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Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 28. April

Verichte von deutschen Fruchtmärkten.

dos : Qualität i erin Am vorigen Außerdem wurden April Marktort E mittel gut Verkaufte Verkaufs- E itts- Markttage bct I Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge L G1 Dio ad ecidiägllder niedrigster ; 4 nitts- äßung verkau Tag n höhstec | niedrigster | höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner E e dem Doppe (entner Eg Mh e “K K “K u “K “« (Preis unbekannt) G E na s Gt E E Weizen. L I e N 2 s 1806 | 1376 j 14% | 145 | 1475 | 1475 E T S La A LE 000 14,30 14,40 15,10 15,20 15,60 i L E et er and e L 13,60 14,40 14,40 15,20 15,20 120 1740 14,50 14,50 : [fei N R 2 | 28 | B82 | B8 n E G D s i Í / , ‘ 15,40 15,60 j 3 G : h : E Giengen a. Brenz h 14,60 14,60 15,80 15,80 16,80 16.80 220 3 460 15,7 4+. (Rastatt. 5 » « + » ; 17,0 | 17,50 [7 —, | 1600 | 1680 6 99 1631 | 1660 | 20:4 E : ; 17,75 17,75 18,00 | 18,00 19 336 17,70 : s 27. Babenhausen S i pzig (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). er ¿ G C L , h E A L e 1650 | 1650 | 1660 | 1860 | 1670 | 1870 9 2079 16,63 | 16,830 | 20.4. i G Giengen a. Br E e NO e E 18,00 18,00 j ; , s P PIAES a Bes ae aar Ee MAP C s A e 000 10D Á lo | 1685 | 1661 | 204 " [Riedlingen . : E JOBO 16,80 17,00 17,00 17,20 17,40 375 6437 17,17 1716 | 20.4 _ — 16,20 16/40 us S a j f 20. 4. / i: 326 16,30 16,17 | 20.4. E a D : Roggen. L Posen Í eee 11,75 11,75 122% 19,25 12,75 12,75 . au # e B e i E s 90 12,80 12,80 0 j Sa tin ie | Be 22 2 R 2 w| o | nao | ao m ° FEoau i A Le ' ' ' ' : 12,80 160 ° Selnlerg 4. Sb L T ADT 12,40 12,60 12,80 13,00 13.20 h 2900 S 12,60 2.4. Y Säwenbera S a u E 12,40 12,40 - — — 12,50 12,50 x : S h D ei * «4 11,65 11,65 12,15 12,15 12,60 12,60 i 7 ä Aalen S \ Ag 7 12,90 12,90 1620 169 160 2 168 18,56 13,58 2. 4. : o i H L A Es 0m Dia: 1 ( , D d, « E L E Ea L 9 10 5 7 | 6 | 1920| 0.4 : s 2 M E S 1 ' pESE.c Es , wi l v M «i a Ed aid 14,50 14,50 14,75 14,75 15,00 15,00 77 1136 14,75 | L dz Gerste. 2 [E eis e A s 11,25 11,25 11,75 11,75 12,25 12,25 | x 4 x Y | L & 1 Bredlau, ch0 L 11,20 11,80 12,40 13,30 13,90 14,20 N ; Ï » | Strehlen è. Sl. Io 11,00 12,10 12,10 13,20 13,20 100 1 300 13,00 13,00 | A4 - | Siriegan «ea oie apa e 11,70 11,70 12,20 13.20 13,70 14,20 : ; E s : à Seite » S E _ d 16.60 16,60 E 26 7 116 16,60 16,80 | 20.4. 7 ; _| Giengen a- Brenz E 14,20 14,20 E h. 14,60 15,40 75 1122 14,87 1476 | 2.4 i 8 a u ¿45 15,00 13 14,00 14,40 14,60 15,00 | 145 2079 14.34 (Q 1 A | . Nastatt E e Ep "ck “G a. E E E 16,00 16,00 4 16,00 . Baer E 1125 f 11,75 11,75 | 12,10 12,10 ä Breslau . A l V n « Le IR0OO 12,50 | 12,80 13,00 | 13,30 13,50 : ; * Strehlen i, Schl. 12,50 | 12,50 | 12,85 12,85 13,20 13,20 70 910 13,00 13,00 | 24.4. n a e 22 d ¿nota «s 1 140 4+ 120 |} 1480 1300 j 12,90 |* 13,40 : : T f Grünkerg 4. SBl, - « » + - »» «f 1400 | 14,00 - 2 1500 | 15,00 : R} 2âwenberg L Sl. . « - « - - +4 12520 12,20 12,40 12,40 12,60 12,60 : ; n E a Mo Laer la E 2 A: E 12,10 13,10 50 630 12,60 12,60 | 25.4. F | Aalen S i — 14,00 14,66 15,00 15,60 24 354 14,65 1384 | 20.4. b Giengen a. Brenz . _— — — — 14.00 14,40 13 182 14,29 14,30 90. 4. E “A Niedlingen 2 5 A P A400 14,00 14,40 14,60 14,80 15,20 61 888 14,56 1473 | 20.4. - FRaflalt G a s 15,50 15,50 15,75 15,75 16,00 16,00 9 142 15,75 ;

Bemerkungen. Die verkaufte Tee

Gin liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die

Deutscher Reichstag. 297. Sizung vom 27. April 1903. 11 Uhr.

