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jährlih zu mindestens einem Viertheil abgeshrieben werden.
In keinem Jahr dürfen die hiernah in die Bilanz aufgenommenen Aktivposten zusammeñ mehr betragen als das Doppelte des Ueberschusses, den die Zinsen der Hypotheken und Grundschulden für das Bilanz- jahr ergeben, wenn von ihnen die Pfandbriefzinfen und außerdem ein Viertheil vom Hundert der Ge- sammtsumme der Hypotheken und Grundschulden abgezogen werden; auch dürfen die bezeichneten Aktiv- posten zusammen nicht den Betrag des ausschließlich zur Deckung einer Unterbilanz bestimmten Reserve- fonds übersteigen.
Die durch die Ausgabe der Hypotheken-Pfand- briefe und Schuldverschreibungen entstandenen Kosten, mit Eins{hluß der für die Unterbringung gezahlten Provisionen, sind ibrem vollem Betrage nach zu Lasten des Jahres zu verrehnen, in welchem sie ent- standen find.
Ansprüche der Bank auf Jahresleistungen der Hypotheken-Schuldner für die auf das Bilanzjahr folgende Zeit dürfen nicht in die Aktiven der Bilanz aufgenommen werden.
IV. Sind Hypotheken-Pfandbriefe oder Schuld- verschreibungen zu einem höheren Betrag als dem Nennwerth ausgegeben worden und hat die Bank auf das Recht verzichtet, die Hypotheken-Pfandbriefe oder Schuldverschreibungen jederzeit zurückzuzahlen, so ist der Mebhrerlös, soweit er den Betrag von eins vom Hundert des Nennwerths übersteigt, in die Passiven der Bilanz einzustellen. Die Bank darf über ihn während der Jahre; für welche die Rück- zahlung der Hypotheken-Pfandbriefe oder Schuldver- \chreibungen ausges{chlossen ist, alljährlih nur zu einem der Zahl dieser Jahre entsprehenden Bruch- theile verfügen. Die Verfügung ist ausgeschlossen, folange ein Mindererlös der - unter dem Nennwerth ausgegebenen Hypotheken-Pfandbriefe oder Schuld- verschreibungen als Aftivposten in der Bilanz steht. Zur Tilgung eines folhen Mindererlöfes, fowie zur Deckung des Verlustes, der für die Bank durch den Rückkauf von Hypotbeken-Pfandbriefen oder Schuldverschreibungen entstanden ist, darf der Mehr- erlós jederzeit verwendet werden.
V, Die Bestimmungen unter III. und.IV. gelten auch in Ansehung der nach § 134 ausgegebenen Schuldverschreibungen.
S 45.
In dem Geschäftsbericht oder der Bilanz find ersichtlich zu machen :
1) die Zahl der zur Deckung der Hypotheken- Pfandbriefe bestimmten Hypotheken oder Grund- \hulden und deren Vertheilung nach ihrer Höbe in Stufen von 100 000 M, die Beträge, welhe davon auf Hypotheken oder Grunds{hulden an landwirthschaftlichen und auf solhe an anderen Grundstücken, auf Amortisations - Hypotheken und auf andere Hypotheken oder Grundschulden, auf Hypo- thefen oder Grundschulden an Baupläßen und an unfertigen, noch nicht ertragsfähigen Neu- bauten fallen ;
3) die Zahl der Zwangsversteigerungen und die Zahl der Zwangsverwaltungen, welche in dem Ge\chäftsjahr auf Antrag der Bank bewirkt worden sind, sowte die Zahl der in dem Ge- \chäftsjahre bewirkten Zwangsversteigerungen und - Zwangsverwaltungen, an welchen die Bank sonst betheiligt war; die Zahl der Fälle, in welchen die Bank während des Geschäftsjahres Grundstücke zur Verhütung von Verlusten an Hypotheken oder Grundschulden hat übernehmen müssen, sowie den Gesammtbetrag dieser Hypotheken und die Verluste oder Gewinne, welche sich bei dem Wiederverkouf übernommener Grundstüke er geben baben; die Iahre, aus welchèn die Nückstände auf die von den Hypotheten- oder Grundschuld Scbuldnern zu entrichtenden Zinsen herrühren, sowie der Gesammtbetrag der Nückstände eines jeden Jahres; der Gesammtbetrag der im Geschäftsjahr er- folgten Rückzahlungen auf die Hypotheken und Grundschulden, getrennt nach den durch Amortisation und den “t folgten Rückzablu1 die Beschränkungen, [ binsichtlih der Rückzahlung Pfandbriefe unterworfen hat
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1 der Bilanz,
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des\elben an der Gesellschaftskasse in Berlin und an anderen speziell bekannt zu machenden Orten.
Die Ansprüche aus den Dividendenscheinen er- [öshen mit dem Ablaufe von vier Jahren, wenn niht der Schein vor dem Ablaufe der Frist zur Ein- löfung vorgelegt wird. Die Frist beginnt mit dem Schlusse des Jahres, in welchem die Fälligkeit ein- getreten ist. Erfolgt die Vorlegung des Scheines vor dem Ablaufe der Frist, so verjährt der Anspruch in zwei Jahren von dem Ende der Vorlegungsfrist an. Der Vorlegung steht die gerichtliche Geltend- machung des Anspruchs E Urkunde gleich.
