bestrebt, die Verhältniffe in China zu konsolidieren, und alle Mächte wünschen, einen baldigen Abs{luß der internationalen Intervention in China herbeizuführen. Nichtsdestoweniger bestehen, wie ich schon vorhin andeutete, zwischen den Mächten quoad China gewisse in der Natur der Dinge begründete Divergenzen. Es giebt Mächte, deren Interessen in China wesentlich wirthschaftliher Natur sind, und es giebt andere Mächte, die dort mehr politische Ziele verfolgen. Wir gehören nach meiner Auffassung in die erstere Kategorie. Des- halb au haben wir — ich glaube, es war am 16. Oktober vorigen Jahres — das deuts-englische Abkommen abgeschlossen, dessen Tendenz ih damals dahin zusammenfassen konnte, einerseits die Jnte- grität von China so lange als möglich aufrecht zu erhalten, anderer- seits uns in China nur so weit zu engagieren, als dies für unseren Handel geboten ist. Auf die Mandschurei bezieht \sich das deuts- werden, was nah unserer Auffassung gerade zu vermeiden ist. Jeden- | englishe Abkommen niht. (Hört! hört! unv lebhafte Bewegung.) falls ift bis heute eine befriedigende und zugleih schnelle Lösung des | Das geht {hon aus dem Wortlaut des Abkommens hervor. Daß Likinproblems noch von keiner Seite proponiert worden. Dafür, daß | dies Abkommen keinerlei geheime Abmachungen noch Klauseln durch das neue finanzielle Arrangement die Besißer von Titres der | enthält, das habe ih s{chon bei der ersten Lesung des Etats bestchenden chinesischen Anleihe niht geshädigt werden, wird selbst- | erklärt, wo ih auch sagte, daß wir sofort dies Abkommen verständlich Vorkehrung zu treffen sein. in extonso der Oeffentlichkeit übergeben hätten. Ih fann heute Die Gesandten - Konferenz in Peking hat am 16. Februar be- | hinzufügen, daß wir auch bei den Verhandlungen, die zum Abschluß lossen, bezügli der Kriegskosten die Regierungen um Instruktion | dieses Abkommens führten, keinen Zweifel darüber gelassen haben, daß zu bitten über nachstehende Fragen: ‘ wir dasselbe niht auf die Mandschurei bezögen. In der Mandschurei 1) Ob über die Art der Feststellung der Kriegskosten die Regie- | bestehen gar keine nennenswerthen deutshen Interessen. Deutsche rungen einig find? : Missionare wirken dort nicht; deutsche Kaufleute und Handelsleute und 2) Ob bei Aufstellung derselben die Regierungen nah gemeinsam sonstige Deutsche sind in den Handelsplätzen der Mandschurei nur ‘verabredeten Regeln oder nah eigener Schäßung verfahren werden? sporadish anzutreffen. Was aus der Mandschurei wird — ja, meine 3) Db gemeinsam cine Gesammtsumme verlangt oder die Forde- | Herren, ih wüßte wirklich nicht, was uns gleichgültiger sein Éönnte. zungen getrennt vorgebraht werden follen ? (Zustimmung rechts.) 2 x 4) Der italienische und österreihishe Vertreter warfen die Frage Auf der anderen Seite aber haben wir ein Interesse daran, daß auf, ob in die Kriegskostenentshädigung auch Entschädigungen für die | China im gegenwärtigen Augenblick, und solange seine Verpflichtungen während der Belagerung der Gesandtschaften getödteten oder ver- | gegenüber den Mächten nit reguliert sind, sein Staatsvermögen wundeten Militärs aufgenommen werden, oder ob diese in Peking von nicht ungebührlich verringert. (Sehr richtig!) China ist in diesem den Vertretern vorzubringen sind. Auch bezüglich des Admirals | Augenblick Schuldner der Mächte bis zu cinem recht erheblichen Be- Seymour wurde die gleihe Frage gestreift. Unsere Ansichten über | trage; China befindet sich augenblicklich in der Lage eines Schuldners, diese Fragen habe ih in einem Erlaß an den Kaiserlichen Botschafter | der mit seinen Gläubigern verhandelt, aber noch nicht zu einem in London niedergelegt, welcher lautet: „Nachdem die Bestrafungs- | Accord gelangt ist. In einem solchen Falle haben die Gläubiger ein frage jeßt im wesentlihen geregelt und auch betreffs der Frage Interesse daran, daß der Schuldner, bis er seinen Verpflichtungen nach- der Sicherung der | Gesandtschaften gegen eine Wiederholung | gekommen ift, nicht zu viel weggiebt in fraudem creditorum. (Heiterkeit.) der Vorfälle vom leßten Sommer eine in Peking tagende Deshalb haben wir, wie auch andere Mächte, der chinesischen Sachverständigen - Kommission über die erforderlihen Maß- Negierung auf cine Anfrage erwidert, daß wir im jeßigen Moment nahmen s{lüfsig geworden ist, können \sih die Regierungen der unge- | und solange China die ihm in der Kollektivnote der Mädhte auf- fäumten Beantwortung der obigen vier Fragen nit länger entziehen. erlegten Bedingungen nicht erfüllt hat, Abmachungen bedauern würden,

anderer Umstände nur noch 22 bis 32% vom wirklißen Werth aus“ machen. Dieser leßtere Zollsaß blieb allerdings hinter den Zollsäßten, welche beispielshalber in dem benachbarten Japan zu entrichten sind, ganz erheblih zurück. Ob, wie von einzelnen Gutachtern empfohlen wird, neben dem Seezoll noch andere verwandte Einnahmequellen, ¿- B. die Erträge einiger Dschunkenzollstellen, der Tributreisämter, die Verwaltung des Salzmonopols oder ein Salzzoll und etwa der städtishe Dktroi in Peking herangezogen werden können, wird noch genauer zu prüfen sein. Was die von manchen Seiten in diesem Zufammenhange empfohlene gleichzeitige Abshaffung der unter dem Namen „Likin“ bekannten cinesishen Binnenzölle anbelangt, fo halten wir die Verquickung dieser Maßnahme mit der Entschädigung für Ämmerhin bedenklich. Man würde wohl an Ersaß denken müssen und so zu tieferen Eingriffen in innere chinesishe Verhältnisse getrieben

