er suchte die Christinos zu einer allgemeinen Schlacht zu brin- gea, man wußte iadeß noch nicht, ob der Graf von Luchana lh auf diese Herausfocderung einlassen werde. Alle Karlisti- schen Streitträfie in Naxvarra haben Befehl erhalten, nah Bis- caya zu marschiren. Die Garnison voa San Sebastian hat am 26. einen feuchtiosen Ausfall auf der Seite von Ornieta, Aae schen Hernani und Andoain unternommen; es wurde eine än- ¿al Flintenshüße ohne Resultat gewech]eit. T Urlei Ztg.) Baron von Rückmann
Jassy, 19. April. (Sch les. p Es S iele Konferenzen mit dem
verweilte hier 6 Tage und hatte v Fi p G urodta. De Belem, Eee Version, die bei gur Unterrichteten Tingang und Glauden findet, sagt hierüber: Furst Sturdza sey eifersic- tig auf seinen Nachbar, den FUrjten Shika von der LWallachei, der von der Nussischea Regierung eine Gratification vou 100,000 Ducaten echalien hade; er verlange eine ähniiche B
es günstiqung. Hierüber nun mit ihm in Ordnung zu komnen
(vas dem Russischen Konsui, Herrn v. Kößzebue, nicht gelang), |
oß? daß die Sreuerpflichtigen des Fürstenthums deéhaib in Knspruh genommen würden, soll der Zweck der Misiïon des Heren v. Rüuckinann geivesen seyn.
N
Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. New- Yort, 1. April. Herr Howard, Prösident des Ausschusses fár die auswärtigen Angelegenheiten, oem eine auf die Mexikanisczen Angelegenheiten bezügliche Botschafc des Pr: sidenten überwiesen worden war, hat im Repräsentantenhause folzezden Bericht abgestattet:
„Jm September vorigen Jahres wurde eine Ucebercinkunsft zwis Mexiko und den Vereinigten Staaten abgeschlosscu und darin fejig:seyt, daß die Uusprüche, welhe Bürger der Vereiu'gt:i Staa- {c an Mexiko zu wachen háiten, etner eigenen Kommissiczin überwice- fea werden soilien, voax derea Mitgiicdern jede der beiden Negierun- gn zel zu ernennen hätte. Es wurde ferner besitiomt, daß. l Aalle einer Meinunzs - Verschiedeheit zwischen den Kommisfaricu, die Frage durh dea Köoig vou Yreußcun oder durch cincu von Sr. Majestät zu ernennenden Schiedsrichter , der sich nah Washington begevdeu und dort bis zur Beendigung seiuer Func- tonen bleiben fönnie, entschieden werden selie. Die Natificaiiouen diesex Urbercintunfi sollten aw oder vor dem 10. Feöruar tu1 Wasting- tou ausgewechselt werden. Dcr Ausschuß bedauert, sagen zu müssen, daß die für den Austausch der Ratificaticnen festgesetzte Zeit ver- itcichen ist, ohne daß Mexiko diese Verpflichtung crfülit hätte. Es od nur zwei Gründe für diese Unterlossurg augegebeu worden. Elu- mal in cinem vom 11. Februar 1839 datictes Schrciben des Mexikanischen Gesfandicn an den Staazs - Secretair, wotia c sagt, der Mexikanische Minister der auswärctig n An- gilegeuheiten habe „ihm am 7. Dezember angezeigt, daß die auf die Uebezrciakunft bezüglichen Depesten eingegzugen seycu, daß aber Herr Cuevas, der ordent'ice G:sandte, im B:oriffe steve, nach Jalapa zu reiscu, um mit dem Admira! Baudin zu unter- handeln, und daß die Regicrung daher ganz mit dieser Augelegeuhcii deschäftigt gewesen scy und nicht Zeit gehabt bade, die Uebereinkunft zu vrüfen. Füc die Unthätigfeit der Regierung oou dem 7. Dezember Ust kein Grund anzegeben, obwohl vom September bis Dezember YZeit genuz war, um die Uebereinkunft eiger Untersuchung zu unterwerfen ; auch fonnte die Raiisiziruvg derselben îaum mehr als cine Stunde wegnchmen. Dex augefäbrte Grund ist uuzurcicheud und unbefricdigend. Ein anderer von dem Konsul ancezebener Grund ift, daß, zufelge der Un- geige des Preußischen Beschäftsträzeis in Mexiko, dec König vou Preußen d1s Amt als Scziedsrichier abzel-bnt hade. Es ijt dies indeß fein Grund für die Unterlassung dec Ratffijirung, da man statt Preußeu eincaudereMacht hátic wäbienfönnen. Dec Merikanische &esandte erkiärt in ciner an den Staats-Secretair gerichteten Vote vom 13. Februar 1839, daß die von der Regierung tin Bezug auf ciäen früheren Gesaudien auegesproheue Billigaüg sich uicht auf die Ubfassong ud0 Bekanut- machung eines Pamphiets erstrecie, wilchcs dersclbe ia Pbiladclpzia habe deucfen lassen, als er scine Mission sür bcendigt ausaß. Da dur diese Eckflärung das Hinderuiß, welches der ÉErneuneruna der
Die Veranlassung hierzu ist noch immer ein | | mnen, und am 4. Juli 1836 wurde eine neue Kongreß- Aktie er-
G. 4 gafea dea Edo A dns j handeiuder B2eanitet unter dem
