New-York, 13. Jcli. (Wf. T. B.)
Waarenbericht, Baumwolle in New. fork 121, do. in New- ‘Orlzans 114. Petroleum in New-York 134, do, in Philadelphia 133. Mehl 7 D. 20 C. Rother Frühjahrsweizen 1 D, 71 C. Mais (old mixed) 59 C. Zncker (Fair revening Mus¿ovados) 94. Kaffee (Rio-)
Eisenbohbrnr- Finna nen
Berlin - Dresdener FEisenbabn. Im Juni cr.: 262,655 M (— 27,596 6), seit 1, Januar mebr 30,496 Æ
Berlin - Anbaltisohe Eisenbahn. Im Jani cr,: 1,211,480 M (— 214,566 A), seit 1. Jan. weniger 498,877 A.
16. Juli, 25% am 15, Angust bei Ziegler & Koch in Magdeburg, s. Ius. in Nr. 162, ,
Berlin, 13. Juli. An Schlachtvieh war aufgetrieben : Ring vieh 112 Stück, Schweine 671 Stück, Schafvien 1218 Stück, Kälbey
19%, Schmalz (Marke Wilcox) 933 C. Getreiäefracht 43,
Speck (short clear) 14 V.
Arzzurvveliae vom Bano Cle.
Eallesoher Bank-Verein, Kulisoh, Kaempf & Co. Staïius pr.
ult, Juni; s. unter Ins. der Nr. 162. __
s. unter Îns, der Nr. 162.
iündigungen und Verloocsungen. Wegeverband des Amtes Aurich. Auzgclooste Obligationen;
Einzahlungen. Magdeburger Strassen - Eisonbabn - Gesellschaft. 15 °/o am
* | 636 Stück,
Schweine ,y Hammel: ,
Rindvieh pro 100 Pfd. . Mi 20—23 Kilo , Kälber: Niedrige Preise.,
Fleischpreise,
höchster mittel niedrigsta
S M 54—55 M 36—37 . 50—51 , 44—46 „ 40—43
Montagspreise, f
Wallner-Theater. Sonntag: Zum 8. Male:
Der Hypochonder. Lustspiel in 4 Akten von G. v. Moser. Montag u. d. folg. Tage: Der Hypothonder.
Friedrich-Wilhelmst. Theater. Sonntag:
Fatiniha. f Montag: Fatiuitza.
Krolls Theater, Sonntag: 3. Gastspiel der
Frau Charles-Hirsh: Martha. Oper in 4 Akten von Flotow. Martha: Fr. Charles - Hirs. Große Sslumination. Vor, während und nach der Vor- stellung: Großes Doppel-Konzert. Anfang 4, der Vorstellung 64 Uhr.
Montag: Erstes Auftreten des Frl. Clara Mon- haupt. Fra Diavolo. (Zerline: Frl. Monhaupt. Fra Diavolo: Hr. Grisa.) Große Illumination. Großes Konzert.
Waltersdorif - Theater, Sonntag: Zum
1. Male: Gartenfest mit Brillant - Feuerwerk und Sslumination des Gartens verbunden. Vor, während und nah der Vorstellung: Großes Garten-Konzert. (Programm #. Tageszettel). Im Theater: Zum 8. Male: Die Kreuzelschreiber. Volksstück mit Gesang in 3 Akten u. 6 Bildern von L. Anzen- aruber. Anf. des Konzerts 4 Uhr, der Vorstellung 7 Uhr. Entrée zum Gartenfest 25 -. Die Theater- Lesucher haben freies Entrée zum Gartenfest. Montag: Zum 9. Male: Die Kreuzelschrciber.
National-Theater. Sonntag: Gesammtgast- spiel der K. K. Hofburg - Schauspieler aus Wien: Zum 1. Male: Éine Jugendsünde. Schwank in 3 Akten. (Wagner: Hr. Lewinsky. Kalkstein: Hr. Hallenstein. Brandes: Hr. Hartmann.) Vorher: Didier. Schauspiel in 3 Akten. (Didier: Hr. Le- winsky. Raimond : Hr. Hallenstein. Henri: Hr. Hart- mann.)
Montag: Dieselbe Vorstellung.
Thalia-Theater. Dorotheenstraße 19./20. Sonntag: Konzert im Stadtpark. Auf viel- seitiges Verlangen: Die Verschwörung der Frauen, oder: Die Preußen in Breslau, Montag: Dieselbe Vorstellung.
Belle-Alliance-Theater. Sonntag und fol-
gende Tage: Im prachtvollen Sommergarten. Großes Konzert. Sonntag und Montag : Kapelle Saro, Dienstag: Kapelle Ruscheweyh). Täglich von 95 Uhr ab: Auftreten der imitirten Tyroler-Gesellschaft Var- tens. Brillante Illumination. Im Theater: Papa's Licbschaft. Shwank in 4 Akten von C, Mallachow und D. Elsner. _ Mittwoch: Großes Volksfest.