jene fremde Macht als Stütze brauhten. Das eine ist so unz “¿Gtig, jede Woche wie das andere. Von einer Isolierung Deutschlands in G, M rid Kontingent diesen Druck ausüben zu lassen? E

son deshalb niht die Rede sein, weil wir mit Erfolg unser, -' M (Engländer sind denn dabei? * Die Engländer haben das stärkste strengungen darauf gerihtct haben, das Konzert der Mächte u W Juterefe in S vie D L wg A Saa eee zuhalten. Einer besonderen Stütze, einer befonderen Anlehnung weit E E boMlens 7000 Viana, Sollen wir denn dort bloß die dürfen wir deshalb nit, weil wir zu keiner Zeit in China E J unter dalter für England sein? Die englische Landmacht ift allerdings ansprüche geltend gemacht haben. "ie DN Pauptsächlich in E Ee iei, Me Uno vos nut De: J 4

Man hat auch gefagt, daß dur die chinesischen Vorgänge uns rufen, E a ia in citee Bielse fortsehen afen, ie Beziehungen zu Rußland alteriert worden seien. Auch das ist 2 | & 2 durchaus nit zusagt. as die Marine betrifft, so liegt die treffend. (Hört! hört!) Deutschland verfolgt, wie ih \chon A M Sade zur See überhaupt anders; da giebt es keine Boxer. Dennoch habe, in China wesentlich und ganz überwiegend Zwecke wirth Me O On Loe Jene wird, vietinehe

; 6 i: / cir di deutshe Flottenmacht in China der ganze Jahresbedarf licher und kultureller Natur. Rußland verfolgt in China aud) Zwet, bis n 1. April 1902 verlangt. Wenn in China zu Wasser und

kultureller Natur, nebenbei aber auch gewisse politische Ziele, nament; Lande dieser Druck unvermindert aufrecht erhalten wird, so im Norden von China. Diese beiderseitigen Zwecke, die deutsäen us Stk er neutralisiert durch das Verhalten der Macht zu

; x ; } welches die Chinesen zu immer fernerem Widerstand ermuthigen die russischen, können aber fehr wohl neben einander bestehen. (Sekr B und e auh die Allgemeinheiten über die Einigkeit richtig! rets ) E /

Von einem s{härferen oder gar unversöhnlids, ächte in den Zielen nicht hinweghelfen. Rußland und Amerika Gegensaß zwischen uns und Rußland ist in China fo wenig A O j M S ibe Truppen dem Oberbefehl entzogen, ohne vorher auh nur wie irgendwo fonst. (Hört, hört!) Wohl aber bringt diese D Mittheilung zu machen oder eine Verständigung nachzusuchen. Amerika schiedenheit der Aspiration es mit sid, daß wir in China bi O vemonstriert jeden Augenblick den Chinesen gegenüber ein besonderes : L : , daß wir in China bisweile Entgegenkommen; und dazu kommt das nicht ernst genug zu nehmende auch mit anderen Mächten mit Nugen zusammenarbeiten könne, Abkommen Rußlands über die Mandschurei. Die Bedeutung dieses Das war z. B. der Fall bei dem von mir vorher erwähnten Yangtir. | Abkommens im gegenwärtigen Moment steht allen anderen vorauf; Abkommen, zu dem wir durh die Gleichartigkeit unserer Ha deli. der Kanzler hätte uns do über den Inhalt näheres angeben müssen, interessen in China mit den dorti lis andel da die Zeitungen darüber fo verschieden berichten. Es geht doch S „ina mik den dortigen englishen Handelsinteresse, nicht, daß eine Macht für sich einen besonderen modus geführt worden find ; au Deutschland und England besißen j, vivondi festseßt. Die Verpflihtung der Chinesen, keinem China mancherlei wichtige Interessen, die dur gemeinsam

Mitglied einer anderen Macht ein Amt in der Mandschurei Behandlung gefördert werden können. Dieses Yangtse-Abkomme ¡

Meine Herren, der Herr Abg. Richter hat ferner gefragt, warum unsere Schlachtflotte noch in China bliebe. Wir laffen unsere Schlachtflotte noch in China einmal wegen des moralischen Eindrucks auf die Chinesen. Auch die Chinesen sind nicht unempfänglich für Imponderabilien, und die Anwesenheit unserer Schlachfflotte macht sie gefügiger für die Friedensverhandlungen. Dann aber lassen wir die Schlachtflotte dort, weil für die immerhin beträchtlihe Laudmacht, die wir in Ost-Asien haben, die Deckung und Unterstützung dur die Flotte in hohem Grade nüßlih ist. Und endlih hat die Anwesenheit unserer Flotte auch wesentlih beigetragen zu dem ruhigen Verhalten der ver- schiedenen Vize-Könige in China. Das if auch die Ansicht sowohl unseres Gesandten in China als des General-Feldmarschalls Grafen Waldersee. Ih habe hier ein Telegramm unseres Gesandten in Peking, den ich vielleiht in Vorahnung der Anfrage des Herrn Abg. Nichter (Heiterkeit) vor einigen Tagen gefragt hatte, ob wir die Flotte nicht zurückziehen könnten, und da antwortet mir unser Ges&kdter : „Graf Waldersee würde ein vorzeitiges Zurücziehen des Ge- shwaders bedauern, da er an der Auffassung festhält, daß die aus- gezeichneten Dienste, die dasselbe durch seine Anwesenheit in Yangtîe geleistet hat, bei der Auseinanderseßzung über die Entshädigungen in erhöhtem Maße zur Geltung kommen werden. Auch ih bin der Neberzeugung, daß die vorläufige Belassung desselben in Ost-Asien vortheilhaft für den weiteren Gang der Verhandlungen und die Annahme der Garantie für die Erfüllung unserer Forderungen fowie für das fernere Wohlverhalten der Yangtse-Gouverneure fein wird.“

Der Herr Abg. Nichter hat ferner gesprochen von einem plößlichen Abzug der rusfischen Truppen aus Petschili. Eine folhe plögßliche und für uns überraschende Zurückziehung der russishen Truppen bat nicht stattgefunden. Die russishe Regierung hat uns in loyaler Weise rechtzeitig darauf aufmerksam gemacht, daß fie einen Theil dieser Truppen in der Mandschurei brauche, und das war {on im Hinblick auf die langgestreckte russis{ch-chinesische Grenze sehr begreiflich. Die russische Negierung betonte gleichzeitig, daß fie nach wie vor ih nit vom Konzert der Mächte zu trennen beabsichtige, und daß sie hohes Gewicht lege auf ein freundschaftlihes Zusammengehen mit uns auch in Ost-Asien.

