1907 / 51 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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mödhte ich nur, daß, soweit ich informiert bin, der Vorwurf, der dem Vertrauensmann im Falle Krämer gemaht sein soll,

sih darauf bezog, daß er Moniten gezogen hat, die nicht seines Amtes waren, die s auf die Feststellung des Gedinges bezogen. Meine Herren, das is ein Punkt, in dem ich den Ausführungen des Herrn Marx nicht ganz folgen kann. Jch kann es verstehen, wenn die Arbeiter den Wunsch haben, aus {ih selbst heraus dur einen

S Mann thres Vertrauens die Baue zu sehen und zu befahren,

“in denen sie arbeiten müssen, und in denen sie eventuell dur \{lechte Einrichtungen Leben und Gesundheit einbüßen können. Aber die Feststellung des Gedinges kann unmöglich dur Ver- mittlung des Vertrauensmannes erfolgen. Es is also richtig, wenn in unseren Instruktionen für das Saarrevier diese Punkte aus- geschlossen werden, und es is rihtig, wenn es den Vertrauens- männern untersagt wird, diese Sachen in den Bereich ihrer Tätigkeit zu ziehen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.)

Auf der andern Seite kann ich der Auffassung des Herrn Abg. Manx, daß unsere Bergleute an der Saar vershwiegen und ängstlich wären und es unterließen, aus Angst vor ihren Vorgeseßten ihre Wünsche und ihre Bemängelungen auszusprechen, zumal ihren An- regungen vou seiten der Vorgeseßten doch nit Folge gegeben würde, nit beitreten (Abg. Dr. Röchling: Sehr richtig!), und zwar auf Grund der Erfahrungen, die ich inzwischen selbst gemaht habe. Ih habe wiederholt mit Bergleuten gesprochen; ih habe mi speziell mit dem Vertrauensmavn in Reden unterhalten und habe gefunden, daß der Saarbergmann ein intelligenter, ungewöhnlih intelligenter Berg- mann ist, der die Dinge, die ihn angehen, sehr wohl zu beurteilen in der Lage ist, und der au seine Meinung frank und frei ausspricht (Abg. Dr. Rögling: Sehr richtig !).

Ih kann aber ferner feststellen, daß speziell im Saarrevier eine Anzahl von Vertrauensmännern wiederholt in den Bereich ihres Ressorts fallende Moniten gezogen haben, daß diese Moniten mit ihnen besprochen sind, und daß sie fch im einen Fall überzeugt haben, daß fie unbegründet waren, während man im anderen Fall ihrem Wunsche entsprochen hat.

Es sind mir zwei Fälle in Erinnerung. In einem Falle hatte der Vertrauensmann moniert, daß zu viele eiserne Stempel verwandt

würden, und die Befürhtung ausgesprohen, daß dadurch zit viele Unglüdcksfälle entstehen könnten, weil der eiserne Stempel nit so wie der hölzerne das Zusammenbrechen und den Bergdruck anzeige. Darauf ist dem Manne bewiesen worden, daß auch eiserne Stempel derartige Anzeichen geben; er ist im übrigen dahin belehrt worden, daß eiserne Stempel an Stellen mit besonders - starkem Druck nit verwendet werden sollen, und damit war der Fall ausgetragen.

gefeßlihe Regelung der Arbeiterkontrolleure, wie fie von seiten der Herren Vorredner gewünscht wird, niht in Ausficht stelle.

Es ist dann von dem Herrn Abg. Marx noch eine ganze Reihe von Spezialfragen erörtert worden, ob man vielleiht eine andere Einteilung der Schichten eintreten lassen, ob man statt am Montag des Morgens {hon am Sonntag des Abends einfahren lassen sollte usw. Jh glaube, auf diese Einzelheiten hier nicht näher eingehen zu sollen. Ich kann versichern, es wird alles" eingehend und sorgsam geprüft werden, und ih werde im übrigen dem Herrn Abg. Marx besonders dankbar sein, wenn er mir die Zeugen benennt, die eine weitere Aufklärung über die Vorgänge in Reden geben können. Ich werde niht verabsäumen, sie sofort vernehmen zu lassen, und kann versichern, daß ih, wenn wider Erwarten dur diese Zeugen das Verschulden irgend eines Beamten nachgewiesen werden sollte, nicht zögern werde, mit der ganzen Strenge des Gesehes gegen ihn vor- zugehen. Jch kann aber diese Versicherung niht geben, ohne noGmals zu betonen, daß die Beamten, soweit ih die Sache übersehen kann, in Reden ihre Pflicht getan haben. (Bravo! bei den National-

