1922 / 260 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Nov 1922 18:00:01 GMT) scan diff

[89378] Berichtigung.

Sn unserer VeröffentliGuwng vom 6. November 1922, betreffend Wahl des Aufsichtörats unserer Gesellschaft, ift irrtümlich Herr Bankdirektor Otto Katenstein ais gewählt bezeihnet. Es muß richtig beißen Bankdirektor Otto Wolff, Cassel.

Rotenburg a. Fulda, den 11 Neo- vember 1922.

Der Vorstand der Noteuburger Kaltwalzwerk Aktien- gesellschaft.

Pieper. F. Arndt.

[89363]

Held & Frandcke Iktiengeselschast, Berlin.

Auf Grund des Gesetzes für die Be- rufung von Autsichtäratêmitaliedern aus den Freien der Arbeitnehmer in den Auf- sichtsrat wurden in ten Aufsichtsrat unserer Gesellschaft Architekt Friedrich Herrmann, Berlin, und Maurer Franz Put'enat, Berlin, gewählt.

Das Aufsichtératämitglied Bergwerks8- direktor Franz Buigers, Gelsenkirchen, ist au*ge!cieden.

362] GroßeinkaufsgesellsHaft „Deutschland“ A.-G., Hamburg.

Wir bringen bierdur zur Kenntnis, daß Herr Direktor Geo Becker in Bremen aus dem Auffichtsrat unserer ausgeschieden ist.

Der Vorstand. Paul Frenzel.

Gesellschaft

Phisivp Holzmann Altien- sellschaft, Frankfurt 2. M.

ir machen hierdurch bekannt, daß in der am 28. y. M. \tattgebhabten außer- ordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre Herr Bankier Max M. War- burg in Hamburg wieder- und Herr Kom- merzienrat Dr -Ing. h. e. Paul Neus Generaldirektor ter in Oberhausen (Nbeinland), neu tn den Unfsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden sind.

Frankfurt à. M., den 13. November

Philipp Ho!zmann Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Nosenthal.

Guteßoffnungshütte

[89117]

Sarbwerte vorm. Meister Lucius & Vrüining Höchsi a. Main.

Bekanntmachung,

betr. die Ausübnng des Bezugsrechts auf 440000 000 nene Aktien.

Die außerordentliche Generalver|ammlung unserer Gi sellschaft vom 16. Oktober 1922 hat be\ckchlossen, tas Stammaktienlapital von nom. M 880 000 000 dur VNuägabe von M 440 000 (00 neuen, Tautenden, ab 1. Januar 1922 dividendenberechtigten Stammaktien zu erhöhen. Die 4 440 000000 neuen Stammaktien sind zum Kurse von 150% an ein Kon- sortium begeben ‘worden mit der Verpflichtung, sie der Vesitzern der alten Stamm- aftien unserer Gesell|hast zum gleichen Kurse franko Schlußnotenstempel zum Bezuge

anzubieten

Demgemäß fordern wir die Besißer von Stammaktien unserer Gesellschaft namens des Konsortiums auf, das ihnen zustehende BezugS8recht unter folgenden

Bedingungen geltend zu machen :

1. Auf je nom. 4 1000 alter Aktien kann eine neue Aktie über #4 1000

Nennwert bczogen werden.

Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben vom 16. No- vember bis 15. Dezember 1922 einschließlich während der üblichen Ge|chästs-

Vleichröder,

stunden bei den tolgenden Stellen

in Berlin bei dem Bankhause S. e der Deutschen Bank, in Frankfurt a, M. „, dem Bankhawe Georg San? & Sohn, dem Bankhause J. F. Weiller Söhne,

dem Banklbause Gebrüder Vethmann, der Deutschen Wank, Filiale Frankfurt, dem: Vankhause J. H. Stein, der Deutschen Vank, Filiale Ksln, autzuüben. Zu diesem Zwecke find die alten Aftien obne Dividenden|cheinbogen mit einem unterschbristlich vollzogenen Anmeldeschein sowie einem doppelt auszufertigenden Nerzei®nms der Stückenummern in arithmetisWer Neihenfolge wobei als zweite Ausfertignng eine de! tlih lesbare Kopie genügt zur Abstempelung einzureichen ; die erforderlichen Formulare sind bei den Bezugsstellen kostenfrei erbältlich. Die sofern die Aftien am Schalter eingereickt werden; findet sie im Wege der Korrespondenz statt, so werben die Bezugsstellen die | übliche Bezugsprovision in Anrechnung bringen. |

2. Bei Auéübung des Vezugérechts 1 der Bezugspreis mit #4 1509 für jede Aktie bar zu entrichten Die Zablung des Bezugepreises wird auf einem dem Anmeldeschein anhängenden Vordruck bescheinigt. werden die neuen Aktien nah Fertigstellung ausgehändigt werden, und zwar bei der- jenigen Stelle, bei der die Zahlung geleistet ift.

Die Bezuaéstellen sind berechtigl, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des

in Köln

Ausübung des Bezuges ist provisionsfrei,

Vorzeigers der Bescheinigung zu prüfen.

Höchst a. M., im November 1922. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Briüninge

46 44() 000 000 auf den Inhaber

[89459]

Meitteldeulsche Creditbank.

Auf die Tagesordnung der am Sonnabend, den 2. Dezember d. F., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bank- gebäude, Neue Mainzer Straße 32, dahier, stattfindenden aufßerordentlihen Ge- neralversammiung wird noh folgender Gegenstand geseßzt:

5. Auffichtsrat8waßhlen.

Franifurt a. M., den 16. November

1922.