diplomatishen Verbindung mit Mexifo eutgegensiand, binweggeräumt worden ijt, fo hat dex Präsideut defohleun, das sich eiu beooümächiig- ter Gesandter nach WMeriko begeben soil, sobald seine Jasiructionen entivorfen scya werde, iwas iudeß erst geshezen fann, wenia eine geuü- gende Ecfläcung über die Gründe. welche d'eNatifizirung dec Uevercinfuuft verbiaderteu, gegebeu worden ifi, cine Erfiáeung, deren Aukünfi man täglich enigegensicht, Der Kongreß if in Begüiff, seine Session zu schlicßen, und der Ausschuß darf daher nicht bofen, daß irgend eiu ven ihm gemachter Vorschlag noch diskutirt werden würde; cr legt da- ber dem Hause folgende Refolutiouen vor: Das Haus der Neprä: sentaniea jieht init großem Mißfallcn dea gtgeuwärtigen Zustand der politischen Verbältuisse zwischen dea Bereinigteu Staaten uno Nterifo, der dadurch uno veriicelier geworden ist, daß die Mexikanische Ne- lerung es unterla}cn bat, die zwischen den Agenten beider Mächte m vorigen Secptewber abgeschlossene Ucbereinkunft zu ratifiziren, ohne genügende Gründe dafür anzugebtu. Da ferner diz Mcrikanische Negterung felt mebreren Xxhren aile Unterbandlungen unverßältitß- mäßig verzögert hat, so” ficht za bofen, daß der i2 furzem nach | Mexiko adgehende GBesaudte auf die schnelle und definitive Erledigung | der &9orverungeu dringen wied, die wiederholt, aber stets erfolglos, } von der Regieruug der Vereinigteu Stagien au Merifo gemacht wor- | den sind. Das Haus erwartet mit Ungeduid das Resultat dieser Set | dung uud wird, faüs dirseibe crfclg!os bleiben solite, die exefutive | Gewalt bei aüen feruezen Maßrezeiu, weiche die Umstäude crfo:deiu, | uäteräuüßea“
Da das Haus sehr beschäftigt war, so wurde der Bericht, | ohne verl?sen zu scyn, ‘auf die Tafel des Hauses niedergeleat. | Man zweifelt jedoch nicht an der «Aunahme desselben. L
— — Das vor einiger Zeit erschienene Werk: „The Inveutor's Guide by Phillivs” enthélt einen Kommentar zu den hiesigen Patent - Gescken, deren nähere Berrachiung nicht ohne Interesse scyn dürfte. Das Recht, inner: halb der Vereinigten Staaten Erfindungs-Patente zu ertheilen, wird durch die Constitution der Bundes- Regierung úberwiesen. Da indeß die Hauptbeschäftigungen dec Einwohner Nord:-Ame- rifa’s lang? Zeit nur im Ackerbau und im Handel beständen, so. war dicje Bewilligung. anfangs von untergeordizeter Bedeu- tung; erst ass der Krieg von 1812 der Betriebsthätigkeit cine andere Richtung gab und neue Jndustriezweige hervorrief, er- wachie auch der Erfindungsgeist der Amerikaner und dachte darauf, den Mangel an Menschenhänden dur vervollkomnmnete uno neue Maschinen zu ersezen. Wie Großes die Amerikaner spáter auf diesem Gebiere leisteten, ist bekannt. Aber vom Jahre
| Theil i: y Jen. j | einer großen Anzahl hiesiger Einwohneec zu Fuß begleitet ward, | denen sich endlich die Wagen in unabsehbarer Reihe anschlossen.
| land 2c. zu exportiren.
1790 bis zum Jahre 1890 wurden im Durchschnitte jährlich nur-26 Pareate ertheilt; von 1800 bis 1810 {on 91, und nun in raschem Aufsteigen von 1810 bis 1820 durchs{nictlih- 260 von da an 555 Und in der neuesten Zeit gegen 1000 jährlich (vergl. iu Nr. 122 der St. Ztg. die Zunahme der Patente in Frank: reih). Die Geseßgebung beschäfcigte sich zuerst im Jahre 1790 mit diesem Gegenstande; im Jeraiaten Fa re erließ nämlich Kongreß ein Geseß, welches den Staats - Secretair, den 3 nd den General - Attorncy bevollmächtigte, nbungen zu bewilligen, wenn sie dieselben : (K esel wurde Ao Jade 10M ‘aufge-
eine neue Kongreß - Akte dem
538
Secretair unter Zuziehung des General - Attorney diese Befug- niß übertragen. Doch wurde diesmal diese Vergünsiizung auf Bürger der Vereinigten Staaten beschränkt, während dieselbe
früher Jn- und Ausländern zu gute gekommen war. Durch eine |
spätere Akte erhielten zwar auch Ausländer das Recht, darauf anzutragen, jedoch nur solche, die schon zwei Jahre im Lande gewohnt hatten und eidlich versicherten, daß es ihre Absicht sey, Bürgec zu werdèn. Da die Akce von 1793 dem Staats -Se-
daß das Land mit Patenten überschwemmt wurde, von denen ein großer Theil weder neu, noch nüßlich war. Dies bestimmee den Kongreß im Jahre 1836, den Gegensiand wieder aufzuneß-
lassen, welche alle bisher erlassenen Beitimmunaen aushob. Die wesenilicste Neuerung dieses Geseges besteht darin, daß ein zwar dem Staats: Sccretair untergeordneter, aber jeloitständig
‘i GINNISE
«ci In O pa es
angestellt ist, der das Recht hat, Patente zu verweigern, wenn die Erfindung weder neu, noch uützli ist cèder mir cinen f:ú- her ertheilten Patente kollidirt. Aber auch diese Prúfung kann nur ein? sehr oberflächliche seyu, da täglich zwei eder dri Pa tente ertheilt werden. Gegen die Entscheidung des Commissioner findet eine Berufung an ein ! : statt, welches aus “drei vom Stagis - Secretair anzustcllenden Personen bestehen soll , von deaen ciner ein Sachver, ständiger seyn muß. Die adminifirative Entscheidungen des Commissioner oder des Board brauchen übrigens voz den Ge-
