der Redner in folgender Weise: „„Das sind doch gewiß große und schône Handlungen, womit das Ministerium seine Lauf- vahn bezeichnet hat, und es ist wohl Niemanden unter uns ein- gefallen, ihm diese wohl erworbene Anerkennung streitig zu ma- chenz wollen wir nun dasselbe Vertrauen, dieselbe Gerechtigkeit der neuen Verwaltung, die in derselben Weise fortfährt, entztie- Finden wir in den Männern, aus denen sie besteht, we- niger Bürgschaften für das Land? Gewiß nicht; und wir haben uns hiervon überzeugen- können bei der vor kurzem stattgehabten Berathung derjenigen Gesetze, die in so hohem Grade die allgemeine Wohlfahrt angehen. Was mich betrifft, m. H., der ich fast täglich mit allen Klassen der Gesellschaft in Berährung komme, so habe ich den glücklichen Einfluß erkannt, welchen jene Gese6e auf den Geist und die Interessen des Volks haben werden, und ich bekenne mit einer Freimüthigkeir, die sich nie- | mals verleugnen wird, daß ich an den Patriotismus des neuen | Ministeriums glaube, und daß ich es stets unterstülzen werde. | JZch will, daß Allen Gerechtigkeit widerfahre, und namentlich | verlange ich dies in Betreff des ehemaligen Ministers, den Sie je6t als Conseils-Präsidenten vor sich schen. Es ist daher unjere Dflicht, die von uns begehrten Summen zu bewilligen und auf | diese Weise zu zeigen, daß, wenn bis zum Jahre 1830 die Regierung | ihren Ruhm darein gesest hat, große Bauxen anzufangen, die Juli- Revolution es sich zum Ruhme anrechnet, die ihrigen zu vollenden.“

Diese Rede des Herrn Jaqueminot veranlaßte noch Herrn J. Lefèbvre, obgleich es bereits sechs Uhr war, das Wort zu er- greifen, um sich als Mitglied der Kommission, die den vorlie- genden Geses-Entwurf zu prüfen gehabt hat, gegen die CEinflü- serung zu verwahren , als habe die Kommission ihren Bericht in feindselige Absicht gegen Heren Thiers abgefaßt: „Die ragen“, sagte er, „die wir zu prúfen hatten, sind von uns mit der gewissenhaftesten Aufmerksamkeit in Erwägung gezogen wor- den. Wir hatten zu untersuchen, od die für die Finanz-Geseßze geltenden Regein guch überall beobachtet worden seyen, haben aber erkannt, daß dies nicht der Fall gewesen. Hätten wir hier nach die zu unserer Kenntüiß gelangten Thatsachen der Kammer vorentdalten sollen/ und würden sich nicht, wenn wir dies ge- than, von allen Seiten diescë Versammlung Stimmen gegen uns erhoben haben, um uns an unsere Pflicht zu mahnen“ “Mehrere Stimmen: Ganz gewiß!) Ohne allen Grund also hat der vorige Redner die Absichten der Kommission verdächtigt. Von ganzem Herzen trere ich seinen Lobreden über die Verwaltung bei; je höher aber der Verwalter steht, sey es durch seine Dienste, oder durch scin Talent, oder durch seine amtliche Stellung, um so weniger würde man es uns verziehen haven, wenn wir die Wahrheit verschwiegen hätten. Die stattgehabten erwicsenen Unregelmäßigkeiten dürfen keinen Fall abgeben, auf den man sich in der Zukunft berufen kann; sie müssen alfo gerügt werden, und in dieser Absicht haben wir der Kammer frei und ofen, wahr und unpartetisch die Thatsachen mitgetheilt. Jch hosse, m. H., daß diese wenigen Worte hinreichen werden, um die üblen Cin- dre zu verwischen, die der Kommissions-Bericht auf den vori- gen Redner und, wie er selbst behauptet, auch auf einige seiner Freunde gemacht zu haben scheint. Wir beabsichtigten, ich wiederl ole es, bloß eine genaue Darlegung der Thatsachen, und wir glauben, diese Pflicht mit der den betreffenden Ministern schuldigen Schonung geübt zu haben.“ Unter allgemeinem Beifall verließ Herr Le- \ebvre die Rednerbühne. — Ju der heutigen Sißung wurde die Debatte fortgesekt. Zunächst trat Herr Dugabé gegen Herrn Thiers auf. Wenn, meinte er, cin Privatmann mit sei- inem Vermögen so umgehen wollte, wie Herr Thiers mir den ihm bewilligten 100 Millionen, so wúrde er verdicnen, für dis- positionsunfähig erklärt zu werden, und der von der Kommission verhängte ernste Tadei erscheine daher mehr als gerechtfertigt. "Zer ergriff der Consceils-Präsidentr zu seiner Vertheidigung das Wort. Er habe, bemerêtre ex unter Anderem, den ihm bewilligt gewesenen Kredit nicht absichrlich überschritten; indessen êtönne Niemand, der Staat so wenig als der Privatmann, ganz genau vorher bestimmen, wie viel ein Bau kosten werde. Nachdem der Minister (auf dessen Vortrag wir zurückkommen werden ;

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5 0 0

| Amendeinents, wobei Sir G. Sinclair vorschlug, daß die auf Aemter und Gehalte bezüglichen den betressenden ursprünglichen | Klauseln gegenüber gedruckt werden möchten; auch machte er

Amts-Geschäfre noch nicht wieder beginnen können.

