/ Mgeordneken Labenbor ff.) Den Beweis dafür Hätklen Sie zit ] Lem ätmen Kerk, ber Barîn bf, dîe Miete von 9000 auf 150 000 7
gesteigert worden. , hört! im Zentrum und bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partci.)
Ich sage not einmal, ih behaupte durbauë nidt — das hat mir alle deutshen Hausbesizer würden das so machen, weil ih genau weiß, daß unter den deutshen Hausbesißzern es genau so anständige Leute gib fann aber auch nit anerkennen, daß alle Miecter \{Gle{te Kerle nd. (Zuruf.) Das kann man ruhig sagen, daß der Minister ein {{leck{ter Kerl ist, das kommt nicht darauf an.
Jch muß noch einmal hervorheben, man kann die Frage nit so stellen und die Antwort so leiht und bequem erteilen, wie S Herr Abgeordneter Ladendorff, es aemaht haben. so einfah und so leit zu lösen wären, hätten es {hon vor Jhnen Leute gemacht, dann hätten wir wirkliG nit acwartet, bis Sig Ich lehne es entschieden ab, mich einseitig auf Mieterpolitik einzustellen. Ih werde auch in Zukunft bemüht sein, die berechtigten Junteressen des deutschen Hausbesitzes, dessen Bedeutung für unsere Volkswirtschaft ih voll und ganz an- (Abgeordneter Ladendorff: Ach Herrje!) Wenn Sie das bezweifeln, so ist das nit der geringste Beweis für das Gegenteil — und werde bestrebt sein, diesen berechtigten Jn- teressen auch in Zukunft Geltung zu verschaffen, kann aber leider nit versprechen, daß ih alle Wünsche der Hausbesitzer restlos erfüllen werde. (Lebhaftes Bravo im Zentrum und bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partei.)
Ich sage noch einmal, und damit komme ih zum Sch{luß: es ift ein Beweis gegen die Zwangswirtschoft, wenn Häuser an Ausländer Dagegen lege ih mit allem Nachdruck Verwahrung cin; denn dann müßte es auch cin Bewess fin gegen die freie Wirtschaft, weil die Industrie frei ist, die JIn- duftriepapiere aber auch gekauft werden; Luxusgegenstände sind aud frei und werden auch gekauft. Also, das ist kein Beweis, gegen diese falshe Auslegung der Tatsahen muß ih entschieden Verwahrung (Bravo! links und im Zentrum.)
Wenn Herr Ladendorff dann weiter auf den Umstand hin- gewiesen hat, daß tatsäblich Ausländer unberechtigt in Wohnungen so will ih das nicht bestreiten. jedenfalls viel mehr in möblierte Wohnungen hinein als in un- möblierte, (sehr rihtig!), und da wäre es doch auch Sache der Hauê- besißer, dem Wohnungsamt anzuzeigen: bei mir ist unberehtigt bei der und der Familie ein Ausländer eingezogen. — Das Wohnungsamt wird ihn sehr {nell wieder hinausbringen. Das tun die Hauswirte (Zuruf: Sie kriegen es nit zu wissen!) ganz genau, was Sie damit erreichen.
Wessen wir uns zu gewärtigen hätten, dafür ist in der lebten Zeit in einer westdeutshen Stadt ein klassisches Beispiel vor- Bei einer kleinen Gastwirtschaft, die, weil sie mit Jn- ventar vermietet ist, nicht unter das Höchstmietengeseß fällt, sondern durh Pachtvertrag vergeben wird, also zurzeit nit aeschüßt ift, ift
verkauft werden. (Sehr rihtig! links.) durchaus ferngelegen —,
, wie unter den Mietern.
(Große Heiterkeit.)
Wenn die Dinge hineinkommen, Sie kommen aber
(Große Heiterkeit.) aber nicht.
Sie wissen wahrzunehmen.
Nachweisung
der Nohsolleinrahme an Gese!lsczaftssteuer und an Reichsfstempelabgabe für Gesellschaftêsverträge und für Wertpapiere.
April 1922 bis August 1922
April 1921 bis
August 1922 August 1921
Gegenstand der Besteuerung
A. Oelellshaäftssteuer (Nach dem Kapitalverkehrssteuergesez vom 8. April 1922 T. Kavitalgesellschaften
P. Neichsstempelabgabe für Gesellschaftsverträ Wertvavyiere. (Nach dem Neichsstempelgesez vom 3. Juli 1913, Abänderungs3geselz rom 26. Iult 1918.) . Gefellshaftsverträge und inländishe nah dem Aktien und Zwischenscheine . S . Ausländische Aktien und Zwischenscheine . Verzinsliche Schuldvers sofern sie auf den Inhaber lauten oder Indossament übertragbar oder in Teilabschnitten ausgefertigt und mit Zinsscheinen oder Nentenscheinen versehen sind, die nit auf den Namen ie durch Indossament übertragbar sind, und Zwischenscheine : . inländischer (Semeinden, Gemeindeverbände und Gemeindefkreditanstalten, inländischer Körperschaften ländlicher oder städtischer Grundbesitzer oder inländiscer Grundkredit- vnd Hypothekenbanken oder inländisber Schiffs- pfandbrief- oder Schiffsbelcihungsbanken oder inländischer Siedelungs- Eisenbahngesellschaften, Paviere mit staatlicher Genehmigung ausgegeben sind . anderer inländisher Schuldner E . ausländiicher Staaten, Gemeinden oder Gemeindeverbänden und Eisen- babngesellichaften E E : . anderer ausländisßer Scbuldner . . Bergwerksanteil\ . Genußscheine
417 601 899 1359 757 091
bisherigen Gesetz versteuerte A 948 749/95
E 6 E
chreibungen sowie Nentenvershreibungen, sofern sie entweder dur
gesellschaften inländiscber L R 11 705 3429/4: 61 709 227:
10 567 425 40 694 620
cheine und Einzahlungen auf solhe . . . +
438 163 851187 526 252 162/82
Delbrü.
zusammen . 2190878 092
Statistisches Reichsamt.
