f mit Gbeschränkter Haftung in oßlau ist heute nah beendigter Lui: dation gelss{cht worden. Zerbst, den 26. Januar 1922. Anhaltishes Amtsgericht.
Ziegenhain, Bz. Cassel. A “_ Im hicfigen Handelsregister A Nr. 3 ist beute zur Firma „T. Hans Auth“ in Ziegenhain folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Ziegenhain, 26. Januar 1922.
Ziegenhaïs. {116259}
In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 73, betreffend die offene Handels- aesfellshaft Papierfabrik Ziegenhals Glogner & Methner, Ziegenhals, ist heute folgendes eingetragen worden:
Dem Fabrikdirektor Curt Hoffmann in S it Prokura erteilt worden. Zur Vertrekung der Gesellschaft sind nur die Gesellichafter Fabrikbesißer Konrad Methner und Fabrikdirektor Wilbelm Gumpbvert in Ziegenhals unter Aus\ch{luß der übzigen Mitgesellschafter berechtigt.
Amtsgericht Ziegenhals, den 24. Sanuar 1922.
7) Genossenschafts- register.
Ansbach. [115888] Genossenschaftsregistereintrag. Mit Statut vom 4. November 1921
wurde in Seilsbroun mit dem Sige
Dortselbst unter der Firma „Deils-
bronner Dre chgenossenschast einge-
tragene Genossenschaft mit be: schränkter Dastpflicht“ eine Genossen-
{chaft errichtet. Gegenstand des Uuter-
nehmens ist, das selbstaebaute Getreide
der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreichen. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitgliederversammlung zu bestimmen hat. Für die Genossenschaft zeichnen rechtêperbindlid mindestens ¡wei Vorstands- mitglieder, indem sie zur Firma oder zur
Benennung des Vorstands ihre Namens
unter|ch1ift hinzusügen. Die öffent! ichen
Bekanntmachungen ergehen im „MNaiff-
eisenboten“ in Nürnberg und find in der
für die Zeihnung des Vorstands be- stimmten Form zu zeichnen. Das Ge- schärtsjahr beginnt am i. Juli und endigt am 30. Juni. Die Haftsumme beträgt
1600.46 für jeden Geschäftêanteil. Höchst-
zahl der Geschästéanteile: 10. In den
Vorftand find - gewählt : 1. Johann Ott,
Landwirt, 2: Hans Bierlein, Mühlen-
besißer, 3. Wilhelm Segets, Wagner-
meiiter, sämtliche in Heilébronn. Die Ein- ficht der Liste der Genossen ist jedermann geitattet. Ansbach, den 2. Januar 1922. a8 Amtsgericht.
S M A 42A D E ORZI M D
ATYS. [115889] In unfer Genossensaftsregister ist heute bei dir unter Nr. 6 eingetragenen Ma- furischen landwirtschaftlihen Ge- nossenschaft Johannisburg - Sens- burg, e. G. m. b. H., Siß in Jo- Hhannti8burg, Zweigniederlassung in A :ys, eingetragen worden, daß die Haft- jumme auf 2000 Æ erhöht worden ijt. Arys, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht.
EBceolitz, Mark. i [115890]
In uner Genossenschäftäregister ist heute eingetragen unter Nr. 24 die durŸ Statut vom 13. Januar 1922 errichtete Elettrizitäts- und Maschinen- genossenschaft eingetrageneGenofsen- schaft mit beshränkter Haftpflicht mit dem Sig in Körzin (Zauch- Belzig). Gegenstand des Unter- nehmens ift der Bezug, die Benußung und Verteilung von elektrisher Gnergie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elek- trishen Verteilungsneßes sowie die ge- meinschaftlihe Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtshaftlißhen Ma- schinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 400 Æ, die Höchstzahl der Ge- \chäftéanteile 80. Die Vorstandsmitglieder find: Ewald Heinrich, Georg Schlüter, Albert Grahl, Friy Müller, sämtlich in Körzin. Das Ge1chäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. QDie Bekanut- machungen erfolgen unter der von zwei Borstandsmitgliedern gezeihneten Firma in der „Landwirtshaftlihen Genossen- schaftszeitung für die Provinz Branden- burg“ in Berlin, bei deren Unzugänglich- Éeit im „Deutschen Nelchsanzeiger“, bis zur Bestimmung einer anderen Zeitung durch die nächste Generalversammlung. Die Willenserklärung und Zeihnung für die Genoßsenscha\t muß dur zwei Vorstands- mitglieder erfolgen, wenn sie. Dritten gegenüber Nec“tsverbindlihkeit haben foll. Die Zei%Bnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma thre Namens- unterschri!t beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist 1n den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Beelitz, den 25. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Belgard, Persante. [115891]
