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Staatssekretär des Reichs-Poftamts von Podbielski: Ich stimme dem Herrn Abg. Dr. Oertel darin vollständig zu, daß

diese ganze Angelegenheit der polnishen Adressen weit über Gebühr

aufgebausht wird. Thatsächlich betrifft sie so kleine Verhältnisse, daß ih mich immer und immer wieder wundere, daß die Herren Vertreter der polnischen Bevölkerung sie als eine große Staatsaktion hier vor- zuführen fih gemüßigt schen, während sie thatsählih nicht einmal der vielen Worte bedarf. Ich muß leider die Geduld des hohen Hauses nochmals in An- spruch nehmen, weil wieder und wieder Entstellungen seitens der Herren vorgebraht werden. Zunächst der Taillenfall von Krakau. Ich berufe mich auf das Stenogramm der Sitzung vom 24. Januar. Das Packet sollte danach folgende Adresse gehabt haben: „An Fräulein Eva v. Parczewska, Oesterreich - Galizien, Krakau“ dann polnisch: nUlica Strzelecka 15“. Das ift thatsähtih nicht rihtig. Ich habe die Adresse bier, sie lautet thatsählich anders: nämlich J. Wielmozna Pani Ewa Parczewska Kraków’ (Rrafau) Strzelecka ul. No. 15. Zweitens sagte Herr von Glebocki, der betreffenden Frau wäre, als sie das Paket auf die Post brachte, gesagt worden: die Adresse wäre fonst ja gut, es handelte sih bloß um das einzige Wort Vlica Strezelecka, das fei für das Postamt unverständlich, es müsse dafür die deutsche Benennung geseßt werden. Meine Herren, hier liegen die Vernehmungen vor, zunächst : Der Postschaffner Walkowiak 1., darüber befragt, ob er bei der Zurückweisung des an Eva von Parczewska in Krakau gerihteten Packets dem Ausflieferer gegenüber geäußert habe, die Aufschrift inüsse deutsch sein, oder ob er einer ähnlichen Aeußerung si bedient hat, erklärt Folgendes : „Jch habe dem Auflieferer nur gesagt, daß zu dem Paet cine blaue Adresse und drei Zolldeklarationen gehören, eine andere Aeußerung habe ih nicht gethan.“ Das Zeugniß des Postamts “über die Vertrauenswürdigkeit des Walkowiak lautet : der Postschaffner Walkowiak i ein im Dienst ergrauter Mann, dem nur Gutes nachgesagt werden kann. Die vorgefeßzte Behörde hat weiter nachgefors{ht, wer die Worte „Ulica Strzelecka*“, den polnischen Straßennamen, richtig ins Deutsche mit Schütenstraße überseßt hat nah der Darstellung des Herrn von Glebocki sollte das der Beamte gethan haben, der an- geblih polnisch nicht verstand und \{ließlich stellte si heraus das ist auch in den Akten

daß ein Fräulein Magowska, welche si bei dem Fräulein Maver

aufhielt und des Deutschen sehr gut mächtig ift, erklärte, daß sie

die Worte Vlica Strzelecka in Schütenstraße übersetzt babe.

Meine Herren, wenn ein folcher Vorwurf hier im Hause erhoben

wird, müssen wir jeden verantwortlih vernehmen, und das ist, wie ih Ihnen eben auseinandergeseßt habe, ges{hehen. Jch habe gestern schon für diejenigen, die fie einsehen wollen, die nehmungen unterbreitet. Ih glaübe, die ganze Taillen- angelegenheit is nicht der vielen Worte werth: aber ih muß mich immer wieder gegen die Entstellungen verwabren, als ob die Beamten das gethan hätten. Die ganzen Angaben von Anfang bis Ende sind erlogen gewesen, das beweisen die Feststellungen. Weiter sagte der Herr Abg. von Glebocki, ih babe nur : Artikel aus dem „Slaski" angeführt. Meine Herren

M „e Ber-

einen anze Neibe von Artikeln bier vor 3 s pi s dio ganze Heide von Artifeln bier vor zunächst aus dem „Dziennik

Cbensowenig kann ich von den mir nachgeordneten Beamten sagen lassen, daß hier Postchikanen vorlägen. Jch muß immer wiederholen: Sie allein haben die Schuld daran, wenn in den polnischen Landes- theilen der Postverwaltung der Dienst erschwert worden ist.

Es werden nun einzelne Fälle angeführt, wona der eine Brief direkt bestellt, der andere an die Ueberseßungsstelle ges{hickt worden sei. Gewiß, meine Herren, der eine Brief ist zufällig einem polnischen Beamten in die Hände gekommen, der ihn expediert hat; der andere ist auf einen deutshen Beamten gestoßen, der die polnische Adresse nit verstanden hat.

Ich nenne ungern hier Namen; ih würde Ihnen fonft eine Reihe von Männern nennen können aus Ihren Kreisen selbst, die erklärt haben: so liegt es, wir fönnen nicht anders, wir werden gezwungen, die polnischen Adressen anzuwenden, wie Sie selbst hier zugegeben haben ; das ist ein Zwang, der den ganzen Be- trieb sehr erschwert. Nun liegen vor mir einige Adressen von Sendungen an ‘den Herrn Erzbischof. Jh varf, weil das Post- geheimniß darüber lagert, sie dem hohen Hause nicht unterbreiten, aber ih kann Ihnen immerhin einiges vorführen. Es wird an den Herrn Erzbischof zur Zeit eine ziemlihße Anzahl von Briefen mit Aufschriften in lateinisher Sprache aufgegeben. Nun frage ih Sie, follen denn die Postbeamten au noch Lateinisch lernen ? (Heiterkeit.) Wohin kommen wir dann? Auf diesen 3 Briefen steht in 3 ver- schiedenen Schreibarten Poznan, Poznanie, Poznaniu. Ist das nun immer derselbe Bestimmungsort Posen? Sie verlängen da wirkli Sachen von der Postverwaltung, die weit über das zu leistende Maß hinausgehen. Ich kann mir wohl denken, daß Sie sagen, wir wollen Poznan schreiben ; aber wenn Sie nun wieder das Wort deklinieren, so wird die Sache ganz unklar. (Sehr richtig.) Für mi sehr interessant ist, daß auf einem vor mir liegenden Briefkuvert oben ganz deutlih Deutsch steht „portopflihtige Dienstsache“. (Heiterkeit.) Diese deutsche Bezeichnung ist den Herren also ganz verständlich, aber dann kommen wieder die polnischen Bezeichnungen.

