Ehrenzeichen zu verleihen.
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B
und
Deutscher Reichsanzeiger
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 M 50 S. eztgspreis g jüh r Berlin auser
den Postanstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer au die Expedition SW., Wilhelmstrafte Nr. 32. Einzelne Uummern kosteu 25 F
Alle Postauftalten uxrhmen PLestellung anz
M §2
Fuhalt des amtlichen Teiles:
_ Ordensverleihungen 2c.
E. Deutsches Reich. ne z Beate betreffend die Verlegung des Postamts Berlin NW. 7 ; Erste Beilage: S Cid Ueb des auswärtigen Handels Deutschlands Wi etreide Se Meh in der Beit vom 1. August 1906 bis zum 20. Februar 1907.
Königreich Preuften- Charafterverleihungen, Standeserhöhungen und
en. desrats, betreffend die ver- Erlaß zu dem Beschluß des Bunde betreffend urchfuhr
chentliche Versteuerung von ZULr Ausfu : en eten, Zigarettentabaken oder Zigaretten-
ülsen. : Gra betreffend den Beschluß des Bundesrats über den
Brennsteuervergütungs}aß. An e ealresfend die e der Nummer 7 der Preußischen
ejegsammlung.
Ernennungen, e sonstige Personalveränderun
Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.
Seine Majestät der König haben Allergnädigit geruht: dem Generaldirekior und Generalbevollmäctigten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Heinrich von Preußen Marx Laske zu Kamenz i. Schl., den Königlich Prinzlichen orstmeistern Georg Bachmann- zu Seitenberg im Kreise ] elwennt und Siegmund Homburg zu Nosenthal in elben wein er e Ortsschulinfpektor Leo Mehner zu Wittenau im ise Niederbarnim und dem Marinestabzingenieur a. D. Robert Mattern zu Hamburg, bisher von der II. Werftdivision, den Roten Adler-
orden vierter Klasse, - dem Postdirektor a. D. Freiherrn Treuf ch von bisher in Lennep,
Buitlar-Brandenfels zu Sondershausen, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, L
dem Posisekretär a. D. Paul Schwarz zu Greiffen- berg i. Sl, den Telegraphenjefretären a. D. Karl Graefe zu Sorau N.--L.,, Pau Fockish zu Breslau, Adalbert Klein zu Danzig-:Langfuhr und dem Eisenbahnassistenten a. D. Wilhelm Mar quardt zu Zeit den Königlichen Kronenorden
vierter Klasse, E dem E a. D. Wilhelm Marsch zu Liegniß, bisher in Mallmißz, Kreis Lüben, den Adler der Inhaber des König-
lihen Hausordens von ohenzollern sowie den pensionierten Ei enbahnzugführern ar Arieoeis Müller, beide zu Erfurt, dem pensionieren isenbahnlotomotiufl ree Friedrih Schlag U: eißen- fels, dem penjionierten Eisenbahnstellwerksweichensteller Christian Zerbst zu Cassel, bisher in Grimmenthal, dem pensionierten Eisenbahnweichensteller Wilhelm Rauch zu Erfurt, dem pensionierten Bahnwärter Johannes Kaß- mann zu Hönebach im Kreise Rotenburg a. F., bisher in Großensee, - den pensionierten Oberbriefträgern Wilhelm Dóöbbelin zu Magdeburg, Friedrich Damaschke zu Nathsdamniÿ im Landkreise Stolp, Wilhelm Heinemann zu Thale a. H., Ferdinand Dittmann zu Breslau, Christian Wesenberg ju Borhagen-Rummelsburg, bisher in Berlin, und Johann assen zu Kiel, dem penfionierten Oberpostschaffner Anton Stock zu Frankfurt a. M., den pensionierten Pofischaffnern Johann Arxleben zu Elbing und Joseph von Zielonka-Wyczlinski zu Strasburg W.-Pr., dem Regierungsboten Heinri ch Schwalm zu Cassel, dem Polizeisergeanten Johann Beyen Leuth im Kreise Geldern, dem Alisißer Chrislian Koher zu Jederiß im Kreise Westprigniß, dem Gutsmaurer Christian Kuchel zu Gaaxrz im freie ldenburg und dem Scheunenvogt Christian Niemann zu Meischenstorf in demselben Kreise das Allgemeine
Georg Bär und
—
Seine Majestät der Kaiser und ¿König haben
Allergnädigst geruht: i 2 ;
dem stellvertretenden Kolonialdirektor, Wirklichen Geheimen Rat De rnburg die Erlaubnis zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein ihm verliehenen Großkreuzes des Verdienstordens Philipps des Großmütigen zu erteilen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubñis zur Anlegung
uad O verliehenen nihtpreußishen Orden zu erteilen,
Insertiongpreia für den Juserate nimmt au:
die
Raum einer Druckzeile 30 §.