Familieu-Nachrichten.
Heute früh 7# Uhr entshlief nah langen und schweren Leiden, getrost im Glauben an seinen Er- löfer, im 80. Lebensjahre, nah 53jähriger Amts- führung, unser geliebter Vater, Großvater und Schwager, der erste Prediger an der Dreifaltigkeits- kirche zu Berlin, Herx Superintendent Adolf Kober.
Berlin, den 13. Juli 1877.
Die Beerdigung findet Sonntag den 15., um 6 Uhr, vom Trauerhause, Schüßenstr. 8 aus statt.
Verlobt: Frl. Marie Lange mit Hrn. Premier- Lieutenant von Kronhelm (Zülz—Neifse). — Frs. Gertrud Büttner mit Hrn. Königl. Baumeister Paul Böttger (Pöliy bei Stettin — Wildbad im Schwarzwald).
Verehelicht: Hr. Pfarrer Ansorge mit Frl. Emma Weinrich (Ober-Cich!iädt).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor J. Nodaßz (Luckenwalde). — Hrn. Lieutenant Cuno von Pfuhl (Prenzlau). — Eine Tochter: Hrn. Premier- Lieutenant Faehndrich (Neu-Ruppin). — Hrn. hb v v. Kujawa (Merseburg). — Hrn.
reisrichter Dr. Tzshirner (Oranienburg).
Gestorben: Hr. Rittergutsbesißer Eduard v. Neu- mann (Hanseberg). — Hr. Pastor Laue (Christin-
dorf). Mit 9 Geh. Justiz- und Appellations- gerihts-Rath Marie v. Detten, geb Busch (Paderborn). — Hr. Oberst-Lieutenant a. D.
‘Ferdinand v. Sack (Danzig).
Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbrief. Die separirte Johanne Charlotte Albertine Lina Dressel, geborene Schrocder oder Fracder — auch Bruchmüller genannt — ist in ven Akten Litt, D. Nr. 32 de 1876 Dep. III. des hiesigen Königlichen Stadtgerichts wegen ein- fachen Diebstahls zu zwei Monaten Gefängniß rehtsfräftig verurtheilt worden. Die Strafe hat bis. jeßt uit vollstreckt werden können. Es wird ersucht, die 2c. Dressel im Betretungsfalle festzu- nehmen, an die nächste Gerichtsbe,(örde abzuliefern, welche um Vollstreckung der Strafe event. Benach- rihtigung ersucht wird. Berlin, dea 4. Juli 1877. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter- fuchungsfaden. Deputation 111. für Verbrechen und Vergehen. Beschreibung: Alter - 40 Jahr, geb. am 27. April 1837, Geburtéort: Schlawe, Größe: eiwa 9“, Haare: dunfelblond, —- sie trägt Locken —, Augen: dunkel, Augenbrauen : dunkel- blond, Nase: [piß, U P Gesi®tübildung: länglich (mager), Gesichtsfarbe: blaß, Zähne : defekt (oberen fünstliwz), Gestalt: schlank, Sprache: deutsch.
Steckbrief. Die Fuhrmannswittwe Ernestine Shnlz aus Posen- ist dur Erkenntnif; des Königl. Appellation8gerihts zu Posen vom 1. Oktober 1875 wegen Anstistung zum Diebstahl zu drei Wochen Gefängniß rechtskräftig verurtheilt. Verfolgt dur das Königliche Kreisgericht zu Posen, abzuliefern an die nächste Gerichtsbehörde, welhe um Straf- vollftre@ung und Nachricht ad VI. A. 379/75 ersucht wird. Posen, den 10. Juli 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Strafsachen.
Gegen Tagelöhner Christian Wassermeier aus Rinteln, zulegt in Sarstedt, ift die gerichtliche Haft wegen Betheiligung an einer S{hlägerei, dur welche der Tod eines Menschen verucsaht worden ist, beshlofsen worden. Seine Festnahme hat nit ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den Christian Wassermeier im Betretungsfalle festzu- nehmen und im hiesigen Kreisgerichtsgefängniß ab- zuliefern. Minteln, am 11. Juli 1877. Der Staatsanwalt. Wippermann, St.-A.-G.
SubH»bastationen, Nufgebote, BVor- ladungen: u, dergl.
