gegend, cingetragene Genossenschaft mit beschräufter Haftpflicht in Wahr- burg““ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 2000 Æ erhêht, die hôhste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 75 festgeseßt. Die Bekanntmachungen erfolgen in den „Ge- nossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der Landwirtschaftlißen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetragener Nerein. “ Stendal, den 20, November 1922. Das Amtsgericht.
Trier. [92544] In das Genossenschaftäregister Nr. 36, betreffend Gewerbebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Trier, ist heute folgendes ein- getragen worden : Max Dreher und August Schieffers, beide Bankvorstand in Trier, find zu stellvertretenden Vorstandsmit- gliedern bestellt. s
Trier, ten 16. November 1922,
Das Amtsgericht. 12. Vielz. [92545]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei ter unter Nr. 26 eingetragenen Ein- Faufêgenossenschaf\t selbständiger Bäcker und Kouditoren zu Viet, Eingetragene Genossenschaft mit be- {chränkter Haftpflicht, folgendes einge- tragen worden :
Nach Verteilung des Genossenschaftêver- mögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erlo)chen.
Vietz, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht. WaläsHhnt. [92547]
Genossenschaftsregisiereintrag O.-Z. 24 zur „Gewerbebank Tiengen e. G. m. b. H“. August Sehringer ift aus dem Vorstand ausgeschieden.
Waldéhut, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht. 1.
Weiden. [92549]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen Flosser Spar: und Darlehenskassen-Verein, e. G. m. U. H., Siß Floß: Mit Beschluß der (Generalversammlung vom 12. November 1922 wurde Aenderung des Statuts nach Maßgabe des Anaibten Protokolls be- \{lossen.
Leiden i. O,, den 22. November 1922,
Das Amtèsgericht.
Weunnigsen, Deister. [92559
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetra- genen Genossenschaft Haushaltsverein Wichtringhausen und Umgegend,
e. G. m. b, H. in Wichtringhausen, }
eingetragen: Die Haftsumme is auf 100 Æ erhöht. Der Geschäft8anteil ifi auf 100 Æ erhöht.
Amtsgericht Wennigsen, 16. 11, 1922.
Wennigsen, Deîster. [92551] Sn das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. © eingetragenen Genossenschast Haushaltsvercin Bar- siughausen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Barsinghausen, eingetragen : Die Haftsumme ist auf 1000 M4 erhöht Der Geschäftsanteil ist auf 1000.4 erhöht.
Amtsgericht Wennigsen,
den 16. November 1922.
Zielenzig. i [92560]
In unser Genossenschaftsregister ist beute untec Nr. 26 bei Konsum- und Spargenossenshoft für Zielenzig und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Zielenzig N. M., folgendes eingetragen : Sp. 4: Der Geschäftsanteil ist “ auf 1000 Æ erhöht.
Zielenzig, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
Zielenzig. [92561]
Jn unser Genossenschaftéregister ist heute unter Nr. 34 bei Schermeiseler Spar- und Darlehnskassenvereiz, e. G. m. u. H. zu Schermeisel folgendes ein- getragen worden :
Der Eigentümer August Koch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Alish in Schermeifel gewählt.
Zielenzig, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
St. Gou [99802) In das Musterregister ist etngetragen
worden :
Nr. 2. Adam Scotti, Versiche- rungsoberinspektor in Oberwesel, ein Briefbogen mit Falzart für Druk- sachen, Geschäftspapiere usw. in Brie!- form ohne Briefumschlag und Zunge mit beliebig vielen Einlagen, Flächenerzeugnisse, Schugfrist drei Jahre, angemeldet am 7 November 1922, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.
St. Goar, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Branunschweig. [93403] Das Kontursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Arthur Kraft, ¿er, alleinigen Inhabers der Firma raft & Matthias, hier, ist nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben. : Braunschweig, den 1. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,
Dortmund. : [93404] Das Konkurêverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Menken & Kaiser zu Dortmund wird auf deren Antrag eingestellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zu- stimmung zur Aufhebung erteilt haben. Amtsgericht Dortmund.
Düren, Rheinl. Beschluß. [93405]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Gc werkschaft „Hamburg““, mit dem Sitz zu Gotha und einem Ber- waltungssiz zu Juntersdorf, wird ein- gestellt, da eine die Kosten des Ver- fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ift.
Düren, den 9. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster.