Jch hoffe noch immer, daß die Herren erkennen werden, sie waren und sind auf dem Holzwege. Jch, der ih einer Verwaltung vorstehe die nihts mit Politik zu thun hat, babe nur die Verpflichtung, ben Betrieb ordnungsmäßig zu erhalten. Wenn Sie nun sagen : ja, ihr habt bisher 100 Briefe bestellen können, und jeßt, wo cs 142 sind könnt ihr es niht mehr? (Zuruf.) Sie täuschen sich, Herr von Glbbocki, gewiß, die 142 könnten wir auch noch bearbeiten, aber dadur wird der Dienst ershwert und die Beförderung deutscher Briefe geschädigt. Wenn ein Glas bis zu einem gewissen Strich mit Wasser gefüllt ist fließt es noh niht über, kommt aber noch etwas hinzu, so läuft es über. So weit ist es durch Jhren Dru gekommen. Kommen Sie einmal in eine polaishe Stadt, so werden Sie sehen, daß fein deutscher Handwerker für cinen Polen etwas zu arbeiten bekommt. Wenn dann hervorgehoben wird, bei der Hansa sei es doch inöglich gewesen, fo habe ih {hon früher gesagt, daß die Hansa ein Briefbeförderungsinstitut für Posen war, aber nihts mit dem Fern- verkehr zu thun hatte. (Zuruf.) Gewiß, aber nur einen ganz feinen Theil. Außerdem bemerke ih, daß die 4209/9 sich auf die zwei Zäh- lungen beziehen, die wir speziell hinsihtlih der Packete vorgenommen hatten, weil wir das am leichtesten und sichersten thun konnten, und zu zwei verschiedenen Perioden; das hat also mit der Hansa in der

Vf ' 11A +t2 ‘1 E Y - D Michtung auh nichts zu thun. Ih habe {on gestern angeführt,

Poznanski“ :

„Sie lehren uns nicht deutsche Briefe schreiben, im Gegentheil | veranlassen das polnishe Publikum zu einem größeren Abscheu | in dieer Richtung.“ Zuruf bei den Polen: Von ivie Tage?) Vom 15. Januar. (Zuruf bei den Polen.) |

|

ih kann Ihnen ja aud von früber wele

Sil, ! vorlegen. Was sollen denn die Zeitungen anderes schreiben, als was die Herren immer und immer wieder ausgeführt baben! Es licgt mir cine ganze

Blumenlese vor, die ich Ibnen vorlesen könnte. |

Nj) Ly / unt (Vlebocti 0 7

gesagt lasten, in dem i Adressen angewendet werden können avon ist nirgends die Rede. Dieses

) { n wtrhso 1 a. Ao H G x Zugestandn!z wurde 1 auch irgend einem nichbtdeutswen VNolf

olfsîstamm nicht machen fönnen :

meldung ge?aat ite cine polnisc Adresse ift so

dieser Undeutlichkei

Der [ meine Akten Posen

um 31. Januar Bielleicht haben (Sedanken

nische

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S, 4

ind darüber

Yerrn von Glebocki und vielleicht auch de!

gegenüber hervorheben die Thatsache vorführen

fleine Geschäftsleute, sondern sogar Bank-Direktoren erschienen find und gesagt haben: wir würden den gern entsprechen, aber die Adressaten erklären uns jede Geschäftsverbindung mit Ihnen ab, wenn Sie nit adressieren. (Lebbaf zurufe und Hört! bört! rechts und

NDatinnallikor lou Veto Lot So Mala, _ T x cationalliberalen. Zurufe bei den Polen.) Ste geben die Thatsache

t ti DCI LVLN

Î F tat aber So Ber V 914 Ä A 5 A c zu ; darin liegt aber doch der Beweis, daß Sie auf di gci)ammite

Geschäftêrvelt drücken, um den Postverkehr zu ershweren, und darauf fommt es für mich allein an Jh möchte den Herrn Fürsten Radziwill bitten, bei seinen hohen Auffassungen mir nit absichtlich den Vorwurf der Unaufrichtigkeit entgegen zus{leudern Dieser Vorwurf ift mir auch vom Herrn von Glebocki wleder gemacht worden. Meine Absichten sind in den Verfügungen flar dargelegt; ich habe erflärt, was ih thun muß und werde, wenn die Einrichtung der Uebersczungsbureaux nicht genügt. Ich habe den Herren klär und deutlich erklärt: wenn die Zahl der Sendungen mit polnischen Aufschriften noch zunimmt, so müssen di Sendungen als

unanbringlich bezeihnet werden Das wären die Konsequenzen

meine Verfügung will durchaus nit den status quo antes berstellen. Ih muß von den Herren erwarten, daß die polnischen Adressen auf das geringste Maß zurückgeführt werden, d. h. derjenige mag polnische Adressen anwenden, der eben nicht deutsch s{reiben kann; wer cs aber kann muß es thun und sich der Allgemeinheit der deuts{en Bevölke rung fügen.