5 - , [6208] Subhastations-Patent. Das dem Destillateur Ernst Carl Albrecht Kettlit zu Berlin gehörige, in Reinickendorf bei Berlin belegene, im Grundbu von Reinickendorf Band V. Nr. 172 verzeichnete Grundstü nebst Zubehör soll den 12. Oktober 1877, Vormittags 105 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, Zimmerstraße 25, Zimmer 24, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- lid an den Meistbietenden versteigert, und dem- Pi das Urtheil über die Ertheilung des Zu- ag den 16. Oktober 1877, Mittags 12 Uhr, ebendaselbst verkündet werden. Das zu versteigernde Grundstü ist zur Grund- steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt- flächenmaß von 7 Ar 27 Qu.-Meter mit einem Reinertrag von 27 - veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des Grundbuchblattes , ingleichen etwaige Abschäßun- gen, andere das Grundstü betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen find in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Cigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetra- gene Realrechte geltend zu machen haben, werden gufgelardeT dieselben zur Vermeidung der Präklu- sfion spätestens im Versteigerung8tecrmin anzumelden.
Berlin, den 9. Juli 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
[1820 Subhastations-Patent.
Das dem Restaurateur Ernst Bey zu Stegliß gehörige, in Steglitz - belegene, im Grundbuch von Stegliy Band AX. Blatt Nr. 641 verzeichnete Grundstü nebst Zubehör soll den 15. Oftober 1877, Vormittags 115 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, Zimmerstr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- lich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst N über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 16. Oktober 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist 9 Ar 44 Qu.-M. groß und zur Gebäudefteuer mit einem jährlihen Nußungswerth von 1518 4 veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblatts, ingleichen etwaige Abschäßungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bu- reau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Cintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra- gene Realrehte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präfklu- fion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
[6218] Subhastatious-Patent. (Verstcigerung im Wege der nothwendigen Subhastation.)
Das dem Theodor Schoen zu Waren gehörige, im Lauenburger Kreise belegene
Rittergut Rybieuke
soll im Wege der nothwendigen Subhastation
am 1. September 1877, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichts\telle vor dem unterzeichneten Subkhastations-Richter versteigert werden.
Das Gesammtmaß der der Grundsteuer unter- liegenden Flächen ist 363 Hektare 11 Ar.
Der Reinertrag und Nußungswerth, nach welchem das Grundstück zur Grund- und Gebäudesteuer ver- anlagt worden ist, beträgt:
Grundsteuer-Reinertrag. . 1476 M. 63 -S Gebäudesteuer-INußungswerth 156 4. —
Alle Diejenigen, welche -Cigenthums- oder ander- weitige, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, müssen dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Ver- \cœigerung8termine anmelden.
Der Auszug aus der Steuerrolle, sowie beglau- bigt2 Abschrift des Grundbuchblatts, können in un- serem Bureau Nr. IV þ. in den gewöhnlichen Dienst- stunder eingesehen werden.
Das Urtheil über die Ertheilung ‘des Zuschlags wird
von dem unterzeihneten Subhastations-Richter ver- Tfündet werden. Laneuburg i. Pom., den 11. Juli 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter. [6205] Verkaufs3anzeige. In Sachen der Rumänischen Eisenhahn-Aktien- gesellschaft zu Berlin, Klägerin, wider den im Kon- furse des Dr. Strousberg in Berlin bestellten Ku- rator, Beklagten, wegen Herausgabe einer Hypothek wird zum öffentlich meistbietenden Verkaufe der na{benannten Eiseustcin- bez. Manganerz-Berg- werfe, als: 1) Mammuth, 2) Marcana, 3) der ideellen Hälfte von Neue Friedrihszeche, 4) des Manganerz-Bergwerks Friedrichsglück, sämmtlih bei Altenau belegen,
wegen Dringlichkeit der Sache zweiter und geschz- lich leßter Termin auf Sonuabend, decn 4. August 1877,
Morgeus 11 Uhr, auf hiesiger Gerichts\tube angeseßt. Zellerfeld, den 7. Juli 1877.
Königliches Amtsgericht T.
Cludius.
Ä “ L Aufgebot. Auf den Nachlaß des am 14. Oktober 1875 für todt erklärten Gustav Nobert Gabriel aus Birn- baum hat dessen leiblicher Bruder, der Schuhmacher- meister Friedri Wilhelm Gabriel aus Schwiebus g angeblich alleiniger Intestaterbe Anspruch er-
oben. Alle unbekannten Erben, welche nähere oder glei nahe Erbansprüche an diesen Nawlaß zu haben ver- meinen werden hiermit aufgefordert, sh spätestens im Termine den 15. Oktober 1877, Vormittags 11 Ußr, vor dem Herrn Appellationsgerichts - Referendar S:oenlank an hiesiger Gerichtsstelle zu melden und ihre Ansprüche geltend zu machen, widrigenfalls die Ausstellung der Erbbescheinigung nach Gustav Ro- bert Gabriel nach Lage der Akten erfolgen und der Nachlaß desselben, eventuell zur freien Disposition les obengenannten Bruders verabfolgt werden wird. Birnbaum, den 14. Juni 1877.
Königliches Kreisgecicht. Il, Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.