Düren, Rheinl. Beschlufs. [93406] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Ein- und Verkaufsgenossen- schaft Merken, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Saft- pflicht 1n Merken, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins" hierdurh aufgehoben. Düren, den 14. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster. Erfnrt. [93407] Das Konkur8verfahren über den Nachlaß des Privatmanns Nobert Zange- meister in Erfurt wird nah erfolgter Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehob:n. Erfurt, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Leipzig. (93408]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Sächs. Deckenbaugesellschaft wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Leipzig, den 23. November 1922,
Mehlanulien. [93409]
In der Konkurésache Grutsch wird Ter- min zur Prüfung einer nachträglich ange- meldeten Forderung, zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüsihtigenden Forderungen 2c. auf den 16. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Die Schlußrech- nung und das Schlußverzeichnis können auf derGerichts[{reiberei eingesehen werden.
Mehlauken, den 16. Oftober 1922,
Das Amtsgericht.
Neustadú, Manardát. [93410] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Creditverein Haßloch, e. G. m. u. H. in Haßloch wurde mit Gerichtebes{luß vom Heutigen nah Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Neustadt a.Hdt.,den2] November1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Rästrinzen. [93411] Dreessen, Konkurs wird nah Schluß- termin au!'gehoben. Amtégericht Rüstringen, den 21. November 1922.
Stuttgart. [93412] Das Konkursverfahren - über das Ver-
mögen des Hugo Hochftetter, Kauf-
manns in Feuerbach, wurde na Ab-
haltung des Schlußtermins aufgeloben. Stuttgart, den 25. November 1922.
Amtêgericht Stuttgart Amt. Notar -Prakt. A m o s.
Urach. [93413]
Im Konkurse über das Vermögen deë Dr. Feiedrich Schamberger, Che- mikers, irüber in Urach, ist zur Ab- nahme der Schlvß1echnung und zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Sc(hlußverzeichnis der Schlußtermin auf Montag, den 18. Dezember 1922,
Nachmittags 24 Uhr, vor dem hiesigen |
Amtsgericht bestimmt. Urach, den 25. November 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmacungen der Eisenbahnen.
[93426] Deuts-dänischer Tiertarif.
Vom 1. Dezember 1922 an wird — ebenso wie dies für Wagenladungen seit dem 22. September 1922 der Fall ift (siche Berichtigungsblatt vom 22. Sep- tember 1922) — auch bei Aufgabe einzelner Stücke lebender Tiere die Fracht auf der deui)hen Strecke in deut|cher Währung (Pfennig) und auf der däm1chen Strecke in däni\{Wer Währung (Oere) berechnct.
Die dadurch) bedingten Aenderungen des Tarifs werden in einem Berichtigungsblatt zum Tarif durchgeführt.
Vom gleichen Tage an werden die Sâte der Schnittafel B der innerdeutschen Erhöhung entsprehend um 150 vH erhöht.
Nähere Auskunft erteilen die Güter- abfertigungeu.
Altona, den 23. November 1922,
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[93427] Deutsch-\chwedisch-norwegischer Gütertarif Teil l. Deutsch-dänischer Gütertarif Teil [Tx.
Die in den Schnitttafeln A. (im Tarif 574 auh Schnitttafel A 1) der Taufnachträge vom 15. Oktober 1922 (Tarif 574 Nach- trag 1V, 580 Nachtrag I[L[) enthaltenen
deuten ScWnittfrachtsäße werden vom 1. Dezember 1922 an um 500 vH erhöht. Die erhöhten Schnittfracht1äße sind aus einer besonders herausgegebenen Ein- rechnungstafel, gültig vom 1. Dezember 1922 an, zu entnehmen. Durch diefe Ein- rechnungêtafel wird die am 1. November 1922 in Kraft getretene „Cinre{chnungstafel zur Erhöhung der teutschen Schnitttracht- sätze vom 15. Oktober 1922 um 140 vH" aufgehoben.
Nähere erteilt tehrébüro.
Altona, den 23. November 1922.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[93428] Staats- und Privatbahngütertarif-
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 treten in den Entfernungen der Duis- burger Bahnhöfe Aenderungen und Er- agänzungen ein, die durch den nächsteu Tarif» uud Verkehrsanzeiger bekannt- gegeben werden.
Auskunft geben die beteiligten Güter- abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplag.
Berlin, den 21. November 1922.
Auskunft unser Ver-
| Reichsbahndirektion. 8c. Tar. 10/128.