liberalen.) Es ist mir von dem zuständigen Revierbeamten versichert worden, daß die Grube ordnungsmäßig und gut betrieben war, und ih kann zum Teil aus eigener Erfahrung bestätigen, daß, wenn die Arbeiter mit Todesverahtung heruntergegangen sind, um ihre Kame- raden zu retten und die Leichen zu bergen, von seiten der Beamten mit einem Heldenmut und einer Unermüdlichkeit gekämpft worden ist, die mich mit hoher Befriedigung erfüllt hat. (Bravo!) Jch felbst bin in der Lage gewesen, am leßten Tage einen Bergassessor nah Hause zu s{hicken und ihm zu sagen: Jett legen Sie si ins Bett, Ste können nit mehr.

Es bleibt nun die Frage übrig, in welGher Weise die Prüfung, die ih soeben dem Herrn Abg. Marx in Aussicht gestellt habe, statt. finden soll, und ich bin mir dahin \{lüssig geworden, daß ih die sämtlichen staatlichen Gruben des Saarreviers durch eine besondere Kommission werde befahren lassen, um etwaige Mißstände abstellen und etwaige Verbesserungen anordnen zu können. Jch bemerke dazu ausdrücklid), daß ih zu dieser Befahrung die Vertrauensmänner der betreffenden Steigerabteilungen stets werde zuziehen laffen.

J komme nunmehr zu dem dritten Punkt der Interpellation. In diesem Punkt befinde ih mi, was die Ziele betrifft, in völliger Uebereinstimmung mit dem, was der- Herr Abg. Marx vorhin aus-

hrt hat.

S ih auf die Einzelheiten eingehe, möchte ih folgendes voraus- shicken. Es sind verunglückt' in Reden 149 Mann, es ist nachträglih noch ein Bergmann an den Folgen einer Kohlenoxydvergiftung im Lazarett gestorben. Diese 150 Mann haben hinterlafsen 61 Witwen,

In einem anderen Falle wüns{chte der Mann cinen Quer- | ‘von denen 57 in Preußen angesefsen find, die übrigen werden vermut-

A E Interesse einer besseren Kommunikation. mil den Leuten die Sache besehen, und sie sind überzeu ¡ e i gt worden, daß ihr Wuns _auf dem Wege, den sie vorshlugen, nit zu ÿ en V E Verwaltung hat aber auf einem anderen rem Wun entsprochen, und di E erledigt worden. s E E S habe eine große Anzahl von Protokollen aus de n Vertr s E E E S durhgelesen und habe ifitbon ergleute gewöhnt haben, \i{ in den G j zu hálten, - die ihnen dur die Instruktion tis V en ge I t eee “i ihre Wünsche lt A) E en ungen, wie- die Protokolle ergeb ruhiger Weise erörtert worden und haben cities Ñ SnE

Frieden zwi aefiiibe Df sen der Verwaltung und dem Bergmann ihren Abs{luß

: Nun wird vielleicht einer von den Herre ; das alles so wunders{ön findest, dann A i as E daß Du das Institut nicht weiter autbaust und nit in Ausfe stellt, daß die Sade geseßlih eingeführt\ wird. Meine Herren, ih habe ein Jahr Zeit gehabt, die Sache zu überlegen und durchzud nk und stehe noch auf dem Standpunkt, auf dem ih vor einem Jahr. 4