S 47. : | Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung werden mit dem Geschäftsberiht des Vorstandes und mit
den Bemerkungen des Aufsichtsraths gedruckt min- #
destens während der leßten zwei Wochen vor dem Tage, bis zu dessen Ablauf nah § 38 Abs. 10 und 11. die Hinterlegung der Aktien zu geschehen hat, in dem Geschäftslokal der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausgelegt.
Spätestens zu demselben Zeitpunkt ist jedem Aktionär, der es verlangt hat, ein Exemplar der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, der Be- merkungen des Aufsichtsraths sowie des Geschäfts- berichts zuzusenden. :
Ferner kann jeder Inhaber eines Hypotheken-Pfand- briefes sowie einer nah § 13 d. ausgegebenen Schuld- verschreibung, welcher dies bis zum Schlusse des Geschäftsjahres, für welches der Bericht gegeben wird, beantragt, später aber nur soweit der Vorrath reicht, die Zusendung eines Drukeremplars gegen Zahlung von 50 - und Ersatz der Portokoften verlangen.
Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung werden nach erfolgter Genehmigung im Reichs-Anzeiger ver- öffentlicht. Diese Bekanntmachung ist mit dem Ge- \chäftsberiht und den Bemerkungen des Aufsichtsraths zum Handelsregister einzureichen. y
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Der Amortisationsfonds ist zur Tilgung der un- fündbaren Darlehne bestimmt.
S9.
Der Reservefonds ift zur Deckung eines aus der Bilanz sich ergebenden Verlustes der Gesellschaft be- stimmt. Derselbe wird mit dem übrigen Gesell- \chaftsvermögen als ein Theil desfelben verwaltet. Der daraus erwachsende Gewinn fließt den sonstigen Einnahmen der Pommerschen Hypotheken-Aktien- Bank zu.
Sobald der Reservefonds den zehnten Theil des eingezahlten Aktienkapitals erreicht hat, und fo lange dieser Betrag sih nicht vermindert, hört die Ab seßung der zu seiner Bildung nach § 46 bestimmten 109% auf.
Scchster Titel. Staatsaufsicht und Treuhänder. 8 50.
Hinsichtlich der Staatsaufsiht sind die Be- stimmungen des Hypothekenbankgeseßes maßgebend. 8 51.
Bei der Bank ist ein Treuhänder und ein Stell- vertreter desselben dur die Aufsichtsbehörde zu be- stellen. Die Bestellung erfolgt durch die Aufsichts-
behörde nach Anhörung der Hypothekenbank.
Der Treuhänder hat gemäß den Bestimmungen des Hypothekenbankgesezes darauf zu achten, daß die vorschriftsmäßige Deckung für die Pfandbriefe und Schuldverschreibungen vorhanden ist, und daß die zur Deckung dienenden Hypotheken, Grundschulden, Werthpapiere, Darlehnsforderungen gemäß §8 27 und 28 in die dazu bestimmten Register eingetragen werden.
Er hat die Hypotheken-Pfandbriefe und Schuld- verschreibungen mit der Bescheinigung der Deckung und der Eintragnng in das Register zu versehen und die Dokumente über die in das Negister eingetragenen Forderungen sowie die eingetragenen Werthpapiere und das zur Deckung dienende Geld unter Mit- vers{luß der Bank zu verwahren.
Im übrigen bestimmen sich die Nechte und Pflichten des Treubänders nah dem Hypothekenbankgeseß
Siebenter Titel. Auflösung und Ligidation. O D ie Auflösung der Pommerschen Hypotheken-Aktien- findet in den im Handels-Gesetbuch bezeichneten statt.
In einer Generalversammlung, welche über die Auflösung der Gesellschaft Beschluß fassen foll, müssen wenigstens § sämmtlicher Aktien vertreten
reu.
Jst die erste zur Fassung des Auflösungsbeschlusses berufene Generalversammlung wegen Unvollzähbligkeit der vertretenen Stimmen nicht bes{lußfähig, so wird eine zweite Generalversammlung berufen, welche ohne Nückficht auf die Zahl der vertretenen Stimmen be- \{lußfähig ist. Hierauf ist in der Einladung zur ¿weiten Generalversammlung ausdrücklich hinzu- weisen.
In jedem Falle kann der Auflösungsbes{chluß nur mit einer Mebrbeit von mindestens drei Vierteln des bei der Beschlußfassung vertretenen Grund- favitals gültig gefaßt werden.
Nach Auflösung der Pommerschen Hypotheken- Aktien-Bank dürfen neue hypothekarische oder Grund \{uld-Darlehne, sowie Darlehne auf Grund des L 134. _nicht mehr gewährt, auch Schuld- verschreibungen oder Hypotheken-Pfandbriefe nicht mehr ausgegeben werden. Es erfolgt viclmeht die Liquidation durch den Vorstand unter Aufsicht des Aufsichtsraths.
Nach beendetem Liquidationsgeschäft geschieht die Leguna der Schlußrechnung, die Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath, sowie die Vertheilung des nah Deckung der Schulden verbleibenden Uebershusses an die Aktionäre gegen Nüdaabe der Aktien und Dividendenscheine.
Beträge, die binnen se{chs Monatën, vom Tage der ¿fentlichen Bekanntmachung an gerechnet, niht ab- acboben werden, sind auf Kosten der Empfangs- berechtigten zu deponieren.
Achter Titel. Uebergangsbefstimmungen. D I.
Auf die Bilanz, die Bewinn- und Verlustrehnung Geschäftsberiht für das Geschäftsjahr 1899 dürfen noch die Bestimmungen des bisherigen Statuts Anwendung finden.