In das Genossenschaftsregister ift bei der unter Nr. 36 eingetragenen Pommer- {chen Flach2genossenschaft Belgard, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Belgard a. Pers, eingctragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der General- versammlung vom 28. Dezember 1921 und 9. Januar 1922 aufgelöst ist. Die bisberigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren. _ Belgard a. Pers, den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Bielefeld. [115892] In unser Genossenschaftêregister ist am 26. Ianuar 1922 bei Nr. 51 (Deutscher Wirtschaftöverband Selbsthilfe, ein- etragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Bielefeld) olgendes eingetragen worden : V urch Beîchlüsse der Generalversamms- lungen vom 16. April, 27. Juni und 1. Dfktober 1921 sind die Satzungen ge- ändert und unter anderem die Firma ge- ändert in „Deutsher Wirtschafts- verband Se!bsthilfe, gemeinnützige eingetragene Genossenschaft mit be- schräukter Haftpflicht“. Der Gegen- ftand des Unternehmens ist ausgedehnt auf Großeinkaut von Lebensmitteln und Wirt)\chaftsgegenständen und Annahme von Kapitalbeiträgen und Gewährung von Darlehen, insbefondere für Sied- lungëzwecke. Die höchstzuläisige Zahl der Geschäftsanteile ist von 30 auf 100 er- höht. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen in Bielefeld in den Westfälischen Neuesten Nachrichten und durch das Mitteilungsblatt der Ge- nossenschaft. Amtsgeriht Bielefeld.
Buer, Westf. [115893]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ge- nossenschaft in Firma „Genossen)chafts- Buchdruckerei, eingetragene (e- uossenschaft mit beschränkier Hasft- pflicht zu Buer i/W.“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be- {luß der Generalversammlung vom 15. Januar 1922 aufgelöst ist und zu Liquidatoren die biëherigen Vorstandsmit- glieder Bergmann Friedrih Raschke und Bergmann Johann Biallas, beide von Buer i. W., bestellt sind.
Buer i. W., den 26. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
ra A
Cöthen, Anhalt. [115894] Unter Nr. 25 des Genossens{hafts- registers ift heute eingetragen worden : Durch Statut vom 30. Dezember 1921 ist die Ländliche Spar- und Dar- lehnsfkasse Wulffen : Anhalt, cin- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Wulfen errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehunskassengeshäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Ge- nossen für thren Geschäfts- und Wirt- schastsbetrieb und zur Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparfinns. Für jeden Genossen beträgt die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200 und die Hastsumme 500 4 für je einen Ge- ichâttéanteil Vorstandsmitglieder ‘ find der Kaufmann Johannes Hey, der Kauf- mann. Willy Oppermann und der Gast: wirt Franz Schnurre, sämtlich in Wulten. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zroei Mitglieder ; die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß zwei Mitglieder der Firma ihre Namens- unters{chr\ft beitügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar - und endet am 31. Dezember. Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeihnet von ¿wei Vorstands- mitgliedern; die vom Aufsichtsrat aus- gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter dessen Benennung, von dem Vor- fißenden unterzeichnet, in den Genossen- \chaftlichen Machrichten des Verbandes Landwirt\chafäüliher Genossenschaften der Provinz Sach}en und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. | j Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Cöthen, den 18. Januar 1922. Anhallish&es Amtsgericht. 3.
Daun. D HLILOSOO)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Kirchweiler Spar- und Darlehnskafsen-Verein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Kirhweiler folgendes eingetragen worden:
Jakob Kees und Nikolaus Jrschfeld find aus dem Vorstand ausgeschieden, an deren Stelle sind die Landwirte Christian Kees und Niko1aus Meinen, beide zu Kirch- weiler, getreten.
Daun, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Frankfurt, Oder. [115896]
In unser Genossens(aftêregister ist heute unter Nr. 94 die „Elektrizitäts- und Maschinengenofsenschaft, einge- tragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Sth in Matschdorf, Kreis Weststernberg, eingetragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist der Bezua, die Benußung und Verteilung von elektrisher Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines eleftrischen WVerteilungsneßes sowte die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschattlichen Ma- \chinèn und Geräten. Das Statut ist am 19, Dezember 1921 errichtet worden. Die Hastsumme beträgt für jeden Ge- schäftsanteil 350 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 150. Der Vorstand be- steht aus drei Personen. Die Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstands- mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Vor- standêmitglieder find: der Schneidermeister Otto Schwäbish, der Landwirt Ulrich Daecksel 1nd der Yandmirt Paul Hanke sämtlih in Matschdorf. \ Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor- standätmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter Benennung desfelben,
„LandwirtschaftliGßenGenossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg*, bet deren Eingehen im „Deut)chen Roich8anzeiger“. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist bei dem unterzeihneten Gericht jedem gestattet.