[93429] Dentsche Eisenbahngüter- und Tier- tarife, Teile L und Ul.
Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden sämtliche Frah“n im Güter- und Tierver fehr (einschl. der Ausnahmetarife — jedoch nicht der Au8nahmetarite 14a für frisches Stein- und Kernobst und 15 für frische Kartoffeln —), ferner die tarif- mäßigen Mindest- und Sonderfracht- beträge, die Neben- und örtlichen Ge- bühren erböht. Die Durchführung ge- schieht teils durch Neuausgabe der Larite oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Ümrechnungstatel, und zwar im all-
| gemeinen in der Weise, daß auf die No-
vembersätße 150 %/ aufgeschlagen werden. Näheres ergib1 sich aus de1 einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 86 E -V.-O. (f. R.-G -Bl 1914, S. 4595) genehmigt worden. Die neuen Tarifdruck- jachen fönnen ab Ende November 1922 von den deutschen Cisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Aué”unsftei der deutschen Neichsbahn, (Bahnhof Alexanderplatz), fauflih bezogen werden.
Berlin, den 23. November 1922.
Reichsbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.
(93430) S
| Deutsche Eisenbahntarife, Teile U
(Tfv. la, b, 1509, 2000). Am 1. Dezember 1922 treten in Kraft: 1. zum Deutschen C fenbahngütertarif,
Tarif LA, gültig vom 1. Februar 1922, der Nachtrag IV ;
9, zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil 1B, gültig vom 1. Februar 1922, der Nachtrag X; :
3. zum Deutschen Cisenbahntiertarif, Teil [, gültig vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag 1IT; j
4, zum Deutschen Eisenbahnpersonen- und Gepäcktarif, Teil T, gültig vom 1, Oktober 1922, der Nachtrag IkL.
Die Nachträge entbalten Aenderungen der Eisenbabnverkehräordnung nebst Aus- führungébestimmungen der Anlage © zur G-V .-O. dex Allgemeinen Tarifvorschriften nebst Gütereinteilung und des Neben- gebührentarits. Neben F-achtermäßigungen und sonstigen Verkehréecricichterungen treten
auc Tariferlöhungen c:n. Nähere Auskunft | erteilen die Verkehrsbüros der deutsckchen | Gisenbahnverwaltungen. | Die Aenderungen der Ausführungs- | bestimmungen zur Cisenbahnverkehrs- | ordnung sind gemäß § 2 der Eifenbahn- | verfehrsordnung genebmigt ebenso die ver- | kfürzte Veröffentlihungéfrist auf Grund | der vvrübergehenden Acnderung des § 6 | der Eisenbahnverkehr®ordnung (f. N -G -Bl. | 1914, S. 459). Drnckabzüge der Nach- träge können ab Ente November von den deutsden Cisenbahnrerwaltungen, in Berlin von der Auskun tei der deutschen Neichébahn (Bahnko7 UAlexanderplaßz) fäutlih bezogen werd. Berlin, den 23. November 1922. Reichsbahndirektion als geschäftsfühzende Direktion.
[93431] Staats- und Privatbahugüterverkehr E Tfv, 5. Ee
Am 1. Dezember d. J. wird die Station Buskow der Paulinenaue - Neu- ruppiner CGisenbahn in den Tarif auf- genommen.
Näheres enthält der Gemeinsame Tarif= und Verkebrsäanzeiger.
Auskuntt geben auch die Güter- abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplat.
Berlin, den 24. November 1922. Reichsbahndirektion. 8c Tar. 7/181.
[93414] Butbach-Licher Eisenbahu.
Mir Gültigkeit ab 1. Dezember d. J. werden die Beförderungssäße im Güter-, Tier- und Expreßgutverkehr erhöht.
Vom gleichen Tage ab erfährt der Personenverkehr gegenüber der Vekant- machung. vom 16. d. M. eine weitere
erteilt die
Erhöhung. Näbere Auskunft Bahn- verwaltung in Buybach (Oberh.). Berlin, den 24. November 1922. Der Vorstand. [93415] Vinnengütertarif der Vorwohle-Ernmerthaler Eisenbahn. Am 1. Dezember d. J. werden ent- spre{bend dem Vorgehen der Neichsbabn die Cxpreßgut-, Tier- und Gütertarife um
rund 150 vH erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet
ch auf die vorübergebende Aenderung des 6 der E.-V.-O. (R.-G -Bl. 1914 S. 455). Eschershausen, den 26. November 1922. Vorwohle-Emmerthaler Eisenbahn-Gesellschaft. Die Direktion.