Ich komme nun noch auf Herr Graf Oriola gemacht hat. Er warf mir eingangs seiner Rede vor, ih hâtte die H Bassermann und Graf Stolberg dur

meine gestrige Rede verlezt, indem ih ibnen imputiert bätte, daß sie

ein paar Aeußerungen zurück, die der

von Kapitulation gesprochen haben. Jh habe mir sofort dank un}erem \tenographi\chen Bu

A E 4 10 mcyT Torrigiert

den stenographbishen Bericht Darin stebt nichts Laß lautet

At o Vort 4 T Ds. v Io N «3 wie die Verren wissen, in der Prefse der Vor

ih bâtte vor den Herren favituliert. Tis

alen.) TZch stelle das Stenogramm » nicht gesagt, die Herren bätten es von

gerade die Herren, die dabei betheiligt sind, bitten: begeben Sie 5; einmal zum Postzeitungsamt, so werden Sie fast täglich a 9 gewisse Zeitungen immer zu spät aufliefern. Nun gehen bei

die Klagen ein, niht darüber, daß die betreffende Zeitung gezwu E ist, so früh aufzuliefern, sondern man bes{wert sih darüber daß I andere Zeitung, die so spät kommt, noch angenommen wirb N meine, das ist ein wesentlicher Unterschied. Ferner möchte i M Verren nur die Versicherung geben: wir sind in N Telegraphenverwaltung seit längerer Zeit darauf qus Éa Depeschen, die meistens in den Zeitungen noch Aufnah 7 finden müssen — für die Nachtzeitungen sind es die Handelsdepesde aus New York u. \. w. — möglichst frühzeitig anzubringen vat eben nicht in den Redaktionen die Hetarbeit, wie sie Herr Dr. ertif angeführt hat, vorgenommen werden muß. Jch glaube, andererseits werden die Zeitungen es verstehen, daß wir nicht in cinem Moment Tausende und Abertausende von Exemplaren richtig instradieren könne selbs wenn wir so und soviel Leute einstellen. Die Masse der Saule kann das eben im Moment nicht schaffen, sondern wir müssen ung nah gewissen Kursen einrihten; wir können den Kurs nicht j 10 Theile eintheilen, denn dann würde sofort die Konfusion nte Wir sind an die Kurse gebunden, danach ist das Gebäude eingeritet und die Arbeit läßt sich eben nur von einer begrenzten Zahl von Beamten erledigen. Meine Bitte an die Presse geht dabin: bringen Sie uns nicht zu nahe an den Punkt, daß wir \hließlih niht mebr rechtzeitig die Zeitungen den einzelnen Bahnposten zuführen kFönnen! Und ich glaube, daß in der Richtung die Schwierigketten dur) gegen: seitiges Entgegenkommen gehoben werden können. ,

Was nun die Frage der Quittungen anlangt, ja, meine Herren soll ih etwa die Briefträger mit den 5000 verschiedenen Quittungen für alle Zeitungen ausrüsten? Jeder wird mir zugeben, das ift für mich eine Unmöglichkeit. Jch kann dem Briefträger nur eine Sorte Quittungen mitgeben, worauf er über den Betrag quittiert, den er von dem Besteller erhält. “ Jh gebe ja gern zu, daß es für die Zei: tungen angenehmer ist, wenn sie wissen, für welche bestimmte Zeitung es ist; vielleiht ist ja {hon die Differenz in den Preisen als Er- kennungs8zeichen ausreichend. Jedenfalls ist es unmöglich, die Brief träger, die das Geld einkassieren, mit den Quittungen aller Zeitungen auszurüsten, die vertrieben werden. Das würde cine Umständlichkeit und Schwierigkeit des Verfahrens herbeiführen, die, meiner Ansicht nah, unmöglich ist.

Was den Nachbarortsverkehr von Berlin anlangt, so bemerke ich Folgendes. Der Umstand, daß auch einzelne Königlich preußische Be- hörden zuweilen Sendungen nicht richtig frankieren, zeigt uns fo recht deutlich, daß eine so große Umwälzung, wie sie durch die vorjährige Einführung eines billigen Tarifs für Berlin und seine Vororte ber- vorgerufen worden ist, noch nicht in Fleisch und Blut sowohl bei der Bevölkerung wie bei den Behörden übergegangen ift, sondern daß es immer einer gewissen Zeit bedarf, bis man sich cin gelebt hat. Wenn heute der Herr “Abg. Dr. Müller sagt, sobald Lichterfelde einbezogen ist, dann werden keine Klagen mehr kommen, —- ih bin überzeugt, Herr Dr. Müller, Sie brauchen nachher nur ein halb Stündhen weiter zu gehen nah Zehlendorf, dann würden auch die Zehlendorfer schreien, und so geht die Sache bis ins Unendliche fort. Jch meine, dergleichen wird fo lange be stechen, bis wir ein Einheitsporto haben. Jch habe {on im vorigen Jahre gesagt, es ist mein Ziel, wenn ih es auch vielleicht nicht selbst erlebe, daß wir in kommenden Zeiten auf der Grundlage dieses billigen städtishen Portos allmählich weiter gehen und die Ninge gewissermaßen vergrößern. Sie wissen aber, Herr Dr. Müller, daß in der Budgetkommission seitens ländliher Ver treter {hon der Wunsch ausgesprochen wurde, dieses billige Porto auch innerhalb der Kreise einzuführen. Jch habe darauf nur erwidern können, die Kreise würden mir keine Grundlage dafür bieten können wegen ihrer ganz verschiedenartigen Gestaltung. Jch führte aus, daß die kleinen Kreise mit dihter Bevölkerung, also auf kleinem Raum, im Westen lägen, während im Osten vorwiegend große Kreise mit ganz dünner Bevölkerung vorkommen, und daß man es da, wo einzelne Landzungen, wenn ich es einmal so bezeihnen soll, weit ausspringende Theile eines Kreises tief in einen anderen Kreis hbineinreiden, nit verstehen würde, wenn man sie nit dazu rechnete.