Frankfurt a. O., den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Frankfart, Oder. 115897) In unter Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 70, betreffend die Elek- trizitäts - Verwertungsgenosseuschaft eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht zu Aurith (Weststernberg), eingetragen worden, daß der Hauptlehrer Johannes Berlinicke in Aurith in den Vorstand gewählt worden is und der Mühlenbesitzer Wil- helm Brummack gestorben und daher aus dem Vorstand ausgesch{ieden ist.
Frankfurt a. O., den 25. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Gollnow. __ [115898] Jn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts: n. Maschinen- getofiens@aNt Franzfelde e. G. m. . H. — Nr. 36 des Negisters — fol- gendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch einstimmigen Beschluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1921 aufgelöt. Liquidatoren sind die bisherigen Vo1stands3mitglieder. Der Beschluß der Generalversammlung befindet sich Bl. 22 der Akten. Amtsgericht Gollnow, 18. Januar 1922.
Grünberg, Schles. [115899] Ivo unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 71 bei der Stromversorgungs- genossenschaft Krampe, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft- pflicht in Krampe heute eingetragen worden: Julius Stucky, Willy Hennicke und Erich Kellermann find aus dem Vor- stand ausgelchieden und an ihrer Stelle sind Heinrich Feind, Reinhard Müls{G und Willy Seifert gewählt worden. Amtsgericht Grünberg i. Schl., den 7. Januar 1922,
Herborn, Dilik r. [115900] Genossenschaftsregister. Eingetragen wurde heute: Bezugs- und Absatgenofsfenschaft der Kreis- bauernsccha)t Dillsreis, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daft- pflicht, Herborn. Statut vom 4. De- zember 1921. Gegenstand des Unternehmens - ift: l. der gemeinschaftlihe Bezug landwirt- \chastliher Beda: fsartikel, 2. der gemein- schaftliche Absag landwirtschaftliher Er- zeugnisse. Die Haftsumme beträgt 500 4 für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der von einem Genossen zu erwerbenden Geschästéanteile beträgt vier. 3 Bekanntmachungen der Genossenschaft exfolgen unter der Firma, gezeichßnet von zwei Vorstandsmitgliedern, tn der Zeitung „Massauer Land“. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Wette, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofssen- \haft ihre Unter|cbriften beifügen.
Den Vorstand bilden: Ernst Hofmann, Landwirt und Bürgermeister, Erdbach, Wilhelm Haßfeld, Landwirt, Driedorf, Richard Sahm, Landwirt und Bürger- meister, Heisterberg, Otto Geil, Landwirt, Amdorf, Louis Jung, Landwirt, Sinn.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. j
Herborn, den 23. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wirschberg, Schles. [115901]
In den Vorstand des Spar- und Bau-Vereins zu Hirschberg i. Schles, e. G. m. b. S., ist an Stelle des auss geschiedenen Kaufmanns Nichard Heise der Bankbeamte Oscar Püchel in Cunnersdorf gewählt worden
Hirschberg, den 21. Januar 1922.
Las Amtsgericht.
Ttzehoe. [115902] In das Genossenschaftsregister ift bei der Ein- und Verkaufsgenossenschaft der Schlachtermeister der Stadt Jhehoe und Umgegend, eingetragene Genossensh aft mit beschränkter Hast- pflicht in Jßehoe, am 12. Januar 1922 eingetragen : Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalveriammlung vom 29. Juli 1921 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind der Schlachtermeister Andreas Pfenning und der Schlachtermeister Rudol Holst in Itzehoe bestellt. Am'sgericht Jtehoe.
Magdeburg. [115903] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Ländliche Sparx- und Darlehnskasse Gutenswegen, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht, in Gutens- wegen: Durch Beschluß der General: veriammlung vom 22. November 1921 ist die Hastsumme auf 500 .4 und die höcbste Zahl der Geschäftsanteile auf 200 erhöht. Nach demselben Beschlusse erfolgen die Bekanntmachungen in den Genossenschaft- lihen Nachrichten des Verbandes land- wirt\haftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S.
Magdeburg, den 27. Januar 1922,
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Peitz. [115904] Bei Nr. 6 des Genossenschaftsregisters, Darlehnskafsenverein Drehnow be Peitz E. G. m. u. H., ist folgendes ein- getragen worden: j i Der Hütner Friedrich Liebreiht ist aus
Stelle is der Kossät Wilhelm Frahnoro
in Drehnow getreten.
Ratibor.
