Sradt hat mit dem Vorjatz, ein zurückgezogenes Leben in der Einsamkeit zu verbringen, und Helene die e cin rechter Bühnenzufall nung löst. : j i recht gewundener Rede dem Grafen ihre Liebe ein. Borzi Hofmannsthalschen Lustspiels liegen weniger in der ziemlich un- gelenken Führung der Handlung als tm Dialog begründet, in deim ein Stück Wien, aber, wie s{hon gesagt, kriegszeit züge ee Auédruck findet. Jn e Aufführung. des Deutschen Theaters kamen

Ï üge, zumal da fast al ware

Si p Se Geltung. Nur hätte der Spielleiter Bernhard Reich hin und wieder das Tempo mehr beflügeln jolled. Anton Edthofer wufte in der Rolle des Grafen vornehm und zeichnete den wortkargen Wiener Aristokraten mit sympathischen Linien. Helene Thimig gab fich als

ä elene fast : i : S banis angehörte; auch sie {uf eine feslumrifsene und dur ibre Licbenswürdigkeit anziehende Gestalt. Natürlich und humorvoll,

wie S Le i rirauender un / 1 ; E Sabaton wichtigen Aufgaben wirkten u. a. die Damen Neifenhofer Christians, di ) hristians, die Der Bafall war ret lebhaft.

Deutschen Opernhause das i Fonzert des Waghalter-Quartetts (Wladislaw Wag- halter, Theo Kolb, Emil Kornsand, Hans Kraus) statt.

Quartetten von Beethoven (A-Dur) und Dvorak (Es-Dur) steh Ürauftührung das Streichquartett in D-Dur des Nenuitalieners

ODttorino Respighi.

ba werden leihßtfertig Liebesbeziehungen

i die feudale Hofgesellschaft E E O citreut Ee Nur

n den übrigen ab, Helene. Sie

irnotwendig zu einander kommen, aber die Schwierigkeit

n ih die redselineren Glieder seines engeren Kreises z Äetaiaien: insbesondere sein Neffe Stani, der

wixd von ibm damit beauftragt, dieje Der Graf versucht, sich seines Auftrags seinen Worten geht verblümti bervor, Mit diejem halben Geständnis richtet er an, die ihn zwar wiede1liebt, aber

Erst als der Graf si für immer von ibr ver-

Selvstmordgedanken trägt, übrt wieder zulammen, der die Syan-

Hel iebt überwindet jeut alle Scheu und gesteht in Helene felbst überwindeï 1eB Ea

ih mit

ein Stück Wien der - Vor-

charakteristishen, zuweilen aber etwas zu redseligen

die Darstellêr-.fast alle Desterreidher waren,

so natürlich wie zur Zeit, da sie dem

ermann Thimig als seinen Onkel bewundernder, 9 d s{licßlih von ihm arg enttäuschter Stani.

langer Pause wieder auf der Bühne begegnete), G erie Schwannecke, Gülstorff, Kühne erfolgreich mit. Po CAAE E Ha r)

Sm Opernhause wird morgen, Freitag, „Der Nosenkavalier“

i D Arndt-Ober, Kurt, Escher-Veopermann, v. Scheele Bille Mane, Jacobs und den Herren Stock, Habich, af Zador, Philipp Lücke, Krafa und ist Dr. Frit Stiedry. Anfang 6# Uhr.

us besetzt, gegeben. Musikalischec Leiter

Im Schau1ipielhauje wird morgen „Nathan der Weise“

mit Ärthur Kraußneck in der Litelrolle aufgeführt. Anfang ct Uhr. —

Die Dekoration für Max Brods Einakter „, : Î , de am Sonntag. den 4. Dezember, 12 Uhr Vormittags, einmalig in Szene geht, ist nach einem Entwurf des Malers Oravantinos herz gestellt. Die begleitende Musik stammt von Max Brod selbst.

eee des Ge!ühl8“, der

Von morgen, Freitag, den 2. Dezember ab, beginnen die

Aufführungen von „Göß von Berlichingen“ im Großen Schauspielhause um 73 Uhr.