04rA L Cxainin“rs
richtshöfen, wenn die Güitigkeir des Patentrechts vor ißnen | | burch den Domßherrn j | digt, daß dur Stimmen- Mehrheit ein Bischof gewählt scy,
zur Sprache kömmt, nicht beachtet zu werden. Als paten!fäßig nennt nun das Geseß jede neue und nüßliche Kunst, Maschine, Manufakiur und Ditoff: Zusammenseßung, so wie jede neue nüt liche Verbesserung. Die Erfindung muß zu der Zeit, wo sie ge-
macht worden ist, neu und weder iu einem Amerikanischen noch |
in einen fcemden Buche beschrieben g2zwesen seyu. Der Biktt- steller muy eine scriftlihe Beschreibung seiner Erfindung und ihrer eigentzümlichen Construction einrcichen, dieser Beschreibung eine Zeichnung und Modell seiner Erfindung beifügen und end- lih versichern, taÿ_ er sich fúr den ursprünglichen Erfinder halte. Das Pateut wird nebst der Beschreibuna, den Zeichnungen, Mo dellen u. st. w. in einem eigens dazu bejtinamten Buche verzeich net (recorded), welches die Stelle der öffentlichen Be vertritt. Auch Ausländer, selbst wenn sie im Auslande wohnen,
find berechtigt, Patente zu fordern, nur müssen sie vor Ablauf | ;
Monaten nah Ertheilung des Patents den Verkauf
von 18 Inländer bezahlen
der Erfindung an das Publifum beginnen:
nur 30 Dollars, Großbritanishe Unterthanen 500, alle anderen | (Diese Unterscheidung rührt daher, daß die ! -
Personen 300. j Gebühren im Auslande viel höher sind.) Die Gebüßren sollen cinen Fonds bilden, der zur Bestreitung der Kosten der Patent Office betimmt is. Will Jemand seine Erfindung, ehe ex ein förmliches Patent dafür nimmt, ncch vervollständigen, so kann er cin sogenanntes caveat in der Patent-Office verzeichnen lassen,
welches ihn gegen Jeden s{üßt, der inner alb Jahresfrist auf |
Ertheilung eines Patents für dieselbe Erfindung anträgt. Die Patente sollen nur auf 14 Jahre ertheilt werdez, können aber nach deren Äblauf noch auf sicben Jahre verlängert werden, wenn die Erfindung ihrem Erfinder ohne dessen Schuld noch nicht die Kosten eingebracht har. Die Modelle der patentirten Erfindungen sollen in der Patent: Office aufgestellt werden und dem Publikum zugänglich \-yn.
Flammen geworden, wobei die Beschreibungen aller parentirten Erfindungen, ungefähr 10,090 au der Zahl, gegen 9000 Zeich- nungen und 7000 Modelle von dem Fcuer verzehrt wurden. Das neue Gebäude ist noch) nicht vollendet und die Patents Office interimistisch in cinem anderen Gebäude untergebracht.
-
A Tan.
Berlin, 8 Mai. Heute Vormittags um 9 Uhr fand die feierliche Beerdigung des Königl. Professors Dr. Gans statt. Den Zug, der sich vom Sterbehause in der Behrenstraße nach dem Kirchhofe vor dem Oranienburger Thore dewegte, erössaete ein Musik-Corps, welchem der Leichenwagen folgte, dem sich die Studirenden der Universität anschlossen. Zuhörer und Schüler des Verstorbenen trugen dann die Leiche, die von dem größten unserer Universitätslehrer, vielen hohen Beamten und
ÎÍna der Náhe seines ihm vorangegangenen Freundes Hegel, ward seine sterbliche Hülle unter dem Gesange der Studirenden der Erde übergeben, nachdem Herr Konfsistorialrath Professor Marheineke eine ergreifende Rede gehaltea hatte.
— — Kulm, 3. Mai. Es wird beabsichtigt, hier eine Dawmpf-Mahlmüähle zu eèrihten, zu. derea Herstellung 100,000 Rehlr. durch Actien aufgebracht werden sollen. Der Zweck dieser Dampfmühle soil seyn, den hier und aus Polen zu bezies henden Weizen zu vermahlen und das Mehl seewärts nah Eng- Zugleich soll mit derselben durch ein Druckwerk eine Wasserleitung aus dem venn Trinkeflusse nach der. Stadt herauf verbunden werden. as Handlungéhaus Theodor Behrendt in Danzig har sich mit- 10,060 Riglr. an die Spie diescs großartigen Unternehmens gestellt. Der Wunsch, die Scadt mit Wasser zu versehen, is es haupt\ächlidch) geweseu, wel@zer die Jdee zu diejer Anlage hier angeregt hat.
— — Salzwedel, 4. Mai. Die hiesigen Tuchfabriken erfreuen sih-jeßt eines wúnschenswerthen Flors; es wird darin eine bedeutende Menge von Arbeitern beschäftizt, und dadurch dieser Einwohner - Klasse eine große Wohlhat erzeugt. Die meisten Sendungen Tuch gehen nach dem Hanuoverschen.
— — Bielefeld, 3, Mai. — Wohlthätigkeit. — Es hat sich hier ein Verein gebildet, welcher den Zweck hat, die nach dem Abmatisch des hiesigen Füselier - Bataillons zurückge: bliebenen armen Soldaten - Familien füc die Dauer der Abwe- senheit der hiesigen Garnison durch freiwillige Geldbeicräge mo- natlich zu unterstüßen. Dies menschenfreundliche Sireben hat biéher den gewünschtesten Fortgang gehabt.