Meine Herren, das alles führt au dahin, die Herren zu bitten doh erst diesen ganzen Vorortverkehr für Berlin sih ecinleben zu

ware der Borwurf erboben. ein Unterschied. - (Zuruf bei den Nationalliberalen ) auch“ steht nit drin. Hier ist sogar der ganze

GHorr Narr ILL -SULLC

Sat: dner bat von Konzessionen gesprochen, die id Neichs-Postverwaltung gegenüber der polnischen Bev lferung hatte. Es ist ja au, wie die Herren wissen, in der Presse erhoben worden, ich bätte vor den Herren kavituliert.

davon ge!prochen bâ

der Kommission verwaltung Best der Kuverts.

r gewihermakßen Kreise des Publikums gegeben

n geammten . M, L, a Mm P O el _ n Verkehr und Betrieb zu erleichtern. Also, Herr von (Gleboi

a » § uts Av d ï w ‘os uh bei deutschen Aufschriften sind wir bestrebt, die Ers{wernise zu Tat 0 o 0 E 9 d «A, A k » x c)citigen, die uns aus der s{lechten Form der Kuverts erwachsen. Wir vollon dad ukTlifum oruiohso 1A "O ollen das Publikum erziehen und regen es an: gebt Kuverts auf je fo beschaffen find, daß der Bri

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t rie7besorderungsbetricb geordnet und S 1 Sutr 0 hry mord 2 d c [nell durchgeführt werden kann. Jch habe z. V. in der Kommisson angeführt, was heute Herr Graf Oriola treffend dargeleat bat : denken Sie fich cinen Brief, meine Herren, dessen Freimarke dazu benußt ist um hinten den Deckel zu s{ließen. Der Beamte muß den Brief unbedingt umdrehen. Was für eine Ershwerniß lieat tarin! Alle folde i240 T ® 19A ° is : i oie WVinge s]oule man vermeiden, da di

' da die Post Jedermann dienen joll und muß

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Weiter hat Herr Dr. Oertel die verschärften Besttmmungen über die Auflieferungen von Zeitungen angeführt. Meine Herren, ih bin unbedingt dafür, daß wir den Termin zur Zettungsauflieferung soweit wie möglich hinaus\@ieben soweit wie möglih. Aber ich möchte

lassen. Wenn erst die Mehrzahl des Publikums weiß, welche Orte dazu gehören und welche nicht, dann werden auch die Klagen meine! I) C5 1? 4 writ y . nth b) » » ic c Ansicht nad verstummen. Gewiß, das Bezahlen ist für jedermann eine hôchst unangenehme Sache, und ih stimme auch dem Herrn Abg. Dr. Vertel bei, wenn er sagt, bier wird nicht der Thäter, d. b. der Absender bestraft, sondern hier wird ein ganz Anderer — der Adressat getroffen, der gar nicht die Absicht gehabt hat, eine Ausgabe zu machen. Unsere Aufgabe wird es ja daneben immer scin, zu prüfen, ob viel leicht der cine oder der andere Ort noch einbezogen werden kann in den Nachbarortsverkehr. Im Großen und Ganzen haben wir ja fü: Berlin die Ringbabn, beziehungsweise die Verbindungélinie der Orte, ie an der RKingbahn liegen, als die Grenze für den Vorortverkeb:1 angesehen. (Zuruf rechts.) Nein, sie geht nicht im Zickzack, sondern ziemlih in einem großen Kreise um Berlin herum. Jch gebe zu, auch das ist cine willkürlihe Annahme, aber jede andere wird aub eine willkürliche bleiben. Jh kann nur wiederholen: ich hoffe, daß Ls ® «H T Fn No G n Y 4 f u : c i uber Zahr und Tag die Klagen nach diefer Richtung bin verstummt fein nKrden.

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Abg. Stoecker (b. k. F.): Auf Seiten der Regierung lieg! wie wir hören, kein System vor, die polnische Sprache zu drangsaliercn Gerade das Beispiel, daß cin Brief, der die Angabe Posen in polnische: Sprache trägt, direkt bestellt wird, ein anderer erst nah der Ueber- fegungéstelle geht, beweist ja, daß kein System vorliegt. Aber die Herren Polen betreiben ein System, das geht ja aus dem bervor, was die Bankdirektoren erklärt haben. Wenn Sie das nicht Agitation nennen lassen wollen, fo nennen Sie es Terroriómus, es kommt auf dasselbe hinaus „ch habe schon vor zwei Jahren die Frage der Kehtschreibung bei diejem Etat zur Sprache gebracht. Das Reichs Postamt \{heint jet auch der Puttfkamershen Örthographie den Vor zug zu geben. Viese leytere hat jedenfalls den Vorzug, das unnüße „V beseitigt zu haben; sie hat aber das unnütze „e“ wicder eingeführt Vas „e” sollte doch auch wieder beseitigt werden. Viel leicht giebt der Staatssekretär über seine Ansicht dem Hause Auskunft Am Sonntag wird immer noch der Packetbestelldienst ausgeführt, den Geamten und der Sonntagsheiligung zum Nachtheil. (s wäre vielleicht thunlih, die Sonntagsbestellung an eine höhere Bestellgebühr zu binden, dann würde der Ansturm wohl naclassen. In den Reiben der Anwärter der höheren Postlaufbahn zeigt ih ein gewisses Un behagen, weil ihre Eigenschaft als Aspiranten der böberen Carriöre neben den Subalternbeamten nicht in die äußere (Krscheinung tritt,

Enigegeit der von dem ' Staatssekretär in der Somit nach tungöberichten gethanen Sue aon ih dieses Verlangen der treffenden Anwärter nicht für unberechtigt erklären; der Staats- fretar wird es an seinem Wohlwollen auch in dieser Richtung nicht

fehlen lassen. Redner geht hierauf auf die Frage des Wohnungs-

„sdzuschusses ein und behauptet das Vorhandensein eines Nothstandes

f diesem Punkte bei zahlreichen Beamtenkategorien. Man follte hin

und wieder einen Ausschuß von Beamten zusammenberufen, um deren Nünsche und Beschwerden zu vernehmen.