standen habe: es it unzweckmäßig, ein solches Institut im We, ; des

Geseyes und zwangsweise/einzuführen. Das ganze Institut Kng L

bet gegenseitigem Vertrauen funktionieren. Solange Verwaltun ius

Arbeiter st|{ch verstehen, wird ein derartiges Institut füntiionife f

sobald \fich Verwaltung und Arbeiter niht verstehen, wird es nit

funktionieren, und sobald das Institut zu politischer Agitation, zur

Erörterung von Angelegenheiten, die mit dem Betriebe der G ibe

nichts zu tun haben, benußt werden sollte, E

muß es ridtig!. bei den Nationalliberalen) I bin ter Ae U Arbeiter s dieses Recht der Beteiligung an der Beaufsichtigung e Baue, soweit es ihnen ihre Arbeitgeber nicht freiwillig geben, dadur verdienen mögen, daß fie au ihrerseits mit Vertrauen, mit Rube u,

mit Interesse für den Betrieb an ihre Arbeit herangeben rf es Vorgeseßten gegenübertreten (Sehr richtig! bei den Nationalliberale j dann wird das, was die Herren wünshen, ganz von \elbst kommen Ih muß aber nah diesen Erfahrungen wiederholen: ih bin der Lage, na dieser Ritung etwa einen geseßlichen Zwang vorzu- \chlagen, und zwar auch noh aus folgenden Gründen.

Es ist nicht nur eine Frage des Vertrauens, ob man h

Arbeitern eine derartige Beteiligung an der Ordnung des B trictes gibt, sondern es ist das auch eine Ffage der Entwicklung des geistigen und ethischen Niveaus der Bergarbeiker (sehr richtig! bei den National liberalen), und das ist, wie ih mich inzwischen überzeugt habe, in ‘den verschiedenen Teilen des deutschén Vaterlandes verschieden. Was ih dem Harz- und dem Saarbergmann ohne weiteres geben würde, kann ich an anderen Stellen dem Bergmann niht geben. Ein weiteres Moment! Es ist, wie ich glaube, gestern von dem Herrn Abgeordneten Goldshmidt betont worden, man möge den Arbeitern doch ein gewisses Mäß von Selbstverwaltung einräumen. Ja, meine Herren, ein gewisses Maß von Selbstverwaltung mag man ihnen geben unter den Vorausseßungen, die ih eben anführte, und mit der Beschränkung, daß man ihnen nicht einen Einfluß auf die Gestaltung und vor allen Dingen“ nit auf die finanzielle Verwaltung des Betriebes gibt, die für diesen selbst gefährlich werden kann. Dann gibt es noch eine dritte Schranke. Jede Selbstverwaltung erfordert ein großes Maß von Selbstzuht und von Intelligenz. In dem Maße, wie die Selbst- zucht und das Verständnis für den Betrieb und die Intelligenz für die Beurteilung der Betriebsverhältnifse sich auf seiten der Arbeiter vermehrt, werden auch dessen bin ich gewiß unsere Arbeitgeber nicht zögern, den Wünschen der Arbeiter weiter und weiter entgegen- zukommen. I kann aber zur Zeit, auch unter dem Eindruck des Redener Unglücks, das ih vielleicht noch mehr als Sie beklage, eine

Man hat f

i barten bayerischen Pfalz zu Hause sein. Das Un- A E iyi Vaters beraubt, die vorher \{chon die Mutter verloren hatten, und es sind aus diesen Familien im ganzen 5 Vollwaisen zu zählen. Es ist dann, soweit es hat festgestellt werden können, ein Aszendent dur das Unglü®X seines einzigen Ernährèrs be- raubt worden, und es sind im übrigen, wenn mich mein Gedächtnis nit täusht, 151 Halbwaisen vorhanden. Für diese Leute hat zunächst einzutreten die Berufsgenofsenschaft , und zwar werden gezahlt 12 (00 4 Sterbegelder, und es sind an laufenden Renten zu zahlen 43 000 A (Hört, hört!) Die Renten belaufen sich für eine Witwe mit mehr als 2 Kindern auf annähernd 900 M; sie steigt allerdings nit in entsprechendem Maße, wenn die Anzahl der Kinder sehr vier größer ist, und ist selbstverständlih sehr viel geringer, sobald

