1907 / 100 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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Bestrafung geführt haben, wie es der Herr Abgeordnete hier vor- getragen hat. Die Darlegungen, die in meinen Akten sind, sind etwas anders; aber wie dem auch sei, ich kann ja nohmals- auf Grund des stenographischen Berichts in eine Untersuchung. dieser Angelegenheit eintreten. Eins ist doch ficher, daß der betreffende Herr bei der Kontrollversammlung si nicht so verhalten: hat, als man es von ihm hätte erwarten sollen. (Heiterkeit links.) Sie lachen, meine Herren, ich möchte Ihnen eines sagen: der Mann ist nur Ersahreservist, ist nie Soldat gewesen, er hat kein Opfer gebracht irgend welcher Art, wie es sonst jeder, der dienen muß, bringen muß; dann meine ih, kann der Herr doch wohl zu einer. Kontrollbersamm- Tung gehen und dort bemüht sein, die Formen zu wahren, die not- wendig sind. (Sehr richtig! rets.) “Bei uns in Deutschland weiß jeder, ob er Soldat gewesen ist oder niht, daß, wenn nun einmal stillgestanden: ist, kein Mens ein Glied rührt. (Sehr richtig! rets, Heiterkeit links.) Er mag. Offizier sein, er mag der älteste Offizier sein oder der jüngste Musketier, es heißt eben \tillgestanden. Das wäre eine {chöne Disziplin, wenn jeder, der cin unangenehmes Gefühl

an seinem Körper empfindet, -sich krappeln könnte. (Stürmische Heiterkeit.) Ja, meine Herren, das ist doch wahr. (Er- neute Heiterkeit.) Dann gäbe es überhaupt kein Still- gestanden mehr. (Wiederholte ftürmische Heiterkeit.) Das wäre

nit mögli. Ich „glaube ja, es muß ein _unangenehmes Gefühl sein, wenn man den- Schnupfen hat und kann nicht redchtzeitig zu seinem Taschentuh kommen. (Heiterkeit.) Aber nach den Aus- sagen, die da gemacht sind, hat der betreffende Herr in äußerst gemüt- licher Weise sein Tashentuch genommen, und nun is es. zu einem recht behäbigen längeren -Shneuzen - gekommen. (Heiterkeit.) Das- durch ist also Aufregung entstanden. Die ganze Geschichte is ja an fich sonst lächerlich.

Aber, meine Herren, wenn der Herr Abg. Müller (Meiningen) sagt, man möge dafür sorgen, daß mehr Takt, mehr Anstand bei diesen Kontrollversammlungen geübt würde (Zuruf. links: so hat er recht!), so mag er recht haben hin und wieder; das will ih gern zugeben —, au darin, daß namentli die gebildeteren Elemente entsprechend behandelt würden, aber ih möhte do auh - die Bitte an diese eben gebildeteren Elemente rihten, für diese kurze Zeit fich zusammenzunehmen (sehr wahr! rets) und zu zeigen, wir sind für diese kurze Zeit Soldat. Das wird_nichts schaden. (Sehr richtig! rechts und Zuruf: Gleiches Recht!) „Gleiches Ret“ wird mir zugerufen. Das versteht fh von selb da stehen wir unter Waffen, da sind wir einer wie der andere, und Feiner hat ein Vorrecht vor dem anderen. ‘(Sehr rihtig! rets.)

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat nun noch ausgeführt, es schiene ihm, daß bei den Bezirkskommandos- eine gewisse Gehässig- keit gegen das Bürgertum obwalte. Meine Herren, das glaube ih niht. Jh kann das deshalb gar nicht glauben, weil gexade Bezirks- kommandeure und Bejirksoffiziere uit in dieser ; abgeshlossenen Kaste, die uns sonst immer zum Vorwurf gemacht wird, leben, sondern fie gehören - mehr beinahe. als dem DOffizieröstand überhaupt dem bürgerlichen Leben an. (Sehr richtig! rets.) Sie verkehren beinahe nur mit dem Zivilstande. «Wenn fie nicht auf dem Bureau sitzen, müssen fie. in demselben Lokal, wo die anderen find, verkehren; und wenn sie sh da Gehässig- keiten zu \{chulden kommen ließen, würden fie wahrhaftig keinen sehr angenehmen Verkehr haben. Soviel ih aber weiß, sind sie überall gern gesehen und haben angenehmen Verkehr.