Der ÆAnfsicht8rat der Mitteldeutshen Crevitbank. Nichard von Passavant-Gontard. Dr. von Steinmeister.

[39040] Braunschweigische Rohlen-BDergwerke,

Nachdem unsere Teislschuldverfschret- mngen fertiggestellt sind, fordern wir hierdurch die Inhaber unserer Zroi\chen- {cheine auf, diese zum Umtaufch in die endgültigen Stücke von Freitag, den 17. November d. F. ab

in Berlin: bet der Direction der Di®8conto- (Gesellschaft, bei ga Commerz- und Privat-Bank 2 P

bei der Darmstädter und National-

bank K. a. A., Abteilung Schintel-

platz,

bei dem Bankhaufe E. L. Friedmann Co.,

bei dem Bankhause Facqnier & Securius,

in Braunschweig:

bei der Direction der Di8conto- Gejellshast Filiale WBraun- schweig,

bei der Commerz- nnd Privat-Bank |.

A.-G., Filiale Braunschweig, bei der Larmstädter und National- bank K, a. A., Filiale Braun- schweig, in Selmstedt: bei der Commerz- und Privat-Bank

A.-G., Filiale Heimstedt,

in Magdeburg: bei der Direction der Dis8conto-

Gesellschaft Filiale Magdeburg,

bei der Commerz- und Privat-Bank

UA.-G., Filiale Magdeburg,

bei der Darmftävter uno National- bank K. a. A., Filiale Magde- burg,

einzureichen unter Beifügung eines

a E geordneten Nummernverzeich-

nisses.

Selmstedt, den 16. November 1922. Braunschtweigische Kohlen-Bergwertke.

Der Vorstand.

Gegen Nückgabe der Bescheinigung

Natariats 11, Neuhauser Stx. 6.

[89355]

Hanfa Lloyd Werke Aktiengesellschaft, Bremen.

Die außerordentli@e Generalversammn!ung unserer Gesellschaft vom 4. No- vember 1922 hat hes{chlossen, das Grundkapital um nom. 4 44 000 000 auf nom. 46 144 000 009 zu erhöhen durch Auégabe von Stück 44 000 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 4 1000, welhe vom 1. Juli 1922 an am Gewinn teil- nehmen. Die Aktien sind von einem Konsortium übernommen worden.

Nachdem die Durchführung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister etn: getragen worden ist, werden die Inhaber der alten Aktien aufgefordert, ihr Vezug®s- recht unter folgenden Bedingungen auszuüben.

1. Die Ausübung des Bezugörechts hat b j i Freitag, den 1. Dezember 1922 cinschliefelih, zu erfolgen, und zwar

in Bremen bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit- gesellschaft auf Aktien, bei ‘der Dentschen Bank, Filiale Bremen, bei der J. F. Schröder Bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, in Berlin bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit- gesellschaft auf Aktien, Abtreitung Behreustrasie und}

Schinkelplatz, bei der Deutschen Bank,

bei ‘dem Bankhause S. Bleichröder, in Fránkfurt bei der Darmstädter unnd Nationalbank Kommandit- gesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt a. Main, bei ‘der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt a. Main, in Hamburg bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit- gesellschaft anf Attien, Filiale Hamburg, bei der Deutschen Bank, Filiale Hamburg, bei ‘dém Bankhause M. M. Warburg «& Co., în München bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit- gesellschaft auf Aktien, Filiale München, bei der Deutschen Bank, Filiale München, tin Oldenburg bei der Darmstädter nnd Nationalbank Kommandit- gesellschaft auf Aktien, Filiale Oidenburg, bei der Oldenburgischen Spar- und Leihbank oßne Berechnung einer Gebühr, jofern die Aftien nach der Nummernfolge eordnet ohne Gewinnanteilsheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anme!de- Wein, wofür Formulare bei den Bezugéstellen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäitsstunden eingereiht werden. Soweit die Ausübung des Bezugs- rets auf brieflidem Wege erfolgt, werden die Bezugéstellen ‘die übliche Bezugs- gebühr in Anrechnung bringen. Nach dem Ablauf der

meldungen nicht mehr entgegengenommen.

2. Auf je 4 5000 alte Aktien werden 4 2000 neue Aktien îm Nennwert pon 4 1000 zum Kurse von 160 % zuzüglih Schlußscheinstempel gewährt. Bei der Ausübung des Bezugs ist der Bezugspreis bar zu zahlen.

Beträge im Nennwert von weniger als #4 5000 bleiben unberüdcksictigt, erwertung oder den Zukauf von Bezugs-

jedo sind vie Bezugsstellen bereit, die rechten zu vermitteln.

d. Die Mäntel der Aktien, für welGe das Bezugsrecht geltend gemackt worden ist, werden mit einem die Ausübun Stempelaufdruckl versehen und demnächst zurückgegeben. Die Zahlung des Bezugs- preijes wird auf einem der Anmeldeformulare bescheinigt.

__ Die Aushändigung der neuen Aktienurkunden erfolgt gegen Nückgabe der erteilten Bescheinignug bei derjenigen Stelle, welche die Bescheinigung ausgestellt hat. ai Ms es lia dieser Bescheinigung gilt als zur Empfangnahne dor neuen Akuüen

iert.

Bremen, den 14. November 1922.

Hansa Lloyd Werke Aktiengesellschaft.