24. Dezember 1921 bei Nr. 1, Bank Ludowy e. G. m. 1. H. zu Ratibor,
Nr. 65, „Rolrik, Towarzystwo
Ratibor,am31.Dezember1921 eingetragen :
gericht Matibor.
i |2646, 5136 und 5139, Schutzfrist drei
Peis, ven 27. Januar 1922. idi Das Amtsgericht.
: [1t5905] Im Genossenschaftsregister wurde am
eingetragen: Noman Strzoda is aus dem Vorstand ausgeschieden und der Bank- beamte Josef Fros in Leslau an seiner Stelle in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Ratibor.
Ratibor. A [115906] “Im Genossenschaftsregister wurde bei
Zakupau i sprzedazy — Einfaufs8- und Absas6verein, e. G. m. b. H.““, Bekanntmachungen erfolgen - durch die Blätter: Rundschau in Ratibor oder Sztander Polski in Gleiwitz. Amts-
Ratibor. j [115907] Im Genossenschaftsregister wurde am 10. Januar 1922 bei Nr.59, Elektrizitäts- Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Stud- zienna, Kreis Natibor, eingetragen : Valentin Fichna ist aus dem Vorstand ausgeshieden und an seiner Stelle der Häusler Franz Paschek in Studzienna in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Ratibor.
Ratibor. L [115908] Im Genossenschaftsregister wurde am 18 Januar 1922 bei Nr.5, „Woinowigtz’er Spar- und Darlehnskafsenverein, c. G. m. it. D,“ zu Woinowit, eine getragen: Vinzent Plura und Anton Komarek sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an ihre Stelle die Häusler Iohann Krzikalla und Josef Gromolka in Woinowitz gewählt. Amtsgericht Natibsor. Sandau, Elbe. {115909] Bei der unter Nr. 8 des Genofssen- \chaftsregisters eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehn s8kafse Schönfeld, cingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Schönfeld, ift eingetragen, daß \ 1. Otto Nobst und Friedriß Sulz aus dem Vorstand ausgeschieden und Wil- helm Brühan und Adolf Ballerstädt als neue Vorstandamitglieder gewählt find; 2. die Veröffentlißung der von der Genossenschaft ausgehenden Bekannkt- machungen in den Genofsenfchaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaft- lier Genossens(haften der Provinz Sachfen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e. V. erfolgt.
Sandau, am 23. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schwiüebns. [115910] In unserem Genoßfenschaftsregister ift heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen „„Elektrizitäts- und Maschinen- genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, Wutschdorf““ eingetragen worden : Die Haftsumme is durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1921 auf 150 .4 erböbt. Schwiebus, den 26. Januar 1922, Das Amtsgericht. Uelzen, Bz. Hann. [115911]
Sn das hiesige GenossensGaftsregister ist heute zur Niedersächsishen Saat- zucchtvereinigung, e. G. m. b. H. in Ebstorf cingetragen:
& 12 Ab). 2 des Statuts i} geändert. Neue Vorstandsmitglieder : Wilhelm v. d. Ole, Hofbesizer in Luttmissen, Dr. Adolf Bischoff, Saatzucßtdirektor in Ebstorf. Amtsgericht Uelzen, den 24. Januar 1922.
Züllfchanu. [115912]
In unser Genossenschaftsregister Nr. [0 — Züllichau’er Bank- und Vorschuß- verein ec. G. m. u. S. in Züllichau — ist heute folgendes eingetragen :
Die Genossenschaft is durch saßzungs- gemäßen Bef A: aufgelöst. Der Gärtnerei- besißer Ernft Pfeiffert in Züllichau, der Rendant Ferdinand Volkmer in Züllichau, der Bankdirektor Walther Turobin in Schwiebus sind Liquidatoren.
Die Zeihnung und Willenserklärung für die Genossenschaft erfolgen dur zwet Liquidatoren.
Züllichau, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterrecister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlit.)
Gottesberg. [117104] In das Musterregister ist cingetragen : Nr. 1. Kaufmann Walter Steiner in Fellhammer, ein Modell für die Ge- pâdbeförderung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist ein Jahr, angemeldet am 28. Dezember 1921, Nach- mittags 1 Uhr 45 Minuten. Gottesberg i. Schl., den31.Januar1922. Das Amtsgericht.
