1833 / 201 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 22 Jul 1833 18:00:01 GMT) scan diff

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nicht eine Gelegenheit finden fônne, wo es nothwendig würde, eine Meinung in Bezug auf Handlungen des anderen Hauses abzugeben; aber schon im Voraus die Möglichkeit eines solchen Ereignisses auf ein bloßes Gerücht hin anzunehmen, oder sich zu einem Verfahren verleiten ju lassen, welches einer Drohung gegen das andere Haus ähnlich sehe, scheine ihm durchaus un- angemessen. Er hoffe daher, daß der ehrenwerthe Baronet sei- nen Antrag zurücknehmen und dadurch der Erörterung über die- sen Gegenstand ein Ende machen wolle. Herr O'C onnell sagte, daß Niemand weniger, als er, die Jrländische Kirchen - Reform- Vill gut heiße, dena sie gewähre durchaus nicht die Abhülfe, die Jrland zu fordern ein Recht habe; aber wenn die Lords selbs eine solche gemäßigte Reform verweigerten, was für Aus- sicht habe man dann für jede andere Maßregel der Art. Der Oberst Evans machte den vorigen Redner auf seine Jnkonsequenz auf- merksam, da er dem Oberhause aus einem Verfahren einen Vor- wurf. machen wolle, welches er selbst beobachtet, indem er gegen die Bill gestimmt habe. Lord Ebrington unterstüßte den An- trag. Fern, sagte er, läge ihm die Absicht, eine Versammlung einschÜchtern zu wollen, der er selbst in der Folge einmal ange- hören dürfte; aber er habe eine Pflicht gegen das Volk, die er \chlecht erfüllen würde, wenn er sich in seinem Benehmen durch tleinlihe Formen leiten ließe. Er sey einer von denen gewesen, welche sür die Zwangs-Bill gestimmt hätten, nur auf die Vei- sicherung der Minister, daß derselben schleunig Reform - Maß- regeln folgen sollten, habe er dies gethan. Durch die Jrländische Kirchen-Bill hätten die Minister ihr Versprechen erfüllt, und ihre administrative Existenz an dieselbe geknüpft. Wenn daher das Ober- haus jene Bill verwürse, so würde es nicht allein nothwendig die Auf- lösung der jesigen Verwaltung veranlassen, sondern auch diejenigen Mitglieder, welche aus eben erwähnten Gründen die Zwangs- Bill unterstükt hätten, ihren Konstituenten gegenüber in die größte Verlegenheit sezen. Lord Althorp bemerkte, daß er und jeine Kollegen durch den Antrag in einige Verlegenheit geselzt würden, der sie durch Zurücknahme desselben entzogen zu werden hofften. Es sei vollkommen wahr, daß die Minister sich ver- pflichtet hätten, feinen Augenblick länger im Amte zu bleiben, wenn die Jrländische Kirchen-Reform-Bill in diesem oder dem andern Hause scheitern sollte, und dieses Versprechen wiederhole er hiermit. (Hört, hôrt!) Der Antrag seines ehrenwerthen Freundes habe aber den Anschein einer Drohung gegen den an- dern Zweig der Geseßgebung, wodurch die Verhältnisse nur noch schwieriger gemacht werden wükden. Er sei überzeugt, daß der Antrag nicht gestellt worden wäre, Um die Minister in Verlegenheit zu seben, und so ersuche er denn in seinem und seiner Kollegen Namen, um Zurücknahme desselben. Sir J. Wrottesley sagte, daß er nichts weniger beabsichtige, als die Minister in Verlegenheit zu seßen, oder den Privilegien des andern Hauscs Eintrag zu thun, und jo weit seine eigenen Gefühle dabei betheiligt wären, würde er feinen Anstand nehmén, dem Wurische seines edlen Freundes nachzugeben, aber er sey es den Unterstüßern seines Antrags schuldig, auf Abstimmung zu dringen. Der Major Beauclerc fand in dem Betragen der Minister in Bezug auf den gegen- wärtigen Antrag ein schlagendes Beispiel von der schwankenden Gesinnung, welche sie auszeichnete, und von der Bereitwilligkeit, mit welcher sie, wenn der Sturm, der ihre amtliche Existenz be- drohte, vorüber wäre, ihre Freunde ihren Feinden aufopferten. Lord Althorp bat den vorigen Redner zu bedenken, daß der Antrag durchaus nicht etwa früher schon die Zustim- mung der Minister erhalten habe, sondern daß derselbe ganz ohne ihr Wissen gemacht worden sey. Außerdem aber jey der Sturm noch nicht vorüber, wie das tapfere Mitglied zu glauben scheine. Schließlich erklärte noch Lord J. Russell, öaß er, als Mitglied der Regierung, nicht für den Antrag stim- ment werde; er wünsche aber wohl verstanden zu wissen, daß er hierbei nicht gerade durch Gründe der Versdhnlichkeit geleitet werde. Jn dieser Beziehung wären die Minister weit genug gegangen ; sie hätten die Jrländische Kirchen-Reform-BVill in die áußer¡len Schranken der Mäßigung zuräckgeführt und Alles ge- chan, um die Skrupeln gewisser Personen zu beseitigen. Weéi- ter aber würde die Regierung, weiter kdnne sie nicht gehen. (Hôrt, hört!) Die Abstimmung ergab folgendes Resultat :

SUL den Anttag. L eel e e 125 Stimmen. Wegen: Vet eiben i Ari 160 Goa. 35 Stimmen.

Das Haus verwandelte sih darauf in einen Ausschuß über die Östindi]che Bill und nahm ohne wesentliche Erörterungen die Klauseln 40 bis 54 an.

London, 16. Juli. Der Prinz von Leiningen und die beiden Prinzen von Württemberg haben nach einem kurzen Be- such bei der Herzogin von Kent in Novris-Castle ihre Rückreise nach dem Kontinent angetreten.

