[93470] BrandenburgerSpiegelglas-Versicherungs- Gesellschaft.
Die geehrten Mitglieder der Gesellshaft werden bierdurch zur 37. ordentlichen Generalversamm- lung am Dounerstag, den 5. April cr., Nach- mittags 4 Uhr, im Gartensaal der Loge, neust. Heidestr. 22/23 zu Brandenburg a. H., eingeladen.
Ta Lng!
1) Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrehnung und Bilanz.
9) Bericht des Verwaltungsraths über diefe Vor- lagen und Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über die Vorshläge des Ver- waltungsraths betrefffs der Verwendung des Neingewinns.
4) Neuwahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Verwaltungsraths.
5) Antrag auf Genehmigung der von den Be-
hörden bereits genehmigten Abänderung der
88 11 und 2% des Statuts. i
Brandenburg a. H., den 15. März 1900. ü Der
Geueral - Direktor :
Für ben Verwaliungärathe ß. Otto Meinicke.
W. Wagen
[91251] Bekanntmachuug. Die Gesellschaft Hermersdorfer Brauercei- Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Oberhermersdorf hat sich laut Eintrags im Dage rets des Königl. Amtsgerichts Chemniß vom 30. November 1899 gufgelöft. Rechtsanwalt Paul Dix in Leipzig, Ritterstraße 10, ift Liquidator der Gesellschaft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Liquidator zu melden. Rechtsanwalt Rechtsanwalt Paul Dix H. Burckas I.,
als Liquidator. Geschäftsführer.
[93469]
Versich
Aus der Zeit vom 2. Okt. 1899 bis
181 583 4 3 A, die Regulierungskosten 3660 46 71 S, die Verwaltungskosten 15114 4 29 4, macht zusammen 200 358 4 3 S. Zur Deckung sind vorhanden an 98 und 29 ter Versicherungsbedingungen 47 239 4 759 Hterzu is von der beitragspflichtigen Ee im Ge a er. Die Ginziehung des Beitrages erfolgt erft im Oktober d. J. Die Gesammtverficherungösumme in Brand beträgt 278 894 300 M beträgt in Klasse I 6§ 9, in Klafse 11 104 S, in Klasse ITT Hundert der Versicherungssumme. Der Reservefond in Brand beträgt S816 600 4 40 . — am 2. März d. I. ift in das Revisiontcomits für den aus- enz Herr Rittergutsbesißer Regierungs-Assefsor Henning-Carnin
19 der Hagel-Versicherungsbedingungen ift dahin abgeändert worden, daß nah Absatz 5 fliht infolge empfangener Ent|hädigungen mindestens aber 10 9/6 beträgt, wogeaen in solhem
nah SS§ der Beit f 6 4 {rxs Hundert feftgeseßt er Beitiag au ür undert feftgeseßt, 3595 M 18 S bleiben fürs nächste Sem
Der 59 jährige Durchschnitts 132 4, in Klasse 1IV 174 S fürs
eitrag
Fn der Hauptversammlunu scheidenden Herrn Kannenberg-Hohen- gewählt.
Der § die prozentuale Erhöhung der Beitrags Versicherungs\summe gehen kann, | die Wieder-Ermäßigung, sofern die beitragspflichtige jedes entschädigungsfreie Jahr 10 9/6 beträgt.
Fn § 19 Absay 2 fallen bezüglich des Hagel-Aufs{lages die Worte „und abgezogen" weg. Zum Sekretär ift an Stelle des pensionierten Herrn i
Hühnke gewählt Greifswald,
Graf Behr-Behrenhoff, Mitglied des Herrenhauses.
den 2. März 1900.
Die Haupt-Direktion. von oe Ee eheimer Regierungt- und Landes-Oekonomierath. Der Syndikus: Profcfsor Dr. von Mar ck.
Königl.
erungs-Gesellsch
aft zu Greifswald.
1. März 1900 betragen die Braudentshädigungen
Mietbenbeiträgen und an Beiträgen Gs bleiben aufzubringen 153 118 ammtbelaufe von 261189 100 M ergiebt 156713 A 46 S; die überschießenden
bis zum Doppelten der Falle au na R Summe die Versiherungssumme überschreitet, für
A. Swhulz der bisherige Registrator
Hingst-Neuenhagen, Königl. Oekonomierath.