Hohensteln-Ernstthal. [117105]
In das hiesige Musterregister ist cin» getragen worden: Nr. 379. Firma F. G. Böttger in Hohenstein - Ernstthal , 1 verschlossenes Paket mit 12 gewebten und bedruckten baumwollenen und seidenen Mustern zu Bett- und Tischdecken, Flächen- erzeugnisse, Geschäftsnummern 2136, 2259, 2261, 2384, 2386, 2408, 2440, 2637, 2639,
Jahre, angemeldet am 6. Januar 1922, Vormittags 11 Ls
mImenau.
worden: D JIlmen cin i ne, vershlossen, ente haltend Originalmuster eines Zy-
Erzeugnisse, E drei Jah
__ 17108) In unser Musterregister ist euacean
Nr. 574. Heinse &
balators mit Ablaufvorrihtung, nig de am 14. Januar 1922, Mittags 12 Uhr. Dis den 1. Februar 1922, Thüringisches Amtsgericht. 1L Luckenwalde. [117107 Bei den in unserem M’ sterregister unter Nr. 828 für die Firma Metallwerk A. Bartosik u. Co. in Luekenwalde eingetragenen 28 Zeihnungen und drei Modellen is am & Januar 1921 eins getragen worden: Die Schußfrist ist drei Jahre verlängert. Nr 90. Luckenwalder Bronze- warenfabrik Julius u. Albert Hirs, Luckenwalde, ein versiegelter Brief- umsdlag, enthaltend sechs Modelle für vier Möbelgriffe mit Möbelschildern und für zwei Möbelschilder, Fabränummern 8912/13, 8922/23, 8918/27 und 8926/27, ferner Nr. Fes O A eruR plastische Erzeugnisse, ußfrist drei Jahre, ange» riéldel am 15 Sanillax 1922, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. Ne 901. Metallwerkb Kreuter & Pohl, Ges. m. b. H., Luekenwalde, ein versiegeltes Paket, enthaltend 1echs Modelle für Hut- und Mantelha!en aus Messing und Eisen, Fabriknummern: Huthaken Nrn. 893, 895, 897. Mantel- haken Nrn. §94, 896, 898, ister f plastishe Erzeugnisse, Schußfrift bier Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten Nr 902. Metallwerk A. Bartosik & Co. in Luckenwalde, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend neun Abbildungen von Griffen, Fabriknummern 6927, 6231, 6925, 6933, 6936, 6938, 7051, 704, 6929, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemelret am 28. Sanuar 1922 Born tone 11 Uhr. Lukenwalde, den 1. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. [117109] Sn unser Musterregister ist beute unter Nr. 183 folgendes eingetragen worden : Firma Kniprath & Tewes in Velbert, ein Briefumschlag, offen, mit einer Ab- bildung des Modells eines Feuerzeugs mit Zigarrenabschneider, plastisches Er- zeugnis, ohne Gesättsnummer, angemeldet am 18 Januar 1922, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten, Schuyfrist fünf Jahre. Velbert, den 18 Januar 1922,
Das Amtsgericht.
gemeldet
Tuttlingen. T In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 212: Firma Matth. Hohner
Aktiengejellschaft in Trosfingen, ein
versicgeltes Paket mit zwci Mustern von
Mundharmonikas mit eigenartigen Dedeln
und be’onderer Autmachung der Scisb&
etuis, Fabriknummern 180/20 und 181/28,
Muster für plastishe Erzeugnisse, Schut-
frist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar
1922, Vormittags 8# Uhr.
Den 31 Januar 1922. Amtsgeriht Tuttlingete. Oberamtsrichter Schwa r z.
Wehlau. fei HEY [117110]
Fn unser Musterregister ist unter Nr. 5 für Gutsbesizerfran Elisabeth Schober, geb. Schmidt, in Schön: Nuhr eingetragen : Ein versiegeltes Paket mit einem Muster für ein Weberahmen sonnenrad, plasti1hes Muster, Geschäfts nummer 5, Schußfrist drei Jahre, ‘an gemeldet am 30. Januar 1922, Vorm. 10 Uhr.
Wehlan, den 30. Januar 1922,
Das Amtsgericht.
w tirabarg. e [117111] In das Musterregister is eingetragen: Maria Platen, Privatiere it
Würzburg, 1 Packet, offen, enthaltend
ein Muster eines Christbaumschmucks in
der Form einer Mariafigur mit Jesu kfnäblein aus Wachs und Holz, Gelschätts nummer 2, Muster für plastishe Erzeug nisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr
45 Minuten.
Würzburg, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
E
11) Konkurse.