Berliner Stadt-Eisenbahn.
Die Ausführung der Erd-, Maurer- und T Lea beiten zur Anlage des massiven c 4Bahnviadukts zwischen der ver- e E Au l(Ngerten Lüneburger Straße und der Straße Alt-Moabit im Betrage von rund 8500 Kb.-M. Mauerwerk foll eins{ließlich der Liefe- rung sämmtlicher Materialien im Wege der Sub- mi
ion verdungen werden.
Die Bedingungen und Zeichnungeu können in unse- rem Centralbureau, Beethovenstr. Nr. 1 hierselbst, bei dem Bureau-Vorsteher Eisenbahn-Sekretär Welter- mann in den Vormittagsstunden von 8—1 Uhr einge- sehen, auch von demselben Abdrüdcke der Bedingungen nebst dem Submissionsformular gegen Erstattung von 10 A. bezogen werden, jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifi- fation uns bekannt ist oder durch Atteste nach- gewiesen wird. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift:
„Offerte auf Anlage des Stadtbahn-Viadukts zwischea der verlängerten Lüneburger Straße und Straße Alt-Moabit“ bis zum 27. Juli er., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, und wird die Eröffnung der Offer- ten alsdann in Gegenwart der etwa erschienenen Sub-
mittenten erfolgen.
Vor dem Termine ist von den Submittenten eine vorläufige Kaution von 3000 s. bei unserer Haupt- kasse, Lüßowstraße Nr. 69, hier zu hinterlegen.
Berlin, den 13. Juli 1877. (à Cto. 105/7.)
Königliche Dircktion der Berliner Stadteisenbahn-Gesellschaft.
[6214] Bekanntmachung.
Die Lieferung der Dienstkleidung für die Post- Unterbeamten Kleiderkasse des Ober-Postdirektions- Bezirks Franffurt a. Oder soll vom 1. Januar 1878 ab im Wege des öffentlihen Ausgebots von Neuem vergeben werden. Schriftliche Anerbieten find ver- siegelt und unter der Aufschrift:
Anerbieten zur Uebernahme der Diecust-
__ fkleider-Lieferung“ bis zum 10, August 1877 hierher einzusenden. Die Lieferungsbedingungen können in der hiesigen Kanz- lei eingesehen, auch von hier in einer Zusammen- stellung bezogen werden.
Fraukfurt a. Odex, den 12. Juli 1877.
Der Kaiserliche Ober-Postdirektor. Geheim: Post-Rath
Frit e. [6221] Bekanntmachung. Die Restauration auf dem Bahnhofe zu
Schlobitten soll vom 1. Oktober cr. ab im Wege der öffentlichen Submisjion meistbietend verpachtet werden.
Pachtlustige wollen ihre Offerten unter Beifü- gung einer kurzen Darstellung ihrer früheren Ver- hältnisse, sowie der über ihrc Führung und Quali- fifation spre{enden Atteste bis zum 2, August cr., Vormittags 11 Uhr, franko, versiegelt und mit der Aufschrift _„Offerte auf Pachtung der Bahnh-fs- Restauration S{lobiit.n“ versehen, bei der unter- zeichneten Eisenbahn-Kommission einreichen.
am 24, September 1877, Mittags 12 Uhr,
Die Submissions- und Pachtbedingungen liegen
in unserem Central-Bureau zur Einsicht offen, wer- den au auf portofreien an unseren Bureauvorsteher Pillath hierselbst zu richtenden Antrag gegen 59 4 Copialien mitgetheilt. Danzig, den 11. Juli 1877. Königliche Eiscnbahn-Kommission.
[6220] Bela n a Jens. : Die Bahnhofs3-Restauration in Korschen sos vom 1. Oktober d. I. ab auf unbestimmte Zeit in Weze der öffentlih:n Submission anderweitig ver pachtet werden. _Pachtlustige wollen ihre Offerten unter Beifügung einer kurzen Darstellung ihrer früheren Verhältnisse sowie der über ihre Führung und Qualifikation sprechenden Atteste bis zum 10. August d. J., Vormittags 11 Uhr, franco versiegelt und mit der Aufschrift: „Offerte auf Pachtung der Bahnhofs-Restau- ration Korschen“ E versehen an die unterzeichnete Eisenbahn-Kommission einreichen.
Die Submissionsbedingungen liegen in unsern Bureau hierselb, Gerechte Straße Nr. 116, zu Einsicht aus, werden auch auf portofreien, an un sern Bureau-Vorsteher Kolleng zu richtenden Antrag gegen 50 - Copialien mitgetheilt.
Thorn, den 11. Juli 1877.
Königliche Eisenbahn-Kommissioun. [6215] Bekanntmachung.