Düsseldorf, 3, Mai. (Düsseld. Z.) Die Frequenz auf der 1. Section der Dúüsseldorf-Elberfelder: Ejen- bahn zwischen hier und Erkrath ist fortwährend im Steigen und betrug im Laufe diéser Woche an dréi Fahrtagen 1941 Per- sonen. Fn der 1, Séction werden die Erdarbeiten mit ver- mehrter Thätigkeit fortgesest und die Mauer- Arbeiten in wenig
Staäts?
Tagen begonnen. Für die Tll, Section bis Elberfeld wird die
anntmachung } |
Durch eine Feuersbrun| am ! 15. Dezember 1836 ist indeß diese Sammlung ein Raub der
j G s G i d 9 pan,
| fin €óur.
Erwerbung des erforderlichen Grundeigenthums unverzüglih eingeleiter werden.
Trier, 1. Mai. (Trier. Ztg.) Der heutige Tag war zur Wiederbesezung des Trierschen Bischofstuhles bestimmt.
/ Der Allerhöchst ernannte Königlihe Wahl - Kommissarius, der | Königl. Ober-Präsident der Rhein-Provinz, Herr Freiherr von | Bodelschwingh Velmede, war dieserhalb am 28. April hier ange- | cretair nicht das Recht gab, ein Patent wegen mangelader | kommen. Neuheit oder Nüblichkeit abzuschlageu, so war die Folge davon, | | einen Ehrenbezuch ab.
Am Abend desselben Tages stattete das gesammte Dom-Kapitel Hochdemselben als Königl. Wahl - Kommissarius Am Tage vor der Wahl, gestern um il Uhr, erschien der Königl. Wahl-Kommissarius, begleitet von
| zwei Räthen, vor dem verjammelcen hochwücdigen Dom -: Kapi-
rel, und überreichte demselben ein Schreiben Sr. Majetkät des Königs, worin der Herr Ober P-äsident zu der bevorstehenden. Wahl als Kommissatius beglaubigt wurde.
Die Wahlhandlung selbst ward h ute näher eingeleitet durch ein feierliches musifalisches Hochamt, beginnend um §8!/, Uhr; dasselbe ivard abgehalten voin Hochwürdigsten Herrn Weihbischof und Administrator Dr. Gänther, in Gegenwart des dazu einge- ladenen Herrn Wohl - Kommissarius und zweier begleitenden Näthe, sehr vielen hdheren Civil- und Militair-:Beamten, unter einem großen Andrange von Leuten von allea Ständen und einer
| außerordentiichen Menschenmenge. Nach Beendigung des Hoch-
amis verließ der Köngl. Herr Wahi-Kommissarius nebst seinen
| zweien begleitenden Räthen, unter dem Geleite zweier der älteren
| Domherren, die Domkirche Dom: Kapi gad sih alsdann in das Wahl. Z mmer, worauf die Stimmen-
Das hocchwürdige Dom- Kapitel be-
Sammlung erfolgte. Das Ergebniß der Wahl wurde sodann Herra Müller von der Kanzel vetrkän-
ber der Name des Gewählten noch nicht angegeben werden;
fônne
Dauer ber Cisenbahn:-Fahrten am 7 Mai. - A BS S E L L M EPA- S7 B E I E S C A E A A Ai “t: I a ME N E Hf M SCHR b t M e A SUR ie S E L 2A e U: L EBTEE A
j . L | E Abaang | Zeitdauer } Abgang [| Zeitdauer
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S Ce j 215 r |Sc. M. j von um-Uhr j ë i {0 fPotédam d Mrg.| 1; 44 E, 4 E ch3 Nm.| -— | 41 L bir alofl 40 zPotódam |8 Abds.| — | 56
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1A I Potsdam 122 | | — | 43 fPotsdam |4 d. l
Berlin : 110. Abo 1.4 8
Die leute Fahrt von Beriin
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Meteorologische Beobachtung. t 9 Nach einmciger Feobactuzna,
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Morgens | Näh 6 Uhr. | 2 Ubr. |! j 1 j 1A pinres (* M 1 RNT Q 20 8 C101 t q uftdrut,..e.) i SIO,C7 “Par. [336 4“ Par. 337,29‘ Par, Quellwärme 73% R. l + 7,6% R167? R./-4+-1029 R.j Flufwärme 6.39 R.
ufioarme A Thaupunkt ee |# 5,0% R.[—+ 549 R \+ 599 K. Bodenwärme 0,52 R, f Ausvdünftung 0,022 ‘ Rh,
Dunfisänigung i 81 »EU | Al pEt. 1/71 pCt. heiter. heiter. 4] 1 Huiter, Niederschlag 0. I L) e céeorbas De ND D Wärmeroechse! +-17,5 0 Wolkenzug l -— Tagesmitel: 336,97‘ Par... =++ 11,50 R...
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A U W Or E e 1, Amsierdam, 3 Mai. Schuld 557/,«- 59%. do. 102. Känz- Bill. 2797. I8S/ Passive 47 AUSS S Mk Preuss. Präm. - Sch. 127!/,. Poln. Oesterr. Met, 103! / Antwerpen, 2 Mai. Neue Anl. 18S/,.
Frankfurt a. M., 5. Mai.
2/5075 Holl 55/4 Bank-Actien“ 1822. Poln. Loose 797/%, Taunusbahn - Actien —.
Hamburg, 6. Mai.
Bank - Actien 1515. 1512. Engl. Russ. 1077/2. 8,
London, 83. îlai.
Cons. 39/5 93/4. Belg. 10/4. Nene Anl. 20. Ausgi Seh. 95/2/50) Holli:56: fai De 102145 39/0 225/89. - Engl. Rúss. 4109/4; Bras. 78,
Peru 18/4. Chili-27
Paris,
5% Rente fin cour. 111. 45 1v2. D°/, Span. Rente 20/2
Niederl. wirkl.
igs“
Zins]. Sag 59/0 Span. Anl. 3?