Berlin, den 24, Oktober 1922.
diese Karten ohne Antrag: die Erteilung weiterer Karten für ihre Vertreter ist beim Börsenvorstand zu beantragen. t Devisennotierung an börsentreien Tagen zugelassen zu werden wünscht, hat einen dahingebenden Antrag beim Börsenvorstand zu siellen. Am Dienstag, den 31. Oktober, und Donnerstag, den 2. November d. F, werden die Kurämakler zur Erledigung von Reklamationen und zur Entgegennahme von Aufträgen in der Zeit von 3 bis 5 Uhr, am Sonnabend, den 28. Oktober. und am Sonnabend, den 4. November d. I., jedoch von 1 bis 3 Uhr in der Börse anwesend oder vertreten Bestimmungen des § 13 der „Bedingungen für ‘die Geschäfte für die Berliner Wertpapierbörs Tagen Wertpapierlieferungen erfolgen.
— In der am 25. Oktober abgehaltenen Aufsihtsrats\i Maschinenbauaktiengsellschaft vorm. Star Hoffmann in Hirschberg wurde laut Meldung des ,W. T. B.“ beschlossen, der auf den 18. November nach Hirschberg einzuberufénden ordentlichen Generalversammlung die Auss{hüttung einer Dividende von 25 vH vorzuschlagen. Engelhardtbrauerei A.-G. wurden genehmig
— Die Generalversammlung der Stettiner Electri- citätswerke A-G. Stettin am 20. d. M. beschloß, eine Höhe von 15 vH zur Ausschüttung zu ossen, das Aktienkapital von 5 auf 20 Millionen Mark zu erhöhen.
— Am 24. d. M. hat, wie der Deutsche Brauerbund E. V. mitteilt, eine Versammlung von Vertretern der Brauindustrie aus ganz Deutschland in Würzburg beschlossen. den Bierpreis, der tfurzeit durchs{nittlich 3000 4 pro k] beträgt, auf €000 .4 festzusetzen.
Hande! unv Gewerbe. MN pocwenübersicht dh 8 b i l 23. Oktober 1922 betrugen (in Klammern —- und — im Vergleich mit der Borwoche) die Akti va: Metallbest.*)
Wer font zur Neicbsbank vom sonst zu
1 098 575 000
| ) : 1004854 000 | 1023632000 | 1091 652 000 Abweichend von den
(unverändert)
39 338 089 000 (4-7 918 009 000)
e“ fêönnen an obigen
3310 196 000 (—+ 116 587 000)
20 243 817 000
kassenscheine (— 191 081 000)
Noten anderer
— — ch —
1416 646 000 (-+ 369 238 000)
91 271 206 000 (—3 710 420 000)
76 481 549 000 4 12832617000) 405 890 526 000 (4- 16099168000)
457 389 000 (+ 217 845 000) 392 916 000
Die Arbeitsgemeinschaftsyerträge mit der
47 817 833 000
diékfontierte (— 3858355000)
Meicbsschatz-
vei e x E : R AE sofort zahlbare Dividende in Ferner wurde besch!
forderungen 271 610 000 d) 40 922 000) 10 559 228 000 93 063 000)
261 192 000
6 210 590 000 (—4- 246 499 000)
_
17 939 744 000 (—1 616 474 000)
sonst. Aktiven
die Passiva: Grundkavital 180 000 000 (unverändert) 121 413 000 (unverändert) 88 144 195 000 (l 415 988 000)
180 000 000 (unverändert)
104 258 000 (unverändert) 62 066 107 000 62 649 000)
180 000 000 (unverändert) 127 264 000 (unverändert) s} 409 973 301 000 (—+-35 466969000)
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 25, Oktober 19922:
MReservetonds
umlaufende
| Oberschlesishes Revier Anzah! der Wagen
: NRuhrrevier sonstige tägl.
bindlichkeiten: a) Neichs- u. Staatsguts-
b) Privat-
| 28 270 928 000 ((—2 354 470 000)
83 891 067 000 (—1 596 937 000) 19 053 874 000 (+3 951 755 000)
3 405 156 000 (—2 303 072 000)
9 982 091 000 (—1 196 586 000) 1 694 527 000 (+ 96 521 000)
*) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder auéländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 4 bere{net.
**) und zwar: Goldkassenbestand .4 954 822 000 (unverändert) Golddepot (unbelastet) bei der Bank von England #4 50 032 000 (unverändert).
12 347 175 000
B gestellt i (— 4068139000)
9 304 242 000 (+— 60 758 000)
fonst. Passiva
Die Elektrolytkupfernotierung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte des „W. T. B.“ auf 143 380 4) für 100 kg.
der Vereinigung ch laut Berliner Meldung am 26. Oktober auf 138 937 4 (am 2. Oktober
Berlin, 26. Oktober.
deutscher Großhändler der N Verbandsgruppe Berlin (E. für § kg ab Lager Berlin. raupen, lose 195,25 — 197,75 M, lofe 207,00—210,00 .4, fermehl, lose —,— 4, Kartoffelstär lose I k mehl 141,00—145,00 .4 M lose 180,00—186,00 A, S Burma175,50—177,00.4, glas.Tafelreis180,00— reis 133,75— 155,00 A, Reismehl, lose 145, M, , grieß, lose 147,00—150,00 .4, Ringäpfel, amerik. 1014,00—1077,
(W. T. B.) Großhandels - durch den Verband ahrungsmittel- und verwandten Branchen, Die Preise verstehen \ich Gerstenflockden, lose —,— #, C Gerstengrüge, lose 195,25—196,25 M Hafergrüge, lose 210,00—211,00 temeb! 125,00—128,25 A, Mais- Maisgrieß 146,00—150,00 #4, Mais- aiépuder, lose 144,00—158,50.4, Makkaroni, 50—170,00 M, Reis, Ee E e
BV., Berlin).