Nun hat der Herr Abg. Richter weiter gemeint, daß ich mi zu allgemeinen Wendungen bewegt hätte, und eine ähnliche Kriti habe ich auch neulich vernommen bei der zweiten Berathung Etats des Auswärtigen Amts. Meine Herren, da möchte ich doch fonstatieren, daß in keinem anderen Parlament, weder in Paris, noch in Nom, noch in London, irgend ein anderer Minister des Aeußern speziell über die China-Frage so detaillierte Mittheilungen gemacht hat, wie ih mi beehrt habe, sie beute zu machen. Mit neuen Enthüllungen fann ih unmöglih immer aufwarten, und ih will mich lieber der Kritik aussetzen, daß ih zu wenig sagte, als mit Recht den Vorwurf verdienen, daß ih Dinge sagte, welche die Interessen des Landes schädigen könnten. Ich bin schließlich doch kein arabisher Märchen- erzähler (Heiterkeit), sondern ih bin der verantwortliche Leiter unserer

nur ein geringes Interesse in der Mandschurei haben, aber Rußland beberrscht nach der Eroberung der Mandschurei Korea und Peking, und hat dadurch eine Position erworben, die im Laufe der Jahre ganz von selbst dazu führen wird, daß es nach dem Süden Chinas vor- dringt. Unser erster Aft in der Weltpolitik ist jedenfalls sehr ungünstig ausge'’allen, und das Beste wäre jedenfalls, so rasch als mögli aus China herauszukommen.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Die Erpeditionen nach dem Innern waren im Interesse der Beruhigung des Landes nothwendig. Neben bestimmten Interessen haben wir nach der Ermordung unseres Ge- sandten auch die Chre des deutshen Namens zu vertreten und Genug- thuung zu fordern. Wir müssen die verlangten Opfer bringen und wollen nur hoffen, os wir mit allen Ehren aus der Sache heraus- kommen. Gegen die sofortige Erledigung der Vorlage im Plenum habe ich Bedenken. Wir könnten ein Präjudiz \haffen, das bedenkliche Konsequenzen haben könnte. Im Nachtrags-Etat befinden sih außer den China-Krediten do auch andere Forderungen. Ich beantrage daher Ueberweisung an die Budgetkommission. Lange Zeit wird ja die Kommissionsberathung nicht erfordern.

Abg. Bassermann (nl.): Wir halten Kommissionsberathunc für überflüssig und können uns dem Wunsche des Reichskanzlers nah baldiger Verständigung über die von China zu leistenden Entschädigungen und deren Garantierung nur anschließen. Auch wir wünschen baldige Beendigung der Occupation und die Rükkehr unserer Truppen. Die russishe Politik in der Mandschurei berührt uns wenig. Daß cine ewisse Mißstimmung über den Gang der Dinge in China im Volke vorhanden is, namentlich angesichts der gefärbten Berichte, fann zugegeben werden. Was die Hunnenbriefe betrifft, so mögen einzelne Fälle von Ausschreitungen und NRohheiten vorgekommen sein, aber die meisten Angriffe auf das Verhalten unserer Truppen haben fich als unrichtig herausgestellt. Sollte die Vorlage an eine Kom- mission überwiesen werden, so ist Beschleunigung der Berathung er- wünscht.

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Die Prüfung der Vorlage in der Budgetkommission wird So unabwéeislih sein; es wird sich gleich- wohl ermöglichen lassen, {hon morgen mit dieser Prüfung fertig zu sein. Große retrospektive Betrachtungen an diese Vorlage zu knüpfen, {cheint nicht am Plate. Es ist die allgemeine Meinung im

9 Millionen dafür auszugeben und O das

u übertragen, keinen anderen Ausländer in der Umgebung von konnte aber der rufsishen Regierung gar keinen Grund zu Mi Mans N Mde s A R a E nume trauen geben und bieten, denn die drei Artikel desselben, die dr faben do dauernde Bedeutung. Ei)énbahnkonzessionen hat Nußland einzigen Artikel desselben legen uns in keiner Weise irgend eine Ver: {on Us von China E e erlan É O E R li zu irgend ei Akti j 2 0D. E lizei dur eine eigenen rus\chen Truppen besorgt; alo 1st jede Aa E Rd o: N a andere Mat u. M donzesfion eine Ertveiterung des russtichei Einflusses auf chine- E, D : ) age der trieg8entshädigung is sishem Boden. Sind die Bahnen fertig, dann ist auch die große 1 [el e. l e agen j i Nußland infolge feiner besonderen Stellung zu China weniger sibirishe Bahn fertig, dann hat Rußland das Ziel erreicht, welches Volke, daß wir fo bald als möglich China verlassen; wann wir heraus- interessiert. Diese Frage gehört auch zu den Fragen, wo wir vet es seit Jahren erstrebt und wozu wir Deutschen ven Sus, L e e : ah L t r e Cha js E E „Uns mit anderèên Mächten “zu verständigen, det oe Mas R ad aen L i d un vollem Maße Genüge geleistet oder reidende Garantie dafür ge- nteressen mit den unseren mehr analog sind. Ebenso gut wie a räht, daß wir nämlich die Japaner niht si | geben sein. Wünschenswerth wäre ja au, wenn sobald als möglich das unsere Beziehungen zu Nußland und England ist unser Verhältnik wischen China und Rußland cinschieben ließen. Jett ist Nord- Quantum unserer Truppen dort vermindert und die Flotte, foweit zu Amerika, zu Frankreih und Japan. Amerika betheiligt sich mit dina rettungslos den Russen verfallen. Die offene Thür ist uns 18 E elt gehalten A Ae E T Ee n bea e Wir Cifer an der Behandlung der politishen Fragen in China und les dur dieses Abkommen vor der Nase zugeschlagen. Japan soll ja die | 1 1a Be pings An E A Ls ALBÍELT JeLUunves, ; L 1 G t ß Zad)e etwas ernster aufgefaßt haben. Es hat gewissermaßen das | woraus 11) außerordentliche Schw ierigkeiten ergeben, weil der Kal ell namentlich, wie Sie eben gehört haben, das lebhafteste Jnteres Signal zu einer weiteren Auftheilung Chinas gegeben. Graf Bülow | meister die Kapelle keineswegs sicher in seiner Hand hat; ih hoffe, an den Tag für die Erhaltung der cinesischen Integrität. Zwisdez iat darüber nichts gesagt; cin heute früh aus London gekommenes | daß, troß der widerstrebenden Interessen der Mächte es gerade dem uns und Frankreih bestehen, wie an vielen, wie an den meisten tFelegramm läßt aber vermuthen, daß eine Drohung in demselben uneigennüßigen Deutschland gelingen wird, in der Botschafter-Konferenz Punkten der Erde, auch in China keine sahlichen Gegensäße (c richtig! rechts), und was Japan angeht, so erkennen wir gern bie