[93381]
Einnahme.
s M S 1) Reserve-Ueberträge aus dem Vor- jahre : a. Prämien-Reserve Á. 29 298,30
3 192,20
b. Schäden-Re- E d 2) Prämien-EGinnahme: a. von 4 5 048 975 Versihh.- Kapital (eins{chließlich #4 23161 gestundete Prä- mien) . . . 4137 400,34 b. Nachzuziehende Prämien . . , 30791,50 3) Nebenleiftungen der Verficherten : j a. NReservefondsbeiträge (cfr. E Bilanz) . : —,— 7X Þ. Policegebühren , 2 907,80 4) Erlös aus verwertheten Kadavern
Pik una
168 191
„Veritas“ Berliuer Vieh-Versicherungs-Gesellschast a. G.
Nechnungsabschluf sür das 36, Rechnungsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1899. L. Gewinn- und Verlust-Konto.
222 329/51 I.
Vilanz.
Ausgabe.
S 20 52
276
1) Rückversiberungs-Prämien . 30 940
2) Prämien-Reserve pro 1900 . 3) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden
M 99 619,40 b. für noch nit regulierte Shà- den und für festgest., aber noch nicht ab- gehob. Gntschä- otgungen(Schä- den-Reserve) . , 4) Regulierungskosten 5) Reservefonds (cfr. Bilanz) . 6) Aks(reibungen: a. Juventar .. #& 223,75 b, Gestundete Prämien aus 1898 « 19 454,50 7) Provisionen der Agenten . . 8) Berwaltungékosten 9) Sonstige Ausgaben : a. Zinsen b. Gerichtskosten . . „ 392,81 c. Kursverlust aus Effekten . .… . . - 175,50
Summa
2972 —| 102591
2 520
839 222 329
Activa. 1) Forderungen: A. Gestundete Prämien pro 1900 B. Nachzuziehende Prämien . . . „ C. Außenstände bei Agenten: a. aus 1894 b. aus 1898 c. aus 1899
D. Außenstände bei Versicherten: a. aus 1897. . b. aus 1898 . c. aus 1899. .
3) Kassenbestand in baar. . « 3) Kapitalanlagen : Werthpapiere
18 000 A Reid)sanleihe 34 9% à 4) Inventar :
Bestand
Abschreibung}. . « « -
1) *Betriekts- resp. Ditpositionsfonds . . . . 9): Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr:
a Prämien-Reserve „e o o o o
Þb, Sc@äten-Reserve 0.0 0 0.0.06 E 0 3) Reservefonds:
Bestand am 1. Januar 1899 , „
Hinzugetreten : 2
Beiträge gemäß Statut .
Berlin, den 5. März 1900. Der Verwaltungsrath.
A. von Casimir. Die Uebereinstimmung ordrungsmäßig geführten Büchern der „Veritas“, bescheinige ih hiermit. ' VBerliu, den 8. März 1900
F. Smidt, gerihil. Bücherrevisor.
7800 M Pr. Konsols 34% à 97,90
der vorsteherden Bilanz Berliner Vieh - Versiherungs - Gesellshaft a. G. hier,
6
23 161 30 791
M
64 278 26 227
97,90 . 29 298
1 500 117 264
60 000
30 940
2972,—| 83912
12 763
10 5881! 23 351
117 264
Summa .
Die Direktion. Hartmann. und des Gewinn- und Verlust-Kontos mit den
6) Organisationskosten :
Soll. An Prämien-Reserve aus 1898
[93382] Sächfische
Einnahme.
jahre: a. für nit (P D
b. am 31. Dezember (des Vorjahres) festgestellteund am 2. Januar des Rechnungsjahres zahlbare Schäden ,„
c. Schaden - Reserve für im Prozeß be- findlihe Schäden „
d, desgl. für schwe- bende Schäden . -„
7 431,05 1 551,—
Versicherungs\summe) (Feste Prä- mien, ohne jeden Naa Ne an,
{chuß) . 3) Nebenleistungen der Versicherten : a. Reservefonds . . (4 27 999,85 þ. Eintrittsgelder . „ 27 999,85 c. Policegebühren . „ 31 100,60 d. 19% verfallene Gelder (§ 13 des
Statuts) . . . » 926 33
Jinlen aus den Kapital-Anlagen . üderstattete Schadengelder . „. Zuschuß aus dem Reservefonds , .
4) 6) 7)
1) E aus dem Vor- verdiente Prämie 241 465,10
48 237,60
2) Prämien-Einnahne (27 081 247 4 |
Erlös aus verwertheiem Vieh . |
Vieh-Verficherungs-Bauk in Dresden.
M
298 684
922 204
Einnahme .