Passìve 47/4. 59/6 Port. 37. Columb. 313/,.
d,
Mex. 2d'in : 3. Mai.
2/0 N cóUr. 8ST. 75. 9% Neap,
Passive —. S Purt. : S Wien, 3. Mai.
Het. 1075/1 6 49 101, B i
Bank - Actien 1580. Aul, de 1834 134°. de 1889 119.
59 1 ¿ o! io iti, Ü; Ix / i 9 23 /4:°
S Er É A A E A S E R E E E D D E D T P ELES
Königiiche Schauspiele.
Donnerstag, 9. Mai. Jm Opernhause. Der hinkende Teufel , pantomimishes Ballet in 3 Abih., von Coralli, bearbeitet von Hoguet. (Herr Hoguet: Cleophas.)
Im Schauspielhauie: Zum erstenmale: Ein Tag Kal Stuari's 11., Lustspiel in 4 Abth., von Johann Baptist von Zahlhas. 1 |
Freitag, 10. Mai. Jm Opernhause: Die Puritaner, große Oper in 3 Abih, mic Tanz. Musik ven Bellini. (Herr Tichatscheck: Talbot, als Gastrolle.)
Im Schauspiilhause: 1) Zoé, ou: i ville par Seribe, 2) l’obstiné, ou: Les Bretons, vauleville en l acte. 3) Le Cousín Fié!éuc, vandeville en H acte. (Dans la scconde piece Mr, Saint - Aubin remptira le rôle de L'obstiné, et dans la troisième,; clui du Cousin Fréilerie.)
Sonnabend, 11, Mui. Jm Schau pielhause: Die schel- mische Gräfin, Lustspiel in | ake, von C. Jmméermann. Hier auf: Der Majorateerbe, Lustspiel in 4 Abih., vom Vetfasser von „Läge und Wahrheit““.
Kbönigöfkaädtisches Theater. Donnerstag, 9. Mai. Der Brauer von Preston, Ko- mische Oper in ? Akten. Musik ven Adam. — f Freitag, 10. Mai. Johannes Gurrenbera. Historisches Original: Schauspiel in 3 Abh , von C)arloite Birch»: Pfeiffer. (Neu einstudirt.) (Mad. Ge þßler, vom Stadtiheater zu Leip-
ig: Bertha, als Gastrolle.) e SUURS Ad 11. Mai. Belisar. Oper in 3 Akten. Musik
von Donizetti. (Herr von Käler: Belisar. Hérr Eike: Alamir. Herr Herbort: Justinian.)
Jn Vertre1ung dès Nedacteurs : Wentzel. : Lt D UNO E
Gedrucft bei A. W. Hayn.
T'amant pré‘é, vante-
» .
Allgemeine
dche Staats-Z
citund.
Berlin, Feeitctag den l10tn Magi
Amtlihe Nachrichten.
Kronit bxs Tages. Se. Majestä: der König haben geruht,
Läbbenau zum Justizrath zu ernennen. Der Justiz-Kommissarius Karl Eduard Rach zu Preu-
ßisch Eylau ist zugleich zum Notarius in dem Departement des | , di partements der Niedern- und Ost - Pyrenäen, der an Spanien
Ober-Landesgerichts zu Königsberg i. Pr. bestellt worden.
Der Justiz - Kommissarius und Notarius Plathner zu ! Landeshut is als Notarius für das Departemeat des Ober- | Landesgerichts zu Posen und als Justiz- Kommissarius fär die | Land- und Stadtgerichte zu Rawicz und Gostyn, nah Rawicz; | dagegen der Justiz- Kommissarius und Notarius Stuckart zu | Rawicz als Notarius fúr das Ober-Landesgericht zu Breslau mit Beilegung der Praxis als Justiz-Kommissarius bei den Ge- | richten des Landeshuter Kreises und widerruflich bei den Ge- | richten des Waldenburger Kreises, nach Landeshut verseßt worden. ;
Angekommen: Der Kaisezl. Russische General - Major
und Militair- und Civil-Gouverneur von Smolensk, Fürst Tru- |
beßbfkoj, von Smolenéf.