die von ihm angeordneten Bauten der Rethe nach durchgegangen war, schloß er étwa mir folgenden Worten: „Ohne Zweisel habe ich die Kammer jelzt gewissermaßen zu ciner Mehrausgabe gezwungen, indessen war dies unvermeidlich, wenn die Arbeiten nicht eingestellt werden sollten. Jch kann übrigens nicht unde- merkt lassen, daß ich dea mir bewilligten Kredit ]chon im vori- ven Jahre überlçhritten hatte; damals aber kounte Herr Du- vergier-de- Haurxanue (ein Doctrinair ) nicht des Lobes genug fr die ausgeführten Bauten finden. Weshalb tadelt man mich denn heute, da meine Stellung doch ganz dieselbe geblieben ijt { Am vorigen Jahre hat dic Kommission sich nicht zu einer ern- iten Erinnerung veranlaßt gefunden, sondern mich in der betre- tenen Bahn ruhig fortschreiten lassen. (Herr Duvergier - de- Hauranne verlangte hier das Wort.) Es is nicht meine Ub- cht, den Berichterstatter der vorigen Session mit dem Bericht- erstatter der diesjährigen in Widerspruch zu bringen; ich habe b{oÿ darauf hinweisen wollen, daß ih im vorigen Zahre meinen Kredit überschritten hatte, und daß die Kammer nichts dage- zu erinnern fand. ÎIm Uebrigen sind alle Kontrakte auf dem Wege der Licitation abgeschlossen worden, und ich glaube alsv, den ernsten Tadel der Kommission nicht verdient zu haben.“ Bei dem Abgange der Post war Herr Duvergier-de-Hauranne auf der Rednerbühne, um einige Aufschlüsse über seinen vorjährigen Bericht zu geben.

Das vierte Wahl-Kollegium des Departemeuts des Doubs ist auf den 12, Juni zu Montbéliard zusammenberufen worden, um statt des aus der Kamnmer ausgeschiedenen Herrn Blondeau cinen anderen Deputirten zu wählen.

Es heißt, daß bei Gelegenheit der nächsten Julifeicr die lebenélängliche Gefängnißstrafe zweier der leßten Minister Karl's X,, námlich der Herren von Chantelguze und Guernon-de-Ranville, in Verbannung verwandelt werden würde. '

Man schreibt aus Bayonne vom 9ten Mai um 5 Uhr Abends: „Es geht hier das Gerücht von einem blutigen Ge- fechte, das unweit Vittoria stattgefunden und in welchem die Christinos viele Leute verloren haben sollen. Die Quelle, woraus dasselbe geflossen, ist zwar sehr unlauter; indessen ist in Bergara, Mondragon und einigen entserntevren Gemeinden mit allen Glocken geläutet worden, um einen Sieg der. Karlisten zu feiern. Das Guiden-Bataillon ijk in Hernani angekommen.“ — Privatbriefe von der Spanischen Gränze vom lütea enthalten nichts Neues. Mendizabal soll in der That damit umgehen, ein neues Anlehen zu kontrahiren, und um es zu Stande zu bringen, oll er die Absicht haben, der ausge]jeßten Schuld einige

Vortheile zuzugestehen. Dem Vernehmen nach, will sich aber das Haus Rothschild mit ihm nicht einlassen.

Aus der Umgegend von San Sebastian hat man Nach- richten bis zum ten Abends. Die Karlisten behaupteten ihre früheren Stellungen in Hernani und der Venta von Ortamendi; bie Christinos standen in Miramon, wo sle sich verschanztet,

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| Ach werde daher, mir Jhrer Erlaubniß, Jhren Lesern mitthei-

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580

Yrun und Fuentarabia sind durch einige Karlistische Truppen verstärkt worden. Das Hauptquartier des Don Carlos war am Tten noch in Elorio. Gre Oa C O e Ca:

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 13, Mai. Auf eine Frage, ob die Minisker neue Armen-Geseze für Jrland vorzuschlagen gedächten, erklärte Lord Lansdowne, die Regierung beabsichtige allerdings eine auf den Zustand der Jrländischen Armen bezügliche Maßregel einzu- bringen, aber nicht in dieser Session, (Die Times meint, Lord Lansdowne werde obne Zweifel übers Jahr um dieselbe Zeit eben dies sagen, wenn ch das Ministerium nämlich fo lange hielte, denn es würde dem edlen Marquis wahrs.heinlich \ehr chwer fallen, auf den Titel „Herr der Bettler von Kenmare“‘, unter welchem er in Jrland am bekanntesten sey, zu verzichten.) Es wurde sodann die Bill wegen Registrirung der Fremden um zweiten Male verlesen, die Wiedereinbringung der Jrlän- dischen Munizipal - Reform-Bill in den Ausschuß aber, auf den Antrag des Marguis von Lansdowne, wegen Abwesenheit des Lord Lyndhurst bis Montag ausgesezt. Die Benennung „Lord Lyndhurst's Bill‘, welche Lord Lansdowne dieser Maßregel nach ihrer Umgestaltung beilegen zu müssen glzubte, wollte der Graf von Roßlyn nicht gelten lassen und behauptete, es bleibe im- mer eine von dem Ministerium eingebrachte Maßregel. Hier- U e O C C SOLO S I S OI L Eeeans andere geworden, als die, welche wir eingebracht hatten; es ijt jedoch wichtig, daß sie so schnell als möglich erledigt werde, ich bezeichne also den Montag zur weiteren Berathung darüber.“

Unterhaus. Sißung vom 13. Mai. Die Jrländische Polizei: Bill wurde mit den Amendements des Oberhauses wic-

der vorgelegt, und Lord Morpeth beantragte den Druck der

die Bemerkung, daß die Lords in dieser Bill das ausgeführt hätten, was Herr Hume vorgeschlagen haben müßte, wenn er nicht während der Verhandlungen darúber auf seinem Posten geschlafen hätte. Herr Hume vertheidigte sich gegen diesen Borwurf und behauptete, er sey vollklommen wach dabei gewe- sen und habe sich mehreren Theilen der Maßregel wiederholent- lich widerjebt; doch fügte er hinzu, er müsse gestehen, daß, sei- ner Meinung nach, die im Oberhause mit der Bill vorgenom- menen Veränderungen die Kosten der Jrländischen Polizei ver- mindern würden. (Die Times hält dieses Zugeständniß, da es von Herrn Hume ausgegangen, für höchst wichtig.) Auf den Antrag des Lord Morpech wurde die Dubliner Polizei-Bill zum drittenmal verlesen und genehmigt. Die Diskussion der Kang- dischen Angelegenheiten, die in dieser Sißung hatte stattfinden sollen, wurde auf Lord J. Russell’'s Vorschlag wegen Abwesen- heit Lord Stanley’s bis Montag verschoben. Das Haus ver- wandelte sich dann in den Ausschuß über die Englische Zehnten- Bil und gelangte bis zur 49sten Klausel.