Der Börsenvorstand, saut Meldung des 31. Oktober
Abteilung Wertpapierbörse, gibt W. T. B.“ bekanût: Am Dienstag, den 1922 und Dounerstag, den 2. November 1922 fällt die Börsenversammlung der Wertpapierbörse aus. An diesen Tagen ist jeder Handel, mit Ausnahme des Handels in Zutritt zur Börse ist außer den zur zugelassenen Herren an diefen Tagen nur n gestattet, denen eine besondere Karte
utritt zu der Devisennotierung be- Sißplugen im Devijenzimmer erhalten
Devi!en, untersagt. ) Abteilung Produktenbörse
chnittnudeln, lose 164, Bör!enbesucher
a ———
bis E EEE e,
superior 1190,00—1220,00 Æ, SGetzentnebßl
735,00—740,00 4,
Ausland8ucker raffiniert 224,50——255,00 4, Kernseife —,— M.
Berichte
torwegen 78303,00 G. 78697,00 B.,
9,897 B.
Danzig, 2. Oktober.
175 516,00 G., 2 Posen 32,41 G., 32,59 B., Warschau 32,784 G.,, Wien, 26. Oktober. (W.T. B.)
32,964 B.
Kronenrente 24 900, Anglobankt 94 200, Wi | Oesterreichishe Kreditanstalt 27 000, Ungarische Kreditanstalt —, —
Unionbank 39 000, Lloyd Triestina —,—, Südbahn 254 900, Südbahnyrioritäten 660 009,
Veitscher Magnesit 12950 000, Waffenfabrik 34 000, Nordbahn 12 640 000. i E
Prag, 26. Oktober. (W. T. B.) Notierungen der Devisen» zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 12,30,
Christiania 5,574, Kopenhagen 6,39, Stockholm 8,40,
0,78, Polnishe Noten —,—, London, 2. Oktober.
Pariser Devise 2,274. i (W. T. B.) 4 9/9 fundterte Kriegs
Privatdiskont 21/5. / i : z
London, 26. Oktober. (W.T.B.) Devisenkurse. Paris 64,273, Belgien 69,95, Schweiz 24,61, Holland 11,38}, New York 4447/19, Spanien 29,22, Italien 11518/,;, Deutschland 19 650, Wien 322 500, Bukarest 700,00. N
London, 26. Oktober. (W. T. B.) _Privatdiékont 215/gs.
London, 26. Oktober. (W.T.B.,) Silber 341/44, Silber auf Lieferung 33,75.
Paris, 26. Oktober. (W.T B.) Devisenkurie. DeutsGland 0,35, Amerika 14,603, Belgien 93,10, England 6494, Holland 972,00, Stalien 56,30, Schweiz 264,75, Spanien 222,50.
Zürich, 26 Oktober. (W. T. B.) 4 0,123, Wien 0,00724, Prag 17,65, Holland 217,50, New York 551,00, London 2449 “‘Laris 38,10, Stalien 21,70, Brüssel 99,39, Kopen hagen 110,75, Stodtbholm 147,00, Christiania 98,25, Madrid 83 85,
Warschau 0,04F, /
Amsterdam, 26. Oktober. (W.T. B.) Devisenkurse. London 11,387, Berlin 0,05?/z, Paris 17,524, Schweiz 46,45, Wien 0,0035, Kopenhagen 51,50, Stockholm 68,55, Christiania 45,80, New Yor? 256,25, Brüssel 16,30, Madrid 39,10, Italien 9,9%, Budapest
—,—, Pra —. / è : Am erp dw 26. Oktober. (W. T. B.) 5 9/6 Niederländis{èe Staatsanleihe von 1918 —,—, 3 % Niederländische Staats anleihe 61/4, 39% Deutshe Neichsanleihe Januar - Juli - Coupon —,—, Königlich Niederländ. Petroleum 436,75, Holland-Amerika» Linie 120,50, Atchison, Topeka & Santa Fé —,—, Nock Island —,—, Southern Pacific 98,50, Southern Railway 25,75, Union Pacific 154,00 Anaconda 105,00, United States Steel C orv. 110,560. Kopenhagen, 26. Oktober. (W. T. B.) Devi!enkurte. London 22,08, i Antwerpen 31,85 Zürih 90,50, Amsterdam 194,50, Stockholm 133,20, Christianta 89,35, Helsingfors 11,95, Prag 16,00. Stocholm, 26. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,60, Berlin 0,09, Paris 25,80, Brüssel 23,90, \{chweiz. Plätze
Washinaton 374,50, Helsingfors 8,93, Prag 12,15.
Christiania, 26. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Londok 24,85, Hamburg 0,15, Paris 38,75, New Bork 558 00, Amsterdam 218,25, Züri 102,00, Helsingfors 13,40, Antwerpen 36,00, Sto helm 149,75, Kopenhagen 112,50, Prag 18,75.
Berichte von auswärtigen Warenmärkten.