Zeitungs-Nachrichten. A m8 0 n-d:
T O A
Deputirten-Kammer. Sißung vom 4. Mai. An der Tageéordnung war heute die Entwickelung der Proposition des Herrn Mauguin zu einer Adresse an den König. „Jch bin der Meinung““, sagte Herr Mauguin, „daß in wahrhaft constitutionnellen Staaten die Einmischung der Nation, oder ihrer Abgeordneten in die Angelegenheiten des Landes niemals acfáhrdend ist. Bei uns mehr noch als bei einem benachbarten Volke wird die Demokratie, die dem Staate nichts kostet, son- dern ihn noch durch seine Arbeiten bereichert, der confstitution- nellen Monarchie niemals Gefahr bringen.“ Der Redner ging hierauf in einige allgemeine Betrachtungen úber das constitution- nelle System in England ein. Er drückte demnächst sein Er- staunen darüber aus, daß Frankreich in weniger als neun Jahren 18 verschiedene Kabinette gehabt habe, und daß bei jeder mini- steriellen Krisis sich zwei verschiedene Einflússe kundgegeben hät- ten; der eine, der seinen Siß im Parlamente, der andere, der ihn anderswo gehabt habe. (Murren im Centrum.) „Und wenn ich sage‘’, fuhr er fort, „daß wir 18 verschiedene minisie- rielle Combinationen gehabt haben, so darf man nit etwa dar- aus schließen, daß viele Personen an den öffentlichen Arbeiten Theil genommen haben. 12 bis 15 Personen, und stets diesel- ben, wurden in die Geheimnisse des Staates eingeweiht. Wir befinden uns nun seit 3 Monaten in einem provisorischen Zu- stande, und eine allgemeine Unruhe hat sich des Landes bemächtigt. Der Verkehr ist gelähmt, Bankerotte brechen aus, die Ka- pitalien werden zurückgehalten und bald wird vielleicht der dffentlihe Schaß ein Defizit anzeigen müssen. M. H., unter diesen Umständen ist es Jhre Pflicht zu handeln, und einem o seltsamen Zustande ein Ende zu machen. Sehen Sie "ich wohl vor und bedenken Sie, daß das Land irgend Jemand anklagen mag; entweder Sie, oder eine andere Staatsgewalt. Man darf nicht glauben, daß die von mir vorgeschlagene Maßregel unnúbß seyn wird. Eine entschiedene Sprache der Kammer kann ißre Wirkung nicht verfehlen, und Sie übernehmen cine große Verantwortlichkeit, wenn Sie nicht alle Ihnen zu Gebote |e- henden Mittel aufwenden, um dem so beunruhigenden Zu- stande der Dinge ein Ende zu machen.“ Der Groß- siegelbewahrer, Herr Girod, meinte, der Zweck des Herrn Mauguin könne doch kein anderer seyn, als die ministerielle Krisis zu beendigen. Nun sey aber in diesem Falle sein Borschlag augenscheinlih unnüß, denn es sey allgemein bekannt, dat die Krone sih angeiegenilichst mit der Bildung eines Kabinets beschäftige. Alle bei der Krisis betheiligt gewesenen Personen hâtten auf dieser Rednerbühne erklärt, daß dem Könige die Schuld der Verzögerung nicht beigemessen werden könne. Uebri- gens glaube er, daß die ministerielle Krisis ihrem Ende nahe sey , (Gelächter) und er verlange daher die Verwerfung, oder wenigstens die Vertagung des Vorschlages. — Herr von Sade trug ebenfalls darauf an, daß man den Vorschlag auf einige Tage verschiebe. — Herr Mauguin sagte, er habe um so weniger etwas dagegen einzuwenden, da der Großsiegel- bewahrer die Beendigung der Krisis als nahe bevorstehend ver- funde. — Herr Girod: „Das habe ih nit gesagt!“ (Ge- lächter.) Jch habe nur gesagt, daß ih heffte, die Krisis sey ihrer Bendigung nahe.“ — Die Kammer wurde darauf befragt ob sie den Vorschlag auf 8 Tage, oder nur bis zum künfcigen Mittwoch verschieben wolle? Sie entschied sich fr le6teres und die Sizung ward um 3 Uhr aufgehoben.
Paris, 4 Mai. Die heutigen Journale unterhalt Leser von keiner neuen ministeriellen Combination Gilten B scheint sih allmälih an den provisorischen Zustand gewöhnen ju wollen. Der Marschall Soult begiebt sich tägli in die uilerieen und arbeitet mehrere Stunden lang mit dem Könige. Der Moniteur Parisien widerspricht dem Gerüchte daß die Regierung die Nachricht von der Wiederaufnahme der tettin in Asfcika E habe. Die neuesten im
rieg: Veinisterium eingegangenen Berichte erw
n SELA solchen Ereigniß. O LEMUN Das m usse der gestrigen Sißung der Deputirten: K mme ward noch, troß des lebhaften Widerspruches der linken Seite,
den Direktor der Gräflich zu Lynarschen Justiz - Kanzlei, Hofrichter Frege in |
beschlossen, heute in den Bureaus die Kommissarien zur Prä- fung des Budgets für 1840 zu ernennen. Die Shpofition wollte diese Ernennung bis nah Bildung eines definitiven Mi- nisteriums verschoben wissen, indeß entschied sch die Majorität für die sofortige Ausführung dieser Formalität.
Der Monireur publizirt eine Königliche Verordnung vom gestrigen Tage folgenden Jnhalts: „Die Bestimmungen der ersten Artikels Unserer Ordonnanz vom 23. Juli 1838 ín Bezug auf die Ausfuhr gewisser Waaren über die Porenäen- Bränze und über den Theil des Küsten - Gebiets in den De-
gränzt, werden bis auf das Küsten-Sebiet des Gironde-Depar- tements ausgedehnt.“
Der Temps sagt: „Bevor man zur Bildung eines neuen Kabinets schritt, wollte man zuerst die Wahlen, dann die Ankunft der Deputirten in Paris abwarten; dann proro- girte man die Kammer, soâter glaubte man wieder, die Verisi- cation der Vellmachten und die Änterpellation abwarten zu müssen; heute wartet man auf das Schicksal des Adreß-Entwur- fes. Wir für unser Theil glauben, daß man hauptsächlich die Annäherung des Monats Juni abwartet, weil es alsdann {wer ift, die Deputicten in Paris zurückzuhalten. Man wird nur das Budget von ihnen verlangen ; man rechnet darauf, daß sie dasselbe bewilligen werden, und dann wird man sie mit Ver- gnügen abreisen lassen.“
Im Messager liest man: „Es hat gestern eine Versamm- sung des linfen Centrums bei Herrn Ganneron stattgefunden. Die Zahl der anwesenden Mitalieder war sehr bedeutend, und man erlangte die Ueberzeugung, daß es nit gelungen war, das linke Centrum zu zersplittern. Nur eine gewisse Person haite feine Einladung erhalten, weil dieselbe sich, tros ihrer
zusammengeseßten ministeriellen Combinationen zu sprengen.“ — Es is| hier offenbar von Herrn Dupin die der Einflus auf das linke Centrum verloren zu haben scheint.