C S C E Prinzen Wilhelm und Alexander der Miederlande speisten vor- gestern mit den Prinzen Georg von Cambridge und Ernsi von Hessen-Philippsthal bei der Kdnigin und begleiteten Abends SFhre Majestät nach dem King's Theater. Gestern besuchte die Königin in Gesellschaft derselben Prinzen den neuen Palast im St, James:Park; :

Lord Melbourne befand sich gestern besser, hat aber seine

Fn Bezug auf einen früheren Artikel (den wir in unserem agcstrigen Blatte mitgetheilt haben) enthält die Times heure folgeaudes, von einem ihrer Korrespondenten ihr zugegangenes Schreiben: „Sie forderten vor einigen Tagen die Organe des Ministeriums auf, das Publifum über den cigentlichen Charak- ter eines leinen Drama’s aufzuklären, welches sich, wie man qlaubr, im wirêlichen Leben vorbereiter. Man hat Zhre Auffor- derung nicht beachtet, und wenn Sie bedenken, daß die Parteien, an die Ste sich wandten, gar nichts von der Sache wissen, in der Sie sebr wohl unterrichtet sind, so kdnnen Sie diese Zd- gerung in der Beantwortung Jhrer Frage wohl entschuldigen.

len, was ich seit Jhren lesten Bemerkungen über diese Ange- E S G C U Cs noch) habe verlauten hôren. Dem Vernehmen nach, habe1 nämlich, eitdem Sie von dieser Sache Notiz genommen, die (Bevattern des Ministeriums die Anweisung erhalten , alle \chriftliche Widerlegung zu unterlassen, aber so eifrig als mdg- lich die Wahrheit Jhrer schr merklichen Andeutung mündlich zu leugnen. Daß Personen dieser Art dem Befehl ihrer Her- ren folgen, das kann man ihnen nicht zum Vorwurf machen; Sie aber haben eine Pflicht gegen das Publikum zu erfüllen und müssen sch daher, so scheint es mir, gebieterisch gedrungen iühlen, Jhren Lesern zu versichern, daß die Verwaltung dieses großen Reichs durch den von Ihnen angedeuteten moralischen Abfall aufs Spiel geseßt worden; daß man die vorgeschlagene BYertagung des Parlaments vom 2Wisten bis zum Z30sten ausdrücck- lich deshalb beschloß, um aus dieser Schwierigkeit herauszukom- men ; daß es sich im Kabinet darum handelte, ob ein edler Lord von Str. Petersburg zurückberufen werden sollte, um den jebt- gen Premier-Minister von England zu erseßen; endlich, daß Herr Edward Ellice es sich angelegen seyn ließ, diese leßte An- strengung zu machen, um den Greyschen Einfluß in der Regierung dieser Königreiche aufrecht zu erhalten. Kein Wohlunterrichteter kann daran zweifeln, day man Alles aufbietet und aufbieten wird, um die Untersuchung dieser Sache zu unterdrücken; aver es muß bekannt werden, daß noch in keinem Fall ein besczimpf- ter Gentleman jo starke Veranlassung hatte, alle geseßliche Mit- tel anzuwenden, um für die ihm widerfahrene Unbill Genug- thuung zu erlangen. Ohne Zweifel wird man Jhnen in dieser Angelegenheit politisches Vorurtheil Schuld geben. Leute, die so etwas glauben können, würden sich wahrscheinlich auch durcl die triftigsten Vernunft - Gründe nicht davon abbringen lassen ; mdgen sie sih an ihren albernen Jusinuationen ergößen, wenn es ihnen Freude macht. So viel ist jedoch gewiß, dap cine Sa- che, die nun schou in allen gesellschafelichen und politischen Zir- feln so weltbekannt ijt, nicht beigelegt werden kann, ohne die betheiligte Partei dem ernstlichsien Verdacht auszuselzen. Der Times zufolge, ginge das Gerücht, daß Herr Edward Ellice und Herr Spring Rice zu Pairs erhoben werden wür- den. Dieses Blatt scheint jedoch diese Nachricht nur zu brin- gen, um über diese beiden Herren spôtteln zu können, indem es fúr den Ersteren den Titel Lord Lendemain erfindec und dem Lesteren den zweiten Titel des Marquis von Thomond, näm-

Größe der Zeitungen, die nur einen Penny Stempel-Gebühr,, ,

zahlen sollen, bestimmen will. — S E Die Dubliner Wahl - Kommisston 1 wider alles Eriwartey p

auch gestern mit ihren Untersuchungen noch nicht zu Ende „F fommen, indeß glaubt man ganz bestimmt, daß heute die En: Q scheidung stattfinden wird. Diese Untersuchungen habey d bereits 64 Tage gedauert. Die Times macht sich darübe b lustig, daß OD’Connell sich in seinem Schicksal, das ihn Unver, meidlich erwarte, um cinige Tage verrechnet Und \cch{on M neues Verhältniß angeknüpft habe, während er sich noch in ded alten befinde, nämlich sich scchon um den Parlamentssiß für g, fenny beworben, ehe noch seine Wahl für Dublin für ungülti i erflärt worden; dies, meint sie, zeige aber, wie er selbs ibe f diese Wahl gedacht. Jn seiner Adresse an die Wähler von F kenny findet dieses Blatt nur das bemerkenswerth, daß e,

den Punkten, die nach seinen Ansichten zu der von Jrland h fordernden Gerechtigkeit gehdren, unter Anderem auch die g, A

form oder vielmehr die Vernichtung des Oberhauses hinzugesi, habe. D Am Sonnabend war Mulwi Mahmud Jsmael Chay „E einer Versammlung der Asiatischen Gesellschaft anwesen „W welcher der Schach von Persien und der Maha-Radschah Jy, hit Sing, Radschah von Pundschab und Lahore, zu Ey Mitgliedern erwählt wnrden. ; ‘Es soll kürzlich zwischen mehreren Öffizieren und Uni tâts - Jnspektoren von Oxford zu Thätlichkeiten gekommen y vom Ober-Befehlshaber der Armee eine Untersuchung über du sen Vorfall eingeleitet worden seyn. E

leren Grafschaften befinden sich auch Lord Melbourne mit 3

Pfd. und Herr W, Turner, Britischer Gesandter in Neu-G| nada, mit 2000 Pfund unterzeichnet. Auch auf der Eisenbahn ostwärts von Glasgow hat ih vorigen Sonnabend ein Unfall ereignet, indein das Nad (juff Wagens brach und vier Passagiere herausstürzten, wobei iy schwer und zwei andere leichter verlezt wurden. Von London nach Dundee über Hull werden jet mit y Dampfschiff Passagiere für 7 Shilling befördert.