Ueber den Anfang der Sißzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. E ung L der B99 Ö Auf der Tagesordnung steht als dritter Gegenstand die Fortsehung der zweiten Beratung der Uebersicht der eichseinnahmen und :ausgaben [üx 1900, die vor Jahresfrist mit einem Antrage des Abg. Dr. Sattler (nl.) an die Rechnungskommission zurückverwiesen worden waren. “Diesen Antrag, welcher lautet: „Der Reichstag wolle be- [efen. Alle Anfragen der Rehnungskommission zur weiteren ufflärung der in den Uebersichten und Rechnungen der Reichsausgaben und -einnahmen gegebenen Erläuterungen find an den Herrn Reichskanzler (Rei anat) u rihten“, hat die Kommission fast einstimmig abgelehnt, t es wird nur beantragt, die Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben veriaufig und die den Etat überschreitenden außer- ordentlichen Einnahmen aus der Veräußerung von Grund- stücken, Materialien, Geräten und Jonstigen Gegenständen nach- träglih zu genehmigen. Der Abg. Dr. Sattler hat den Antrag unter Weglassung des Wortes „NReichsshaßamt“ für das Plenum wieder eingebracht.

Nach dem Abg. Dr. Sattler nimmt das Wort der

Eee des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Man kann mit den sachlichen Zielen, die der Herr Vorredner bezeichnet hat, vollkommen einverstanden sein und doch ftaatsrechtlihe Bedenken haben, die Frage in dieser einfachen Weise zu regeln, wie es dieser Antrag vorsieht, Das bisherige Verfahren ist tatsählih das, daß die Erinnerungen der Rechnungskommission ebenso wie die Erinnerungen des Rechnungshofes des Deutschen Reiches zu- nächst dem Sachressort, dem Ressort, auf dessen Etat sich die Er- innerungen beziehen, zugehen, und zwar seitens des Reichstages in der Form, daß das Schreiben des Herrn Präsidenten des Reichstages an den Reichskanzler gerichtet wird unter gleichzeitiger Bezeichnung des Ressorts, welches über den Etat verfügt. Wie der Herr Kommissarius des Reichsschaßsekretärs durhaus zutreffend aus- geführt hat, steht, sobald die Etats feststehen, die Verfügung über die einzelnen Etatsposten dem betreffenden Ressort zu. Das Ressort hat selbständig über die ihm zur Verfügung gestellten Fonds zu ver- fügen. Daraus folgt, daß dieses Ressort auch die Verantwortung

wird auf volle Dawchariner und der Verkaufswert auf volle Mark abg L Bedeutung, daß der betreffende Preis nit vorgekommen ist, e

hierfür trägt, sowohl dem Herrn Reichskanzler gegenüber, wie eventuell auch gegenüber dem Rechnungshofe des Deutschen Reiches. Dieses Ressort, welches hiernah die Verwaltung der Fonds hat und deshalb die Verantwortung für die Art der Verwaltung trägt, kann selbstverständlih sachlich auch nur die gegen seine Verwaltung ge- zogenen Erinnerungen beantworten. Wenn deshalb dieser Antrag des Herrn Abg. Sattler angenommen werden sollte, so würde \sich der Geschäftsgang tatsählich so vollziehen müssen, daß der Herr Reichskanzler die betreffenden Schreiben des Herrn Präsidenten des Reichstages an dasjenige Verwaltungsressort abgibt, welches über den Etat verfügt.

Davon abgesehen, wird man ohne weiteres zugestehen müssen, daß unter Umständen eine Beteiligung der Reichsfinanzverwaltung nit nur erwünscht, sondern dringend notwendig is, namentlich um auf eine Gleichartigkeit allgemeiner Finanzgrundsäße hinzuwirken, die bei Beantwortung von Erinnerungen des Rehnungshofes oder des Reichstages von wesentlicher, grunblegender Bedeutung sein können. Abex, meine Herren, der Herr Reichskanzler - ist der Ansicht — und er feht dabei durchaus auf dem Standpunkt der Verfassung —, daß die Regelung dieser Frage, inwieweit neben dem Sahhressort noch ein anderes Ressort, und insbesondexe, inwieweit die Reichsfinanz- verwaltung zu beteiligen ist, eine innere Frage der Reichsverwaltung ist, die nur vom Reichskanzler selbst, fei es auf Grund des Stell- vertretungsgesetzes, sei es auf Grund von allgemeinen Anordnungen erledigt werden kann. Die Frage hat, wie zutreffend von den beiden Herren Vorrednern hervorgehoben worden ist, nicht nur eine tief- gehende sahliche, sondern auch eine sehr große \taatsrechtliche Be- deutung, und ih glaube daher, dur diesen Antrag allein, der jeßt in diesem Stadium der Beratungen gestellt ist, kann die Frage in einer irgendwie befriedigenden Weise nicht gelöst werden.