[93416]
Freien Grunder Eisenbahn.
Ab 1. Dezember d. I. werden die Perionen-, Gepädt-, Güter- und Tier- tarife im gleichen Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht. 4
Vom gleichen Zeitpunkt wird die Eisen- erzarube „Pfannenberg“, die bisher zur Tarifstation „Unterwilden“ gehörte, als sc1bständige Tarifstation mit der Bezeich- nung „Pfannenberg“ eingerichtet.
Die Aenderungen werden durch den Tarifnachtrag X durchgeführt.
Näbere Auskunft erteilt die zeichnete Direktion. * altes: a. M., den 25. November 1922.
Freien Grunder Eisenbahn- Gesellschaft. Die Direktion.
93417] Bekanntmachung der Greifswald-Grimmener Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsäße im Erxpreßgutz, Güter- und Lierverkehr um 150 vH er- höht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 vH wird eben- falls auf 150 vH ausgedehnt.
Grimmen, den 25. November 1922.
Die Direktion.
unter-
[93418]
Liegniß-Rawitschcr Eisenbahn.
Mit Gültigkeit ab 1. E De N werden die Beförderungépreile im Güter-, Tier- und Expreßgutvertehr erhöht. Nähere Auskunst erteilt die Betriebsleitung in Liegnitz.
Liegnitz, den 24. November 1922.
Die Direktion.
[93434]
Vom 1. Dezember 1922 ab führt der Bahnhof Viernheim Stb. die Bezeichnung Viernheim Neichsb. Der Bahnhof liegt an der Strecke Lampertheim—Weinheim.
Mainz. den 17. Rovember 1922.
Neichsbahndirektion.
[93419] y Bekanntmachung der Mühlhausen- Ebelebener Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Fraht\äße im Erxpreßgut-, Güter- und Tierverkehr um 150 vH erhöht. Die bereits bekanntgegebene, zum aleichen Tage eintretende Erhöhung im Per)onenverkehr von 100 vH wird auf 200 vH ausgedehnt.
Mühlhauÿjen, den 25. November 1922.
Der Vorstand.
[93420]
Deutsch - italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921.
Die Schnittfrachtsätze des Schnittes 1 der Tariftafeln 1 und 2 der Abteilungen A und B des Tarifs und der Nach- träge 111 und [V werden mit Wirkung vom 16. Dezember 1922 um 16 4009/6 erhöht. Die Erhöhung ist in der Weise durchzuführen, daß die Säße des Schnittes I mit 185 vervielfacht werden.
Die Bekanntmahung vom 28. Oktober 1922 Nr. 213 / T. 53/1, wonach die Schnittfrachtsäße des Schnittes T der Taristafeln 1 und 2 um 6509 9%% zu er- höhen sind, tritt mit 16. Dezember 1922 außer Kraft.
Sämtliche Säße der Tariftafeln 3—13 bleiben außer Kraft.
München, den 24. November 1922.
[93421] Bekanntmachung, Z Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden werden ab 1. Vezember 1922 die Fracht- jäße im Binnen- und direkten Güter- verkehr einschG!. der Nebengebühren usw. in N Hiulangs wie bei den Reichs- eisenbahnen erhöht. E Die verkürzte Veröffentlihunasfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E.-V.-O. (R.-G.-BL 1914 Seite 454) genehmigt. h
Nähere Auskunft erteilt die nahbenannte Direktion. : Nauendorf-Gerlebogker Eisenbahn- » Gesellschaft.
Die Direktion. -
[93422] 5 Zum 1. Dezember d. I. werden die Be- förderung8preise unseres Binnenperfonen- tarifs (Nr. 2119 der Tfv.) und dietentgen unseres Binnengütertarits (Nr. 119 der Tfv.) in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. |
Genehmigung auch hinsichtlich der ver- fürztenVeröffentlihungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt.
Neuruppin, den 23. November 1922. Direktion der Ruppiner Eisenbahn.
[93423]
Neustadt-Gogoliner Eisenbahn.
Dit Gültigkeit ab 1. Dezember ds. Is. werden die Beförderungs\äße im Güter-, Tier- und Expreßgutverkehr erhöht.
Nähere Auskuust erteilt die Bahnver- waltung in Zülz (Oberschles.).
Neustadt (Oberschles), den 24. No- vember 1922.
Der Vorstand.