Staatssekretär des Reichs-Postamis von Podbielski: Meine Herren! - Der Herr Vorredner hat eine ganze Reihe von ¡ingen angeregt, die ih glei beantworten will. “ Zunächst kann, glaube ih, niemand mehr als ih dafür eintreten, gden Beamten eine ausreichende und, wenn ih sogar noch weiter 1 soll, eine vôllige Sonntagsruhe gesichert wird. Aber ganz den trieb einzustellen, ist meines Erachtens für unsere Ver- glnisse unmöglich. Jh komme auf das s{chon öfter hier ugeführte Detail niht eingehend zurück; aber Sie dürfen ¡4 versichert halten: foweit nur irgend möglich, bin ich immer vilens, die Sonntagsruhe durlhzuführen. Andererseits wird er au, glaube ih, dem Herrn Vorredner bekannt fein, yj unsere Landbevölkerung sich schon jeßt darüber beschwert, wenn in inelnen entlegenen Orten der Sonntagsbestelldienst aufgehoben wird. \uendlich viele Klagen sind bei mir darüber eingelaufen. Wenn ich iherall auf dem Lande den Sonutagsbestelldienst einstellen wollte, es virde ein Sturm der Entrüstung entstehen. Gerade die Landbrief- ven müssen daher meistens auch am Sonntag Dienst thun, wo je übrige Bevölkerung die Arbeit ruhen läßt. Was die Verfügung des Postamts in Frankfurt a. M. betrifft, y habe ih sie nit gebilligt; ih erachte solhe Sonderbestimmungen uh niht für berechtigt. Soweit mir bekannt ist, war der Ober- ostdirektor dort ein oder zwei Monate vorher verstorben, die Stelle var noh nicht besetzt, und während dieser Zeit war die Sache passiert. Was nun die Neugestaltung der oberen Karriere anlangt, fo atte ih s{chon gehört, daß einer der Herren gelegentlich «nes anderen Titels die Frage hier im Hause zur Sprache bringen vollte. Vorab möchte ih erklären und das werden mir die Herren, de der Budgetkommission angehört haben, bestätigen Da DEX diesbezüglihe Artikel in einzelnen Zeitungen, die ih gelesen habe, niht das wiedergiebt, was wir in der Kommission #. Z. ver- handelt haben. Es hat mir völlig fern gelegen, mich hin auszusprechen, als ob wir den Wünschen auf einzelne diteländerungen nicht entsprehen wollen. Jch habe von einer stimmten anderen Klasse von Beamten, die jetzt wieder inen „Ober“ hinzuzubekommen wünscht, ausgeführt, daß mir das nicht nebraht erschiene; ih habe mich hierbei gegen die Titelsuht im gemeinen gewendet. Was die mittlere Karriere anlangt, fo ist im vrigen Jahre eine Neuregelung erfolgt. Wir find unverzüglich dann 1 die Arbeit gegangen, für die Herren von der höheren Laufbahn die treffenden Bestimmungen auszuarbeiten: aber bei dieser Personal- orm liegen die Verhältnisse ungleih schwieriger, weil rbei alle übrigen Staatsverwaltungen direkt in Bes- nt kommen. Die Frage, ob wir Neferendare oder Asessoren \fommen, fann ih allein kurzer Hand nicht entscheiden, da müssen ile anderen Verwaltungsbehörden gehört werden; und daß natur mäß diese Verhandlungen eine viel größere Zeit in Anspruch uehmen, il es die neue Regelung der Perfonalverhältnisse für mittlere Be- inte erforderte, ift klar. Jch kana nur erklären: ih bin twillens, (weit meine Arbeitskraft ausreicht, die Sache zu fördern; aber es nd cine Menge von intrikaten Fragen zu lösen, die natürlich dem Moment gelöst sein müssen, wo wir wieder Post leven einstellen. Zur Zeit haben wir auf Jahre hinaus inen überreihen Ersatz. Jh gebe gerne zu, daß der Titel „Post bssierer* nicht \{ön ift ; denn jeder muß denken, der Postkafsierer hat Uur mit der Kasse zu thun, was aber seine Haupt thätigkeit that: üblich niht ist. Der Titel Postkassierer zeigt aber do, daß auch n früherer Zeit erhebliche Schwierigkeiten bestanden haben, um irgend- tien passenden Titel für diese Herren zu schaffen. Diese Schwierig- im werden unbedingt von neuem entstehen in dem Moment, wo æ Neuorganisation für die Beamten der höheren Laufbahn ritt, die, wie ih hoffe, in nicht allzu ferner Zeit mehr i H habe damals gesagt: ih sehe in dem Titel t etwas Herabwürdigendes, ob ih Postsekretär oder Staats- retär beiße, ih meine: nicht der Titel macht den Mann, ndern der Mann macht cine Stellung. (Sehr richtig!) In der age des Wohnungsgeldzuschusses für die Unterbeamten gebe ih dem rrn Vorredner sebr gerne zu, daß gerade bier in Berlin und über pt in den größeren Städten für unsere Unterbeamten wirkli sehr wierige Verhältnisse bestehen. Jh bin der Letzte, der dem die en vershließt, daß gerade die kleinen Leute wegen dec bnungen mit den größten Schwierigkeiten zu kämpfen hen. (Hört, bört!) Aber die Lösung dieser Frage liegt t bei der Postverwaltung," sondern, wie wir {hon neulich der Budgetkommission erörtert haben, die ganze Servis- und dnungsgeldzusWußfrage liegt bei den anderen Behörden, und dic Énsequenzen jener Bestimmungen wirken auf die Postverwaltung ein. t ih von seiten der Postverwaltung kann mit dergleichen An Uen kommen, sondern ih gehöre mit meinen Beamten in das all tine Staatägefüge hinein. Das Gesetz, welches die Herren hier N ¡u berathen baben werden, hat zum Schwerpunkt, die Möglich ¡u finden, dic Schwierigkeiten in den größeren Orten in ref der Wobnungen zu mildern und zu erreichen, daß 3 die Mittel bereitgestelt werden. Ih möchte das aber K verquicken mit irgendwelen Fragen, nach der Michtung, betreffende Zeitung \sich bloß zum Mundstück gemacht hat. t Sache licgt tiefer. Bezüglich der Beamtenauss{hüsse möchte ih S errn Abgeordneten bemerken: wir Beamten haben zu arbeiten. n wir noch auf Aus\{Güsse reisen sollen, dann hat es mit den [meisen überbaupt kein Ende; dazu führt ja doch |chließlich die e Sache. Sie können ja nicht nur hier in Berlin einen Aus- "S tinsetzen, sondern müssen ihn überall haben. In kleineren Ver Ungen läßt ih das noch leihter machen, aber in einer großen Saltung kann der einzelne Beamte alles das garnicht übersehen n denn der Herr Vorredner, daß z. B. ein Postbeamter in “n im badischen Lande, der dort nur feinen s{chönen Landwein trinkt, SÆbâltnisse in dem rauhen Oslpreußen zu übersehen vermag, wo nh vielleicht lieber irgend welhem anderen Alkobolgetränk hin E Die Verhältnisse sind so furchtbar verschieden, dak sit “fügen, eine Unmöglichkeit ist