Abg. Hug (Zentr.) führt aus, das Neichs\chazamt lehne zur Zeit mit Recht die Verantwortung für vorgekommene tatsüberschreitungen ab. Au nah dem Erlaß des Reichskanzlers von 1879 A nur eine Anzeige für solche an das Reichsshaßamt und die Herbeiführung einer Verständigung vorgeschrieben, nicht aber eine Genehmigung durch das Reichsshaßamt. Die Tendenz des Antrags in der jeyt vorliegenden Gestalt sei durchaus zu billigen angesichts der sehr bedeutenden, in

leßter Zeit vorgekommenen E tsübershreitungen. Die Gegengründe der ehrheit der Kommission seien nicht stichhaltig.

steller den Wunsch einer eingehenden rüfung dieser sehr wichtigen

Abg. Dr. 4 in (Zentr) erflärt, er teile mit dem Antrag-

staatsrechtlihen Frage; dem Antrage ttler aber könne so ohne

erundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berenet. Punkt (. ) in den leßten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

weiteres niht zugestimmt werden. Man folle den Antrag der ver- stärkten Geschäftsordnungskommission überweisen.

A Dr. Sattler: Nach der Verfassung haben wir uns ledigli an den Reichskanzler zu halten; weihen wir davon ab, so ist das ein Usus, der niht in dem Gefeß begründet ist. Staatsrechtlih kann i also gar kein Bedenken gegen dieien Antrag ausfindig machen. Gewi haben die Ressorts die Verfügung über die ihnen dur den Etat bereitgestellten Fonds, aber auch nur über diese und nicht über die Ücterschreitun en. Hödtent fönnte eine gewisss Verzögerung ein- treten, sonst aber nihts; im allgemeinen werden die Beratungen \ch sehr glatt abwickeln, und eine Stärkung der Reichsfinanzverwaltung wird nebenher herbeigeführt werden; das muß aber jeder Deutsche Es Veberweisung an eine Kommission wäre doch nur ein Be- räbnis.

5 T Graf von Ballestrem: Der Antrag Sattler ift kein Amendement zu dem Kommissionsbes{luß, au keine Resolution; er ist cine neue ge chäftsordnungömäßige Bestimmung. Bisher kannte die Geschäftsordnung nur in zwei Fällen eine Einflußnahme des ries auf Kommissionsverhandlungen : schriftlichen Bericht zu ver- angen gegen Kommissionsbeschlüsse, und Ausschließung der Oeffentlich- keit der Kommissionsverhandlungen für Nihtkommissiondmitglieder ju beschließen. Formal würde ih den Antrag Sattler für eine Ab- änderung der Geschäftsordnung halten, und zwar des 8 26. Deshalb halte ih den Antrag Spahn für durchaus angezeigt, sonst würde der eventuelle Beshluß des Hauses in der Luft hängen. : ;

Abg. Dr. Sattler: Wenn die Nechanngequeüison diesen Antrag angenommen hätte, so würde niemand Widerspruch dagegen erhoben haben. Dieses Omissum der Kommission habe ih ergänzen wollen. Der Not gehorhend, muß ih mich aber dem Präsidenten fügen, dessen Meinung ich mi ja niht widerseßen kann. Hoffentlich werden in der nächsten Legislaturperiode die Konsequenzen meiner An- regung gezogen werden.

Der Antrag Sattler geht an die um 7 Mitglieder zu verstärkende Geschäftsordnun skommission, die An- träge der Rechnung'skommission werden angenommen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Spahn wird hierauf die dritte Lesung des Geseßentwurfs, betreffend Phosphorzündwaren, vorweg genommen und der Entwurf gleihfalls auf Antrag des Abg. Dr. Spahn ohne Debatte endgültig en bloc angenommen.

Nunmehr seßt das Haus die zweite Beratung des Ges eh- entwurfs, betreffend weitere Abänderungen des Krankenverjiherungsge sches, fort.

D s E M lcibaiti9 anderweitig gegen Krankheit

enmitgliedern, an A find, ift das Krankengeld so weit zu kürzen, als dasselbe

ammen mit dem aus anderen Versicherungen bezogenen Kranken- wi e eritttichen Tocelahnd übers

gelde den vollen Betrag ihres durchschnitt