Die Bahnhofs-ÿestauration in Ofterodve soll vom 28. August d. I. ab auf unbestimmte Zeit in Wege der öffentlichen Submission anderweitig ver pachtet werden. Pachtlustige wollen ihre Offerten unter Bei fügung einer kurzen Darstellung ihrer früheren Ver hältnisse, sowie der über ihre Führung und Quali fikation sprechenden Atteste bis zum _ 1. August d. J., Vormittags 11 Uhr, franko versiegelt und mit der Aufschrift:
„Offerte auf Pachtung der Bahnhofs
__ Restauration Osterode“ versehen, an die unterzeichnete Eisenbahn-Kommissio einreichen. t
Die Submissionsbédingungen liegen in unser Bureau hierselbst, Gerechte Straße Nr. 116, zu Einsicht aus, werden auch auf portofreien, an unser Bureau - Vorsteher Kolleng zu richtenden Antrag gegen 50 4H Kopialien mitgetheilt.
Thorn, den 11. Juli 1877.
Königliche Eisenbahn-Kommission.
[6229] Königliche Ostbahn. Es soll die Licferung von 24,800 Stück eichenen oder mit Chlorzink imprägnirten kiefernen Bahn \{chwellen für die Strete Laskowiß-Graudenz ver dungen werden. Submissionstermin am Donnerstag den 2. August 1877, Morgens 11 Uhr, in unsere technishen Bureau, Victoriastraße Nr. 4, hierselbs bis zu welchem Offerten mit der Aufschrift: „Offer auf Lieferung von 24,800 Stü Bahnschwellen füt die Streckte Laskowitß-Graudenz“ einzureichen find Die Bedingungen liegen bei unserem Bureau-Vor steher, Eisenbahn-Sekretär Pasdowsky, Victoriastraf Nr. 4, aus, werden au von diesem gegen Franko Einsendung von 1 4 pro Exemplar abgegeben. Bremberg, den 9. Juli 1877. (à Cto. 81/7. Königliche Direktion der Ostbahn. Bau-Abtheilung Ax.
B22) Bekanntmachung. Höherer Verfügung zufolge soll die vercinigt Fähr-, Ufer- und Hafeugeld-Erhebung an de! Hebestelle zu Kurzebrack bei Marienwerde! vom 1. Januar 1878 ab anderweit verpachtet wer den, und zwar auf den bestimmten Zeitraum von 1. Sanuar 1878 Mittags bis zum 1. April 187 Mittags, mit \tillschweigender Verlängerung de Vertrages vom 1. April 1879 ab von Jahr jz Jahr, sofern niht sechs Monate vor Ablauf det Pachtzeit von einem Theile gekündigt wird, un? mit einer Pachtsteigerung von Zwei Prozent für da vom 1. April 1879 ab beginnende zweite und jed soraenve Pachtjahr unter Abrundung auf gan
arf.
Zum öffentlichen Ausgebot dieser Pachtung habe! wir einen Termin auf den 2. August dieses Jahres, Vormittags 9 Uhr in unserem hiesigen Amtslokale angeseßt.
Die Lizitations- und Kontrakts - Bedingunge! werden im Terrhin bekannt gemacht, auch könnt! dieselben vom heutigen Tage ab in unserer Re gistratur während der amtlichen Dienststunden eit gesehen werden.
Es werden nur solhe Perfonen zum Bieten zu gel ¿\sen, welche als dispositionsfähig bekannt in oder ihre Dispositionsfähigkeit gehörig nahwei|! fönnen, und die zuvor eine Kaution von Sett hundert Mark baar deponirt haben.
Marienwerder, den 3. Juli 1877.
Königliches Haupt-Steuer-Amt.
7 Bekanntmachung.
Für den 1. k. Mts. (August) und die Folge! werden bis auf Weiteres mit 4°/9 pro anno v zinsliche Passiv-Obligationen der Anstalt ausgegebe werden, welche sech8 Monate zuvor auf den 1. Ju! und 2. Januar zur Rückzahlung gekündigt werd können.
Das neben der Darlehnssumme gleichzeitig zu f legende Aufgeld beträgt (statt wie bisher zwei Pr! zent) künftig nur
ein Procent des Kapitals.
Hannover, den 10. Juli 1877. L Haupt-Kasse der Hannoverschen Landes-Kreditaustalt.
Koken.
(He, 106
N 164.
‘den S C der Erfi
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Das Abonnement beträgt 4 A 50 S für das Vierteljahr.
E anada 20m für den Raum ciner Druckzeile 30 di
S e. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Regierungs-Rath Dr. Heyer, Direktor der Königlichen Forst-Akademie zu Münden, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Konthurkreuzes des König- lih spanishen Ordens Carls 11. zu ertheilen.
Deutsches Nei.
Bekanntmachung. Auf Grund des §, 20 des Patentgeseßes vom 25. Mai d. J. erlassen, wir nachstehende
Bestimmungen über die Anmeldung von Erfin dungen.