Wenn in der Tat hier und da einmal das Verhältnis kein so gutes:ist, so, bitte, - verallgemeinern Sie nit und sprechen Sie nicht derart, daß man im Lande glauben könnte, es wäre. ein Mißverhältnis und sogar ein gehäffiges Mißverhältnis zwischen diesen Elementen des Militärstandes und dem Bürgerstande vorhanden. Ich glaube, das

E niht zu. Es. würde das fehr :\{Wädlich sein, was ih nur bedauern nnte.

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) man sollte doch darauf halten, eine: gebung und eine menf{chlihe Rehtsprehung zu haben. Nun, meine Herren, ih glaube doch, daß wir im Deutschen Reich eine -mens{hliche Gesehgebung haben. Ih glaube nicht, daß jemand hier im Haufe denjenigen Männern, die vor 30 Jahren unsere Strafgeseßbücher gemaht haben, jeßt nahsagen wird, daß sie unmenschlich gewesen wären und etwas Unmenschliches in diese Geseßz- bücher hineingetragen hätten. “Ih glaube, auch unsere Rechtsprechung ist keine unmenschlihe oder barbarishe. Jch meine, mit \olchen Worten sollte man vorsichtig sein. Das geht ins Ausland hinaus und es würde uns nicht angenehm sein, wenn \{ließlich hier in Deutschland von Barbarismus oder Unmensthlihkcit der Geseßz- gebung gesprohen wird.

Meine Herren, der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat, wie auch andere Redner, sodann einen Punkt erwähnt, der in der Tat cine sehr \hwierige und eigene Sache in dem Offizierleben berührt. Ich meine den Wucher. Der - Herr Abg. Müller (Meiningen) hat ausgeführt, daß, wie ihm \chiene, eine größere Organisation von Wugerern, über das ganze Land verbreitet, ihre Arme na dem Offizier ausstrecke. Das ist tatsächlich der Fall. (Hört! hört! links.) Wir haben vor längerer Zeit verfügt, es möchten alle die Anträge, die in dieser Beziehung an Offiziere gestellt werden, dem Kriegsministerium überwiesen werden, um dort zu prüfen, ob man gegen diese Leute vorgehen könnte. Das ist ‘auch vielfa gesehen, ‘aber das Vorgehen ‘ist doch oft ein sehr shwieriges. Bekommt man keine Beweise in die Hand, daß den Offizieren Geld abgenommen worden ist, so ist überhaupt nichts zu machen, Und Warnungen führen manchmal gerade zu dem, was man gerne verhüten möchte. Denn es is in der Tat festgestellt, daß Warnungen, die dahin gingen: da und-da gibt es einen solchen Onkel, der Geld gibt, dazu geführt haben, daß jemand hingelaufen ist. (Heiterkeit.) Also, meine Herren, das ist sehr {chwierig, und wenn irgend ein Mittel gefunden werden Tönnte, diesen sauberen Herren das Handwerk zu legen, dann wäre in der Tat uns: in außerordentlicher Weise geholfen. Mit etner, man kann geradezu fagen, wirklichen Sgamlosigkeit und mit einer Gewissenlosigkeit sondergleichen werden die Osfiziere in das Garn gelodt und ih muß allerdings auch zugeben, daß mit etnem grenzenlosen Leichtfinn “und einer Naivetät fonder- gleidßen bie jungen Leute manhmal diefen Menschen ins Garn gehen. Wir haben Fälle gehabt i will sie hier nit erzählen, sie sind zu dumm (Heiterkeit), wo die Leute hineingefallen sind oder hineinzu-

Fallen drohten, wo der betreffende Gauner-immer kühner wurde, und endli seine Kühnheit den betreffenden Offizier veranlaßte, nua ofen zu seinem Vorgeschten zu gehen; der nahm die Sache sofort in die

hat weiter gesagt, menshliche Gesetz-

Hand, nit in dem Sinne, wie der Herr Abg, Müller (Meiningen) sagte: du hast sofort deine Verhältnisse zu regulieren! fondern er stieg dem Gauner aufs Dach und sagte: wenn niht in 24 Stunden sämtliche Wechsel und was sonst von dem Offizier unterschrieben ift, bei mir sind, dann kommt der Staatsanwalt. Und, meine Herren, es wurde alles ausgeliefert und er erhielt außerdem noch einen Schein vondem Herrn, der Offizier wäre frei und ledig von jeder Vers pflichtung. (Heiterkeit.)

