Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
Inserate nehmen an: das Central - Annoncen- Bureau der deutschen Zeeunges zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncer-Expeditionen des „Zuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Bogler, G. L. Daube & Co., E. Shlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigeu größeren
T gnserate für den Deuts(ben Reichs- u. Kgl. Preuß. | Deffeutlicher Anzeiger.
Staats-Anzeiger, das Gentral-Handel8register und das . : i: Posiblatt nimmt an: die Königliche Expedition 9. aden und des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergl,
Prevßishen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. i. Wilhelm-Straße Nr. 32.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
M Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. Oeffentliche Vorladung. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft vom 10. April 1877 ist gegen den Wehrpflichtigen Carl Gustav Maas- berg aus Lübbenau, daselbst am 7. November 1852 geboren, auf Grund des §. 140 des Reichs-Straf- gesebuchs die Unterfuhung wegen Vergehens gegen die öffentliche Ordnung eröffnet worden. Zur münd- lichen Verhandlung der Sache steht am 19, Sep- tember d. Js., Mittags 12 Ußr, im Sißzungs- zimmer Nr. 3 an hiesiger Gerichtsstelle neuer Ter- min an. Zu diesem Termine wird der seinem jeßi- aen Aufenthalt nach unbekannte Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen, die zu feiner NBertheidi- gung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Angeklagten wird mit der Un- tersubung und En!sceidung in contumaciam ver- fahren werden. Lübben, den 28. Juni 1877. Königliches Kreiégericht. Erste Abtheilung.
Subt“astatiouen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[526] Subhastations-Patent.
Das dem Arbeitsmann Johann Friedri Heinrich zu Neu - Lichterfelde gehörige, in Lichterfelde be- legene, im Grundbuch von Lichterfelde Band 2 i Nr. 25 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör O den 17. September 1877, Vormittags 115 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- Tih an den Meistbietenden versteigert, und dem- näbst das Urtheil über die Ertheilung des Zu- lags ebenda f den 18. September 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden. S
Das zu versteigernde Grundstük ist 13 Ar 30 Meter groß und zur Gebäudesteuer mit einem jährlihen Nußungswerth von 90 M. veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des Grundbuchblattes , ingleichen etwaige Abschäßun- gen, andere das Grundstü betreffende Nachweisungen und besondéré Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 enen :
Alle Diejenigen, welche Cigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetra- gene Realrehte geltend zu machen haben, werden Au fgefoT dee dieselben zur Vermeidung der Präfklu- sion spätestens im Versteigerung8termin anzumelden.
Berlin, den 9. Juni 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
[5265] Subhastations-Patent.
Das dem Bauunternehmer Johann Daniel We- gener zu Berlin gehörige, in Stegliy belegene, im Grundbuch von Stegliz Band X1IX. Blatt Nr. 593 verzeihnete Grundstück nebst Zubehör soll den 10. September 1877, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichts\telle, Zimmerstr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- lich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda den 11. September 1877, Nachmittags 1 Uhr, verkündet werden. E
Das zu versteigernde Grundstück is zur Grund- steuer bei einem derselben unterliegenden Gefammt- flähenmaß von 11 Aren 36 Qu.-M. mit einem Reinertrag von 5 #. 34 4 veranlagt. :
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbucbblatts, ingleichen etwaige Abschäßungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bu- reau V. A. 3 einzusehen. :
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra- gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präfklu- sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden,
Berlin, den 9, Juni 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
[8251] Oeffentliche Bekanutmahunug.
Es ift die Ode E
1) der Brüder Friedrich Wilhelm Hübner, ge- boren am 12. Dezember 1830, und Benjamin Gottlieb Hübner, geboren den 29. Januar 1833, der Söhne des zu Bunzelwißz verstorbe- nen JInwohners Wilhelm Hübner, deren Ver- mögen je circa 70 46 21 5 beträgt, und von denen der Erstere, zuleßt in Glaß, seit dem 9. Januar 1855, der Leßtere, zuleßt in Frank- furt a./M., seit dem 24. März 1857 ver- \chollen ift; des am 2. September 1840 geborenen Adolf Otto, eines Sohnes des verstorbenen Webers Iosef Franz Otto zu Tampadel, welcher, zuleßt in Lauterbach, ungefähr in seinem 16. Lebens- jahre verschollen ist, und dessen Vermögen un- gefähr 490 4 25 4 beträgt, beantragt.