1) Korb E Zeit orderungen an die Zeichner der Baut hn leine ¿ 2) Sonstige Forderungen: a, Außenstände bei Agenten aus 1899 M 10 769,94 b, Außenstände bei Versicherten: aus 1898 „ aus 1899 „
c. Gegen Schulds- scheine gestundete rämten aus 1899 „ erdiente, noch nicht erhobene Din e 3) Kafsenbestand . 4) Kapital- Anlagen : Werthpapiere nach dem vom 30. Dezember 1899. . 5) Inventar: a, Möbel und Hausrath, werth M 13 868,08: rieben... . M b. Druckfachen und Shildervorrath : abgeschrieben . . ,
321,80 29 794,53
90 563,30 d.
abgeschrieben . . .»
1416 197
h 66 000
132 604 28 821
220 996
68
Ix. Bilanz für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1899 bis 31. Dezember 1899, S
H
h
Activa
M1 « pro 31. Dezember 1898 festgestellte und am 2. Januar 1899 zahlbare Schäden . . . . „ 23 063,60 Schaden-Reserve . „2686,29
rämien-Einnahme . „. eservefonds... Eintrittsgeld. .. . | fei ian bar L La rlô8 verwertheter Thiere . . . 19/9 verfallene Gelder nach § 13 des Statuts ooo V e
06 899,40
443 421
i BVilance-Konto des Geschäfts im Köuigreih Preußeu vom 1. Januar bis 31. Dezember 1899.
132 649
418 825 14 672 14 672 16 305 34 243
420 22 693
80
|
3) Reservefonds:
Pr. von den am 31. Dezember 1898
va »- Gewinn- uud Verluft-Konto ; für ‘das 27. Nechnuugsjahr vom L. Jauuar 1899 bis 31. Dezember 1899
1) Gi Aus e it ngegangene, aber noch nit ver- diente Prämien (Prämien-Reserve) 2) Entschädigungen : a. yon den am 31. Dezember 1898 festgestellten und am 2. Januar 1899 zahlbaren Schäden baar bezabli .. . M 47 631,60 . bon den am 31. Dezember 1898 im Prozeß befindl. Schäden baar be- zahlt : s . von den am 31. Dezember 1898 angemeldeten, noch nicht kom-
t 22014
M 69-
e
muster,
U
nhalt dieser Beilage, in wel E sowie die Tarif- und Fahrp
Das E s h i dur ie nî Ban A Sw Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2 598,80
er die Bekanntmachungen aus den Handels- an-Bekanntmachungen der deutshen Eisenba
Siebente Beilage
Berlin, Montag, den 19. März
kann durch alle Post - Anstalten, für s- und Königlih Preußischen Staats-
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ wer
nen enthalten sind, ersheint auch in einem be\onderen
Central-Handels-Register für das Deutsche
Handels - Register für das Deutsche Rei iglihe Expedition des Deutschen Nei
L PUMAE C D O O NNNE H Ce IAIA Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen-,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1900.
Muster- und Börsen-Registern, über Waarenzeihen, Patente, Gebrauchs-
latt unter dem Tite
Neich. (r. 694,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
S beträgt L 4 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.
den heut die Nru. 69 A., 69B. und 690. ausgegeben.
pletten“ Schäden baar bezahlt . . . für regulierte Schäden (ohne Negulierungs-
kosten) . . . . » 608 277,59
—— Patente.
1) Anmeldungen.
i gr die angegebenen Gegenflänbe V e E : : j ten an dem bezeihneten Lage die Gr eilung e RSERE (atertes nachgesucht. Der Gegenstand der Ano am 2. Januar meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
1900 zahlbare geschüBgt.
Schäden. . . . » glasse. ] , , 13 608. Brenner und Brennertheile / für obe A die Wärme s{chlecht leitenden Metall- fiadlihe Schäden „ legierungen. — Josef Rubiustein, Berlin, . de8gl. für ange» Sebastianstr. 24. 18. 19. 99.
meldete, noch s, F. 11712. Verfahren zur Herstellung nicht fkomplette wollener gewebter oder geflohtener Schnuren Schäden S 719 587 mit tuchartigem Ausfehen. — Otto Freund,
T | 30. 3. 99, 3) Thierärztlihe Kosten i Ü 4) R A Es soweit s\olche 0E s. K, 18 Dei i B A A n
*berei- u. dgl. Zwecke mit in der Flotte
L N Dn En E iden ÉSvanulciièn und außerbal% der Flotte
5) Un N serbei ds befindlichen Stellspindeln für die Kettenführungs- 6): eiligen auf: ! rahmen. — Emil Kruse, Barmen, Kliagelholl-
e 26 2826. 6. 99.