Fi.

bei Vermeidung des Ausschlusses bis

Generalversammlung sind gemäß § 21 der Sazung nur diejenigen Aktionäre berech- tigt, welhe spätestens am dritten Werktage vor der Genera!versamm- lung, den Tag der Generalversamm- lung nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Dresdner Vank, Filiale München, ihre Aktien oder einen mit Angade der Alktien- nummern versehenen Hinterlegungsschein der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt haben.

Bezugsfrisi werden An-

dient der Stimmschein, welcher von * der Gescllschaftskasse oder der Dre8sduer Bauk gegen Hinterlegung der Aktien ver- abfolat wid.

des Bezugsrechts kennzeichnenden

[89360]

Einladung zur außerordentlichen Genera!versammlung der ,Cojag“ Con- tinentale Stickstofswerke A.-G., München, am 11. Dezember 1922, Nachmittags §3 Ubr, in München, Amt#räume des

Tagesordnung :

1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals von „M 40 000 000 Stammaktien bis „Æ 200 000 000 Stammaktien und von 4 950 000 Vorzugsaktien bis .4 4 750 000 Vor- zugsaktien durch Ausgabe von bis zu 160 000 Stück neuen, auf den Inhaber lautenden Stammaktien und von bis

3800 Stück neuen, auf den JIn- aber lautenden Vorzugsaktien über je .4 1000. Festsetzung des Aus8gabe- turses sowie der son|tigen Bedingungen der Afktienausgabe. Beschlußfassung über Aus) chluß des geseplichen Be- zuggrechts der Aktionäre.

2, Beschlußfassung der Besißer der Stammaktien und Vorzugsaktien in gefonderter Abstimmung über die Kapitalerhöhung.

3, Aenderung des Statuts in seiner Gesamtheit, insbesondere der Para- graphen

4 (Grundkapitals8ziffer),

9 (Bestellung der Mitglieder des Vorstands),

14 (Zahl der Aufsihhtsrat3mit- glieder),

16 (Pflicht zur Abhaltung einer Aufsichtsratssitzung),

L (Beschlußfähigkeit des Aufsichts- rats),

A (Entschädigung des Aufsichts- rats2),

20 (Vebertragung von Befugnissen des Aufsichtarats),

27 (Ort der Generalversammlung).

4. Zuwahl von Aufsichtäratsmitgliedern.

Zur Teilnahme an der außerordentlichen

Als Ausweis zur Stimmberechtigung

München, den 11. November 1922.

Sag TonlizeutaleStidftoftwerke A.-G. Der Vorstand,

Dr. Blume. |

[89377] : Veifa - Werke .Uftiengefellschaft,

Franffurt a. M.

Gemäß § 70 des Betriebsärätegeseßzes vom 4. Februar 1920 (RGBl. Seite 147) und dem Geseg über die Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat vom 15. Februar 1922 (NGBl. Seite 209) wurden seitens der Arbeitnehmer folgende Betricbsratemitglieder in den Auffichts8- rat gewählt:

Kagerverrvalter Jakob Mecking und

Mechaniker Heinrih Hempel.

[89386] Reichenbacher Verlag Uktien- gesellichaft, Reichenbach i. B.

Hiermit laden wir die Aktionäre unserer Gesellshaft zu einer außerordentiichen Generalversammlnng nach Neichen- bah i. V.,, Oberen Bahnhofsrestaurant, für Dienstag, den 12. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, ein.

Tagesordnung: 1. Bericht über den Stand des Ge- \chärts

2. Beschlußfassung über die weitere Ge-

staltung des Unternehmens.

Stimmberechtigt in der Generalver- sammlung sind nur diejenigen Aktionäre, welche sich als solle nah dem Uktionär- buch ausweisen können.

Wir weisen die Aktionäre noch darauf hin, daß die Stücke der Aktien nebst

Dividendenbogen bei der Plauener

Bank Ulktiengesellschaft in Reichen- bah i. V. zur Abhebung bereit liegen. O O AS i. V., den 14. November

Der Auffichtsrat. Alfred Dietel, Vorsitzender.

6) Erwerb8- und WirtschaftZ- genossenschaften.

Freigeldzeitung e. G. m. b. H. Die Genossenschaft ist aufge!öft.

Etwaige Gläubiger wollen sich melden.

Die Liquidatoren. J. A.: Dr. Jsenberg, Hamburg.

10) Verschiedene

Vekanntmachungen.

[89172]

Von der Dretdner Bank în Dresden ist der Antrag gestellt worden, nominal 415 006000 5 9% ige, an erster Stelle bypoth. karish \sicher- ftellte, mit 102 ®/% rückzahlbare Teil- chnidversehreibungen der Hart- wig & Vogel Aktiengesellschaft in Dresden, 15 000 Stück über je 4 1000, Nr. 1—15 000,

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Dresden, den 13. November 1922. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsigender.

[88219]

Die Schönninstedter TiefrechGts-

verwer1!ungs8gesellschaft mit hbe- schränkter Hastung in Neinbek i. H. ist aufgelöst worden, die Gläubiger Se IWON wollen fich bei derselben melden.

Reinbek, den 9. November 1922. Die Liquidatoren.

[88688]

Die ShiÆ Travding Corporation

m. b. H. ist anfgelöst worden. Die Gläubiger der Ge)ellshast werden auf- ge, sih bei dem unterzeichneten

iquidator zu melden. Hamburg, den 10. November 1922.

Shiek Trading Corporation m, b, H,

Der Liquidator: John H. M. Groß.

[87325

Die Stephan'*sche Gutsverwaltung®-

gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Gesellscck,afterbeshluß am 30, Juni 1922 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden

aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Georg Steyhan, Berlin NW.,

Charlottenstraße 44, als Liguidator.