8. 1, Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich- nung oder Beschreibung ist von dem Patentsucher oder dessen Vertreter zu unterzeichnen.
Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür- fen nicht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An- lagen gegeben werden.
8. 2. Jede Anlage der Anmeldung is mit einer lau- fenden Nummer zu versehen. Jede Anlage ist, soweit es si nicht e Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren beizufügen.
: 8. 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten T Agahen, möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent- halten: a. Eine kurze aber genaue Bezeichnung -dessen, was
ins bildet. Áus -der Bezeichnung mit Sicherheit der Patentanspruch, d. h. dasjenige
soll fi was der Patentsuher als néu und patentfähig
ergeben, ansieht. i b. Den Antrag, daß für den so bezeihneten Gegen- stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. oll dafür nur ein Zusaßpatent ertheilt werden (8. 7 des Patent- geseßes), so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (8. 42 des Patentgesetes), so hat. der Patentsucher dies ebenfalls ausdrücklich zu bemerken und gleich- zeitig die Ürkunden über diejenigen Sus beizufügen, an deren Stelle das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diejem Falle auf die Umwandlung des Landes- in ein Reichspatent zu be- schränken. Wird zugleich ein Patent für eine Verbesserung E so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er- olgen.
c. Die Erklärung, daß der geseßliche Kostenbetrag von 20 M6 (8. 20 des Patentgesehes) bereits an die Kasse des Patentamts d «Gd sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
d. Die Angabe des Namens, des Standes und Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung dur einen Vertreter erfolgt. Der Leßtere hat eine von dem Patentsucher E non Vollmacht beizufügen. Wird für einen im Jnlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter be- stellt und soll leßterer als solcher au ‘in die Patentrolle S en werden (8. 19 des Gesegßes), so ist dies in der Vollmacht ausdrücklih anzugeben. j
Bei Bestellung eines Vertreters Seitens eines Patent- suchers, der nit im Fnlande wohnt, wird angenommen, daß sih die Vertretung auf die im §. 12 des Geseßes bezeichneten Befugnisse erstreckt. :
e. Die Aufführung der einzelnen Anlagen der Anmeldung unter Angabe ihrer Nummer und ihres nhaltes.
8. 4. Zu allen Schriftstücken der Anmeldung ist Papier in dem Format von 33 auf 21 Cm. zu verwenden.
Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte be- nußt werden. E :
Die Zeichnungen sind in je einem Haupt- und einem Nebenexemplar einzureihen. Für das auptexemplar ist weißes, starkes und glattes Zeichenpapier (sog. Bristol- oder Cartonpapier) in dem Format /
von 33 Cm. Höhe auf 21 Cm. Breite, oder von 33 Cm. „ „ 42 Cm oder von 33 Cm. „ zu verwenden.
Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesisher Tusche in tiefshwarzen Linien auszuführen, nicht zu koloriren oder zu tuschen. E
Die Zeichnung is durch eine einfache Randlinie ein- zufassen, welhe 2 Cm. von der Papierkante entfernt ist.
Innerhalb des durch die Randlinie begrenzten Raumes muß auch alle Schrift fallen. A
Die Unterschrift des Patentsuchers ist in der unteren rehten Ecke anzubringen. A i
An der oberen Seite des Blattes ist ein Raum von min- destens 3 Cm. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu E R
Als Nebenexemplar is eine Durchzeihnung des Haupt- exemplars auf Zeichenleinwand einzureichen. Bei demselben m Tht Anwendung von bunten Farben zulässig und er- wünscht. ;
Ld
63 Cm. M
Berlin, Montag,
Die sein, dieselben mü Zustande an das Patentamt gelangen. 8. 5. Alle
Dicht!
eitsangaben als 8, 6.
Die Beschrei
müssen die Beschreibungen fo
sie sich bei Ertheilung
eihnungen dürfen nicht geknifft und nicht gerollt la auch so verpackt sein, -daß sie in al aß- und Gewicht3ang
E System erfolgen, Temperaturangaben nach Celfius,
g spezisische ia: angegeben sein. ungen müssen sih au
theilung des Patentgesuchs Gehörige bes meine Erörterungen - sind zu vermeiden. eingerichtet es Páâtents zur Veröffentlihung
nzeiger.
25 ] | M
M Alle Post- Anstalten uehmen KSestellung an; für Kertin außer den Post- Austalten ou die Expe- |
dition: §SW. Wilhelmstr. Nx. 32.
den 16. Juli, Abends.
attem
müssen nah
das zur Beur- änfken, allge- Jm Uebrigen sein, wie
eignen. Am Schlusse derselben a die Patentansprüche
näher, als es in der Anmeldung
8. 7. Die Beifügung von Modellen
eschehen, zu bezeichnen.
und Probestücken ist
erwünscht, sofern die Veranshaulihung der Enn pung ours
erleichtert wird; sie ist geboten, wenn ohnedies die
eurthei-
lung des Patentgesuchs nit mit Sicherheit erfolgen kann.