Dieser Tage erkannte das Gericht der gemeinen Pros in einer Klage, die ein Herr Dobie gegen den Admiral N anhängig gemacht hatte, zu Gunsten des Leßteren. Der verlangte nämlich von diesem Entschädigung für den Ve den er durch die Wegnahme des Dampfschifss, „Lord of Isles‘/ erlitten, als dasselbe versuchte, die Blokade de! Puy giesischen Küsten, welche damals unter Dom Miguel's Vit Zigkeit standen, zu durchbrechen. Die streitigen Punkte wu ob die Blokade eine efffcktive , ob die Englische Parlamenti]h gegen fremde Werbungen suspendirt gewesen, und ob del miral, als Britischer Unterthan, das Recht gehabt habe, i) Dienst cines auswärtigen Fürsten zu treten, scine Mituntt nen zu befriegen und ihnen ihr Gut zu nehmen. Die Times thei't heute noch mehrere vor den Ges vom Zten geschriebene Briese aus Santander über deni stand der Englischen Legion und der und macht besonders auf eine Stelle darin aufmerksam, nh daraus hervorgehe, daß an den endlichen Sieg der Sathe Königin gar nicht zu denken sey, wenn dem General Cord der Ober-Befehl der Spanischen Truppen noch länger gelastck würde. Diese Stelle lautet folgendermaßen: „So viel i uh ermitteln können, sind die beftunterrichteten und am \ch{chärfi beobachtenden Offiziere der Legion der festen Meinung, daß F Cordova’s ausgemachter Plan is, mit seinen eigenen Tru écine Operation zu beginnen und auch die Legion feine (f unternehmen zu lassen, die im mindesten die Hoffnung erra könnte, diesen grausamen Bürgerkrieg zu Ende gebracht zu s Dieser Plan bildet nur einen Theil einer besonnen angezettdl und sehr verwickelten politischen Jutrigue. Seine Absicht is oll namentlich seyn, die Legion in Verruf zu bringen, Ri rung und Volk zu überreden, daß diese Hülfe nichts tauge, l sie zu bewegen, auf Frankreich als auf den einzigen Punkt blicken, von welchem Rettung kommen könne. Der nä Zweck, den er bei der hoffnungslosen Verlängerung des Vin

J

krieges hat, is der, daß er die Bemühungen des Herrn N dizabal paralysiren und dessen Sturz herbeiführen will, | Hauptziel der zahlreichen Proceres - Partei, unter deren Cis und Leitung, von Französischen Jntriguen insgeheim unter? Cordova, wie man allgemein argwödhnt, bisher fortwährend eht Od / Gestern früh is das Dampfboot „Royal Tar ‘“, qi vom Commandeur Symonds, dem die Königin Christinell lich mehrere Auszeichnungen verlieren hat, nachdem es (wi nem hiesigen Werft ausgebessert worden, mit 2090 Freiwi und mehreren Offizieren, worunter auch dev wiedergeneseu0st Kirby, nach San Sebastian zurückgekehrt. Es nimmt a mth i rere Pferde und eine große Menge von Vorräthen , Wi Beinkleidern, Jacken, Schuhen und Müßen mit. Die Rik schienen alle vom besten Geiste beseelt zu seyn und unter) sich viel von dem am 5ten d. von der Englischen Legion ed renen Siege. Der „Royal Tar‘“/ wird in Portsmouth undì mouth noch gegen 190 Rekruten an Bord unehmen. Zeitungen aus Madras bis zum l7ten melden untek ‘ derem: „Durch den Schooner „Bassein Merchant‘/, det) Nikobarischen Jnseln am 20. Nov. verlassen, erfahren wit, ® Capitain Gillon nit dem Schiffe „Skimmer“/ die vorn Dänische Niederlassung daselbsk wieder cingenommen und Dänische Flagge in derselben aufgepflanzt hatte. Die Ein ner beklagten sh bei dem Englischen Capitain Snowball M - t A fat d dieses Verfahren. Vorhcr war der Statthalter der Jusel!| berufen worden, und es waren nur ein Sergeant und ein Sceapoys dort gelassen worden. Ueber Singapore hat "ÿ hier erfahren, daß das Schiff „Mangles“/ bei seïner Fahrt i

Barke „Charles Eaton‘/, im Zustande der Sklaverei a fen und ihre Befreiung von den Einwohnern nicht hatt!

gen können. Man hatte von dem „Charles Eaton“/ s Jahre 1833, wo ‘er von Neu-Süd - Wales nach Madras y nichts wieder erfahren. Die in Porto-Novo errichtet senhämmer arbeiten sehr thätig und sollen {on Artikel 4 haben, die der in England angefertigten Waare vol gleich fommen. — Der Capitain J. Stokes vom ten M schen Infanterie - Regiment is mit 30,000 Rupien jähr Gehalt an die Stelle des als Resident nach Travancort Cochin verselßzten Oberst-Lieutenant Fraser zum Resident Myzjore und der Otersk-Lieutenant Cubbon, Regierungs/KZ 4 sar fúr das Gebiet des Radschah von Mysore, an die =

des Herrn Fraser auch zum Kommissar füx die

lich Graf von Jnchiquin, zudenkt, eine Anspielung auf das

Zollmaß inch), wonach dex Kanzler der Schaß - Kammer die

von Kurg ernannt worben,“

essinnen nunMpielf oóqu

Der Q E SE / E Ly Tagen das Unglück gehabt, einen seiner beiden Söhne durch

Ip eite! O M slleunige

Auf der Subscriptions-Liste für die Eisenbahn in den mi de

sen,

ersen und Knußon auf, welche behaupteten, daß die Ueber-

{usse i i dei Industrie und Zur Herabjezung der Steuern verwendet

Werden könnten. : g T E S L zen, daß die MKegtierung einen großen Theil ihrer disponibeln

v0

Christinischen Armee 1

, - F , M 5 C ch e M F die Torres-Straße die Murray’'s-Infel berührt und dort d s ropáer, einen Theil der Mannschaft der schon lange vel!