Die Provokaten und deren Erben und Erbnehmer
werden aufgefordert, sih vor oder spätestens in dem
an:
3, September 1877, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtsstelle im Zimmer Ne. 3, 1e in Herrn Kreisgerichts-Rath Nessel anberaumten Ter- mine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigen- falls die Todeëerklärung der Verschollenen ausge- prechen und dercix Nachlaß den si legitimirenden
Erben und in Ermangelung solcher dem Königlihcn |
Fiéfus zugesprocen werden wird. Schweidniß, den 23. September 1878. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung,
Verkäufe, Verpachtungen, * Submissionen 2c. [6119] Oeffentliche Submission. Die Reparatur-Arbeiten an den Gebäuden der
Artillerie-Werkstatt pro 1877 und zwar: 1) Maurerarbeiten incl. Material nah dem An- {lage im Betrage von 2544 M, ; 2) Maler-, Anstreiher- und Tapezierer-Arbeiten nah dem Anschlage im Betrage von 2653 H, sollen zur baldigen Ausführung vergeben werden. Die Offerten sind bis zum 28. Zuli a. er-, Vormittags 10 Uhr, postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf Maurer- arbeiten refp. auf Maler-, Anstreicher- und Tapcezierer-Arbciten“ versehen an uns einzureichen. Der Kostenans{lag und die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur während ter Dienst- stunden zur Einsicht aus. Spandau, den 6. Juli 1877. Direktion ver Artillerie-Werïsiatt.
Aufgebot gefundener und herrenloser Gegen- stände. Dem unterzeichneten Gericht sind nach- stehende im Jahre 1876 gefundene Gegenstände zum öffentlichen Aufgebot überliefert worden: 1) am 31. Juli 10 Hammel zu Lünow, welche sofort ver- fauft wurden, wofür ein Erlös von 100 M4 erzielt ist; 2) am 28. Oktober am hiesigen Bahnhofe 1 Einhundert-Markschein, 1 Zwanzig-Markschein und 2 Fünf-Markscheine. Alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Gegenständen Eigenthumsan- sprüche zu haben vermeinen, werden aufgefordert, die- selben bei Vermeidung der Auss{licßung und des Zuschlags an den Finder resp. den Fiéfus spätestens în dem an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 39, auf den 13. August 1877, Vormittags 112 Uhr, anberaumten Termin geltend zu machen. Bran- denburg, den 1. Juni 1877. Königliches Kreis- geriht. Abtheilung I. [5819]
[6007] Bekanntmachung. Die Lieferung der pro 1877/78 erforderlichen, 1383 Stück Halsbinden, L N 950 Paar Lederhands{huhe für Unteroffiziere 270 Paar Sporen, 200 Stück Kochgeschirre, 150 Stück Woylachs, 150 Stück Karabiner-Riemen, 50 Paar Steigbügel, 50 Stüc Kaudaren mit Kinnketten, 200 Stü Stre : i 200 Meter wasserdihte Segelleinewand zu Tränk- eimern oder 700 fertige Tränkeimer, 700 Paar Reithosenbesäße von Kalbleder, 500 Paar Sticfeleisen mit Nägeln, 50 Mille Sohleinägel, 3600 Meter grau ba E R i 9500 Meter Unterhosen- (Köper-) Callicot oder 1149 Paar fertige Unterhosen, 2 1000 Meter Jacken-ODrillih (Atlas) oder 702 fertige Jaten von gleichem Drillich, : 1260 Meter Hosen - Diagonal oder 578 fertige Drillichhosen, : 2850 Meter {malen | blaugestreiften Hemden- 1050 Meter breiten Callicot oder 1693 fertige Hemden von gleichem Stoff, . soll an Selbst-Fabrikanten im Ganzen oder getheilt in Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten mit entsprechender Aufschrift versehen nebst vor- \hriftsmäßigen Proben sowie Prei8angaben und Lieferfrist sind bis zum 20. Juli d. Js. S an die unterzeichtiëte Kommission portofrei einzu- senden, leßtere kann sib auf Versendung von Pro- ben nit einlassen. Nicht konvenirende Proben werden auf Kosten der Einsender zurükgesandt. Die Eröffaung der versiegelten Offerten erfolgt am 92. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, die Lieferungs- Aufträge werden demnächst unter Mittheilung der speziellen Bedingungen den Betreffenden portopfslichtig r die Insertionskosten trägt der Lieferant, event. pro rata. Stolp, den 2. Juli 1877. Die Bekleidungs-Commission des Pommerschen Husaren-R5giments (Blücherscchhe Husaren). Nr. 5.
Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. \ w4 von öffentlichen Papteren.