Meine Herren, es fehlt ja vielfa bei diesen jungen Offizieren an’ Vertrauen, sich in \olhen Fällen ‘an den Regimentskommandeur oder vielleiht an ältere Offiziere zu wenden. Man muß ja da auch ganz fiherlih ein gewisses Schamgefühl überwinden, wenn man sich so fürchterlih dumm benommen hat. (Sehr richtig! und Heiterkeit.) Ich habe infolgedessen ‘jeßt angeordnet, daß auf den Kriegss{chulen Kurse eingerihtet werden, um diefen Offizieren wenigstens eine ‘ge- wisse Kenntnis des Wechselrechts zu verschaffen, sodaß wenigstens die fürhterliden Hineinfälle aufhören. Die Anregung des Herrn Abg. Müller’ (Meiningen) {eint mir sehr dankenswert, daß in jedem Falle, wenn irgend angängig, ein tüchtiger Rehtsanwalt zugezogen wird, um den Wucherern das Handwerk zu legen. Aber ich möchte wirklich bitten, daß jeder an seinem Teil mitsorgen und darüber nachdenken möchte, wie * dieser {chwierigen Frage beizukommen is. (Lebhafter Beifall.)

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat durchaus recht : es sind nit die armen Offiziere, wenn ih so sagen soll, die na einer viel- leiht {weren Jugend si ohne oder mit nur einer geringen Zulage durhschlagen müssen; sie kommen gar nicht in eine solche Lage. Es sind vielfah wie immer im Leben dieselben Elemente, die hon, ih möchte sagen, «im Leichtsinn geboren find, die ihn hon mit auf die Welt gebracht haben. (Große Heiterkeit.) ‘Meine Herren, Sie werden mir doch zugeben: der eine ist leihtsinnig, der andere ift es weniger. Also diese Herren, die {hon eine Portion Leichtsinn mitgebracht haben, sind der Verführung leichter ausgeseßt; und dicse Verführung trittüberall heran, mögen sie“ versuchen, sie zu hindern oder sie zu hemmen. ‘Wenn wir die Wege, die wir im Leben- gegangen sind, überdenken, so hat wohl jeder ‘einen Moment gehabt, wo er, wenn er links-gegangen. wäre, vielleiht nit auf den Plaß gekommen wäre, wo er'jeßt sigt. “Derartige Elemente sind es eigentlich immer und sie fallen vielleiht immer wieder darauf hinein, wenn sie auch wirkli: arrangiert und ihre Verhältnisse geregelt sind. Dieser ganzen Frage“ werden wir wir müssen ‘es tun, jeßt umsomehr, nachdem diese Prozesse ‘gespielt’ haben, in denen wieder einmal der ganze Ab- grund: sih geöffnet hat "sehr eingehend unsere Aufmerksamkeit zuwenden. Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat dann noch erwähnt, daß inAmsterdam eine ganz besondere Spielhölle wäre. Jch kenne“den Artikel, der durch “die Blätter ging, daß namentli eine Menge Offiziere aus Cöln, Düsseldorf usw. dorthin gefahren wären und in thren Mußestunden dort {hr Geld verloren hätten. Ich habe der Sache schr ‘eingehénd nachgeforsht, es ist auh nachgeforscht an Ort und Stelle, die Nahricht hat\ich als ‘fals erwiesen. Mag vielleicht der einzelne dagewesen sein, die Angabe, daß täglich oder wöhentlih so und so viele Offiziere dort eintrafen und gespielt hätten, ist positiv fals. ‘(Gört! hört! rets.) Es--find nun von dem Herrn Abg. Bébel noch einige ‘besondere’ Wünsche Hier zur Sprache gebracht worden, bezw. es ist von ihm dieses und jenes zur Verbesserung der