L de «h stra 15 237. Vorrihtung zum Behandeln
! Ane 4 ragt E von Textilfasern mit kreisenden, überhißten
gen M 1897 Flüssigkeiten. Robert Weiss, Kingersheim,
aus 1898 99719 Ober-Slsaß. 4. 9. 99. O
8 1899 496 12 10, G, 13 637. Verfahren ne f fen zum
i Kursverlust 11113 —— Nerkohlen bezw. Verkokeu von Holz, Torf 2c. in
E Sri ununterbrohenem Arbeitêgang. — Gustaf Grön-
7) Provisionen der Agenten dal, Pittkäranta, Finland; Vertr. : Carl
8) Verwaltungskosten : Piep-r, Heinrich Springmann u. Th. Stort, a. der General-Direktion und Or- Berlin, Hindersinstr. 3. 17. 7. 99.
ganisation «6 145 921,05 10. K. 18 360, Verfahren zum gcfahrlosen
b. der Agenturen . „__38 666,11 Brennen von Spiritus. — Arnold Kern Îr-,
Ausgabe .
658,—
42 972,90
9 138,75
Schalke i. Westf.
20 509 42 068
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184 587/18 1416 197/68
Hambura, Abendrothstr. 5, 18. 7. 99.
12, E, 5846. Verfahren ¿ur Gewinnung von Phosphor aus Phoëtphaten und anderem phos- yhorhaltigem Meri, tittels eler Eeo standserhizung. — ectric Reduction
1) O S a Dailiillteun Co. Limited, London, 22 Austin Friars;
A6 150 000,— Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. : Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 22. 3, 983.
13. D. 9722. Verschluß geneigt liegender Fieldröhren; Zus, z. Pat. 109 055. — Düfssel-
dorf-Ratinger Röhreukefselfavbrik vorm. Dürr & Co., Ratingen þ. Düsselderf. 1. 4. 99.
14. C. §066. Kraftmaschine mit schwingenden Kolben. — Hilaire de Chardounet, Paris, 43 Rue Cambon; Verir.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 14. 2: 99,
14; P, 10 639. Dampfmaschine mit pendelndem Gehäuse. — Fay Woodard Powers, Minneapolis, Staat Minnesota, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 8. 5. 99. :
14, W, 15 483. Steuerung für Kraftmaschinen mit ununterbrochen gedrehtem zylindrischen Ginlaß- shieber. — Willaus « Robinson Ltd., Victoria Work3, Rugby, Grfs{. Warwick, Engl. ; Eta E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
¿ 9:99,
15, B. 21 268, Typenscheiben-Schreibmafchin-. -— Philip Becker u. William John Thompson, New York; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 20. 8, 97.
15, H, 23165. Bronziermaschine. — osef Heim, Offenba a. Main. 17. 8, 99.
15. K, 18 238. Nototionsmaschine zum gleich- zeitigen Drucke mehrerer Farben von einer Druck- platte. — Koenig & Bauer, Kloster-Oberzell b. Würzburg. 13, 6. 99.
18, V, 3711. Sicherheitsklappe füc Düsen- öde an Hochôfen. — E, Vaultier, Saint- Quentin, XFrankr.; Vertr.: J. Leman, Berlin, EGlisabeth-Ufer 49, 21. 10. 99,
21, H, 20 427. Verfahren zur Aufhebung der induftorishen Beeinflussung elektrisher ober- irdisher Leitungen für Fernsprehzwecke. — L. Hackethal, Hannover. 25. 5, 98.
21, P, 10 5883, Verfahren zur Nupbarmahung von in eleftrishen Sammlern aufgespeicherter elektrisher Energie an von der Ladungsstelle ent- fernten Orten. — The Preiss Electric Storage Syndicate Limited, Adelaide, Süd, Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G.
s Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 17. 4. 99. L, R. 13 141, Einrihtung zur selbstthätigen Ausshaltung der Elektromagnete von Telegraphen- apparaten nah beendigter Wirkung. — Henry Augustus Rowland, Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr. : E. DROR Berlin, Friedriz-
Passiva. M 4
ab Amortisation von 1873/1887... . « 84000,—
2) Reserven-Ueberträge auf das nächste
abr: a. für noh nicht verdiente Prämien (Prämien-Reserve) M 252 014,60 , am 31. Dezember 1899 festaeftellte, am 2. Januar 1900 zahlbare Schäden. . . . y . Schaden - Reserve für im Prozeß befindl. Schäden „ . desgl. für nicht komplette Schâ- 1 310,—
42 972,90 9 138,75
306 436
Bestand am 1. Januar 1899 A 69 214,82 Hierzu find getreten aemäß § 37 des Statuts: der Ver-
® Afezaugs!
erungssumme L 22799986
b. Zinsen aus den angelegten Gel- den L 4 080600
c. fonstige Ein- nahmen . .. . „ 6204,44 e 111 2583,66
Davon sind gemäß
8 35 des Statuts
zur Deckung der Ausgaben verwendet , 34 298,11 bleiben
Passiva
76 985 448 421
Haben.