Was die Zeitungen betrifft, so kann ih mich nur freuen, daß die Assistenten inihrem wohblverstandenen eigenen Interesse mit ihrem Vorstand die Redaktion übernommen haben. Ich frageaber den Herrn Abgeordneten? glauben Sie wirklich, daß eine Redaktion von Briefträgern für eine Zeitung etwas Ersprießliches leisten wird? Nein, da wirken andere Kräfte, und diese sind nicht dazu geeignet, zu einem einheitlihen Zu- sammenhalt hinzuwirken, fondern sie wirken nach meinen Erfahrungen zentrifugal. Deshalb werden Sie mir es nicht verargen, wenn ih hier auf meinem Standpunkt stehen bleibe. (Bravo!)

Unter-Staatssekretär im RNeichs-Postamt Fritsch: Die Frage einer einheitlichen deutschen Nechtschreibung kann nicht von der Post allein gelöst werden. Erörterungen zwischen den betheiligten preußischen und Reichs-Ressorts sind eingeleitet, aber noch niht zum Abschluß gelangt. Die NReichs-Postverwaltung kann ihrerseits nur lebhaft wünschen, daß die Grörterungen zu einem allgemein befriedigenden Ergebniß führen möchten.

Abg. von Tiedemann (Np.): Die polnische rene hat ziemlich tain zugegeben, daß die Schreibung der polnischen Namen planmäßig zu agitatorishen Zwecken ins Werk geseßt worden ist. Jch habe mehrfach die Erfahrung gemacht, daß man auf einer Hinter- treppe die polnishe Sprache in den Verkehr bringen wollte. Man hat zunächst deutsche Berichte mit polnischer Uebersetzung eingesandt, so daß ih besorgen mußte, man würde polnishe Berichte mit deutscher NVebersezung und s{ließlich nur polnische Berichte senden, und da habe ih mir gesagt: principiis obsta! Die Polen haben neuerdings für gut deutsche Ste alte polnische Bezeichnungen hervorgesucht, es giebt darüber ganze Listen. ¿Fürst Radziwill spra mit \{hônen Worten von der Muttersprache, aber was hat die Muttersprahe mit der Adressierung zu thun? Diese muß deutlih und deuts geschrieben werden, weil wir uns im Deutschen Reich befinden. In Fraukreich und Stalien wird jeder von uns französisch und italienish die Adresse schreiben. Die Herren vergessen, M sie sih in Preußen und im Deutschen Reiche befinden. Das i\|stt nun einmal so, und Sie können Jhre Sprache niht als Staatssprache ansehen. Die Adressen find doch nit nur für die Adressaten bestimmt, sondern auch für die Poft, und mit dieser darf nur deutsch korrespondiert werden. Es handelt ih um einen muthwilligen, wenn nicht frivolen Vorstoß gegen die Postverwaltung, der seine Antwort gefunden hat. Setzen Sie (zu den Polen) Ihre Herausforderung fort, dann riskieren Sie die Folgen, von denen der Staatssekretär gesprochen hat.