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& 54. Der Aufsichtsrath wird ermächtigt, alle diejenigen [bänderungen und Ergänzungen des Statuts, welche ie Staatsregierung zum Zwecke der Herbeiführung er Genehmigung desselben oder der Negisterrichter ebufs Eintragung desselben in das Handelsregister
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für erforderli erahten, mit rechtsverbindlicher Kraft für die Gesellschaft festzustellen.
Berlin, den 7. September 1900.
Pommersche Hypotheken-Aktien-Bank. : Bekanntmachung.
Vorstehende Genehmigungsurkunde nebst dem nah Maßgabe des Beschlusses des Bundesraths vom 22. Februar dieses Jahres abgeänderten Statut der Pommerschen Hypotheken-Aktien-Bank zu Berlin bringe ih hierdurch mit dem Bemerken zur öffent- lichen Kenntniß, daß das Statut in das Handels- register eingetragen ist.
Berlin, den 3. Dezember 1900.
Der Polizei-Präfident. von Windheim.
[99198] Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter des Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Dienstag, den 19. März 1901, Nachmittags 4 Uhr, in dem Geschäftslokale der Leipziger Immobiliengesellshaft in Leipzig, Pro- menadenstraße Nr. 1, abgehalten. E Tagesordnung: 1) Felitetung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das erste Ges äftsjahr; 2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts- rath und den Vorstand der Gesellschaft. Leipzig, den 5. März 1901. Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Dr. Coldiß, Bots: Binder. Riedel.
[99206]
Generalversammlung der Allgemeinen Deutschen Viehversicherungs-Gesellshaft in Lübeck am Mitt- woch, den 27. März 1901, Nachmittags 5 Wi im Hotel Kaiserhof in Lübeck, Untertrave tr. 104.
Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht für das Jahr 1900.
2) Rechnungsabschluß und Bilanz, Entlastung des Verwaltungsraths wegen der im Jahre 1900 geführten Verwaltung. Wahl von Verwaltungsraths-Mitgliedern. Wahl zweier Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter. Nückzahlung auf den Garantiefonds nach S 55 d. Statuten. Nückzahlung auf den Betriebs- und Organi- sationsfonds nah § 59 der Statuten. Einführung der Gruppen- und Verbands- versicherungen.
8) Zufaßbestimmüngen zu §§S 1, 14, 21, 32, 35 der Versicherungsbedingungehn. Lübeck, den 4. März 1901.
Allgemeine Deutsche Viehversicherungs-
Gesellschaft. _ Der MELBaNNRKATKLL, Otto Gu-mann, Vorsitßender.
[99140] Moskauer
Fnternationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. 5 Filialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, JIwanowo - Wosnesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest-Litowsk, Jaroslaw, Mohilew - Pod. , Pawlograd, Skopin, Saransk, Buguruslan, Jefremoff , Tscheljabinsk, Kokand, Biere, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin,
Notterdam, Marseille, Teheran.
Monatsbilanz per 31. Dezember 1900.
j Activa. Nbl. Kassabestand und Bankguthaben . 2 651 440,25 Wechselportefeuille, russ. und ausl. 21 165 796,46 Darlehen gegen Sicherheit . 14 653 653,41 Effeklenbestanb) C T COOBOE2ITA O S 14 983 159,32 Konto der Filialen . .. 1451 421,32 Unton Pro 1900 972 104,59
ü e 14901 S4 10 510,47 Transitorishe Summen . 107 709,94 Jintobiten 1 663 502,90 Protestierte Wechsel . . 149 913,26
G4 STS 221,66
Passiva. Nbl. Volleingezahltes Kapital... . . . 10 000 000,— N atl ours
rdentliches Rbl. 35 42M aae Außerordentlihes , 212 026,64 3 790 890,88 D S a uar Seis Ce B Milton, „SUealtolt G 9 310 766,48 Konto-Korrente . : 14 430 645,67 Konto der Filialen 389 883,76 Ae A 3 017 302,99 See S 131 029,36 Zinsen und Kommisfionef 2 261 454,86 Transitorishe Summen . 60 230,44 64 §318 224,66
*) In dieser Summe sind Rbl. 3609 582,49 Neservekapitalien inbegriffen.
[99138]
Einnahme.
M A 1) Prämien-Reserve aus 1B e eas de 44 970/69 2) Nicht verbrauchte | | Schaden-Reserve Us 189 A 2 47274 3) Prämien - Einnahme für 115 241 586 M. Versicherungs summe : einzufordernder Nachschuß . 4) Nebenleistungen der Versicherten : a. Eintrittsgelder . b. Urkundenkosten . 5) Erlös aus verwerthe- tem Vieh: 4 6) Sonstige Einnahmen a. Nücktrittsgelder þ. dem Reservefonds 1 entnommen
1 307 553/29 103 610/61 1411 163/90
40 601/70 8 118/30
48 720|— 595 781134 9 545/55
47 616/04 50 161 59
7 153 270 26 II.
Activa. Forderungen an die Ga- rantiefondszeichner . Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver ficherten ital einzufordernder Nach \{uß für 1900 b. Außenstände bei Agenten einsch{[l.ge- stundeter Beiträge |108745/22 ) Kassenbestand Kapital-Anlagen : a. Werthpapiere zum lezten Tageskurse | 60 390/60 h. Depots bei Bank- Instituten 2c. . 5) Bruttowerth des Grund- i M C 47 000 6) Inventar 2 876/64
60 000'-
98 81130
10361061
311 167/13 6 91380
1 82515 62 215175
Sa. 490 173/32
Der Vorfitzende des Ve zu Putlißg.
unterworfen,
der Gesellschaft. Perleberg, den 9. Februar 1901. Julius Ahlers, kfontrolierendes Mitglied des Verwaltungsraths.