Gestern wucde vor dem hiesigen Tribunal erster Jnstanz der Prozeß verhandelt, den das Beaufsichtigungs - Comité des Journals „la Presse‘“’ gegen Herrn Emil von Girardin anhän- gig gemacht hat. Dem Ausspruche der Kammer zuwider erv- klärte der Gerichtshof, daß die Nationalität des Herrn Emil von Girardin hinlänglich erwiesen sev, daß man ihn als in Frankreich geboren betrahten múü}se, und daß man ihm aso die Redaction jenes Journals nicht bereiten könne. Auf diesen Ausspruch gestützt, wird Herr von Girardin wahrscheinlich wie- der als Kandidat in Bourganeuf auftreten.
Der Courrier francais meldet: „Die Mitalieder der parlamentarischen Partei in der Pairs-Kammer sind gestern bei Herrn von Schonen zusammen gekommen. Nachdem sie sich als Versammlung konstituirt hatten, ernannten sie den Herzog von Bassano zum Präsidenten, und dea Grafen von Monta-
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lembert zum Secretair, und vertagten sich sodann bis zum künftigen Sonntag, um über das unter den jeßigen Umständen zu beobachtende Verfahren zu berathschlagen.“
Die mit Prüfung der Supplementar : Kredite beauftragte Kommission der Deputirten-Kammer hat Herrn Mauguin zum Präsidenten und Herrn Lacrosse zum Secretair ernannt. Un- ter den wichtigen Fragen, die diese Kommission zu prüfen hat, befinden sich auch die Ausgaben für die Expedition nach Meriko.
Der bekannte Oppositions - Deputirte, General Demarcay, ist vorgestern vom Schlage gerührt worden: die Aerzte glauben indeß, ihn am Leben erhalten zu können. :
Von den 86 Departements Frankreihs sind 79 auf der Jndustrie- Ausstellung repräsentirt.
durch ein eigenhändiges Schreiben desselben an seinen Bruder vom 27. Febr. d. J. widerlegt.
Die Wettrennen in Chantilly sind auf den ibten, I7ten und 19ten d. M. festgese6t. Es sind 8 Pferde eingeschrieben und außer den gewdhnlichen Preisen, die sich zusammen auf 30/000 Fe. belaufen,
* von 49 pCe. auf das mit jener Stelle verbundene Gehalt ge- fallen lassen zu wollen. Der Pariser Scharfrichter erhält jähr- ; lich 20,000 Fr., wovon die Hälfte für die Kosten der Hinrich- | tungen verwendet wird. Es ist úbrigens Gebrauch, daß die
wird.
bière, derselbe, der bei Gelegenheit des Älibaudshen Attentates __ gefánglich eingezogen wurde, und vor der Pairs - Kammer er- * schien, gestern Abend neuerdings, als eines Uttentats gegen die Sicherheit des Staats verdächtig, verhaftet worden is. Der- selbe wird von Brigade zu Brigade nah Paris tranéportirt werden. Diese Verhaftung hat hier die größte Sensation ge- macht; denn alle Welt glaubte, daß die Zeit der Attentate und der politischen Prozesse vorüber sey.
Börse vom 4. Mai, Gleich bei Eröffnung des Ge- {äfts war die Rente sehr gefragt; aber man hielt sich lange Zeit auf dem Cours von §1. L. Gegen 2 Uhr trafen aber so viele Kauf-Ordres ein, daß die Rente pldslih auf §2. stieg. Viele Spekulanten gaben sih der Hoffnung“ hin, daß man bald die Course von 1829 wieder erblicken werde. (Damals stand die 3proc. Rente zwischen 86. und 87.) Die Belgischen Bank-Actien stiegen auf 850., schlossen aber zu §20. Jn Eisen- bahn- Actien war wenig Leben,
Großbritanien und Frland.
Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus. Sizung vom 1. Mai. Diese Sibung war, wie schon erwähnt, da- durch merkwürdig , daß sie einen Beweis lieferte, wie bei dem bestehenden Reglement des Hauses zwei Mitglieder im Stande sind, die Verhandlungen Stunden lang aufzuhalten, wenn sie au nur einige Stimmen für sich haben, indem es ihnen ge- stattet ist, den Antrag auf Vertagung des Hauses fortwährend zu wiederholen, so oft sich au eine Majorität dagegen erkiärt haben mag, wie dies denn an diesem Abend nicht weniger ails 24 Mal geschah, bis die beiden Herren Warburton und Wak- ley, der Antragsteller und der Unterstüßer des Antrages, sich endlich zum Ziele legten, da sie zuleßt do wehl die Geduld verlieren mochten. Die Minorität, welche für den Antrag stimmte, betrug nie mehr als 9, zuleßt schmolz sie bis auf ò zu- sammen. Die Majorität dagegen war das erste Mal 131 und zulebt noch 72. Viele Mitglieder hatten sich nämlich, da diese wiederholten Versuche , die gegen die Talfourdsche Bill zur Verlängerung der Dauer des schriftstellerischen Eigenthumsrechtes gerichtec | waren, sich bis nach Mitternacht hinzogen, allmälig aus dem | Hause entfernt. Man erinnert sich seit langer Zeit keines sol- chen Mißbrauchs des betressenden Privilegiums. Herr War- burton nahm zum Vorwande seines Vecfahrens, daß Herr Talfourd absichtlih gerade Mittwoch zur Ueberweisung seiner Bill an den Ausschuß gewählt zu haben scheine, um die Maß- regel durhzus{chmuggeln, weil an diesem Tage, an welchem keine ministerielle Maßregeln votkommen, sich gewöhnlich nur wenig Mitglieder einzufinden pflegen. Eine so wichtige Bill aber, neince er, die dem Publikum einen Vortheil rauben wolle,
angeblichen Anhänglichkeit an das linke Centrum, während der | ganzen Krisis bestrebe hat, die aus Mitgliedern dieser Partei |
aslen |