Armee Nötige vorgebracht worden, ich möchte darauf -noch ganz kurz eingehen. “Der Herr Abg. “Bebel hat, wenn ih thn recht ver- standen habe, gesagt, daß in einigen Truppenbezirken die Oeffentlich- keit bet den Kriegsgerihten ausgeschlossen würde (Zuruf von den Soz. : fast ausgeslofsen !), also ‘fast ausgeschlofsen! Ja, meine Herren, ih glaube nicht, daß - das zutreffend ist. Wir haben in unserer Strafprozeßordnung die ganz genauen Bestimmungen, unier welchen der Auss{luß der Oeffentlichkeit verfügt werden kann. Das Gericht ist unabhängig und muß in jedem Falle beschließen, wann es die Deffentlichkeit aus\{ließen will. Meine Herren, ich kann auf die Gerichte nicht einwirken, das wird mir auch von Ihnen niemand zumuten. Daß aber die Sache nicht so sein kann, wie der Herr Ab- geordnete Bebel angesührt hat, das geht wohl {on daraus hervor, daß Verfügungen Hierüber von den Kommandobehörden ganz zweifellos nicht erlassen sind und nicht haben erlassen werden können. Mir hat neulih, was die Herren -bielleicht interessieren wird, eine Beshwerde vorgelegen, in der wurde ein Kriegsgerihtsrat von seinem Gerichts- herrn entschuldigt, daß er besonders nervös ‘wäre, und infolge dieser Nervosität wären Mißgriffe vorgekommen. Er führte diese Nervosität auf Ueberarbeitung -zurück, und dann war ausdrücklich gesagt, weil es ihm so häufig passiert wäre, daß “die Gerichte seinen Antrag, die Oeffentlichkeit auszuschließen, abgelehnt hätten. (Heiterkeit links.) Das habe ih mit eigenen Augen gelesen. Also jch wollte damit nur sagen, daß so in Bausch und Bogen das wohl do nicht zutrifft und nit zu sagen is. Der Herr Abgeordnete Bebel bat dann noch auf die Taugli(hkeit der Militär- dieustpflichtigen hingewiesen und hat gemeint, daß ein dauerndes Fallen der Diensttauglichkeit seit einigen Jahren eingetreten wäre. Ich möchte dies korrigieren. Die Sache verhält \sich nämli folgendermaßen. Die von der Presse angeführten Zahlen sind für das Jahr 1903 ge- geben mit 64/2 9/0 und für 1904 mit 53,7 9%. Sie sind errechnet unter Zugrundelegung ber Eingestellten Ausgehobenen und Frei- willigen sowie der endgültig Abgefertigten. Außer Ansatz gelassen sind“ aber die bei der Beurteilung der vorliegenden Frage wesentlich mitsprechenden Zahlen derjenigen Tauglihen, welche überzählig geblieben oder der Ersaßreserve, Marineersaßreserve bezw. dem Landsturm überwiesen worden sind. Wenn Ste alle diese in Betracht ziehen wie das geschehen muß —, \o stellen \ich die Zahlen für 1903 auf 55,39 9%, für 1904 auf 56,42 9/5 und für 1905 auf 56,30%. Also vom Herabgehen ist gar nicht die Rede, sondern eigentli ist es ein Aussteigen; denn im Jahre 1900 haben wir mit 99,6 9/0 Tauglichen zu Buche gestanden.

Troßdem ift es ja selbstverständlich, daß wir, wenn wir unsere Tauglidkeit erhalten wollen, alles tun müssen, um auch in den Städten ‘die Lebensbedingungen für die junge Mannschaft so gut, wie irgend mögli, zu gestalten. Darüber hat fch neulich au der Herr Graf von Posadowsky hier ausgesprochen und hat ein S(reiben ver- lesen, das ih in dieser RNictung an“ ihn gesandt habe.