Perleberger Viehversicherungs-Gesellschaft. erwaltungsraths :
C. Hildebrandt, 2 , gerichtl. Sachverständiger für Versicherungswe]}en.
Perleberger Viehversiherungs-Gesellshaft. Rechnungs-Abschluß; für das Jahr 1900.
L. Gewinn- und Verlust-Konto für das Rechnungsjahr vom L. Januar 1900
bis 31. Dezember 1900.
Ausgabe.
Me B 1) Nückversicherungsprämien 3 574/20 2) Prämien-Reserve für das |
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3) Entschädigungen einschl.
der Schadenreserve .
4) Zum Neservefonds 1:
a. Eintrittsgelder und RNücktrittsgelder .
b. Ueberschuß der Ab- theilungen V u.VI
Zum Reservefonds Il z. Tilg. d. Garantie- E C es
Abschreibungen auf:
a S A
þ. Werthpapiere, wegen Kursverlust .
c. Forderungen an Agenten und Ver- sicherte
7) Verwaltungskosten:
a. Regulierungsko|\ten
h. Provision an die Vertreter der Ge sellschaft
c. Gehälter an die Di- rektion und an die Beamten . i
d. fonst. Verwaltungsk.
(cinschl. Org.-Kost.) |124791/60] 2347 212 43 8) Zinsen f. Bankvorschüsse 6 652/11 Sa. 2 153 270/26
Januar 1900 bis 31. Dezember 1900.
16 916/33 1 681 94966
43 147/25
42 720/30} 85 867/55
2 000|— 539/54
1 052/60
7 505/84
6 978/20 163059/21
52 383/42
Passiíiva. 4 M S Garantiefonds E 90 000 Prämien - Reserve für
10 4 D c 16 916/33 Schaden-Reserve . . . 9 479/22 Hypotheken- und Grund- | schulden Baar-Kautionen Vorschüsse von Bank- Instituten 2c. . Diverse Kreditoren Reservefonds T Bestand am 1. Januar 1900 . Hinzugekommen find: i t wat 1 094 Eintritts- und Rück
a E UVebers{uß der Abth. V
L V3
34 000) 18 218/43 202 422/67
13 904/59
55 886/57
13 147/25
42 720'30| 142848 T2 Davon gemäß § 57 der] | Satzungen entnommen | 44 616/04
9) Reservefonds 11 z. Tilg. d. Garantiefonds 9 10 000|— a. 490 173/32
95 232108
Die Direktion. Krause.
Die Unterzeichneten haben die vorjährigen Beläge und Buchungen einer eingehenden Prüfung bescheinigen hiermit die ordnungsmäßige Führung der Bücher, ge L J Saßzungsvorschriften und die Uebereinstimmung des vorstehenden Rehnungsabshlusses mit den Büchern
genaue Befolgung der
Wilh. Hoffmann, Fr. Gerloff,
Berlin, . Gerl als Mitalieder der Gesellschaft.
M 57
Achte Beilage - zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi chen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. März
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Das Central-Handels -Registec für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten, für | Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen NReichs- und Königlich Preußischen Staats- | | l
Anzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“
teser Beilage, in welcher die Bokanrikimäungen aus äi Handels, Güterrechts-, Vereths: Genoffenschafts: Jeicheus: Muster- muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen i
Central-Handels-Register für
l s, C chaft und Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, isenbahnen enthaiten sind, ersheint auch in einem bcsonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reih. (n.574)
190%,
Gebrauch8-
Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L e S560 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Snsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
werden heut die Nrn. 57A., 57 B. und 57C. ansgegeben,
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachs- genannten an dem bezeichneten Lage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der ssnmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. :
Klasse. A N
3c. C. 9320. Vorrichtung zur Befestigung von Zweiloch-Kleiderknöpfen u. dgl. — R. Conrad Nachf., Schweidnitz. 27. 9. 1900.
c. B. 27 638. Gasverbrauchsregler. — ohann Bohr, Wien; Vertr.: Arthur Baer- mann, Pat.-Anw., Berlin, Karlstr. 40. 7. 9. 1900. 4c. K. 19685, Führung für Glocken von Gasbehältern und Glockengebläsen. — Michael Fugler, Budapest; Vertr.: Frit v. Keller u. Rudolf Mewes, Berlin, Pribwalkerstr. 14. 5, 6, 1900. 4e. C. 9177. Gasselbstzünder mit Luftkühlung. — Chemisch - Technische Judustrie - Gesell- schaft m. b. Haftung, Berlin, Schöneberger Üfer 36a. 10. 7. 1900. Ô 4f. Sch. 15 834. Glühkörper. — Josef Rudolf Schauer, Weipert, Böhmen; Vertr. : G. Dedreux, Pat.-Anw., u. A. Weickmann, München. 4. 4. 1900. 6e. W. 15 794. Verfahren zur Gewinnung von Gährungsessig mittels Preßluft. — Karl Gotthart Witthoff, Riga; Vertr.: Friedrich Weber jun. u. Emil Heidenreuter, Pat.-Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 225. 11. 12. 99. 7b. L. 14 034. Mehrfah-Drahtziehmaschine. Land- und Secekabelwerke, Atktiengesell- schaft, Köln-Nippes. 20. 2. 1900. : %c. M. 18 109. Stanzmaschine zur Her- stellung von Notenblättern für mechanische Musik- werke. — J. F. Müller u. J. Schmurfkiu, Moskau, Rußl.; Vertr. : Rud. Schmidt, Pat.- Anw., Dresden. 26. 4. 1900. Ó 7e. H. 24 2118. Vorrichtung zum Ausf tanzen von Flittern. — Eduard Heush , Paris, 255 Avenue Daumesnil; Vertr.: M. Schmeß, Pat.-Anw., Aachen. 25. 5. 1900. : 8b. D. 10934. Gewebespannmaschine mit durh Gebläse bewegter Heißluft. — Franz Deißler, Berlin, Melchiorstr. 45. 29. 8. 1900.