Zim auch von Deutschland in einer neuen Note gegen China | einen befriedigenden Ausgleich zu erlangen, daß das Ansehen, die ufgesprohen worden ist. Die Annexion von Südschantung 2 und die E O Reichs gleichmäßig Frage 4 würde nach unserer vorläufigen Auffassung wohl dahin zu | welche Chi ichvi it w {li s fo ; 2 : ine allerdings den Erklärungen des Kanzlers widersprechen. | dazu beitragen werden, diefes Ziel zu erreichen. Im Großen und beantworten sein, daß die offenbar von Kill aus Defiétroidi-Andata fanlelle Seistungsfühignt väbnrs ie O A Großmahtstellung an, welche sich dieses hochbegabte Volk dur sein a ist eine *Klarstellung fehr. erwünscht, damit jede Befürh- | Ganzen können wir daher mit. unferer Politik in China einverstanden , C E L! A4: D / ) | eeintrachti Waffenerfolaec wi h setne ; s F ba beseiti ir nsere itif in China in eine S T eint, dringend gewünschte Entschädigung für die in Peking und ebenso bei | werden sollte. Diese Antwort konnte uns von keiner anderen Regie s c N ats e g I E uen Msten ees e 00 Mabscbueet-Abommea Skilire qu rébouene | d 08 Namirals So +5 E S ; ; x : E h at. Vaß wir endlich von unseren beiden Verbü Oesterreid déx Kolonne des Admirals Seymour getödteten oder verwundeten | rung verübelt werden, einmal, weil, wer berechtigte Interessen vertritt, Ungarn wie Italien au ia En “e f E I Militärs an sih zur Kriegsentshädigung gehört, daß aber womöglih | feinem anderen zu nahe tritt, und dann, weil alle Mächte feierliche stüßt worden “ind und Va autd mit ias 2 Fun E : L f p D eren betden Ver-

nthen könnte. Zum Mandschurei-Abkommen Stellung zu nehmen, dem Abgeordneten unmöglich, weil er über die thatsächlichen dur die Vertreter in Peking eine Vorabbefriedigung dieser Ansprüche | Erklä i E ; ; : 7 ch D rklärungen dahin abgegeben haben, daß sie in China keinerlei Sonder- R : C P 2 zu erwirken wäre. dete wetden. l bündeten auch in China Hand in Hand und Seite an Seite gf:

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Reichskanzler Graf von Bülow:

Pnbiltnisse ganz anders unterrichtet sein müßte. Wir kennen ja mdf als was in den Zeitungen steht, und die reht allgemeinen Be- mingen des Kanzlers. Wir müssen daher auf möglichste Be- iflanigung der Friedensverhandlungen dringen. Von der Bestrafung der

Meine Herren! Nachdem ih mich über die Lage der Dinge in China eingebender ausgelassen habe, glaube ich mich jeßt um so fürzer fassen zu können, als die von dem Herrn Abg. Bebel gegen

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Zur Frage 3 scheint es uns an si richtig und der bisherigen Gemeinsamkeit der Aktion entsprechend, gemeinsam eine Gesfammt- fumme zu verlangen.

Zu Frage 2: Hinsichtlih der Entschädigung Privater scheint uns cin Vorschlag der italienishen Regierung annehmbar, die Negelung dieser Ansprüche nah gleichen Prinzipien dur eine gemischte Kom- mission in China vornehmen zu lassen. Für die staatliche Kriegs- entshädigung wird dagegen der Versuch, bestimmte Regeln zu verein- baren, als aussichtslos zu betraten sein. Es wird daber nur übrig bleiben, daß jeder Staat seine effektiven Kosten so genau als mögli angiebt und au den übrigen Regierungen mittheilt.

Die Feststellung der Gesammthöhe der an China zu stellenden Forderungen auf diese Weise dürfte die nächste Aufgabe sein. It dies geschehen, so wird es demnähst Sache der chinesischen Regierung sein, sih darüber zu äußern, wie sie jene Summen aufzubringen gedenkt. Wenn China, wie vorauszusehen, von \sich aus keine an- nehmbaren Vorschläge macht, so werden die Mächte ihm | ibren inzwischen {hon immer zu vereinbarenden Finanzplan zu octrovieren haben. s