Fraustadt. [117119 Ueber das Vermögen des Kaufmant! Carl Eicke in Fraustadt, Markt 2 und Breite Straße 22, ijt am 31. Jo nuar 1922, Nachmittags 5 Uhr, das Kow kuréverfahren eröffnet worden. Zum Kör fursverwalter ift der Rechtsanwalt Juslip rat Scheibel in Fraustadt ernannt. Av meldefrist bis zum 4. März 1922. Ersl Gläubigerversammlung und allgemeint! Prüfungstermin am 17. März 1922 Vormittags 10 Uhr. Offener Arré| und Anzeigepflicht bis 10. März 1922. Fraustadt, den 31. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Sinzig. [117119
Das ‘Konkursverfahren über das V: mögen Peter Hol
‘ in Brohl wird, nahdé der in dem
ergleidstermine vom d. 30
nuar 1922 angenommene Zwangsverglti
dur rechtskrättigen Beschluß vom d. p
E 1922 bestätigt ist, hierdurch au!!! oben. |
von dent Präsidenten unterzäichnet, in der
dem Vorstand ausgeschieden, An feinc
Amtsgericht Hohenfstein-Ernfstthal den 31. Januar 1922. E |
Sinzig, deu 25. Januar 1922, Das WUmtsgericht.
Muster für |
des Kolonialwarenhändle
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Ein
gsv 48
,
eshäftsstelle SW.
inzelne
Lee Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle
Ge. I. getan tet.
Tuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches N Erequaturerteilungen. u ag
Bekanntmachung, betreffend das Verbot der lebendem Haar- und Federwild,
Preuf:en. Gemem D ae Dén analgeviideririgen. rfunde über die Anwendung des vereinfachten Entei - g eriahrens. g fachten Enteignungs elfanntmachung, betreffend Beschlagnahme der Bestände Steinkohlen und Briketts beim Kohlenhandel im Bereich Be
preußischen Kohlenwirtschaftsstelle in den Marken. Handelsverbot.
(R R E Ala N M S R R R E E E E E E E Amtliches.
Deutsches Neiéeh.
Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Ven in Hamburg Nafael Paredes Urdan eta und traut dem Konsul der Vereinigten Staaten von Venezuela. in
Ausfuhr von
München Dr. Friß Ballin ist namens des Reichs das -
Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung,
betreffend das Verbot der Ausfuhr von lebendem Vaar- und Federwild. : |
‘Auf Grund - der Verordnung. über- die - Außenhandels- tontrolle vom 20. Dezember 1919 (NGBl. S. 21981 wird verordnet, was folgt:
S1; Im § 3 ter Lekanntm-ckung vom 4. Mai 1920, bet
Verbot. der Auéfubr von Waren des Abiehnit1s 1 des U O eugnisse der Lant- und Fotrstwirtsd-aft und andere tierishe und vflanzliche Naturerzeuguisse; Nahrungs- und Genußmittel) (Deutscher ‘eihsanzeiger Nr. 105) if bei Vir. 125 b des statistijden Waren- 'erzeid-nisses „Hirsche, Hunde, Vögel und andere lebende Tiere, ander- E Ly ag A e und hinzuzufügen „mit Aus- ) n INot- und Damwild, Rehwild, Ha { o
!k-, Haselwild und Fajanen“. E S
8 2, Diese Bekanntmachung tritt mit dem 10. Februar 1929 in Kraft. Berlin, den 83. Februar 1922, Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Hermes.
Preußen.
Luf Crund der £8 1, 9a der Verordnung, betref i vereinfachtes Enteignungsverfahren, Ms L tember 1914 (Geseßsamml. S. 159) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 31. August 1921 (Gesezfamml. S. 513) wird bestimmt, daß die Vor\chriften dieser Verordnung auf das Bag geaen Luna zu finden haben, das die
muhle Crangen, Neumann un i Pollnow in Aaarmern O
L für den Abbau,
Ur eine zu errichtende Brikettfabrik, ur Aufschlußbohrungen,
4. für eine Abraumhalde und ; 5. für eine Grubenanshlußbahn A Braunkohlengrube rma bei Groß Sollikow, Kreis |
chlawe, Regierungsbezirk öslin, gemäß §8 135. des All- nten Berggeseßes für die preußiihen Etaaten vom Juni 1865 (Geseßsamml. S. 705) beantragt hat.
Berlin, den 1. Februar 1922. ;
Namens des Preußisc;en Staatsministeriums:
Der Minister für Handel und Gewerbe. A. : Reuß.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. . A.: Articus.
ett teen P a
Ministerium des Jnnern.
Preußische Staatsministerium : hat die Regi ä l gierungsräte ws in Torgau und Jenner in Weilburg zu Land- |'
Das Dr. Dre räten ern
bes Dera Landrat Dr. Drews ist das Landratsamt in Torgau,
Verli n, Moníag, den 6. Februar, Abends.
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung einschließlich des Portos abgegeben.
| folgende Notstandskestimmung' in
Nummern hosten 1 Mh.
Zentr. 1573.
D E
Justizministerium.