[93435]
Hafenordnung für die Umschlagstelle Cosel-Safen.
Der im Nachtrag 6 enthaltene Ge- bührentarif wird nebst den seither ver- öffentlihten Aenderungen durh den von 97, November d. J. ab gültigen Nach- trag 7 ersegt. Die Gebühren sind im allgemeinen um 50 vH erhöht, die Ge- bühren für Rufzettel und Drucksachen zu den Säßen des Vebengebührentarifs zum deutschen Eisenbahngütertarif in Beziehung gebraht. Stücke des Nachtrags 7 sind nach der Drucklegung bei der Stations- kasse in Cosel-Hafen zum Preise von 35 4 erbältli®. Die vorzeitige Inkraft- setzung gründet sh auf die vorübergehende Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung. (NGBl. 1914 S. 455.)
Oppeln, den 21. November 1922, Reichsbahndirektion (Oberschlesische Eisenbahnen).
[93424] Eisern - Siegener Eisenbahn. Binnentarif. i
Ab' 1. Dezember 1922 werden die Tarissätze des Güterverkehrs nah dem Vorgehen der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 150 vH erhöht und die örtlichen Gebühren (Abschnitt Ll. D. 2. A und B des Tarifs) denen der Neihäbahn gleichgestellt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet \sich auf die vorübergehende Aende- rung des § 6 E.-V..O. (RGBl. 1914 S. 455). Auskunft erteilt die unter- zeichnete Direktion.
Siegen, den 25. Novetnber 1922.
Die Direktion.
[93425] Bekanntmachung der Stralsund-Tribseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1322 werden die Fracht\äße im Expreßgut-, Güter- und Tiervertehr um 190 vH er- höht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleihen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 9% wird ebenfalls auf 150 yH ausgedehnt. Stralsund, den 25. November 1922. Der Vorstand.
Tarifamt beim R.-V.-M., Z. V. 93432] Tarif für die genannten Verkehr erhöht. 3. Klasse 480 Æ.
monatskarten betragen wie Wochenkarten
bestimmungen
bes. Ausf.-Best. 1 zu § 47 E.-V.-O.
la 2:
L 1 f
"
Die in der bef. Aus gebühr beträat 1445 Æ.
Berlin, den 24. November 1922.
für Einzelkarten 2, Klasse 30 4, 3. Klasse 20.4, für j In jeder weiteren Preisstute erhöhen Einzelkarten in der 2. Klasse um 6 „, in der 3. Klasse um in der 2. Klasse um 120 .#, in der 3. Klasse um 80 M. hahnverkehr werden di: Preise der ersten Preisstufe erhoben. 1 bisher die Hälfte der Monatskartenpreise, I ten 3. Klasse ein Viertel der Preise der Monatskarten 3. Klasse. Die feste Gebübr für die Beförderung eines Fahrrades (vgl. besondere Ausführungs- B zu & 22 Gisenbahnverkehrsordnung) Lagergeld für Reitegepäck (bes. Ausf.-Best. zu § 34 E.-V-O) 48 M. h : vorgesehenen Frachten für Beförderung von Leichen na Buch und Stahnédorf-Friedhof betragen küntftig :
unter la 1: 88 M, 168 M, 272 M, 2064 M, b 1: 112 M, 216 M, 328 M, b 2: 2800 # -Best. 4 zu
Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügung8wege durchgeführt. Die To1ifänderungen und die verkürzte Versffentlihungsfrist find gemäß § 2 dz: Eijenbahnverkehr8ordnung bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbabnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. 2
Beförderung von Personen, Reisegepäxk und Expreßgnut j im Berliner Stadt-, Ring- und Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Fahrpreise im vor-
Die neuen Preise betragen künftig in der 1. Preisstufe
Monatsfkarten 2. Klasse 720 M, ih die Preije bei den 4 M, bei den Zeitfarten Im Stadt- und Ring- Die Preise der Schüler- die Preise der
beträgt künftig M #6, das Die in der
& 47 E.-V.-O. angegebene Desinfektion2-
Reichsbahndirektion.
[93433]
und 1 km erböbt,
der deutschen Neichébahnstrecke
abgefehcn. (M B, D, 20, November 1922).
Deutsch-österreichischer Personen- und Gepäckverkehr über dic
L N Ul Uen Ui E 1921).