[86372] N internalionals Selellichaff t C P ¿E L 4 für Trockcnaulage S, m. b. Ÿ., Stixigart. Mir beehren uns biermit, unsere Gefell schafter zu ber am 25. November 1922,

Nachmiitags 2 Uhr, im F izungézimmer des Bankhau!es Albert Schwarz, Stutk-

aart, Calmwerstraße 21, siattfindenden

außerordentiiGen Gefeslshafterver-

fammitung ergebensi einzuladen. Tagesordnung:

Erhöhung des Gefellschattsfapita!s und Aenderung des § 3 des Gesellschasts- vertrags.

Der Aufsichtsrat. Schwarz, Vorsitzender.

[89404] Stuttgarter Lebensversiherungsbank a. G. (Alte Stultgarter).

Die 67. ordentliche Generalver- sammlung findet Freitag, den 22. De- zember, Vormittags 10 Uhr, im Bankgebäude in Stuttgart, MNReinsburg- straße 19, statt.

ZagesLordnung:

1. Vorlage des Geschättsberihts und des Mechnungsab|cchlusses (Gewinns und Verlustrechnung und Bilanz).

2. Beschlußfassung über Entlastung des Borstands und des Aufsichtsrats sowie über Genehmigung der Bilanz.

3. Wahl von jechs8 Autsichtsrats- mitgliedern auf vier Jahre.

4. Anträge von Bankmitgliedern, be- treffend * :

a) Stimmrehßt, Art. 7 Ziff. 1 und 3;

b) Bekanntmachung der General« versammlung, Art. 7 Ziff. 4;

c) Vorausseßungen einer außer» ordentlichen Generalverjammlung, Art. 7 Ziff. 6 und 7;

d) Vorstand, Art. 12 Ziff. 1 Sat 15

e) Bilanz und Divideude, Art. 19 und 25 ff. ; /

f) Voraussetzungen und Wirkungen eines Beschlusses nach Art. 29.

5. Vorlage einer dringlichen Aenderung des § d Ziff 2 der allgemeinen Ver sicherungébedingungen, welche gemäß & 41 Abi. 2 des Versicherungs- aufsichtägesczes mit Genehmigung der Aussichtsbehörde vorläufig vorge nommen worden ist.

6. Aenderung der Satzung (Art. 9, 15, 23 und 27: Aufsichtsrat, Kontrolle, Vermögensanlage, ODividendenbezug A 11). j i

7. Ermächtigung des Aufsichtärats gemäß & 39 Abs. 2 und 3 des Versicherungs aufsichtsgesezes zur Vornahme von Aenderungen, welche nur die Fassung betreffen oder welche die Aufsichts» behörde vor der Genehmigung noch verlangen sollte.

Stuttgart, den 14. November 1922. Der Präsident des Aufsichtsrats: G y. Doertenba c. Stimmberechtigt sind diejenigen Bank=

mitglieder, bezw. deren Vormünder over Ebemänner, welche einen Versicherungs- vertrag (Todesfallversicherung) über wenigstens 1000 A (1300 Franken,

1200 Kronen österr, Währung) ab-

geschlossen haben.

Die gemäß Art. 7 Ziff. 8 der Saßzung

zur Teilnahme an der Generalversamm- lung erforderlichen Legitimationefkarten sind gegen Nachweis der Berechti- gung mittels Versicherungsscheins (NVolice) bezw. Pfandscheins bis

19, Dezember 1922, Abends 6 Uyr,

bei der Bank zu löjen.

Ohne Karte ist dex Eintritt nicht

gefiatiet.

Die Uebertragung von Stimmen an

einen anderen Stimmberechßtigten seßt Vorweisung s{riftliher Vollmacht und Beibringung des Venrsicherungsscheins bezw. des Pfandscheins voraus.

[88784]

E I A BESTOS E I L D A E E

Die Firma Benthener Lichtspiele G. m. b. H. zu Beuthen i. Oberschl, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge-

sellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, Friedrichstraße 22, den 10. No-

vember 1922. Der Liquidator: Paul Erdmann.

[89175]

Volksbäckerei Otto Steglich G. m.

b. H., Dr.-Lenben, beschloß am 29. 10. 1922 die Liquidation. Forderungen - sind an O. Rößler, Dreêden-Leuben, Schulstr. 35, part., zu richten.

Die Liquidatoren: A. Nößler. A. Kittmannu. D. Winterlich.

[89173] Nationalbank

[89174]

zum Handel und zur Notiz an h

Bekanntmachung.

Die Allgemeine Deutshe Credit-Anstalt, Leivzig, und die Darmstädter und

iliale Leipzig in Leipzig haben den Antrag gestellt, nom. 44 10000000 neue

Stammaktien, 8332 Stuck über je

„6 1200, Nr. 13 126—21 457, und 1 Stück über nom. 4 1600, Nr. 21 458, der Kammgarnspinnerei zu Leipzig in Leipzig

Leipzig, den 8. November 1922.

zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.

Steeger, Vorsißender.

Dr. Kiefer, Börsensekretär.

Bekanntmachung.

Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt und die Dresdner Bank in Leipzig

haben den Antrag gestellt :

nom. 4 13 000 000 neue Stammaktien der Chemnitzer Actien: Spinnerei in Chemnitz, 13 000 Stück zu je .# 1000, Nr. 6006 dis

19 005 i Leipzig, den 13. November l

r ula T örse zuzulassen.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.

Steeger, Vorsizender.

Dr. Kiefer, Börseusekretär.