Von den Mitgliedern des Deut che n Theaters dargestellt,

ndet Mittwoch, den 7. Dezember, Nachmittags 3 Uhr, die Ur- Zube von Prinzessin Huschewind“, einem Weihs nachtsmärchen von Friß Peter Bu, Musik von Friß Müllers Prem, als Sondvervorstellung zugunsten der

Wei tsbesherun und 5 : A ieh ai msinWei Ua r gedacht, statt. Mitwirkende find die

ersten Kräfte des Deutschen Theaters, und zwar die Damen Bahn- Martin, Christians, Denera, Duval, Hagenbruh, Kupfer, Thellmann, De e Bene a Diegelmann, Dieterle, Elier, 1 Feld, Graeß, Gü ; rtmann, Klspfer, K |

Thimiq, Schweikart und Walläuer. Spielleiter ist Ludwig Jubelsky. Betreffs der vortommenden Balletteinlagen finden Verhandlungen mit exsten Tänzerinnen stait.

x Kinders- des Schaufpielers-

Klsöpfer, Körner, Länge, Noos,

Sonntag, den 4. Dezember, Vormittags 11 Uhr, findet im

v teht als

Aeronautisches Observatorium... Lindenberg, Kr. Beeskow. 99. November 1921. — Pilotballonaufstieg von 8 a 47 bis 9 a 16.

Nelative Wind Sechöße | Luftdru} Temperatur 0° Feuhtig- Gescwind. oben unten feit : Richtung Sekund.s 2 L % | i Meter 154 | NNW | 1 1170 NNW 3 3870 Wm s 5 4170 NWzN 9

Klar. — Sicht: 800. m.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

: E z

Theater.

Mpernhaus. (Unter den Linden.) Freitag: 247. Dauers bezugsvorstellung. Der Rosfenkavalier. Anfang 6 Uhr,

Sonnabend: Das Christ-Elflein. — Der Zaubcexgeiger, Anfang 74 Uhr. ae ;

Schauspielhaus. (Am Gendarmènmarkt.) Freitag: 241. Dauer« bezugsvorsiellung. Nathan der Weise. Aufang 74 Uhr.

Sonnabend: Nachmittags: Jugendvorstellung: Die Räuber. Anfang 71 Uhr, — Abends: Othello, der Mohr von Venedig. Ansang 74 Uhr. - - d

Sonntag: Vormittags: Max Brod -Mittagsveranstaltuug. Anfang 12 Uhr. j

Verantwortlicher Schristleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenburg,

ebnungsrat Mengering in- Berlin. : Verlag der Geschäftsstelle (Menaer ing) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, erlin Wilhelmstr 32 E ¿Funf Beilagen (eins{ließlid Böôrsenbeitage )

Peranlpo e T Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle y

und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilage:

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IL Kammermusik-.

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zum Deutschen Reichsan

Ir. 281.

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Erste Beilage

Verlin, Donnerstag, den 1. Dezember

Nichtamtliches.

(Foriseßung aus dem Hauptblatt.)

Preußischer Landtag. 76. Sißung vom 29. November 1921,

Nachtrag.

Bei der Fortsezung der zweiten Beratung des Haus- haltsplans für das Ministerium des Jnnern für das Rechnung3jahr 1921 ergriff nah dem Abg. Dr. Berndt-Stettin (Dem.) der Minister des Jnnern Severing das Wort, um folgendes auszuführrn :

Meine Damen und Herren! Wenn in der Vorkriegszeit der Minister des Funnern seinen Etat vertrat, dann konnte er so eiwas wie scin Programm entwickteln. Eine homogene Regierung, eine sichere Mehrheit im Landtage und vor allew Dingen ein gefüllter Staats\chaß, die unerläßlichen Vorbedingungen für eine stetige Innenpolitik, waren gegeben. Jh zweifle niht daran, daß das wieder einmal so werden wird. Einstweilen ist es nicht so. Man kann sih heute zwar auch weite Ziele stecken. Aber die Wege zu diesen Zielen sind äußerst beshwerlich und zeigen viele Stationen. Heute kann ein Minister deswegen nur versprechen, auf seinem Plate dazu beizutragen, das. zarte Staats3gefüge zu festigen und den großen Scherbenhaufen, der uns auf allen Ge- bieten entgegensiarrt, abzutragen, damit der wirtshaftlihe und politishe Aufstieg unseres Volkes recht bald erfolgt.