8 um Aszendenten handelt. Immerhin wird man f E müssen, daß die Leistungen der Berufsgenofsen- haft nit karg bemessen sind. Troÿdem werden aber

die Beteiligten unter Umständen in eine ganze Reihe großer ökono- mischer Schwierigkeiten geraten. Es werden erstensmal die Witwen, die mit einer großen Anzahl von Kindern zurückgeblieben*{ind, doh immerhin ihre Mühe haben, mit ter Rente auszukommen, und es werden besondere Aufwendungen zu machen sein für kränklihe oder verkrüppelte Kinder, die des Ernährers beraubt find. Es wird zu sorgen fein für Söhne, die in die Lehre gehen wollen, es wird zu sorgen sein für die Konfirmanden aus Anlaß ihrer Konfirmation. Es wird ferner darauf Bedacht genommen werden müssen, daß die Hinter- bliebenen der Bergleute durh den Tod ihres Ernährers nit in sonstige wirtschafilihe Schwierigkeiten geraten. Es gehört zu den Lebens8wünschen des Saarbergmanns- der Erwerb eines eigenen Hauses und eines eigenen Grundstücks. Sie fangen verhältnismäßig früh an, sich ein derartiges Anwesen zu beschaffen, und suchen es dann im Laufe ihrer Dienstzeit abzuzahlen. Es wird danach meiner Ansicht nah die Pflicht der Verwaltung sein, dafür zu sorgen, daß derartige von den

Vätern erworbenen Grundsiücke den Hinterbliebenen erhalten bleiben. (Sehr gut !)

In allen solchen und ähnlihen Fällen wird nach meiner Ansicht

die Staatsregierung einzutreten Haben über das Maß der berufs- genossenschaftlihen Leistungen hinaus und ohne Rüeksicht auf das, was die Privatwohltätigkeit eiwa geleistet hat. (Sehr gut!) Es fragt sh nur, in welher Weise das geshehen soll. Nun bin ih der An- iht, daß der Zweck unvollkommen erreicht werden würde, wenn man heute eine große Summe zur Verfügung stellte und verteilte, sondern ih würde es für rihtiger halten, wenn die Bergverwaltung die Sathe in der Hand behAt und in der Form von Renten einmalige oder wiederholte Unterstüßungen im Einzelfall so lange aushilft, als fi die Notwendigkeit dafür ergibt. Dann handelt es |{ niht um ein- malige, sondern um Ausgaben, die unseren Etat auf Jahre hindur belasten werden und in ihrer Höhe heute nicht übersehen werden fönnen. Diese Ausgaben können geleistet werden aus den Titeln zur Unterstüßung der Arbeiter, die bereits im Bergetat vorhanden sind und i habe mi mit dem Herrn Finanzminister dahin geeinigt, daß is f Zweckmäßigste sein wird, wenn die auf diesen Grundlagen, die E tes ausgeführt habe, zu bemessenden Unterstüßungen aus diesen atstiteln eventuell unter Ueberschreitung des Etats gezahlt werden. Wir geben uns der Hoffnung hin, daß das hohe S G Ueberschreitungen genehmigen wird. (Sehr rihtig!) Es wird späterhin zu prüfen sein, ob diese Leistungen dahin führen O L S Etatëtitel dauernd zu erhöhen. Zu dieser

âgung führt miß noch das e U n P Der Herr Abg. Marx hat

ein Gedanke, der au 8 bewegt hat, als wir die Frage der Unterstüßung t S

bliebenen erwogen daß eine gewisse Härte und S rehtigkeit darin liegt, daß bei derartigen Ne E L die die allgemeine Aufmerksamkeit und das allgemeine Mit:

leid erregen, die Hinterbliebenen überreich untersiüßt werden; während sich um die Witwe und die Kinder eines einzelnen Berg- manns, der im Berufe seinen Tod gefunden hat, kein Mensch be- kümmert; fie bekommen ihre Unfallrente, und damit ist die Sache erledigt. Ich bin der Meinung, daß diefer Redener Fall Anlaß geben soll, alle ähnlichen Fälle, au diejenigen, wo nur ein einzelner Berg- mann oder ein paar Bergleute verunglückt sind und die nicht die öffenilihe Aufmerksamkeit auf si ziehen, ebenso zu regeln wie die Fâlle, die ich angeführt habe (lebhafter Beifall), daß also au in Zukunft in allen Fällen, ohne daß es einer besonderen Vorlage bedarf, eine ähnliche Unterstügung eintritt, wie ih sie eben für die Redener Hinterbliebenen charafkterisiert habe. Das wird bei der Gestaltung unserer Etats in späteren Jahren zum Ausdruck kommen; ih

‘nehme nach den Aeußerungen der Zustimmung, die ih eben

gehört habe, an, daß das hohe Haus mit einer derartigen Behandlung dieser Angelegenheit einverstanden sein wird. (Bravo!)