Sc. F. 11 997. Antriebvorrichtung für die Muster bzw. Druckwalzen, insbesondere der Ta- petendruckmaschinen. Friy Fischer, Nord- hausen. 23. 6. 99.
8g. C. 9567. Verfahren zum Verzieren
plissierter Stoffe. — Crépet, Dumoulin «& Cie., Lyon, Franfr., Cours d’Hervouville 57 ; Nertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 18. 1. 1901.
104. H. 24 019. Verfahren zum Kühlen der " Ksofengase. Emil Hülsbruch, Charlotten-
„urg, Schillerstr. 106. 10. 5. 1900.
12f. G, 13 859. Verfahren zum Füllen von Gefäßen mit verflüssigten Gasen. — Alois Grauaug, Dolnja Tuzla, Bosnien; BVertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 99.
12k. B. 27 738. Verfahren zur Ueberführung ammoniakhaltiger Gasgemenge in Cyanverbin- dungen. - Dr. Eduard R. Besemsfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105a. 28. 9. 1900.
120. F. 12 569. Verfahren zur Darstellung von Carbaminsäureestern sekundärer Alfohole; Zus. z. Pat. 114 396. Farbenfabriken vorm, Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2 L, LA
120. F. 13048. Verfahren zur Darstellung von Essigsäureanhydrid. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 25. 6. 1900.
120. K. 19 759. Verfahren zur Darstellung von «Monojod- und Monobromderivaten der aro- matishen Kohlenwasserstoffe. — Kalle & Co., Biebrich- a. Rh. 23. 6. 1900.
12p. Z. 2746. Verfahren zur Gewinnung eines Gehirnbestandtheiles. Dr. Carl Zerbe, Freiburg i. B. 2. 2. 99.
12q. K. 20 354. Verfahren zur Darstellung un- vollständig acetylierter Polyhydroxylverbindungen. P tats «& Co., Ludwigshafen a. Nh. 16. 11.
Me. B. 26597. Expansionssteuerung für Dampfmaschinen. Josef Bullinger, Cann- statt, Bunalle, 46 C., Württ. 19. 3. 1900.
14f, W. 16 569. Dampfmaschinen - Ventil- steuerung. — Jos. Weishäupl, Zürich, Nord straße 119: Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 8. 1900.
15a, B, 27160. Verfahren und Vorrichtung zur Härstellung von Landkarten mit veränderlichen nien (Isobaren, Marschrouten u. dgl.) mittels Buchdruck. — Frl. Auguste Beseke, Charlotten- burg, Götbhestr. 18. 6. 1900.
va. W. 16 078. Schließzeug zur Verbindung
von Zeilentypen mit Stereotypplatten. — Charles Showler Woodroffe, 188 Fleet Street, London; Petrtr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14. 3. 1900.
15d, A. 7187. Vorrichtung an Mehrfarben- und anderen Druckpressen zur Regelung der ein-
Company, New Vork; Vertr.: N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin, Luisenstr. 47. 20. 11. 99.
Klasse.
15d. D. 10 37S. Vorrichtung zum Bedrucken gekrüummter Flächen. — William H. Deidriek, Gast Uberpool, « Ohio, (Va S A. Vextr: : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat.-An- wälte, Hamburg. 15. 1. 1900.
15g. A. 7410. Scqaltvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. — Afktien- gesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 18. 9. 1900.
15g. T. 6756. Papierschlitten - Schaltvor- richtung an Schreibmaschinen. — Hans Türk, Wien Tl1, Salesianergasse 7; Vertr.: Carl pataky, Emil Wolf, Pat.-Anwälte, u. A. Sieber, Berlin, Prinzenstr. 100. 14. 2. 99.
BO0c. A. 76083. Vorrichtung zum Feststellen und Auslösen der Rungen von Langholzwagen. — Aktiengesellschaft für Feld- und Klein- bahnen - Bedarf vormals Orenstein «& Koppel, Berlin, Tempelhofer Ufer 24. 12. 12. 1900.
20c. M. 18 700. Schiebethür für Eisenbahn- fahrzeuge u. dgl. Advlf Maurer, Köln- Chrenfeld, Eppendorferstr. 2. "3. -10. 1900.
20f. G. 13844. Vorrichtung zur Negelunç der Bremskraft von Witeribreimsei je id Belastung der Wagen. — Jordan Georgoff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. N. Wirth, Pat.- Anw., Frankfurt a. M. 28. 9. 99.