Erste Zentral-HandelSregister-Veilage zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 16. November

Br 2 V2

A:

1922

über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- 3 i ter, 10. der Urheberrechtscintragsrolle iowie 11. über Konturje und 12. die Tarif- erscheint nebft der Warenzeichenbeilage in einem vejondereu Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentra! - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alie Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer aud durch die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- straße 32, bezogen werden.

Ir. 260.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher oie Bekanntmachungen rechts-, 6. Vereins-, 7. Genofseaschafts-, S8, Zeichen-, 9. Musierregister, der Eijenvahnen enthalten find,

und Fahrplanbetanntmachungen

G (4 j N a N b

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich erscheint in der Negel tägli(h. Der B vreis beträgt 360.4 für das Vierteljahr. Cinzelne Nummern kosten 8 4. für den Raum einer d gespaltenen Einheitszeile 160 .4.

die Iörrn. 260 A,

nzeigenpreis

Bom „SZentral-HandekSregijter für das Deutsche Reich“ werden heute F Befristete

9) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußgiffern binter dem K

E B Men. L 269B und 260C ausgegeben. Anzeigen müßen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “YzÆ

Vertr.: Dipl.-J , Berlin SW. ( Herstellung von Titanchlorid aus eisenreihen Titanmineralien. Frankreih 30. 7, 20 u. 5. 4, 21. F. 50 648. vorm. Friedr Bayer & b. Köln a. Nh, Verfahren zur Herstellung von S es agr aus Titaneisenverbindun-

128, 10. W. 61 204. Wargöns Aktie- u. Johan

Dr. W. Karsten, Dipl.-Ing. i: Berlin SW. 11.

S. F. Fels, 21e, 22. S. 56159. Siemensstadt

rlin, Elektrische TS

NReavell, Beckenham, u. Kestner Evapora- . [tor & Engineering Company Lid. Eon- Vertr.: Dr.-Ing. N. Geißlece, Berlin SW. 11, zum Auslaugen von zerkleinerten lössihen Gerbstoffen. 23, 9. 21.

30a, 1, W. 57279, Georn Wolf. G. m. b. H., Berlirc. Instrument zur Besich- tigung von Körteerhöhlen

30b, 1, F. 51210. Daniel Fernkorn, „_ Tauengttenstr. awiseen dem wageret baren Au#S chrsinsbaren,

G für Weichen und Signale.

20i, 17. C. 31525. Coppola-Fabrizj, Berlin, Adolfstr. 12 b. Einrichtung zum selbsttätigen Umstellen von Weichen elektrischer Bahnen. 29.12.21. L Robert. Horst, Hagen i. W., Nathausstr. 11. magnetischeWeichenstellvorrihtung.26.5.22. 20i, 28. S. 59 780. Siemens & Siemensstadt b. uw für eleftrishe Block-

B. 105 776. Karl Be ida, Böhmen; BVertr.: Oskar Et f Dresden. iherung mi FHüpten Kontakirollen. C 31.026.

Dr. Alexander don, Engl. ;

Ae für E 2A Pat-Anw, . 24 848. Gustav Tretrop, Chemnig, Helenenstr. 25. Elektrischer hler für beliebige Stromarten. 14.1.21. le, 25. L Charlotienburg, Bismarkstr. 20. j ¿usammengefügter en in Ferrari§meßgeräten.

Schucterdwerke G. m. b. ür Elektrizität&zähler. i ._ 602089. Dipl.-Ing. Otto Schmidt, München, Wittel8bacher

siŸhtigung der Phasenverschiebun

arbenfabriken a) Aumeldungen. o., Leverkusen

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an Tage die Erteilung eines Patentes nach- Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung | W

Za, 8. L. 55 641. Christian Karl Loß, Unterkleider, wie ¡ Zwirn, der aus olle Île besteht. 17. 5. 22.

Albert Loß, B

dem bezeichneten

Sperrvorrichtu ; Zroischenträger verschwenkbaren leger und dem autbalancierten Handstückträger bei Trag armen elefktrisch angetriebener liher Bohrmascinen. 23. 2, 22. 0b, 10. H. 88537, Assadour Nichan ian, Varna, Bulgarien: Vertr. Kaprielian, Berlin, Neue Rofß- straße 19/20, Vorrichtung zur Hei stellung von Abdrücken für

/ Q T7941 Berlin-Hohenshönhausen, Trettonf c. 20, Künstlicher Zahn für Goldarbeit. 8. 6. 21. 89, Albin Hechmann, 3. Vorrichtung

Pollutionen.

300, 21. S. 56 663. Fa. Oskar Skaller, e mit festea Rändern.

e. 30d, 26. U. 7576. Umbsen Manufnetus ring Corporation, Rochester, New Bork, V. St. A.; Vertr. : C. v. Ossowsfki, J Anw., Berlin W. 9. Apparat zur medizini- bandlung von Augen mittels

N. 56 446. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.-Ges.. Sriatgea statt für Krankenbehandlung.

Grünheide, Mark. Hol f. z. Pat 3 . 80 228. Alexander Klebansky, ü S Str. 10. Am»zulle. 30F, 19. A. 32301. Reveker, Hemelingen b. Bre Sub 10 C Ri 874 DILA

31lb, 10. L. 5 . Dipl.-Iag. Jacob Leber, Koblenz-Lütel, Neuendo D E ain mit

W. 58 919, Karl Wohlgemu Arthur NRupf, bert Schüppe . Guido Zimmers Leipzig. Verfahren 1 Modellsand. 22. 7, 21. B. 102 352, Bing-Werke vorm.