Der Baron Verstolk van Soelen und Herr Dedel statteten gestern Morgert mehreren fremden Gesandten Besuche ab. Ihre Excellenzen begaben sich darauf nah dem auswärtigen Amte, um einer Sißung der Konferenz beizuwohnen. Es nahmen an der- {elben Theil: Der Russische Botschafter, Fürst Lieven, der O. er- reichische Botschafter, Fürst Esterhazy, der Französische Botschaf- ter, Fürst Talleyrand, der Preußische Gesandte, Baron Bülow, der Viscount Palmerston, der Baron Verstolk und Herr Dedel. Die Konferenz dauerte über 2 Stunden. ; î

Im Anfange der heutigen Sißung- des Unterhauses nahm

Herr D'Connell seinen Antrag in Bezug auf die legislative Union zivischen Großbritanien und Jrland zurück. | l E Der Courier enthält Folgendes: „„Es wird zuversichtlich behauptet, daß, im Fall die besürchtete Kollision zwischen den Mi- nistern und dem Oberhause wirklich stattfinden sollte, der König unverzüglich das Ae auflösen würde, um bei einem so wichtigen Anlasse dem Volke Gelegenheit zu geben, seine Mei- nung an den Tag zu legen. Jndessen verbreitet sich heute das Gerücht, daß die Opposition des Öberhauses ihre Absicht, die zweite Lesung der Kirchen-Reform-Bill zu verhindern, aufgegeben habe.“ : ; Vorgestern traf das Dampfboot „Birmingham‘/ von Lagos in Fa/mourh ein und brachte die Nachricht von einer am 3. d. zwischert den Flotten Dom Pedro's und Dom Miguels stattge- fundenen Seeschlacht mit, worin die erstere Siegerin blieb vnd die leßtere bis auf 2 Korvetten und 2 Briggs gefangen ge- nommen wurde. (Vergl. Portugal.) Das Dampfboot war am 6. von Lagos abgesegelt, an welchem Tage der Capitain Napier mit seinen und den genommenen Schisfen noch dort vor Anker lag und mit Ausbesserung der Fahrzeuge beschäftigt war. Der Marquis von Palmella wurde am 7. von Feraro in Lagos er- wartet, und sobald er dort eingetroffen seyn würde, wollte Capi- tain Napier nach Lissabon unter Segel gehen.

Der Albion meint, man brauche sich über das Resultat der Seeschlacht zwischen den beiden feindlichen Geschwadern in Portugal gar nicht zu verwundern, denn daran habe man gar nicht zweifeln können, -daß ein Britischer Offizier nicht die glän-

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zendste Tapferkeit entwickeln würde; bedauernswerth sey es nur, daß diese Tapferkeit zur Unterstägung einer solchen Sache ver- geudet werde. j

_ Der Courier glaubt, daß sih, so viel man ungefähr dar- über urtheilen könne, der Antheil, der von dem Prisen-Geld für die Wegnahme der Miguelistischen Schiffe auf den Capitain Napier komme, wahrscheinlich auf wenigstens 5000 Pfund be- laufen würde.

Lord Palmerston hat gestern bei Lloyds amtlich bekannt ma- chen lassen, daß die Regentschaft von Portugal, im Namen Jh- rer Allergetreuesten Majestät Donna Maria da Gloria, beschlof- sen habe, unverzüglich eine effeftive Blokade des Hafens von Lissabon und aller anderen Portugiesischen Häfen, in denen die Autorität derselben noch nicht hergestellt und anerkannt sey, zu veranstalten, Und daß diese Blokade wahrscheinlich jet schon in Ausführung sey. Auf diese Weise, meinen die hiesigen Zei- tungen, würde also die von der Pedroistischen Flotte vorzu- nehmende Blokade der Portugiesischen Küsten von Seiten der Englischen Regierung anerkannt.

Das Gerücht, daß der General Santana auf die ihm ange- botene Präsidentschaft von Mexiko Verzicht geleistet habe, findet in den neueren von dort direkt eingegangenen Nachrichten kei- nesweges Bestätigung. Die Blätter theilen im Gegentheil die Rede mit, welche der General Santana bei Antritt seines Am- tes gehalten hat.