Berlin, den 11. Juli 1877. Kaiserliches Patentamt.
Facobi.
Bekanntmachung. Die Kosten- und Gebührenbeträge, welche nah Bestimmung
entrihten sind, werden zweckmäßig ni
sondern mittelst Postanweisung unter der
Kaiserlichen Patentamtes“ agene Die ch, wenn es sich um die
des Patentgeseßzes vom 25. Mai d. H
an unsere Kasse zu t mit den Anschreiben,
Adresse : „Kasse des Postanweisung muß
heilung eines Patentes handelt,
jedo
den Namen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel-
‘dung, in Beschwerdefällen - den Namen des. Beschwerdeführers
und die Beschwerdesache, in andéren" Faller ‘den Namen des e
den Gegenstand d
rand ator 1 der Patentr
:Nummer, welche dasselbe in
lichen Wunsch; die Portokosten hat in diesem Fa Rg der Bescheinigung zu tragen. erlin, den 11. Juli 1877.
Patentes und die olle führt, ergeben.
N Ege ertheilt die Kasse nur auf ausdrüd- î
e der Em-
Kaiserliches Patentamt.
Fa co bi.
Bekanntmachung.
Die Postverbindungen nach den Badeorten
auf den Inseln Föhr
(Wyk) und Sylt (Keitum, Westerland) gestalten sih während der
Monate Juli und August, wie folgt: A. nah Föhr (Wyk)
1) von Husum nah Föhr mittelst des Dampfschiffes „Sylt“
am 17., 19., 21, 24., 26., 28. und 31. Juli, 2., 4., 7, 9., 11, 14
r r
18., 21, 23,, 25,, 28. und 30. August. An den Tagen: 17., 19, 26., 28.,
31. Juli, 2., 4.,
bei Benußung des
demselben Tage zu erreihen. Dauer der Ueberfah 2) Ueber Dagebüll nah Föhr
9, L,
14., 16., 25., 28. und 30. August ist Wyk Eisenbahnzuges 6 Uhr früh aus Hamburg an
rt ungefähr 3 Stunden.
a. Von Flensburg nah Dagebüll Personenpost täglich 112° Abends
(nach Ankunft des l,
zuges), in Dagebüll 7 2% früh. i
b. Von Tondern über Deetbüll nah
sonenfuhrwerk täglih 1245 Nm. (nah Ankunf mburg abfahrenden Eisenbahnzuges),
55 Nm. aus Hamburg abfahrenden Eisenbahn-
Dagebüll Privat-Per- t des 6 Uhr früh von
in Deetbüll 3 45 Nm. Die
a Weitecfahrt von Deetbüll - richtet sich nach dem Abgange des
Fährschiffes bz. Dampfschiffes aus Dagebüll. Von Dagebü
zweimal
täglich mittelst des Dampfschiffes „Föhr und Dagebüll“. Abgang vom
Eintritt der i
An den Tagen: 16.—21. Juli, 1.—6., 12.
ist Wyk bei Benußung des Eisenbahnzuges früh an demselben Tage zu erreichen.
B. nah Sylt (Keitum, West
Von Tondern über
Von Tondern nach Hoye
r. a. Personenpost täglich 1230 Nm. (nah
früh von Hamburg abfahrenden Eisenbahnzuges). b. Post mittelst Privat - Personenfuhrwerks tä
luth abhängig. Dauer der Ueberfahrt § Stunden.
—20., 28.—31. August aus Hamburg 6 Uhr
erlan d).
oyer nah Sylt.
Ankunft des 6 Uhr lih 739 früh
L Ankunft der um 113° Abends aus Flensburg abgeheaden Per-
onenpost). „Germania“. Der abhängig. An den Tagen : 16.—20., 24.—31. August ist 6 Uhr früh aus Hamburg an demselben Tage
25.—31.
Von Hoyer nah Sylt tägli mittelst des Dampfschiffes Abgang des Schiffes ist vom Eintritt der Fluth
Suli, 1.—5., 10.—18.,
ylt bei der Abfahrt mit dem Eisenbahnzuge
zu erreichen.
Dauer der Aevertates ungefähr 2 Stunden.
Kiel, den 13. Juli 1877.
Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.
Geheime Postrath Breithaupt.
Königreich Preufßen.