Bekanntmachung. Ausloosung von Schuld- verschreibungen der Paderborner Tilgungs- kasse. In dem am heutigen Tage zur Ausloosung von Schuldverschreibungen der mit der hiesigen Ren- tenbank vereinigten Paderborner Tilgungskasse für das Halbjahr vom 1. Juli bis 31. Dezember 1877
7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. 9. Familien-Nachrichten.
gezogen worden: 1) Ltt. A. a 1500 Mark (500 Thlr.). Nr. 109 350 367 397 403 639 651 660 762 779 828 883 890 919 933 1072 1135 1157 1259 1282 1319 2495 2684 2685 3297 3330 3376 3485 3973 5391 6151 6806 7255 8086 8318 8414 9100 9127. 2) Litt. B. à 1200 Marï (400 Zhlr.). Nr. 524 964 1423 1435 1524 1757 1816 1924 9030 2108 2184 2214 2337 2427 2637 3189 3362 3384 3529 3555 4036 4743 5936 6166 7067 7420 7557 T7834 8492 8937, —3) Lätt. C. a 900 Mark (300 Ee) Nr. 424 1096 1564 9070 2777 2929 2951 3069 3269 3573 3704 3841 4045 4186 4244 4358 4592 4705 4878 5300 6393 6398 6839 8109 8287 8832 8896. 4) Litt. D. à 600 Mark (200 Thlr.). Nr. 432 1215 1227 1585 2301 2613 2851 2854 2889 3090 3145 3279 3347 23405 3474 3604 3766 4203 5194 5309 5332 53592 5408 5436 95678 6025 6118 6188 6419 6423 6637 T7622 8879. 5) Láitt. E. à 300 Mark (100 Thlr.) Nr. 34 48 90 113 505 565 1084 1805 1966 2275 2382 2390 9676 2733 2892 2901 2921 2935 3163 3282 3418 3649 3669 3830 3862 4479 4498 4524 4812 4924 5022 5024 5176 5259 5442 5452 6440 7042 7046 T7179 7182 T7449 7455 T4TT 7569 7782 T7882 7887 8211 8357 8393. Diese Schuldverschreibungen wer- den den Besißern zum 31. Dezember 1877 hierdurch gekündigt und erfolgt die Zahlung der Kapital- beträge je nah der Wahl der Interessenten entweder 1) dur die Rentenbankkasse hierselbst, in den Vor- mittagsftunden von 9 bis 12 Uhr sofort gegen Zu- rücklieferung der ausgeloosten Schuldverschreibungen im coursfähigen Zustande oder 2) dur die König- lie Steuerkasse 1. in Paderborn binnen 10 Tagen
In der Börsen- beilage.
Annoncen-Bureaus. 52
Rückgabe der von der Steuerkasse darüber einfst- weilen ausgestellten Empfangsbescheinigung. Ueber den gezahlten Geldbetrag ist außerdem von dem Präsentanten der Schuldverschreibung nach einem bei den genannten Kassen in Empfang zu nehmenden apau- var Quittung zu leisten. Mit dem 31. Dezember 1877 hört die weitere Verzinsung der gedahten Schuldverschreibungen auf und müssen daher mit denselben die dazu gehörigen nit mehr zahlbaren Zinscoupons Serie XI Nr. 2 bis 4 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigenfalls für jeden fehlenden Coupon der Betrag desselben vom Kapitale zurückbehalten wird. Zugleichß werden die Inhaber der folgenden in früheren Terminen bereits ausgeloosten, aber noch nit realisirten Schuldverschreibungen, und zwar aus den Fälligkeitsterminen a. 31. Dezember 1869: Litt. F. Nr. 8918; b. 30. Juni 1874: Litt. C. Nr. 3225; Litt. D. Nr. 2230 5012; c. 31. Dezember 1874: Litt. B. Nr. 2604 4171, Litt. C. Nr. 1795, Litt. D. Nr. 4439, Litt. E. Nr. 711, 2863; d. 39. Suni 1875: Litt. D. Nr. 2887, Litt, E. Nr. 2098 7159; e. 31. Dezember 1875: Litt, A. Nr. 3372, Litt. B. Nr. 2226 5884, Litt. D, Nr. 151 434 3230 4102 4600, Litt, E. Nr. 2260 4814 7094; f. 30. Juni 1876: Litt. B. Nr. 2606, Litt. E. Nr. 2255 2980 4914 5359; g. 31. Dezem- ber 1876f: Litt. A, Nr. 788 6126, Litt. B. Nr. 1470 2169, Litt. C. Nr. 428 8616, Läitt, D. Nr. 9233 3926 7289 7440, Litt. E. Nr. 1353 5852 hierdurch erinnert, dieselben bei einer der genann- ten Kassen zur Zahlung des Betrages zu präsenti- ren. Münster, den 15. Mai 1877. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz LLestfalen, die Rheinprovinz und die Provinz
na der an dieselbe im coursfähigen Zustande be- wirkten Uebergabe der Schuldverschreibungen gegen
Hesscn-Nassau.
baren Hypotheken-Briefen sind verloost worden:
Nr, 54 259 711. : 8 Stü à 150
59 Stüd à 30 Nr. 97 194 214 497 572 587 1203 1218 5518 6819 6967 7287 7310
B, Unfünudbare 4/2 /oige 2 Stü à 300 . 420 468.