London, 16. Juli. Es scheint, daß wir noch ein- mal der Krisis entgehen werden, welche uns so nahe zu drohen schien. Die Gleichgültigkeit des Volkes bei der Verwerfung der Bill für die Stiftung örtlicher Gerichtsstellen von Seiten der Tory-Pairs schien denselben Neuth gemacht zu haben, ihre Ver- suche gegen das Ministerium weiter zu treiben und nun auch die Jrländische Kirchen-Reform-Bill zu verwerfen, welche morgen Abend zum zweitenmale verlesen werden soll. Die Erklärung des Her- zogs von Wellington, daß der Grundsaß der Maßregel eine Be- raubung der Kirche sey, und daß der König, seinem Krönungs- Eide gemäß, ohne Eidbruch eine solche Maßregel nicht billigen dürfe, ließ keinen Zweifel Übrig, daß die Tories sich entschlossen hat- ten, dieselbe zu verwerfen. Die Minister jedoch handelten die- sesmal mit mehr Festigkeit, als gewöhnlich, indem fie sowohl dem Könige, als im Parlamente erklärten, daß, wenn diese Bill entweder ganz oder auh nur zum Theil verworfen würde, sie unwiderruflich ihre Stellen niederlegen werden. Auch blieb ihnen hierbei keine Wahl übrig, wenn sie nicht aller Ehre baar werden wollten, da sie bekanntlich dem Unterhaus das feier- liche Versprechen gegeben hatten, daß, so weit es in ihrer Macht stehe, Jrland nicht bloß E sondern auch Nachgiebigkeit erfahren solle, und wenn das Haus das Zwang - Geselz gestatten wolle, so würden sie eine Reform im Kirchenwesen durchsezen, welche dem Jrländischen Volke von dieser Seite allen Grund zur Klage benehmen sollte, oder ihre Stellen niederlegen. Auch war die Bill, die sie deswegen dem Unterhause vorlegten, im Anfange von der Art, daß selbst OD’Connell sie mit Dank empfing, und zwar vorzüglich deswegen, weil zum ersten- male in irgend einem Geseke oder Gesebes - Vorschlage der Grundsaß deutlich ausgesprochen war, daß das Parlament sich für befugt erkenne, über das Einkommen der Kirche u verfügen. Aber, wie sich's von selbst versteht, gerade, was O’Connell dabei mit Freude erfüllte, erschreckte die Tories als ein gefährlicher Vorgang ; und die Minister, um hierüber ihre Opposi- tion zu entwaffnen , bequemten sich dazu, die darauf Bezug ha- bende Klausel auszustreichen und auch sonst Nachgiebigkeit zu zeigen, wodurch die Maßregel für die katholischen Jrländer, zu deren Beruhigung sie doch. dienen soll, bedeutend an Werth ver- lor. Auch wurden Ö’'Connell und mehrere andere Ultra-Radikale so schr darüber aufgebracht, daß sle beim dritten Verlesen mit den Tories (welchen sie immer noch zu stark gegen die Vortheile der Kirche zu streiten schien) sür deren gänziiche Verwerfung stimmten. Sie sagten, sie sey ein so unbedeutender Abjchlag auf die große Rechnung, welche das Jrländische Volk mit seinen bisheri- gen Bedrückern zu ordnen hätte, daß es gar keinen Werth darauf lege und lieber auf eine günstigere Gelegenheit harren wollte, um seine Schuld gänzlich abbezahlt zu bekommen. Diese thdrichte Opposition Ö’Connells trug aber unstreitig mit dazu bei, den Muth derer zu bele- ben, welchen es gelungen war, den Herzog von Wellington zur Ver- kündigung des Grundsaßzes zu bereden, daß die Jrländijchen Ka- tholikfen nie von ihm und seiner Partei eine Erleichterung in Hinsicht auf die Kirche zu erwarten hätten, indem er es sür ei- nen Raub erklärte, dem Volke auch nur das Geringste von dem zu erlassen, was es bis jeßt für die Erhaltung einer anderen Re- ligion entrichtet habe; da, seiner Ansicht nach, der König solches nie billigen dúrfe. Unter diesen Umständen aber stellte Sir John Worottesley, der Vertreter einer Grafschaft, gestern Abend den Antrag, daß am Donnerstag die Mitglieder des Unterhauses na- mentlich aufgerufen werden sollten. Dieses, von einem jonst mäßigen Manne kommend, erregte Aussehen: nahm das Un- terhgus den Vorschlag an, fo. mußte ihn das Oberhaus als eine Art von Drohung ansehen, und es ließ sich erwarten, daß die meisten Pairs schon aus diesem Grunde gegen die Bill gestimmt haben würden; nahm ihn aber das Unterhaus aus die- ser Rúksicht (und keine andere konnte bei den Gesinnungen der großen Mehrheit seiner Mitglieder in Betrachtung kommen), nicht an und das Oberhaus verwarf die Maßregel, so ließ sich eine gefährliche Krisis voraussehen. Kein Tory - Ministerium durfte sich schmeicheln, mit dem gegenwärtigen Unterhguje die Geschäfte der Session zu volienden, ja, auch nur die noch nicht votirten fúr die Staatswirthschaft unerläßlichen Summen zu erhalten; und unter dieser Aufregung eine neue Wahl zu ver- suchen, wäre wahre Raserei. Das Parlament vertagen und die Wahl auf einige Monate verschieben, ging eben so we- nig, da viele wichtige Dinge nicht verschoben werden durf- ten, besonders die Sache der Neger - Sklaven, Es ist also, wie man von vielen Seiten her vernimmt, zu Unterhand- lungen zwischen der Opposition und den Ministern gekommen, und ulens scheinen die Waffen gestreckt zu haben. Sollte dies aber, aller Vermuthung zuwider, noch nicht der Fall gewesen seyn, so dürften sie die gestrigen Verhandlungen über Sir J. Wrottesleys Motion dazu bestimmt haben. Sir John sagte, daß er das Haus versammelt wissen wolle, damit es bereit sey, in der bevorstehenden Krisis mit Nachdruck zu handeln. Nun war er, auf den Rath der Minister sowohl, als des Sir Robert Peel, von seiner Séite bereit, den Vorschlag für jeßt zurückzunehmen; aber O’Connell, dessen alte Liebe zu dieser Bill auf einmal zurück-

ekehrt is, und nach dessen Grundsätzen diese Krisis je eher je besser herbeigeführt werden sollte, weil das Oberhaus, welches seinen radikalen Plänen entgegensteht, dabei zu Grunde gehen müßte, bestand darauf, daß man darüber abstimmen solle, und troß al- ler Anstrengungen der Minister und ihrer Freunde, so wie aller anwesenden Tories, wurde der Vorschlag von einer Versamm- lung von beinahe 300 Mitgliedern nur durch eine Mehr-

heit von 35 verworfen! U-brigens wird die Hi der Radikalen- gegen die Minister *äglich größer; j len den Tories dadurch Muth machen, dic Whigs aug ßen, in der Hoffnung, bei der daraus" entstehenden wirrung selbst zu gewinnen. Alle diese Unruhen und y, nisse wirken inzwischen nachtheilig guf Handel und Gewer schon aus dem Sinken der Preise unserer Staatspapiere schen ist. Diese haben sich jedoch heute wieder ein wei

holt. Die Portugiesischen sind dagegen, in Folge des @|

welchen Napier für Dom Pedro davon getragen, . im sq Steigen begriffen. Dieser Sieg hat auch die Folge achab

die Dampsschisse und Seeleute, welche hier für Dom geworben worden, nicht abgesegelt sind.

Niederlande.

Aus dem Haag, 16. Juli. Der König reist hey Armee ab; die Abwesenheit Sr. Maj. wird nur voy Dauer seyn. Nach der auf den 24. d. anberaumten Tayj jungen Prinzen wird sich die gesammte Königl. Famili deim Loo begeben, wo auch der Geburtstag Sr. Maj. q August gefeiert werden wird.

Aus dem Lager bei Nyen wird vom sten d. M. g ben: „Heute früh kam der Prinz Feldmarschall hier hielt nach beendigtem Gottesdienst eine Parade ber diet pen ah. Den 1¡7ten d. erwarten wir einen Besuch Uns liebten Königs und treffen bereits Anstalten, um unser uy diese festliche Gelegenheit recht auszuschmücken und Se stât auf würdige Weise zu empfangen.“

Vorgestern früh hatte der General Chassé eine Unty mit dem General-Direktor des Krieges und speiske gest mals bei Hofe. Ueber die Abreise des Generals von noch nichts bekannt.