Es hat der Abg. Marx dann au noch eine Frage gestreift, die uns auch beschäftigt und die, soweit ih unterrichtet bin, auch. die Bergleute im Saarrevier sehr lebhaft beschäftigt, das ist nämlich der Umstand, daß die aus privaten Spenden des Jn- und Anslandeë zusammengekommenen Summen so groß sind, daß sie eigentli. ver- ständigerweise unter die Hinterbliebenen der Opfer dieses einzelnen Unfalles nit verteilt werden können. Es hat si infolgedessen in Saarrevier der Wuns entwickelt, eventuell nach vorherigem Ein- vernehmen mit den Hauptspendern dieser Zuwendungen eine Ein- rihtung dahin zu treffen, daß ein Teil dieses Fonds als ein ständiger Unterstüßungsfonds für - verunglückte Saarbetgleute und Hinterbliebene etabliert wird. Jh teile das hier nacrihtlih mit; es ist nit meine Sache und nicht Sache de Staates, diese Ginrihtung zu treffen; das ist Sache des Private komitees. Da aber der Herr Abg. Marx die Sache hier angeregt hat, habe ih es für zweckmäßig gehalten, das hier zu bemerken- G8 erübrigt sich daher die Hinterlegung einer besouderen Unterstüßung summe seitens des Fiskus, wie sie der Herr Abg, Marx vor geshlagen hat.

Ich bin damit am Ende. Jch habe zuleßt gesproGen von det reien Spenden, die aus In- und Ausland für die Hinterbliebenen der verunglückten Redener Bergleute zusammengeflossen sind, und i möchte nicht s{ließen, ohne an dieser Stelle allen den Spendern- im In- und Auslande im Namen der Bergberwaltung und im Namen unseres Vaterlandes für diese werktätige Teilnahme hier noch cinmal herzlich zu danten. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten.)

Auf den genügend gestüßten Antrag des Abg. Dr.

Dittrih (Zentr.) findet eine Besprechung der Jnter- pellationen statt.

Abg. Stackmann (kons.). ergreift zu einer kurzen Erklärung das Wort, die aber bei dem {wachen Organ des Redners und der in

DUE nach der Rede des Ministers eintretenden Unruhe für die r fpriht dem

erihterstattertribüne faft gänzlich verloren geht. E Minister sowohl für sein umsihtiges und energishes Eingreifen, wie für seine heutigen Ausführungen feinen Dank aus und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß alles geshehen werde, um die Garantien. für Leben und Sicherheit der Bergleute möglihst zu vervollkommnen.