festgestellten und am 2. Januar |. 1899 zahlbaren Schäden gezahlt A 22 801,10
i straße 64, 19. 7, 97. E A Feli L, S, 12815, Verfahren zum Betriebe elet-
Z trisher Glühlampen mit Elektro!yt-Glübkörpern. g i s 676,50 rak Tandér e H. Zerninug, Berlin, Friedrich- De eines + Sch, 14 415. Verfahren zur Herstellung kosten von Sammlerelektroden. — Hermann Schlof,
gs Tf *Dezemb e au etlin, Blumenstr. 74, -28. 1. 99. 1899 — feftaestellte ; A, 5664, Verfahren zur Darstellung ei El ia rene 'etjenfärbender Azofarbstoffe aus Pikraminsäure. C Actien-Gesellschaft für Anilin-Fabri-
ation, Berlin. — 4. 3. 98,
a V, 24 355. Verfahren zur Herstellung von s darz-Polituren, — Jalius Bactz, Harburg, 0, 26 061, Verfahren zur Darstellung er Farblacke mittels des durch Kombination Na #1-Naphthylamin -a1-sulfosäure und -#- ardtol erhaltenen Azofarbstoffes. — Badische
vilinu- 16, 19 n Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
21 „ 305 192,80
Schä d en " 2 Schaden-Reserve „7118,79 thierärztlihe Koften . . - Ne bote, s rovision 060.000 © erroaltungskosten . „_- Prämien-Reserve in Effekt der Reichsbank und Außen
bei ände
Klasse.
S2, C. 8188. Verfahren zur Darstellung sub- stantiver Trisazofarbstoffe vermittels Dichlor- anilincen. — Leopold Cafsella & Co., Frank- furt a. M. 12. 4. 99,
24. G. 12550. Feuertkür. — M. Gehre, Nath b. Düsseldorf. 24. 6. 98.
25. K. 18 521. Klöôppelmaschine für zweifädige Spitzen. — Firma Guftav Krenzler, Barmen- Unterbarmen. 30. 8 99
26. B. 25 837. Gagsalühlichtbrenner mit nah unten hängendem Glühkörper. — Richard Beefe, Glucfstr. 13, u. Albin Perlich, Niederwaid- strafe 15, Dresden, 9. 11. 99.
26, H. 23313. Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsmasse sür Acetylen. — „Hera: Prometheus“ Actien - Gesellschaft für Carbid und Acetylen, Berlin, Alexandec- straße 34. 21. 12. 99.
27. E. 6648. Ventilator. — Arthur Eichel- berger, Charlottenburg, Goethestr. 14a. 23. 10. 99
30. F. 12328. Künstliches Gebißi, — Her- mann Friedland, Mainz, Ludwigstr. 18, 30. 10. 99.
3L. V. 3718. Formkastenverbindung mittels Konus und Loh. — Isidor Vachenauer, Karls- ruhe #. B., Karl-Wilhelmstr. 5b. 4. 11. 99.
34. B. 25 839. Bügeleisen. — Franz Bainka, Zyrowa, O.-Schles. 10. 11. 99.
34. F. 11 500. Holzdübel. — Jagnaz Frie- dinger, Oberthal b. Linz, Ober-Desterr. ; Vertr. : G. Dedreux, München. 13. 1. 99,
34. H. 22786. Nußhalter. — Ernst Heinri Beri Leipzig - Gohlis, Blumenstr,
34, L. 18 183. Vorrichtung zum Fensterpußen. — Otto Loechel u. Ewald Wabnitz, Rawitsch, Prov. Posen. 2. 5. 99.
34. L. 13 589. Scneidevorrichtung für Zabn- stoher. — Ludwig Lehner, Frankfurt a. M., Finkenhofstr. 36. 19. 9. 99. i
34. U. 1414, Dampfkochgefäß mit Regel- und Sicherbeit3ventil. — R. Ulmann, Charlotten- bura, Salzufer 23. 11. 2. 99,
35. B. 25594, Briefaufzug; Zus. z. Pat. 107 182. — Frl. Josephine Bichler, München- Giesing, Freibadstr. 40. 29. 9. 99.
35. K. 18901, KMübelfangvorrichtung für Schachtförderungen. — Franz úFosef Klimpel, Teplitz - Shônau, Parkjtr. 93; Vertr. : ; Wentscher, Berlin, Gledits{str. 37. 15. 7, 99.
36. J. 4985. Zeritäubungsvorrihtung ; Zuf. z. E 100 333. — M. M. Jaennigen, Wien,
eugasse 58 ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. £0, 14. 11. 98.