Wir sind heute gar niht frei in unseren Entschließungen und *

haben manchmal nur die Wahl, von mehreren Fehlern einen gzu begehen. Es ist deswegen gar kein Wunder, daß die Kritik heute so sehr leicht ist, und ih habe mich deswegen auch gar niht darüber gewundert, daß noch am leßten Freitag die Pfeile der Kritik so diht an der Staatsregierung, ih darf wohl sagen — für manche Fâlle sicherlih —, vorbeisausten. Fmmerhin muß ih zuge- stehen, daß diese Kritik, gemessen an den Auseinanderseßungen im vergangenen Jahre, maßvoll genannt zu werden verdient. Das bezieht sich sowohl auf die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dr. von Winterfeld, als auf die Rede des Herrn Abgeordneten Eberlein. (Zurufe bei den Kommunisten: Er hatte gerade einen milden Tag! — Heiterkeit.) Der Herr Abgeordnete Eberlein und der Herr Abgeordnete Dr. von Winterfeld haben mir im Namen der beiden in Betracht kommenden Parteien das Mißtrauen attestiert. Damit muß ih mich abfinden. Jh würde mich wirkli unbehaglih fühlen, wenn ih mich als der Vertrauensmann des Herrn Abgeordneten Eberlein nund seiner engeren politischen Freunde fühlen müßte, und ich darf auch wohl sagen, daß bei den politishen Anschauungen, die der Herr Abgeordnete Dr. von Winter- feld entwickelt hat, es mir auch ebenso unbehaglih wäre, werin ih das Vertrauen der Deutshnationalerw Volkspartei attestiert be- Fame. Wenn auch die Form der Ausführungen des Herrn Abge- ordneten Dr. von Wintèrfeld erträglih war, so, glaube ih, klafft zwischen ‘unseren Anschauungen eine Kluft, zwishen unserer Auf- fassung über die ganze politishe Lage von heute und insbesondere über die politischen Notwendigkeiten int Fnnern des Staates, die faum überbrüdt werden kann. Der Herr Abgeordnete Dr. von Winterfeld hat das Mißtrauen seiner politishen Freunde wit dem Hinweis darauf begründet, daß ih in meiner früheren Tätigkeit doch den Beweis geliefert habe, daß ih mein Amt partei- vpolitisch führe. Jch glaube, wer objektiv meine Amtsführung des leßten Jahres beurteilt, wird zu einer derartigen Auffassung nicht gelangen können. (Zuruf bei den Kommunisten: Sicherlih nicht bei der Partei des Herrn Stinnes!) — Fh weiß nicht, was Sie unter der Partei des Herrn Stinnes verstehen. JFch habe mi fedenfalls bemüht, soweit die Beamtenpolitik in Frage kommt — und auf die hat ja der Herr Abgeordnete Dr. von Winter- feld das Hauptgewicht seiner Ausführungen gelegt —, gleichmäßig alle Parteien dieses Hauses zur Verantwortung heranzuziehen. Wenn Herr Dr. Berndt oben darauf aufmerksam machte, daß das, was geschehen i}, in bezug auf die Reorganisation des Beamtenkörpers, sih heute nur ausnimmt, wie eine schöne, neue Fassade zu einem alten Gebäude, so akzeptiere ih dieses Bild durchaus; es ist rihtig. Und auch die Schlußfolgerungen, die der Herr Abgeordnete Dr. Berndt aus dieser Feststellung gezogen hat, sind rihtig, daß nämlich daraus zu erkennen ist, eine wie große Duldsamkeit die Staatsregierung den Herren vou der Deutsch- uationalen Partei entgegengebraht hat (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), auch den Herren von der Deutschnationalen Volkspartei, die sich nicht so leiht mit den bestehenden Verhältnissen

. cüssöhnen können, die niht auf dem Boden der Wirklichkeit, nicht

auf dem Boden der Verfassung stehen.