Nr. 525 779 1121 1381. 1 5563 5684 6052 6067 6739.
Kasse cingelöst. Berlin, den 26. Juni 1877.
MPreußische Boden-Credit-Actien-Bank.
Verloofungs-Anzeige.
Bei der heute laut §. 27 des Statuts stattgehabten Ausloosung von 4x und 5?/gigen unkünd-
A. Unkündbare 5°/%ige Hypothekeubriefe [1./I[. Serie.
3 Stü à 3000 (4 Litt. A.
0 M Liét. B.
Nr. 421 689 735 888 1378. 1461 2387 2694. 15 Stü à 600 M Läitt. C. Nr. 286 556 562 743 1093 1605 1911 2007 2104 2248 2872 4654 4752 4784 6452.
0 M Litt. D. 1406 1689 1847 1962 2726 3358 3383 3767 5259
7567 7620 7901 7964 8052 8703 9449 9640 10543 11051 11131 12783 12970 12982 13279 13369 13620 13782 14488 14712 15372 16129 16345 16427 16496 17240 17269 18329 18393 18770 19224 21389 22932 23600 23624 24034 24038. 28 Stü à 150 Æ Litt. E. , Nr. 16 154 246 445 527 759 801 1113 1319 1574 1618 1979 2498 2601 3048 4023 4077 4436 4718 4925 5030 5032 5127 5457 5580 5841 6361 63835. , 28 Stü à 75 M. Lit. F. _ Nr. 85 109 201 509 626 1294 1659 1888 2167 9243 2392 2393 2400 2777 2784 2912 3064 4337 4561 4929 5350 5606 5708 5792 5974 6339 6442 6443. 2 welche am 2. Januar 1878 mit 10/0 Amortisations-Entschädvigung zur Rückzahlung gelangen.
Hypotheken-Briefe IV. Serie.
0 M Litt. A.
4 Stü à 1500 M Ltt. E.
1 Stü à 600 & Litt. ©. . 70 178 797 2292 2295 2373 2515 2537 2581 2921 3282. 21 Stück à 300 & Létt. D. E Nr. 201 1226 1658 1732 1998 2029 2187 3158 3995 4274 4342 4548 4627 4651 4760 5308
11 Stü à 100 A Lütt. E. Nr. 122 968 1204 1249 1448/1594 1595 1927 2246 2894 3201. H: wclde am 2. Januar 1878 mit 15% Amosortisations-Entshädigung zur Nückzahlung gelangen. j Die ausgeloosten Stücke werden schon von jeßt ab mit 110/56 resp. 115"°/a an unserer
Die Direction.
an den Kassen i: der Herren von Erlaïi&er d& Ziegler & Koch
” ”
quittiren. Magdeburg, den 7, Jull 1877. Der Vorsitzende
hierselbst abgehaltenen Termine sind folgende Apoints [6170]
G”
zu leisten. Die Interimsquittungen sind von einem arithmetisch geor gleitet einzureichen und die beiden obigen Firmen sind beauftragt, Über
—
[00701 Magdeburger Strassen-Eiseubahn-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäro werden ergevenst ersucht, 7 die zweite Einzahlung von 15% mit A. 25. —. pr. Aktie am Montags, den 16. Fuli d. J., die dritte Einzahlung von 25/0, mit \( 125, —. pr. Alitie am Mittwock, den 15. August d. F.;
Söhwüé in Frankfurt a. M., in Magdeburg
des Aufsichtszraths,
Carl J. Koch.
Berlin-4haltische Eisenbahn.
e p Vergleichende Uebersic*,7 der Frequenz und Einnahmen Pr
V 162.
Der Inhalt dieser Beilage, in wekcher au die im §8. 6 des Gefetzes über den M Piodellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlihT werden, erscheint a
andels-Register für das Deutshe Reich. x: 1);
i Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Das , für | Abonnement beträgt 1 4A 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S — | Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
Eentral-
Das MtEiral- ete Le ir das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie | r erlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
durch Carl Heymanns
Bekanntmachung.
Auf Grund des §, 20 des Patentgeseßes vom 25. Mai d. F. erlassen wir nachstehende
Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen.
8. 1. Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich- nung oder Beschreibung ist von dem Patentsucher oder dessen Vertreter zu unterzeichnen.
Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür- fen niht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An- lagen gegeben werden.
8. 2. Jede Anlage der Anmeldung is mit einer lau- fenden Nummer zu ver ehen. Jede Anlage ist, soweit es sich niht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren beizufügen.
F. 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten N möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent- alten :
a. Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was den Gegenstand der Erfindung bildet. Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, d. h. dasjenige ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht.