Abg. Brust (Zentr.): Ih bedauere mit den Vorrednern das so traurige Greignis, welches sih an der Saar zugetragen hat, nament- lich deshalb, weil es meine früheren Kameraden betroffen hat. Ich halie mi deshalb für besonders verpflichtet, die Hand în eine Wunde zu legen, die der Heilung bedarf, und Einrichtungen zu besprechen, die überaus reformbedürftig sind. Man hat die Saargrube Reden viel- fa als wetterfrei bezeihnet; au der Minister tat dies, obwobl er in der Kommission zugegeben hat, es sei in einem Falle vom Ver- trauensmann auf S@lagwettervorhandensein hingewiesen worden, da er entdeckt habe, daß mit elektrischen Lampen gearbeitet werde. Hier- nah konnte von „wetterfrei“ keine Rede sein. Es kommt eben auf die Auffassung des Begriffs an. Für den Oberbergamtsbezirk Breslau ist vor- geschrieben, daß, wenn s{hlagende Wetter dur die Sicherheitélampe nah- gewiesen werden, jede selbständige Betricbsabteilung einer Grube, Ir mehrere solhe Abteilungen vorhanden sind, als Grube zu gelten H S Im Saarrevier scheint eine solhe Vorschrift niht zu bestehen. g fann ja nicht alles [Wablanilier! werden, aber die Bestimmunge! ü ie Wetterführung un ie ! Tit sein. Gia fehlt es aber namentli im Oberbergamtsbez Bonn an einheitlichen Vorschriften; da überläßt man den Berg sren direktoren und Betriebsführern, welhe Wettermengen den eint “ter- Anlagen zuzuführen sind, wie der Querschnitt der einzelnen soll. wege sein soll, und wie die Wetterführung kontrolliert_ werder herr Wir finden im Saargebiet keine Wettersteiger, wie sie für den Se bergamtsbezirk Dortmund speziell durch Bergpolizeiverordnung Lord geschrieben sind; wenigstens find mir solche Vorschriften voa f nit bekannt und auch in der Sammlung der Bergpoltzeiverordnung 7 nicht zu finden. Für den Bezirk Dortmund ist b-:\timmt, daß ahrt Grube für den Mann und die Minute 3 Kubikmeter frische Lust zugtfü V werden muß; für Breslau sind es 2 Kubikmeter; bei Auffchlieguns%, arbeiten sogar 5 Kubikmeter. Wie steht es damit im Saarreviet Nachdem einmal s{lagende Wetter festgestellt waren, hatte die L treffende Abteilung ständig als Schlagwetterabteilung zu gelten T mußte entsprehend vorsichtig behandelt werden. Die Arbeiter ha ie die Wetter aub bemerkt, aber es wird von thnen berichtet, daß & Beamten die Sache etwas leiht genommen hätten, daß sie die Arbeitern sagten: ihr seht überall Wetter! Und daß dadur e Arbeiter in falsche Vertrauensfeligkeit gewiegt worden sind, liegt mi klar auf der Hand. Vielleicht sind auch durch das Vorge der Beamten die Wetterkontrolleure zur Gleichmütigkeit veranla ß worden, so daß es möglicherweise darauf zurückzuführen ift, u am Tage des Unfalls die Wettermänner zu spät angefahren Es Sn Arbeiterkreisen nimmt man an, daß dies aus Sparsamkeit ger sehen ift, weil man möglichst viel Kohlen fördern will; die Arbeite vermuten auch, daß die Grubenverwaltung damit einverstanden set, da die Grube als wetterfrei bezeihnet wird, weil diese dann von De Unfallberufsgenofsenschaft in eine geringere Gefahrenklasse einge wird und weniger zu zahlen ist. daß die Grube, obwohl sie eine Schlagwettergrube ersten Ranges |&!e und die Leute manchmal gar nicht anfahren könnten, weil Wetter 6 meldet seien, nur in die Gefahrenklasse 2a einges{äßt sei ; dadur spare sie jährli 60000 4, auch seien für höhere Gefahren klassen mehr Vorsihtsmaßregeln vorgeschrieben. Jch hoffe, da die Regierung ih hierzu äußern wird. Daß die Beamten do etwas Ma sind, möchte ich au daraus herleiten, d ein Steiger der Abteilung X1V in einer Versammlung des Vereins hristliher Bergarbeiter die Zustände dort für mustergültig erklärtt- Wäre dies wahr, so hätte das \hrecklihe Unglück nicht vorkomme? können. Der Minister erwähnte die nah seinem Dafürhalten auf- fallende Tatsache, daß der Koblenstaub auf den Stempeln an gewisse! Stellen keine Koksperle gebiidet bätte. Jh führe das darauf zurü daß die Gewalt der s{lagenden Wetterexplosion den Kohlenstaub. v9k den zunächst zu berührenden Stempeln fortfegte sodaß da folde Bildung nicht eintreten konnte, Der Minister” Be u, daß si feñhéc auf der Grube Wetter gezeigt hätten gab ja 3 iat in erbeblithem Maße. Die Wetterführung ift nah meiner Meinuns

n Ordnun ewesen. r Luft als erforderli® zugeführt 8 4 weiß nid iei ha nit durch |chârfere Anspannung des Ventilators mögli ift.

(S&hluß in der Zweiten Beilage.)

MWeiterkontrolle sollten übera#-

Mir wird brieflich mitgetcW-