naelegenhe!! i

Dele

S Einen Theil der Fahrt nach Antwer- machten Ihre Majestäten, so wie die Französischen Prin-

Adelaide und Marie, zu Wasser in einer Barke, die h mit den National-Farben ausges{chmÜckt war. Die hiesigen Wähler haben gestern an die Stelle des Herrn et den General Goblet zu. ihrem Revräsentanten erwählt. ‘erwählte, der von 412 Stimmen 282 erhielt, hat vor eini-

(1

( tone! 41 Tod zu veriieren.

Lord Erskine, Britischer Gesandter in Müncheu, ist auf der

eise nach scinem Bestimmungs-Orte hier eingetrossen.

Die Fahrten auf der Eisenbahn zwischen Brüssel und Ant-

Mherpen werden jeßt regelmäßig in l, Stunden zurückgelegt.

O I Get Christiania, 31, März. (Hamb. Korr.) Die Si6bung (g Storthings vom Zsten d. war von besonderem Interesse. (wdrderst ward eine vom Präsidenten verlesene Adresse an den nig genehmigt, mit der Ausnahme, daß die Zeit der erbete- Gn VerlängerUnz vom Cnde des Zuni bis zum Ende Juli er- ie wurde. Darauf kam der Antrag zweier Repräsentanten Abtragung der restirenden Staatsschulden zur Perhandlung. „hren Vorschlag, von der Hambroschen Anleihe n 1834 500,009 Species gleich abzubezahlen, hatte das Co- iité nicht einpfohlen, wogegen dasselbe darauf angetragen hatte, Mie von del früheren, weniger günstigen Anleihe von 1825, [tatt D, jest fálligen Dividende , den gane Net 00,000 Spec.) nach kontraktmäßiger Kündigung zu zah: Hiergegen traten besonders die Abgeordneten An-

lec gier)

der Staatskasse weit zwemäßiger zur Belebung

Zugleich äußerten diese beiden Redner sich da-

elder bei auswärtigen Banquierhäusern stehen habe, da man es

M) eben so sicher bei soliden Norwegischen Häusern deponiren

de fue, 1 : Bemer Thie Norwegi\hen Handelshäuser sich mehr mit dem eigentlichen

Gegen diese leßtere Bemerkung ward erinnert, daß theils

aarenhandel als mit Banquiergeschäften befaßten, weshalb ihnen werlich mit solchen Geld-Einfschüssen gedient wäre, wenn solche jeder Zeit Und nach kürzester Frist der Regierung zur isposition gestellt werden müßten; theils daß die Staatskasse

abei erspare, wenn sie gegen einfache Provision durch bloße

«chsel an den Orten, wo sie Zahlungen zu leisten habe, er die nôthigen Summen verfügen könne. Was aber die auptsache betrisst , erklarten mehrere angesehene Mitglie- M, namentli die Herren Rye, Roll und Blom, daß sie Mit der von den Proponenten beantragten Verwendung des andenen Ueberschusses keinesivcaes einvertcanden seyen, gegen n Vorschlag des Comité aber nichts einzuwenden hätten , da nehin nach den Stipulationen der Anleihe 221,700 Species dem nächsten Budget-Termin abgetragen werden sollten und fr außerordentliche Zuschuß also nur 81,009 Spec. betrage, Yssen Verwendung, da das Geld bereit liege, recht zwecckmäßig cheine. Eine Herabsetzung mehrerer indirekten Steuern sähen

zwar für wünschenswerth und für ausführbar an; eine solche ine aber nur durch Bergleichung der regelmäßigen Einnahmen

t den regelmäßigen Ausgaben, fcinesweges aber nach cinem hen außerordentlichen Ueverschusse kalkulirt werden. Der An- g des Comité ward fast einstimmig angenotunien s Dee O:

Aatovor, 17. Unsere erste Kammer hat den ihr n Ministerium vorgelegten Entwurf zu cinem Apanagen-Re- ment für das Königliche Haus bereits in der zweiten Abstim- Äng angenommen. Die zweite Kammer war în diesen Tagen

der Berathung des Kriminal - Geseßzbuches beschäftigt. — P dein eden erwähnten Apanagen-Reglement heißt es im 6.1: ie in diesem Apanagen- Gejebke enthaltenen Bestimmungen jen auf die Verhältnisse der jeßt lebenden Mitglieder der niglichen Gesammt-Linie keine Anwendung, außer insofern

(h geschehener Trennung der Hannoverschen Krone von der oßbritan: cen sie oder ihre Nachkommen, vermöge einer h dem Könige zu vollziehenden Urkunde, in den Haus-Ver- id des Konigreichs Hannover getreten sind. So oft dieser {l eintritt und ein Mitglieo zu dem Ende seinen Wodnsis im

ngreiche genommen hat, soll ihm dieselbe Einnahme ausage-

Et werden, deren es genießen würde, wenn die Aufnahme sei

tinie gleich bei der Trennung der Königreiche erfolgt wäre.“

} ch5 wurde in der ersten Kammer von einer Seite die Frage

(geworfen : Ob es von dem freien Willen der jeßt lebenden

Ritglieder des K. Hauses abhängen würde, in den Haus - Ver- 1d des Königreichs Hannover einzutreten? Von anderer