London, 25. Oktober. (W. T. B.) An der heutigen W o ! ls auktion standen 11 969 Ballen zum Verkauf. Das Inland, det Kontinent sowie Amerika nehmen weiterhin gute Käufe vor und be» willigen die vollen jüngst erzielten Preise. i
London, 26. Oktober. (W. T. B.) Vei der beute zu Endè gefükrten Wollauftion standen 120000 Ballen zum Verkauf, von denen 50 000 Ballen nah dem Kontinent gingen. Amerika kauttt €000 Ballen. Das Hauptmoment der heutigen Auktion bildete die starke amerikanische Nachfrage nah mittleren und feinen Kreuzzudten, für die au seitens des Inlandes und des Kontinents lebhafte Nach: frage bestand. | ; Die verfügbare Menge Merinowolle war ungewöhnlich gering und begegnete dringender Nachfrage, Merinos erfuhren 74—1.5 vH, Kreuzzuchten 10—20 vH Preisaufshlag gegen September, Liverpool, 25. Oktober (W. T. B) Baumwolle. Um- saß 10 000 Ballen, Einfubr 10 000 Ballen. Oktoberlieferung 13,77, Novemberlieferung 13,63, Dezemberlieferung 13,54. — Amerifkanisde und SURGe Baumwolle je 4 Punkte höher, ägyptische unz verändert. S Bradford, 2. Oktober (W. T. B) Wollmarkt. Hie herriht s{chwaches Geschäft infolge zu hoher Preisforderungen.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
A
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T yrol, Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin
Verlag der Gesdhäftsstele (Mengering) in Berlin. DruCE der Norddeutsben Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32. teünf Beilagen (eins{"ließlid Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 94A und B) und Grjte, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilage
| getr. Aprikofen, cal. 1536,00—1599,00 Æ, gekr. Birnen, cal. —,=
getr. Pfirsiche, cal. 647,00—781,00 , getr. Pflaumen 210,00—394,00 Æ, Korinthen, 1921 Ernte 845,00—864,00 Æ, Rosinen, fiup. carab., 1921 Ernte 532,00—-585,00 Æ, Sultaninen in Kisten, 1921 (Srnte1409,00—1463,00.4,Mandeln. bittere540,00—573, 00.4, Mandeln, füße 945,00—1037,00 4, Kaneel 1184,00—1253,00 4, Kümmel 572,00 bis 1182,00 .4, schwarzer Pfeffer 693,00—719,00 M, weißer Pieffer 927,00—974,00 Æ Kaffee prime roh 1221,00—1250,00 .Æ, Kaffee Bohnen, weiße 16950—179,00 4, [68,00— 180,00 Æ, Speiseerbsen 180,00—187,75 A, Weizengrieß 191,50—194,50 Æ, Linsen 120,00—215,00 .4, Purelard Bratenshmalz 720,00—725,00 4, Marmelade 79,590—250,00 Æ, Kunsthonig 88,75—98,00 .#, Speck, gesalzen, fett 749,00—750,00 Æ, Gorned beef 12/6 1bs per Kiste 32 700—33 000 M,
von auswärtigen Wertpapiermärkten,
Köln, 26. Oktober. (W.T.B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 172567,00 G., 173433,00 B., Frankreih 30224,00 G., 30376,00 B, Belgien 28054,00 G., 28196,00 B., Amerika 4423,91 G., 4446,09 5 (ngland 19645,76 G.. 19744.24 B., Schweiz 79949 00 G,, 80351,00 B, Italien 17157,00 G., 18243,00 B., Dänemark 88777,00 G., 892%8,00 B, S4weden 118453,00 G, 119047,00 B., Syanien 67032,00 G., 67368,00 B., Prag 13865,00 G, 13935,00 B., Budapest 170,50 G., 172,50 B, Wien (neue) 5,851 G,
(W. T. B.) Noten: Amerikanische 4403,96 G., 4426,04 B., Polnische 32,91 G., 33,00 B. — Tele: graphishe Auszablungen: London 19551,00 G., 19649,00 B., Holland 176 443,00 B., Paris 30 822,00 G., 30 978,00 B,
Türkische Lose 743 000, Mat rente 1400, Februarrente 2500, Oesterreihishe Kronenrente 1100, Oesterr. Goldrente 19 000, Ungarische Goldrente 105 000, Ungaris%e Wiener Bankverein 26 100,
Länderbank 89 000, Oesterreichisch-Ungarishe Bank 440 000, Wiener Staatsbahn 851 000, Siemens u. Halske 30 520, Alpine Montan 461 000. Poldihütte 670 000, Prager Eisen 1 320 000 Nima Murany 350 000, Skoda-Werke 835 000, Brürer Koblen 1 700 000, Salgo- Kohlen 1 170 000, Daimler Motoren d 09, Zalizia 7 475 000, Katser-Ferdinand-Nordbahn —,—, Leykamaktien 174 000,
Berlin 0,712, Zürich 9,724, London 1,40, New York 31,55, Wien 0,0415, Marknoten
anleibe 85/4, 5 9% Kriegsanleihe 101,25, 4% Siegesanleihe 88,50.
Devisenkurse. . Berlin
Buenos Aires 1,974, Budapest 0,214, Bukarest —,—, Agram 222,50, |
[81519] z Jägerkomp. Inf.-Ngts. Nr. 2 in Allen-
ein, ges. 5. September 1899 in Will4mowen,
ertlârt.
[81522)
New York 498,00, Hamburg 0,13, Paris 34,40, | Schleswig, geboren am 1. Januar 1904
in Vogelsang bei Kappeln, fahnenflühtig erklärt. — J. 4939/92,
67.90, Amsterdam 145,75, Kopenhagen 75,25, Christiania 67,00, 5 [81520)
bataillon 83 14. Dezember 1901 für fahnenflüchtig erklärt.
Amtsgeriht Küstrin, 20. Oktober 1922.
[81521]
hausen, wird für fahnenflüchtig erklärt Amtsgericht Küstrin, 24. Oktober 1922.