20h. B. 27 948. Vorrichtung zum An- und Abstellen des Wasserzuflusses für Schienensprißzer an Straßenbahnfahrzeugen. Heinr. Bickel, Berlin, Großbeerenstr. 76. 29. 10. 1900.
20t. S. 13 638. Oberleitungsanordnung für elckftrisch betriebene Bahnen mit seitlih be- strichenen Fahrdrähten. — Siemens «&& Halske Aktiengesellschaft, Berlin. 5. 5. 1900.
21b. K. 18 604. Schughülle aus Torf für Sammlerelektroden. — Christian Pedersen Kjaer, Zehdenick a. d. Havel. 20. 9. 99.
21b. M. 18 947. Elektrischer Sammler mit dicht über einander liegenden, dur poröse Iso- lationsplatten von einander getrennten Elektroden; Zus. z. Anm. M. 18 398. Pascal Marino, Brüssel; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Spring- mann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin, Hin- dersinstr. 3. 13. 7. 1900. j
21b. St. 6622. Elektrisher Sammler, in welhem die Elektroden elastisch aufgehängt find. — Carl Stoll, Dresden-N., Leipzigerstr. 56 b. 24. 10; 1900;
Blc. B. 26 735. Hebelschalter für Moment Ein- und Ausf\chaltung. R. Behrendts, Kommandit-Gefsellschaft, Berlin, Culmstr. 7/8. T. 4100
21d. D. 10 654. Magynetwicklung für Gleich strommas{inen und Umformer, um gleichzeitig funfenlose Stromwendung und Spannungs regelung zu erzielen. „Helios“ Elektrici- täts-Afktiengesellschaft, Köln-Ehrenfeld. 9. 95. 1900.
If, T. C168, elcktrise Glüblampen mit Glühfaden. t Dr. B. Alexander-Kat, Görlitz. 3. 10. 1900.
21g. F. 12 691. JInduktionsapparat, bei welchem die Primär- und Sekundärspulen gegen einander versciebbar sind. — Eugen Folkmar, Berlin, Wielandstr. 4. 1. 3. 1900. 2
21g. M. 18 913. Verfahren zur Herstellung von Isolierplättchen für elektrische, mit federnden Kontafkten versehene Feuermeldeapparate. N. Münker, Schöneberg b. Berlin, Brunhild- ftraße 2. 26. 11. 1900.
22a. K. 20113. Verfahren zur Darstellung primärer Disazofarbstoffe aus a; ß,-Naphtylen- diamin-ßz-sulfosäure; Zus. z. Pat. 96 669. Kalle & Co., Biebrich a. Nh. 20. 9. 1900.
22b. F. 12 807. Verfahren zur Darstellung blauer Säurefarbstoffe aus þs-Dinaphtyl-m- Phenvylendiamin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 9. 4. 1900.
22d. C. 9344. Verfahren zur Darstellung fub- stantiver \{wefelhaltiger Farbstoffe aus p-Ory- phenyl-4; 4z,-nitronaphtylaminderivaten. Che- mische Fabrik vorm. Sandoz, Basel, Schweiz; Vertr. : Dr. N. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 11. 10. 1900.
22d. F. 11369. Verfahren zur Darstellung von viocetten Baumwollfarbstoffen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28. 11. 98.
23b. B. 27855. Selbstthätige Abstellvor- rihtung für die Dampf- und Kaltwajjerleitung an Benzindestillierapparaten. Wilh. Bischof, Wiesbaden, Walram|tr. 10. 15. 10. 1900.
24f. O. 3429. NRoststab. — Clemens Ohrem, Köln-Lindenthal, Krielerstr. 70. 19. 6. 1900.
25a. K. 16 747. Fadenführervorrihtung für Nundkettenwirkstühle mit wagerecht angeordneten Stuhblnadeln. Julius Kayser, Broadway 467, New York, V. St. A.; Vertr. E. Schmatolla, Pat.-Anw., Berlin, Jägerstr. 6. 27. 6. 98.
25a. L. 14472. Verfahren zur Herstellung von Preßmusterwaare; Zu?. z. Anm. L. 14 336. Mar Lub, Stuttgart, Herdweg 3B. 5. 7. 1900.
27b. H. 201 258. Vorrichtung zum Fortschaffen ätzender oder gesundheitsshädliher Gale und Dämpfe. Dr. Emil SHilberg, Berlin,
Zweitheilige Glasbirne für auswech}elbarem
“1
zelnen Arbeitsbewegungen in ihrer nothwendigen Reihenfolge. — American Lithographie |
Scchellingstr. 16. 24. 11. 98. S 28a. H. 23304, Apparat zum Trocknen von
Robert Trimmel, Wien; Vertr.: |
Lackleder mittels durch Kalilauge o. dgl. und Schwefelsäure behandelter Luft. — Carl Hoch, Griesheim a. M. 20. 12. 99.
Klafse.
29b. B. 26 894. Verfahren zur Herstellung von Metallfäden mit Celluloseumhüllung. F: Bergmann, Lyon; Vertr.: F. C. Glajer u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. T2 O E900!
30d... B. 26 923. Aufzublasende, regulierbare Luftkissen zur Beseitigung der Teleangiektasien und Angiome. — Dr. Solon Vehrmaunn, Nürn- berg, Weinmarkt 2. 7. 5. 1900. Í
30g. K. 19 704. Tropfflashe. — Hermann Koch, Hildesheim, Weinbergstr. 20. 9. 6. 1900.