Stampfer mit reibereiturg. 22. B 102 593. Willy Britsche, Klobsche b. Dresden. Stuhl mit für den S herausstellbarem Waschbecken,

24g, 17. &, 60064, Dietrich Sieden- berg, Bremen, Elmer Str. 1. federmatrate, insbesondere móöbel; Zus

Barmen, Schube Asche. 24.

Endrup b. -Ing. K. Ranfft SW. 61. ODoppels mark 30. 3. u. 4 d, 1. A. 35 267. id, Freihei

D., Siemens-

Pat.-Anroälte, i ; xrfahren zur Her- einer Cyánamidlösung aus Kalk- 11. 5, 22. Stweden 1. 12. 21.

Gisengießerei u. Maschinenfabrik, De Beschickungsvorrichtun insbesondere u Herstellung von Bicar-

Wäsche u. dgl und Baumwo : 4c, 15. Sch. 64 381. Dr.-Ing. Schneider & Co., Franffurt a. M. tungskörper. 13. 3. 22.

4c, 27. P. 44318. Juliuë Pints\ Drukregler mit

6. Feldmann Werke,

brenner zur Erzeugung

Dampf für Vulkanisierapparate. 1

L, 55 463. Carl Linß, Kaiseroda, Post Tiefenort a. d. W PO E und Bohrstange.

5d, 5, L. 54142, Franz Löffler, Stadt- lengsfeld i. Rhöngeb. Automatische Fang- gewihtsveränderlichem

gegen Einfr 95

L 3, Dr. Alexander abrizj, Berlin, Adolfstr. 12 b. | f

29 12. 21 St. 34 717.

Drehgelenk für eine bei der Verrehnung der Energie.

D gr 21 R s A z ;

Elektricitäts - Gesellschaft,

Mechselstromelektromagnet. V. St, Amerika 7. 10. 31.

Siemensstadt Glektromagnetishes Relais mit Lc 10; S1

4 Wilhelm Aker- mann, Essen, Frau-Berta-Krupp-Str. 1 Isolatorenhalter für den trisher Grubenbahnen. 8. 2la, 62'S. 54072, Siemens & Siemenséstadt Schaltung8anordnung anlagen mit in

Ges, Berlin.

auptventil und Allgemeine

künstl: e Gebisse. N O U i Fahrdraht elek- Oehme, Köln-Kalk. Verfahren zur Her- G21: stellung von Essigsäureäthylester. 6. 10. 19. S. 54 397. Sacharin-Fabrik, vorm. Fahlbe Magdeburg - Südost. Trennung von 0o- und p-Toluolsulfamid.

B. 95592. Badische Anilin- u. Soda-Fabrik, Ludwigshafen « Nh. Pu zur Darstellung von Harnstoff.

_Dr.-Ing. Kurt annover, Friedastr. 14. Ver- erstellung eines Nitroderivates des Glycosins (Diimidazolyls). 13a, 21. D. 38 662. Bremcù, Utbremerstr. 158. Dampfkessel- 29. 11. 20.

M. 77 251, Moaffei-S{wark- ., Berlin. Schnell-

. | 30d, 18. H.

List & Co., Dortrrund, Frankenstr.

ederktontakten. Verb inderung 22

Neihbe geschalteten Neben- 20. 1g, 12. A. 36 781.

rf R itE 2E

Aktiengesellschaft

Vertr.: Robert Boveri, Mann- Einri -- zum Schuß

: Naoamlooze De E Nederland\he Kabelfabriek,

. Werner u. Dipl.-Ing. S Anwälte, Berlin SW. 11. rundfkabel. 29, 11. 21. © D. 39 935. Deutsche Telephon- werke, G. m. b. H., Berlin. Ho T RGRanE und

I EEL

E

heim-Käterthal. von Gleichrichteranlagen. D. 37040. Michael Devecis, 1 Dr.-Ing. L. Brake. Ar, Nürnberg. s s von elektrischen Heizkörpern.

G. 2708. Frederick W. / Briennerstr, 33.

21h, 4. F. 48073, R. Frister Akt. Gef, Berlin-Oberschöneweide. s 7 tung für elektris®e Bügeleisen, Kocher, Lötklolben, Kochtövfe u. dgl. 23. 11, 20. Df, 13. S. 54 538. Siemers & Halske. Aki.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ver- zur Herstellung von Wolfram-

: Ernst Hofmann, Dresden-Trachau, Bordorfer Str. 24. Flammrohrkessel aus

- . Wurm, Pat.- chspannung8- and 31. 12. 20. | By

vorrichtung Mitnehmerarm. 10. 10. 21. : 6f, 4. B. 104 196. Heinrich Barczervski, Danzig-Langfuhr; Vertr.: Dr. B. Pat.-Anro., Berlin SW. 48. Zus. z. Pat.

ander Kay, fahren zur Pupinisierte Queksilber-Spundapparat; 295 955. 28. 3. 22.

7c, 24. M. 7083845. Moll-Werke, Akt.- Chemniß i. Sa. Verfahren zur

salenförmiger Heizkörper- 25. 9. 20

Otto Heinrich, Leipztg- d, Taubestr. 26. Waschmaschine | £5 mit Saugheber. 27. 6. 21 Sf, 1. B. 86 006. Dr. Charlottenburg, Knesebedtstr. 80/81. Ver- fahren zum Entfernen von Ballonstoffim- p nlerungen us. z. Anm. B. 85 979.