Der Graf v. Limburg-Stirum, der unseren Gefandi London begleitet hat, ist vorgestern mit Depeschen von dy her zurückgekehrt; man glaubt, er werde bald wicder nj land reifen.

Der älteste unserer Aerzte, Cornelius Heinrich Ry, dem Alter von 83 Jahren vorgestern in Amsterdam geo

Belgien.

Brüssel, 16. Juli. Der heutige Moniteur die Königl. Verordnung, welche dem Grafen Felix von in Abwesenheit des Generals Goblet das Portefeuille des. Departements interimistisch überträgt.

Lord Durham wird heute von hier über Ostende n don zurückreisen.

Der Lütticher Magistrat hat den Entschluß gesa Regierung zu ersuchen, daß die Eisenbahn bis in den!

punkt der Stadt Lättich gelangen möge. Sie wÜrde denf

von Sauveniere herabkommen, und so die Absendung Waaren zugleich leichter und nüßlicher machen.

Danemark Louisenlund, 18. Juli. Folgendes ist das neuest letin über das Befinden Sr. Majestät des Königs : „Se. Majestät der König haben sich gestern außero wohl befunden, sind über vier Stunden aus dem Bett sen, haben zwar die Nacht viel gehustet, indeß in den Y stunden ruhig geschlafen und befinden sich gegenwärtig s! Louifenlund, den 18. Juli 1833. (Unterz.) Fenger. Maes. Been,

D Ulan o.

Dresden, 16. Juli. Se. Kdnigl. Hoheit der d von Lucca- ist am láten d. M. Abends von hier nach} wieder ahgereisi.

Jn der am 10ten d. M. abgehaltenen Si(ung d ]sten Kammer kam eine Mittheilung des Gesammt steriums, die ün Jahre !832 gegen baares Geld und Geld} veräußerten Theile des Staatsguts, sowie die in demselben erfolgten Erwerbungen zum Staatösgute und Ablösun treffend, zum Vortrag, und wurde an die zweite D überwiesen. Die heutige Tagesordnung sührte soda Fortsehung der Berathung über das Geseß wegen der St| Angehörigkeit und des Staats-Bürgerrechts. | lautete: „der Staats- Behörde steht frei, die Ausweisun Fremden aus dem Gebiete des Königreichs ohne Angaht Grundes zu versügen.““ Die Deputation beantragte hic Zusaß: „es sei denn, daß der Ausländer seit Z Jaht Grundstück im Königreich Sachsen besise, welches die Wi Feit zum Landtags-Abgeordneten begründet.“ Der Königl missair Pr. Günther erklärte sich gegen diesen Zusa, inde dadurch die Ansässigkeit indirect zu einem Mittel machen wu Staats-Angehörigkeit zu erzwingen. Ferner werde man durd solchen Zusa den Zweck der Ausweisung geradezu ur Secretair Harl sprach sich ebenfails gegen Annahme ) saßes aus, indem ein solcher nur der versprochenen Revis Wahl-Geseßes vorgreife. Ohne Staats-Angehörigkeit zu l dürfe kein Ausländer zum Volks-Vertreter erwählt werds Wichtigste der politischen Rechte, die Wählbarkeit zum neten, in die Hände eines Ausländers zu legen, welch! könne, wann er wolle, halte er sür sehr gefährlich, Der Commissair von Wietersheim erklärte: Bei Erlass Wahl-Gesekßes habe man der Bestimmungen über Stim tigung und Wählbarkeit der Ausländer noch nicht gedenkt nen, weil der Begriff der Staats - Angehörigkeit noch 1! geregelt dagestanden hätte. Er könne sich aber nicht dent Jemand politische Rechte auszuüben vermöge, wel! Staats - Angehdörigkeit noch nicht erworben hätte. Woll eine solche Singularität statuiren, so werde ganz darüber in Erstaunen gerathen. És wurde dard beantragte Zusaß mit 21 gegen 7 Stimmen verwor f dagegen die unveränderte Beibehaltung des §. 40 einst nehmigt. Der folgende §. 41 lautete: „Ob auf R! einer ausländischen Behörde die Auslieferung erfolg! bleibt, insofern deshalb nicht schon durch Staats-VertW! allgemeine Vorschriften Bestimmung erfolgt ist, in jede) nen Falle dem Ermessen der Staats-Behörde anheim! De. Großmann hielt es der Würde des Staates, ! Pflichten dèr Humanität und Gastfreundschaft zuwidet, Ausländer, wenn er sich unter den Schuß eines Staal?! ben, in welchem er sich vor Verfolgungen sicher dünke, fern. Der Staat dürfe sich nie zum Werkzeuge ander! ten gebrauchen lassen. Er wünsche deshalb, daß nie Auslieferung, sondern bloß eine Ausweisung erfolgen bescheide sich indeß gern, daß ein Binnen -Staat, wi der Uebermacht weichen müsse, allein geseßlich dürfe gleichen Ansichten nicht annehmen. Er halte es daher | die Auslieferung in der Regel bloß dann stattfinden zu las solches die Staats-Verträge erheischten. Der Staats-M

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neri6 sagte, wie “er fich.nit dem __ Nach: den bestehenden „in so weit nicht Verträge entgege unden, dem andern Personen aus ris anlange, so werde bei gemeine iq in der Regel nicht versagt, hern, weil die Begriffe hier Sehr häufig habe

gestellten Antrage nicht Grundsägen sey aller- nständen, kein Staat zuliefern; was aber die n Verbrechern die Auslie- wohl aber bei politischen Ver- nicht allenthalben die man bisher die Unter lande begangenen Verbrechens selbst unter ¡u der Ueberzeugung gekommen , tläuftigkeiten verknüpft sey. solche Untersuchung die Herbeischaffung der Akte hundert Meilen nöthig gemacht habe. weisung werde man aber Todtschläger Personen Gelegenheit verschaffen, Der Antrag des Pr. Gr ige Unterstüßung nicht. uf vor, dem Eingange de

nigen könne.