Jh habe hier im vergangenen Jahre ein politifches Glaubens- bekfenntwis mit Bezug gevade auf dieses Gebiet meiner Tätigkeit abgelegt und gesagt, daß ih loyale deutshnationale Herven, auch jolehe, die monarchistish bis auf die Knochen gesinnt sind, in der Vertvaltung gern sehe, wie ih auch Gewicht davauf legen müßte, die Kommunisten allmöhlih mit dem Staat3gedanken aus= zusöhnwen, die Kommunisten auch allmählich in die Selbstver- waltungskörper und èn die Staatsämter Hhineinzubringen. An diesem Glaubensbekenntnis halte ih fest. Es soll keine Gesinwungs- [hnüffelei getrieben werden. Jch glaube aber, daß es in der Tat rihtig ist, daß der Staat nur einem Selbsterhaltungstrieb folgt, wenn er diejewmigen Elemente m Veamtenkörper begünstigt und er- muntert, die fest auf dem Boden der demokratisch-republikanischen Staatsauffassung stehen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es sind, glaube ih, niht immer diese Staatsnotwendigkeiten becob- achtet worden. Jh werde. jedenfalls meine Politik danach ein- ritten, daß nicht die Vertreter des monarchistish-militaristishen Gedankens sih begünstigt fühlen, sondern diejenigen, die treu auf dem Boden der Verfassung stehen. (Sehr richtig! bei den Sozial- demoktraten. — Zurufe bei den Kommanisten. — ZoÆufe von der öußersten Linken.) — Sehr verêhrter Herr Kollege, ich weiß nicht,

Ot a Ls E Á, ot Atti i a F

ob Sie mit dem Namen Stinnes oder Boeliß irgendein Programm bezeihnen wollen. (Zuruf: Sie stellen sich ein bischen dumm; Boeliß dürfte ein Programm sein!) — Jch muß Ihnen doch jagen — das habe ich übrigens auch bei der Beratung gerade dieses Haushalt3planes im Hauptausshuß des Landtages erklärt —, daß ih Herrn Stinnes für eine Potenz unseres Wirkschaftslebens halte, daß Herr Stinnes in der Tat im deutschen Wirtschaftsleben einer der hervorragendsten Männer ist, dem man von allen Seiten des Hauses Achtung entgegenbringen könnte. (Sehr richtig! rechts. — Zuruf: Auch die Bolschewisten!) Fch darf daran erinnern, daß wir keine nähere Gemeinschaft mit Herrn Stinnes haben, daß

geordneten Müller, dem früheren Reichskanzler, erzählt hat, daß

gleitung des Herrn Kressin befand. Fch darf an diese &eststellung erinnern. Jh meine also, daß alle Parteien des Landtages Herrn

Stinnes in Frage kömmt, kann mon es, glaube ih, zu cinem guten Teile unterschreiben. (Hört, hört!“ und Zuruse auf der äußersten Linken.) — Bitte, lassen -Sie mich doch ausreden! Jch weiß, daß Herr Stimnes persönlich- sehr bedürfnislos ist, daß Herr Stinnes die Gewinne, die er und seine Gesellshaften aus wirtshaftlihen

Unternehmungen erzielen, lieber anlegt, um neue Kohlenfelder zu

ershließen, um neue wirtschaftlihe Unternehmungen einzurichten, anstatt sie in Weinstuben zu verprassen. (Sehr gut!) Und ich glaube: derjenige schafft für die Volkswirtshaft größere Werie, der so handelt, als ein Schieber und Schlemmer, der, sagen wir, Gegen- stand des Wuchererlasses wird, der Jhnen ja noch nit sharf genug ist. Also man kann auch mit Herrn Stinnes sehr gut ein Stück zusammengeheu. H

Und Herr Boeli§, meine Damen und Herren, ... Fh habe einmal in der Entgegnung auf Ausführungen des Herrn Ab- geordneten von Richter an dieser Stelle erklärt, daß man sih bei der Beuxrteilung eines Mannes nicht nah ciner gelegentlichen Rede, nicht nah einer rednerishen Entgleisung, niht nah einem gelungenen oder mißlungenen Zeitungsartikel, sondern nach'der Haltungdes Mannes schlechthin rihten müsse. (Zuruf von der äußersten Linken: Kapp-Putsh!) Und so wenig ih von Jhnen glaube, daß Sie unbelchrbar sind, so wenig ich Jhnen unterstelle, daß Sie nicht mehr entwicklungsfähig in bezug auf ihre staat3politishen Auffassungen sind (Heiterkeit), so sehr glaube i,

demokraten, Demokraten und Zentrumsherren vieles von dem ab- legen wird, was er früher als Allheilmittel in der Politik angesehe hat. (Widerspruh auf der äußersten Linken.) i a Sestatten Sic mix, daß ich dieje Exkursion nunmehr beende.