Königliche Expedition
des Dentshen Reichsanzrigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
des Komturkreuzes erster Klasse .des Königlich Sächsischen Albrehtsordens:
dem Ministerial- und Oberbaudirektor von Doemming im Ministerium der öffentlichen Arbeiten; des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzogli
Badischen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Baurat Friedeberg zu Berlin; E des Komturkreuzes des Großherzoglich Mecklen- buraiden Greifenordens:
dem Ober- und Geheimen Baurat Caesar, Mitgliede
der Eisenbahndirektion Altona:
des Ritterkreuzes desselben Ordens:
dem Baurat Möller zu Altona und Í dem Oberbahnhofsvorsteher, Rechnungsrat R oth kirch zu Breslau; A der Komturzeichen erster Klasse des Herzogli Anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären: dem Ministerial- und Oberbaudirektor Wiesner im Ministerium der öffentlichen Arbeiten und : : dem Eisenbahndirektionspräsidenten, Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat Seydel zu Halle a. S.; des Komturzeichens zweiter Klasse desselben Ordens: dem Ober- und Geheimen Baurat Bischof, Mitglied der Eisenbahndirektion in Halle a. S.; des Nitterzeichens erster Klasse desselben Ordens: dem Geheimen Regierungsrat Dr. Michaelis, Mitglied der Eisenbahndirekton in Cassel;
der Fürstlich Lippischen silbernen Verdienstmedaille: dem Eisenbahnwagenmeister Kregel zu Hannover; '
des Für stlih Reußischen Ehrenkreuzes erster Klasse:
dem Eiscnbahndirektionspräsidenten Todt in Erfurt;
ferner:
‘der Königlih Dänischen m
oldenen Belohnungs- ¿vailte:
den Shlafwagenschaffnern Altmayer und Broese zu
Charlottenburg;
des Königlich Siamesischen Kronenordens
vierter Klasse:
dem Oberbahnhofsvorsteher Grünwald in Berlin, Bahn-
hof Friedrichstraße; sowie des Donatus-Ritterkreuzes erster Klasse des Johanniter-Malieserordens:
dem Regierungsrat von Rheinbaben, Mitgliede der
Eisenbahndirektion in Steitin.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des N eichs Allergnädigst geruht, den Königlich preußischen Land- ge richisdirektor Offenb erg in Dortmund zum Neichsgerichtsrat
zu ernennen. z
Bekanntmachun sg-
as Postamt Berlin NW. 7 wird in der Nacht vom 26. Sn S L: aus dem Hause Dorotheensiraße 22 in das reicseigene Dienstgebäude Dorotheenstraße 23/24 A werden. erlin C., den 25. Februar 1990 Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.
o
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die katholishen Divisionspfarrer Dr. Steinmeß und Dr. Leinz zu Militäroberpfarrern zu ernennen.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und H Medizinalangelegenheiten.
Der ordentliche Professor an der Universität zu Königs- berg i. D Dr. Ernst Meyer ist zum Medizinalassessor bei dem Medizinalkollegiuum der Provinz Osipreußen ernannt
wörden. Dem Privatdozenten in der philosophischen akultät der Friedrich Milhelmé-Universität zu Berlin Dr. A olf Mar-
cuse ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Berlin, Dienstag, den 26. Februar, Abends.