[81523]
Beeckmann vom Kleinen Kreuzer Atcona, Standort Wilhelmshaven, jetzt zur Il Abt. der Schiffsstammdivision der kommandiert, zurzeit unbek. Aufenthalts, eboren am 9. J erg, ledig, gerihtlih unbestraft, ist hin- reichend verdächtig, durch zwei 1elbständige Handlungen 1. in zum 12, August 1922 erteilten Urlaub eigenmächtig überschritten zu haben, und zwar in der Absicht, sh der von ihm übernommenen Verpflichtung zum Dienste dauernd zu entziehen, 2. im August 1922 im Inlande unter Verletzung seines mili- târishen Dienstverhältnisses fremde, be- weg! iche, h Sachen, welche er als ihm vermöge seines Dienstverhältnisses wabriam hatte, ines, 0e f ke di geeignet zu haben, Vergehen gegen 4, 69, 70, 138 MSt -G B R.-St.:G.eB., und Hauvptverfahren eröffnet, und da er flüchtig, gegen ihn Hattbefebl erlassen. Da er ab- welend ist, wird er für fahnenflüchtig er- Urt. — D. 325. 29. 1
zum Deutschen Nei Irr. 243.
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 27. Aftober
chSanzeiger und Preußischen StaatsZsanzeiger
1922
Nichtamtliches. (Fortseßung aus dem Hauptblatt.)
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Geseßes über das Ruhegehalt des Nei Begründung zur Beschlußfassung zugeg
Nach
wandsgelder.
Ferner ist dem Reichstag der Entwurf eines Geseßes | Und ur Aenderung der Vorschriften über die Pfänd- arfeit von Gehaltsansprüchen nebst Begründung vor-
gelegt worden.
Bei der Pfändung von Gehaltsanf
S 8509 Abî. 2 der Zivilprozeßordnung vom 23. Dezember 1921 dem Schuldner
Mehrbetrage zwei Drittel zu belassen; und Zulagen, die dem Beamten einkommens an die Veränderung gewährt fowie die
S 1 des vorgeshla-enen Geïeges erbält der Neich8präsident, wenn er mit Ablauf seiner Ainntédauer oder vorher infolge von Dienst- unfähigkeit oder aus politishen Gründen seine Dienstbezüge, mit Ausnahme der Auswandsge"der, noch bis zum Ablauf des Vierteljahrs, das auf den Monat des Ausscheidens folgt ; pon diesem Zeitpunkt an erhält er als Uebergangsgeld für die Dauer eines Jahres drei Vierteile und von da ab als der jeweiligen Bezüge des Neichépräsidenten, mit Auêsnahme der Auf-
aus seinem Arnte auss\ceidet,
sprüchen sind zurzeit gemäß in der Fassung des Gesetzes i von seinem jährlichen Dienst- einfommen oder Nuhegehalt 12000 4 hlechthin und von dem außerdem sind die Beihilfen zur Anpassung der wirts{aftliben Verhältnisse
R
chs8präsidenten nebst
angen. Dadurch
Chrenfold die Hälfte
mit dem
seines Diensts
werden, ; Kinderbeihillen und die zur Bestreitung eines D°enstaufwandes bestimmten Einkünfte in vollen Umfang der Pfändung entzogen und bei 3 der Ermittlung des pfändbaren Gehaltsteils außer Betracht | abermalige
zu lassen. Die N
———-
Untersuchungs)achen. §
1. 2. Aufgebote. Verlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. deral. 3. Lerfäuse, Verpachtungen, Verdingungen 2c. f
4. Verlosung 2c. von Wertpapieren.
1) Untersuchungs- sachen.
Der Friedrih Marquaß,
äger zurzeit unbekannten Aufenthalts, reïs Ortelsburg, wird für fahnenflüchtig
Allenstein, den 22. Okiober 1922, Das Amtsgericht.
Der Husar Julius Petersen von der Eskadron 14. MNeiterregiments in
wird für
Flensburg, den 19. Oktober 1922. Das Landgericht. Strafkammer 2.
Der Pionier Panl Kielas vom Pionier- in Küstrin geboren am in Spandau, wird
Der Pionier Friedrih Harnisch vom ionierbataillon 3 in Küstrin, geboren am l. August 1901 in Berlin-Nieder\hön-
Beschluß. Der Angeklagte Oberbeizer Hermann
Nordsee uli 19090 in Köônigs-
Wilhelmshaven den bis
dem Marinefiskus gebörige anvertraut in Ge- nämlich feine Dienst- rechtswidrig zus-
„ S8 74, 78 ist gegen ihn tas
Wilhelmshaven, den 18 Oktober 1922. Das Amtsgericht.
j euordnurg der Beamtengehälter, wesentliden Erhöhung der pfändkaren Gehaltsteile, des Grundgebalts und des Ortszuschlags, eine starke Verringerung der bisber vfandfreien Teuerungszuschläge vorsieht, zwingt erneut dazu, die Vorschriften über die Pfändbarkeit von Gebaltsansprüchen der veränterten Besoldungs- regelung anzupassen. Die durch die Erhöhung der Grundgehälter L A
9. Kommanditgesellshaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.
und 1393 900 M mit den dazu gehörigen Gewinn- und Erneuerungsscheinen find verloren gegangen.
damn, Kaserne der Nachrichtenabteilung 3, Stab, hat das Aufgebot folgenden Wechsels be- antragt :
Prima Wechsel
die neben einer
De Befristete Anzeigen müssen drei Tage
2) Aufgebote, Ver- [ust-und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.
[81919)
Verlustanzeige. Die Aktien unserer Gesells{aft Nr. 764 im Nominalbetrage von je
Es wird ersucht, diese bei Vorkommen
anzuhalten und uns davon zu benach- richtigen.
Saynan, den 25. Oktober 1922.
Aktien-Gefellscha\t Zuckerfabrik Haynau.
Der Vorstand.