Herr Dr. von Winterfeld hat sich darüber entrüstet, daß im vergangenen Jahre deutschnationale Landräte ent- fernt worden seien, in dem man den Kapp-Putsh als Vor- wand zu dieser Entfernung benußt habe. Meine Herren, Herr Abgeordneter Krüger-Pots3dam hat durhaus mit Recht darauf auf- merksam gemacht, daß das nicht etwa ein gesuhter Vorwand war, den man heute der Regierung zum Vorwurf machen könnte. Die vorgenommene Säuberung im vorigen Jahre war eine absolute Notwendigkeit, nahdem eine Anzahl von höheren Beamten mit fliegender Fahne in das Lager der Vershwörer übergegangen ivaren, es war unerläßlich gerade diese Landräte, Regierungs8- präsidenten und Oberpräsidenten zu entfernen. Und, Herr Ab- geordneter Dr. von Winterfeld, wenu Sie an der Stelle des Ministers gesessen hätten in einer Regierung der Vorkriegszeit und Sie hätten die Erfahrung gemacht, daß die JFhnen unterstellten Landräte zum Teil in das revolutionäre Lager übergegangen wären — ich bin fest überzeugt, Sie hätten um keinen Deut anders gehandelt; Sie hätten genan so wie ih damals die Landrôäte und Regierungspräsidenten entfernt. Jch glaube sogar, daß die Ent- lassungen unter den Verhältnissen der Vorkriegszeit noch ganz andere Dimensionen angenommen hätten. (Sehr richtig!) Jch kann nur wiederholen, was Herr Abgeordneter Dr. Berndt gesagt hat, es ist ein Beweis von der großen Toleranz, von der großen Loyalität des Staatsministeriums, daß es niht in einem ganz anderen Umfange deutschnationale Beamte oder Verschwörer schlehthin aus ihrem Amte gebracht. hat.

Herr Abgeordneter Dr. von Winterfeld hat dann einige Wünsche in bezug auf die Shubpolizei geäußert. Jn einem bin ih mit ihm vollständig einig. Jch weiß nicht, ob es bei ihm ein Lapsus war, wenn er sagte, die Schußpolizei müsse eine wirk liche Polizei und keine Polizeitruppe sein. — Sie bestätigen mir durch Jhre Zustimmung, daß Sie den Saß so gemeint haben, wie Sie ihn in Jhrer Rede am Freitag ausgesprochen haben. Dann find wir vollständig einig — und. darüber freue ih mich — in der Politik, die ih vertrete, aus der Polizei eine wirkliche Polizei und keine Polizeitruppe zu machen, Dabei mache ich allerdings eine Einschränkung. So lange die Staatsregierung mit der Möglichkeit rechnen muß, daß sih von links und rechts Leute einbilden, durch

bewaffnete Aufstände die heutige Staatsverfassung gewaltsam

ändern zu können, und so lange wir unter Verhältnissen leben,

die es niht immer gestatten, zur Bekämpfung dieser bewaffneten

Aufstände fofort Reichswehr einzuseßzen, muß die Shußpolizei auch

den Charakter einer Polizeitruppe bewahren. (Sehr richtig! bei

den Sozialdemokraten.) Fch hoffe, daß der Zeitpunkt nicht mehr allzu fern ist, wo man der Polizei vrestlos den Charakter einer wirklichen Polizei aufdrüccken kann.