b selben wä- suchung eines im nternommen, man sey daß dies mit ungemeinen Der Fall sey da gewe n von taeh- Durch die bloße n Und anderen gefähr- der gerechten Strafe oßmann fand hierauf die ister Ritterstädt schlug je des Paragraphen folgende Fassung “auf Requisition einer ausländischen Behörde die jeferung cines Fremden wegen eines im A erbrechens erfolgen solle 1c.“ t und einstimmig angenommen, worauf die An graphen jelbsè erfolgte. Aus den für den Druck bestimmten den geheimen Sikungen der er gten d, M. stattfanden, und deren Gegenstand die bereits j erwähnten, zahlreich eingegangenen Urlau bs-Gesuche n, theilen wir im Wesentlichen Nachstehendes mit: Der sident erinnerte zuvdrderst dar hen der Verfassungs-Urkunde u ste Kammer zwar im Stande sey, eschlüsse zu fassen, wenn nur die H 1, anwesend seyen, daß es aber wohl k Annahme eines Geseß - Vorschlags x 14 Stimmen , abhängig zu machen, den entworfenen Uebersichten über die der verschiedenen Urlaubs - Gesuche , Mitglieder, bei Berücksichtigung al bis Ausgang des Monat

Bürgerme

‘s im Auslande begange- Dieser Vorschlag wurde un- nahme des

Verhandlungen, wie sen Karamer am Z5ten

an, daß nach den Bestim- nd der Landtags - Ordnung Sigungen zu halten âlste ihrer Mitglieder, aum rathsam seyn dúrfte, die Verwerfung Er referirte sodann Zahl und den Um- jo wie darüber, wie ler Gesuche, an jedem s August fehlen würden. ¡ehr entstehenden ziemlich lebhaften Besprechung erhob sich feine me sür den Antrag einer Vertagung der gesammten Stän- dersammlung, wohl aber halten mehrere Mitglieder dafür, s der ersten Kammer, die ohnehin bisje6t weniger die Siz- en ausgeseßt habe, als die zweite, unverwehrt seyn nüsse, Sißungen mittelst eines zu ertheilenden generellen Urlaubs ) bis 3 Wochen auszusezen, ohne daß es deshalb einer äßigen Maßregel bei der zweiten Kammer bedürfe. its- Minister von Carlowiß entgegnete, wie diejem Vor- ge der F. 62 der Verfassungs-Urkunde entgegenzustehen e. Die Regierung werde sich eine den Worten dieses 6. E ganz entsprechende Junterpretation nicht gestatten, und so- l zu der vorgeschlagenen Maßregel ihre Zustimmung wohl ertheilen éônnen. Eben so wenig könne sie eine Vertagung ptände-Versammlung wünschen, oder solche auch nur ( ilten. Er sey demnach der Y inzige Auskunftsmittel e Urlaub suchen, unter

für angemes- teinung, daß in der eingetretenen £ darin liege, wenn sich diejenigen, l sich in der Art vereinigten, daß die (l metaals zu schwach werde; und wenn man allenfalls gli) wichtige und interessante Gegenstände bis zu der Zeit Tage , wo die Versammlung wieder ziemlich vollständig sey. / ach einer längern Diskussion über Beg ver einzig angemessene sey, theils bereits vorhandenen, the thungs-Gegenstände gab Hoffn [bsi zu verzögern, möglich seyn werde, d Gegenstände, wozu man namentli : Verfassung der Ober - Lausiß orschläge weg

zeugte man sich, daß die- _ Und eine Erörterung über ils demnächst zu erwartenden ung, daß es, ohne den Land- vie besonders wich- den über die Parti- | abgeschlossenen Vertrag, und en eines neuen Grundbesteuerungs- Systems t, einige Zeit aufzuschieben. - Kassel, 17. Juli. Wie es heißt, wird der Kur t, jobald es die Gesundheits-Umstände der Gr gestatten, eine Reise mit derselben antreten, welch{che Zerstreuung dienen wird.

er vormalige Staats - Minister von Y r immer im Gefolge des Kurfürsten spondenz zu besorgen hatte, wird \ in den Privakstand zurückziehen. eine Familie ein Haus in Detmold auf drei Jahre aemie- und scheint demnach diese Residenz des Fürstenthums Lippe inem künftigen Wöohnsiße ausersehen zu haben.

rankfurt a. M., 17. Juli

prinz-Mit- äfin Schaum-

eyjenbug, der sich befand und dessen ich nunmehr ebenfalls Derselbe hat für sich

t a. M U Der Königl. Großbritanische ndte am Preußischen Hofe, Lord Minto, ist gestern hier

{n der 24sten außerordentlichen Sizung unserer ge\ n Versammlung vom 11. Zuli r Erledigung nachstehend

uli war die Versammlung u. ev Senats- Vorträge zusammenbe- worden: 1) Vortrag des Senats vom 8. curr., die durch leignisse vom 3. April l. J. entstandenen Kosten betreffend. dfsnung des Senats vom 8. cur», , Handels j 3) Vortrag des Senats vom 9. ctr, den Entwurf schen Bundes-Staaten zur Be- (Dieser lekztere

Verßältnisse

nkunft unter den Deut Wing des Durchfuhr - Handels betreffend. jedoch in dieser Sißung noch nicht zur Berathung.) Tagesordnung war zuvörders? ls vom Sten d. M, di Kosten betreffend. Senats-Antrage sieht sich der Senat in di zur Bestreitung der d dentlichen Kosten au is von 50,000 Fl.

der Vortrag des Hohen e durch die Ereignisse vom 3. April entscan- Nach dem von dem Hrn. Präsidenten verie- ; | e Nothwendigkeit vet- urch jene Ereignisse entstandenen gau- erwilligung eines außerordentlichen anzufkragen, oder was das Nämliche is, weiche gewöhnlich für unvorher fen worden, we um 50,000 Fl. isfussion über

esehene Fälle aus- gesehenen Ereig- hierauf nach gepsloge- r Präsident die Um- age, wie er vorliege, bei- timmen gegen nicht beizutre- enden von ihr Meappes mit 37 Stimmen te zum Beschluß an: „daß zutn Be- Gefangenen und Etr-