Abg. Dr. Müller-Sagan (fr. Volksp.): Der Abg. Singer irrt, daß ih den Privat-Postanstalten eine Thräâne nachgeweint habe. Ich habe nur gesagt, daß infolge des Eingehens dieser Privatanstalten eine Vermehrung der Postgeschäfte stattgefunden habe, und daß infolge dessen die Zahl der Unterbeamten zu gering sei. Mit manchester- lien Anschauungen hatten meine Ausführungen nichts zu thun. Das Mandchesterthum richtete u ursprünglih gegen die Korn- zôlle; in diesem Sinne ist au der Abg. Singer Manchestermann. Wenn aber der Abg. Singer damit den Begriff laissor aller u. \. w. verbindet, so is der Vorwurf, wenn ein solcher darin liegen foll, un- begründet. Einen Frühschoppen leisten \sih die Unterbeamten nicht wie die Studenten; sie haben das Bedürfniß nah einer kleinen Er- frishung, einer fühlen Blonden u. \. w., und das kann man ihuen eigentlich) niht verdenken, um \o weniger, als sie von früher daran gewöhnt sind. Der Betrieb wird darunter nicht leiden. Die zweimalige Kleidermusterung nach dem Vorgange der Kasernenordnung wird als lästig und das Ehrgefühl verletend von den Unterbeamten empfunden. Diese Kleiderparaden werden hoffentlih bescitigt werden. Man be- flagt fich aus über die hohen Kosten der Litewka. Die Urlaubsfrage ist ferner äußerst ungünstig geregelt. Wenn die Leute im Oktober Urlaub bekommen, so wissen fie nihts damit anzufangen. Man ver weigert ihnen sogar den Erbolungsurlaub, weil fie ein fo gutes Ausfehen haben, da sie sich in frischer Luft bewegen. Der Urlaub dient aber doch auch der Familie. Die Kinder namentlih haben das Bedürfniß, einmal längere Zeit sih auf dem Lande zu erholen. Die Zahl der Beamten muß vermehrt werden, wenn die Bestellungen zweckentsprehend und rechtzeitig fih abwickeln sollen.“ Manche Wünsche sind noch nicht erfüllt, so z. B. nicht die Ermäßigung des Portos der Geschäftspapiere. In manchen Fällen fehlt es an der genügenden Zahl der Briefkästen. Jn Mecklenburg giebt es cinen Ort, zu dem die Leute mehrere Kilometer hingehen müssen.

Abg. Ledebour (Soz.) macht darauf aufmerksam, daß Bororte wie Friedrichsfelde, Brit und Weißensee nicht zu dem Kreise des Vorort- verkehrs der Post gehören. Es herrschten vollständig verworrene Zu stände. Briiz und Nirdorf z. B. hätten unter einander keinen Vorort verkehr. Neu-Weißensce jei dem Berliner Borortverkehr angegliedert, aber das alte Weißensee niht. Der Vorortverkehr müsse mindestens bis Wannsce ausgedehnt werden. Der Abg. Oertel scheine das vom Staatssekretär erwähnte Ueberseßzungsbureau zu eiuer chikanösen WVerschleppung der Postsachen, gewissermaßen zu einer ifkanösen Falle benußten zu wollen. Dagegen müsse protestiert werden. Der Staatssekretär babe die Aeußerung gethan, daß, wer deutsch schreibe, au deuts adressieren müsse. Wer solle denn das be urtheilen? Auch der Abg. von Tiedemann habe die Forderung er- hoben, daß nur Briefe mit deutshen Adressen befördert werden follen. Das Vorgehen der Verwaltung gegen die volnis{e Bevölkerung sei unbillig. Welcher Sturm der Ent rüstung sci dur Deutschland gegangen, als die deutschen Städte- namen in Ungarn magyarisiert worden seien, als man dort dazu über gegangen sei, die Millionen Deutsche in Ungarn au auf dem sprach lichen Gebiete zu drangsalieren! Dasselbe gelte von den Deutschen in Rußland. Diesenigen, die die Regierung hetten, mit folchen Chikanen gegen die Polen vorzugehen, seien es, die den Zwist ver- ewigten.

Abg. von Glebocki bleibt bei seinen Ausführungen stehen Wolle man von Terrorismus sprechen, so bestehe dieser nicht erst jeit dem leuten Oktober, sondern schon seit Jahrzehnten; denn die Polen bedienten si seit Menschengedenken der polnischen Adressierung

Aba. Fürst Nadziwill: Wir sind allerdings in Deutschland Hause; wir sind Deutsche im Sinne der staatsrechtlichen Zugehörigkei zum Deutschen Reiche, aber diese kann niemals den Verlust unsere Nationalität zur Folge haben.

Aba. von Tiedemann: Es hat nicht bestritten 1 daß: cine Veränderung in der Benußung der Poft polni getreten ift.

Damit schließt die Diskussion, Das Gehalt des sekretärs wird bewilligt.

Als neuer Titel ist ein Dispositionsfonds sekretärs in Höhe von 10000 A eingestellt erfolgt ohne Debatte, entsprehend dem Antrage der Kommission. Die übrigen Ausgaben für die Zentralverwc ( sowie die Ausgaben für die Besoldung der Ober-Postdirektion und Post- und Telegraphenämter bis zum Titel der Post kassierer, Ober-Post: und Postsekretäre erklusive werden an genommen. :

Gegen 51/4, Uhc wird die Fortseßung der Berathur Dienstag 1 Uhr vertagt

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 28, Sihung vom 16. Februar, 11 Uhr.

Die zweite Berathung des Staatshaush ir 1901 wird im Etat des Ministeriums des Î

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alt fi In dem Titel „Gehalt des Ministers“ fortgesetzt

Aba. Dr. Kelch( (fr. kons.): Wenn der Abg. R deutuna des Fürlorge-Erzichungsagcse| WUrdtiagen T0! den Vorwur!î rbeben kônr

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schaffen habe. Die Beschäftigung mit der boben Polt mit der Be- stätigungsfrage und der Theaterzensur läßt dem Abg. Richter keine Zeit, fih mit Dingen zu beschäftigen, die so recht dem Wohl des Volkes dienen. Ich will deshalb ausdrücklih auf die große foziale Bedeutung des Fürsorge-Erziehungsgeseßes hinweisen, das wir dem jeßigen Minister zu verdanken haben. Der Redner wünscht dann eine Reform des öffentlihen Fuhrwesens in den Städten und eine Erweiterung der polizeilichen Befugnisse in dieser Hinsicht, da der Wagenverkehr, z. B. in Berlin, außerordentlich gestiegen sei. Die Automobilwagen führen in einem Tempo, das für eine Großstadt niht zugelassen werden könne. Sehr viel Klagen würden auh über das \chnelle Fahren der Schlächterwagen erhoben. Radfahrern, die auf Anrufen eines Polizei- beamten nicht anhalten, solle der Fahrschein dauernd entzogen werden.