Daß wir alles tun werden, um die Landbewohner auch in den

Schuß der Schutpolizei zu stellen, habe ih schon bei der Etats- beratung des vorigen Jahres versprochen.

ung Vir werden die Be- weglichteit der Schußpolizei so zu steigern versuchen und die Be-

narichtigungsmöglichkeiten der großen Zentren der Polizei so vervollkommnen, daß selbst bei kleineren Ueberfällen odex bet sonstigen Eingriffen in die persönliche Freiheit der Landbewohner Schugpolizei binnen kurzer Zeit zur Stelle sein kann, Aber ih

Zeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

glaube, daß eine Taktik? unrihtig wäre, wenn ih diesen Ausdryuck gebrauchen darf, die darauf hinauslicfe, die Scqutpolizei so zu zersplittern, daß ein wirksamer Shuß im Augenblick hoher Gefahr niht erreicht werden kann. Eine gewisse Konzentration muß vor- handen bleiben.

j Was den Geist der Shuzpolizei anlangt, so möchte ih gegen- über den Zeitungsangriffen von links und rechts erklären, daß i das feste Vertrauen zur Shutpolizei habe, daß sie immer mehr

| thre hohe Bedeutung im Staats[eben erkennt und immer -mchr ein

verläßlihes Jnstrument in der Hand der verfassungsmäßigen Rc-

Ls è |. gier set ird. Wi F } A ; : aber jüngst der Herr Abgeordnete Heilmann von dem Herrn Ab- | gierung jein wird. Wir werden selbstverständlih gegen jede Aus-

shreitung, von welcher Seite sic kontme, mit aller Schärfe vor-

. L : gehen. Ob si f i Bi t Müller Heren Stinnes kennen gelernt habe, als dieser fi in Be. | gehen. Ob es sich um deutshnationale Oberbeamte oder um sozial-

demokratische Unterbeamte handelt, îst gleih. Wer die Disziplin

j der Schutzpolizei untergräbt, wer da meint, daß pacrtetpolitis6c Erx- A g | orterunge1 cteipvoliti äti Lee ck Age Stinnes — — — (Zuruf.) — Ein Programm Stinnes? Meine | gen und poacteipolitishe Betätigung in der Schußbpolizei

Herren, so weit das wirtshaftspolitishe Programm des Herrn Schußpolizei entfernt werden,

; kraten.)

wichtiger sind als der Staatsdienst, muß unnachsihtig aus dex (Sehr gut! bei den Sozialdemo-

: Der Herr Abgeordnete Dr. von Winterfeld hat si sodann über die ungleichmäßige Behandlung des Publikums dur die Polizei beklagt, und die kleine Anfrage, die die Herren von der Deutshnationalen Volkspartei über Vorgänge in Kaputh eingebratht haben, ist ja ein Ausfluß dieser Auffassung des Herrn Abgeordneten Dr. von Winterfeld. Ich möchte dabei auf folgendes aufmerksam machen. Herr Abgeordneter von Winterfeld, wie Sie sih darüber. beklagt haben, daß eine Tannenbergfeier int Regierungsbezirk Potsdam durch linksradikale Elemente gestört worden ist, so haben die sozialistishen Parteien — ih greife nur ein Beispiel heraus — in Insterburg darüber Klage geführt, daß

| die Tannenkbergfeier, die die Deutshnationale Volkspartei dort ver-

anstaltet hat, ‘von der Polizei toleriert worden ift, während ein Umzug der sozialistishen Parteien untersagt wurde. Jch habe die Sache noch niht so genau wahprüfen können, daß ich mix ein per\ ‘nliches Urteil darüber zu bilden in der Lage wäre. Fch weiß nit, ob es fich in beiden Fällen niht um Mißgriffe der Polizei handelt. Das kann immerhin vorkommen, das soll selbst früher, [hon in der Vorkriegszeit, vorgekommen sein. (Heiterkeit.) Aber von einer ungleichmäßigen Behandlung der deutshnationalen áu- uste ettva der sozialdemokratishen Partei kann keine Rede sein. Wenn man die beiden erwähnten kleinen Anfragen gegenüberstellt,

: hat man son die beste Widerlegung eincr derartigen Beha dàß Herr Dr. Boelig in der Zusammenorbeit mit Sozial- | n s