Kredit von 50,000 Fl. h von selbst verstehe, daß über dessen Ausgabe mit ldblicher ständi- fassungsmäßige Konfer

n hierselbst Gefangenen schiebung eiserner Stan- um sich durchzuwinden, zu

gen dieses höch#| unvorher zu erhdhen. Als hie diesen Gegenstand de slellte: ob man dem Senats-Antr ì wolle, beschloß die Vers d 1 suspendirte: Dagegen eignete nigten Antrag des 3 suspendir ung, Verpflegung der Gefängnisse ein K wobei es sich von Posten vor epräsentation deren Einwilligung er vegen politischer Vergehen hie gemacht, mittelst Ver stern eine Oeffnung,

ersammlung mit 51 S ¡diesem Senats - Antrage

fich die Versammlung folg Herrn Dre. 9D

ckmäßiger ligt werde , N Vürger - R folgt sey. ‘/

ven Versuch vor den Fen

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machen; die Wachsamkeit der Schildwache hind i

ichen; 0m erte ihn aber an der susführung seines Vorhabens, das auch die D ter noch zeitig genug entdeckten, um es zu vereiteln. j

O 0 l P01 h,

Wien, 14. Juli. Am sten d. M. werden FJhre Maje- stäten der Kaiser und die Kaiserin Jhre Neise úber ihre Fami- lien-Herrschaften in Ober-Öesterreich, dann über Linz und Bud- weis nach Prag antreten, woselb Dieselben gegen Mitte des nächsten Monats einzutreffen gedenken. Am 17ten d. M. tritt Se; Durchlaucht der Fürst Staats-Kanzler cinc Reise nach sei- nen Gütern in Böhmen an, welche bis zur Rückkehr Jhrer Majestäten dauern wird, Herr von Capelle, Mitglied des (lelz- ten Ministerium unter Karl X, befindet sich jeßt in den Oester- reichischen Staaten. : j

Me.

Zürich, 10. Juli. (Allgemeine Zeitung.) Gestern wurde von der Tagsaßung der Antrag von Wallis berathen be- lressend die Ausschließung der Gesandtschaften von Basel: Land- schaft und Außer-Schwyz. Nur Zug, Graubändten und T essin zeigten sich diesem Antrage einigermaßen günstig. Dagegen machte besonders der vorsitende Gesandte von Zürich bemerébar daß die von Wallis beabsichtigte Wiedervereinigung wohl einzig ‘auf deni von Graubtindten angetragenen Pfade der Aussdhnung erreicht

werden könne, dieser Aussöhnung aber ein all [chrdffes Ausftre-

ten des Standes Wallis nur hinderlich seyn würde. Dennoch beharrte die Gesandtschaft von Wallis bei dem Beaebren einer Abstimmung, durch welche dann der Antrag, toie inan sich leicht denken tann, mit großer Mehrheit beseitigt wurde. Die Gesandt- schaft von LLallis erklärte hierauf, daß sie zivar Zürich nicht ver- lassen, jedoch, mit Ausnahme des Antrages von Graubündten, an keinen weiteren Berathungen der Tagsaßzung Theil nehmen werde Auch in den vorhergehenden Sißungen hatte diese Gesandtschaft sl der Abstimmung enthalten, oder wär guch ganz ausgeblie- ben; einzig zur Wiedererwählung des eidgenössischen Staats- ¡chreibers hatte sie getimmt. Ueber die Verwerfung des Bun- des-Cntwurfes durch das Volk des Kantons Luzern inangeln einstweilen noch genauere Nachrichten. Jndessen sekt ian die größere Zahl der verwerfenden Stimmen auf Rechnung der eifri- gen Katholiken, denen die freie Niederlassung und die Nüúcht- gewährleistung der Klöster anstößig sind; mit diefen haben ich dann reilich die Radikalen aus Trorlers Schule vereinigt. N der Umstand, „daß durch ein Versehen der Beamten der V undes-Entwurf erst zwei Tage vor der Abstimmung unter das Volk ausgetheilt wurde, hatte Lcißvergnügen evrtegt und die Verwerfung befördert. „Wir wollen keine Kage um Sa kau- fen,‘ sagten die Bauern. Der große Ratk critt nun heute zu Präfung und Verification der Verbal Processe zusaimninen Br Casimir Pfyffer, der Präsident deiselben , ist vor einigen Ta- gen ins Ausland gereist, und wird also diejer Sisung nicht beiwohnen ; hingegen hat sich der als Gesandter seines i Stan des hier anwesende Herr Schultheiß Eduard Pfysser auf die er- haltenen Derichte hin soglcich nach Luzern verfügt. Bei Eini- gen waltet die Absicht, um des vorhin bemerkten Formfehlers willen, eine abermalige Abstimmung zu veranstalten. Man glaubt aber zuversichtlich, daß auf dicsen Gedanken werde ver- zichtet werden müssen. Aengstliche_ Personen sind nicht ohne ODejorgnß, der Augenblick der erften Bestürzung könnte von der reactionaivren Partei zu unruhigen Auftritten benukt wer- den. Nach den bisherigen Erfahrungen darf man aber wohl mit Zuverficht behaupten, daß nis ber Art erfolgen wird. Das Bedürfniß; der Ruhe und Ordnung is viel zu allgemein und zu lebhaft empfunden, als daß Ansiftungen von der einen

oder anderen Seite her Eingang finden sollten. Jin Kan- ton Solothurn ist die Mebrbeit der & timmen dem Bünde gün- stig ausgefallen. Man hat aber dic!-s Ergebniß einig dadurch erreicht, daß man, wie im Kanton L zern, die Nichtstimmen- den als Annehmende zählie. Von den wirklich Stimmenden haben, laut Privat-Nachrichten, nur etg L130) angenommen und dagegen 400 verworfen. Etwa 6200 stimmten nicht. Im