B. Postpischil. Behrensd orff.
[81524]
Die Zahlungssperre hinsihtliß der
Sqhuldver|\chreibung der d 9/oigen Deutschen
Neichs- (Kriegs-) Anleihe Nr. 1 24 150 über
9000 M4 ift aufgehoben. — F. 189, 21. Amtsgeriht Berlin-Mitte., Abt. 154.
[78798]
Aufgebot. Der Rentier Georg Saunat aus Pots- bei Wachtmeister Reiber in der
Tilsit, den 28. September 1921. Für .Æ 35 000. Am 1. Januar 1922 zahlen Sie für diesen Primawechsel an die Ordre von mir selbst die Summe von :
Mark fünfunddreißigtausend den Wert und stellen solhen auf S Rechnung laut Bericht.
Frau Hedwig Samuel in Tilsit.
gez. Hedwig Samuel.
Ih genehmige die Unterschrift meiner Ebefrau.
__gez. Max Samuel.
Rückseite :
dwig Samuel,
gez. He
gez. Frau Meta Stankat, geb. Kuhnke.
Der Inhaber der Urkunde wird - auf-
gefordert. spätestens in dem auf Mittwoch, den 9. 9:2 U richt, gebotêtermine und die : die O der Urkunde erfolgen wird.
Mai 1923, Vormittags r, vor dem unterzeihneten Ge- immer Nr. 19, anberaumten Auf- seine Nechte anzumelden Urkunde vorzulegen, widrigenfalls
Tilfit, den 26. September 1922. Das Amtsgericht.
[81561] Oeffentlihe Ladung.
In dem Verfahren, betreffend die Ver-
teilung deé durch Zwoangóvollstreckung gegen den Kanzleigehilfen a. D. Nudolf Teschen- dorff in Neukölln hinterlegten Betrages von 3620 4 84 § ist zur Erklä ung über den vom Gericht angefertigten Teilungsplan sowie zur Ausführung der Verteilung Termin auf den 25. Fanuar 1923, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgerit Berlin- Mitte, Abt. 79, Zimmer 161/162, 111. Stock- | werk, Neue Friedrichstraße 13/14, bestimmt
Grenze von 12000 auf 120000 #4 wurf die zurzeit für die Kinderbeihilfen besteh alle dem Schuldner mit NRücfsiht auf das haltsberechtigter Angehöriger gewährten Beihilf joll erreicht werden, daß Jahres eingeführte Frauenzushlag g
1 Sozialpolitischen läufigen
Streckuyng der Arbei
während der Zeit der wirtsck bruar 1920, die auf Grund Geltungédauer von
dem Neichätag hereits zur Beschluß
Öffentlicher
Anzeigenpreis für den Naum ciner 5 gespaltenen Einheitszeile 80 4
Vor.
C Ausschusses Reihswirtschaftsrats
bom Meichtwirtschaftsministerium und
——————
Daneben debnt der Ent- ende Pfandfreiheit auf Vorhandensein unter- en und Zulagen aus. der im Laute des verflossenen leibfalls der Pfändung entzogen
les des beschäftigte sh gestern it det Neichsarbeits: ministerium vorgelegten Entwurf eines Gesetes über den Abbru ch und die Stillegung gewerblicher Betriebe und die : j t (Stillegungsgeseß). Der Entwurkf stellt eine Verschmelzung weier Demobilmachungsverordnungen dar, nämli der Verordnung, betreffend Maßnah
y men gegenüber Betriebsabbrüchen und -stillegungen,
1 vom 8. November 1920 und der Verordnung über die Einstellung und Entlassung von Arbeitern und Angestellten aftlihen Demobilmahung vom 12. Fe- des Geseges über Verlängerung der Demobilmachungêverordnungen vom 13. März 1922 am 31. Oktober 1922 außer Kraft treten, sofern nit durch ein i fassung vorliegendes Gesetz eine Verlängerung der Geltungsdauer über diesen Zeupunkt hinaus bestimmt wird.
_ Der Vertreter des NeichswirtsGafts8ministe- riums erflärte nah dem Berit des Nachrichteubüros des Vereins Deutïcher Zeitungsverleger zur Begrün Oinblick auf den zu erwartenden Kon
den junfturums{chwung und in An- betrat der günstigen Erfahrungen, die
in der Praxis bei der Durcb-
Mnzeiger.