Herr Abg. v. Winterseld hat sodann auf die Misere der Ge-

| nteinden aufmerksam gemaht und mich ersucht, mi dafür cintzu- | segen, daß die Städte recht bald die notwendigen Geldmittel er-

holten, um die neue Besoldunginden Stadtgemcinden durhführen zu können. Fch kann erklären, daß ih erst heute frith gerade über diesen Punkt eine eingehende Besprechatng mit dem Finanzminister gehabt habe, die zu dem Ergebnis führte, daß der Finanzminister und ih gemeinsam beim Reiche vorstellig iverden wollen, um sofort Vorshüsse vom Reich zu erbitten, aus denen die Beamtenbesoldung gedeckt wird. Jch bin überzeugt, daß der Reichsfinanzminister die Notlage der Gemeinden anerkennen und nit zögern wird, diesem Antrage zu entsprechen.

Bei dieserGelegenheitmöchte ih aber darauf aufmerksam machen, daß es notwendig ist, daß dic Gemeinden sich bei der Festscbung der etnzelnen Besoldungsgruppen im Rahmen der Staats- und Reihhsbesoldungsordnung halten. Gerade wenn man wünscht, was der Kollege Dr. Berndt am Schlnß seiner Aus- führungen zum Ausdruck brate, daß cine möglichst enge Beziehung giwishen Gemeinden und Staatsverivaltung dadur gegeben würde, daß die Beamten weselweije ausgetauscht würden, dann darf man in Zukunft nicht gestatten, daß dic Stadtgemeinden die städtischen Beamten in höhere Besoldungsgruppen einreihen, als es nach der Arbeiten, nah der Veraniwortung der Beamten, kurz nach allem, was als Vorausseßung in Betracht kommt, zulässig ist. i i Jh darf vielleiht iw diesem Zusammenhange cine Mitteilutta über die kommunalen Verfassungsgesebve maten, die au der Kollege Dr. Berndt heute ausführlich besproen hat. Sie werden es verstehen, meine Damen und Herren, daß ich niht nur angesichts der Geschäftslage, sondern auch hinsihtlih derx unge- flärken Stellungnahmen der verschiedenen Parteien zu den Problemen der Verfassung auf Einzelheiten nicht eingehe. Jch will nur soviel sagen, daß es mir erwünscht erscheint, die Landgemeindc- ordnung und die Städteordmtng vorweg zu verabsck{ieden. Man kann vielleicht die Kreisordnung und Provinzialordnung mit cin- bringen, aber wenn man berüdckfictigt, daß die Vertretungskörper der Kreise und der Provinzen erst am 20. Februar des Jahres gewählt sind, daß aber andererseits die BVertretungskörperscaften der Landgemeinden und Städte bereits seit drei Jahren siven, wird man anerkennen müssen, daß eine untershiedliche Behandlung und damit auch die frühere Verabschiedung dieser Gesepesvorlagen durch- aus zu vertreten ist. Mir scheint, daß es unbedingt notwendig ist, reht bald die neue Landgemeindeordnung und Städteordnung herauszubringen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wir werden bei der Fertigstellung der Provinzialordnung versuchen müssen, den Gedanken der erweiterten Selbständigkeitsrechte der Provinzen hineinzuarbeiten. Der Kollege Dr. Berndt irrt, wenn er von dem Geseventwuxrf, der zu Anfang dieses Jahres den Provinzialvertretungen unterbreitet worden ist, meint, daß es ein Gescßentwurf der Regierung gewesen sei. Es war ein Vorentwurf des Staatskommissars Dr. Drews. Die Regierung hat sih durh- aus nicht mit allen Vorschlägen dieses Entwurfs identifiziert, auch sie war davon überzeugt, daß die Dotation, die in diesem Veset- entiourf vorgeschen war, nit reiht, nm die dur die Erweiterung des Aufgabenkreises erhöhten Kosten der Provinzen auch nur in etwê zu bestreiten. Die Haltung der Provinzialvertretungen zu diesem Gesetzentwurf gibt dem Staatsministerium die Gewißheit, daß es sehr wohl möglich ist, unter Verzichfleiftung auf cin be-

sonderes Gefes, bei der Proviuzialorcduung zu untersuchen, ob man