Yom 1. Dezember dieses Jahres ab find die Fahrpreise der deutschen Reiché- bahn (vergl. Nachtrag 1V vom 1. November 1922, ; u E Die Gepäcffracht wird vom gleicen Zeitpunkt ab von 0,15 4 auf 0,40 M für 10 kg Í , Der bereits vom 20. November dieses Jahres ab von 20 4 au? 40 M erhöhte Mindestsay für die Gepäckfraht wird beibehalten. Die in tshecho- flowaki\dber Währung in die A Ges Erhebungssätße eingerechneten Anteil. i 1 _Vttedergrund (Nachtrag 1V, Schnittafel 11) bleiben unverändert. sonderen Berichtigungsblattes zum Nachtrag IV vom 1. November 1922 wird
Scnittafel 1) zu verdoppeln.
Landesgrenze—-Bodenbach— Tetschen Von der Herausgabe eines be-
Breslau zugleich namens der beteiligten Verwaltungen vou
Breslau, den 21, Novetnber 1922. Meichs8bahndirektivn,
Deutscher Reichsanzeiger dreußisher Staatsanzeiger.
Alle
au die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhel
i é m - Einzelne Nutiexa «0e 30 u ;
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 : Postanstalten nehmen Sri i Berlin außer en Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 32.
0
o Anzeigenpreis für den Raum einer 5 inheitszeil gespaltenen Ein e 160 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 rg
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.
Ir, 270, Neich8bantgirokonto. Verlin, Mittwoch, den 29. November, Abends. Pottscheetonto: Bertin41821. L DDY
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor
Inhalt des amtlichen Teiles: 2 Deutsches Reich. erordnung zur Erhöhung der patentamtli ü g zu ) g der 7 en (Gebühren. Verordnung ‘über die Verkaufspreise und Va j Ÿ i D Ga Absaß von Süßstoff. §rla ; etre e Y) 0 , No . S © 4 : R ffend Auflösung des Versorgungsamts Swine- R O E der Versteuerung von Aus- 5 vom 16. November ;gebenden Vergleichs- i Da ab maßgebenden Vergleichs- Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe einer 5. Serie der Oen zu 1000 .6 vom 15. September d. J anntmachungen der Kaliprüfungsstelle über Zuerken von Beteiligungsziffern. E a ae
Preußen. Ernenmungen und sonsiige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Gebührenordnuna . für approbierte Aerzte und Zahnärzte. E Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Verbot einer periodischen Druckschrift. Handelsverbot. E
Amtliches. ———-- Deutsches Ne ich.
s Bevo ronuna zur Erhöhung der patentamtlichen Gebühren. Vom 25. November 19922. j
(Veröffentlicht in der 98. ram 28. November ausgegebenen Nr. : Q : m0 gegebene ir. 34 des RGBl. 1. Teil S. 789) y
Gemäß Artikel VIT des (Geseßes zur d / : amtlichen Gebühren vom 27. Juni 1922 (NOBL 11 S E19) werden die in den Artikeln Il bis Y vorgesehenen Gebühren- säße mit Zustimmung des Reichsrats auf das Fünffache erhöht
A O ae Gebührensäue sind für alle Gebühren maß- Own le nah dem Jukrafitreten dieser Verordnung fällig Jst eine Gebühr bis zu einem Zeity zu z innerhalb eines Monats uw n Le r Bee ua liegt, so fann, sofern die Gebühr in dem erhöhten Vetrage dieser Verordnung zu entrichten ist, der Unterschied zwischen der bisherigen und der erhöhten Gebühr bis zum Ab- lauf eines Monats seit dem Jnkrafttreten nachgezahlt werden. Die Nachzahlung wirkt auf den Zeitpunkt zurück, in welchem der dem bisherigen Gebührensaßz entsprechende Betrag gezahlt ist
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1922 in Kraft.
Berlin, den 2%. November 1922.
Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze, :
L Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil fü erftaufí 11 i eil den inländischen Absatz von Su ptoff. E
d Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden auf Grund es Z6 Abs. L des Süßstoffgeseßes vom 8. April 1922 ¡L J Seite 390) nah Anhörung des Beirats die Ver- aufspreise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff wie folgt bestimmt: I. Verkaufspreise für den inländishen Absaß von Benzoesä sulfinid dur die Deutsche Süßstoff-Gesellschaft A E O 6 Berbrantersußliof bstoff-Gesellschafst m. b. H. in Berlin. . WT-Packung (Inhalt 1] o zu 75D). «M 36. 2. G-Packungen in Tabletten ‘zu 20 vH M zu 100 Stück. E os Y 53,— zu 200 Stück . . Í 105,— zu 200 SMck. - . .« v R B. Gewerbesüßstoff (zu 75 vH) H ; 1. A-Packung (Inhalt 208). . 450,— 2. B-Patung (Inhalt 50 g). . . / 1-196, 3. C-Padung (Inhalt 100 g) . . « „ _2%0— 4 D-Padung (Inhalt 500 s) . «11 20— . Verkaufépreise (ab Fabrik) für Benzoesäur fini i a durch die Saccharinfabrif e G. vormals Fablberg, List & Co, ( Südost an die nah §8 4 Abf. 2 i u S E a e E . Röhren mit 25 Stück Tabletten zu 20 vH 2. Röhrchen mit 5 g Kristallsüßstoff zu 75 vD , 74:60 3. Glâfer mit % g Kristallsüßstoff zu 75 vH , 391/50 TIT. Verkautspreise für den inländishen Absaß von Dulcin
Reichsanteil für
einschließlich des Portos abgegeben.
herige Einsendung des Betrages
759, — 7 O04 2 997 —
, 5 963,—
¿ Pacung zu 00...
i: Facung zu 100 e i E 2. Packung zu 200 g ; . Packung zu 400 0. . Packung zu 800 ck 11 914,— MNeichsanteil vom inländis@en Absaß von Süißstoff: : 1. Berbraucherfüßstoff in H-Packungen (L A 1) 7 E 2. Verbrauchersüß\toff in G-Packungen (LA 2). 9. Gewerbesüßstoff (1 B) E 9 200,—
4. Süßstoff gemäß § 4 Abf. 1 und? des G
setzes L E. 750 von jedem Kilogramm Süß{toff S E
0, Dulen (Ul), i A E 12 971 von jedem Kilogramm. S
Berlin, den 27. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen. Z: B25 Zapf. Der Reichsminister für Ernährun Landwirts Reichsmini g und Landwirtschaft. s A: Dr. Heukamp. A
5 050,—
A
Auflösung des Versorgungsamts Swinemünde. Mit dem 1. April 1923 wird S
Swinsmünde cufgelóf: 3 das Versorgungsamt
um aleichen Zeitpunkt wird der Bezirk dieses Amts —
‘aungsa nflam übergeht — d , : -
„amts Stettin zugelegt. Ee 0 0 Malizings Berlin, den 27. November 1922.
Der Reichsarbeitsminister.
A V: D G
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß § 9A S i achstehen! de gen S 9 Abs. 1 Saß 2 Kohlensteuergeseßes bei der Versteuerung U Nud taübs, kohlen vom 16. November 1922 ab maßgebenden Ver- gleich8werie bekanntgegeben : / s 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückohl 8 nieî inis ; west\älischen Steinkohlenbergbaues E M T0 2. Steuerwert ciner Tonne Hausbrandbrikett: C mitteldeutscen R a G Berlin, den 27. November 1922.
Der Reich3minister der Finanzen. J. A: Ernst.
8316,38 M,
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe einer 5. Seri ì a“ D Us rie 2 - banknoten zu 1000 Mark vom 15. Ee idO
Von den Reichsbanknoten zu 1000 4 mit d vom 15. September 1922 wird 2A 27 M ven atur gegeben werden. wird demnächst eine 5. Serie aus-
Sie a gene Merkmale : as Papier ist weiß und trägt ein über die ganze Flä sich wiederholendes, natürliches Wasserzeichen i q A S von E 8 mm Durchmesser. Die Nummer in der linken oberen E Vorder- seite ist in violetter Farbe gedruckt. E Berlin, den 22. November 1922.
_ Reichsbankdirektorium. YHavenstein. v. Glasenapp. Die Kaliprü ungs8stt
13, Oftober 1922 R
Der Levershauser Bergbau : l r Be gesellscha e De. D G n Deo vas wird für ‘ihren "Schacht elnbarkab is 8 Si A gemäß § 83 e Absaß 2 der Verordnung vom 22. Ok- ober 1921, betreffend Abänberung dex Vorschriften zur Durchführun e Js über die e der Kaliwirtshaft vom 18. Sulî i N Beteil igungszi fer in Höhe von 0,3163 Tausendsteln wi! Wh E vom 1. März 1922 zuerkannt, unbeschadet der auf Grund ges & h a. a. O. vorzunehmenden KAenderungen. Sie entspricht
vom Hundert der durcschnittlihen Beteiligungsziffer aller Werke.