eintretende wesentliche Erweiterung des dem Zugriff der führung dieser Bestimmungen Gläubiger zugänglichen Gehaltsteils macht eine erhebliche | der Verordnungen in die ord Herautsezung der ._ absoluten Pfändungsgrenze ertorderlich. scheint. Die Vorschriften sei Der Entwurf \{lägt in dieser Hinsicht eine Erhöhung der
portgewerbe, das eng mit
vor-
wirt’chaftépolitisben und werden müßte Es habe
Arbeit8streckung
ibm die Arbeitsstreckung
Beabsichtigt war, Selbstverwaltungékörvern
nommen und nur in wenigen Punkten verbessert worden. Grundgedanke der Verordnung, betr. Betriebsabbrüche und -\
ministeriums für den mehr sozialpolit betreffend S11eckung der Arbeit, esse der deutshen Volkäwirtshaft
geltenden Bestimmungen als notwendig erwiesen. foll mehr noch als bisber auf Arbei‘ marktes abgestellt, s{chränfung des Betriebsrätegesezes für den einzelnen gleibgestellt werden. Dementsprechend bestimmen die SS 15 und 16 des Gntwurfs, daß die Reichsregierung nah Anhörung des Reichs- wirt\chaftsrats mit Zustiminung des Neichsrats Streckung der Arbeit für einzelne Teile des RNeichsgebiets oder für bestimmte dann anordnen kann, wenn die L Daneben ift für den einzeinen Betrieb noch besonders zu prüfen, ob
und seine technische Eigenart zugemutet werden fann (38 18
gemacht worden feien, eine Ueberführung entliche Geteßgerung wün)chbenêwert er en im wesentlihen unverändert über- So fei der tillegungen,
die die Produk1ionsanlagen und die allgemeine Produktionétähigkeit des Betriebes hüten will, klarer zum Ausdruck gebracht worden. der Industrie und dem Verkehrsgewerbe sei nunmehr au das Trans-
Neben
diesen Gewerbezweigen verknüvft ift, in das
(Sese einbezonen worden (§ 1). Die Sperrtrist tür 2 etriebéabbrücbe
bleibt. Darüber hinaus die völlige Pfandtreibeit des gejamten sei derienigen für Stillegungen angegliien und ebenfalls auf vier Teuerungézushlags weiterhin aufrechtzuerhalten, erscheint nicht | Wochen (bisher sech8 Wochen) festgesetzt worden (§ 5 Ab). 1). Des angängig, nachdem der Teuerungézuschlag im Laufe der Entwicklung | weiteren sein die Bestimmungen über Beschlagnahme und Ents seinen ursprünglichen Charafter als einer zu dem festen Gehalte vor- eignung der. Interessen der betroffenen Personen enger angevaßt. übergehend hinzutretenden Beihilfe eingebüßt hat und zu einem Fur die Festseßung der Entschädigung bei Enteianung bleibenden Bestandteil des Gesamtdiensteinkommens geworden ift. sei der Finipruß beim Neich8wirtschaftsgeriht an Stelle ———— des ordentlichen Necht8weges zugelassen (§ 10 Abs. 11
Der atis terer f ves Mivtiafts: Diese Aus ührungen ergänzte der Vertreter des RNeicbsarbeits;
ilhen Vbschnitt des Geietes, indem er bervorbob, daß im Inter- hier ein Kompromiß zwischen sozia!politishen Forderungen herbeigeführt sh daher eine Ein\hränkung der bisber Der Zwang zur den Scbutz des Kündio vi1äbes Arbertnehmer
keineswea8s jedo der
Berufszwe1ge age des A1beitsmarktes es erfordert. -
mit Rücksicht au! seine E 19).
die Entscheidungen auf Grund des Gesetzes den
der Wirtschaît zu übe:tragen; da dieie
biéber noch nit durchgebend gebildet werden fonnten, follen die Be- ding des Entwurfs daß im | hörden mit die'en Autgaben betraut werden
Der Auéshuß beschlofß einstimmi Arbeitsauss{uß von sechs Mitgliedern zu überweisen.
g, die Gesetzesvorlage einem
6. Erwerbs- und Wirtschaftägenossenschaften. 7. Niederlassung 2c. von Nechtsanwwälten.
8, Unfall- und Jnvaliditäts- 2c. Versicherung. 9. Bankausweise.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
11. Privatanzeigen.
vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “E
worden. Zu diefem Termin werden öffent- lih geladen: der Kaufmann Otto Kienaît, Frau Anna Klingenberg, die Buchhandlung Tiemann & Co., Hermann Schröder, der Kaufmann Georg Gerhard, der Museums- beamte Emil Klein, der Kaufmann Hugo Malïur.
Verlin, den 23. Oktober 1922.
Langhans, Kanzleiangeste[ter, als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt. 79.
[81527]) Bekauntmachung.
Durch Beschluß vom 9. Oktober 1922 ist gemäß § 11 Abs. 1 Zwangsaukfiö|ungs- verordnung die Hälfte des Hahn-Neu- hauser Fideiklommisses, Basedower Anteil, dem jetzigen Besiger, Erbland- máärshall Graf Walter von Hahn auf Basedow freigegeben worden. Anwärter, die dagegen Beschwerde einlegen wollen, haben diese bei Verlust des Beschwerde- rechts binnen einem Monat seit dieter Bekanntmachung bei dem Auflösungsamt anzubringen.
Kiel, den 19. Oktober 1922.
Das Auflösungéamt für Familiengüter.
(81525) Aufgebot.
Der Steinsetßzmeister Eduard Gintz in Marienwerder, vertreten durch den Justiz- rat Bunn in Marienwerder, hat das Auf- gebot des verloren gegangenen Grund- \huldbrietes über die im Grundbuche von Marienwerder Niedervorstadt Blatt 12/13 in Abteilung 11k unter Nr. 10 eingetragene Grundschuld von 3000 .4 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 12. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeidl)neten Geriht anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er- folgen wird.
Marienwerder, Westpr., den 20. Of-
tober 1922. Das Amtsgericht.
[81528] Aufgebot.
Die Arbeiterfrau Emma Hantsch aus Wangern a. Poel, hat beantragt, ihren Chemann, den verschollenen Arbeiter Gustav Adolf Hantsch, geboren den 20. Dezember 1862 in Dresden, zulegt wohnhaft in Wahrstorf bei Grevesmühlen, für tot zu erflären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 18, Mai 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserflärung erfolgen wird. An olle, welche Auskunjt über Leben oder Tod des Verscollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Ausforderung, \pätestene im Autgebotstermine dem Gericht UÜnzeige zu machen.
Grevesmühlen, den 21. Oftober 1922. Medcklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.
[81529] Aufgebot. Die Erben der am 23. April 1922 in Hirshfeld verstorbenen Frau Auguste
Paul Thieme, haben das Aufgebotsvertahren zum Zwecke der Todeserklärung ihres am 28. No- vember Bruders, des Kaufmanns ‘Max Bruno Thieme, zulegt wohnhaft in Hirschfeld, der im Sommer 1906 nach England aus- gewandert und von dessen Leben seit dem 27. November 1911 keine Natricht ein- gegangen sein soll, beantragt. nannte Max Bruno Thieme wird hier- durch aufgefordert, sih )pätestens in dem auf den 2. Mai 1923, Vormittags 82 Uhr, rihte bestimmten melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird. Zug!?eih werden alle, die Ausfunft über Leben oder Tod des Ver- schollenen zu gefordert, spätestens im Aufgebotstermir dem Geriht Anzeige zu machen.