Was nun die Frage angeht, wie lange unsere Truppen noch in Petschili zu bleiben haben werden, so hängt das natürli zunächst ab von der weiteren Gestaltung der Dinge in Petschili und in China, von der weiteren Entwickelung der militärischen und politishen Verhältnisse, aber ganz besonders au von dem Verhalten der Chinesen. Von der Loyalität, mit welcher die Chinesen bestrebt sein werden, die von ibnen angenommenen Friedensbedingungen zu erfüllen, wird die Dauer der Ofkupation von Petschili ganz wesentli abhängen. Mit der bloßen An- nahme der Friedensbedingungen ist es natürlich nit gethan (hört! hört !), auch nicht mit bloßen Versprehungen, und auch nit mit den shönsten Noten des Herrn Li-Hung-Tschang, sondern es muß ein thatsächliher und ernster Beginn mit der Erfüllung der Friedens- bedingungen gemacht werden. Dahin gehören vor allem die Garantien sür die Zahlung der zu leistenden Entschädigung. Wenn wir diese Garantien erhalten, so werden wir das Gros unserer Truppen aus Petschili zurückziehen. Vergnügen macht es uns garniht, in Petschili zu bleiben. (Hört! bört!) Die Offku- pation von Petschili i für uns ledigli} eine Pflicht, der wir uns aber nit entziehen können und nit entziehen dürfen, solange nicht für die Durchführung der von den Chinesen angenommenen und ihnen octroyierten Friedensbedingungen ernstliche Bürgschaften vorliegen. Liegen solche Bürgschaften vor, so werden wir Petschili verlassen; wir werden es verlassen mit dem aufrichtigen und lebhaften Wunsche, Petschili so lange als möglih nit wiederzu- sehen (sehr gut! und große Heiterkeit), wenigstens niht in Gestalt unserer Soldaten, sondern nur mit unseren Kaufleuten und mit

„unseren Missionaren. Also, wir bleiben in Petschili nit länger, als dies dur den Zwang der Umstände geboten ist. Wir lassen uns aber auch nit durch chinesische Winkelzüge und chinesische Spiegelfechtereien vorzeitig aus Petschili hinauskomplimentieren. (Sehr richtig !)

Ebenso steht es mit der Frage des Ober-Kommandos. Wir werden das Ober-Kommando nicht einen Tag länger aufrecht erhalten, als dieses den Nothwendigkeiten der Lage und als es den Wünschen der Mächte entsprißt. So lange aber diese beiden Vorausfetzungen zutreffen, wird der Feldmarschall Graf Waldersee, wie bisher, mit Sicherheit und mit allgemein anerkänntem Takt und mit ebenso gutem militärishen Erfolg sein Amt verwalten.

Meine Herren, ih möchte endlich noch einige Worte hinzufügen

neuerdings Privatgesellschaften angefangen haben, die gegenwärtige Lage von China zu benutzen, um der chinesischen Regierung allerlei Konzessionen abzuzwacken. ohne Zaum und Zügel so weiter ginge, \so würde China, der cinesishe Schuldner, ciner ausgequetshten Zitrone gleichen, eine aus- gequetschte Zitrone sein, che wir zu unserem Safte gelangt sind : deshalb haben wir unseren Standpunkt in dieser zur Zeit strittigen Frage dahin zusammengefaßt, daß wir in erster Linie bei der chinesischen Regierung die \{leunige und völlige Erfüllung der von-ibEZi genommenen Friedensbedingungen urgieren, im übrigen 2 i chinesishe Regierung mit ihren Anträgen, Wünschen und Beschwerden an die diplomatische Konferenz in Peking verwiesen, welche das Qumzert der Mächte repräsentiert. Jh nehme keinen Anstand, das Telegramm zu verlesen, welches ich vor einigen Tagen über diese Materié an unsere größeren Missionen gerichtet habe. Dieses Telegramm lautet :

chinesishe Anregung darzustellen. sandte theilte gestern hier auftragsgemäß mit, daß China von Nufß- land energish gedrängt werde, den Mandschureivertrag zu ratifizieren. Durchaus sei die chinesishe Regierung abgeneigt, einen Vertrag zu ratifizieren, der die Abtretung weiter Gebiete involviere, indessen fühle fie sih in ihrer Existenz bedroht, falls sie die Ratifizierung ablehne, und frage deshalb die Mächte um Rath.

Beginn der Wirren in China im vorigen Sommer die deutsche Ne- gierung ausnahmslos an dem Grundsaß festgehalten hat, bisweilen sogar unter Aufopferung eigener Gesichtspunkte, durch das Konzert der Mächte, und zwar niht von Kabinet zu Kabinet, sondern dur die Konferenz der Vertreter in Peking, alle China betreffenden An- gelegenheiten entscheiden zu lassen. Daß die s{hwierigen Fragen,- welche ihrer Lösung vor sechs Monaten harrten, einer Erledigung wesentlich näher gerückt und die friedlihen Beziehungen der Mächte zu cinander ungestört geblieben sind, ist dieser Form des Geschäftsverkehrs mit zu verdanken. Deshalb beabsichtigt die Regierung Seiner Majestät des Deutschen Kaisers nicht, cine andere Art der Behandlung bei der dur den chinesishen Gesandten angeregten Frage eintreten zu lassen und sih dem Konzert der Mächte zu substituieren. der chinesishen Regierung anheim, sich mit allen Anträgen an die diplomatische Konferenz in Peking zu wenden, um \o mehr, als die Angaben des cinesishen Gesandten in direktem Widerspruch mit anderen, von glaubwürdiger Seite der deutshen Regierung zu- gegangenen Angaben stehen. (Hört! bört!) von uns an die inesishe Regierung gerihtete Empfehlung haben wird, ist eine andere Frage. Das können wir aber ruhig abwarten.

ber die gegenwärtige diplomatische Lage in China. Alle Mächte sind

China gesprochen, und man hat gesagt, daß wir in China diese oder

Mitbestimmend für unsere Antwort war auch der Umstand, daß

Wenn das so weiter ginge, wenn das

„Der Wortlaut einer Erklärung, welche \chriftlih dem chinesischen Gesandten in Washington ausgehändigt worden is, wurde mir durch den amerikfanischen Botschafter übergeben. China wird in derselben der. dringende Nath ertheilt, wie bisher, so auc fernerhin mit dem Konzert der Mächte zu verhandeln und Vereinbarungen, welche die Aufgabe von Gebiet oder finanzielle Verpflichtungen in sih s{ließen, nicht mit ciner einzelnen Macht zu treffen. Mit den Worten improper, inexpedient and extremely dangerous also unpassend, ungehörig und sehr gefährlich für ‘die Interessen Chinas wird letztere Art der Geschäftsbehandlung bezeichnet.“