Kanton Waadt hat der gqrefe Aath, wie man erwarten tonnte fich dahin ausge|prochen, daß, da die Arbeit der Bundes - Revi- sion unvollständig geblieben, mit allem Nachdruc die Wieder- aufnahme und Fortsezung derselben verlangt werden solle. Bei dieser neuen Berathung soll die Gesandtichaft die von dem aro- ßen Rathe noch näher zu bezeichnenden Begehßren mit Beharr- lichkeit geltend machen. Wird dein Begehren der Wiederauf- nahme des Revisions-Geschäfts nicht entsvrochen, o soll die Ge- jandtschaft zivar in Zürich bleiben, aber sogleich, zum Behufe neuer Instructionen, nach Hause bericßten. Die“ nämliche Be richterstattung joll eintreten, wenn bei nachmaliger Beratbung des Entwurfes nicht allen einzelnen Begehren von 5Zaadt Ge nuüge geleistet wird. Uebrigens wird verlangt, daß bei dieser neuen Berathung die Mehrheit der rmitberathenden Gesandt schaften eine gültige Entscheidung aussällen könne, und daf die Verhandlungen öffentlich seven. / E

5 B e, El Juli. (Münchener Zeitung.) Die Ge- meinde Dipflingen ifl in der Nacht vom ten d. M neuerdinas eine halbe Stunde lang mit Stusen anhaltend beschossen het ven, Um die Bewohner zu ängstigen, zu ev: den und e zwingen. Die Vorsteher des Dorfes wandten sich deswegen M Oie SeGerung, Um ihr vorzustellen, „wie ihre Sicherheit, ‘Leben und Eigenthum auf die frevelhastesic Äeise actkbider werdm Co inf Nächten. belaacüé. eino Sand Loe: SeIRYLDEF Werden ; ‘seit süns Nächten belagert eine Horde Anhänger des Lieitaler Regi- ments das Dors, versammeli sich auf der Erlen, im Bann Thü; nen und nâheri fich dann auf genanntem Gebiet jo viel wte mda; 0 um von der Höhe herab die Häuser zu beschießen und die Zinwohner zu schrecken oder zu verwunden, Diesem scchändli- cen Tand-Friedensbruch sehen die Liestaler Behdrden stiilschwei: gend zu und muntern noch dazu auf, während sie (die Divyflin- gev) die unterm Schus der Nacht hergusschleichenden Mörder aus gecrenntem Gebiet nicht angreifen noch verfolgen dürfen. Die Ge- meinde bittet daher dringend un Schus und Hülfe, weil. sie mit Aus- nahme weniger Unruhestifter der rechtmäßigen Regierung Und Verfassung mit Treue ergeben is und nichts sehnlicher wünscht, als fortan auf geseßlichem Wege zu bleiben u. st. w.// Wie wir hôren, hat der tleine Nath diese Vorfälle dem Vorort zur Kenntniß gebracht, sich aber vorbehalten, nah Umständen zu handeln. Es ist feinem Zweifel unterworfen, daß die Unter- nehmungen gegen Dipflingen von der provisorischen Regierung geleitet werden, weil ste nicht erinangelt, gleichzeitig alle Zugänge ins Thal selbst in entfernten Gemeinden außerordentlich bewachen zu lassen, aus Furcht vor der rächenden Gerechtigkeit.

P orx titgiarl Die Englischen Blätter eiithalten úber die (oben unter London erwähnte) Schlacht zwischen den Flotten Dom Miguel's und Dom Pedro's folgende Berichte :

Schreiben des Admir e Lima, Agenten d

¿Am Bord der

__ Lagos, den 6

„Mein theurer Ritter ! schwader, mit Ausnah nommen; ich sende

als Napier an den Ritter Abreit er Königin Donna Maria in

¿¡Rainha da Portugal// in der Bucht von

das ganze Miguelistische Ge- eter Briggs, ge- chvreihens an dett arquis morgen hier, um anzuordnen, Jch werde im Au- Schiffe in gehörigen dev -FOrige.

(gez.) Carlos de Ponza./ La! denMarcquis von Loulé Lagos, den 6. Yult. n, dem (3.schwader Fhrer Allcc- und glorreichen Sieg Über m Moraen des 21 ein Geschwader am Abend as felnige bestand 2 Briggs und einer ten, einer Korvette, einer Brigg leich den „„Villaflo r 1 in Lagos ab, und dieje Fahrzeuge stießen am oten und 4ten ging die See zu

me zweier Korvetten und zw nen eine Abschrift meines S nifle Ich erwarte den M i was mit der Schifssmannsct genblick nach Lissabon abge Stand geseßt scyn werden

hafî geschehen foil. en, obald einige S Bon Herze /

Bericht des Admi

getreusten Maicstät eite! Feind zur verleihen St. Vincent zusammentra vorher die Bucht! ) z'egatten, Z Korvetten, as meinige qa

und einem fleinen Schoo8er nach den Dampfschiffen Abend zu mir.

h scziÉte sv

vorgenomnzein Fch hakte ACA der Dampfbdte ( „Wilhelm I zeigten sich diese Schie zuy geneigt, Maschinenmeister und dem ‘Feinde

1 0 Vormittags sehr auf großen und tüchtigen Beistand mit Ausnahme des C) Hülfsleistung nicht Mannschaft weigerten sich durchaus, 1 zu nahen, und die Ersieren forderten Pfund, che ste an’s Werk gingen. Ich niuf Gerechtigkeit widerfahren lassen, der Kräften stand, um fie zur Arbeit zu bewegen.

Uber unterhandelt wurde, erhob sich cin leicht Geschwader auf die Windseite des Fe jeßt unter leichten Segein in Schlacht den Lintenschisse sich an der Spiße, die tergrunde und die 3 Korvetten und 2 L dem Winde zu in den offenen Zwischen-ä nun den Capitainen meinen Plan, der mtt dem Flaggenschif und dem , „Donna Maria‘/ sollte cs mit dev ,, ¡¡„Portuensc‘, und der und der „Dom

wurde es fill.

for ett jeder 2000 ; Jedoch dem Herrn Bell that, was in seinen Während noch dar- er Wind, der mein | dieser hatte sich ile gelegt, fo daß die bet- ( egatten in Hin-= 3riggs ein wenig zu sebr nach umen hefatiden.