Amtsgericht Noffen, den 25. Oktober 1922.
[81532]
2. Wladislaus Wlodarczyk, 3. Lewandowski, den Schlossern 4. Gustav Mosczinski und 5. Gottfried Laschkowski 6. dem Arbeiter 7. Monteur Theophil Jaworéki, 8. Fabrik- arbeiter Karl Nzepulski, 9. Dreher Emil Gottshewsti, 10. waczyk, den Bergleuten 11. Ernst Olkowsfi und 12. arbeiter
15. Casper Puklotsfi, ! Nzepulski, 18, Arbeiter Wilhelm Gott- \hewsfi, Olkowski, Wroblewski, 21. Wroblewski, 22. Lewandowski, 23. dem Maurer Johann Bujanowski, 24. dem Bergmann Friedrich
Emilie Thieme, geb. Schmidt, 1. Bruno
Arthur Thieme in Charlottenburg, 2. Olga Martha verw. Brauer, geb. Thieme, 1n Dresden, 3. Elsa Jobanna verehel. Singer,
geb. Thieme, in Dresden, 4. Hermann Arbeiter in Hirschfeld,
1881 in Hirsfeld geborenen
Der qe-
vor dem unterzeichneten Ge- Aufgebotêtermine zu
ecteilen vermögen,
Dem am 1. August 1921 geborenen
Gangolf Herrmann, Sohn des Fabrikanten Georg hausen, ist die Ermächtigung erteilt, die Vornamen Ernst Gangolf zu führen.
Herrmann in Berlin-Niedershön-
Verlin-Pankow, den 17. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
[81533]
Den Bergleuten 1. Franz Foikar,
ranzisfus Gustav Szybalsfi,
10. Schlosser Franz No-
riedrih Jakubzik, 13. dem Koks: ohann Wroblewrski und ihren amilienangehörigen, 14. dem Maler ugust Nischbor, den Unterwachtnieistern Sierseßki und 16. Otto 17. dem Fuh- mann Arthur
den Bergleuten 19. Rudolf 20. Emil und Wilbelm dem Schlosser Paul der ledigen Elfriede
ru'chigfi und dem rbeiter Karl
BeuGiges 29. den Geschwistern Heinrich, ar Dobrzynéki und den Bergleuten 26. Philipp Dobrczycki und 27. He zu 1 bis 9 und 14 Bochum, zu 10 in Eitel, Weitmar, 12 und 26 in Gerthe 13, 20 und 21 în Kornharpen, 22 in Oberstein (Oldenburg), 18 in Haspe, 23 in Alten- | [ bohum, 24 und 25 in Höntropy und 27
in Laer, ist durch Erlaß des Herrn Justiz- ministers die Grmächtigung erteilt worden, an Stelle des bisherigen Familiennamens
Friedrih, Johann und Lina einrih Kagmirschak, bis 17 wohnhaft in
11 und 19 in
s
auf-
fortan die Namen, und zwar ¿u | For- häuser, 2 Vogtner, 3 und 22 Känigs- büscher, 4 Mosfeld, 5 Waldhart, 6 Schübals, 7 Ahorn, 8 und 17 Ne- busch, 9 und 18 Gottler, 10 Ne4uhöfer, 1] und 19 Rainer, 12 Jakobshöfer, 13, 20 und 21 Wroben, 14 Niebers, lo Sieringer, 16 Schildberg, 23 Bühn- hofer, 24 Pusch, 25 Gutberger, 26 Gerhard und 27 Leimann zu führen. Bochum, den 23. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
[81534]
1. Die Witwe Bergmann Maria Na- rewski, 2. der Bädergetelle Albert Na- rewsti, beide zu Schonnebeck, führen durch Entscheidung des Justizministers den Familiennamen Narhofer. Die Aende- rung erstreckt si auh auf die minder- jährigen Kinder der zu 1 Genannten.
Amtsgeciht Essea. (81535)
Nach Verfügung des Justizministers sind berechtigt zu tühren :
1. der Bergmann Johann Strvzewski in Gelsenkirchen den Namen Schcermann,
2. der Bergmann Wilbelm Karl Ga Fick in Geljenkirhen den Namen
a
3. der minderjährige Arnold Kellerhoff in Gelsenkirchen den Namen Heierhoff,
4. der minderjährige August Soldanäki in Gelienkirchen den Namen Meschede,
9. der Bergmann Stanislaus Szotek n Wanne den Namen Hermann Schotner,
6. der Bergmann Samuel Walpuski in Gelsenkirchen,
7. der Bergmann Gustav Walpuski in Gelsenkirchen den Namen Walburger,
8. der Bergmann Samuel MRiadtky (Nzadki) in Gelsenkirhen den Namen Radéte,
9. der Kolonialwarenhändler Kark O in Wanne den Namen Wed- erg,
10. der Dachdeker Hermann Aloisius Bogabki in Gelsenkirhen den Namen Reichhöfer,
11. der Bergmann Anastasius Wieczs newsfi in Wanne den Namen Ewing.
Gelsenkirchen, den 24. Oktober 1922
Das Amtsgericht.
(81536)
Die minderjährige Johanna Jrmgard Melitta Moeller in Sossenheim, Kreis Höchst a. M., geb. am 13. April 1909 zu Sossenheim, führt an Stelle des Familien- namens Moeller den Familiennamen Glahn. /
Berlin, den 13. Oktober 1922.
Der Justizminister. Veröffentlicht : Höchst a. M., den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 4.
81537]
Der Stellmacher Josef Trzezalowslk p L Si c Gie R ro
1883 zu chönbrück, Kreis Grauden ist vom Herrn Justizminister ermächtigt