Diese amerikanische Erklärung scheint die Erwiderung auf eine Auch der hiesige chinesishe Ge-

Darauf erhielt der hinesishe Gesandte die Antwort, daß; seit dem

Daher tellt sie

Welche Wirkung diese

Meine Herren, man hat von einer Jsolierung Deutschlands in

gangen sind, versteht sich von selbst bei dem völlig unerschütterten Bestand des Dreibundes. (Bravo! rets.) Unsere Aufgabe ift es, zwishen den Ansprüchen der verschiedenen Mächte unsere Ner tralität, unsere Selbständigkeit, unseren Frieden, also die gro und dauernden Interessen des Reichs zu wahren ; uns kommt &# ur darauf an, in China baldmöglichst wieder friedliche Zustände berzu- stellen für die Sicherung unseres dortigen Besißstandes und für die Wahrung unserer legitimen Handelsinteressen. Das ist nur möglih dur Einigkeit der Mächte, und deshalb haben wir unser: B:

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mühungen darauf gerichtet, und wir richten weiter unsere Bemühungen darauf, dur eine gerechte und versöhnliche Haltung die vorhandenen Gegensäße zu mildern und durch gemeinsames Zusammentirken die gemeinsamen Ziele zu erreichen: gerechte Sühne für die be gangenen Verbrechen, angemessene Entschädigung für die uns aufge zwungenen, durh grobe Verleßung des Völkerrechts aufgezwungenen Erpeditionskosten, dauernde Bürgschaft für die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung im Interesse einer ungestörten Entfaltung unseres Handels und der ungestörten Thätigkeit unserer Missionare. Das sind die Ziele, die wir {hon im vergangenen Juli aufgestellt haben, die jeßt ihren Ausdruck gefunden haben in der gemeinsamen Note der Mächte, die nah wie vor unsere Richtschnur bilden und für deren Erreichung im Rahmen der von mir dargelegten Politik id d Unterstüßung dieses hohen' Hauses erbitte. (Bravo!)

… Abg. Richter (fr. Volksp.): Der Kanzler hat einen Zeitu für die Beendigung der Erpedition au nit entfernt anzugeben bet- mocht. Die Vorlage nimmt das Verbleiben des Erpeditionskorps für alle Fâlle bis zum 1. April 1902 in Aussicht. Wir haben das Ende zu wünschen wegen unserer Soldaten und wegen unserer Finanzen. Ich erlaube mir die Frage an den Kriegs-Minister, wie es mit den Mannschaften stebt, deren Dienstpfliht {on am 1. Oktober v. I. zu Ende war, und ob den Einjährigen, deren Dienstpflicht ebenfalls zu diesem Termin zu Ende ist, die Rückehr freigestellt worden ist. Gewiß werden auch die Soldaten, welhe ein Recht aus Ablösung haben, pflihtgetreu in China aushalten. Es sind ja deutsche Soldaten, keine Werbc}oldaten, wie sie andere Staaten zu überseeischen Expeditionen hinaussenden; sie haben aber einen bürgerlichen Beru! und müßsen wünschen, zu demselben zurückzukehren. Kriegsrubm ist dort niht zu gewinnen, desto {limmer aber steht“ es mit den flimatischen Verhältnissen. Man hat ja Vieles gethan, um den daraus entstehenden Schwierigkeiten zu begegnen; aber über den Stand der Dinge sind wir niht im Klaren. Wir erfahren nur den Stand der Todten, nicht den der Kranken; die bezüglichen Napports sind dem Kriegs-Minister noch nicht zugegangen. Aus anderen Muellen erfuhren wir, daß NRuhrerkrankungen im Anfang sebr häufig waren, daß neuerdings Truppendislokationen vorgenommen wurden, um die Mannschaften in gesündere Gegenden zu bringen. Größere Unternehmungen sfollen niht mehr erforderli sein, heißt es in der Begründung, nur noch kleine Strafzüge. Ganz richtig, det eigentliche Feldzug war s{hon entschieden, ehe unsere Truppen ihre Landung bewirkt hatten. Der Oberbefehl hat uns keinen Vortheil gen t. Nah der Ankunft des Grafen Waldersee entzogen be- anntlih die Nussen den größten Theil ihrer Truppen diesem Ober

Beispiele gefolgt sein. Da entsteht die Frage: Wie viel hat Graf Waldersee heute noch von fremden Era zu befehligen ? Im September kommandierte er 20000 Deutshe; wie viel sind eé jeßt, und wieviel betragen die fremden Kontingente ? Jedenfalls hatte Deutschland ein größeres Kontingent, als seinen Interefsen in Petschili entspricht. Es follen jeßt bloß noch Beruhigungsstreifzüge nöthig sein. Sonderbar, daß an denselben stets nur deutshe Truppen betheiligt sind. Graf Waldersee ist doch kaum etwas Anderes als der Plaßkommandant der Besatzung von Peking und der General-Obe i von Petschili. Als er abreiste, dürfte er sich seine Aufgabe gani anders gedacht haben; jeyt aber muß er die einmal spielen. Die um den