Zu LGDir. find. ernannt: Duisburg und LGRat Förner, Hagen: i. W., in Duisburg, der K. f. H.S. in Elberfeld,
Die LR. Loewer LGNäten in Köln ernannt.
_Der Pfarrer Giers\chch Sagan ernannt.
Dem Not., JRat Dr. fo n ilenigen Teile
ez. des .- Berlin-Lichterfelde gehört. Zu Notaren - sind pin ali gel
daselbst.
in
ohne die frühere Stadtgemeinde r. Paul Sommer in Essen,
Kess ing- in Förde, Dr. em Spier in Maadeburg, Leonhard Sfko
und Forsten.
a) zu rat Professor Dr. Regenbogen von der schule in Berlin, bisher außerordentliches Protessor Dr. Rievel von“ der , Hannover, bisher außerordentliches Mitglied: b). zu außerordentlichen Mitgliedern:
Polizeipräsidium in Berlin und der
Der Regierungs- und Rheinstrombauverwaltung in
und Volksbildung. Der Wirkliche Geheime
ernannt worden.
Die Wahl der Studienrätin städtischen Sophienschule in T. städtischen Studienanstalt in Berlin ist Prepchen. Staatsministeriums bestätigt worden. L i
studiendirektor dieser Anstalt,
des Friedrihs-Gymnasiums und * de und des Etudienrats Dr. Büngel an dem in Berlin '
- in Berlin sind bestätigt worden.
nannt worden. Jhm ist als Diözese Egeln übertragen worden.
Bekanntmachung, Luf Erund der Bundesratsverordnung vom
vom 8. September 1920 tritt im Kohlenknappheit infol g Wasserstraßen sowie der no
eit des Eintreffens ausreichender Zufuh mit dem Neichskommißssar
WVirkun 1922 im Gebiet der Einheitsgemeinde
Kigaft:
N A E h Tie .Beslände an E
indrat Jenner das Lanoralsamt in We.lbur: T | veid) übertragen worden. amt in We lburg (Over
Steinkohlenbriketts und Braunk beim Kohlenhandel sind beshlagna
hmt.
ny
Ministerium: für Landwirtschaft, Domänen
Zu -Mitgliedern ‘des Land ¡inärdá sî ian g nDdespeterinäaramts sind ernannt
ordentlichen Mitgliedern: der Geheime Regierungs- Tierärztlichen Hoch- itliches Mitglied, ‘und der Tierärztlichhen Hochschule in
: ‘der Professor Dr. Casper vom Tierseuchenamt -der Landwirtscha'tskammer in Breslau, der Regierungs- und Veterinärrat Dr. Zehl- beim | Regierungs: und Veterinär- rat Dr, Franke bei der Regierung in Potsdam.
Baurat Hans Müller bei der Koblenz it gestorben.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst
D , me Oberbergrat Reuß in Berlin ist um Ponorarprojesjor bei der Technischen Hochschule Berlin
, Vertha Gerhardt an der Berlin zur Studiendirektorin der namens des
ahlen des Studienrats Dr. Shmeing an dem Kant-Realgymnasium in Berlin-Friedrichsfelde zum Oberstudien; direltor des Lessing-Gymnasiums in Berlin, des Studienrats Dr. Zeck an dem “i E E Berlin zum Ober- | des Etudienrats Goß' an der Nobert Zelle-Realschule (10) in Berlin um Oberstudiendirektor
r E in N Dr Sophien-Lyzeum gun Studiendirektor der Helker-Realschule (Nr. 2)
Evangelischer Oberkirchenra t. Der in die Oberpfarrstelle in Egeln berufene Pfarrer Klemann, bisher in Osmünde, ist zum Sra er- solhem das Ephoralamt der |!
24.
1917 (RGBl. S. 167) und der Be.anntmachung des RNeichs- s vom 28. Februar 1917" (RGBL S. 193 Bekanntmachung des Neichskommissars für die Mibltnverteiliag m Hinblick auf die zeitweilige e des Eijenbahnerstreiks und der zu- bestehenden Ungewiß- ee s “cas e Maven | “ die Kohlenverteilung und dem |- Kohlenamt Berlin zur- Sicherstellung des notw
der lebenswichtinen Betrike mit G alen DOAN
sowie der
vôm 6. Zebuar Berlin bis auf weiteres
9 die
LGRat Müllenb ach aus Vorfitzender der K. f. H.S. in LGRat Matthiae, Vorsizender
und - Dr. Unverdrußz sind zu ist zum evangel. Strafanstalispfarrer
Saalfeldt in Berlin ist der Amts- der Stadt Berlin angewiesen, der zum
die RA. Nobert Bartelt i Cassel, Gerhard Beer und Dr. Paul Siegel in Sie
i ide Linden, Dr. Max Schleis ner früheren Stadtgemeinde Linden (AGBez.. Hannover), Hermes und Rudolf Ernst ‘Merzbach und Gotthold pnif in Torgau.