Der Bundesrat
bestimmte
nd, werden, versehrten
insi _des andelt wie die
er Steuerzeichen qung
it Bezug auf
steuer zu verfahren eingegangene,
schriften in land zurückgesandt
Zollvergütung au
Euer lassen, auch die zur forderliche Anzahl v
Berlin, den 16
d. J., § 82 der Protokolle, folgenden B . „Fälle, in denen zur Á
; igaretten, A e Ron versehentli versteuert worden i wenn die PackEungen uneröffnét und mit un- 1 Steuerzeichen versehen in den amtlihen Gewahr- sam zurückgeliefert und e nah Vernichtung der Steuerzeichen unter amtlicher 2A
eführt oder in cine Zollnieder tlih des Ersaßes für die O ebenso be-
teuer-Ausführungsbestimmun
( der Direktivbehörde eine BANeA entrichteten Geldbetra
dungen zigarettensteuerpfli verweigerung oder Unbestell : 19 Abs. 4 des Postzollregulativs in das Aus-
nichts dagegen zu erinnern,
gemäßer Anwendung und der Bestimmung in steuer-Ausführungsbestimmungen gewährt wird. Hochwohlgeboren ersuhe ih,
1907.
Finanzministerium.
hat in der Sißung vom 31. Januar
eschluß gefaßt: : usfuhr oder Durchfuhr Zigarettentabake oder
iht in das Ausland aus- age aufgenommen werden, des 8 21 Abs. 1 Ziffer 2 igaretten- en. Statt des Austausches olchen ‘Fällen mit Gene mi- Rückzahlung des für die es erfolgen. “
luß des Bundesrats ‘ist nah M. bei
er
fann in
diesen Bes.
einem Schreiben des Herrn Reichskanzlers vom D, D, E ihm zur Sprache gebracht worden,
wie hinsichtlih der Zigaretten-
sei, wenn mit der Post aus dem Auslande
von der Poststelle verzollte. und versteuerte Sen-
tiger Waren wegen Annahmes- arkeit unter Beachtung der Vor-
Der Herr Reichskanzler findet 1 wenn in diesen Fällen neben der eine Vergütung der Steuer unter sinn- des obigen Beschlusses des Bundesrats 8 21 Abs. 1 Ziffer 2 der Zigaretten-
werden.
l hiernah verfahren zu Anweisung der Pag aen Stellen er- on Abzügen dieser Verfügung anzuzeigen. E 1907. ift ; er Finanzminister. _Im Auftrage: Köhler.
An die Herren Provinzialsteuerdirektoren, den Herrn “Generaldirektor des Thüringischen Zoll- und Steuer- vereins zu Erfurt. und die Königliche Regierung
zu Sigmaringen.
vergütungssaß Euer Hochwo
fälligst anzuordnen. Berlin, den 16.
Abschrift zur ge Beni bei 16.
Regierung in
Der katholische si in Koblenz, der
r. 10786 die
heiden sind, vom - Nr. 10787 die
bruar 1907, unter Nr. 10 788 die r. 10789 die
bruar 1907. Berlin W., den
dem Generalkommando des
der Verwaltungsgerichte für Streitigkeiten, e licher Bs
Verwendung des Obéêramtsarmenfonds Haigerloch,
die Anlegung des Grundbuchs Amtsgerichts Gladenbach,
Der Bundesrat hat in der Sizung vom 31. Januar 1907
8 78 der Protokolle, beschlossen, daß der Le
1 aß von 8 „6 für das Hektoliter Alkohol bis auf weiteres E wird.
lgeboren ersuche ih, das Erforderliche ge
S 1907. er Finanzminister. Jm Austrage: Köhler.
An sämtliche Herren Provinzialsteuerdirektoren.
älligen gleihmäßigen Beachtung. ane 1907. 4 Im Austrage: Köhler.
An den Herrn Generaldirektor des Thüringischen Zoll- und Steuervereins in
1s in Erfurt Und die Königliche Sigmaringen.
Kriegsministerium.
ist 3 YVTIIT. Armeekorps mit dem Amts- katholische Militäroberpfarrer Dr. Leinz
Militäroberpfarrer Dr. Steinme
dem Generalkommando des XVI. Armeekorps mit dem Amtssiß in Mey zugeteilt worden.
I A S E E A S E M R E R E R R
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nuinmer 7 der E Geseßsammlung enthält unter
betreffend die Zuständigkeit welche nah reichs- im Verwaltungsstreitverfahren zu ent- E 1907; unter erordnung über die
Verordnung,
Verwaltung und vom 4, Fe-
des Justizministers, betreffend für einen Teil des Bezirks des vom 8. Februar 1907, und unter
des. Zustizministers, betreffend
Verfügung
Verfügung
die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke der Amisgerichte Hachenburg,
Herborn und Selters, vom 9. Fe- 96. Februar .1907.
Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.