nommene Rolle auch zu Ende sagt, cs bedürfe des Expeditionskorps auch ferner,

nöthigen militärischen Druck auf China auszuüben. Ist es wirkli

befehl, ebenso die Amerikaner, und sogar die Japaner follen diesem

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Shildigen gilt auch der alte Spruch der Nürnberger, die keinen hängen, fie kiten ihn denn zuvor. Einige Würdenträger sind ja erdrosselt worden oer haben fich selb erdrosselt. Tausende von Chinesen sind in diesen Yonaten umgekommen, Hunderte von Dörfern und Städten, ganze ndschaften sind verwüstet; hilft das alles nihts, um die Chinesen don der Wiederholung abzuschrecken, so wird das Köpfen auch nichts helfen. Es ift jedenfalls niht zu verantworten, die deutshen Truppen uh nur eine Woche känger als unbedingt nöthig in China u lassen. Alle unsere Bemühungen sollten sich darauf kon- zntrieren, unser Geld wieder zu bekommen; wir wollen iht nur die Missionen, sondern auch die Millionen. Die ontshädigungsfrage is zu sehr in den Vordergrund getreten. nsere Kosten zu berechnen, is ja sehr einfa; wir haben ja von Anfang an alles gebuht. Glaubt denn der Kanzler, China verde eine große Anleihe aufnehmen? Mit den Zoll- und Steuer- erhöhungen würden wir lediglich denjenigen, von denen wir Rückzahlung erlangen wollen, Schwierigkeiten bereiten. Die 276 Millionen, welche uns bis jeßt China kostet, sind {hon mehr, als der deutsche Handel in den leßten 12 Jahren nach China verdient hat. Das Phantom der Weltmachtpolitik, der Fürst Bismarck glücklicherweise ganz fern gestanden hat, legt uns in diesem Falle unverhältnißmäßige Vpser au ohne entsprehende Vortheile auf, Opfer, die für das Wohl des deutschen Volks weit zweckmäßiger auf anderem Gebiete hätten ge- bracht werden können. i s Abg. Dr. Udo Graf zu Stolberg-Wernigerode (d. kon).): Herr Nichter hat \sih heute auf den Fürsten Bismarck in der Welt- politik berufen. Jch kann nur bedauern, daß er dessen Politik früher nicht immer unterstüßt hat. Die auswärtige Politik richtig zu beurtheilen, ist für uns Abgeordnete s{hwer, denn es fehlen uns die Vorkenntnisse, wir können die Sachlage nicht übersehen und befinden uns nicht auf dem Laufenden. Mit den Darlegungen des Reichskanzlers kann ich mich nureinverstanden erklären. Das Konzert der Mächte muß aufrecht erhalten werden, schon wegen der Durhsctzung unserer Forderung. Jnsonderheit bat mich die Aufklärung über das déutsh-englishe Abkommen gefreut. Vir wissen jeßt, daß; das Abkommen keinen geheimen Artikel enthält, und daß das Abkommen sich niht auf die Mandschurei zieht, was wir mit Freuden begrüßen können. Jch gehe noch weiter wie der Reichskanzler und glaube, daß die russishen und deutshen Interessen nicht nur in China, fondern auch in Curopa, ja in der ganzen Welt sehr wohl neben einander bestehen können, fobald sie von beiden Seiten richtig verstanden werden. Was die_ Ent- \hâdigungsfrage betrifft, so wird sih die Erhöhung der cinesishen Seezölle in mäßigen Grenzen bewegen müssen, denn diese Zölle werden von den Împorteuren getragen, sodaß bei einer Zollerhöhung auch unser Handel getroffen würde. Was die geschäftlihe Behandlung der Vorlage trifft, deren wichtigster Theil die China-Kredite sind, so könnten wir dieselbe wohl glei ohne Kommissionsberathung im Plenum er- digen, zumal uns do nichts übrig bleibt, als zu bewilligen, was erlangt wird. Sollte freilich yon anderer Seite Kommissions- êrathung gewünscht werden, so würden wir uns dem nicht widersetzen. Auh nach der Be tRiage des Hauses halten wir es aber für das éste, wenn die Vorlage rasch erledigt wird. : i Abg. Bebel (Soz.): Man hat uns wiederholt erklärt, daß wir nit China nicht im Kriegszustande lebten, dann aber heißt es wieder, ß Friedensverhandlungen stattfinden. Das Erste“ müßte dann doch n, daß die Feindseligkeiten eingestellt werden. Statt dessen lesen ät aber von Expeditionen ins Innere, ja daß sih neuerdings bei ner solchen an der großen Mauer eiu bayerishes Bataillon besonders Wêgezeihnet habe. Wie stimmt das mit den eingeleiteten Friedens- unter andlungen? Jh bin mit dem Abg. Nichter der Ansicht, daß die Truppen in China ihre Grenzen überschritten haben. Wir hatten znen Grund, ins Innere zu dringen. Auch durch die Ermordung deé deutschen Gesandten war kei Anlaß geboten, daß wir eine ?o Aoße Macht entfalteten. Dadurch haben wir nur Englands Inter- Ven gewahrt, das infolge unserer Machtentfaltung seine Soldaten vegen die Buren verwenden konnte. Unsere Rücksicht auf England a doch nit so weit gehen, daß wir Geld und Mannschaften für Cagland opfern. Dagegen müssen wir entschieden protestieren. Unser Vorgehen in China ist ledenfal s geeignet, daß das deutsche Volk sich Amer mehr von der Weltpolitik abwendet. Jh glaube, daß die

unsere China-Erpedition vorgebrachten Bedenken von dem Herrn Abg. Dr. Bachem, von dem Herrn Abg. Bassermann und von dem Herrn Abg. Schrader in, wie mir schien, überzeugender Weife wider- legt worden sind. Ich wende mich deshalb nur zu einigen wenigen Punkten, die im Laufe der Debatte gestreift worden sind.

Der Herr Abg. Bebel hat die Expeditionen getadelt, die in der Provinz Petschili unternommen worden sind. Diese Erpeditionen sind aber das einzige Mittel, um die Nuhe und Ordnung in Petschili, also das, was wir mit unserer Aktion in China in erster Linie erstreben, wiederherzustellen, und je rasher und nachdrückliher die Nuhe und Ordnung in Petschili wiederhergestellt wird, um fo mehr Aussicht ist vorhanden, daß, wenn wir, wie wir lebhaft wünschen Petschili räumen, dann unsere Landsleute und alle fonst in China an

auswärtigen Politik.