Februar
‘de Entwiklun
Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mk,
déi Pg nig” nimmt an: j i telle Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. i 922
oder vorherige Einsendung des Betrages
; 8 2, Die Abgabe und Entnahme beschlagnabmt t darf nur für lebenswichtige Betriebe mit bere ase
«venn Kohlenwirt|chaftestelle bezw. des Kohlenamts Berlin
Zuwiderhandl I d L rhandlungen gegen diese i liegen den Stratbestümmungen geg se BekanntmaGung nter
M vorstehend - bezeilneter Bekannte Berlin, den 4. Februar 1922. Preußische Kohlenwirtschaftsstelle in den Marken. . V.: Rasch.
O
S B
U Bekanntmachung. uf Grund der Bekanntmachung zur Fernkbalt ä ersonen vom Handel vom 23. a E 1915 (RGBL S a6 habe ch 1. dem Schanfkwirt Wilhelm Wehliich in Be rlin, Mitte.straße 62, 2. dem Kaufmann Israel Kleimann in Berlin, Georgenstraße 24, dur Verfügung es O E m Lane mit Gegenständen: des den Bedar wegen Un; äf it i ¡tes Hantdelebettrieb un terf Ae E R A Berlin, den 1. Februar 1922,
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Frotih he im. (R E A N DNRT T T E S Nichtamtliches.
Deutsches Reich. 0 5 Die vereinigien Ausschüsse des Neichsr ts für Dureh- . C_ “ 2 ats r führung des e5riedensvertrags, für Volkswirtschaft, r S Verwaltung, sür Haushalt und Rechnungswesen, für Rechts: pslege und für Seewesen, die ‘vereinigten Ausschüsse fe
Durchführung des Friedensvertrags, für Recht
d thrunc : j echt
Volkswirtschaft und f | E o und für Haus-
/ rt 1 ür Haushalt und R die vereinigten Aus\hüsse für Varkehertolta halt und Rechnungswesen hielten heute Sigzungen.
__ In der Neichskanzlei fanden gestern, wi olff Telegraphenbüro“ mitteilt, unter dem Worsig I Teue fanzlers Besprechungen statt, zu denen die Mitglieder des Kabinetts und Führer der in der Regierung vertretenen Parteien erschienen waren. Den Gegenstand der 1 bildete die durch die Streikbewegung in Berlin und / Reiche geschaffene allgemeine Lage. Es wurde festgestellt, daß: der Eisenbahnnotver ehr nah einem vom Vetkehraminister da gelegten Plan aufgenommen worden ist. Zur Lage in Berlin wurde davon Kenntnis genommen, daß die Wasserwerke i ischen von der Regierung in Vetrieb genommen worden find. Jn den Elektri» gitaswerten ist die Technische Nothilfe ‘im Laufe des - Nach mittags eingeseßt worden, nahdem die Streikleitung erklärt hatte, daß sie nicht in der Lage sei, die Notstandsversorgungen auch nur în geringerem Umfange durchzuführen. Gleiche Maßnahmen find für die Gaswerke in Aus enomm
F : Aussicht genommen. Es herrchte Einmütigkeit darüber, daß die gleich durch Ï daß die Lage, - wenn-
( ) das Zujammentreffen der be trei in Berlin für die Berliner Bevölkerung iat E liche Verhältnisse ge\chaffen seien," nah wie vor nah a renen S der Gesamtpolitik, insbesondere der ejamtlage Deutschlands gegenüber dem Ausla j
Wesltwirtschaft, beurteilt werden müß E R E
e. Man war sich eini daß der Standpunkt der Regierung gegenüber dem g unverändert sei. Die Regierun Var Streif
l wird weiterhin die Fühlungnaÿhme mit den politischen Parteien ales den E \cha:tlichen Srigzenorganilationen Arectar ten. Die im Gange befindlichen Verhandlungen über die oldungsfragen a E O der res Angestellten und
n werden heute vormitta der Reichskanzlei ihren Fortgang nehmen. s s
“Jn der Presse wird eine Nachri
Regierung Mae, auch * M 1922/23 die Getreideumlage- bei; des „Wolff'schen Telegraphenbüros“ stellen, 18 näch der Auffassung der R
verbreitet, die das Wirtscha tsjahr wärt gen Zeitpunkt eine Entscheidung darüber, versaÿren für das fommende Wirtschastsjahr
S
teder Sorte, ohlenbrite
e
kann oder beibehalten werden mu nicht M der gesamten ma wit
hältnisse nicht klar genug abzuseyen ist.