S d E

eie ward hierauf erwiedert, daß, dem Sinne und den Worten

Zweiten Absalzes des Paragraphen zufolge, für jeßt des "nigó Majestär und, wenn die göttliche Vorsehung es also fú- N sollte, daß eine Trennung der Kronen von Großbritanien jd Hannover eintrâte, der König von Hannover hierüber zu Winmen haben werde, was — wie im Begleitungs-Schreiben ; rit worden — fuúr das Königreich Haunover von erheb- l erthe seyn kdnne, indem, hiervon abgesehen, von einem illgilede des regierenden Hauses, ungeachtet der Ver- igltig beider gedachten Kronen, eine Apanage aus den Pnnoverschen Staats-Kassen hätte erhoben werden können, p uer von keinem der jeßt lebenden Durchl. Mitglieder | “eses, welche bekanntlich Apanagen von England bezd- O geschehen sey und auch hinführo ohne eine Königl. lung der vorgedachten Art nicht geschehen kônne, wenn vere ge Reglement zum Gesekze erhoben werde. Auf die Mai E eage : Ob diejes Berhaltniß durch freiwillige

O oder durch E Desttmmnung geregelt wor- funst R bemerkt: was den Punkt einel sreiwilligen Ueber- ußern Ie, so sey man nicht im S tande, sich darüber näher

wie M ra e über das etivaige Clforderniß einer jolchen, doe deren Evistenz, berühre Berechtigungen Sr. Ma- M eg eaigs und innere Familien - Verhältnisse des durch-

M renden Haujes / welche U Ce Diskussion

Die 9 nicht vorlägen, noch dazu geeignet Jeyn dürf: * in ge osbande hätten gewiß allen Grund, sich bei ì Paragraph enthaltenen allerhöchsten LWillensäuße-

M igen und dieselbe “als elite neuen Beweis der

, þrobten und bewiesenen landesväterlichen Fürsorge mung so verehren. Eine bisher ergangene geseßliche Be- ne Thatsache nicht bekannt geworden , wohl aber ley es br, Majestät daß in Folge ciner ausdrücklichen elnordnung t Vesteiau des hdôchstseligen Königs Georgs L, bald nach i dey ling des Thrones voy Großbritanien, die bis dahin

achm a 5 p ; j G | "maligen König Georg U, als damaligen Kronprine : ( i \ Lt

281

zen, gezahlte Hannoversche Apanage hinweggefallen, weil und sobald Höôchstdemselben ein Etablissement in England zu Theil geworden sey. Jn diesem Vorgange dürfte mindestens ein sehr erhebliches Präzedens angetroffen werden. Ein Antrag war weder bei diesem, noch bei den folgenden einzeln in Frage ge- stellten Paragraphen gemacht, und so wurde das ganze Geseß ohne Debatte einstimmig genehmigt. h i i Die hiesige Zeitung schreibt aus Osnabrück: Die oeiten sind vorüber, da wir Osnabrücker noch so glücklich waren über den Ursprung des Haarrauches zu streiten. Jährlich wächst die Fläche der brennenden Moore, und im gleichen Verhältnisse dringt der stinkende Dampf zu uns, der jest mit dem Westk- MNord- und Osiwinde uns so sehr behelligt, daß wir Thúr und Zehster dagegen verschließen müssen. Die Lieblichkeit unserer zrühlinge ijt dahin Kaum grünen und blühen die Bäume, faum erwärmt eine steigende Sonne nach dem langen Winter ¡das cand, in dem wir leidlich wohnen“ — so tritt mit rôth- lichem Sonnenscheine und ausddrrendem falten Winde die Land: plage des Haarrauches heran; das Barometer steigt, das Ther- mometer sinkt, das Hygrometer zeigt einen hohen Grad von Trockenheit, die Singvögel schweigen, die Vegetation ver- D Menschen ziehen sich verdrießlih in ißre Woh- nungen zuruck. Noch gelingt es dem Nachtthau,, den stin kenden Dampf zu absorbiren und niederzuschlagen, noch haben wir reine, wenn auch falte Morgenluft — allein es wird nicht lange mehr dauern. Zwar bilden sich am Tage Cumuli am grauen Himmel, die das lechzende Erdreich befeuchten würden : aber da kommt der Moordampf, und mit ihm is alte Hoffnung aus einen erquickenden Regen dahin. Dienstag den 10, Mai, brannte bei Wahn, im Amte Sôgeln, die erste Strecke Moor e schon desselben Abends witterte der Kundige in Osnabrück leise Spu- ren des Zeindes, der denn am folgenden Tage mit unverkenn- baren Zeichen herandrang. Nun werden die úbrigen Moore folgen : die des Saterlandes, das Hochmoor, das Burtanger-Moor und ‘vie sie alle heißen, die zwischen der Yssel und der Elbe liegen. Nur der Südwind kann uns befreien , der ist aber ein so selte- ner Gast in unserm Lande, daß nicht darauf zu hoffen is. — Sollte denn nicht dieser wahren Landplage auf irgend eine Weise abzuhelfen seyn? Und wenn es eine Haarrauch - Steuer wäre wie gern erkauste man sich damit den Frühling! Möchten doch fähige und sachkundige Männer darüber ihre Stimme abgeben, und möchten diese Stimmen