Dev Herr Abg. Bebel hat denn noch einige Anfragen gestellt bezügli der sogenannten Minderwertigen. Der Herr Abg. Dr. Müller (Mei- ningen) hat darauf hingewiesen, daß das Kriegsministerium eine Ver- fügung erlassen habe, wona bei der Aushebung mehr als bisher auf diese Verhältnisse Rücksicht genommen werden folle, Er hat gemeint, das

sei noh nit genug. Es is ganz riGtig: es is nit genug; das ist au von uns vollkommen anerkannt. Diejenigen aber, die, E sie den Heeresbedürfnissen vielleicht niht ganz entsprechen, einge werden, werden heute in weit s{ärferem Maße von Anfang an ärztliche Behandlung genommen und untersuht. Wie sorgfältig t Untersuchung stattfindet und wie günstige Folgen sie hat, mögen daraus ermefsen, daß, während fi die Entlaffung dieser Minder- wertigen oder Shwachsinnigen in frühren Jahren bis tief inden E bruar hinein ausdehnte, diese Entlassung sich jebt eigentlich ber i bis Mitte oder Ende November vollzogen hat. Wenn ciner U E bleibt das ist immerhin mögli —, dann entzieht er sih-der gs lien Kunst, dann hat man nicht die Möglichkeit, zu bestimmen, 9 er wirkli \chwachsinnig ist oder nit. Ih will mi, bei der Kütie der Zeit, über diese Angelegenheit nicht näher verbreiten, sondern E hervorheben, daß wir mit allen Mitteln bestrebt “sind, auch auf diesem Gebiete Besseres zu leisten, uns dié Schwachsinniget vom Leibe zu halten im. Interesse des Heeres, aber au die Sa finnigen von einer Dienslpflicht fernzuhalten, die sie nicht erfüllen fönnen. (Bravo!) :

Der Herr Abg. Bebel hat dann noch gesprochen von etner Vet- kürzung der Dienstzeit. Jh habe niht gehört, daß er einen Antrf dahin gestellt hätte; ih hätte also eigentli gar nit notwendig E über zu sprechen. Wenn ih es heute mit einigen Worten lue, so t {hieht es nur, weil i vor einiger Zeit mit einem schr hohen Offi einer fremden Armee darüber eine Unterredung gehabt habe 6) “e auch sagen: es war ein Offizier der Schweizer Armee. Der betreffen Offizier sagte mir, er sei der Meinung, daß sich doch eigentli und nah die Tendenz bahin ausbilden würde, zu einer verkürjtt! Dienstzeit zu kommen, und er meinte, man könnte dies au, we ih ja überall die Notwendigkeit eines starken Heeres h und si auch jeder, ‘der zum Heere eingezogen würde, bewußt E daß er im Interesse seines Vaterlandes si diesem Heere, seiner N rihtung und Disziplin zu unterwerfen habe. Ja, das mag rid 2 sein in gewissem Sinne; aber wenn die Herren von der sozialden d krätishen Partei das wollen, dann nehmen Sie es mir nit a tun Sie do eigentli alles, was in Ihren ‘Kräften steht, 17 dagegen zu wirken. (Schr rihtig! rechts. Zuruf ‘von den A umgekehrt!) Nein, nit umgekehrt, Herr Abgeordneter, veritiht Sie mir. Sie leugnen die Notwendigkeit “dieses Heeres. (Zuru von den Soz: nein! nie!) Dann müssen Sie aber, wenn S i nit leugnen, do rit immer s{chreiben im „Vorwärts“ und ina C möglichen Broschüren: der Zukunftsstaat is der Friedensstaat, 2 brauchen ‘wir ‘gar keine Armee. (Zurufe : von den Soz.) ün Ja, wenn das in der Tat der ‘Fall “ist, daß “Sie i Zukunfts\taat den ewigen Frieden haben, wozu wollen Sie E noch ein Heer? (Sehr gut! rechts. - Zurufe von den Soz.) : leugnen also tatsählich die Notwendigkeit eines starken Heeres (5 spruch bei den Soz.) und Sie machen es denjenigen, die einge EA werden, ganz unerhört {chwer, sich tatsächlich willig dieser D zu fügen. (Lebhafte Zustimmung links und rets.) Denn Sie havé