R Pre

Leitung für. -Telegraphie. 4. ._ S. 56 749. Siemens-Schukert- N Siemensstadt b. Verfahren und Vorrichtu ann usw.;

702. H. Schomburg Margarethenhütte, __ Verfahren und Vor- Prüfen von FJfsolatoren.

Lc, 17. E. 28 261. Heinrich Cidmam I., Vorrichtung i r Isolierrobre von elek- trischen Leitungen. ) 2lc, 21. S. 53241. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin.

Kabelverbindung. 83. 6

inrich Domann,

Taucbsieter.

S

Paul Demut»g, sarg mit Kaschie- 43207. 27 6. 20

kopff Werke G. m. b. \{lußvorrichtung für Turbinen. Georges Aleris Frankrei;

liedhälften.

So, 7. H. 86 003. Kontaktvorrih-

at. 365 089.

& Söhne Akt.-Ges. Post Großdubrau. rihtung zum 24 22

; Lemaitre, Evernay, Marn Sustav Bonwitt, | V SW, 68, Vorridbtung an Maschinen zum Talkumteren Pcpierbögen zum Absaugen von Bronze 1. 22. Frankrei

„Odag”“ Offset- L O R Ug für Drucpressen. B, 104 369.

N. Geißler, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. Adressendrucklmaschine.

Bronzieren, bronzen. 23. 10. 90. Atkenstädt &

H. 88 646.

i

Zalkum u. dgl. ; Farbwerke vorm. 2 Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Herstellung 0 N löslicher Küpenpräparate.

16 Sch. 64 206. Scblapyer, Düsseldorf. wagerechtem

Vorfeuerung für Treppen- und Planrost. 1. 2, 22 L 51 330. Herma Elbe. Feuerung8anlage für Dampfkessel aller Art, bei welcher am hinteren Teil der Feuerung eine Druc- windkammer für Ober- und Unterluft- zufübrung angeordnet ist. i . T. 29 191. Kiel, Ado!fstr. 79. Au Umfange mit Gewinde versehenen Scheibe bestehender Zentrifugalzerstöuber ‘1nd Ver- fahren zu! seiner Herstellung. 29. 3, 21 |B 24c, 1. N. 52063. E A N

ufrehterhaltung 2 minstiasten chung8verhältnisses von bei "tio ius Zus. ¿. Pat.

24e, 7. & 81105. Berlin-Anbalti

Maschinenbau Akt-Ges. öln -Banen: tpl.-Fng. Heinrich Küpvers, M.-Gladbab, Webichulftr 98. Lufterm: Negenerativöfen.

O. 12 788. er Str. 3L

druckmaschinen nn Lipkow,

Fa. Heinrich

G j h Louis Maurice Schwelofen mit | B

Einsiedel b. Cf Zwickau, P mann, Geit

ur Herstellu B46, 9,

; Sachsenwerk, t-Akt.-Gef., Niedersedl chlußsichere

verd und einem darüber ver- ostenweg 18, u

laufenden endlcsen Förderband mit Wende- schaufeln für das Schwelgut. 22, Ila, 2. B. 105 840. Gebrüder Brehmer, Leipzig-Plagwiß. Mit Näh- und Ha adeln arbeitende Fadenbuhheftmaschine.

Anschlußdoje

n für Mauerdurch- Franz van Treeck,

8 einer am äußeren

Nemington | mit langem Rohrst1

Typewriter Company, Jlion, New York,

verse, Fr. Sparkuh erlin SW. 61. Schreibmaschine. 26,1.20. V. St Amerika 21. 5, 18.

._ K. 81369 Philipp Kremer, Den Oberfranken, Handstempel.

L _ A. 30134. Actien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin-Tre Gewinnung von

329, Actien-Gesellschaft Fabrikation, Berlin-Treptow. Gewinnung von

Springmann,

Pat.-Anwälte, lo e Grundplatte zur

iedrih Trautwein, Zehlendorf, Wann- ( 22 Resonanzturen- lter für umlaufende eleftrishe Ma-

78104, Fried. Krupp Essen, Ruhr. acsschalier für mehrere wahlweise in der Nevhe oder parallel zu scaltende Mo- Zus. z. Anm. K. 76 6

evahn, Elfriedenstr. Dr.-Ing Rummel,

URe, 10, St. 35 109. Georg Steinm 27, Verfahr Charlottenburg, Savignyplatz 4. en hängbare Klammer aus federndem Draht um leiht auswech{selbaren Heften von osen, gefalzten Blättern. 31. 10. 21. 12a, 2. L. 52896. Dr. Friß Landsberg, Berlin-Wilmersdorf, O Verfahren zum Verdichten von Brüden-

3. 4, 21.

12e, 2. S. 58415. Siemens-Schukert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. | Verf Glektrisbe Staubniedershlag8anlage mit | fäh ueinander gelagerten Nieder- \chlagseleltroden und dazwischen angeord- neten Sprühelektroden. 20. 12. 21. G. 31 744. Chemische Fabrik Frankfurt a.

für Polster- B E u: 1 go 3 (20. Hugo Schilling rtstr. 19. Grudefeuerung A zum Foctspülen der

U. 7214. Eli Ferdinand Un- Kopenhagen; t Pat.-Anw., Berlin T 24. 8. 20. Däne«

n Altena, Nem- ut- und Spund-

G. 52634, Geis & Co. Ma- Leipzig - Gohlis. Z schwenkbarer

ru und 7 o. 9. . 51567. Or.

r, Kaiser-Wilhelm- mprâgnierung von Holz.

Albert Boecler,

: Frits Esser, Köln-Baven- rdhabungsfkopf, Gerinde- bpatrone C nies st

3 8, 21. u Röthel, . Elektrische

fähigem Mi 16, 5 A.

für Anilin-

Gotha. Aus Sicherung8\chrauvstöpsel.