Berlin, den 24. November 1922. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. Hedel. Vorstehende Entscheidung ist der Leverhauser Bergbau-
gesellschaft m. b. H. i i Ñ I morden, H. in Hannover am 25. November d. J. zu-
hat in ihrer Sißung am
J. A: Macnicke,
dur die Deutsche Dulcingesellshaft m. b. H. in Berlin-Brit:
r
Die Kaliprüfungsstelle hat i / ( ( at in 13. Oktober 1922 entschieden: Der Bühler Bergbauges s O t DUher Dexrgbaugesellschaft. m. b. H. i Ha nnover wird für ibren Schackt Oberhof i E e gene I 93e Absatz 2 der Verordnung vom 29. Oktober 1921, betreffend Abanderung ‘der BVorfchriften zur Durchführung des Gesetzes über dic Oa der * Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, eine Be- lligung8ziffer in Höhe von 0,2109 Tausendsteln 1 it Wirkung vom 1, März 1922 zuerkannt, unbeschadet v b Ms U 8 A0 a. a. D. vorzunehmenden Aenderungen. Sie entspri®ht 4 vom Ouundert der durchs{chnittlihen Beteiligungsziffer aller Werke. Berlin, den 24. November 1922, (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. He del.
Vorstehende Entscheidung ist der Bühler B sellschaf
j yetoun j Bergbaugesell
m. b. H. in Hannover am 27. November d. J. ¡ugesiellt va di J. A.: Maenicke.
ihrer Sißung an
Vrenfsen. Finanzministerium.
Die Rent meisterstelle bei der staatlichen Krei i erstel [ x DALUEN ist zum 1. April 1923 zu v herose ia L Februar 1923 an den Regierungspräsidenten in Köslin durch en vorge}eßten Negierungspräsidenten. 7
Ministerium für Volkswohlfahrxt.
t abe i l L E
etreffen bänderung der Gebührenort ür
approbierte Aerzte und Zahnärzte O 15. Mrs A: (Min.-Bl. für Volkswohlfahri S. 185). A
_ Auf Grund ' des § 13 Abs. 3 der Bekannt
eeno den Erlaß einer Gebühcenordnung für U e erzte und Zahnärzte vom 15. März 1922 (Min.-Bl für
Vo!kswohlfahrt S. 185) und der Ziffer 10 des Abschnitts 19
der vorgenannten Gebührenordnung sowie in Berücksichtigung
f l Sni Io Verbande deutscher Zahn-
J Uv HAanDen 2115 f 4 neuen Vereinbarung 2 Be M
Die unter Nr. 5 meiner Bekanntma : i 1 Vir. 9 ! l aVung vom 20. Suli 1922 Corte lnd f Lac nl Ez S in P O geändert : E « Differ 3: Dertliche Betäubung. Der Betrag für die z jettion wird von- 10 4 auf 15-6 CrDÖbE O 2 Ziffer 9b: Füllung ohne Vorbehandlung. Der g ier, M h, 29 4 erhöht. «- Difer dec: Der Zuschlag für Silikatfüllunge ir I E s für Silikatfüllungen wird von Berlin, den 18. November 1922. Der Minister für Volkswohlfahr zlfahrt. J. V.: Schneidt.
Saÿz von
Ministerium für Wisse1 und Volksbildunha fb, 10A
_ Der Rektor Nolte in Aachen ist E Stolberg, Regierungsbezirk No H A N in
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
Der Brückenglühzünder „Vulcan“ i
er C 1 B an“ der i\ch-
Dien L E Fündshnnrfabri? Ern
n è[d- - wird hiermit für d ir i Auen berbergamts* zum Gebrauth G Ml die! Aus sicht der Bergbehörde unterstehenden Betrieben zugelassen. j ua M Merkmale des Zündmitteks:
. Herstellende : Nhei äli Si its-Zii “ fnurfabri Crt rg beinisWestfälishe Sicherheits-Ziind« 2. Sit der Firma : Krefeld-Linn.
7 q oe Binde n t ey
É ng des Zündmíittels: Brückenglühzü 9, T E eschaffenheit : A, aus ‘haf Teilen tin
orat und einem Teil Kohle: Zündkopf aus Azetylenkupfer.
but L N en a t s ejamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks Halle (Saale), den“ 26. November 1922. S Preußisches Oberbergamt. Cleff.