in legter Zeit auf allen Ihren Parteitagen Beschlüsse gefaßt, dahin

wirken, denjenigen, die einberufen werten, ‘die Dienstzeit zu verekeli- (Widerspru bei den Soz. Zustimmung rechis.) Meine Herre, Sie kommen ja nachher daran, Sle können ja noch Reten hier halte! —*Sie haben beschlossen : dahin zu wirken, daß denen, die eingezog® werden sollen, Abscheu vor dem Dienst erweckt wird. (Widersprud bei den Soz. und Rufe: wo if das gesagt?) Das steht z Ihren Parteitagen geschrieben, (Erneute Zurufe von den E Das steht in diesem \chönen Bu hier ausgeführt; das haben'S beschlofsen überall. “Wenn Ste das hier widerlegen können, wis niemandem lieber sein als mir; aber es steht hier swarz aW Len, (erneute Zurufe von den Sozialdemokraten), daß Sie darauf ge cs Abscheu vor dem Dienst zu erwecken. (Erneute Zwischentufe j gh Sozialdemokraten. Glocke des Präsidenten.) Prä stb" bitte, den Herrn Redner nicht immer zu unterbrechen! auf höhere

Der Herr Abg. Bebel hat vorhin gesagt, ‘der Antt0s “(s LWöhnung wäre gestellt, damit dem Manne das Gefüh assen, angenehme, widerwärtige Gefühl, in die Kaserne zu Bebel: genommen wird. (Zuruf.) Sie haben gesagt, Herr L der vorhin, wenn ih Sie richtig verstanden habe: den Wide" ntras Mannschaften gegen den Eintritt in die Kaserne würde Ihr nachher mäßigen. (Abg. Bebel : ganz anders!) Das wird {i |8 ine sehr aus dem stenographischen Bericht ergeben. Mir if das €! - der angenehme Bemerkung gewesen, daß au Sie der Meinung "Bebel Soldat soll nicht mit Widerwillen in das Heer eintreten. (Ab9 fällen gewiß!) Der Soldat braucht, wenn er feine schweren Pflichten 8 uruf soll, den besten Willen von der Welt. (Sehr richtig! rechts- zlunde von den Soz. : und gute Behandlung!) Die gute B ihn glaube ih, hat er bei uns. (WiederspruG bei den Soz.) F ¡chung wird gesorgt bei uns von allen seinen Vorgeseßten; in der Be Sol stehen wir vor keiner Armee der Welt zurück. (Zurufe von den = Jeder von Ihnen, wenn er gedient hat, muß ehrlich bekennen" herrscht éine Sorge für das leiblihe Wohl der Untergeben®n fs unserer Armee, die unübertroffen dasteht. (Lebhafte Zustimmung zhere und rechts.) Also wenn Ste nit bloß durch den Antrag auf i a Löhnung, wenn Ste überhaupt dafür sind, daß der Soldæ s Widerwillen bet der Einstellung empfinden soll, dann sagen e e nit immer: du bist ein Sklave, wenn du in die Kaserne t t fondern sagen Sie ihm: du gehst in die Kaserne, um ¡ebt die [höchste Pflicht zu erfüllen, die es für einen Staate bürge 2 s nämlich die, dein Vaterland zu verteidigen! (Lebhasttes wird Meine Herren, wenn das Ihr Wille ist, wenn Sie \o handeln (gi! man mit Ihnen reden können bis dahin aber, meine Herren (Lebhaftes Bravo auf allen Seiten.) ruhe

Abg. von Liebert (Np., bei der im Hause herrs enden Lunde im Anfang nur {wer verständlich): eine politi en Gerade treten besonders warm für die Militäranwärter ein- zuchtige unsere alten Unteroffiziere und Feldwebel geben ein sehr spektor und zuverlässiges, königstreues Beamtenmaterial. Auch die In ibt, auf der Lazaretitverwaltungen, deren es etwa 70 im Reiche 8 ‘liegt dexen Schultern die gavze innere und äußere Verwaltur, aud bedürfen bet ihrem {weren Dienst ciner Besserstellung- séhreibers dea Sekretären der Nemontcdepots und den Verwaltung angt zukoinmen sollte. Ich kenne gewiß unser Offizierkorps Lk während durch praktische Dienstzeit. J war Negimentskommandeuk hrungel des großen Spielerprozesses in Hannover. Alle meine Gra) 4 auf haben meine unbedingte Zuversiht und- mein O utter die innere Tüchtigkeit unseres Offizierkorps nicht €!

(S{hluß in der Zweiten Beilage.)