___ h, Den Antrag, daß für den so bezeichneten Gegen- stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll
dafür nur ein Zusaztpatent ertheilt werden (8. 7 des Patent- |
geseßes), so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (S. 42 des Patentgesetes), so hat der Patentsucher dies ebenfalls ausdrückli zu bemerken und gleich- zeitig die Urkunden über diejenigen Patente beizufügen, an deren Stelle das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diesem Falle auf die Umwandlung des Landes- in ein Reichspatent zu be- schränken. Wird zugleih ein Patent für eine Verbesserung R, so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er- folgen.
c. Die Erklärung, daß der geseßliche Kostenbetrag von
20 M6 (8. 20 des Patentgeseßtes) bereits an die Kasse des Patentamts
Patente. Königreih Sachsen. Auf -5 Jahre, 30. Mai
1877, F. Weber, Dresden, Beschlag einer Salon- | macher, Pest, lügeln ; | ßinirte Universalgrieëpußzmaschine, bis 3. Juni | heute unter Nr. 797 des Firmenregisters gelöscht. Adam Sauer, Mühlheim am
doppelthür mit gleichzeitig aufgehenden 14. Juni, F. Holßhausen, Nossen, Verbesserun- | 1883; —
gen an Getreidereinigungs- und Schälmaschinen; | Rhein, vom
Alberl Zipser, Krakau, bis 14. Januar 1880, | Aachen. Getreidekörner-Schneidmaschine.
Berlin, Freitag, den 13. Juli
ar n
N sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
d, Die Angabe des Namens, des Standes und
Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung dur einen Vertreter erfolgt. Der Leßtere hat eine von dem Patentsucher A RES Vollmacht beizufügen. Wird für einen im Jnlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter be- stellt und soll leßterer als solcher auch ¡in die Patentrolle eingetragen werden (8. 19 des Geseßes), so ist dies in der Vollmacht ausdrücklih anzugeben. __ Vei Bestellung eines Vertreters Seitens eines Patent- suchers, der niht im Fnlande wohnt, wird angenommen, daß sich die Vertretung auf die im §. 12 des Gesetzes bezeichneten Befugnisse erstreckt.
e. Die Aufführung der einzelnen Anlagen der Anmeldung unter Angabe ihrer“ Nummer und ihres Inhaltes. _—_§. 4. Zu allen Schriftstücken der Anmeldung ist Papier in dem Format von 33 auf 21 Cm. zu verwenden.
Zu der Schrift soll tiefshwarze, nicht klebrige Tinte be- nußt werden.
Die Zeichnungen sind in je einem Haupt- und einem Nebenexemplar einzureichen. en das Hauptexemplar ist weißes, starkes und glattes Zeichenpapier (sog. Bristol- oder Cartonpapier) in dem Format
von 33 Cm. Höhe auf 21 Cm. Breite, oder von 33Cm. „ „ 42Cm. „, oder von 33 Cm. „¿ „63 Cm. zu verwenden. __ Die Zeihnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesisher Tusche in tiefschwarzen Linien auszuführen, nicht zu koloriren oder zu tuschen. : Die Zeichnung ist durch eine einfache Randlinie ein- zufassen, welche 2 Cm. von der Papierkante entfernt ist. _JInnerhalb des durch die Randlinie begrenzten Raumes muß auch alle Schrift fallen.
Die Unterschrift des Patentsuchers is in der unteren rechten Ee anzubringen.
“An der oberen Seite des Blattes is ein Raum von min- destens 3 Cm. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu bestimmen.
Als Nebenexemplar is eine Durchzeihnung des Haupt-
exemplars auf Zeichenleinwand einzureichen. Bei demselben
vom 3. Juni 1873, fkom- | trieben, eingestellt; , gedacte
Aachen, den 11. Juli 1877.
14. August 1875, Wedcker-
22. Juni 1877, Edwin Schöne, in Pana: vorrichtungen, bis 14. August 1885: — C. Krö- R
Fohann Gottfried Schöne, Großrò
Maschine zum- Lautermachen gestärkter Garne; | ventil ohne Stoßwirkung für Wasfferleitun bi : : Gg: ) ì | gen, bis 22. Juni 1877, Fr. Köpe, Zehe Hannover kei | 15. Dezember 1885; — Theodor Bühlmann, : Bocbum, Fördermaschine mit vollständiger Seil- | Cham, \{weizerishen Kantons Zug, vom 7. Sep- Aachen unter der Firma Wilh. Jardon-Baur tember 1875, Griespuß-Apparat, bis 7. September ; L s f 1885: — 12. Juni: Catl Fund, Biberac, vom | halb gedachte Firma heute unter Nr. 454 des Fir- | und als deren Inhaber der Kaufmann Julius - Œ, . M; “ : ovember 1872, für de
auf 5 Jahre: Michael S EW, Sagüenon zum, Angen der 707 M zum 28. Meer
E U N (Siena 2; — 28. Juni: H. Liebermann, Müncben, Jahre: Peter Barthel, Frankfurt a /M., Eisen U E Dezember 1875, eigenthümliche Anord- W. v. Nawrocki, Berlin nungen an Bettfederreinigung8maschinen, bis 15, De- S E Tr T | zember 1885; — Alfred Nobel, Paris, vom Ertincteur; 9. Juni, auf 2 Jahre: Gesell- | 5 Juni 1876, Verfahren zur Darstellung fester
ausgleichung und neuer Fangvorrichtung.