3c. R. 14 833. Verfahren zur Herstellung gußeiserner Säulen von hoher Tragfähigkeit ; u ¿. Pat. 113 340. Nod. Rau, Schiltig- veim-Straßburg. 13. 11. 1900.
33a. H. 24 768. Schirm. — «Thomas Howie, Vinita; Vertr. : M. Schmeiz, Pat.-Anw., Aachen. 22 10, L900.
34b. W. 16 895. Gemüseschneidemaschine. — George Walker, 99 Main Street, Plantsvbille, Hartford, Conn. ; Vertr.: Paul Müller, Berlin, Luisenstr. 18. 6. 11. 1900.
34k. H. 24 643. Schaukelbadewanne. — Ernst Haeckel, Berlin, Blumenstr. 8. 24. 9. 1900.
341. G. 14 619. Stiefelkasten für Gasthäuser. — Heinrich Graaff, Aachen, Hcchstr. 29. 29. 6. 1900.
38b. S. 13988. Maschine zum Gewinde- \hneiden an Holzpflöcken. — Leo Simon u. Salomon Forchheimer, Nürnberg. 23. 8. 1900.
38c. Sch. 16621. Verfahren, um die Maserung des Holzes plastisch hervortreten zu lassen. Marx Schirm, Düsseldorf, Adlerstr. 57. 4. 12. 1900.
38f. A. 7200. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen der Messer an Daubenfügemaschinen. — Johann Anthon, Flensburg. 18. 6. 1900.
38h. R. 14 775. Verfahren zur Herstellung eines Schutzmittels gegen Holz- und Mauer- \{wamm. — Wilhelm Rogge, Goslar a. Harz, Okferstr. 7. 24. 10. 1900.
39b. Z. 3115. Verfahren zur Herstellung celluloidartiger Massen. — Dr. Zühl & Eise- manu, Berlin, Belle-Alliancestr. 95. 27. 10. 1900.
42b. L. 14 960. Veränderbares Stichmaß. Ludw. Loewe «& Co., Aktiengesellschaft, Berlin, Huttenstr. 17—20. 10. 12. 1900.
42c. D. 10 933. Apparat zum Messen von Wassertiefen. — John Clark Dobbie, Glasgow, 45 Clyde Place; BVertr.: Hugo Pataky u. Wil- helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 1. 1900.
42m. S. 13883. Produktentafel zur Er- leichterung des Multiplizierens und Dividierens.
Chow Ling Shang, 4 Rua do Campo,
57 Holanyuen, Macao, China; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 16. 7. 1900.
45a. B. 27489. Wiesenegge. Friedrich Bamberger, Garbenheim b. Weßlar, Unter- gasse 120. 13. 8. 1900.
45a. R. 13 S885. Aushebvorrichtung an Pflügen mit Seilantrieb. — B. Reichhold, Berlin, Luisenstr. 24. 10. 4. 1900.
45c. L. 13532. treidemäbmaschinen mit wad Messern und von Loeper, geb. Mühlenbeck, Yostock, Paul straße 51. 30. 83. 99.
45e. G. 14945. ( für Strohbbindevorrihtungen hinter Dresch maschinen, Heu- oder Strohpressen. Michael Gesellgen u. Johann Ochßner, Mannheim. 16. 10. 1900.
45f. St. 6225. Verfahren zur Erhißung von Pflanzenbeeten. — Albert J. M. van der Sticheleu, Gent; Vertr.: A. du Bois-MNey- mond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 4. 12. 99. _
45g. G. 14762. Sleuder zum Entrahmen einer abgemessenen Milchmenge. Friedrich Grasmüc{, Charlottenburg, Pestalozzistr. 17. 17. 8. 1900.
45a. St. 6348. Verfahren zur Herstellung bantfarbiges Käse. Karl Stier, Wreschen. 16. 3. 1900. :
46b. St. 6157. Drehschieber für doppelt wirkende Explosionskraftmashinen.— Standard Automatiec Gas Engine Company, Oil City, Venango County, Penns., V. St. A.; Vertr. : 1)r. R. Wirth, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 14. 10. 99.
47b. H. 24041. Riemscheibe. Gustav Hüdig, Neinickendorf, Holländerstr. 2. 12. 5. 1900.
47b. M. 18 635. Nachstellbares Lager. Theodor Miller, 683 Tenth Avenue, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dr. Bruno Alexander Katz, Görli. 17. 9. 1900.
47c. F. 13 557. Bremshebel. — Karl Fellner, Budapest; Vertr. : Arthur Baermann, Pat.-Anw., Berlin, Karlstr. 40. 27. 11. 1900.
47h. P. 11832. Schubkurbelgetriebe mit Bogendreieck. William Augustus Pitt, Stam- ford, Grfs{. Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. - Anw., Frank furt a. M. 24. 8. 1900.
47h. R. 14 645. Reibungsgetriebe. — Thomas Jefferson Ryau, New York, 40 Wall Street; Nertr.: C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin, Luisenstr. 22. 10. 9. 1900.
Ablegvgrrihtung für Ge- | recht umlaufenden | einem Greifrechen. Anna |
Zweitheiliger Sammelkorb |
Klasse.
48a. D. 9623. Verfahren zur Herstellung von Metallnieders{lägen unter Benutzung von Alu- minium- oder Magnesiumkontakten. — Dr. Albert Grüubaum, Berlin, Oranienstr. 6. 14. 2. 99.