Abg. Schwarze (Zentr.) spriht über die Theilung des Re- gierungsbezirks Arnsberg, bleibt aber im einzelnen unverständlich.

Abg. Kindler (fr. Volksp.): Den {weren Vorwurf des Abg. Kelch gegen den Abg. Richter, daß dieser keine Zeit für Dinge habe, die das Wohl des Volkes betreffen, muß ih entschieden zurück- weisen. Der Vorwurf war vollständig unmotiviert; wir sind geschlossen für das Fürsorge - Erziehungsgesez eingetreten. In dem Fall Krieger hat der Minister eine Reihe von Aeuße- rungen zitiert, die Herr Krieger über das Verhältniß der freisinnigen Partei zur fozialdemokratischen gemacht haben foll, und bei seiner Vernehmung soll er gesagt haben, daß er damit den Zweck verfolgt habe, Störungen bei der bevorstehenden Wahlversammlung zu verhüten. Die Anführungen des Ministers sind niet richtig, Herr Krieger ist niemals über die Sache vernommen worden. Es ist ibm lediglih vorgehalten worden, er suhe eine Annäherung an die Sozialdemokratie. Die Aeußerungen des Ministers sind ihm ganz neu; er hat sie weder dem Sinne, noch dem Wortlaut nach gethan. Herr NRoeren hat auf die entsittlichende Wirkung der KLingel- tangel hingewiesen und von den Barrison's gesprochen. Ich habe diese niht geschen, wohl aber muß fie Herr NRoeren gesehen haben; ih {ließe das aus seiner lebhaften Schilderung. Wir Frei finnigen beshönigen und entschuldigen diese Obscönitäten doch nicht; im Gegentheil, wir sind dafür, daß sie unterdrückt werden. Wir aue also darin mit dem Abg. Noeren einig. Will man diese schädlichen Auswüchse ausscheiden, fo muß man sih doch fragen, was die Theater zensur bisher darin geleistet hat. Herr Roeren hat gesagt, daß sie in dieser Beziehung versagt hat. Er hätte dann mindestens, wenn nicht die Abschaffung der Zensur, doh die Abseßung des Zensors ver {angen müssen. Der Minister des Innern hat dem Abg. Noeren pe dankt. Ich verstehe diese Bescheidenheit niht. Die Rede des Abg. Noeren war nichts als ein Angriff auf die Zensur. Wie soll der Zensor frivole Gesten zensieren? Er ist genöthigt, die Generalprobe zu besuchen und sich die Gesten vormachen zu lassen. Hier muß die Präventivzensur versagen, und es bleibt nichts „übrig, als zu einer nachträglichen Bestrafung zu greifen. Das ist auch das beste Mittel, die Theater-Direktoren zur Vorsicht zu mahnen. Der Redner geht dann auf die Verwaltung der Provinz Posen ein. Posen stehe in dieser Beziehung unter einem mittelalterlichen und patriarchalischen Ausnalmegesetz. Man wünsche eine bessere Vertretung der städtischen und der Landgemeinden in der Kreisvertretung. Einem dahingehenden Antrag hätten sich sogar die Konservativen angeschlossen. Es fei hohe Zeit, daß die Frage endgültig gelöst werde.

Minister des Junern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ih möchte dem Herrn Vorredner nicht auf alle Gebiete folgen, die er berührt hat, namentlich was die Bestätigungsfrage betrifft. Ih will in dieser Beziehung nur zum Schuße eines mir nadhgeordneten Beamten bemerken, daß die Aeußerung, welche der Herr Abg. Richter hinsichtlich des Negierungs-Präsidenten in Königs- berg gethan hat, er habe selber dem verstorbenen Bürgermeister

Brinkmann gegenüber anerkannt, daß er die Sache mit Herrn Dullo nicht angerührt haben würde, wenn er gewußt hätte, daß sie folchen Staub aufwirbeln würde, — daß diese Aeußerung des Abg. Richter nicht zutreffend ist. Der Regierungs-Präsident hat mir depeschiert, daß er cine derartige Aeußerung nicht gethan hat.

Dann, meine Herren, hat der Herr Abg. Richter unte Nennung des Namens des Landraths in Bunzlau und unter Nennung es Namens eines benachbarten früheren Landraths behauptet

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daß die Nichtbestätigung eines Herrn in Bunzlau auch auf die ein seitige politishe Stellungnahme dieses Landraths zurückzuführen fei. Gründe zu dieser Nichtbestätigung geführt haben. Die Herren von der linken Seite baben die Richtigkeit meiner Angabe bestritten, und ich babe selbstverständlih erneuten Bericht über die ganze Angelegen

beit erfordert.

Dann wende ih mich zu dem, was wohl das Hauptthema des Herrn Vorredners war, nämlih zu der Frage der stärkeren Vertretung der Stadtgemeinden in Posen auf den Kreistagen. Jh habe mi schon früber dahin ausgesprochen, daß ih es für ein Gebot der Pflicht und der angemessenen Berücksichtigung größerer Städte halte ibnen auch eine größere Vertretung auf den Kreistagen einzuraumen :

lnen, die Bemefsung dieses Maßes n Wahlrechts ist nicßt so ganz einfa. Ich habe die betreffenden i Pose: diese Frage mit nwärtigen Sessio1

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