Württemberg. T. Erfindungépatente. 29. Mai, 38. N
bei Rastatt, Gasregulator; —
Cx
bahnwaggonschalter; — 7. Juni, auf 3 Jahre: J. Brandt und G.
rêdorf, | ber, Stuttgart, vom 15. Dezember 1875, Brunnen- Aachen. Die Handeléfrau Caroline, geb. Baur, g : / Me Wittwe Wilhelm Jardon, zeitlebens in Aachen wohn- | Site zu Berlin: haft, ist gestorben ; das Geschäft, welches dieselbe in Ó
: menregisters gelös{cht wurde. jen Erben, Vorrichtung | Aachen, den 11. Juli 1877.
Berlin.
Zufolge Lerfügung vom 11.
Der zu Aachen wohnende Kausmann August Roerings hat das Geschäft, welches er in
111. Verlängert: 7. Juni, Karl Haggen- | Aachen unter der Firma Engui Moannas “e 3 irma wurde daher dem
öniglihes Handelsgerihts-Sekretariat.
betrieben, ist in Folge dessen eingestellt worden, wes-
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
dneten Nummerverzeichniss be- die geleistete Einzahlung zu
(H. 52539.)
0 Monñat Juni 1877 u. 1876.
Für Personen
Einnahme: Zahl. | dé,
Für Güter Extra- Einnahme
M. A
Summa.
Einnahme
Personenzabl | Kiloar. M.
| Provisorische Ermittelungen
pro Juni. h.
Summa bis ultimo Juni.
922,083 294,758 A
1877 provisorisch. . 1876 definitiv .
Kilogr. A & 1,950 [146,118,850 617,929 163,873,960
710,530 758,117 50,000
50,000 1,211,480] 1,200,884 838,936,230 6,745,520 1,426,046] 1,282
1,211,480
82,842 967,111,816) 7,244,397 1,418,550
187 | Mey Ci i ; weniger « «4 72! 76 | &ecrlin, den % «Jyli 1877.
—
166,979
is 47,587 a
214,566
Die Direktion.
207,070
81,958 | L 586| 498,877
\chaftfürBergbauund Zinkhüttenbetrieb des Altenberge (Vieille Montagne) in Preußisch Moresnet, Konstruktion von Röhrendampf- Tesseln; — De Janssen, Berlin, Absperr- Ventil mit Entwässerungs-Vorrihtungz; — Jean Bavtist Verken, Aachen, Langkrempelmaschine; — auf drei Jahre: Thure Gustav Cen, Stocholm, e: _— Westphälischer Drahtindustrie-Verein zu Hamm, Maschine zur Darstellung von Spiralfedern; — G. Da- verio, Oberstraß bei Zürich, Walzenstuhl mit ent- lasteten Lagern; — auf 5 Jahre: Jo- hann August Stanislaus Biernaßki, Dinurs Strickmaschinez — Fr. Moll, Klein- Süßen, Oberamt Geislingen, transportabeler Wasch- fessel mit heizbarem Zuber und Vorwärmer; — Georg Kiefer, GE Ratb Abklopfapparat für Mahlgäânge; — bis 1. März 1886: W. Weyhe, Bremen, neue Anordnungen an den eigenthümlichen Rotationspumpen ohne Ventile, auf welche ‘am 1. März 1876 auf 10 Jahre ein Erfindungêpatent er- theilt worden ist; — 11. Juni, auf drei Jahre : E. Kaselowsky, Berlin, Verfahren, MRadreife auf Eisenbahnwagenrädern mittelst eines eingego!se- nen Metallrings zu befestigen; — bis 1. November 1881 ; Gasmotorenfabrik in Deut, Deuß bei Cöln, Verbesserungen an der unterm 1. November 1876 für fünf Jahre patentirten Gaskraftmaschine ; — 28. Juni, auf zwei Jahre: Julius Schüle, Berlin, trockene Gasmesser für Gase jeder Art, spe- ziell für Leuchtgas; — auf fünf Jahre: I. C. C ck- hardt, Stuttgart, drehbarer Christbaum unter Vorbehalt der Rechte Dritter auf Anwendung be- kannter Theile der Einrichtung; — íF. Heberlein, München, Lokomotiv- und Eisenbahnwagen-Bremsen; — G. Passier, Hannover, Sattel; — Württem- bergishe Wo lfilzmanufaktur, Giengen a. Br., Filzmaschine zur Herstellung von Wollfilz und sogenannte Kreuzmaschine; — auf zehn Jahre: W. Fritz, Stuttgart. Wasserkraftmaschine; — Paul Hartmann, Magdeburg, Anordnungen an dem unter dem 9. Dezember 1876 patentirten Dampfdruckregulirungs-Ventil.