36. L. 13 326. Heizofen für Braunkohle. — Clemens Linzen, Unna i. W.,, Ewald Demmer, Nudolf Disselkamp, Eduard Diffelkamp u Ernst Dissclkamp, Barmen. 12, 6. 99.
40. K. 18 815, Verfahren zur elektrolytiscen Herstellung von ¿ähem, walzfähigem Nickel oder verwanbten Metallen, sowie den Legierungen dicser Metalle. — Dr. Moriy Kugel, Berlin, Schöneberger Ufer 40. 14. 11, 99.
42. B. 25 840. Bisllarduhr. — Franz Louis Bauer, Leipzig - Lindenau, Felsenkellerstr. 4. 10. 11 99. |
42. D. 10028. Vocrrihtung zur Ermittelung von RTIIEPIN Nen: — W. Dohm, Bielefeld. 8. 8. 99.
42, H. 21538. wihtshebeln.
26.
Neigungswaage mit zwei Ge- Georg Hahn, Duisburg. 19. 1. 99.
42. H. 21938. Vorrihtung zum Einstellen von Méeßinstrumenten im rechten Winkel zur Visierlinie. — Johann Hermanu, St. Peters- burg; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 8. 4. 99.
42, H. 22 561. Vorrichtung zum Zeichnen von Kurven mittels einer biegsamen Schiene. Walther Haedicke, Ilmenau i, Th. 9. 8. 99,
42. H. 23 366, Doppelfernrohr mit ge?nickter optijcher Achse. H. Huet, Paris; Vertr.: Dr. W. Hâôberlein, Berlin, Karlstc, 7. 3 1. 1900.
42. H. 23378. Neigungêwaage. — Georg Hahn, Duisburg. 19. 1. 99.
42. L, 13 920. Doppelmanometer. — Friedri Lehe u Reinhold Hieuzsch, Magdeburg, Bi2- marckstr. 38 bezw. Vagdeburg-B., Coquistr. El: 19, 1. 1900.
42. R. 13 611. Verfahren und Vorrichtung zum Mischen oder Theilen von Flüssigkeits- und Gasftrômen; Zus. z. Anm. R. 13 036. Dr. Hermann Rabe, St. Petersburg, Torgo- waja 15, Qu. 42; Vertr. : A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichitr 78. 28. 8. 99.
42, Ech. 14 680. Kompaß mit elektrischem
ernanzeiger. — Karl Schlüter, Gaarden b. Kiel, lisabethitr. 41. 7. 4. 99.
45. B. 25925. NRäderpflug mit einem vor- deren Furchenrad und zwei dur einen Stellhebel einstellbaren Hinterrädern. — Carl Beermann, Berlin, Vor dem Schlesischen Thore. 95, 11. 99.
45. M. 17589, Rechen mit au8wedfelbaren
inken, Anton Morgeusteru, Markran- tädt b. Leipzig, Nordstr. 8. 12. 12. 99.
46. H. 213812, Verfahren zur Fortleitung pon A — Carl Heirich, Köln a. Rh.
4%, D. 10265, Riemenrücker für Riemen- wendegetriebe. — Dampfkessel- und Gaso-
meter-Fabrik vormals A. Wilke «& Co.- Braunschweig. 25. 11. 99,
Klafse.
47. J. 5476. Lamellenreibungskupplung. F FRLOTIER, Friedenau b. Beclin, Hauffstr. 8.
47. P. 10 657. Doppelventil für Gefäße mit einwärts öffnendem, selbstshließendem Ventile. — Cesare Pegua e Figli, Via dello Studio 10, Florenz, Jtal. ; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen. Hamburg. 15. 95. 99.
47. N. 13 824, Verfahren zur Herstellung von Scqhußhüllen auf Röhren u. dgl. — Vereinigte Norddeutsche und Dessauer Kieselguhr- Gesellschast Rheinhold & Co., Hannoper, Herrenstr. 23. 12. 99.
47, Sh. 14 777, Metallishe Stopfbüchsen- packung für Dampfmaschinen. Vinzenz Schwabe, Brünn, Carlsglacis 9; Vertr. : Rudolf Fließ, Breslau. 17. 5. 99.
49. B. 25 301. Becfahren zur Herstellung des Knöpfhens an Schnellern von Federringen. — Louis Becker, J. G. Sohn, Odverstein a. d. Nahe. 10. 8. 99.
49. C. 7047. Maschine zum Ziehen von metallenen Röhren im kalien Zastande. — W. A. Mc Cool, Beavzr Falls, Pennsylyania, B, St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14. 9. 97.