Leipzig, Nürnbe iherung. 18, 3, . 17 476, Voi ranffurt a.

tellung von runden_ eloktrise Sicerungen.

euervorrihtung 0:82.

Köln -Lindenthal, Verfahrbare Durchstohmascine L G enger bewegter Stochstange.

24g, 5. R. 55 801, Anton Rothstein, Leipzig-Lindenau, Kaiserstr. 62. Vorrib- tung zur Entfernung der rücskände aus Pat. 360 916.

konzentrisch Scha R. 55 492, Reinhartin Werk, 4 i abrik! G. m. b. H., München.

eit s tiefliegendem Gefrier-

, 20. H. 79889. Nobert Abbott adfield, Westminster, Engl.; Vipl.-Ing.

wälte, Berlin SW. 61. siliciumhaltiger Manganstahl. 5. Großbritannien 19. 4. u. 22. 6. 186. 1 K. 72 681.

Kühlflüssig Griesheim-Elektron, 0e, ft 30 Verfahren zur Gewinnung von technisch Fluoralumintum - Fluoralkali- Doppelverbindungen. 28. 2. 2 1 Li, 10. M. 77521. J

rähten für 5. 22 13 - e E euerungsanlaçger; Mf.

3. 5 22. 2

T. 25489. Felix Tschôpe, Wurfvorridbune 2°. 6. 21

fb G. Loubier, ; . Michael & Co., Schulertwerke G. Verfahren zur Herstellung von Flsuornatrium und hohvoluminöser Kiesel-

112i, 16. D. 38 132. Deutsche Gold- & Silber-Scheide-Anstalt, Frankfurt a. M. tellung von Natriu Anm. D. 38131. 5. 8. H. 88 484. ftelung von Kaliumhydrosulfid. N, 44496. Gustav Reschke, Hamburg, Wundsburgerdamm 52. fahren zur

wasserstoff bezw. Schwe Zus. _z. Anm.

: m. b. H., Siemens- stadt b. Berlin. Durch einen Elektiro- L O Bremse. AruKñünoff, Berlin, nker mit auggeschmttenen Kurz- selbstiätiger

Chenmibh, Lauge Str. 10. Bee Et S Bona a, 9. St. ; dfrey Stibbe, Leicester, Engl.; Vertr: Geißler, Pat.-Anw., Strickmaschine mit Hakennadeln zur Her- | 15. 4. stellung von Preßmu Enaland 14. 9. 21.

g i: Dipl.-Ing. Erich Künzel, Charlottenbura, Schillerstr. 14/15. S von Wasser

aul Jules Leboucher, Paris; Vertr.: 9 Siedentopf,

at.-Anwälte, 4 11. 2. Frankreih 8. 5. 9 u. 16. 6. 20. . B. 104836. Bochumer Verein Bergbau und dals! dur? aa

5 ; J. Pohlig, Akt.-

mhener Str. 35. vorm. Rößler, Verfahren zur msuperoxyd; Zuf. z. 8, 20.

Dr.-Îng. Emil

tung zum Dur dur Mauerwerk. E 0 L, 51 670.

sterware. 29. 12, 21.

._ T. 6083. Georzes D Balladolid „Jng. N. g 07 E De Anil Soda-Fabrik, Ludwi16óajen A. R. Ves Gerben tierisder Hüute.

8a, 13. B. 97 770. BedisVe Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. NVer- „Herstellung von Wasser leiht löslichen Gerbsto at. 284 119.

bd 037. James Arihur

39a, 9. B, 104 393. Malmö, Schwed.; Vertr.: Dr.- Specht, Pat.-Anw., Hamburg. Ste Kaland ag ähnliche

. Albert Boecler,

nrwo., Hamburg 1. Vor rstellun Aabitaie, Gummis« dem Tauchverfahren. 26. 9. 21. ._ B. 9879. Dr. Gust Charlottenburg, , Clausewißst h) Gewinnen brauchbaren Kautschuks usw. aus minderwer stoffen; Zus. b Pot 9b, 6. 746.

Arutünoff, Berlin. .

Münchener Str. 35. Anlaßvorrichtung j

Käfiganker mit unterteilten und unter dem Einfluß der s si «l TONERN Kunrgschluß-

13 008. cine

Swbilicine Mailand, Jtal.; Wassermann, | 2

Dipl.-Ing.

68. Ábfe

dler Pat - assen. 11. 4.

von Schwefel- el oder Shwefel- N. 42 492. 9.5.17. Di, 25 L. 52518, Laube & Menzen, Technisches Büro, Bochum. und Einrichtung zur Aufarbeitung bezw. MWiedergewinnung der Schwefelsäure aus

G. 30 687. Georges Carteret, n. Maurice Devaux,

ungenweiche. ; P i D richtung zur Zollstock, u. Ge , Pemtaleon8wall 12. Weichen- für Elektrohängebahnen. 29.5.22. ___W 10087, Koppel, Akt.-Ges,, Berlin.

Dipl.-JIng, B. ,_ Berlin SW. 68. óme. 12, 5, 2 03392, Ber

Feststellung der Sbärke l. 1, 22.

born, Köln, ser L W Elektricität8-Werke Einrichtung gur bon Magnebeu.

in laltem ahren zum

Abfallsaure.

tigen Rohs _9. 19. dhe Sp

Boulogne/Seine,

L ATE U R T T T) t rer 14 ANT A R P O e “S OOUT: F S E POLAT T NOTIT I B N N T E T P LENEN