I[. Einführungspatente: 7. Juni, AdolfBevhl, München, bis 6. Januar 1880, Erxtincteur; —
Sprengstoffe aus flüssigen, bis 9. Juni 1886; — JFaime Aparicio Lopez, Alcor, Spanien, vom 27. Juni 1876, Apparat zur Verwendung von Ss bei der Tuchfabrikation, bis 27. Juni
Handels-Regifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
E dem Königreih Württemberg und
dem Sroßherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die let- teren monatli.
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Geshw. Maaffsen, mii dem Sitze in Aachen, ift am heutigen Tage aufgelöst worden und sind deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf die eine deren bisherigen Theilhaberinnen, die zu Aachen wohnende Kaufhändlerin Catharina Maassen über- gegangen. /
Gedachte S wurde daher heute unter Nr. 1012 des Gesellschaftsregisters gelös{t.
Sodann wurde unter Nr. 3595 des Firmenregi- sters eingetragen die Ma Geshw. Maassen, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die daselb wohnende Kaufhändlerin Catharina Maasfsen ift.
E den 6. Juli 1877.
önigliches Handel8gerihts-Sekretariat.
Aachen. Der zu Aachen wohnende Handels- mann riedrich Jansen hat das Geschäft, welches er in Aachen unter der Firma Friedr. Jansen betrieben, seinem Sohne, dem daselbst wohnenden Handelsmann Friedrich Jansen junior, übertragen ; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2268 des Firmenregisters gelö\{t. Sodann wurde unter Nr. 3596 defselben Registers eingetragen die Firma Friedr. Jansen Sohn, welche in Aachen ihre Nie- derlafsung hat und deren Inhaber der vorgenannte Friedrih Jansen zunior ist. Aachen, den 9. Juli 1877. öniglihes Handelsgerichts-Sekretariat.
. die dur
folgen,
aufzulafsen.
schaftsftatuts wieder aufzuheben.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3456 die Aktiengesellschaft in Fi Continental-Actieu-Gesellschaft für Wasser-
_ und Gas-Anlagen
vermerkt ift, ift eingetragen: In den Generalversammlungen vom 30. Juni 1877, deren Protokolle in beglaubigter Form S. 106 bis 116 des Beilagebandes Nr. 225 zum Gesellschaftsregister a. der S. 13 des Gefell abgeändert worden, daß alle öffentlichen Be- kanntmachungen der Gesellschaft, soweit dur das Statut nichts anderes bestimmt ist, dur die Direktion und zwar in der Vossischen Zei- erliner Börsenzeitung er-
ich befinden, ift chafts-Statutes dahin
tung und in der
zum Liquidator der Kaufmann
1877.
chus, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseÿ, betreffend das Urheberrecht in einem besonderen Blatt dla V, dem Titel sey e heberrecht an Mustern und
E ——
ist die Anwendung von bunten Farben zulässig und er- wünscht.
__ Die Zeichnungen dürfen nicht geknifft und nicht gerollt sein, dieselben müsen auch so verpackt sein, daß sie in glattem Zustande an das Patentamt gelangen.
8. 5. Alle Maß- und Gewichtsangaben müssen nah metrishem System erfolgen, Temperaturangaben nach Celsius, Dichtigkeitsangaben als spezifische Gewichte angegeben sein.
_§. 6. Die Beschreibungen müssen sich auf das zur Beur- theilung des Patentgesuchs Gehörige beschränken, allge- meine Erörterungen sind zu vermeiden. Jm Uebrigen müssen die Beschreibungen so eingerihtet sein, wie sie sich bei Ertheilung des Patents zur Veröffentlichung eignen. Am Schlusse derselben sind die Patentansprüche näher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeichnen.
8. 7. Die Beifügung von Modellen und Probestücken ist erwünscht, sofern die Veranschaulihung der Erfindung dadur erleihtert wird; fie ist geboten, wenn ohnedies die Beurthei- lung des Patentgesuchs nicht mit Sicherheit erfolgen kann.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Facobi.
Bekanntmachung.