49. M. 16 686, Vorri®tung zum Ein- und Ausschalten des Werkzeugschlittens bei Werkzeug- maschinen. — Maschineufabrik Weingarteu, LELUE, DeN: Schatz A. G., Weingarten, Württ.
. 4. Q ‘
49. P. 10585. Wechfelgetriebe für Drehbänke. — Milhelm Prügel u. Carl Hueter, Frank- furt a. M., Süceusenstr. 7. 17. 4. 99.
49, P. 10 741, Vorrihtung zur selbstthätigen Herstellung von ODrahtgeflecht mit vtereckigen Maschen. — „Phönix“ Act. Ges. für Berg- bau und Hütten-Betrieb, Abtheilung West- fälishe Uniou, Hamm i. W. 17. 6. 99.
52. C. 8246. Zuführvorcihtung für Stick- oder Nähmaschinen zum Aufnäben von Shnüren, Perlenschnüren oder ähnlihen Materialien ; Zul. ¿. Pat. 107 141. — E. Cornely & Fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr. : A. e W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstraße 78.
D 90,
52, M. 16 0681. Sioffdrücker-Vsorrichtung für Schuhwerk - Nähmaschinen. — Michal Colwell Mullarky u. William Hales ingfton,
Montreal, Canada, V. St. A.; Vettr.: Arthut-
Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 22. 11. 98.
52. S. 12126. Sthiffcen - Stikmaschinen- Nadel. — Adolph Saurer, Arbon, Schweiz ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3. 20. 1. 99,
52. St. 5687, Vorrichtung zum gleichzeitigen Annähen von mehreren hinter einander liegenden Lochkoöpfen o. dgl. auf Kartons oder Stoff. — FranzStübchen-Kirchner, Reichenberg, Böbmen; Bertr.: Richard Lüders, Görliy. 12. 10. 98.
53. P. 11194, Mischapparat für Margarine- masse o. dgl. mit selöstthätiger Füll- und Gnt- leerungévorrihtung. — Otto Plöß, Wunstorf. 29, 12. 99.
55, J. 5279, Bordruckwalze. Charles Johuson u. Smith Garnett, Manchester; Vertr. : Carl Pieper, Heincih Springmann u, Th. Stort, Berlin, Hinudersinste. 3. 7. 6. 99.
55. S. 12 530, Zerreißmaschine für Zellstoff- papye. — Offene Handelsgesellschaft W. Siedersleben & Co., Bernburg. 1. 6. 99,
63. A. 6614, Zusammenlegbarer Schußschirm für Radfahrer. Frl. Ida Arens, Berlin. 18. 8. 99.
63. B. 24 898, Kugellager. — Anton Bolzani, Berlin, Invalidenftr. 118. 6. 6. 99,
63. B, 25 646, Trethebel-Antrieb mit bewveg- li gelagerten Hebeldrehpunkten für Fahr- räder. — Bugge «& Sokol, Berlin, Rathe- ncwerstr. 5. 7. 10. 99.
63. W. 15 384, Vorrichtung zum Befestigen des Steigbüge!ls am Bügelriemen. — Joseph Wagner, Mürchen, Bavariastr. 9. 28. 7. 99.
63. W. 15 607, Alarmvorrihtung für Fahr- räder. Heinrih Wähner, roßschöônau. 16. 10. 99.
64. R. 12785. Abfüllvorrihtung für ver- flüssigte Gase aus großen in kleine Bebälter, — I Ee Raydt u. A. Raydt, Stuttgart,
»*70, B. 25 249. Aufrollbare Schreibmappe. — Mans SanoN Beuner, München, Wörthstr. 39.
70. H. 13657, Vorrihtung zum Vexrskegeln von Séebriftstücken u. dgl.; Zus. z. Anm. G. 12 912. — Johannes Greiner, Worms a. Rh, Seidenbänderstc. 33. 25, 7. 99.
0, N. 4837. Elektrischer Mae — Otto Nordwig, Berlin, Rosenstr. 16. 4. 7. 99.
76. J. 5269, Abstellyorrichtung sür Selfaftoren. — Wilhelm Jacksou u. Joseph Bartholemy, Rheine i. Westf. 2. 6. 99.
76. S. 13327, Walzenkrempel, — Camille Sig, Ranspach-Wesserling, Elsaß. ®. 2. 1900.
179, G. 13 708. Elastisher Wikeliisch für Zigarrenwickelmaschinen. — Hermann Carl Greve, Hayton, Oùio, V. St. A.; Vertr : A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Ns 10. 10. 8. 99,
80, D. 10 057, erfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen des Thonstranges mit Engobir-
masse. — Paul Werner, Wiesbaden, Röder- ftraße 12. 24. 8. 99,
6 Verfahren zur Herstellung einer Masse für feuerfeste Schoelitiegel. — Gustav Adolph Lohde, Dresden-A., Breites- ftrafie 22. 4. 11. 99,
S2. B. 24778. Vorrichtung zum Trocknen von Wänden. — Büsscher & Hoffmann m. b. H., Bhf. Eberswalde. 23. 5. 99.
2) Zurüccknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung iff vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klafse. 52. G. 11124, Vorrichtung zum selbft- thätigen Bewegen des Stoffshiebers von Zierflih- und Festoniermaschinen.
Langettiers, 30. 9. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
3. R. 13126. Vorrichtung zum Schließen
und Befestigen des Hemdenkragens. 23. 11. 99,
4. Sh. 14 874. Excentervershluß für den
FBasserbehälter an Fahrradlaternen. 18. 12, 99
26. S. 11 307. Wasserzuflußventil für Acetylen- entwidckler. 14. 12. 99.
34. P. 10 586, Versiellbare Stüßvorrichtung für Schaukelbadewannen. 7. 12. 99.
88. H. 22063, Windmühlenflügel mit gegen Federdruck vom Winde selbstthätig eingestellten *Regelflappen. 14. 12. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichê-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten,
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, irn Reihs-An- ¡eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die. Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten, Klafse.
12 593.
37. G. Tangentialrollenführung für Gasometerglockden. 29. 6. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage ab unter nahstehender Nummer der Patentrolle ertheilt, a P.-R. 110 970 bis 111 159,
l
affe.
3, 110975, Mopseter: — J. BVöglmüller u. H. Zapf, Cassel, Wolfhagerftr. 13/14 bzw. 11. Vom 26. 5. 99 ab.
3. 111 013. Nadenhaarhalter. — Dr. G. A. Laureut, Görlis. Vom 13. 6. 99 ab.
4, 110 99%, Petroleumglühlichibrenner, welher dur einen abgezweigten Theil des Gaslust- gemishes beheizt wird. — Washington-Licht- Me m. b. H., Elberfeld. Lom 24. 3.
ab.
4, 110998, Vergaferanordnung für Kohlens- wasserstofflampen. — L. Denayrouze, Paris; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. Vom 1s. 6. 99 ab.
4, 110 999, Vorrihtung zum Befestigen der Schuyglocken für elektrishe Glühlampen. F. Chriftians, Berlin, Steinmeßstr. 25. Vom 20. 8. 99 ab.
5. 1110527. Freifallbohrer. — W, Wolski u. K. Odrzywolski, Lemberg, Gal.; Vertr. : C. v. Ofsowétki, Berlin, Potsdamerstr. 3. Vom 18, 1:99 ab;
6. 111 065, Apparat zum Sterilisieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Bier, Wein und Milch. — L. Bachrich, Wien, Kärninerring 14; Bertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. E Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 28. 3, 99 ab.
6, 111066. Kombinierte Haupt- und Vor- p — F. Frings, Euskirchen. Vom 8. 6. 9 ab.
S. 111147, Vorrihiung zum Pressen der zur Herstellung von Rüschen dienenden Streifen.
H. G. Ufer, Barnen-Wupperfeld, Luth. Kirchstr. 4/6. Vom 8. 11, 98 ab.
S. 111148, Verfahren zum Einfassen von auf englifhea Gardinenstühlen oder ähnlichen Maschinen hergestellten Geweben mit Band, — A. Philipöborn, Berlin, Potsdamerstr. 112, Vom 12. 11. 98 ab.
12. 110987, Vecfahren zur Darstellung eines Kondensationêproduktes aus p-Amidcdimethyl- anilinthiosulfosäure und Dinitrochlorbenzol. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 12. 3, 99 ab.
12. 111 041, Verfahren zur Darstellung von Triphenylmethanderivaten. — Farbwerke vorm.
Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 13. 3. 98 ab.
12. 111 067, Verfahren zur Darstellung von Phenylglycin-o-carbonsäure. — Badische Auiliu- e SSEMELE Ludwigshafen a. Rh. Vom
« 6.99 ad.
12. 111078. Verfahren zur Darstellung von Orxalsäure. — Dr. M. Goldschmidt, Köpentick
b. Berlin. Vom 5. 5. 97 ab.
12, 111131. Apparat zur EGlektrolyse von
Wasser. — Dr. O. Schmidt, Zürich Vertr. :
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hinderfinstr. 3. Vom 13. 6. 99 ab.
12. 111 154. Verfahren zur Hecstellung nahezu