Der Herr Abg. Richter hat \chlicßlich gemeint, und der Herr Abg. Bebel hat es wiederholt, daß die China-Politik das deutsche Volk immer mehr mit Mißtrauen gegen die Weltpolitik erfüllen und das deutshe Volk mehr und mehr von der Weltpolitik ab- bringen würde. Wir sollten uns doch einmal darüber verstän- digen, was wir eigentlißh unter Weltpolitik verstehen. Ein Be- griff muß dohch bei dem Worte sein! Wenn der Herr Abg. Nichter unter Weltpolitik irgendwelhe Tendenz versteht, uns in Dinge zu mischen, die uns nichts angehen, fo bin ich der aller entschiedenste Gegner einer folden Weltpolitik. Daß wir aber dur die Entwickelung unserer Verhältnisse große übersceishe Interessen au in Ost-Asien, und namentlich in Ost-Asien, erworben haben, und

gesessenen Fremden niht wieder in Gefahr gerathen. Die chinesische Negierung war nicht stark genug, um Petschili selbs von den Borer banden und den vielfa zu ihnen übergegangenen chinesischen Soldaten zu reinigen, und da mußten sich die Occupationstruppen der mühsamen und s{wierigen, aber nüßlihen und nothwendigen Aufgabe unterziehen das Land von diesem Gesindel zu räumen. Damit haben die Occupationstruppen nicht nur die aufrührerishe Bewegung in der Provinz Petschili zurückgedrängt, sondern auch einen allgemeinen Aus- bruch der Fremdenfeindli{hkeit in ganz China verhindert.

Nun hat der Herr Abg. Bebel gemeint, wir dienten in China englishen Interessen. Dieser Vorwurf hat mi einigermaßen in Ver wunderung geset von seiten des Herrn Abg. Bebel, der doch ein Freund guter Beziehungen zu England ist. Das bin ih auch, ih bin

vertreten.

das wissen sogar gewisse Regierungen nicht, die an dem Mandschurei

VInteressen entsprechen, russishen oder der

nit den deutschen dieser Beziehung der gierung gegenüber zu große

gnügen dem Herrn Abg. Nichter mittheilen. (Heiterkeit)

weiß, eine recht verdächtige Agentur. (Sehr richtig!

treiben wollen.

Auteinandersetzung in China früher oder später noch zu ernsten Verwicklungen führen wird. Was im Osten begonnen, wird möglicher- veise eines Tages im Westen ausgetragen werden, Deutschland mag

schreiten.

au ein Freund bester Beziehungen zu England, aber nur im Rahmen unserer vollen Selbständigkeit, und deshalb betone ih mit großem Nachdruck, daß wir in China nur deutsche öInteressen wahrnehmen und es den Engländern überlassen, ihre Interessen dort felbst zu

Der Herr Abg. Richter hat an mich die Frage gerichtet, was eigentlich in dem fogenannten Mandschurei-Abkommen stände. Ja, meine Herren, wenn ih das wüßte! (Heiterkeit.) Das weiß ih nicht,

Abkommen direkter interessiert sind als wir, und es würde nicht den diplomatishen Gepflogenheiten entsprehen, und ih glaube, es würde wenn ich in englischen WMe- Neugierde oder irgend welche Ungeduld durhblicken ließe. Wenn ih aber, ohne irgend welche Pression auf cine fremde Regierung auszuüben, auf ganz natürliche und ungezwungene Weise etwas erfahre über den Inhalt des an- geblihen Mandschurei-Abkommens, so werde ih es mit großem Ver-

Der Herr Abg. Richter hat weiter sih berufen auf ein Telegramm der Telegraphenagentur Laffan. Diese Agentur is, soviel ih rets.) Das ist eine Telegraphenagentur, die in der Entenzucht eine wahre Virtuosität besißt (Heiterkeit), und deshalb bin ih geneigt zu glauben, daß, was die Agentur Laffan berichtet bat, S{windel war, und ich bin überzeugt, daß unser Gesandter in Peking Herr v. Mumm niemals gesagt hat, daß wir jezt in China eine annexionistishe Politik Jedenfalls kann ich in dieser Beziebung nur wieder- bolen, was ih bei der Berathung der ersten Ckbina-Vorlage im November erklärt habe, nämlich, daß wir nicht wünschten, die Grenzen und den Rahmen des deutscd-cinesischen Vertrages von 1898 zu über-

daß: es für uns eine Lebensfrage ift, diese Interessen zu fördern und

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zu entwickeln, das üt eine bistorisch gewordene Thatsache, von der wir

als vernünftige Leute nit abstrahieren können. In diesem Sinne babe ich vor drei Iabren gesagt, daß wir au unseren Play an der sem Sinne wiederhole ih heute, daß

nit in den Schatten drängen

n (Rp.): Wenn wir den Etat in die

möchten doch vielleiht mehrere Tage ver

ausfommt, und das würde sehr bedenklich sein.

wenigstens den China-Etat im Plenum behalten; es

würde einen guten Eindruck machen, wenn wir die Forderung rasch,

obne Sang und Klang bewilligten. Redner wendet \sih dann noch gegen einzelne Ausführungen des Abg. Bebel.

Damit schließt die Diskussion. Der Antrag auf Kom- missionéberathung wird gegen die Stimmen des Zentrums und der Deutschkonservativen abgelehnt; die zweite Berathung wird demnächst im Plenum erfolgen.

Darauf wird in der zweiten Berathung des Reichs haushalts-Etats für 1901 fortgefahren. Ueber das Extraordinarium des Etats des Reichsamts des Jnnern berichtet der Abg. von Tiedemann.

Bei der Forderung von 20 000 # zur Betheiligung des Reichs an der internationalen Bibliographie der Naturwissen- schaften bringt der h

Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volksp.) den Wunsch diejenigen Werke, zu deren Herstellung das Reich Beiträge der Neichstagsbibliothek überwiesen würden.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Soviel id weiß, find die Publikationen, die vom Reiche unterstüßt oder vou sind, stets der Reichstagsbibliothek überwiesen ein ganzes Verzeichniß von solchen Publikationen Nicht erbalten hat fie allerdings die Monumenta G aber diese Lücke wird nc cute auégefüT ibr noch beute ein Erempl vorfindet. Jm übrigen kationen, die jeyt nad werden, insbesondere das Werk übrigen wissenschaftlichen Werke je ü Exemplaren, wenn es gewänscht wird tages einverleibt werden. Meine Herren wir in dieser Wise underc Erkenntlihkcit zum Ausdrack bringen nen | Die erste Nate von 600 000 Æ& zum Neudau cu

gedäudes für das Patentamt hat die Keemmisnen

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