De dahin ging, die „, „Dom Pedro‘/ anzugreifen; die Prinzeß Neal// auinehmen ; der Nartins de

indes brachte;

Fch erdfftiete

,¡Villafior// mit L Ioao‘/, der die Flagge eitcs Kommodore führte, so letnen Fal rzeuge sollkten unbeschästigt gelassen werden. Um 2 Nhr begab sich das Geschwader in geordneter Pcihe an {eine Be-= slmmung, und so wie wir uns auf Flinten-Schus weite genätert hat- ten, wurde von der ganzen feindlichen ¡Dom Foao‘/, dessen Geschü Zencr auf die Schiffe erôfnet.

verloren Matinschaft,

| inie, mit Ausnahme des nicht tragen wolite, cin furchtbares Wir wurden tüchtig mitgenommen und l ' zielten aber des nungeachtet standhaft aus, erwiederten im Vorübersegeln das Feuer, umgingen die „MRainha‘-, te fich _ is dreimal entgegenschte, segelten auf der Wind- Seite des Sciisfes entlang und enterten es mit der aanzen Manti= 1 Der Feind kennte unserem Entern, Mühe bewerkstelligt wurde, Verdeck sehr tapfer, und, leider muß ich es sa

T C M U S R A rew pr 0

die fich uns zwei

fe Ent’ das jedoch mit großer ntcht widerstehen , gen, wir litten har- Konmatido , t iutant, drei Wunden, woyon cine sehr gefährlich, folgte ich mit meinen Offizieren und ciniget Capitain George, der ridge wurden getödtet. mein Secretair, wurden {wer verwundet.

und t waren die Einzigen, welche unversel die Mannschaft an Bord war, eilte ste schnel! zu u bei, und in etwa 5 Minuten wac die „Nainÿ schickte sich der „Dom Pedro“

der Lebtere fünf. teren ur 1 Matrosen auf dem Fuß als Freiwilliger dient-, und Lieutenant Wool- Licutengnt Cdmunds Lieutenant Los, Cullis avon kamen. njerer Hülfe her= Unterdessen unter dem Winde zum Entern an,

zu verfoigen, der sih davongemacht hatte, 111d als tch dem Capîtain \yrach, eine Fl.ntenfugel aus den Schickldchern ,¡„MRatinha// tôdlich verwundet Leuten zurückgelassen, un: 3 Flaaggenschif cilte

Wir hatten an den Segeln und Tauen große aber durch die eifrigen Bemähungen des der seßt den } des Vordermasies wieder eingerichtet, das die Lecte versiovft, und wir waren „Dom Pedro‘ ein wenig voran, als der zur thun, seite Flagge einzog , das Schifvolk zu fechten weigerten. beiden Briggs gewannen veriichern, daß es nicht in meine: Macht siand, Wahrend ich mit dexr „Ra!nhg/

Capitain Henry mit dee „Donna Maria indem ci {fe mit großem Aufwand vou T Henry belobt seine Offiziere und Schiffzman Leider have ich den Tod seines Schifslieut: Der „Martins de Freitas// war

¿-Portuense/‘/ zu starî, und obgleich sie scinen Vordern ten und ihm auch sonfi groß die Flagge aufgerogen und

Dom Pedro?

unserem Leidwesen durch | des Unteren Verdecks der Lieutenant Lot Wurde mit einigen if zu behauvten, und 0e „Dom fFoao// tavón. vroße Beschädigung erlitten, g ¿slotten-Capyitains Philliys, ice „Natinha// übernahm, wurde das Tauwerk zusaminengeknüvft, F0ao//, der er Kommodore, obne einen indem fich die Offiziere un: ie 3 Korvetten - Und ih kann Sie an zu ver- handgemein war, nahm d!e ¿Prinzeß Royal/4, apf [cit ENTELTE, chaft außerorordentlich. ant3, Herrn Moore, zit v I

Nor und rich erma vernicte cin Schaden zufügten, so behielt er geivanti uis nrúd, unm den „Dom hut zu behalten, und verfolgte dantt das be sich guch vor Sonnen-Untergang ergah nicht ohne Verlust geleißet werden. der Listen beschäftigt und werde Horte vevindgen Ero. Ez die Unterstüßung auszudrücken, zieve und Mannschaf!et i geblieben 1, Phillip+ und Rurxton bin ich änfers verp die Erlaubniß, ste empfellen zu dürfen. das höchste Lo».

Pud V A ZIRE LS T E

das genommene S zur Berfolgutig

ur Den S

den Witrd F0ag/ untcr seiner cschadigte Schif, welches Ein solcher Diensi j din jeßt mit ronen mit näcbster (e

Anfertigung zufertigen : Oankbarkeit fär / t) von Seiten der d Wel Cap!tatnen Neeves, Goblet, Blacksione , verwundet \ / un ich bitte un ieitat des Kaisers rurz Alle, verdienen ntc) zu untevezeich=

Aufmerksamkeit Dte Subaltern- Jcch habe die Che, nen als Ew. Excellenz gehorsamer Diener.

Carlos de Ponztug, und Ober-Befehlshaber “hn 0 ch anzeigen zu _/7PUnzeß MReal// in di Ztagae beigesellte

folgendes Privatschrei

Nachschrift. Jch bin so alücflich, können, daß heute Vorgen die Korvette Bucht zu mir überginz und sich meiner Der Morning Herald enthält ben aus Porto vom 8. Juli: 2 „„Birmingham““ hier angekommen einem großen Siege mit, den das Cap St. Vincent über das Mi Capitain berichtet, da Dom J listische Geschwader mit einer begrüßt und genommen habe. kleines Gefecht statt, ' lusè zurückgeschlagen wurden. Zirmingham

Ss bringt die ‘Pedroistische G tguelistische erfochten hat. „edro's Kommodore das Migue: KanonenschÜ}}en 5. fand beíîm Lordello ein Miguelisten mit einigem Vex Zucht von Vigo beaeg- ¡„Seorg V.“ mit dem n Bord, denen der achricht von der WVe ywaders mittheilte, worüber det sehr bestürzt waren.“

Der Morning Herald theilt aucl

Nachricht von cjcwader beim

Salve von 9/

p E E 2 4-2 L IES Mor I T x

in dem die Bei der Y ‘“’ dem Dampfboot und 8 Matrosen g ¡¡¿Birmingham“/ die Nac

nete der Marschall Bourmont Capitain des des Miguelistischen Gesclhi ral und seine Begleiter

» ein Schreiben aus.