Das Gerücht von dem Tode des General Allard wird jeßt |
werden mehrere bedeutende Wetien in Privat-Rennen entschieden werden. | Es findet in diesem Augenbli ein unbegreiflicher Andrang von Kandidaten zu einer erledigten Scharfcichterstelle statt. 2 Einer derselben geht in seinem Eifer so weit, sich einen Abzug
Ordonnanz zur Ernennung eines Scharfrichters nicht von dem | Minister, sondern nur von dem General-Secretair unterzeichnet |
Aus Perpignan schreibt man vom 2Wsten v M.:.: I | beeile mih, Jhnen anzuzeigen , daß ein gewisser Gervais Cor- |
námlich das allgemeine Anrecht an die schrifistellerischen Er- zeugnisse, welches ihm gegenwärtig nah Verlauf von 28 Jah- ren zufalle, dürfe nur bei ganz vollem Hause erörtert werden. | Uebrigens schien er aber doch den jeßigen Vortheil für das Pu- blikum doch so gar hoch nicht anzuschlagen, indem er das von der Bill zu erwartende Resultat mit dem Raube jenes Diebes in der Komödie verglih, der einer Dame einen Ring gestohlen, weil er kostbare Juwelen daran befindlich glaubte, und der nun, als er bei näherer Besichtigung die Unechtheit der Juwelen ent- dete, in die Worte ausbrach: „Jch bin bestohlen, man hat einen schändlichen Raub an meinem Eigenthum begangen.“ Auf Herrn Warburton's formellen Einwand entgegnete man ihm, daß er selbst ja früher geäußert, es würde für die Gesetzgebung besser seyn, wenn die Zahl der Besebgeber geringer wäre, daß ja übrigens 150 Mitglieder (so viel waren anfangs zugegen) nicht gar so wenig scyen, und daß er vermuthlich selbst mit daran Schuld sey, wenn sih nicht mehr hätten einfinden kön- nen, da er gewiß zu denen gehôre, die gerade auf diesen Abend, obgleich sie gewußt, daß Herrn Talfourd’'s Bill auf de: Tages- ordnung stehe, das Diner zu Ehren des Herrn Hume ange- ordnet hätten. Lekteres leugnete Herr Warburton. Herr Tal- fourd fagte unter Anderem: „Die Aufforderung, daß ich meine Bill auf morgen verschieben solle, heißt mit anderen Worten, daß sie ganz liegen bleiben môge, denn morgen würde ih gegen die Tages - Ordnung nicht durchdringen und eben so wenig an den folgenden Tagen. Die Bill liegt Überdies jeßt dem Hause schon zum dritienmale vor; das Prinzip derselben ist hinlänglich erörtert und von bedeutenden Majoritáäten des Hauses gebilligt worden. Welche Auésicht hat ein Mitglied, das nicht von ministeriellem Einfluß unter- stúßt wird, eine Bill an einem anderen Abend, als des Mitte wochs, vorwärts zu bringen? Warum also sollte am Mittwoch nicht eine wichtige Maßregel vocgenommen werden kdnnen?““ Der General-Fiskal, der zwar der Bill des Herrn. Tal- fourd durchaus entgegen ist, mißbilligie doch das Benehmen der Herren Warburton und Wackley aufs entschiedenste; ja, er war der Meinung, daß dasselbe ihrer Absicht gerade entgegen- wirken, und im Publikum eine Sympathie für die Bill erregen könnte, die sonst nicht vorhanden seyn würde; auch erinnerte er daran, daß selbst bei der lesten wichtigen Debatte über die Jrs ländishe Verwaltung an einem Abend so wenig Mitglieder zu- gegen gewesen, daß man fast zu einer Zählung hätte schreiten müssen. Großes Gelächter erregte es, als ein Mitglied, unge- duldig úber den immer wieder erneuerten Versuch des Herrn Warburton, die Diskussion zu vereiteln, sich darúber beschwerte, daß derselbe andere Mitglieder von ihrer Mahlzeit abhalte, wäh- rend er selbs es sich sehr wohlshmecken lasse. Aller Augen rich: teten sich auf Herrn Warburton, der wirklich mit vielem Appes tit eine fleine Eifrishung zu sich nahm. Als dieser endlich er- müdete und die Bill in den Ausschuß gelangen ließ, war es schon so spát geworden, daß nur noch die ersen vier Klauseln erledigt werden fonnten, die sámmtlih durchgingen, darunter, wie schon erwähnt, die wichtigste über die Verlängerung des schriststellerishen Eigenthumrechtes auf 60 Jahre nach dem
Tode der Autoren, statt welcher Zeitdauer Herr Spring Rice
aber auf einer späteren Station der Bill nur 31 Jahre vocr-
i ¡e Klausel, welche der neuen Be- schlagen will, und dann auch die Kla seres edr T Le
immun uf diejenigen Werke, O Lan 8 L Ban, cédirt ist, rúckwirkende Kraft geben soll. Dieser . widersebte sich der General-Fiékal ganz ¿eson ders, weil sie das verbriefte Recht umsftoße, me das Ee i um auf solche Weise nach dem Ablauf von Jahren eit ihrer ersten Herausgabe jet besie. Herr Talfour fr e da- egen, das Publikum habe gar kein Anrecht an das schriftstelle- rif "Gut, weil es zu der Production desselben nicht beigetra- rische und wenn die jest lebenden Autoten auf eine Verlänge- gen, der Dauer ihres Eigenthumsrechts Anspruch hätten , so (ans die Erben verstorbener Autoren eben so dazu be- rechtigt Herr Strutt meinte, das von Herrn Tal- fourd aufgestellte Argument kônnte mit gleichem Fug auch auf Erfindungen angewandt werden, Dies bestritt der Kanzler der Schaßkammer, weil sür diese die Patente da seyen, die das Parlament, wenn es ihm angemessen scheine, beliebig verlängern könne; wären aber die Patente erloschen, so
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