Se. Majestät der König haben Allergnädi
dem Bauineister Orth in Berlin Baurath ;
r geruht : arakter als
den
den Regierungs-Sekretären Anderson zu Erfurt, Bahr s zu n den Che Krause zu Breslau und Büchmann zu Pots-
dam den Charakter als
echnungs-Rath zu verleihen ; und
in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu
Cöln getroffenen Med Rosenthal als bejoldeten für die geseßliche zwölfjährige Amtsdauer
den Gerichts-Affsessor Dr. jur. Fos ef L Lit der Stadt Cöln
zu bestätigen.
1877.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. An dem Lehrérinnen-Seminar zu Xanten ist die Lehrerin Tuns aus Cöln a. Rh. als ordentliche Lehrerin angestellt worden.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der bei dem Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin angestellte Königliche Bau-Fnspektor Theodor Meienreis ist in gleicher Amtseigenschaft nah Görliß verseßt worden.
Der Königliche Landbaumeister Otto Demnißg zu Oppeln ist zur vorübergehenden Beschäftigung in die Bau- abtheilung des Ministeriums für Handel, ewerbe und öffent- liche Arbeiten berufen, und an Stelle desselben der Königliche Kreisbaumeister ABo,! Borchers aus Cöln zur Verwaltung der technischen Hülfsarbeiterstelle bei der Königlichen Regierung in Oppeln dorthin verseßt worden.
Justiz-Ministerium. Dem Advokaten und Notar Boening is die Ver-
legung seines Wohnsißes von Osterholz nah Emden gestattet worden.
Abgereist: Se, Excellenz der General der Infanterie P V Direktor der Kriegs-Akademie, nah Wernigerode am Harz.
Nichtamtliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 16. Juli. Fhre Majestät die Kaiserin-Königin istheutevon Coblenz abgereist, umzunächst Se. Königliche Hoheit den Fürsten von Hohenzollern in Schloß Krauchenwies bei Sigmaringen und die Königlih württem- bergishen Majestäten in Schloß riedrihshafen zu befuchen, und dann auf der Mainau bei Fhren Königlichen H elt dem Großherzoge und der Großherzogin von Baden Aufenthalt zu nehmen. Anfangs August trifft Jhre Majestät in Pots- dam ein.
— Die auf Sonnabend, den 14. Juli, angeseßt gewesene Abreise Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin nach dem Seebade Ostende ist erst heute, Montag, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten, von der Wildparkstation bei Potsdam aus er- folgt, da ein leichtes Unwohlsein der jüngeren Kronprinzlichen Kinder diesen Aufschub nöthig gemacht hatte. ZFhre aiser- lichen und Königlichen Hoheiten gedenken morgen früh 8 Uhr in Ostende einzutreffen und in der von Sr. Majestät dem Könige der Belgier- zur Disposition gestellten Villa Wohnung zu nehmen. j A
Jn der Begien Begleitung befinden sih die Hof- dame Gräfin Brühl, der Hofmarschall Graf zu Eulenburg, der persönliche Adjutant Oberst Mischke und der Kammerherr von Normann, in der Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm der Major von Liebenau und der Lieute- nant von A ; / j
Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Louise Mar- garethe, dritte Tochter Sr. Königlichen Hoheit des r tr Friedrich Carl, hat Sich den Kronprinzlichen Herrschaften für die Reise nah Ostende angeschlossen.
— Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog Friedrich August von Oldenburg, Premier-Lieutenant à la suite des 1. Garde-Dragoner-Regiments, hat einen mehr- wöchentlichen Urlaub angetreten.
— Der Handels-Minister hat vor Kurzem dem Neichs- fanzler-Amte für Elsaß-Lothringen und sämmtlichen Staats- eisenbahnen besigenden deutshen Regierungen zur Erwägun anheimgegeben, ob es sih nit empfehle für den Fall, da bei der praktishen Durhführung des neuen Tarifschemas {on vor der für 1880 in Aussicht genommenen eshluß- nahme des Bundesraths über eine etwaige weitere Tarifreform das S ecUtkaie hervortreten sollte, ns der durch den Bundesrathsbeschluß vom 14. Dezember v. J. gezoge- nen Grenzen in den Tarifvorshristen oder der Güter- klassifikation Aenderungen eintreten zu lassen, schon jeßt ein geeignetes geschäftlihes In zu vereinbaren, um
etwaige Abänderungsanträge bei gründlicher und all- seitiger Erörterung ohne zeitraubenden S “ég oh einer möglichst beschleuni u diesem
ten Korrespondenz zuzuführen.
wecke wird die Einseßung einer Tarifommission in Vor- chlag gebracht, welhe sich aus Vertretern der verschiedenen außerpreußishen Staatseisenbahnen, einschließlich der Reichs- Lon, aus Verwaltungen der deutschen Privatbahnen und aus Verwaltungen der preußischen Staats- und unter Staats- verwaltung stehenden Privateisenbahnen zusammenseßen soll, Ee Tarifkommmission würde auch die Vorberathung ein- heitlicher Säße für die Personentarife, sowie für die Fahr-