Gehör finden. i Ï München, 15. Mai. Die Münchener politische Zei- tung bemerkt: „Zuverlässigen Nachrichten zufolge, soll mit Rec- tification des Main - Stromes noch dieses Jahr begonnen wer- e sollen die hierzu ndthigen Fonds bereits angewiesen eyn. x __ Stuttgart, 14, Mai. Die Kammer der Abgeordneten beschäftigt sich fortwährend mit dem Budget. Jn der Sibung am 15, Mai kam die streitige Frage über die Größe der Minù ster-Besoldungen zur Diskussion. Bekanntlich hatten die Stände auf dem vorigen Landtage nur 6500 Fl. jährlich für die gewöhn- lichen Departements-Chefs bewilligt. Die Regierung hatte aber dennoch ihre eigene Cxigenz — nämlich 868 Fl. — in das ver- ôsfentlichte Budget geseßt und beigefügt: „Die Kammer der Ab- geordneten isk hierin verschiedener Ansicht.“/ Die staatsrechtliche Kommission (Berichterstatter Feuerlein) hat sich auf den mate- riellen _Theil dieser Sache nicht eingelassen, sondern nur die for- melle Frage beurtheilt: ob die Kammer im Kreise ihres Rechts M) ora ee a e ee Ge air Haupt- Finanz - Ctat von 1833 — 1836 angesonnenen bisherigen Summe von je 8868 Fl. 24 Kr. Besoldung für einen Departements-Minister, fúr die in jener Periode etwa anzustellen- den Minister nur die Summe von je 6500 Gulden verwilligte. Die Kommission hat die Gründe des Geheimen-Raths-Restripts welche sich auf die Verfassungs-Urkunde stüßen, erwogen, und ist der Ansicht, daß, wenn auch der Beschluß der Kammer die Be- hauptung zulasfe, er jey nicht ganz den historischen Vorausse6un- gen bei Abschluß der Verfassung gefolgt, doch so viel gewiß scy daß er ihren Worten nicht widerspreche, und namentlich, daß auch der zweite Saß des Paragraphen 57 der Verfassungs-Urkunde in Beziehung auf die Minister-Besoldungen das skändische Verwilli- gungsrecht nicht gänzlich aufheben oder bestimmen wollte daß cine Minister - Besoldung in 8868 Fl. 24 Kr. bestehen solle. “Nach jenem Sage erhält ein entlassener Minister 4000 Fl. und ein anderes Mitglied des Geheimen Raths die Hälfte seiner Be- soldung als Pension, sofern dein cinen oder dem andern nicht durch Vertrag eine andere Summe, welche jedoch zwei Drittheile des Gehaltes nicht übersteigen werde, zugesichert worden. Wenn entgegen gehalten werde, daß die bisherigen Minister - Gehalte auf die seitherigen Normal - Etats sich gründen, so könne die Kommi)sion die leßteren nicht als ein Geseg anerkennen; die Normaîi-Etats seyen, namentlich von ihrer finanziellen Seite be- trachtet, nur die Richtschnur, über welche sich Regierung und Stände hinsichtlich des Besoldungs - Aufwandes vereinigen , die nur jo lange gelte, bis ein Finanz-Etat verabschiedet werde “wel- cher andere Besoldungssäße enthalte. Habe nun die Kammer der Abgeordneten vom Jahr 1833 eine bôdtere Besoldung nicht für nothwendig erkannt, so sey sie andererseits bei der Frage über die NÚklichkeit ohne Zweifel auch von der Ueberzeugung ausgegangen, daß im Verhältnisse der finanziellen Mittel nur bis zu der Summe von 6500 Fl. der Aufwand nüblih sey. Daher inacht denn -die Kommission den Antrag , der Regie- rung die Erklärung abzugeben: daß die Kammer durch M U d CGUGE Königlichen Geheimen - Raths vom 25. Febr. 1836 ihren Verwahrungen vom 9. Dez. 1833 und 1, Dez. 1834 entgegen gchaltenen Gründe von der Unzu- lässigkeit ihres Beschlusses nicht überzeugt worden sey und daher fortwährend den Saß festhalten müsse, daß die Größe der Mi- nister-Befoldungen von dem ständischen Verwilligungs - Rechte nicht ausgenommen sey, Die staatsrechtliche Kommission hat diesen Beschluß einmüthig gefaßt; es schien sich daher um so weniger cine Diskussion hierüber erheben zu wollen, als auch in der Kammer anfangs keine Stimm2 gegen den Antrag laut wurde. Schott verlangt Verlesung des Geh.-Raths-Restkripts gegen die Verwahrung der Stände. Freiherr v. Ra E dls Secretair der Kammer, verliest dasselbe. Prál. v. Märklin: ¡Er sey nicht sür den Kommissions-Antrag, weil er zwar glaube, daß die Grôpe der Minister-Besoldungen von der ständischen Verabschiedung abhänge, nicht aber, daß die Kammer sie einseitig zu bestim.nen habe.“ Geh. Rath von Schlayer: „Das sey allerdings der wahre Gesichtspunkt, wenn man sage, die Kam- mer hat die Besoldung nicht einseitig zu bestimmen. Mit dem Steuer-Verwilligungsrecht hänge die Frage nicht nothwendig zu sammen, denn dieses betresse in erster Linie die Steuern selbs. nothwendigen Ausgabe-Posten seyen von den Ständen an-