49a. N. 5240. Selbstgangs{loß für Leitspindel- drehbänke. Karl Nolle, Weißenfels a. S. 2 1 LOUD,
49a. St. 5967. Maschine zum Fräsen von Rädern mittels Schnekenfräsers. Friedrich Stolzenberg « Co., Berlin, Blumenstr. 27. 059. 99.
49b,. St. 6635. Profileisenscheere mit Abscheer- platte; Zuf. j. Anm. St. 6542. — Hugo Stolpe, Posen, Wilhelmstr. 20. 3. 11. 1900.
49h. B. 27 769. Selbstthätige Einrichtung zum Breitdrücken von Bijouterie-Kettengliedern.
Bäßler & Hörnule, Pforzheim i. B., Renn-
fei 26. 1. 10,3900;
50c. H. 24 03S. Becherwerk, insbesondere für NVerbundkugelmühlen. Richard Hoffmann, Berlin, Elisabeth-Ufer 33. 12. 5. 1900.
54a. J. 5837. Befestigung der zapfenartigen Halter an dem Boden von Schachteln für Kra vaiten u. dgl. — Ferd. Emil Jagenberg, Düssel- dorf, Reichsstr. 15b. 14. 8. 1900.
54g. V. 4009. Anhängezettel. - Christ. Vdigt, Lübeck. 18. 9. 1900.
55a. H. 24 765. Vorrichtung zum Waschen yon Lumpen u. dgl. — Robert Huber, Schopf- beim i. Baden. 19. 10. 1900.
55b. Sch. 16 419. Kochlauge für die Fabrikation von Zellstoff aus Stroh, Esparto, Holz u. dgl. Willi Schacht, Nicderlößnitz b. Dresden. 9. 10. 1900.
55d. B. ©27 836. Trichterförmiger Stofffänger mit einem \sich nah unten erweiternden zentralen Einlauf. Carl Büschel, Nicolai, OD.-S. 12. 10; 1900;
55f. P. 11 S861. Verfahren, um Pauspapier, Pausleineroand u. dgl. vor dem Gelblichwerden u. f. w. zu bewahren. Ferdinand Pigtler, Birkesdorf b. Düren, Rheinl. 4. 9. 1900.
57d. W. 15854. Verfahren zur Herstellung von Mosaik- oder Marmorpapier. Frißz Wittstock, Berlin, Danzigerstr. 68. 2. 1. 1900.
63b. B. 25202. Zufammenlegbarer Kinder- \sportwagen. — Thomas Ballantine, Melbourne, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 2 (. 90
63h. K. 19103. Fahrrad mit zweitheiligem Rahmen, dessen Gelenk oberhalb der die beiden Nadmittelpunkte verbindenden Linie liegt. Emil Koch, Gr. Lichterfelde, Chausseestr. 56. 27. L, 4900.
64b. F. 13121. Abdichtung an Abfüllhähnen für gasbaltige Flüssigkeiten. Nichard Firm- bach, Frankfurt a. M., Hinter der schönen Aus- E 3. 16. C 1900.
64c. P. 10497, Sivpbon. Oedön Palotai, Budapest; Vertr.: M. I. Hahlo, Berlin, Alt Moabit 135. 14. 3. 99.
641c: R. 14 282. Kohblensäurespund. Ernst Rilling, Dußlingen b. Tübingen. 14. 5. 1900.
65a. R. 13 861. Durch ein Gewichtspendel in Thätigkeit geseßter Schiffsmaschinenregler. Alerander Mearns Rust, Wangarei Heads, Auckland, New Zealand: Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 6. 1. 1900.
66b. A. 7397. Fleis{hmühle mit Rippengehäuse; Zus. z. Pat. 106 938. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Actiengesellschaft, Nem scheid. 13. 9. 1900.
66b. P. 11 362. Wurststopfmaschine. — Wil- helm Paulitschke u. Franz Barilitsh, Vèöd- ling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Pat.-Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen- straße 31a. 17. 4. 99.
6Sa. K. 19398, Sclüssellohvershluß für Sicherheits\{lösfser. — Carl Kunzelmaun, Sädckingen a. Rh. 29. 3. 1900. i
6Sa. 3. 2832. ugo mit einem bartlosen
Otto Heinr.
BVolischlüfssel. Hugo Zweig, Morißstr. 42, u. Eduard Siebenhaar, Mathiasstr. 98, Breslau. 14. 7. 99.
68b. C. 8942. fenster mittels federnder Sperrschienen. Carl, Jena. 30. 3. 1900.
68d. K. 20403. Vorrichtung zum Schließen und Festhalten von Thüren, Fenstern o. dgl. in halb oder ganz geöffneter Lage. Matthäus Klingler, Oberndorf a. N., Württ. 26. 11. 1900.
69. R. 14 731. Zusammenschiebbare Degen- eide. Richard Reisner, Breslau, Berliner Chaussee 163. 12. 10. 1900.
70d. J. 5626. Vorrichtung zum Festhalten der Seiten eines aufgeklappten Buches. Josef Juug, Budapest, Miksautcza 17; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen traße 25. 6. 9. 99.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreih-Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund etner Anmeldung in Ungarn vom 13. August 1898 in Anspruch.
2lLc. T. 7077, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung zahnförmiger Einschnitte în Nahmenstreifen für Schuhwerk. Nufus Elmer Tilton u. William Bennett Arnold, Brocktvn bzw. North Abington, Mass, V. St. A.;
Einstellvorrichtung für Schiebe- Nobert
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