Die Kosten- und Gebührenbeträge, welche nah Bestimmung des Patentgeseßzes vom 25. Mai d. J. an unsere Kasse zu entrichten sind, werden zweckmäßig niht mit den Anschreiben, sondern mittelst Postanweisung unter der Adresse: „Kasse des Kaiserlichen Patentamtes“ eingesendet. Die Postanweisung muß jedo, wenn es sich um die Ertheilung eines Patentes handelt, den Namen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel-
| dung, in Beschwerdefällen den Namen des Beschwerdeführers
und die Beschwerdesache, in anderen Fällen den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patentes und die Nummer, welche dasselbe in der Patentrolle führt, ergeben. Empfangsbescheinigungen ertheilt die Kasse nur auf ausdrück- lichen Wunsch; die Portokosten hat in diesem Falle der Em- pfänger der Bescheinigung zu tragen. Berlin, den 11. Juli 1877. Kaiserliches Patentamt. Fa co bi.
Der Aufsichtsrath besteht zur Zeit aus 1) dem Kaufmann Ferdinand Krebs, 2) dem Fabrikanten Wilhelm Koch, Direktor Otto Lange, 4) dem Kaufmann Wilhelm Neumann, 5) dem Kaufmann Ludwig Bettsack, sämmtlich zu Berlin.
In unser Firmenregister sind eingetragen mit dem
unter Nr. 10,231 die Firma: _ Z. G. Schmidt Broncewaarenfabrik (jeßiges Geschäftslokal : Kommandantenstraße 50)
Gustav Schmidt hier, unter Nr. 10,230 die Firma: Oscar Samuel (jeßiges Geschäftslokal: Krausnickstraße Nr. 3, Branche: Getreide-, Produkten- und Kom- missionsgeschäft)
2 Juli 1877 117d am j und als deren Inhaber d f car S selbigen Tage folgende Eintragungen erfolat: ONUND 2E RERARA Lbere Bianue? In unser Gesellschaftsregister, Nr. 3754 die Aktiengesellshaft in Firma: Berlin - Hamburger Jmmobilien-Gesellschaft vermerkt ill, E Se eagen! x der el n In der eneralversammlung vom 20. Junt | mit ihrem Site z î l i f : 1877 ist beschlofsen worden: hrem Sitze zu Berlin, sind die Kaufleute: a. die Direktion zu ermächtigen, bei Verkäufen von der Gesellschaft gehörenden Grundstücken E a S zum Am ertne bis zum Gesammtbetrage von einer Million | 6236 ei C en. fünf hunderttausend Mark E . n 6236 eingetragen worden nehmen, behufs Amortisation dieser tien ide- P ats ion. und demnächstiger Reduktion des Grupd- M m S N Ida kapitals der Gesellshaft um diesen Betcag In unser Gesellshaftéregister, woselbst unter auf 1,500,000 Reichsmark nach Beobachtung | Nr. 4761 die Handelsgesellschaft in Firma: der geseßlichen Vorschriften, i Beschluß der Generalversammlung | mit ihrem Siße zu Crefeld und einer Zweignieder- vom 28. April 1875 dem §8. 41 des Gesell- | lassung in Berlin vermerkt ist, ist eingetragen : Zusaßzbestimmung
1 bier eingetragen worden. woselbst unter Die Gesellschafter der am 11. Juli 1877 begrün- deten Handelsgesellschaft in Firma: Sachs & Hirschfeld 1) Gustav Sas, 2) Julius Hirschfeld, ‘7 eide VieD. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
Zahlung zu | (Geschäftslokal: Krausnickstraße 24, Brande:
Gebr. Weiler
Die Zweigniederlassung zu Berlin ift aufgehoben.
Gelösch{t sind: Firmenregister Nr. 8201
irma: die Firma M. Niebeling.
Prokurenregister Nr. 2558 die Prokura des Johann Carl Riebeling für die leßtgenannte Firma. Profuvenregenee Nr. 2730: Die Prokara des Julius Hirschfeld für die Handlung in Mens: Gebrüder Ginsberg,. Firmenregister Nr. 7259: Die Firma: F Niems. Firmenregister Ir. 4497: Die Firma: Herrmann Rausniz. Berlin, den 11. Juli 1877. _ Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
b. die Liguidation der Gesellschaft beschlossen, | Bomm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 311 l Reinhold Rud- | des hiesigen Handels- (Gefellschafts-) Registers, wo- loff-Grübs in Berlin gewählt und derselbe er- | selbst die zu Bonn unter der Firma Mönkemöller mäcbtigt worden, Grundstücke der Gesellschaft — | & Ruschhaupt bestehende Handels8gesellschaft und als jedo nur unter Zustimmung des Aufsichts- | deren Inhaber: 1) Friedri Mönkemöller, Ingenieur raths — freihändig zu verkauren und gerichtlich | und Kaufmann, 2) Wilbelm Ruschhaupt, Kauf-
mann, Beide zu Bonn wohnend, eingetragen find,
Ste df iele e iz Gi D E G eder dnigl ne mi Muni ine E tine ubt V0