des

Die zuerkennen, und sie können nicht sagen, diese oder jene Besol Ung muß herabgeseßt werden. Das hieße, das Ernennungs-

Recht des Königs vernichten, die ganze Verwaltung in die zweite Kamme! bvfngen, die Veorwaltuna ans Srhlepptaiu der F amme!

hängen. _Zu ihrer eigenen Beschränkung habe die Normal-Etats aufgestellt, aber einseitig könnten auch die Stände nicht davon abgehen. (Bewegung und Widerspruch.) Er der Departements-Chef, glaube keineswegs, wie hier gesagt worden daß bei solchem Zwiespalte die Verwilligung gar nicht zu Stande tfomme. Halte der pflichtmäßige Minister eine Exigenz für nô- thig, und die Kammer wolle durchaus nicht darauf eingehen, so musse die Kammer aufgelöst werden, und stimme die neue Kam- mer wieder nicht mit der Regierung überein so habe das Mi- nisterium den Grund des Zwiespalts zuerst in sich zu suchen tis abzutreten. Aber wenn die Stände den Normal - Etat einseiti ändern : wollen , so müsse die Regierung widerstehen 7 L ftzer: ¡Wenn er den Herrn Departements: Chef recht ver- ltanden hade, so gestehe er den Ständen über den Ausgaben- rar nur eine berathende Stimme zu. Somit trete die Summe 00 Der es sich hier handle, ganz in den Hintergrund. Daß die Aeglerung de facto den Etat ändern und so veröffentlichen dürfe wie die Stände ihn nicht angenommen, halte er fúr einen gat ; inconslitutionnellen Grundsaß. Geh. Rath von B Pee ¡Sk habe durchaus nicht gesagt, daß die Stände bei dem Aus- gaben-Etat nur berathend seyen. Das Einnahmen-Budget 4 ' sey allein Gesel, und die Minister seyen streng an die veewilliae ten Steuern gebunden. Die Ausgaben seyen allerdings von de Ständen zu prüfen, aber wenn nicht die ganze S octvebaiuetie des Staats -Oberbaguptes in die zweite Kammer P eda solle, so fdnne die cinzelne Verwendung nicht definitiv Eis der Kammer allein festgeseßt werden.“ Pfer: | Au hei Meinungs - Verschiedenheit zwischen Regierung us Ständen habe die Regierung kein Entscheidungs-Recht. Wenn auch die Kammer materiell Unrecht hätte, was ev aber nicht. glaube, so wäre es Pflicht der Kammer, eine Sau Ade wie die fragliche, für unzulässig zu erklären. Die Rec Pia habe für sich den Etat abgeändert; und ehe sie erklärt Lake daß sie hiermit dem Rechte der Kammer nicht habe zu nahe M wollen könne die lebtere die Sache auch nicht beruhen lassen Die Regierung hätte erklären können, sie sey anderer Ansicht als die Kammer, wolle aber die Sache beruhen lassen, bis eine an- dere Kammer ihr zustimme.“/ Geh. Rath von Schlayer: Al- lerdings gebe es keinen Richter in Streitigkeiten zwischen "Re- gierung und Ständen. _ Aver daraus folge doch nicht, daß die Regierung stets oder zeitweilig nahgeben müsse. Niemand aber werde wollen, daß man über einen solchen Gegenstand die K N mer aufldse und das Volk in Allarm seße. Pe facto babe die Regierung keinesweges in der Sache verfahren, da sie den B {luß der Kammer zugleih mit ihrem eigenen Beschlusse n Kenntniß des Volkes brachte. Nicht die Regierung sey es P sei, welche de facto gehandelt habe, sondern die Kammer ANN sie einseitig von den Normal-Etats abgegangen sey.“ Uhland: Da „man dabei gar nicht an das Institut des Schiedsgerichts dachte. Geh. Rath von Herdegen: „Man habe doch nicht eine Null in den Etat seuen können, als man ihn veröffentlichte Mit der von der Kammer beschlossenen Abänderung sey sie nicht einverstanden gewesen, sie habe also den früheren normalmáäßigen Minister -Gehalc cinseßen müssen.“ Endlich wird úber de Antrag der ftaatsrechtlichen Kommission abgestimmt und derselbe mit 7d gegen 9 Stimmen angenommen. Jet handelt 7 24 um die Größe der Minister - Besoldungen selbst Die Fi E Kommission konnte sich von der Nothwendigkeit con ieae At Herabseßung im Etat vorzusehen, nicht überzeugen : se tellt vielmehr den Antrag, die Minister - Gehalte, wie sie A | worden, zu verwilligen. Es wird sofort der Antrag der A mission mie 609 gegen 28 Stimmen genehmigt Der Abgeordnete Haas, E stimmte, motivirte ‘dier ses Votum mit folgeuden Worten: A Kammerveschluß was den Geldpunkt

Regierung

von 1833 ist in der Wirklichkeit, d. b. betrisst, mehr als eingehalten worden. Heure handelt es sich vo einem neuen Etat. Bei den jeßigen so überaus günstigen D hältnissen halte ich nicht für angemessen, cinige 100 Fl{ für A wichtigen Zweck, fúr einen täglich wichtiger werdenden N ersparen. Cr vor wenigen Tagen hat die Kammer 4A A1 2 des Expropriations-Geseges dem Ausspruche cines Ministers Mil lionen vertrauensvoll anheimgestellt, und heute will Mai A R paar tausend Gulden Gehalte markten. Jch achte und chre die Ansichten derer, die auf ihrer Abstimmung von 1833 fes aber ich weise auch den Vorwurf der Inkonsequenz zurü. e ih glaube, daß die Abstimmung für den Etat von 1833 E notowendig das einzige Motiv für die heutige seyn muß "E (jb Deute Ves integra. Wie danals, a4 e Ee

Auch in der Umgegend von Stuttgart und in Neckarthale haben die Weinberge und die in voll henden Obstbäume in den leßten Tagen durch den T bejonders war dies am 10. Mai Morgens der Fall, mometer auf den Gefrierpunkt herabsank. | gegen schen gut.

dem nahen er Dlüthe ses öro!f gelitten ; , wo das -Ther- Die Brodfrächte da- Désértet@s: toe L Dat E “ 5 Y gui ABLEN, 13, Mai. (S Mlel, Ztg) Iu dem unter VDenennung „Reichskanzlei/“/ bekannten Theile der Kaiserl. B werden seit einigen Tagen Vorbereitungen getroffen, nis ] Königl. Französischen Prinzen aufzunehmen. Es E Lid dieselben Appartements bestimmt, worin vor Vene E die Frau A A von Angouleme mit ihrer Nichte. obe, E Herzog von Reichstadt , der Prinz von Salerno und E hohe Gâste, als der Kronprinz von Bayern und Veri Wilhelm von Preußen, logirt haben. s M Der Abgang des Allerhöchsten Hofes nach Schönbrunn i vorläufig, bis sich die Witterung besser gestaltet auf -künfr F Montag verschoben; auch die Minister Frit Metterni 4) Straf Kolowrat 2c. werden noch im Laufe dieses Monats ihre. E mer-Wohnungen in Hißking bei Schönbrunn beziehen __ Gestern ist der Graf Luchesi, Gemahl d Berry, von Gräs hier eingetroffen. Furst Milosch von Serbien wird im Laufe dieses oder der ersten Hälfte des künftigen Monats hier erwartet Die kalte Teinperatur, welche sh mit Eíincritc nats einstellte, hat sich noch wenig verändert dat Weinreben so wie viele Obstbäume #1 ngarn vernimmt man von allen Seiten Klaaen hon Qua. Schäden. Aus Udine berichten Beivst “dad E bie -@ E ärndte in Italien großentheils verloren sey. n E MT

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dieses Mo- ; ein großer Theil 1d erfroren. Aus

: Lem berg, 11, Mai. Gestern Morgen waren unsere jer, Bäume und Fluren techs Linien hoch mit Schnee bed welcher schon Abends am Ven in dichten Flockecn berabüet in kurzen Unterbrechungen die ganze Nacht dauerte po peratur, die schon seit dem ten d. fortwährend aofn

fiel gestern vor Sonnen-Aufgang auf — 1,0Z° Baromecerstaide von 27‘/ 1114, Am . Gtpfel dex Kappathen mit frischem Schnee

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Nordwind wehte ununterbrochen nach der